Gemeindeentwicklungsplan Gemeinde Oberrot

Sitzung am 15.12.2014
TOP 6 öffentlich
Vorlage Nr. 155/2014ö
Anlage: Bericht Klausur 2014
Az.: 615.21 / bu
Gemeinderat
( )
zur Beschlussfassung im Gemeinderat
(X)
zur Information
Gemeindeentwicklungsplan Gemeinde Oberrot, hier Vorstellung Ergebnisse
Klausurtagung Gemeinderat und Informationen zur Bürgerbeteiligung
I.) Beschlussantrag:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zum Gemeindeentwicklungsplan, hier Vorstellung der
Ergebnisse Klausurtagung und Informationen zur Bürgerbeteiligung zur Kenntnis.
II.) Begründung:
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wird Frau Dr. Häsler von der Kommunalentwicklung (KE) die
Ergebnisse der Klausurtagung des Gemeinderats zum Gemeindeentwicklungsplan vorstellen.
Im Rahmen der Bürgerbeteiligung werden folgende Themen behandelt werden:
1.)
2.)
3.)
4.)
5.)
6.)
Demographie-Öffentliche Infrastruktur (Betreuung-Bildung-Kultur)
Öffentliche Infrastruktur (Jugend-Senioren-Soziales)
Wirtschaft und Einzelhandel (aus Einzelhandel-Dienstleistung; Gewerbe-Landwirtschaft)
Ortsmitten-Wohnen-Wohnumfeld
Landschaft-Erholung-Tourimus
Interkommunale Zusammenarbeit und Bürgerbeteiligung (aus Verwaltung-FinanzenInterkommunale Kooperation)
7.) Mobilität und Energie
Im Februar bis März 2015 soll die Bürgerschaft (sowie auch Arbeitnehmer die in Oberrot arbeiten)
die Möglichkeit der Beteiligung erhalten. An insgesamt sieben Abendterminen (je ein Abendtermin
pro Thema; ggf. werden Themen zusammengefasst) soll das jeweilige Thema diskutiert werden.
Zunächst soll die Ausgangssituation und die Ergebnisse der Klausurtagung des Gemeinderats
kurz vorgestellt werden. Anschließend soll über das Thema diskutiert werden, mit der Möglichkeit
Anregungen aus der Mitte der Bürgerschaft mit in den Gemeindeentwicklungsplan aufnehmen zu
können. Die Moderation und Schriftführung der Themen übernehmen Mitglieder des
Gemeinderats und ggf. Verwaltungsmitarbeiter.
An der Diskussion können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Es ergeht eine
öffentliche Einladung über das Mitteilungsblatt. Bestimmte Zielgruppen (z.B. Vereinsvorstände)
werden zusätzlich schriftlich angeschrieben.
Folgende sieben Termine (mit Ersatztermin acht Termine) sind derzeit vorgesehen:
3. Februar, 12. Februar, 16. Februar, 23. Februar, 2. März, 12. März und 16. März 2015.
Wann welches Thema diskutiert wird, soll im Januar 2015 bekannt gegeben werden.
Nachdem die Arbeitsgruppen getagt haben, wird es im April/Mai 2015 einen gemeinsamen Termin
von Gemeinderat und Teilnehmern aus den Arbeitsgruppen geben, in denen die Ergebnisse für
den Entwurf des Gemeindeentwicklungsplan zusammengeführt werden. Die Moderation
übernimmt die KE. Voraussichtlicher Termin ist der 13. April 2015 (Ersatztermine 04. oder 11.
Mai).
Voraussichtlich im Juni 2015 wird dann der Entwurf des Gemeindeentwicklungsplan auf dem eBürgerportal veröffentlicht werden.
Am 22. oder 27. Juli 2015 ist die Verabschiedung des Gemeindeentwicklungsplanes im
Gemeinderat vorgesehen.
Oberrot, den 04. Dezember 2014
Gez. Bullinger
Bürgermeister