Nr 14.cdr - Mönchengladbach

AMTSBLATT
der Stadt Mönchengladbach
Jahrgang 31
23. Juni 2005
Nr. 14 Sonderdruck
Der Oberbürgermeister gibt bekannt:
Bekanntmachung
14 Zweiter Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt
Mönchengladbach
Am Mittwoch, dem 29. Juni 2005, findet um 15:00 Uhr im Ratssaal
des Rathauses Rheydt, Markt 11, eine öffentliche Sitzung des
Rates
der Stadt Mönchengladbach
der
Stadt
16 Zweite ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der
ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Stadtbezirken
der Stadt Mönchengladbach
statt.
Tagesordnung
öffentlicher Teil
1
15 Änderung des Kommunalverfassungsrechts
Mönchengladbach
17 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk
Mönchengladbach III/2 - Stadtmitte
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 27.04.2005
- öffentlicher Teil
18.1 Verwendung der Sportpauschale;
Antrag der CDU Ratsfraktion und der FDP Ratsfraktion
2
Niederlegung und Annahme eines Ratsmandats
3
Amtseinführung eines Beigeordneten
4
Wahl einer sachkundigen Einwohnerin und eines
Stellvertreters;
hier: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren
5
Wiederbestellung
eines
Vorstandsmitgliedes
Stadtsparkasse Mönchengladbach
6
Jahresrechnung 2004
20 Aufgabe des Hallenbades Berliner Platz und Beendigung der
Anmietung des Hallenbades Neuwerk
7
Über- und außerplanmäßige Ausgaben des
Haushaltsjahres 2004
21 Anpassung des Betriebsführungsvertrages
städtischen Hallenbäder
8
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse
Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2004 und
Verwendung des Überschusses
22 Aufgabe der sportlichen Nutzung des Bökelbergstadions
18.2 Verwendung der Sportpauschale
9
der
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr
2004
10 Zustimmung zur Inangriffnahme neuer Investitionen
11 Vertretung der Stadt Mönchengladbach im Aufsichtsrat der
Kreiswerke Grevenbroich GmbH
12 Beteiligung der Niederrheinische Versorgung und Verkehr
Aktiengesellschaft (NVV AG) an der NiederrheinWasser
GmbH
13 Laubenbaudarlehen 2005
19 a) Erster Nachtrag zum Tarif für die Hallenbäder der Stadt
Mönchengladbach
b) Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach
(Neufassung)
c) Zweiter Nachtrag zur Ordnung für die Benutzung der
Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach
für
die
23 Förderprogramm Kommunale Entwicklungszusammenarbeit
2005
24 Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder
(zwei kleine altersgemischte Gruppen) durch die Hochschule
Niederrhein, Webschulstraße, Mönchengladbach; Träger:
Studentenwerk Düsseldorf
25 Zweiter
Nachtrag
zur
Betriebssatzung
Gebäudereinigung der Stadt Mönchengladbach
für
die
26 Benennung des neuen Teilstücks der B 59 n
27 Erarbeitung der 1. Fortschreibung des Nahverkehrsplans der
Stadt Mönchengladbach
101
28 Betreuung für Kinder bis zu drei Jahren;
hier: Antrag der FDP Ratsfraktion und der CDU Ratsfraktion
vom 01.06.2005
29
1 Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Antrag der CDU Ratsfraktion vom 23. Mai 2005
29
2 Umbesetzung von Ausschüssen;
hier: Antrag der FWG Ratsfraktion vom 14.06.2005
29
3 Umbesetzung von Ausschüssen;
hier Antrag der SPD Ratsfraktion vom 20.06.2005
39 Leistungsvereinbarungen mit dem Sozialdienst Katholischer
Frauen e.V. Ortsverein Mönchengladbach und dem Verein
Frauenhaus Rheydt e.V. über den Betrieb von
Frauenhäusern
40 Anfragen und Mitteilungen
Mönchengladbach, den 23.06.2005
Norbert Bude
Oberbürgermeister
29 4 Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen von
Unternehmen und Einrichtungen mit städtischer
Beteiligung sowie in der "Arbeitsgemeinschaft für
Beschäftigung Mönchengladbach "
- Neuwahl für ausgeschiedene Vertreter/innen hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 20.06.2005
30 Zwischenbericht zum Haus Westland
31 Zwischenbericht zum Projekt Theatertor
32 Haus Westland und ehemaliges Stadttheater Hindenburgstraße;
hier: Antrag der FWG Ratsfraktion vom 15.06.2005
33 Anfragen und Mitteilungen
Tagesordnung
nichtöffentlicher Teil
34 Niederschrift über die Sitzung des Rates am 27.04.2005
- nichtöffentlicher Teil 35 Zwischenbericht zur Beteiligung der Stadt Mönchengladbach
an der GEM Gesellschaft für Wertstofferfassung,
Wertstoffverwertung und Entsorgung Mönchengladbach
mbH
36 Änderung des Vertrages über das Angebot „Tagestreff“ auf
der Erzbergerstraße 8 mit dem Verein Wohlfahrt e.V.
37 Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft
Schuldnerberatung der freien Wohlfahrtspflege in der Stadt
Mönchengladbach
e.V."
über
das
Angebot
Schuldnerberatung
38 Leistungsvereinbarung für Einsatzkräfte der psycho-sozialen
Begleitung
hier: Vertragsabschluss mit der Pflege GmbH der Diakonie für
den Einsatzbereich Rheydt-Mitte
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