Was bringt das neue Kindergarten- gesetz?
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Was bringt das neue Kindergarten- gesetz?
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen Ablauf: Einladung zum Fachgespräch Begrüßung: Ort Landtag Düsseldorf Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Anreise DB bis Düsseldorf Hbf Straßenbahnen 704, 709, 719 bis Landtag, ca. 10 Minuten Anmeldung Wir bitten um Anmeldung auf dem Teilnahmecoupon oder per Mail an: [email protected]. Es erfolgt keine Anmeldebestätigung. Für den Einlass in den Landtag bitte die Einladung und einen Ausweis mitbringen. Sylvia Löhrmann MdL Fraktionsvorsitzende Teil 1 Finanzierungssysteme im Ländervergleich anhand ausgewählter Merkmale Andrea Asch MdL kinder- und jugendpolitische Sprecherin Auswirkungen der Pro-Kind-Pauschale im Bayrischen Kindergartengesetz Andreas Görres Geschäftsführer des Bezirksverbands Oberbayern im Paritätischen Wohlfahrtsverband Bayern e.V. Teil 2 Die Pläne für ein neues Kinderbetreuungsgesetz NRW Was bringt das neue Kindergartengesetz? Es referieren Weitere Informationen Büro Andrea Asch MdL Telefon 0211/884-2772 Telefax 0211/884-3505 E-Mail: [email protected] Gerhard Stranz Internationale Vereinigung der Waldorfkindergärten und Koordinator des Forums „Förderung von Kindern“ Marco Becker wiss. Mitarbeiter Telefon 0211/884-2570 E-Mail: [email protected] Martina Peil Verdi Landesbezirk NRW Dr. Manfred Beck Jugenddezernent der Stadt Gelsenkirchen und Vertreter/in eines Trägers, N.N. Moderation: Andrea Asch MdL Landtag Düsseldorf, Freitag, 23. Februar 2007 14.30 – 18.00 Uhr Raum E3 D 01 _________________________________________ _________________________________________ 40221 Düsseldorf _________________________________________ Abs.: An die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Büro Andrea Asch MdL Platz des Landtags 1 Telefax: 0211/884-3505 [email protected] ich melde mich an „Was bringt das neue Kindergartengesetz?“ Veranstaltung am 23. Februar 2007 im Landtag Düsseldorf Anmeldecoupon Was bringt das neue Kindergartengesetz? 23. Februar 2007, 14.30 bis 18.00 Uhr, Landtag NRW Seit fast einem Jahr kreist der Berg schon, und er kreist noch immer. Die Verhandlungen zwischen der Landesregierung, den Kirchen, den Freien Trägern und den Kommunalen Spitzenverbänden über ein neues Kindergartengesetz sind ausgesprochen schwierig. Kein Wunder, denn die Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen in NRW hat ein Finanzvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro. Jede Verschiebung zwischen den 4 Finanzierungssäulen des Systems - Kommunen, Land, Eltern und Träger - hat enorme Auswirkungen. Zudem war der Verhandlungsprozess von vornherein belastet durch Kürzungen der Landeszuschüsse. Auch ein Moderationsverfahren brachte zunächst keine Einigung. Inzwischen lichten sich die Nebel jedoch. Zwischenergebnisse besagen: Keine Änderungen bei den Elternbeiträgen, unterschiedliche Finanzierungsanteile der Träger bei Absenkung des kirchlichen Finanzierungsanteils und ein Mix an Gruppen- und Kopfpauschale beim öffentlichen Zuschuss. In nächster Zeit ist voraussichtlich mit einem Ergebnis der Verhandlungen zu rechnen. Unabhängig davon ob es dann ein einvernehmliches Ergebnis ist oder nicht: Letztlich entscheidet der Landtag über das Kindergartengesetz. Deswegen ist der Landtag auch der richtige Ort für die öffentliche Debatte. Wir wollen daher über die Finanzierung von Kindertagesstätten und Verhandlungsergebnisse - evtl. auch Zwischenergebnisse - zum Kindergartengesetz im Vorfeld des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens informieren, sie diskutieren und bewerten. Die Grünen Anforderungen an ein neues Kindergartengesetz sind in einem Fraktionsbeschluss zusammengefasst, der unter www.gruene.landtag.nrw.de und dann unter „Themen“, „Kinder/Jugend/Familie“, „November 2006“ zu finden ist.