Wehrhafte Demokratie

Wehrhafte Demokratie
Beiträge über die Regelungen zum Schutze der freiheitlichen
demokratischen Grundordnung
Hrsg. v. Markus Thiel
Das Prinzip der »wehrhaften Demokratie« ist ein umstrittener Bestandteil der deutschen
Verfassungsordnung. Nach überwiegend politisch motivierten »Grabenkämpfen« um seine
Funktion und Reichweite ist es in den letzten Jahren im rechtswissenschaftlichen Schrifttum
ruhig geworden um das Streitbarkeitsprinzip. Im Zusammenhang mit den Sicherheitsdebatten
nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 und mit der Kontroverse um das NPDVerbotsverfahren ist die Idee streitbarer Demokratie jedoch erneut in das Bewußtsein der
Allgemeinheit gerückt und Gegenstand wissenschaftlichen Interesses geworden.
Die Beiträge in diesem Band haben unterschiedliche Aspekte der »wehrhaften Demokratie«
zum Thema und beleuchten seine vielfältigen rechtlichen und politischen Gesichtspunkte.
Inhaltsübersicht
2003. VIII, 475 Seiten.
ISBN 978-3-16-147967-0
Leinen 104,00 €
Markus Thiel: Zur Einführung: Die »wehrhafte Demokratie« als verfassungsrechtliche
Grundentscheidung – Reiner Tillmanns: Wehrhaftigkeit durch Werthaftigkeit – der ethische
Grundkonsens als Existenzvoraussetzung des freiheitlichen Staates – Diana Zacharias: Die sog.
Ewigkeitsgarantie des Art. 79 Abs. 3 GG – Jan Heinemann: Das Widerstandsrecht nach Art. 20
Abs. 4 GG – Markus Thiel: Die Verwirklichung von Grundrechten gemäß Art. 18 GG – Markus
Thiel: Das Verbot verfassungswidriger Parteien (Art. 21 Abs. 2 GG) – Beate Rudolf:
»Verfassungsfeinde« im ö entlichen Dienst – Volker Brähler: Herleitung, Inhalt und Grenzen
des staatlichen Strafanspruchs – Mark Deiters: Der Schutz der freiheitlichen demokratischen
Grundordnung durch das Strafrecht – Thomas Günther: Zum Einsatz der Bundeswehr im
Ausland – Kay Windhorst: Der Notstand – Kirsten Schmalenbach: Administrativer
Verfassungsschutz: Bürger unter Beobachtung
Markus Thiel Geboren 1973; 1999 Promotion zum Dr. iur.; 2002 Promotion zum Dr. rer. publ.;
derzeit wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Ö entliches Recht und Verwaltungslehre
an der juristischen Fakultät der Universität Düsseldorf.
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