Öffentliche Bekanntmachungen

Nr. 10/2005
11. Jahrgang
Samstag, 23. April 2005
Öffentliche Bekanntmachungen
Übersichtskarte
Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung „Gewerbegebiet Eiserne
Hand“ in der Stadt Bad Orb
(2) Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung
liegt im Westen außerhalb der Ortslage von
Bad Orb und wird im Norden von der Landesstraße 3199 begrenzt. Der Geltungsbereich
ist der vorstehenden Übersichtskarte zu entnehmen. Folgende Flurstücke werden durch
den Geltungsbereich erfasst: Flur 40: Flurstücke 7/1tlw., 7/2tlw., 7/4, 7/5, 31/1tlw., 33/2,
34/6, 35/2, 43/1, 48 - 62, 99, 139 - 141 sowie
tlw. Zufahrt Christinenhof; Flur 30, Flurstücke
17 – 25.
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Eiserne Hand“ gemäß § 2 Abs. 1
BauGB sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
(1)
Die Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Bad Orb hat in ihrer Sitzung vom
22.03.2005 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Eiserne Hand“ in Bad Orb sowie die
Änderung des Flächennutzungsplanes in
diesem Bereich beschlossen.
IMPRESSUM
Amtsblatt der Stadt Bad Orb - Kurstadt im Spessart
Herausgeber:
Magistrat der Stadt Bad Orb, Kurparkstraße 2
63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 8 60.
Das Amtsblatt erscheint vierzehntäglich samstags kostenlos für jeden
Haushalt und wird kostenlos an die Haushalte innerhalb des Stadtgebietes
verteilt. Die Abgabe im Einzelbezug der jeweils neuesten Ausgabe erfolgt bei
der Hauptverwaltung im Rathaus, Kurparkstraße 2, Zimmer 10,
63619 Bad Orb, oder beim Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten,
Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb. Wird Postzustellung gewünscht, so
ist dies gegen Erstattung der Porto- und Verlagskosten möglich.
Druck:
Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten
Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 34 05, Fax: 34 95.
(3) Ziel der Aufstellung des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines neuen Gewerbe- und Industriegebietes für die Stadt Bad
Orb, da die Flächen im Stadtbereich keine
Entwicklungsmöglichkeiten mehr zulassen.
Der Standort ist durch den Regionalplan
Südhessen 2000 bzw. einer Abweichungsentscheidung zum Regionalplan vorgegeben. Die Zufahrt zum Gewerbe- und Industriegebiet erfolgt über die Landesstraße
3199. Die Belange von Natur und Landschaft
sind gemäß § 1a BauGB im Rahmen der
Bauleitplanung zu behandeln. Neben der
Ausweisung von Bauflächen werden
grünordnerische Maßnahmen im Plangebiet
und externe Kompensationsflächen ausgewiesen. Die Planziele und städtebaulichen
Rahmenbedingungen gelten analog für die
Änderung des Flächennutzungsplanes.
(4) Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1
BauGB ortsüblich bekanntgemacht.
(5) Die Aufstellung des Bebauungsplanes
erfordert eine Umweltprüfung i.S. des § 2
Abs.4 BauGB, in der die voraussichtlichen
erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt
werden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Der Umweltbericht
ist gemäß § 2a BauGB in die Begründung
zum Bebauungsplan zu integrieren.
Seite 2, Amtsblatt Nr. 10/2005
Samstag, 23. April 2005
Öffentliche Bekanntmachungen
(6) Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlich- 8.
keit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird durch
Auslegung der Unterlagen in der Zeit
vom 25.04. - 20.05.2005 einschl.
9.
in der Stadtverwaltung (Rathaus) Bad Orb,
Kurparkstraße 2, Stadtbauamt, Zimmer 21,
durchgeführt.
10.
Bad Orb, 11.04.2005
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
11.
gez. S t o r c k
Bürgermeister
__________________________________
E I N LA D U N G
12.
Gemäß § 58 Abs. 1 HGO lade ich Sie hiermit zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Orb
für
Dienstag, 26. April 2005, 20:00 Uhr,
in den Saal der Stützpunktfeuerwache Bad Orb, 13.
Gewerbestraße 10, 63619 Bad Orb
höflichst ein.
TAGESORDNUNG:
14.
1.
Begrüßung
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.
Mitteilungen des Stadtverordnetenvor15.
stehers
4.
Mitteilungen des Bürgermeisters
5.
Beratung und Beschlussfassung über
den Antrag der CDU-Fraktion auf Bildung eines Akteneinsichtsausschusses
gemäß § 50 HGO
6.
7.
Beratung und Beschlussfassung über
den Grundstückserwerb für den Ausbau
des ZOB
Amtliche Mitteilungen
Eröffnung des Europäischen
Kulturweges
„Orber Dornstein“
in Bad Orb
Beratung und Beschlussfassung über
die Haushaltsüberschreitungen im
Am Sonntag, 24. April 2005, wird in Bad Orb
Haushaltsjahr 2004
der Europäische Kulturweg „Orber Dornstein“
eröffnet.
Beratung und Beschlussfassung über
den Aufstellungsbeschluss für den BeZu dieser Eröffnung, die um 10 Uhr am Haus
bauungsplan „Seboldwiese“
des Gastes/Burg/Heimatmuseum beginnt,
Beratung und Beschlussfassung über sind alle Wanderfreunde, Gäste und Einwohdie Bauleitplanung der Stadt Bad Orb; ner herzlichst eingeladen.
hier: Satzung über den Erlass einer
Veränderungssperre für den Der Kulturweg zum Schwerpunktthema
räumlichen Geltungsbereich des „Salz“ führt auf einer Gesamtlänge von ca. 7
künftigen Bebauungsplanes km von der Burg durch die Altstadt zum Kurpark. Von dort geht es durch das malerische
„Seboldwiese“
Orbtal bis zum Wildpark und zurück am TalEigenbetrieb „Abwasserbeseitigung der hang entlang zur Küppelsmühle.
Stadt Bad Orb“;
hier: Beratung und Beschluss- Bei der Eröffnungswanderung ist hier eine
fassung über den Jahres- Rast vorgesehen. Im Anschluss führt der
abschluss 2004 – Bestellung ei- Weg hinauf zum Aussichtspunkt Wartturm
auf dem Molkenberg, von dem aus es nicht
nes Prüfers
mehr weit zum Ausgangspunkt ist.
Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung der
An insgesamt 6 Stationen informieren Tafeln
Stadt Bad Orb“;
hier: Beratung und Beschluss- über die Salzgewinnung in Orb und die anfassung über den Wirtschafts- schließende Entwicklung des Kurbetriebes
plan für das Wirtschaftsjahr 2005 hin zum Heilbad und Gesundheitszentrum.
Der Europäische Kulturweg in Bad Orb wird
Eigenbetrieb „Betriebshof der Stadt Bad der 37. von (derzeit vorgesehenen) ca. 60
Kulturwegen im Spessart sein.
Orb“;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung ei- Mit der Eröffnung des Weges wird Bad Orb
nes Prüfers für den Jahresab- Teil des europaweiten Kulturwegenetzes
Pathways to Cultural Landscapes. Das im
schluss 2004
EU-Projekt entstandene Konzept der KulturEigenbetrieb „Betriebshof der Stadt Bad wege ist Spessart übergreifend ausgerichtet
– von Kahl bis Gemünden und von MildenOrb“;
hier:
Beratung und Beschluss- berg bis Schlüchtern. Dabei geht es darum,
fassung über den Wirtschafts- durch das Herausstellen spezifischer Besonplan für den Eigenbetrieb derheiten in den einzelnen Gemeinden das
„Betriebshof der Stadt Bad Orb“ Bild einer insgesamt abwechslungsreichen
Kulturlandschaft zu vermitteln.
für das Wirtschaftsjahr 2005
16. Kenntnisnahme des Erläuterungs- Der Weg, der durch Initiative des Archäologischen Spessartprojektes, Aschaffenburg,
berichtes zur Jahresrechnung 2004
Beratung und Beschlussfassung über
des Hotel- und Gaststättenverbandes Bad
den Antrag der CDU-Fraktion;
17. Anfragen der Stadtverordneten an den Orb e. V. und der Stadt entstanden ist, ist
Magistrat / Vorsitzenden gemäß durch ein gelbes EU-Schiffchen auf blauem
hier: Information des Bürgermeisters
Grund gekennzeichnet.
§ 15 Abs. 4 der Geschäftsordnung
zum Erbbaurechtsvertrag „Chinesisches Kurparadies“ sowie
Bad Orb, 11.04.2005
Bad Orb, 15.04.2005
Kündigung des Pachtvertrages
mit der Fa. Steigenberger
DER MAGISTRAT
DER STELLVERTRETENDE
DER
STADT BAD ORB
STADTVERORDNETENVORSTEHER
Beratung und Beschlussfassung über
den Antrag der FWG-Fraktion;
gez. S t o r c k
hier: Änderung der SondernutzungsBürgermeister
gez. H u b e r t M ü l l e r
satzung der Stadt Bad Orb
Seite 3, Amtsblatt Nr. 10/2005
Samstag, 23. April 2005
Amtliche Mitteilungen
Überprüfung von Grabmälern auf
dem Friedhof der Stadt Bad Orb
In den nächsten Wochen werden auf dem
städtischen Friedhof durch Bedienstete der
Friedhofsverwaltung die Grabmale auf ihre
Standfestigkeit hin überprüft.
Nach Urteilen von Oberlandesgerichten obliegt dem Nutzungsberechtigten die Sorgfaltspflicht für den gefahrlosen Zustand der
Grabstelle. Die Sorgfaltspflicht beinhaltet
auch die Haftung bei Unfällen. Die Kontrolle
durch den Friedhofsträger befreit den Grabnutzungsberechtigten daher nicht von seiner ihm selbst obliegenden Verpflichtung.
net und die jeweiligen Nutzungsberechtigten Dauer: 12 Doppelstunden,
durch die Stadt Bad Orb benachrichtigt.
Gebühr: 65,- Euro
Beginn: 09.05.05 15.30 Uhr Haus des Gastes
Nach Ablauf einer angemessenen Frist wird Der Kurs wurde speziell für ältere Lernende
von Seiten der Stadt Bad Orb eine nochmali- entwickelt.
ge Überprüfung der beanstandeten Grab- Englische Vorkenntnisse werden vorausgeflächen vorgenommen.
setzt.
Nähere Auskünfte über den Kursleiter
Die städtische Friedhofsverwaltung bittet um Tel.: 3370
Verständnis und um Beachtung dieses Hin- Einstieg möglich nach Rücksprache mit
weises im Interesse der Vermeidung von dem Kursleiter
Unfällen.
Gedächtnistraining
Bad Orb, 11.04.2005
Am Montag, 23.05.2005 um 15.00 Uhr findet das nächste Gedächtnistraining mit KursDER MAGISTRAT
leiterin Frau Susanne Rolle statt.
DER STADT BAD ORB
Alle Interessierten sind herzlich zur Teilnahme im Martin-Luther-Haus eingeladen.
Alle Nutzungsberechtigten von Grabstellen
werden daher gebeten, die von Ihnen betreugez. S t o r c k
Englisch für Anfänger ohne Vorkenntnisse
ten Grabanlagen eingehend zu überprüfen
Bürgermeister
In Vorbereitung Englischsprachkurs für alle,
und auffällige Mängel an der Standfestig__________________________________
die Lust haben, die Sprache zu erlernen und
keit der Grabsteine und Einfassungen umgein der Gruppe gemeinsam bei Null anzufanhend durch ein zugelassenes Fachuntergen. Abhängig von der Teilnehmerzahl kann
nehmen beheben zu lassen. Sollte die Standder Kurs auch vormittags angeboten werKurse
im
Rahmen
des
festigkeit nicht mehr mit an Sicherheit grenden.
Senioren-Bildungs- und
zender Wahrscheinlichkeit gewährleistet
Kursleitung: Frau Sabine Schäfer
sein, ist das Grabmal vorübergehend abzuGesundheitsprogrammes
Gebühr:
65,- Euro 12 Doppelstunden
bauen.
der Stadt Bad Orb
Informationen und Anmeldung unter 06052/
- Hobbythek -,
86-26
Es hat sich in der Vergangenheit auch gezeigt, dass die an vielen Grabstellen vorgelagerten Trittplatten eine sehr große Unfallquelle darstellen und dass insbesondere im
Winter dort eine große Rutschgefahr besteht. Durch geschliffene und polierte Trittplatten oder durch verkantet liegende Trittplatten sind schon schwere Unfälle mit Körperverletzungen entstanden.
Die Friedhofsverwaltung bittet daher, vorgelagerte Trittplatten, die nicht unbedingt
notwendig sind, zu entfernen. Die Zugangswege zu den einzelnen Grabstellen könnten
dadurch sicherer gemacht werden. Die gilt
insbesondere für den „alten“ Friedhofsteil.
Bei Bedarf ist die Stadtverwaltung bei der
Entfernung von Trittplatten behilflich und
stellt auch den erforderlichen Splitt für das
Einebnen der Zwischenwege kostenlos zur
Verfügung.
Da auf den Friedhöfen immer wieder Unfälle
durch nicht mehr standfeste Grabsteine entstehen, sind die Träger der Friedhöfe verpflichtet, in angemessenen Zeitabständen die
Grabsteine auf ihre Standfestigkeit hin zu
überprüfen.
Sollten im Rahmen der Überprüfung Mängel
festgestellt werden, so werden alle Grabsteine die der Verkehrssicherungspflicht nicht
genügen mit einem Aufkleber gekennzeich-
Tel. Nr. 86-26
Bad Orb, 11.04.2005
„50plus“-Englischkurs für Senioren
DER MAGISTRAT
Grund- und Anfängerkurs II. Semester
DER
STADT BAD ORB
Leitung: Dieter Bachmann, staatl. gepr.
Dolmetscher
Dauer: 12 Doppelstunden,
gez. S t o r c k
Gebühr: 65,- Euro,
Bürgermeister
Beginn: 12.05.05 15.15 Uhr Haus des Gastes.
Nähere Auskünfte über den Kursleiter Tel. __________________________________
3370
Eheschließungen
Einstieg möglich nach Rücksprache mit
dem Kursleiter
In der Zeit vom 01.01.2005 bis zum 31.03.2005
„50plus“-Englischkurs für Senioren
hat auf dem Standesamt Bad Orb das folgenRefresher- und Konversationskurs
de Paar die Ehe geschlossen; die schriftliche
Leitung Dieter Bachmann, staatl. gepr. Dol- Einwilligung zur Veröffentlichung liegt vor.
metscher
Dauer: 12 Doppelstunden,
08.03.2005
Gebühr: 65,- Euro
Wolfgang Hugo Elsässer, 63619 Bad Orb,
Beginn: 10.05.05 15.30 Uhr Haus des Gastes Austraße 53 und Olga Gerasimenko geb.
Der Kurs wurde speziell für ältere Lernende Ott, 63619 Bad Orb, Austraße 51
entwickelt.
Englische Vorkenntnisse werden vorausge- Bad Orb, 11.04.2005
setzt. Nähere Auskünfte über den Kursleiter Tel.: 3370
DER MAGISTRAT
„50plus“-Englischkurs für Senioren
DER STADT BAD ORB
Refresher- und Konversationkurs II
Leitung Dieter Bachmann, staatl. gepr. Dolgez. S t o r c k
metscher
Bürgermeister
Seite 4, Amtsblatt Nr. 10/2005
Samstag, 23. April 2005
Amtliche Mitteilungen
len Aufbruch in der Kurstadt.
Gartengrundstücke sollen zum nächstmöglichen Zeitpunkt wieder neu verpachtet werDer Maibaum, der in seinen Ästen die Ent- den. Die beiden Grundstücksflächen haben
wicklung Orbs vom Sälzerort zur Kurstadt eine Größe von je ca. 350 m².
aufzeigt, ist immer wieder ein Objekt der Bewunderung. Verstanden werden soll er als Interessenten richten Ihre schriftliche BewerFür die meisten Bad Orber Biker gehört es Zeichen einer einladenden, freundlichen
bung bis spätestens 30. April 2005 an den
mittlerweile zur Tradition, die neue Motorrad- Kurstadt, in der sich Einwohner und Gäste
saison mit dem „Anlassen“ auf dem Salinen- gleichermaßen wohlfühlen.
Magistrat der Stadt Bad Orb
platz zu beginnen.
Bau- und Liegenschaftsamt
Bad Orb, 04.04.2005
Kurparkstraße 2
Und so laden auch in diesem Jahr die Pfarrer
63619 Bad Orb
der katholischen und evangelischen Kirche
DER MAGISTRAT
und Bürgermeister Storck alle motorisierten
DER STADT BAD ORB
Zweiradfahrer herzlich ein, zusammen den
Ein Rechtsanspruch auf Anpachtung der
ökumenischen Motorradgottesdienst am
Grundstücke besteht nicht.
gez. S t o r c k
Samstag, 30.04.05 ab 14.30 Uhr
Bürgermeister
__________________________________ Telefonische Auskünfte sind unter der Telefonnummer (0 60 52) 86-23 erhältlich.
zu feiern.
Samstag, 30. April, 14.30 Uhr,
auf dem Salinenplatz:
Motorradgottesdienst
„Anlassen“
Nach dem Gottesdienst und der Segnung der
Motorräder, werden dieselbigen gestartet
und es findet die gemeinsame Fahrt durch
die Bad Orber Gemarkung statt. Diese bedeutet für viele immer wieder ein besonderes
Ereignis und der Beginn einer unfallfreien
Saison.
Hobbythekkünstler vom 15.04.17.05.05 zeigen ihr Können
Auch in diesem Jahr stellen die Kursisten
des Hobbythekurses „Malen mit dem Künstler“ unter Leitung von Herrn Johannes Tittel
ihre Gemälde im Rahmen einer kleinen Ausstellung vor. Erstmalig findet die Ausstellung
in der Kreissparkasse Bad Orb statt. InteresWie auch in den vergangenen Jahren ist für sierte haben hier die Gelegenheit, die Werke
eine Stärkung mit Essen und Getränken nach von insgesamt 23 Teilnehmern während der
der Fahrt auf dem Salinenplatz gesorgt.
Öffnungszeiten zu besichtigen. Bei der mittlerweile 8. Ausstellung können die Bilder von
Bad Orb, 04.04.2005
Waltraud Zindler, Maria Slowig, Detlef Kehm,
Jutta Rabeneck, Christel Huth, Ursula Dungs,
DER MAGISTRAT
Erika Stock, Rita Küster-Haake, Gabi HundesDER STADT BAD ORB
hagen, Elke Ludwig, Annelie Klinge, Brigitte
Löffler, Rudolf Wiesner, Rosemarie Daus,
Annemarie Flehmer, Helga Dierks, Günther
gez. S t o r c k
Laube, Rosemarie Henrici, Tatjana Baum,
Bürgermeister
Katharina Domme, Günther Kohlhepp, Erika
__________________________________ Weitzel und Helmut Appel betrachtet werden.
Samstag, 30. April, 19.00 Uhr am
Marktplatz:
Aufrichten des Maibaums
Am Vorabend des ersten Mai wird der Bad
Orber Maibaum wieder seinen Platz am
Marktplatz in der Mitte der Stadt einnehmen.
Bad Orb, 14.04.2005
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
Bad Orb, 06.04.2005
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
__________________________________
Rufbereitschaft des
Hess. Forstamtes Schlüchtern
Im Notfall an Wochenenden und Feiertagen
ist das Hess. Forstamt Schlüchtern, über die
Tel.-Nr. 06661/9645-21 erreichbar.
Über die automatische Rufumleitung erfolgt
eine Verbindung mit dem diensthabenden
Revierleiter.
Stand: April 2005
gez. S t o r c k
Bürgermeister
Traditionsgemäß wird die Aufstellung von __________________________________ Bad Orb, 06.04.2005
einer kleinen Feier umrahmt.
Mit dem Stadtoberhaupt, Bürgermeister
Wolfgang Storck, werden die Brunnenkönigin Ivana und der Vorsitzende der Werbegemeinschaft, Thorsten Stock, die anwesenden Bürger und Gäste begrüßen.
Gartengrundstücke
im Bereich der
Villbacher Straße
neu zu verpachten
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Die Stadt Bad Orb ist Eigentümerin von zwei
Bürgermeister
Alljährlich ist die Aufstellung des Maibau- Gartengrundstücken in der Villbacher Straße
mes in Bad Orb ein Zeichen für den saisona- oberhalb des Freischwimmbades. Die beiden __________________________________