Informationsblatt der Geme mationsblatt der Gemeinde
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Informationsblatt der Geme mationsblatt der Gemeinde
Rathauskurier Informationsblatt der Gemeinde Niederaichbach Verantwortlich für den Inhalt: Gemeinde Niederaichbach Internet: www.gemeinde-niederaichbach.de www.gemeinde E-Mail: [email protected] ichbach.de Nr. 69 Juli 2013 Erscheint vierteljährlich Liebe Bürgerinnen und Bürger, das Hochwasser im Juni 2013 hatte auch Niederaichbach fest im Griff und hat auch in unserem Gemeindebereich enorme Schäden angerichtet. Trotzdem sind wir in unserer Heimat angesichts hts des verheerenden Ausmaßes in den Landkreisen Landkreis Deggendorf und Passau glimpflich davongekommen. gekommen. Die Dämme haben gehalten und die Schäden im Gemeindegebiet wurden hauptsächlich durch eindringendes eindringendes Grundwasser aufgrund des hohen Pegelstandes der Isar verursacht. Das Unwetter im April hingegen hat vor allem die Gemeindeteile Oberaichbach und Wolfsbach schwer getroffen. In Oberaichbach hat das Regenrückhaltebecken RuhRu mannsdorf schwerere Schäden verhindert. v Selbst wenn hier auf kurze Zeit keine WasWa sermassen mehr aufgenommen werden konnten,, hat es uns wohl einiges erspart. Über 23.000 cbm konnten zurückgehalten werden. Ein Unwetter mit solchen Folgen war bisher ungekannt. Durch fehlende HochwasserHochwasse schutzmaßnahmen hutzmaßnahmen in Wolfsbach war dieser Gemeindeteil am meisten betroffen. Hier werden wir in den nächsten Wochen und Monaten ansetzen,, um auch Wolfsbach gegen die Wassermassen zu schützen. An dieser Stelle möchte ich mich herzlich bei allen Helfern bedanken. bedanken Sowohl unsere freiwilligen Feuerwehren, die Mitarbeiter des Bauhofs als auch ehrenamtliche Helfer hah ben Großartiges geleistet. Die unglaubliche Hilfsbereitschaft in der Gemeinde und die Unterstützung zwischen den Nachbarn untereinander zeigen, dass das GemeinschaftsleG ben in unserer Gemeinde einzigartig ist. Ein herzliches „Dankeschön“ für jede geleistete Hilfe! Ihr Josef Haselbeck, 1. Bürgermeister Haushalt 2013 Der diesjährige Haushalt hat eine Gesamtsumme von 9.847.000 €. Die Gemeinde ist schuldenfrei. Aus den Sitzungen des Gemeinderats Zu folgenden Bauvorhaben erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen: Verwaltungshaushalt Günther Riedl, Unterahrain, Neubau eines Wohnhauses mit Garagen; Daniela Engel, Niederaichbach, Errichtung eines Carports (Antrag auf isolierte Befreiung); Isarkies GmbH & Co KG, Unterwattenbach, Erweiterung des bestehenden Logistik- und Technologiezentrums; IB Immobilien GmbH, Landau a. d. Isar, Errichtung von zwei Einzelhäusern (Bauvoranfrage); K+W Wohnbau GmbH, Gangkofen, Errichtung von 6 Garagen (Bauvoranfrage); Josef Zieglmaier, Ruhmannsdorf, Änderungsplanung zum Neubau eines Schweinemaststalles mit Güllegrube; Überlandzentrale Wörth/Isar-Altheim Netz AG, Niederaichbach, Errichtung einer Trafostation; Florian Roider, Wolfsbach; Erweiterung einer Bergehalle (Antrag auf Vorbescheid). Änderung des Bebauungsplans Industriegebiet Erweiterung Süd Ein Investor plant die Erweiterung des Logistik- und Technologiezentrums im Industriegebiet Niederaichbach. Um aus baurechtlichen Gründen das Vorhaben zu ermöglichen, musste der Bebauungsplan durch ein Deckblatt geändert werden. Nach Beteiligung der Bürger und der Fachstellen am Verfahren wurde das Deckblatt als Satzung beschlossen. Damit ist Baurecht gegeben. Allg. Verwaltung Öffentl. Sicherheit Schulen Wissenschaft, Kultur Soziale Sicherung Gesundheit, Sport Bauwesen, Verkehr Öffentl. Einrichtung Grundvermögen Allg. Finanzwirtsch. Gesamtsumme Haushaltsansatz EinnahAusgaben men 54.500 656.700 23.000 83.000 321.600 445.900 0 6.700 336.100 650.100 6.500 27.400 66.700 270.400 302.100 401.700 187.900 73.800 3.825.000 2.507.700 5.123.400 5.123.400 Vermögenshaushalt Allg. Verwaltung Öffentl. Sicherheit Schulen Wissenschaft Soziale Sicherung Gesundheit, Sport Bauwesen, Verkehr Öffentl. Einrichtung Grundvermögen Allg. Finanzwirtsch. Gesamtsumme Einnahmen 0 18.000 0 117.000 7.500 1.762.900 191.800 0 2.626.400 4.723.600 Ausgaben 10.000 45.000 0 73.000 73.000 20.000 3.598.000 624.600 280.000 0 4.723.600 Straßennamen im neuen Baugebiet „Äußere Mülleräcker BA I“ In der Gemeinderatssitzung vom 12.06.2013 wurden die Straßennamen für das neue Baugebiet „Äußere Mülleräcker BA I“ festgelegt. Die Haupterschließungsstraße wird den Namen „Sebastian-Kneipp-Allee“ tragen, die Seitenstraßen die Namen „Arnikastraße“, „Rosmarinstraße“, „Salbeistraße“, „Holunderstraße“ und „Malvenstraße“. 2 Abfluss des Oberflächenwassers nicht in Mitleidenschaft gezogen worden wären. Wir möchten Sie daher eingehend bitten, diese Abflussbereiche nicht als Lagerflächen oder dergleichen zu nutzen. Soforthilfe Hochwasseropfer Jeder, dessen Eigentum durch das hohe Grundwasser beschädigt worden ist (Hausrat oder Gebäude), kann beim Landratsamt Landshut die Soforthilfe Hochwasseropfer beantragen. Die entsprechenden Vordrucke können unter www.landkreis-landkreis.de heruntergeladen werden bzw. liegen im Rathaus auf. Die Geschädigten können den Antrag dann ausgefüllt bei der Gemeinde abgeben. Wir werden ihn dann umgehend an das Landratsamt Landshut weiterleiten. Schnell und unbürokratisch werden Ihnen dann innerhalb von wenigen Tagen 1.500,00 € als Soforthilfe für die Beseitigung der Schäden, für Ersatzbeschaffungen an Hausrat oder für die fachgerechte Austrocknung der Kellerräume überwiesen. Unwetter Anfang Juni 2013 Kanalrückstau Im Zusammenhang mit dem Hochwasser Anfang Juni 2013 haben sich leider häufig die Kanäle zurückgestaut. Auch wenn unsere Mitarbeiter und die beauftragten Firmen alles in ihrer Macht stehende unternommen haben, konnte ein Rückstau oft nicht verhindert werden. Wir möchten Sie daher darauf hinweisen, dass Hausbesitzer, deren Kellerräume mit Bodenabläufen und Waschmaschinenanschlüssen oder gar Räume mit Toiletten und Waschbecken tiefer als die Straßenoberfläche liegen (sog. Rückstauebenen) auf den Einbau von wirksamen fäkaliensicheren Rückstausicherungen achten sollen. Umstellung auf das SEPA-Verfahren Unsere Gemeinde hat in den letzten Wochen auf das SEPA-Verfahren umgestellt. Einzugsermächtigungen und Änderungen der Bankverbindung können daher nur noch im Original angenommen werden. Eine Annahme per Fax, Telefon oder E-Mail ist ab sofort leider nicht mehr möglich. Wir bitten um Ihr Verständnis. Kanal Entsorgung von Hygieneartikeln Seit einigen Jahren sind in regelmäßigen Abständen die KanalPumpstationen defekt. Ursache sind jedes Mal hygienische Artikel wie Damenbinden und Feuchttücher, die sich um die Pumpen wickeln und so zu einer Störung führen. Da diese Störungen erheblich den Kanalabfluss beeinträchtigen, möchten wir Sie nochmals eindringlich bitten, die genannten Gegenstände nicht über das Kanalnetz zu entsorgen. Unwetter am 27. April 2013 Abfluss Oberflächenwasser Leider mussten wir beim Unwetter im April feststellen, dass die Abflussbereiche für das Oberflächenwasser häufig als Stellflächen genutzt werden. Durch das Lagern von Holz und anderen Gegenständen oder durch Kompostierung in diesem Bereich kann das Oberflächenwasser nicht abfließen und sucht sich andere Wege. Oft waren dadurch Häuser betroffen, die bei ungehindertem 3 Kosten der kommunalen Kinderbetreuung Im Haushalt 2013 sind für die Kinderkrippe, den Kneipp-Kindergarten sowie für den Waldkindergarten insgesamt 531.200,00 € eingestellt. Die Beiträge der Eltern belaufen sich hierbei auf rd. 65.000,00 € (= ca. 13 %) und die staatlichen Zuschüsse betragen etwa 228.000,00 € (= 43 %). So verbleiben rd. 238.200,00 €, die die Gemeinde für die Kinderbetreuung ausgibt und mit diesem Betrag die Geldbörsen der Eltern entlastet. www.gemeinde-niederaichbach.de im Menüpunkt „Veranstaltungen“ unter „Ferienprogramm“. Anmeldungen werden dann ab dem 08. Juli 2013 im Rathaus entgegengenommen. Bitte beachten Sie, dass Anmeldungen aus dem Briefkasten bzw. per E-Mail erst berücksichtigt werden, wenn sich die wartende Schlange aufgelöst hat. Bereits bei der Anmeldung ist der jeweilige Unkostenbeitrag zu entrichten. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass am Anmeldetag nur zwei Veranstaltungen pro Kind angemeldet werden können, um möglichst vielen die Teilnahme am Ferienprogramm zu ermöglichen. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Programmpunkte Taekwondo, Spielenachmittag, Tennisschnupperkurs, Basketball, Einrad, Volleyball, Tretcarturnier und Schach. Ab dem 10.07.2013 können dann beliebig viele Veranstaltungen aus den noch freien Plätzen gewählt werden. Informationen erteilt Ihnen Frau Tasior unter der Telefonnummer 08702/940412. Blutspenden Der Blutspendedienst des Bayerischen Roten Kreuzes bedankt sich für die gezeigte Spendenbereitschaft am 22. Mai 2013. Insgesamt waren 91 Spender anwesend, davon 6 Erstspender. Auszeichnungen erhielten für 3maliges Spenden 7 Personen, für 10maliges Spenden eine Person sowie für 25maliges Spenden 3 Personen. Ferienprogramm 2013 Bald ist es wieder soweit: Die großen Schulferien nähern sich mit großen Schritten. Damit bei unseren jungen Gemeindebürgern keine Langeweile aufkommt, hat die Gemeinde Niederaichbach mit zahlreichen Vereinen, Organisationen und Privatpersonen ein attraktives Ferienprogramm entwickelt. Sie erhalten unser Ferienprogramm im Rathaus Niederaichbach oder als Download auf unserer Homepage Ferienprogramm 2013 des Kreisjugendrings Auch der Kreisjugendring hat in diesem Jahr wieder ein attraktives Ferienprogramm zusammengestellt. Sie erhalten das Ferienprogramm in unserem Rathaus zu den üblichen Öffnungszeiten. Wasserverbrauch kontrollieren Aus gegebenem Anlass bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, den Wasserverbrauch monatlich zu überwachen, damit größere Abweichungen zeitnah festgestellt werden können. 4 Weitere Informationen über das neue Beitragsmodell erhalten Sie unter www.rundfunkbeitrag.de. Bei defekten Sicherheitsventilen wird der Mehrverbrauch häufig erst am Jahresende bei der jährlichen Wasserablesung festgestellt. Diese erhöhten Wassermengen laufen in den Kanal und werden deshalb voll berechnet. Um hohe Kosten zu vermeiden, bitten wir Sie um regelmäßige Überprüfung. Neuer Name für Netzbetreiber E.ON Bayern AG Der Netzbetreiber E.ON Bayern AG heißt ab 01. Juli 2013 Bayernwerk AG. Damit erfüllt das Unternehmen die gesetzliche Anforderung nach eindeutiger Trennung von Netzbetrieb und Energievertrieb. Für die Strom- und Gaskunden der E.ON Bayern Vertrieb GmbH, die in weiten Teilen des Netzgebiets Grundversorger ist, ändert sich hierdurch nichts. Für die Netzkunden, insbesondere die Betreiber von Photovoltaikanlagen und anderen dezentralen Erzeugungsanlagen ändert sich lediglich der Name ihres Netzbetreibers. Alle Vertragsbeziehungen und Vergütungszahlungen werden in gewohnter Weise mit der Bayernwerk AG fortgesetzt. Auf Seiten der Kunden besteht kein Handlungsbedarf. Die heutigen Störungsnummern sowie alle weiteren Servicenummern des Netzbetreibers E.ON Bayern AG bleiben auch nach dem Markenwechsel hin zur Bayernwerk AG unverändert: Störungsnummer Strom: 09 41 / 28 00 33 66 Störungsnummer Gas: 09 41 / 28 00 33 55 Der neue Rundfunkbeitrag Seit dem 01. Januar 2013 gibt es ihn: den neuen Rundfunkbeitrag. Er löst die bisherige Rundfunkgebühr ab, die an die GEZ zu entrichten war. Für alle Bürgerinnen und Bürger gilt nun: eine Wohnung, ein Rundfunkbeitrag. Wie viele Radios, Fernseher oder Computer es in einer Wohnung gibt, spielt keine Rolle – Der Rundfunkbeitrag ist nicht an Rundfunkgeräte gekoppelt. Finanziell ändert sich für die meisten Bürgerinnen und Bürger nichts: Über 90 % zahlen genau so viel wie im vergangenen Jahr. Der Rundfunkbeitrag bleibt stabil bei 17,98 € monatlich. Er muss pro Wohnung nur einmal gezahlt werden und gilt für alle Personen, die dort leben. So sparen Familien, nichteheliche Lebensgemeinschaften und Wohngemeinschaften, die bislang mehrfach Rundfunkgebühren gezahlt haben. Auch die privaten Autos aller Bewohner sind mit abgedeckt. Für eine Zweitwohnung muss jedoch extra bezahlt werden. Änderungen teilen Sie bitte dem ARD ZDF Deutschlandradio, Beitragsservice, 50439 Köln mit. Dabei geben Sie bitte Ihre Teilnehmernummer an, bei einer Abmeldung auch den Namen und gegebenenfalls die Teilnehmernummer des künftigen Beitragzahlers. Lärmbelästigung Sobald die Gartenarbeiten beginnen, nehmen leider auch die Beschwerden über ruhestörende Arbeiten in der Nachbarschaft wieder zu. Da in der Gemeinde Niederaichbach keine Verordnung erlassen wurde, nach der ruhestörende Arbeiten nur zu bestimmten Zeiten zulässig sind, können wir die et5 Stellenausschreibung Die Gemeinde Niederaichbach sucht für die Kinderkrippe Niederaichbach ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 eine was lauteren Handwerker und „Rasenpfleger“ nur grundsätzlich bitten, im Sinne einer guten Nachbarschaft aufeinander Rücksicht zu nehmen. Da eine Lärmschutzverordnung fehlt, gelten die Regelungen der Bundesimmissionsschutzverordnung. Danach dürfen Rasenmäher an Werktagen zwischen 19:00 Uhr und 07:00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen nicht betrieben werden. Um Beschwerden – und vor allem Ärger – zu ersparen, appellieren wir an Sie im Sinne einer guten nachbarschaftlichen Beziehung, die Lärmbelästigungen (auch durch zu laute Musik und Grillabende) möglichst gering zu halten. Erzieherin und Kinderpflegerin für 30 Wochenstunden. Die Vergütung erfolgt nach den Bestimmungen des TVöD. Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens 15.07.2013 an die Gemeinde Niederaichbach, Rathausstraße 2, 84100 Niederaichbach oder per E-Mail an [email protected]. Ablagerung von Grüngut und Gartenabfällen Leider mussten sowohl die Gemeinde Niederaichbach als auch das Landratsamt Landshut in der Vergangenheit immer wieder feststellen, dass Gartenabfälle oder Grünschnitt (Rasen-, Strauchoder Baumschnitt) in Wald und Flur oder auf freien Bauparzellen deponiert werden. Nicht nur im Sinne eines schönen Ortsbildes ist dies untragbar – es schadet auch unserer Natur; nicht selten sind die pflanzlichen Abfälle mit Kunststoffteilen vermischt. Das Landratsamt Landshut weist daher darauf hin, dass Grüngutablagerungen im Wald eine unerlaubte Abfallentsorgung darstellen und als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld geahndet werden können. Helfen Sie mit, unsere Natur zu schützen! In unserer Altstoffsammelstelle stehen Ihnen Container für Grüngut zur Verfügung. Auskünfte erhalten Sie auch im Landratsamt Landshut - Umwelttelefon unter 0871/408-300. Grünbewuchs entfernen An vielen Grundstücken hat sich zwischen Gehsteigkante und der Straße bzw. dem Zaunsockel und dem Gehsteig Grünbewuchs gebildet. Da das Wurzelwerk langfristig die Asphaltdecke schädigt und so zu hohen Instandhaltungs- bzw. Reparaturkosten führt, bitten wir Sie entlang Ihrer Grundstücksgrenze diesen Grünbewuchs zu entfernen. Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe. VdK-Sprechtage Die VdK-Sprechtage finden im 3. Quartal 2013 jeweils Donnerstag von 09:15 Uhr bis 10:30 Uhr im Rathaus Niederaichbach zu folgenden Terminen statt: 18.07. 22.08. 24.10. 6 wir die letzten Wochen vorgefunden. Wir bitten daher die Jugendlichen unserer Gemeinde, aber auch alle Bürgerinnen und Bürger, die Spiel- und Bolzplätze pfleglich zu behandeln und sauber zu halten. Nicht nur durch zerbrochene Flaschen geht für die kleinen Kinder eine nicht unerhebliche Verletzungsgefahr aus. Sorgen Sie für die Sicherheit unserer Kinder! Reisedokumente prüfen Die Urlaubszeit rückt immer näher. Höchste Zeit, Personalausweise, Reisepässe und Kinderpässe auf ihre Gültigkeit zu überprüfen. Bitte informieren Sie sich rechtzeitig vor Antritt Ihrer Reise auch über mögliche Sonderbestimmungen (z. B. Gültigkeit des Passes 3 Monate über den Aufenthalt hinaus, notwendige Visa usw.) in Ihrem Urlaubsland. Informationen hierzu sowie zu weiteren Einreisebestimmungen erhalten Sie im Internetauftritt des Auswärtigen Amtes unter www.auswaertiges-amt.de. Sollten Sie neue Reisedokumente benötigen, können Sie diese unter Vorlage eines biometrischen Passbildes im Rathaus, Bürgerbüro Zimmer 2, beantragen. Bitte beachten Sie, dass der Personalausweis oder Reisepass nur persönlich beantragt werden kann und dass bei Jugendlichen unter 16 Jahren die Elternunterschrift notwendig ist. Die Wartezeit bis zur Fertigstellung beträgt derzeit ca. 3 Wochen. Bitte beachten Sie diese Frist bei Ihrer Urlaubsplanung. Für Rückfragen steht Ihnen unser Passamt unter 08702/9404-17 gerne zur Verfügung. Busfahrpläne im Landkreis Landshut Das Landratsamt Landshut hat für alle Busse im öffentlichen Personennahverkehr des Landkreises Landshut einen Busfahrplan herausgegeben. Sie erhalten diesen Busfahrplan im Rathaus, Bürgerbüro, zu den üblichen Öffnungszeiten. Unter www.landkreis-landshut.de finden Sie den jeweils aktuellen Landkreisfahrplan auch im Internet. Entfernung von Wespenund Hornissennestern Viele Haushalte haben mit Wespennestern oder Hornissen zu kämpfen. Zur Beseitigung wird meistens die Freiwillige Feuerwehr herangezogen. Grundsätzlich ist dagegen nichts einzuwenden, wenn von den Insekten eine unmittelbare Gefahr für den Menschen ausgeht. Liegt Gefahr in Verzug vor, kann die Feuerwehr das Nest als freiwillige Leistung entfernen. Besteht hingegen keine aktuelle Gefährdungslage, sollte nach Empfehlung des Landratsamtes Spiel- und Bolzplätze pfleglich behandeln Für unsere kleinen Gemeindebürger hat die Gemeinde Niederaichbach einige Spiel- und Bolzplätze eingerichtet. Leider stellen wir immer wieder fest, dass diese Plätze mutwillig und absichtlich zerstört oder verunreinigt werden. Vor allem zerbrochene Bierflaschen und allerlei Unrat haben 7 Landshut ein Auftrag an die in der freien Wirtschaft tätigen Schädlingsbekämpfer erteilt werden, die auf Beseitigung von Wespen- und Hornissennestern spezialisiert sind. An dieser Stelle möchten wir auch auf den Wespennotdienst unter der Rufnummer 0800 112 999 02 hinweisen. April Thomas Abramowski / Nadine Lorenz Mai Bernhard Seimel / Daniela Lipp Oliver Nußbaum / Franziska Weger Juni Thomas Lang / Verena Schäfer Salvatore Intruglio / Melanie Stuber Andreas Elsner / Franziska Paul Anmeldung von Hunden Streunende Hunde Nach der Hundesteuersatzung der Gemeinde Niederaichbach sind alle Hunde, die älter als 4 Monate sind, in der Gemeinde anzumelden. Wir bitten Sie, diese Anmeldefrist zu beachten und nicht erfolgte Anmeldungen ggf. nachzuholen. Weiter möchten wir Sie aus gegebenem Anlass darauf hinweisen, Ihre Hunde nicht im Gemeindegebiet streunen zu lassen. Vermehrt mussten wir in letzter Zeit feststellen, dass Hunde unbeaufsichtigt durch die Straßen gelaufen sind. Nur der Umsicht der Verkehrsteilnehmer ist es zu verdanken, dass keine Unfälle verursacht wurden. Wir bitten Sie daher nochmals, auf Ihre Hunde zu achten. Sterbefälle Franz Gruber Franz Stadler Rudolf Hendlmeier Alexander Siegmond Gerhard Karwowski Wilhelm Kerscher 78 Jahre 93 Jahre 58 Jahre 81 Jahre 82 Jahre 86 Jahre Wir gratulieren Zum 80. Geburtstag Kurt Wille Anna Wimmer Ida Stocker Erhard Schuster Anna Schwitalla Ludmilla Bindhammer Elisabeth Klaus Zum 85. Geburtstag Manfred Linden Rosa Schuster Zur Goldenen Hochzeit Johann und Anna Giftthaler Alois und Martha Obermeier Fred und Gisela Müller Das Fundamt informiert Im Rathaus wurden folgende Fundgegenstände abgegeben: Div. Schlüssel, verschiedene Kleidungsstücke, verschiedene Brillen, 1 Fahrradkorb mit Hundeleine, 1 Arm- oder Fußkettchen Zur Diamantenen Hochzeit Josef und Franziska Still Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Urlaub und schöne Ferien. Wo immer Sie auch hinfahren, kommen Sie gesund und wohlbehalten wieder nach Das Standesamt informiert Eheschließungen März Rainer Joel / Ingeborg Rottner Hause zurück. 8