Klausurtagung Gemeinderat, 23

Klausurtagung des Gemeinderates, 06. / 07.10.2006
Der Friolzheimer Gemeinderat trifft sich in der Regel alle zwei Jahre zu einer Klausurtagung,
um die Weiterentwicklung unserer Gemeinde unter der besonderen Berücksichtigung der
finanziellen Möglichkeiten zu erörtern. Am Wochenende vom 6. bis zum 7. Oktober 2006 war
es wieder einmal soweit. Ort der Tagung war das Hotel Langer in Kämpfelbach-Bilfingen.
Als Themen wurden unter anderem angesprochen:
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Zehntscheune
familienfreundliches Friolzheim (Betreuungsangebote, Bolzplatz, neue Baugebiete,
Einkaufsmöglichkeiten, Umgestaltung Spielplätze, usw.)
Finanzsituation der Gemeinde
Neubau eines Jugendhauses
Erweiterung/Sanierung der Friedhofshalle, Grabgestaltung auf dem Friedhof
Finanzierungsübersicht Landessanierungsprogramm
Verschiedenes
Zehntscheune
Die hier beauftragten Architekturbüros hatten inzwischen auf Grundlage des geforderten
Raumprogrammes ihre Vorschläge eingereicht, die bereits in einer nichtöffentlicher Sitzung
diskutiert wurden.
Vom Büro Baldauf sind Herr Prof. Baldauf und Herr Kurz anwesend, die die einzelnen
Vorschläge nochmals detailliert vorstellten. Anhand der vorliegenden Pläne werden die
einzelnen Entwürfe mit ihren Besonderheiten und dem umgesetzten Raumprogramm sowie
ihren Vor- und Nachteilen nochmals angeschaut und diskutiert.
Wichtige Kriterien für eine Beurteilung der Planung sind insbesondere
-eine überschaubare Wegeführung im Gebäude durch das vorgesehene Treppenhaus
-Behindertengerechtigkeit
-Denkmalschutz
-Umgang mit der vorhandenen Gebäudesubstanz
-Großzügigkeit/Einfachheit der Funktionszuordnung
Die vorliegenden 4 Entwürfe werden unter Zugrundelegung dieser Kritierien detailliert
erörtert.
Eine Vorstellung der eingegangenen Entwürfe sowie die Auswahl des Siegerentwurfes wird
noch in einer öffentlicher Sitzung bzw. in geeigneter Form stattfinden.
Familienfreundliches Friolzheim
Angesprochen wird das Thema Betreuungsangebote in der Schule. Bisher ist in der Schule
um 13.00 Uhr Schluss, im Kindergarten geht eine Betreuung bis 13.30 Uhr. Der Vorsitzende
wird hier mit der neuen Rektorin Gespräche führen. Auch sind gerade bei der VHS, die die
Kernzeitenbetreuung durchführt, Überlegungen da, diese auszuweiten. In diesem
Zusammenhang soll auch das Thema Sprachförderung in der Schule angesprochen werden.
Angesprochen wird auch die Entwicklung neuer Baugebiete in Friolzheim. Die Verwaltung
wird immer wieder von Bauwilligen aus dem Ort bzw. von auswärtigen Bauplatzinteressenten
auf Bauplätze angesprochen. Nachdem der Verkauf der gemeindeeigenen Bauplätze im
Gebiet „Schießmauer/Hohrain“ sowie im Gebiet „Lüsse – Erweiterung Südwest“ sehr gut
gelaufen ist, wäre denkbar, auf längere Sicht gesehen wieder ein neues Baugebiet zu
erschließen. In diesem Zusammenhang wird aber auch zu bedenken gegeben, dass die
demografische Entwicklung in den zukünftigen Jahren eher rückläufig sein wird.
Eine behutsame Weiterentwicklung der Gemeinde und die Zurverfügungstellung von
Bauplätzen, insbesondere an junge Familien in der Gemeinde, sollte jedoch erfolgen.
Denkbar wäre, dass wieder ein Erschließungsträger die Sache in die Hand nimmt und mit
einem entsprechenden Bebauungsplaner bzw. mit den betroffenen Grundstückseigentümern
verhandelt.
Einkaufsmöglichkeiten im Ort
Der Vorsitzende gibt einen kurzen Überblick über die vielfältigen Bemühungen der
Gemeindeverwaltung in dieser Hinsicht. Allerdings kann nach wie vor kein Erfolg vermeldet
werden. Die Politik der Einzelhandelsunternehmer bzw. der Investoren ist äußerst
undurchschaubar. Sobald sich etwas Neues ergibt, wird er den Gemeinderat entsprechend
informieren.
Spielplätze in Friolzheim
Hierzu wird festgestellt, dass verschiedene Spielplätze etwas zu klein sind. Auch fehlt bei
manchen Spielplätzen ein schattiger Bereich. Möglicherweise könnte bei dem einen oder
anderen Spielplatz eine Pergola errichtet werden.
Im Verlauf der nächsten Jahre sollte der eine oder andere Spielplatz evtl. umgestaltet
werden.
Gerade auch bei Neubaugebieten sollte eine gute Spielplatzqualität vorhanden sein.
Finanzsituation allgemein
Im Zusammenhang mit der Entwicklung eines neuen Baugebietes wird auch das Thema
Finanzsituation gestreift. Festgestellt wird, dass die steuerliche Entwicklung im letzten Jahr
durchaus positiv gelaufen ist. Insbesondere hat sich das Aufkommen bei der Gewerbesteuer
erhöht. Sofern sich dieser Trend weiter fortsetzt, können die bisher eingestellten Vorhaben
im Finanzplan ohne Schuldenaufnahme finanziert werden. Sollte es jedoch zu
Mehrausgaben bei den Posten Jugendhaus, Hauptschule Mönsheim und Friedhofshalle
kommen, sind diese Kosten bisher nicht gedeckt.
Finanzplan 2006 – 2010 / Investitionsprogramm
Gemeindekämmerer Schabel erläutert nochmals die verschiedenen Zahlen. Nach jetzigem
Stand der Dinge werden beim Friedhof 30.000,-- €, bei der Hauptschule 30.000,-- €, beim
Gymnasium 20.000,-- € sowie bei der Grillhütte/Spielplatz ca. 50.000,-- € insgesamt
130.000,-- € hinzukommen. Um dies auszugleichen, könnte möglicherweise der
Gewerbesteueransatz in den nächsten Jahren etwas erhöht werden. Auch wäre denkbar,
entsprechende Grundstücksverkäufe zu betätigen.
Der Gemeinderat spricht sich dafür aus den Finanzplan, wie bisher vorgesehen, zu
belassen.
Jugendhaus
Ein Architekt wurde beauftragt zusammen mit dem Verein einen ersten Entwurf zu zeichnen
und entsprechende Kosten zu ermitteln.
Auf Grundlage dieses Entwurfes kommt der Architekt zu einer Gesamtkostensumme in Höhe
von ca. 178.000,-- €.
Aufgrund dieser hohen Kosten wird doch eher wieder die vorliegenden Angebote der
Containeranbieters ins Auge gefasst. Diese waren damals bei Kosten von ca. 60.000,-- € 90.000,-- € gelegen.
Vor Entscheidung eines Baues sollte jedoch unbedingt über das zukünftige Konzept des
Jugendhauses gesprochen werden. Insbesondere muss geklärt werden, ob der Verein
Feeling-Games noch mitmachen will oder ob nicht möglicherweise eine pädagogische
Fachkraft eingestellt werden soll.
Der Gemeinderat will sich auch noch von einer neutralen pädagogischen Fachkraft beraten
lassen, bevor weitere Entscheidungen getroffen werden.
Es soll neben einem ordentlichen Gebäude auch eine ordentliche Betreuung entstehen.
Situation Friedhof, Kosten und Planung Hallenumbau
Anhand verschiedener Skizzen stellt der Friedhofsplaner Herr Schmitt nochmals die geplante
Sanierung und Erweiterung der Friedhofshalle vor.
Nach einer Besichtigung mit einem Fachmann hatte sich ergeben, dass auch das Dach
saniert werden muss. Im Weiteren geht er auf einzelne Posten der Finanzierungsübersicht
ein. Die Kosten für die gesamte Baumaßnahme belaufen sich demnach auf ca. 250.000.-- €.
Nachdem der bisherige Kostenrahmen deutlich überschritten ist, werden verschiedene
Vorschläge zur Reduzierung der Gesamtkosten gemacht. Insbesondere sollte
möglicherweise auf die vorgesehenen Bänke (25.000,-- €) zugunsten der bestehenden
Bestuhlung verzichtet werden. Auch besteht möglicherweise Einsparpotenzial beim Punkt
Fassadensanierung. Nachdem die Kosten für die Erweiterung der Friedhofshalle ca.
80.000,-- € betragen und dadurch 20 zusätzliche Plätze gewonnen werden, bedeutet dies
pro Platz 4000,-- €. Es wird deshalb in Frage gestellt, ob eine Erweiterung wirklich notwendig
ist. Bei großen Beerdigungen reichen auch die dann zur Verfügung stehenden Plätze nicht
aus. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln sollte insbesondere auch eine Aufwertung des
Innenbereiches erreicht werden.
Bei einem Verzicht auf die vorgesehenen Bänke wird Herr Schmitt nochmals neue
Bestuhlungsvorschläge mit der geplanten neuen Außentüre aufstellen. Es ergibt sich ein
Konsens, dass auf jeden Fall eine Dachsanierung und Innensanierung gemacht wird. Auch
soll die Erweiterung wie geplant erfolgen, jedoch ohne neue Bestuhlung und Richten der
Außenfassade. Die Kosten sollen bei 180.000,--€ gedeckelt werden. Je nach Ausgang der
Ausschreibungen kann dann noch entschieden werden, was zusätzlich gemacht wird.
In der Novembersitzung des Gemeinderates wird dann weiter entschieden bzw. Herr
Architekt Schmitt beauftragt, die Maßnahmen auszuschreiben.
Grabgestaltung
Bei dem neuen Friedhofsteil hatten sich bezüglich der Grabgestaltung Probleme ergeben.
Insbesondere gab es Schwierigkeiten bei den geplanten Grabeinfassungen, die aufgrund der
Kieselwege notwendig sind. Eine Kostenschätzung hatte ergeben, dass die Kosten hier ca.
2.000,-- € pro Grab betragen. Sofern wie bisher die Wegeführung durch die Gemeinde mit
Platten erfolgt, entstehen hier nur Kosten von ca. 200,-- €. Die geänderte Satzung sieht
zwingend eine Grabeinfassung vor.
Im Weiteren hatten sich auch Schwierigkeiten bei der Größe der Gräber ergeben, diese sind
möglicherweise etwas zu schmal geplant.
Herr Schmitt stellt fest, dass Grundlage der Planung eine möglichst flexible Bestattungsform
war. Seinem Büro ist jedoch ein gedanklicher Fehler bei diesem Thema unterlaufen,
nachdem nicht an den Raum zwischen den Reihengräbern gedacht wurde. Es wurden zwar
Bereiche definiert mit bzw. ohne Einfassungen, jedoch wurden in der Praxis die Leute nicht
gefragt, in welchem Bereich ihre Angehörigen bestattet werden sollen.
In der Praxis hat bisher noch niemand eine Einfassung gemacht. Es besteht Konsens, dass
die Gemeinde bei den bisherigen Gräbern eine Einfassung auf Gemeindekosten macht und
in Zukunft Plattenwege ausgeführt werden sollen. Möglicherweise kann auch bei größeren
Bereichen ein günstiger Preis erzielt werden.
Die Satzung muss deshalb in einer der nächsten Sitzungen nochmals geändert werden.
Bezüglich der Grabgröße wird festgestellt, dass nachdem das erste Grab etwas falsch
gesetzt wurde, nur eine Breite von 90 cm erreicht werden kann. Bei den zukünftigen Reihen
muss darauf geachtet werden, dass die Breite von 1,00 m eingehalten wird.
Weiterhin wird das Thema Schließdienst beim Friedhof angesprochen. Nachdem sich immer
wieder Jugendliche und andere Personen in der Dämmerung bzw. Nachts auf dem Friedhof
aufhalten, sollte dies damit verhindert werden. Irgendwelche Appelle im Mitteilungsblatt
helfen hier sicher nicht.
Festgestellt wird, dass durch ein Abschließen das Eindringen in den Friedhof letztendlich
nicht effektiv verhindert wird. Herr Bürgermeister Seiß stellt fest, dass die Polizei mehrmals
den Auftrag erhalten hat, hier entsprechende Streifen durchzuführen. Auch könnte er sich
vorstellen, wie in Birkenfeld praktiziert, eine entsprechende Platzordnung mit der Möglichkeit
von Platzverweisen zu erlassen.
Im Zusammenhang mit der Thematik Friedhof wird auch die mögliche Umsetzung des
Ehrenmales angesprochen.
Finanzierungsübersicht Landessanierungsprogramm
Zu diesem Punkt stellt Herr Weber von der Kommunalentwicklung den bisherigen Verlauf der
Sanierung dar. Die Sanierungssprechtage waren bisher gut besucht. Insgesamt konnten 8
Modernisierungsvereinbarungen mit einem Gesamtzuschuss von 85.000,-- € abgeschlossen
werden. Sofern die Sanierung im privaten Bereich weiter so gut läuft und die Gemeinde auch
die Zehntscheune entsprechend sanieren will, ist eine Erhöhung des Gesamtvolumens von
ca. 750.000,-- € notwendig. Diese Summe müsste in einem Aufstockungsantrag erscheinen.
Der Antrag muss jedoch entsprechend fundiert und durch Gemeinderatsbeschluss gedeckt
sein. Eine Entscheidung über den Erhöhungsantrag wird dann im Mai durch den
Wirtschaftsminister erfolgen. Falls eine negative Entscheidung ergeht, müsste in den
kommenden Jahren nochmals versucht werden, den Antrag zu stellen. Die bisherigen Mittel
reichen für eine Sanierung der Zehntscheune sowie auch private Maßnahmen aus.
Mit einem Erhöhungsantrag könnten jedoch wesentlich mehr Maßnahmen verwirklicht
werden.
Für den Aufstockungsantrag ist es denkbar, dass mehrere Varianten in Bezug auf die
Zehntscheune vorgelegt werden. Es muss jedoch klar sein, dass im nächsten Jahr ein
entsprechender Umbau der Zehntscheune beginnt.
Auch werden in der Sanierung z. B. die Einrichtung von Kinderspielplätzen mit einer Summe
von 150,-- € pro m² Spielplatzfläche gefördert.
Im Weiteren wird noch der Bereich Leonberger Straße / Heimsheimer Straße und ein dort
angedachter Kreisverkehr angesprochen.
Eine Förderung im Rahmen der Sanierung kann als Freiflächengestaltung laufen, nachdem
insbesondere der passive Lärmschutz für das Sanierungsgebiet verbessert wird. Dies
müsste entsprechend gut begründet werden, auch müsste das Sanierungsgebiet erweitert
werden.
Auf jeden Fall müsste noch genauer untersucht werden, ob der zur Verfügung stehende
Platz für einen Kreisverkehr, der sich dann auch für Schwerlastverkehr eignet, ausreicht.
Verschiedenes
- Umleitung Autobahn
Diese Thematik wird in der nächsten Gemeinderatssitzung beraten. Die Bürgermeister der
Gemeinden Mönsheim, Wimsheim und Friolzheim hatten sich im Vorfeld auf einen
gemeinsamen Vorschlag geeinigt, der in den jeweiligen Gremien zur Diskussion gestellt
werden soll.
In diesem Zusammenhang soll dann auch auf jeden Fall der Kreisverkehr beim „Dieb“ sowie
ein innerörtlich geplanter Kreisverkehr im Bereich der Heimsheimer-, Leonberger- und
Rathausstraße angesprochen werden. Auch wird darum gebeten, die Stellungnahme noch
mit dem Bürgermeisterkollegen aus Wurmberg abzusprechen.
- Hundesteuer
Angesprochen wird die Thematik Hundesteuer und warum es für Katzen keine Steuer gibt.
Hierzu wird erläutert, dass Katzen unter Kleintiere laufen und nach den gesetzlichen
Vorschriften die Gemeinde eine Hundesteuersatzung erlassen muss.
Insbesondere hygienische Gründe als auch ordnungspolitische Gründe dienen als
Rechtfertigung für eine Hundesteuer. Es soll letzten Endes die Zahl der Hunde
eingeschränkt werden.
- Bolzplatz
Hier wird dringend nach einer Möglichkeit insbesondere im Bereich der Ortsmitte gesucht.
Die Verwaltung sollte sich hier Gedanken machen.
- Zufahrt zum Gartenhausgebiet an der Wimsheimer Straße
Hier muss dringend etwas unternommen werden. Die Verwaltung wird sich in
Zusammenarbeit mit dem Büro GKW Ingenieure und der Firma Pfirrmann darum kümmern.
- Kreisverkehr in der Heimsheimer Straße/Rathausstraße
Hier hat ein Gespräch mit Herrn Arnold vom Straßenbauamt Calw stattgefunden. Die Kosten
von ca. 200.000,-- € wären zu einem großen Teil (160.000,--€) von der Gemeinde zu tragen.
- Insolvenz Firma Nordfrost
Festgestellt wird, dass die Mitarbeiter seit 01.10.2006 arbeitslos sind, der Insolvenzantrag
gestellt wurde und der Insolvenzverwalter aktiv ist.
- Betreutes Wohnen für Senioren
Der Spatenstich erfolgt Mitte November dieses Jahres.
- Radweg entlang der L 573
Von der Gemeinde Tiefenbronn liegt ein Schreiben vor, in dem die volle Unterstützung für
einen möglichen Radweg entlang der L 573 zugesagt wird.
- Gasversorgung für Gemeindegebäude
Hierzu wird festgestellt, dass ein Fachmann im Moment eine Analyse für die
Gemeindegebäude erstellt.
- Ausgleichsflächen/Maßnahmen
Herr Bürgermeister Seiß berichtet dem Gemeinderat von großen Schwierigkeiten was
Ausgleichsflächen für das Interkommunale Gewerbegebiet angeht. Insbesondere macht hier
die Forstdirektion Freiburg große Probleme. Auch wird man den Eindruck nicht los, dass das
Projekt der Gemeinden Friolzheim und Mönsheim besonders penibel überprüft wird.
Sein Nachbarkollege Herr Bürgermeister Fritsch hat inzwischen ein Brief an das Landratsamt
Enzkreis Herrn Herz geschrieben.
- Gemeindearchiv
Von Seiten des Landratsamtes Herr Kreisarchivar Huber wurde nachgefragt, ob die
Gemeinde in den kommenden Jahren eine Ordnung ihres Gemeindearchivs wünscht. Nach
kurzer Diskussion wird eine Ordnung des Gemeindearchivs im Jahr 2010 ins Auge gefasst.
Herr Bürgermeister Seiß und die Gemeinderäte ziehen zum Abschluss der durchgeführten
Klausur eine positive Bilanz. Insbesondere hatte sich bewährt, verschiedene Themen ohne
Zeitdruck ausgiebig besprechen zu können.