ZEITUNG 17.pub
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ZEITUNG 17.pub
Zugestellt durch post.at Bad Fischau-Brunn Aktuell Ausgabe 17 / April 2011 www.spö-bfb.at Herzliche Einladung zum SPÖ Aktuell Wir arbeiten für Sie in Allerlei Getier tummelt sich jüngst in unserer Gemeinde. Das rote Hirschrudel an der nördlichen Ortseinfahrt ist ja nicht zu übersehen, auch im Zentrum tauchen schon vereinzelt Exemplare auf. Wissen Sie, verehrte Leserinnen und Leser, was sie uns sagen wollen? Darüber können Sie an anderer Stelle dieser Zeitung nachlesen. Das Rotwild, Ihrem Rotfuchs ja nicht ganz unsympathisch, wird aber von einem weiteren Neuankömmling begleitet: Die "Schwarze Eule" kreist nun mit weisem Blick über unserem Ort und hat auch gleich zum Auftakt mit erhobener Zeigefeder manch Schelte zu vermelden, obwohl die gefiederte Kollegin Steine werfend gleich beim ersten Mal schon ein wenig im Glashaus sitzt. Der Rotfuchs denkt sich aber, dass er kein schlechtes Vorbild war für die Nachfolgerin des Brunnenschrats vergangener Zeiten. Der altbekannte Brunnenschrat genießt ja längst seinen wohl verdienten Ruhestand. Wenn das mit der schreibend kommentierenden Tierwelt Schule macht, dann könnten wir ja bald den grünen Salamander Hafi und eine Blaumeise Anke im Kreise der Beobachter des Dorflebens begrüßen... Apropos beobachten: In der Kohlgasse gebe es eine "Rampe", war zuletzt mehrfach zu lesen, und die bösen Autofahrer müssten jetzt bremsen und ganz vorsichtig in die Kreuzung einfahren. Ob dieses Hupferl die Wenigen, die das bislang nicht als Selbstverständlichkeit getan haben, sehr beeindrucken wird? Und vor allem jene Autofahrer, die regelmäßig auf dem Gehsteig zum Dostal-Haus kommen, werden wegen der "Rampe", die sich bis dorthin zieht, besondere Vorsicht walten lassen. Immerhin gilt es, auf den neuen Schanigarten aufzupassen... Zweifellos hat dieses Eck des Orts auf Gemeindekosten sehr an Attraktivität gewonnen. Allerdings gibt es Gassen, die bereits Jahrzehnte auf ihre Sanierung warten; dort gibt es aber auch keine Cafés, meint Ihr Rotfuchs Gemeinderat und Gemeindevorstand In unserer ständig expandierenden Gemeinde stehen viele wichtige Projekte an bzw. wurden in der jüngsten Vergangenheit auch umgesetzt. Unsere Gemeinde wächst und wächst. Daher gibt es viel zu tun – auch im Gemeinderat. Der neue Kindergarten, der seit September 2010 in Betrieb ist, ist ein Zeichen für gelungene gemeinsame Arbeit für Bad Fischau-Brunn. Die Arbeiten am Konzept für die Weiterentwicklung unseres Ortes und die Erarbeitung eines dringend notwendigen Verkehrskonzeptes bestimmen derzeit den politischen Alltag. Außerdem beschäftigt uns derzeit die Umsetzung des Vorhabens „Betreubares Wohnen“. Für die Neuerrichtung des Gemeindeamtes wurde bereits wichtige Vorbereitungsarbeit geleistet. Nach dem Motto „es gibt immer was zu tun“ werden solche Großprojekte auf breiter Basis erarbeitet und mit hoher Akzeptanz aller im Gemeinderat vertretenen Parteien auch deren Umsetzung vorangetrieben. Es steht außer Frage, dass sich diese wichtigen aber notwendigen Vorhaben im Gemeindebudget negativ auswirken. Im Sinne einer kontinuierlichen aber kontrollierten Entwicklung unserer Gemeinde ist es aber auch notwendig, dass intensiver Informationsaustausch sowie die Beratung durch Fachleute sich nicht umgehen lassen. Am Beispiel der oben genannten Vorhaben kann mit Fug und Recht behauptet werden, dass jeder interessierte Vertreter im Gemeinderat ausreichend informiert und auf eine Beschlussfassung vorbereitet ist. So steht einer breiten Zustimmung, das heißt einstimmigen Beschlüssen, und rascher Umsetzung nichts im Wege. Leider gibt es in unserer Gemeinde aber auch Vorhaben, die nicht immer außer Streit stehen. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Betrachtungsweise der Gemeindeführung und der Opposition nicht immer dieselbe sein kann und auch nicht sein soll. Es kommt immer wieder vor, dass Projekte und Vorhaben über die Köpfe der anderen hinweg ausgelotet werden und dann als fertige Konzepte zur Abstimmung gebracht werden. Im Sinne einer guten Zusammenarbeit kann es nur Sinn machen, wenn schon in der Entstehungsphase zumindest die zuständigen Mitglieder der einzelnen Gremien eingebunden werden. Wie sie der Wochenpresse schon entnehmen konnten, gab es in letzter Zeit einige Meinungsverschiedenheiten bei umstrittenen Umsetzungen. Seite 2 SPÖ Aktuell Besonders unverständlich ist, dass die Gemeindeführung leichtfertig die Haftung für die geplante Lasershow im Thermalbad übernommen hat. Es ist unser aller Steuergeld dass hier einfach aufs Spiel gesetzt wird. Dazu ein klares NEIN der SPÖ. In schwierigen Zeiten wie diesen, in denen jede Gemeinde ihre Einnahmen und Ausgaben genauest zu kontrollieren hat, ist es uns nicht nachvollziehbar, wie leichtfertig Geld in eine Gehsteigerhöhung am Hauptplatz gepumpt wird, die dann als verkehrsberuhigende Maßnahme für die Kohlgasse der Öffentlichkeit verkauft wird. Ein klares JA zu allem was der Verkehrssicherheit dient, jedoch ein klares NEIN zu den „Nebengeräuschen“ für die das Geld einfach nicht da ist! Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte als Kommunalpolitiker tragen die Verantwortung, dass mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger sorgsam umgegangen wird. Die einzelnen Sachthemen sollen in den dafür zuständigen Ausschüssen be– und erarbeitet und dem Gemeinderat/ Gemeindevorstand zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Manchmal sind auch mehrere Ausschüsse mit einem Thema zu befassen. Daraus ergibt sich natürlich, dass der Arbeitsaufwand der einzelnen Ausschüsse sehr unterschiedlich ist. Einige sind häufiger, andere weniger intensiv gefordert. So ist es auch in den vergangenen Gemeinderatsperioden dazu gekommen, dass ein ÖVP geführter Ausschuss in 5 Jahren nur ein einziges Mal getagt hat. Wir, die Vertreter der SPÖ werden weiterhin konstruktiv und fleißig mitarbeiten, aber uns auch das Recht nehmen, Kritik zu äußern, wenn sie angebracht ist. Frohe Ostern wünscht die SPÖ-BFB Unsere Meinung Viele von Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, werden sich noch an die Lasershow vor knapp zehn Jahren in unserem Thermalbad erinnern. Das Ereignis hat damals Hunderte (manche sprechen sogar von fast 2000) Besucher begeistert. Heuer, am 18. Juni, wird es eine zweite Auflage geben. Wieder tritt Herr Dr. Fischer als Gesamtleiter an. Allerdings gibt es einen Unterschied: Diesmal übernimmt die Gemeinde Bad Fischau-Brunn die Rolle des Veranstalters. Der technische und personelle Aufwand erfordert natürlich eine genaue Planung und einen soliden Finanzierungsplan. Dieser war der Grund dafür, dass die SPÖ Bad Fischau-Brunn im Gemeinderat dem Beschluss die Zustimmung verweigert hat. Neben einer beträchtlichen Subvention aus der Gemeindekasse und enormen Sachleistungen seitens der Gemeindearbeiter kommt auf uns nämlich eine Ausfallshaftung in der Höhe bis ca. € 14 000 zu, wenn der Eintrittskartenverkauf nicht Mittel im erwarteten Umfang einbringt. Wir betonen ausdrücklich, dass wir sowohl die Veranstaltung als auch deren Initiatoren sehr zu schätzen wissen. Niemand aus unseren Reihen ist gegen die Lasershow aufgetreten. Wir meinen aber, dass man der Bevölkerung nicht ein finanzielles Risiko der genannten Höhe zumuten kann! Pikantes Detail am Rande: In der selben Sitzung des Gemeinderates wurde zur Entlastung des Budgets der Musikschule, also einer beispielhaften und aus dem Bildungsleben unserer Gemeinde nicht wegzudenkenden Einrichtung, eine Gebührenerhöhung beschlossen, die ungefähr den selben Betrag hereinbringen wird, der bei der Ausfallshaftung genannt worden ist. Die SPÖ Bad Fischau-Brunn wünscht der Veranstaltung den bestmöglichen Verlauf, künstlerischen und finanziellen Erfolg und somit einen hervorragenden Werbeerfolg für unsere Gemeinde! Seite 3 SPÖ Aktuell „Die Bildung eines Lan- des entscheidet über die Zukunft eines Landes. In den Klassenzimmern und Hörsälen entscheidet sich, welchen Weg Österreichs Gesellschaft in absehbarer Zeit einschlagen wird.“ Bestmögliche Schulen für unsere Kinder ! Durch Abgabe einer Unterstützungserklärung (bis 1.Juli 2011) zu diesem Volksbegehren im Gemeindeamt kann den Forderungen Nachdruck verliehen werden. Näheres unter www.vbbi.at KINDER HABEN IHRE FERIEN VERDIENT, und die Eltern, dass ihre Kinder in der Ferienzeit optimal betreut werden. Die Gemeinde Bad Fischau-Brunn bietet auch heuer wieder eine wochenweise Ferienbetreuung, Mo-Fr von 8:00 bis 16:00 Uhr, an. (Kosten inkl. Betreuung und Mittagessen: 60 Euro). Kontakt: Gemeindeamt Bad Fischau-Brunn 02639/2213 oder [email protected] VORMERKEN! BITTE Eine weitere Möglichkeit für schöne Ferienwochen gibt es bei den Kinderfreunden: unter der Leitung von gut ausgebildeten BetreuerInnen verbringen die Kinder eine oder zwei Wochen in einem Feriencamp (Abenteuercamps, Sport– und Reitwochen, Actionferien, Skatecamp, Mittelaltercamp, u.v.m.). Die Kosten für eine Woche betragen rund 300 Euro. Kontakt: Kinderfreunde Niederösterreich, www.noe.kinderfreunde.at, Tel.: 027 42 /22 55 500 Samstag, 28.Mai 2011 — Ausflug Ziel: Karikaturenmuseum Krems (Kreisky-Karikaturen von „Ironimus“ Gustav Peichl) anschließend ev. Schifffahrt in die Wachau + Heurigenbesuch Genauere Informationen folgen! Impressum: Gemeinderatsfraktion der SPÖ Bad Fischau-Brunn, Föhrenweg 7, 2721 Bad Fischau-Brunn Seite 4