19.00 Uhr, Hotel Felix, Dammstr. 46, 64625 Bensheim

SPD Bensheim/SPD Zwingenberg
An alle SGK-Mitglieder!
18.01.16
EINLADUNG
zur Veranstaltung
„Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen –
Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“
am
Donnerstag, den 18. Februar, ab 19.00 Uhr,
Hotel Felix, Dammstr. 46, 64625 Bensheim
mit
Tobias Eckert
Mitglied des Hessischen Landtages
Moderation:
Dr. Regine Nethe-Jaenchen
Philipp Thoma
Der Landtag hat beschlossen, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur
grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll
die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten. Das Gesetz trägt
zugleich der Tatsache Rechnung, dass vom Ausbau einer Straße nicht nur die direkten
Anwohner, sondern auch andere Bürger profitieren, die die Straßen nutzen. Zurzeit werden
nur die Eigentümer der Grundstücke in die Pflicht genommen, die an eine auszubauende
Straße angrenzen.
Die Instandhaltungsarbeiten der Straßen kosten die Anwohner und Anlieger erwartungsgemäß
mehrere tausend Euro. Die hessische SPD schlägt eine Alternative zum bestehenden
Zahlungsmodus vor – Wiederkehrende Beiträge!
Gemeinsam mit der SGK Hessen veranstalten die SPD Bensheim und die SPD Zwingenberg
einen öffentlichen Informationsabend und laden alle Interessierten recht herzlich dazu ein.
Wir freuen uns über eine rege Teilnahme.
Anmeldungen nehmen wir gerne unter [email protected] entgegen.
Herzliche Grüße
SGK Hessen e.V.
Michael Siebel
Geschäftsführer
SGK Hessen e.V., Marktstr. 10, 65183 Wiesbaden, Fon 0611-360 117 4, Fax 0611-360 119 5, [email protected]