Vorläufiges Protokoll der öffentlichen konstituierenden Sitzung des

STUDIERENDENPARLAMENT
Das Präsidium
Vorläufiges Protokoll der öffentlichen
konstituierenden Sitzung des
Studierendenparlamentes
der Heinrich-Heine-Universität am 8. Juli 2014
Anwesenheit (nach Fraktionen):
Fraktion „Juso-Hochschulgruppe: Rot-Grüne Liste“ (Juso-HSG) [4/4]:
Anne Kuebart, Sven Jürgensen, Ronja César, Pascal Kalhben
Fraktion „Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)“ [3/3]:
Fabian Schröer, Yannik Lubisch, Marta Majewski
Fraktion „Fachschaftenliste“ [2/2]
Gary Strauß, Ryuta Honda (Vertretung)
Fraktion „Die Unabhängigen“ [2/2]:
Jan Simon Scheddler, Julia Rupp
Fraktion „Liberale Hochschulgruppe (LHG)“ [3/3]:
Michael Zanke, Linus Mrozek, Julian-Felix Koppka
Fraktion „Kitty-Hooligans“ [2/2]:
Katharina Sternke-Hoffmann, Patricia Naumann
Fraktion „campus:grün“ [0/1]:
Nicht anwesend (nach Fraktionen):
Entschuldigt:
Fraktion „Fachschaftenliste“ [X/2]:
Name1, ...
Fraktion „Juso-Hochschulgruppe: Rot-Grüne Liste“ (Juso-HSG) [X/4]:
Name1, ...
Fraktion „Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)“ [X/3]:
Name1, ...
Fraktion „campus:grün“ [X/1]:
Fraktion „Liberale Hochschulgruppe (LHG)“ [X/3]:
Name1, ...
Fraktion „Kitty-Hooligans“ (X/2):
Name1, ...
Fraktion „Die Unabhängigen“ (X/2]:
Name1, ...
Unentschuldigt:
Fraktion „Fachschaftenliste“ [X/5]:
Name1, ...
Vorläufiges Protokoll der 01. öffentlichen konstituierenden SP-Sitzung (08.07.2014)
Fraktion „Juso-Hochschulgruppe: Rot-Grüne Liste“ (Juso-HSG) [X/4]:
Name1, ...
Fraktion „Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS)“ [X/3]:
Name1, ...
Fraktion „campus:grün“ [1/1]:
Kai Inboden
Fraktion „Liberale Hochschulgruppe (LHG)“ [X/1]:
Name1, ...
Fraktion „Kitty-Hooligans“ (X/1):
Name1, ...
Fraktion „Die Unabhängigen“ [X/1]:
Name1, ...
Beginn der Sitzung
Das Präsidium eröffnet die Sitzung um 18:42Uhr.
Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder des SP anwesend.
Rücktritte
Rücktritte vom Amt als Parlamentarier:
LHG – Julian Deterding (zum 02.07.14)
RCDS – Partick Mayer (zum 04.07.14)
Unabhängige – Maxim Lipkin (zum 25.06.14)
Rücktritte von Ämtern im AStA Vorstand:
Juso – Cyril Eschweiler (zum 08.07.14)
Juso – Ronja César (zum 08.07.14)
TOP 0: Regularia
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Abstimmung Tagesordnung:
Es wird zur als Änderungsantrag zu Wahl gestellt:
Streichung von Top 5: Wahl des AStA-Vorstandes und des Finanzreferates
Der Antrag wurde mit 7 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, bei 0 Enthaltungen, abgelehnt.
Folgende Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt:
Tagesordnung
Top 0: Regularien
Top 1: Wahl des Präsidium
a) Wahl eines/einer Präsident/in
b) Wahl eines/einer Stellvertreter/in
Top 2: Verabschiedung der Geschäftsordnung des SP
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Vorläufiges Protokoll der 01. öffentlichen konstituierenden SP-Sitzung (08.07.2014)
Top 3: Vorläufiger Wahlbericht
Top 4: Berichte
a) Des AStA-Vorstandes
b) Weiterer Gremien und Ausschüsse
Top 5: Wahl des AStA-Vorstandes & Finanzreferates
a) Wahl des / der AStA-Vorsitzenden
b) Wahl der stellvertretenden Vorstandsmitglieder
c) Wahl des Finanzreferates
Top 6: Bestätigung von AStA-Referentinnen und – Referenten
Top 7 : Verschiedenes
Abstimmung Tagesordnung:
10 Stimme dafür, 3 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
Damit ist die Tagesordnung angenommen.
Protokoll der letzten Sitzung
Evtl. Protokolländerungen
Abstimmung Protokoll vom [Datum]:
[Anzahl] Stimme(n) dafür, [Anzahl] Stimme(n) dagegen, [Anzahl] Enthaltung(en).
Damit ist das (geänderte) Protokoll genehmigt.
Ausschussbenennungen
Ausschussbenennungen.
TOP 1: Wahl des Präsidiums
Der TOP wird um 19:30 Uhr eröffnet.
Die Aufwandsentschädigung für das gesamte Präsidium wird mit 200€ bekannt gegeben.
a) Wahl eines/einer Präsident/in
Pascal Kalhben schlägt Sven Jürgensen vor.
Ryuta Honda und Nele Lautner schlagen Katharina Sternke-Hoffmann vor.
Gary Strauß schlägt Fabian Schröer vor.
19:43 Julian-Felix Koppka verlässt die Sitzung des SP
1. Wahlgang
Sven Jürgensen
6 Stimmen
Fabian Schröer
3 Stimmen
Katharina Sternke-Hoffmann
2. Wahlgang
6 Stimmen
Sven Jürgensen
6 Stimmen
Fabian Schröer
3 Stimmen
Katharina Sternke-Hoffmann
6 Stimmen
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Vorläufiges Protokoll der 01. öffentlichen konstituierenden SP-Sitzung (08.07.2014)
3. Wahlgang
Sven Jürgensen
6 Stimmen
Fabian Schröer
3 Stimmen
Katharina Sternke-Hoffmann
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6 Stimmen
Es wird der GO-Antrag:
Vertagung der konstituierenden Sitzung des SP
gestellt. Der Antrag wurde mit 7 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, bei 0 Enthaltungen, abgelehnt.
4. Wahlgang
Sven Jürgensen
6 Stimmen
Fabian Schröer
0 Stimmen
Katharina Sternke-Hoffmann
Enthaltungen
6 Stimmen
3 Stimmen
Takeshi Honda hält folgende persönliche Erklärung:
„Suck my balls“
Es wird der GO-Antrag:
Vertagung der konstituierenden Sitzung des SP gestellt.
Der Antrag wurde mit 10 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, bei 3 Enthaltungen, angenommen.
Beendigung der Sitzung 20:42.
Redeleitung: Yvonne David
Protokollführung:
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Yvonne David
Kommissarische Präsidentin des SP
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-------------------Stellvertreterin