Protokoll der 20. Sitzung des Gemeinderates

Transcription

Protokoll der 20. Sitzung des Gemeinderates
Protokoll der 20. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld
vom Mittwoch, den 23. Februar 2005, 18.00 Uhr, Rathaus
Vorsitz:
Gemeinderatspräsident Marcel Epper
Namensaufruf:
37 anwesende Mitglieder
Entschuldigt:
Gemeinderätin Dagmar Senn, Gemeinderat Werner Vetterli
Vakant:
1Sitz (Ruth Faller)
Mitanwesend:
gesamter Stadtrat
Sekretär:
Jost Kuoni
---
TRAKTANDEN:
183 Mitteilungen
184 Protokolle der Sitzungen vom 24. November 2004 und 12. Januar 2005
185 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern des Wahlbüros
(Nachfolge von Ayse Cardakli, Fraktion CH/Grüne, und Claudia Fluor, Fraktion CH/Grüne)
186 Bürgerrechtsgesuch Winiger-Sprenger Paul und Katharina
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
187 Bürgerrechtsgesuch Atikel Tarik
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
188 Bürgerrechtsgesuch Di Meo Andrea
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
189 Bürgerrechtsgesuch Fazzari-Minici Bruno und Giuseppina
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
190 Bürgerrechtsgesuch Gencmehmetoglu Güngör
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
516
191 Bürgerrechtsgesuch Karlovic Marica
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
192 Bürgerrechtsgesuch Nuaj Kolë
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
193 Bürgerrechtsgesuch Paliq Henrik
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
194 Bürgerrechtsgesuch Paliq-Ramaj Marija
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
195 Bürgerrechtsgesuch Ravizza-Schiavone Domenico und Nunziata
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
196 Bürgerrechtsgesuch Sakiri Arber
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
197 Bürgerrechtsgesuch Seker Duygu
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
198 Bürgerrechtsgesuch Simonovic-Kisic Dejan und Ljiljana
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
199 Bürgerrechtsgesuch Sinani Mireme
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
200 Bürgerrechtsgesuch Stanovic Pavle
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
201 Bürgerrechtsgesuch Sulja-Brahimi Sinan und Fahrije
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
202 Bürgerrechtsgesuch Vuckov Pande
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
---
Einleitend bringt Ratspräsident Marcel Epper folgende Vorbemerkung an: "Per 15. Dezember 2004 hat Alt-Gemeinderätin Ruth Faller ihren Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Bis
heute ist der dadurch vakant gewordene Gemeinderatssitz nicht wieder besetzt, so dass zurzeit
lediglich 39 Gemeinderäte im Amt sind.
183
MITTEILUNGEN
183.1 Parlamentariertreffen 2005
Wie bereits den Ratsmitgliedern angekündigt, findet das diesjährige Parlamentariertreffen aus
Anlass des 750-Jahr-Jubiläums der Stadt Arbon am 26. August 2005, ab ca. 17.00 Uhr, in Arbon statt. Eine detaillierte Einladung erfolgt im Laufe dieses Sommers.
517
183.2 Verabschiedung von Stadtammann Hans Bachofner
Mangels Traktanden findet die auf den 16. März 2005 vorgesehene Gemeinderatssitzung nicht
statt. An Stelle der Gemeinderatssitzung erfolgt die Verabschiedung von Stadtammann Hans
Bachofner durch den Gemeinderat. Diese Veranstaltung erfolgt im geschlossenen Rahmen.
184
PROTOKOLLE DER SITZUNGEN VOM 24. NOVEMBER 2004 UND 12. JANUAR 2005
Bis zur heutigen Sitzung sind keine Bemerkungen oder Beanstandungen zu den Protokollen
vom 25. November 2004 und 12. Januar 2005 eingegangen. Auch aus den Reihen des Rats
erfolgt diesbezüglich keine Wortmeldung. Somit gelten die Protokolle vom 24. November 2005
und vom 21. Januar 2005 als stillschweigend genehmigt.
185
ERSATZWAHL VON ZWEI MITGLIEDERN DES WAHLBÜROS
(Nachfolge von Ayse Cardakli, Fraktion CH/Grüne, und Claudia Fluor, Fraktion CH/Grüne)
Gemeinderätin Brigitt Bohner schlägt namens der Fraktion CH/Grüne für die zurückgetretene Ayse Cardakli neu Wenger Sara, Studentin, Kanzlerstrasse 6, 8500 Frauenfeld, geboren am
7. November 1982, vor.
Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet, und es wird aus dem Rat keine geheime
Wahl verlangt, so dass Art. 29 Abs. 3 der Gemeindeordnung eine offene Wahl zulässt.
Ergebnis der offenen Wahl:
Wenger Sara ist mit sofortiger Wirkung einstimmig für den Rest der Amtsperiode 2003/2007
zum Mitglied des Wahlbüros der Stadt Frauenfeld gewählt.
Als Ersatz für die zurückgetretene Claudia Fluor, ebenfalls Fraktion CH/Grüne, schlägt Gemeinderätin Brigitt Bohner neu Anja Bohner, Musikerin, geboren am 28. Januar 1986,
wohnhaft an der Dorfstrasse 10, 8500 Frauenfeld, vor.
Auch in diesem Fall werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet, und es wird aus dem Rat
ebenfalls keine geheime Wahl verlangt.
518
Ergebnis der offenen Wahl:
Bohner Anja wird mit 36 Ja-Stimmen, bei 1 Enthaltung, für den Rest der Amtsperiode
2003/2007 zum Mitglied des Wahlbüros der Stadt Frauenfeld gewählt.
Im Nachhinein stellt sich heraus, dass es sich bei Anja Bohner um die Tochter von Gemeinderätin Brigitt Bohner handelt. Wie der Ratspräsident feststellt, sieht Art. 15 Abs. 1 der Gemeindeordnung der Stadt Frauenfeld vom 27. April 1994 vor, dass dem Gemeinderat, dem Stadtrat,
den Kommissionen mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis, dem Wahlbüro sowie der Rechnungsprüfungskommission Ehegatten sowie Verwandte und Verschwägerte bis zum zweiten
Grad der Seitenlinie nicht gleichzeitig angehören dürfen.
Auf Grund dieser Unvereinbarkeitsklausel sieht sich der Ratspräsident gezwungen, nachträglich
diese Wahl zu annullieren. Die Ersatzwahl für die zurückgetretene Claudia Fluor in das Wahlbüro wird für die nächste Gemeinderatssitzung noch einmal traktandiert.
186 -202
ALLGEMEINE ERLÄUTERUNGEN ZU DEN BÜRGERRECHTSGESUCHEN
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Die stadträtlichen Botschaften Nrn. 108 bis 124, datiert vom 4. Januar 2005,
beinhalten siebzehn Gesuche um Erteilung des Bürgerrechts von Frauenfeld, das Hauptgeschäft
der heutigen Traktandenliste.
Unsere GPK hat diese Gesuche geprüft, beraten und festgestellt, dass 34 Personen, nämlich
dreizehn Männer, neun Frauen und zwölf Kinder, davon fünf Ehepaare, daran beteiligt sind.
Die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller kommen aus folgenden Herkunftsländern:
Schweiz
Italien
Bosnien-Herzegowina
Serbien-Montenegro
Türkei
Mazedonien
Kroatien
1
3
1
2
3
3
1
Die Gesuchsteller gehören verschiedenen Glaubensrichtungen an: evangelisch, römisch / katholisch und Islam.
Die Mitglieder unserer GPK befürworten einstimmig diese siebzehn Einbürgerungsgesuche."
519
186
BÜRGERRECHTSGESUCH WINIGER-SPRENGER PAUL UND KATHARINA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 108 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Die Eheleute Katharina und Paul Winiger-Sprenger, wohnhaft an der Spe icherstrasse 47 in Frauenfeld, sind seit 1984 verheiratet und kinderlos.
Katharina Winiger, Jahrgang 1953, verbrachte ihre Kinder- und Jugendzeit in Frauenfeld. Nach
der Lehrtätigkeit an der Schule Andwil studierte sie 6 Jahre an der UNI Zürich Biologie und
schloss dieses Studium mit dem Diplom in Botanik ab. Katharina Winiger-Sprenger ist seit 2000
Mitglied in der Primarschulbehörde und seit 2004 Mitglied des Grossen Rates des Kantons
Thurgau.
Paul Josef Winiger, Jahrgang 1952, verbrachte seine Kinder- und Jugendjahre in Uznach. Er
studierte an der Hochschule St. Gallen Wirtschaft. Seit 2001 ist er Marketing Manager bei der
Firma Swissca Portfolio Management AG in Zürich.
Die Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
37
Der Gemeinderat beschliesst:
Die Eheleute Winiger Paul Josef, geboren am 22. August 1952, und Winiger-Sprenger Katharina, geboren am 3. Juli 1953, werden in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
520
187
BÜRGERRECHTSGESUCH ATIKEL TARIK
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 109 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Tarik Atikel, Jahrgang 1978, wohnhaft an der Wannenfeldstrasse 73, lebte bis
zu seinem neunzehnten Lebensjahr in Kreuzlingen. Seit 2000 arbeitet er als Modeberater beim
hiesigen Modehaus Charles Vögele AG. Er lebt bei seiner Schwester und deren Familie.
Die Voraussetzungen sind erfüllt."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
36
1
Der Gemeinderat beschliesst:
Atikel Tarik , geboren am 3. Oktober 1978, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
188
BÜRGERRECHTSGESUCH DI MEO ANDREA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 110 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Andrea Alfonso Di Meo, Jahrgang 1988, wohnt an der Erchingerstrasse 12,
ist ledig und besucht seit 2003 die Kantonsschule in Frauenfeld.
Er lebt zusammen mit einer jüngeren Schwester bei seinen Eltern.
Die Voraussetzungen sind erfüllt."
521
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
37
Der Gemeinderat beschliesst:
Di Meo Alfonso Andrea, geboren am 31. Oktober 1988, wird in das Bürgerrecht der Stadt
Frauenfeld aufgenommen.
189
BÜRGERRECHTSGESUCH FAZZARI-MINICI BRUNO UND GIUSEPPINA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 111 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Die Eheleute Giuseppina und Bruno Fazzari-Minici wohnen an der Schaffha userstrasse 24 a. Die Ehefrau wurde im Jahr 1961 in Calabria, Italien, geboren, ihr Ehemann in
Catanzaro, Italien, im Jahr 1962. 1979 kam Bruno Fazzari in die Schweiz und begann seine
berufliche Tätigkeit bei der Firma Müller-Geleisebau AG. Jetzt arbeitet er als Fahrzeugwart in
der Schlossgarage AG in Frauenfeld.
Frau Fazzari erkrank te im Jahre 2000 und musste ihre Arbeit in der Firma Baumer Electric AG
aufgeben. Sie bezieht eine IV-Rente.
Die Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
35
2
522
Der Gemeinderat beschliesst:
Die Eheleute Fazzari Bruno, geboren am 8. Juli 1962, und Fazzari-Minici Giuseppina, geboren
am 11. Juli 1961, werden in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
190
BÜRGERRECHTSGESUCH GENCMEHMETOGLU GÜNGÖR
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 112 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: Güngör Gencmehmetoglu, Jahrgang 1955, geschieden, wohnt an der Schaffhauserstrasse 17. In das Verfahren einbezogen werden die Söhne Sinan, geboren 1991, und
Furkan, geboren 1994.
Der Gesuchsteller wurde in der Türkei geboren und kam 1980 in die Schweiz. Er bezieht eine
halbe IV-Rente, weil er einen Arbeitsunfall erlitt. Seit 2001 arbeitet er im Teilpensum bei einem
Taxiunternehmen in Amriswil als Fahrer.
Der Gesuchsteller ist bei uns integriert und erfüllt die Bedingungen."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
32
5
Der Gemeinderat beschliesst:
Gencmehmetoglu Güngör, geboren am 3. März 1955, wird, zusammen mit seinen beiden
Söhnen Sinan und Furkan, in das Bürgerrecht der Stadt Fraue nfeld aufgenommen.
523
191
BÜRGERRECHTSGESUCH KARLOVIC MARICA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 113 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Marica Karlovic, Jahrgang 1959, wohnt an der Zielackerstrasse 44. Sie ist ledig und arbeitet als Service-Mitarbeiterin im Gasthof Linde in Tägerwilen. Marica Karlovic ist
kroatische Staatsangehörige und kam 1989 in die Schweiz. Bevor sie in den Kanton Thurgau
zügelte, arbeitete sie an verschiedenen Orten im Bündnerland im Gastronomiebereich.
Die Gesuchstellerin erfüllt die Bedingungen für die Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadt
Fraue nfeld."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
36
1
Der Gemeinderat beschliesst:
Karlovic Marica, geboren am 11. September 1959, wird in das Bürgerrecht der Stadt Fraue nfeld aufgenommen.
192
BÜRGERRECHTSGESUCH NUAJ KOLË
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 114 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Kolë Nuaj wurde am 5. Mai 1960 im Kosovo geboren. Im Jahr 1981 kam er
als Saisonnier in die Schweiz und arbeitete damals auf der Schwägalp in der Gastronomie. Der
Gesuchsteller wohnt in Frauenfeld an der Wannenfeldstrasse 73 und arbeitet im Paketpost-
524
zentrum. Er ist seit 2003 in dritter Ehe mit der aus dem Kosovo stammenden Dila geborene
Demaj verheiratet.
In das Einbürgerungsgesuch einbezogen werden die Kinder aus erster Ehe, Antoneta, geboren
1985, David, geboren 1995 und Dijana, geboren 1999. Die Mutter dieser drei Kinder starb im
Jahre 2001 im 35. Lebensjahr.
Die jetzige Ehefrau kann nicht eingebürgert werden. Sie erfüllt die Anforderungen der Wohnsitzdauer frühestens im Jahr 2008.
Die bald 20-jährige Tochter Antoneta war beim Einreichen des Gesuches noch minderjährig.
Sie absolviert zurzeit ein Praktikum im städtischen Alters- und Pflegeheim. Die Spital Thurgau
AG hat ihr für den kommenden Sommer einen Ausbildungsplatz als Pflegefachfrau zugesichert.
Der Gesuchsteller und seine drei Kinder erfüllen die Voraussetzungen für die Einbürgerung."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
35
2
Der Gemeinderat beschliesst:
Nuaj Kolë, geboren am 5. Mai 1960, wird, zusammen mit seinen drei Kindern Antoneta, David
und Dijana, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
193
BÜRGERRECHTSGESUCH PALIQ HENRIK
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 115 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Henrik Paliq lebt seit 1990 in der Schweiz und wurde am 1. Januar 1983 im
Kosovo geboren. Seit 1995 lebt er in Frauenfeld, an der Zürcherstrasse 91. Er ist ledig und lebt
mit seinen zwei jüngeren Brüdern bei der Mutter. Seit Sommer 2003 absolviert er eine Zusatz-
525
lehre als Automechaniker in der Garage Germann AG in Messenried und schliesst diese im
kommenden Sommer ab.
Die Voraussetzungen für die Einbürgerung sind erfüllt."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
36
1
Der Gemeinderat beschliesst:
Paliq Henrik, geboren am 1. Januar 1983, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
194
BÜRGERRECHTSGESUCH PALIQ-RAMAJ MARIJA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 116 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Seit zehn Jahren wohnt die Familie Paliq-Ramaj in Frauenfeld an der Zürcherstrasse 91.
Henrik Paliq stellt sein eigenes Gesuch (siehe Botschaft Nr. 115). Die Söhne Krista, geboren
1984 und Anton, geboren 1986, werden in das Gesuch mit einbezogen. Beide haben den Beruf Polymechaniker gewählt, respektive sind bis 2006 in Ausbildung.
Die Gesuchstellerin schreibt, dass sie sich und ihre Söhne in Frauenfeld wohl und zugehörig
fühlen. Als allein erziehende Mutter hat sie als Raumpflegerin für den Familienunterhalt gesorgt. Ihr Arbeitgeber ist das städtische Alters- und Pflegeheim. Frau Paliq wurde im Jahre 1961
in Stublla (Kosovo) geboren.
Die Voraussetzungen für die Einbürgerung sind erfüllt."
526
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
37
Der Gemeinderat beschliesst:
Paliq-Ramaj Marija, geboren am 1. Mai 1961, wird zusammen mit ihren Söhnen Krista und
Anton in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
195
BÜRGERRECHTSGESUCH RAVIZZA-SCHIAVONE DOMENICO UND NUNZIATA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 117 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Die Eheleute Ravizza-Schiavone wohnen am Dohlenweg 14 und haben zwei
erwachsene Kinder, die das Schweizer Bürgerrecht 1997 erworben haben. Die Gesuchsteller
wurden in Italien geboren, nämlich Domenico Ravizza im Jahr 1948 und Nunziata Ravizza im
Jahre 1954.
1964 nahm Domenico Ravizza Wohnsitz in Frauenfeld und eröffnete 1979 seinen eigenen Betrieb, das Malergeschäft Ravizza an der Schlossmühlestrasse. Seine Ehefrau arbeitete als Näherin zuerst in der Firma Glatz AG, nachher in der Firma Bollag AG, anschliessend übte sie den
vielseitigen Beruf einer Familienfrau aus.
Das Ehepaar Ravizza-Schiavone erfüllt die Bedingungen."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
37
527
Der Gemeinderat beschliesst:
Die Eheleute Ravizza Domenico, geboren am 16. September 1948, und Ravizza-Schiavone
Nunziata, geboren am 10. September 1954, werden in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld
aufgenommen.
196
BÜRGERRECHTSGESUCH SAKIRI ARBER
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 118 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Der junge Gesuchsteller feiert am kommenden Schweizer-Nationalfeiertag
seinen zwanzigsten Geburtstag. Er wohnt an der Zürcherstrasse 268 bei seinen Eltern und Geschwistern. Er spielt in der Freizeit Fussball und lässt sich in Aadorf in der Raiffeisenbank zum
Bankfachmann ausbilden. 1994 reiste er von Mazedonien nach Wängi.
Die Wohnsitzpflicht zählt zwischen dem 10. und 20. Altersjahr doppelt und somit sind die Anforderungen erfüllt."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
35
2
Der Gemeinderat beschliesst:
Sakiri Arber, geboren am 1. August 1985, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
528
197
BÜRGERRECHTSGESUCH SEKER DUYGU
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 119 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Die 16-jährige Sekundarschülerin lebt seit ihrer Geburt in Frauenfeld. Mit ihren Eltern und ihrem jüngeren Bruder wohnt sie am Fuchsweg 6.
Die Voraussetzungen für die Einbürgerung sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
36
1
Der Gemeinderat beschliesst:
Seker Duygu, geboren am 15. März 1989, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
198
BÜRGERRECHTSGESUCH SIMONOVIC-KISIC DEJAN UND LJILJANA
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 120 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Die Eheleute bosnisch-herzegowinischer Herkunft wohnen mit ihren drei Kindern an der Sonnenhofstrasse 50. Denis, geboren 1995, Aleksandar, geboren 1998, und Melanie, geboren 2001, werden in das Einbürgerungsverfahren miteinbezogen.
Dejan Simonovic, Jahrgang 1966, von Beruf Medizintechniker, reiste nach dem Krieg von Bosnien-Herzegowina in die Schweiz. Sein Medizinstudium musste er im Heimatland infolge der
529
Kriegswirren 1992 abbrechen. Er arbeitete dann im Thurgau als Krankenpfleger und bildete
sich berufsbegleitend zum eidg. Medizintechniker aus. Sein Studium schloss er 2001 ab.
Ljiljana Simonovic wurde im Jahre 1964 geboren. Die Schulen besuchte sie in ihrem Heimatland
Bosnien und bildete sich zur Sekretärin aus. Im Jahre 1999 kam sie nach Frauenfeld und arbe itete bis 1999 im Altersheim Stadtgarten. Anschliessend übernahm sie vollberuflich Mutter- und
Hausfrauenpflichten. Seit kurzem ist sie wieder mit einem Teilpensum im Stadtgarten integriert.
Die Voraussetzungen für die Aufnahme in das Frauenfelder Bürgerrecht sind gegeben."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
36
1
Der Gemeinderat beschliesst:
Die Eheleute Simonovic Dejan, geboren am 12. Mai 1966, und Ljiljana Simonovic-Kisic, geboren am 18. November 1964, werden, zusammen mit ihren drei Kindern, Denis, Aleksandar und
Melanie, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
199
BÜRGERRECHTSGESUCH SINANI MIREME
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 121 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Sinani Mireme wünscht ebenfalls in Frauenfeld eingebürgert zu werden. Sie
wurde 1985 in Mazedonien geboren und reiste im Jahr 1994 in die Schweiz. Sie wohnte zuerst
in Hüttwilen. Im Jahr 1997 kam sie nach Frauenfeld. Die Gesuchstellerin ist ledig und wohnt an
der Zürcherstrasse 15. Ihr Ausbildungsplatz als FAGE ist die Spital Thurgau AG, voraussichtlicher Lehrabschluss Sommer 2006.
Die Bedingungen sind erfüllt."
Die Diskussion wird nicht benützt.
530
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
35
2
Der Gemeinderat beschliesst:
Sinani Mireme, geboren am 16. September 1985, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld
aufgenommen.
200
BÜRGERRECHTSGESUCH STANOVIC PAVLE
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 122 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Am 7. August 1950 wurde Pavle Stanovic in Montenegro geboren. Er absolvierte in seinem Heima tland die Hotelfachschule und kam vor 20 Jahren in die Schweiz. Der
erste Wohnsitz war in Samnaun. Seit 1998 wohnt er in Frauenfeld, an der Zielackerstrasse 44.
Der Gesuchsteller ist ledig. Als Servicefachangestellter arbeitet er heute im Business Motel in
Wülflingen.
Die Voraussetzungen für die Einbürgerung werden auch von diesem Gesuchsteller e rfüllt."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
36
1
Der Gemeinderat beschliesst:
Stanovic Pavle, geboren am 7. August 1950, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
531
201
BÜRGERRECHTSGESUCH SULJA-BRAHIMI SINAN UND FAHRIJE
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 123 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Die Eheleute Sulja-Brahimi wünschen mit ihren beiden Kindern, Arburon, geboren 1995, und Arianit, geboren 1997, eingebürgert zu werden. Die Familie wohnt an der
General Weberstrasse 8.
Sinan Sulja kam 1960 im Kosovo zur Welt und absolvierte in den Jahren 1980 bis 1982 ein
Biologie- und Chemiestudium. Er reiste 1993 in die Schweiz ein. Die Spital Thurgau AG ist seit
sieben Jahren auch sein Arbeitgeber. Er arbeitet in der Bettenzentrale.
Seine Ehefrau, Fahrije Sulja, kam 1964, ebenfalls im Kosovo, zur Welt. Sie absolvierte von 1983
bis 1985 die pädagogische Hochschule in Pristina. Im Jahr 1992 reiste sie in die Schweiz ein.
Seit 2001 arbeitet sie bei der Firma Huber und Co. AG in Frauenfeld als Spediteurin.
Familie Sulja-Brahimi erfüllt die Bedingungen."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
35
2
Der Gemeinderat beschliesst:
Die Eheleute Sinan Sulja geboren am 5. November 1960, und Fahrije Sulja-Brahimi, geboren
am 10. Februar 1964, werden, zusammen mit den Söhnen Arburon und Arianit, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
532
202
BÜRGERRECHTSGESUCH VUCKOV PANDE
Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung
(Botschaft Nr. 124 des Stadtrates vom 4. Januar 2005)
Gemeinderätin Marietta Kraft, Referentin der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und
Administration: "Der 55-jährige Gesuchsteller Pande Vuckov wohnt an der Murgstrasse 14. Er
ist verheiratet, lebt aber von seiner Ehefrau getrennt. Sie hat ihren Wohnsitz in Mazedonien.
Sein Arbeitsfeld ist die Gastronomie. Leider erlitt er vor zwei Jahren einen schweren Herzinfarkt
und kann deshalb seinen Beruf, Koch, nicht mehr ausüben. Somit ist er hundertprozentiger IVRentner.
Pande Vuckov schreibt, er sei mit der Schweiz sehr verbunden und unterstreicht das mit unserm Slogan "Sonne über Frauenfeld"!
Die Voraussetzungen für die Einbürgerung sind erfüllt."
Die Diskussion wird nicht benützt.
Abstimmung:
Abgegebene Stimmzettel
leer/ungültig
massgebende Stimmzettel
37
37
für die Aufnahme lauten
und dagegen
35
2
Der Gemeinderat beschliesst:
Vuckov Pande, geboren am 21. Januar 1950, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.
---
Im Anschluss an die Sitzung finden nicht öffentliche Orientierungen mit folgenden Themen
statt:
Stadtveränderung innert zehn Jahren - eine konzentrierte Darstellung statistischer Daten zur
Stadtentwicklung; Präsentation durch Stadtrat Carlo Parolari
533
RegioPlus-Projekt "Frauenfeld - die Region mit Zukunft", kooperatives Marketing für die Regio
Frauenfeld; Präsentationen durch Bruno Lüscher, Präsident der Regionalplanungsgruppe Frauenfeld und Heinz Egli, Geschäftsstelle Regio Frauenfeld
---
Schluss der Sitzung: 19.00 Uhr
***
534

Documents pareils