Kinderpornografie im Internet Bilanz nach Abschluss der

10. Mai 2006
Kinderpornografie im Internet
Bilanz nach Abschluss der landesweiten Operationen
im Kanton St. Gallen
Durch die Operation Genesis im Oktober 2002 erhielt die Strafverfolgung der Kinderpornografie im Internet eine neue Dimension. Mit Falcon, Nora und Canalgrande folgten drei
ähnliche landesweite Aktionen. Im Kanton St. Gallen wurden total 115 Strafverfahren
geführt mit aufwendigen Ermittlungen, die abgeschlossen sind. Bis heute sind 59 Personen verurteilt.
Bei den Operationen Genesis, Falcon, Nora und Canalgrande sind im Kanton St. Gallen rund
120 Hausdurchsuchungen durchgeführt worden. 274 Festplatten sowie gegen 10'000 zusätzliche Datenträger wie USB-Sticks, CDs, DVDs oder Videos sind insgesamt beschlagnahmt und
untersucht worden.
59 Strafurteile
Von den total 115 Erwachsenen Strafverfahren führten mithin 59 zu Verurteilungen. Vier Verfahren sind noch gerichtshängig. Die Urteile lauteten meistens auf Gefängnis und Busse mit
Freiheitsstrafen bis zu drei Monaten und Bussen bis zu einem Betrag von 18'000 Franken. Ueberdies wurden den Verurteilten die Verfahrenskosten von nicht selten mehreren Tausend, in
Einzelfällen sogar weit über 10'000 Franken auferlegt.
Bei vier Beschuldigten handelte es sich um Wiederholungstäter, die wegen sexueller Handlungen mit Kindern oder in früheren Aktionen gegen Kinderpornografie bereits verurteilt waren. In
diesen Fällen erfolgten psychiatrische Abklärungen zur Frage der Therapiebedürftigkeit. Ihnen
drohen längere Freiheitsstrafen.
Erfahrungen erfolgreich umgesetzt
Total 8 Verfahren wurden an andere Kantone abgetreten, da die Verdächtigten ihre Wohnorte
dorthin verlegt hatten. Fünf Verfahren aus den Aktionen Nora und Canalgrande wurden an die
Jugendanwaltschaften abgetreten, da nicht die Väter, sondern deren Söhne als Verdächtige
heranzuziehen waren. Es handelte sich dabei um Jugendliche im Alter zwischen 16 und 18
Jahren. Da die Elternteile als Täter nicht in Frage kamen, wurden die gegen sie eröffneten fünf
Strafverfahren aufgehoben. Aus anderen Gründen aufgehoben wurden weitere 34 Strafverfahren. Hauptgrund dafür war fehlendes Beweismaterial für den strafbaren Besitz von Kinderpornografie. Davon betrafen 28 Verfahren die Aktion Genesis, die als erste landesweite Operation
durchgeführt wurde. Ein Grund mag darin liegen, dass die amerikanischen Behörden den
betreffenden Kinderpornografieprovider schon einige Zeit vor unserer Aktion stillgelegt hatten.
Zudem konnten die Erfahrungen, die bei der Operation Genesis gemacht wurden und die getroffenen Massnahmen in den folgenden Aktionen erfolgreich umgesetzt werden.
-2-
Entwicklung der Rechtsprechung
Die jüngste Entwicklung der Rechtsprechung zeigt, dass das Bundesgericht bei Kinderpornografie im Internet eine erfreulich strenge Haltung einnimmt.
So fallen heute grundsätzlich alle Darstellungen unter das Verbot, die einen sexuellen Kindsmissbrauch erkennen lassen. Ob das Kind den Bezug zur Sexualität erkannt hat oder nicht,
bleibt ohne Belang. Verboten sind unter Umständen auch Erzeugnisse, in denen Kinder lediglich als Zuschauer in eine sexuelle Darstellung einbezogen sind. Im Zeichen des Kindesschutzes stehen auch alle sexuell motivierten Nacktaufnahmen unter Strafe, mitunter auch die auf
dem pädosexuellen Markt erhältlichen Kinderfotos.
Wer Kinderpornografie vom Internet herunterlädt wird bestraft wegen Herstellens von illegaler
Pornografie, auch wenn der 'Download' nur zum Eigengebrauch gemacht wird. Nicht als Konsum, sondern bereits als Beschaffen eingestuft wird, wenn ein Täter sich über ein Passwort
uneingeschränkten Zugang zu verbotenen Webinhalten verschafft.
Die Untersuchungsrichterin mit besonderen Aufgaben:
Lic.iur. Ursula Brasey
Zusammenfassende Statistik
Aktion
Genesis
Falcon
Nora/Canalgrande
61
29
11
5
1
8
Total Verfahren
66
30
19
115
Verurteilungen
35
17
7
59
Gerichtshängig
--
4
--
4
Aufhebungen/Einstellungen
28
4
7
39
• Abtretungen an andere
Kantone
3
5
--
--
--
5
3
5
5
13
166
53
55
274
• Originär aus der Aktion
stammende Verfahren
• Folgeverfahren
• An JUGA
Total
Total Abtretungen
Beschlagnahmte Festplatten
KinderpornografieBilanz0506.doc