EU Wissen Aktuell

EU Wissen Aktuell
Der monatliche Newsletter von EuropeDirect OÖ
Juni 2014
Neuer Zehn-Euro-Schein: EZB startet Vorbereitungen
BIP im Euroraum um 0,2 % und in der EU28 um 0,3 % gestiegen
Kommission prüft Aussichten von acht EU-Ländern auf Euro-Einführung und spricht
sich für Beitritt Litauens zum Euroraum 2015 aus
Türkei schließt sich Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 an
Gigaliner: EU-Verkehrsminister verbieten Grenzübertritte mit Riesen-Lkw
Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
Neuer Präsident: Poroschenko will EU-Beitritt der Ukraine
EU gibt strengere Ziele zur Abfallvermeidung vor
Innovation in der EU: Bilanz und Reformvorschläge
Bericht: EU-Kulturdiplomatie braucht neue Impulse
Einigung auf neue Regeln zur Sicherheit von Atomkraftwerken
EU-Haushaltsplanentwurf 2015
EU-Staaten können künftig selbst über Anbau von Gen-Pflanzen entscheiden
EU-Skeptiker drittstärkste Fraktion im EU-Parlament
EU-Bankenaufsicht will Bonus-Schlupflöcher stopfen
Bericht über den Milchmarkt und das „Milchpaket“
Verbraucherrechte: "Heute setzt Europa dem Online-Nepp ein Ende"
Jahresbericht 2013 des EU-Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel
Zoll geht gegen Schmuggel und Betrug mit Verbrauchsgütern vor
Vereinfachung der Rekrutierung im Gastgewerbe durch neuen Europäischen
Qualifikationspass
Litauen darf den Euro einführen
Sechs EU-Staaten aus Defizitverfahren entlassen
Umwelt: EK befragt Bürgerinnen und Bürger zur Qualität des Trinkwassers in der EU
Roaminggebühren sinken mit 1. Juli 2014
Kandidatenstatus für Albanien
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Knapp 200 Millionen Europäer haben eine Europäische Krankenversicherungskarte
Logo zur Gewährleistung der Sicherheit bei online Arzneimittelkauf
Neue Smartphone-App informiert über Verkehrsvorschriften in der EU
Juncker als Kommissionschef nominiert
Ukraine, Georgien und die Republik Moldau rücken näher an die EU
02.06.2014 ORF.at
Neuer Zehn-Euro-Schein: EZB startet Vorbereitungen
Die Europäische Zentralbank (EZB) bereitet die Geschäftswelt auf die Ausgabe der neuen
Zehn-Euro-Scheine vor. Rund drei Millionen Geschäfte und kleine Unternehmen erhielten im
Laufe dieses Monats Faltblätter und weiteres Infomaterial, wie die EZB heute in Frankfurt am
Main mitteilte. Mehr
04.06.2014 Eurostat
BIP im Euroraum um 0,2 % und in der EU28 um 0,3 % gestiegen
Im ersten Quartal 2014 stieg das saisonbereinigte BIP gegenüber dem Vorquartal im
Euroraum (ER18) um 0,2 % und in der EU28 um 0,3 %, laut zweiter Schätzung von Eurostat,
dem statistischen Amt der Europäischen Union. Mehr
04.06.2014 Europäische Kommission
Kommission prüft Aussichten von acht EU-Ländern auf Euro-Einführung und spricht
sich für Beitritt Litauens zum Euroraum 2015 aus
Die Europäische Kommission hat am 4.6.2014 ihren Konvergenzbericht 2014 veröffentlicht,
in dem sie die Aussichten von acht Mitgliedstaaten auf Einführung des Euro bewertet. Diese
Länder haben auf dem Weg zur Einführung des Euro unterschiedliche Fortschritte zu
verzeichnen, wobei Litauen mit der Erfüllung der Konvergenzkriterien ein besonders gutes
Ergebnis erzielt hat. Mehr
04.06.2014 Europäische Kommission
Türkei schließt sich Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 an
Auf der Grundlage eines am 4.6.2014 in Istanbul unterzeichneten Abkommens wird die
Türkei vollen Zugang zu dem neuen Forschungs- und Innovationsprogramm der
Europäischen Union erhalten, das eine Laufzeit von sieben Jahren hat. Das Abkommen, das
Forschungseinrichtungen aus der Türkei Assoziiertenstatus gewährt, wurde seitens der
Europäischen Kommission von Robert-Jan Smits, dem für Forschung und Innovation
zuständigen Generaldirektor, und seitens der Türkei von Ahmet Yücel, dem
geschäftsführenden Untersekretär des türkischen Ministeriums für EU-Angelegenheiten,
unterzeichnet. Die Türkei ist das dritte Partnerland der EU, das mit Horizont 2020 assoziiert
wird. Mehr
05.06.2014 Spiegel.de
Gigaliner: EU-Verkehrsminister verbieten Grenzübertritte mit Riesen-Lkw
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In Deutschland können Riesenlaster zwar weiterhin getestet werden, aber Europas
Landesgrenzen dürfen sie nicht passieren. Die zuständigen EU-Minister bestätigten ein
entsprechendes Verbot und durchkreuzten damit die Pläne des Verkehrskommissars. Mehr
06.06.2014 Europäische Kommission
Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
Um die mehr als 217 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU besser vor
arbeitsbedingten Unfällen und Erkrankungen zu schützen, hat die Europäische Kommission
am 06.06.2014 einen neuen strategischen Rahmen für Gesundheit und Sicherheit am
Arbeitsplatz 2014-2020 vorgestellt. Mehr
07.06.2014 ORF.at
Neuer Präsident: Poroschenko will EU-Beitritt der Ukraine
Der neue ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat offiziell sein Amt angetreten. Der 48Jährige legte am 07.06.2014 in einer feierlichen Zeremonie im Parlament in der Hauptstadt
Kiew seinen Amtseid ab. Der wegen seines Süßwarenhandels auch als „Schokoladenbaron“
bekannte Oligarch hatte die Präsidentschaftswahl Ende Mai auf Anhieb deutlich gewonnen
und soll das Land nun aus der Krise führen. In seiner Antrittsrede bekräftigte Poroschenko
den Anspruch auf die von Russland annektierte Halbinsel Krim. Im Gegenzug sicherte er den
Menschen der Ostukraine mehr Rechte zu. Zudem strebe Kiew eine EU-Vollmitgliedschaft
an. Mehr
09.06.2014 Handelsblatt
EU gibt strengere Ziele zur Abfallvermeidung vor
Die EU-Staaten sollen ihre Rohstoffe künftig erheblich sparsamer einsetzen. Um von der
Wegwerfgesellschaft hinwegzukommen, will die EU-Kommission die Ressourceneffizienz bis
2030 um fast ein Drittel im Vergleich zu 2005 steigern. Mehr
10.06.2014 Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Innovation in der EU: Bilanz und Reformvorschläge
Wie die EU seit 2010 ihre Innovationspläne umgesetzt hat und wie die Mitgliedstaaten ihre
öffentlichen Mittel in Forschung und Innovation besser investieren, um die wirtschaftliche
Erholung zu konsolidieren, hat die EU-Kommission am 10.6.2014 in einem Bericht und einer
Mitteilung vorgestellt. Mehr
10.60.2014 Europäische Kommission
Bericht: EU-Kulturdiplomatie braucht neue Impulse
Der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten kann es von großem Nutzen sein, wenn
sie die „Soft Power“ der Kulturdiplomatie einsetzen, die auch der Wirtschaft zugutekommt
durch einen besseren Marktzugang für die europäische Kultur und Kreativwirtschaft, mehr
kulturelle Vielfalt und eine stärkere Verbreitung der europäischen Werte. So lautet das Fazit
eines Berichts, den die Europäische Kommission auf Initiative des Europäischen Parlaments
vorgelegt hat. Mehr
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11.06.2014 Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Einigung auf neue Regeln zur Sicherheit von Atomkraftwerken
Mehr Sicherheit für die Nutzung von Kernenergie in Europa: der Ausschuss der ständigen
Vertreter der Mitgliedstaaten beim Rat der Europäischen Union (Coreper) hat sich am
11.6.2014 auf überarbeitete Regeln zur nuklearen Sicherheit geeinigt. Mehr
11.06.2014 Europäische Kommission
EU-Haushaltsplanentwurf 2015
„Das Erbe der Vergangenheit wird mit dem Bemühen kombiniert, Europa aus der Krise zu
führen, und dies bei zunehmend knapper werdenden Mitteln.“ So beschreibt der für den EUHaushalt zuständige Kommissar Janusz Lewandowski den EU-Haushaltsplanentwurf 2015,
den die Kommission am 11.6.2014 angenommen hat (Mittel für Verpflichtungen:
145,6 Mrd. EUR, Mittel für Zahlungen: 142,1 Mrd. EUR). Mehr
12.06.2014 Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
EU-Staaten können künftig selbst über Anbau von Gen-Pflanzen entscheiden
Die Europäische Kommission hat die Einigung der EU-Umweltminister auf mögliche
nationale Anbau-Verbote für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) begrüßt. Mehr
12.06.2014 ORF.at
EU-Skeptiker drittstärkste Fraktion im EU-Parlament
Die EU-skeptische Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) hat mit
der Aufnahme der Alternative für Deutschland (AfD) nach eigenen Angaben 63 Abgeordnete
im neuen Europaparlament. Die vormals drittstärkste Fraktion, die Liberalen, kommen nach
Parlamentsangaben zurzeit auf 59 Abgeordnete. Mehr
13.06.2014 Handelsblatt
EU-Bankenaufsicht will Bonus-Schlupflöcher stopfen
Die EU-Bankenaufsicht will nicht zulassen, dass die Banken Bonus-Beschränkungen
umgehen. Im Vorgriff haben die Banken ihre Festgehälter erhöht und die Boni gesenkt. Die
EBA will dem mit neuen Regeln Einhalt gebieten. Mehr
13.06.2014 Europäische Kommission
Bericht über den Milchmarkt und das „Milchpaket“
Die Europäische Kommission hat am 13.6.2014 einen Bericht über die Entwicklung der Lage
auf dem Milchmarkt und das Funktionieren des „Milchpakets“ 2012 veröffentlicht. Dem
Bericht zufolge sind die Aussichten für den Milchmarkt eher positiv. Er enthält auch eine
Bestandsaufnahme zur Durchführung der Bestimmungen und Möglichkeiten des
„Milchpakets“ und weitere Überlegungen im Hinblick auf das Auslaufen der Quotenregelung
im Jahr 2015. Mehr
13.06.2014 Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Verbraucherrechte: "Heute setzt Europa dem Online-Nepp ein Ende"
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Gute Nachrichten für die über 507 Millionen europäischen Verbraucher: Durch ein neues EUGesetz werden ihre Rechte in der ganzen Europäischen Union gestärkt. Mehr
13.06.2014 Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Jahresbericht 2013 des EU-Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel
Die Europäische Kommission hat am 13.6.2014 den aktuellen Jahresbericht des
Europäischen Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel (RASFF) vorgestellt. Mehr
15.06.2014 Die Welt
Schulz soll mit Juncker ins "Team für Europa"
Die Sozialdemokraten werben für Jean-Claude Juncker als künftigen EU-Kommissionschef.
Mit Österreichs Kanzler fordert der erste Regierungschef, dass Martin Schulz im Gegenzug
ein hohes Amt erhält. Mehr
16.06.2014 Europäische Kommission
Zoll geht gegen Schmuggel und Betrug mit Verbrauchsgütern vor
Einem am 16.6.2014 von der Kommission veröffentlichten Bericht zufolge haben die
Zollbehörden der EU im Jahr 2013 innerhalb von zehn Monaten rund 816 Mio. Zigaretten
und 240 000 Liter Alkohol beschlagnahmt. In dem Bericht werden auch Planung,
Durchführung und Ergebnisse des gezielten Zolleinsatzes „DISMANTLE“ erläutert, mit dem
gegen Schmuggel und Betrug mit Verbrauchsgütern vorgegangen wurde. Von März bis
Dezember 2013 wurden an der Ostgrenze der EU auf der Grundlage gemeinsamer
Risikokriterien verschärfte Zollkontrollen mit Informationsaustausch zwischen den EUZollbehörden in Echtzeit durchgeführt. Mehr
17.06.2014 Europäische Kommission
Vereinfachung der Rekrutierung im Gastgewerbe durch neuen Europäischen
Qualifikationspass
Die EK hat am 17.6.2014 den Qualifikationspass für das Gastgewerbe eingeführt, der
entwickelt wurde, um den Kontakt zwischen Arbeitsuchenden und Arbeitgebern im
Gastgewerbe und im Tourismusbereich in Europa zu erleichtern. Mit dem Qualifikationspass
können Arbeitnehmer und Arbeitgeber Sprachbarrieren überwinden und die Qualifikationen
der Arbeitnehmer im Gastgewerbe vergleichen, was die Rekrutierung in der Branche
erleichtern wird. Der Qualifikationspass steht auf dem Europäischen Portal zur beruflichen
Mobilität EURES in allen EU-Amtssprachen zur Verfügung. Ein solcher Pass wird in Zukunft
auch für andere Branchen eingeführt. Mehr
19.06.2014 Die Presse.com
Litauen darf den Euro einführen
Litauen kann zum kommenden Jahreswechsel als 19. Land den Euro einführen. Die EuroFinanzminister gaben am 19.6.2014 grünes Licht, wie Diplomaten am Rande des Treffens in
Luxemburg berichteten. Mehr
20.06.2014 ORF.at
Sechs EU-Staaten aus Defizitverfahren entlassen
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Sechs EU-Staaten sind wegen ihrer verbesserten Haushaltslage aus dem europäischen
Defizitverfahren entlassen worden. Die EU-Finanzminister beschlossen am 20.6.2014 in
Brüssel, die Verfahren gegen Österreich, Belgien, Tschechien, Dänemark, die Niederlande
und Slowakei einzustellen. Die Länder drückten ihr Haushaltsdefizit unter die Marke von drei
Prozent der nationalen Wirtschaftskraft. Mehr
23.06.2014 Europäische Kommission
Umwelt: EK befragt Bürgerinnen und Bürger zur Qualität des Trinkwassers in der EU
Die Europäische Kommission hat am 23.6.2014 eine öffentliche Konsultation zur EUTrinkwasserpolitik eingeleitet, um festzustellen, wo hier noch Verbesserungsmöglichkeiten
bestehen. Diese Konsultation ist eine Folgemaßnahme zu der Aktion Right2Water, der
ersten erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiative. Mehr
23.06.2014 ORF.at
Roaminggebühren sinken mit 1. Juli 2014
Mit 1. Juli hat die EU- Kommission eine weitere Senkung der Auslandstarife für mobiles
Telefonieren und Datenabfrage angeordnet. Die Tarife für abgehende Telefonate von einem
EU-Land ins andere fallen auf 19 Cent plus Mehrwertsteuer.
Ankommende Gespräche und SMS kosten nur noch sechs Cent, und die Preise im mobilen
Datenverkehr werden ebenfalls günstiger. Für ein Megabyte halbiert sich der Preis auf 20
Cent plus Mehrwertsteuer. Mehr
24.06.2014 Europäische Komission
Kandidatenstatus für Albanien
Albanien hat von der EU den Status als EU-Beitrittskandidat erhalten. Das wurde bei einem
Treffen der EU-Außenminister am 24.6.2014 in Luxemburg einstimmig entschieden.
Erweiterungskommissar Stefan Füle wertete die Entscheidung über Twitter als Ermutigung
zu weiteren Reformen. Zuvor war bekanntgeworden, dass sich der tschechische
Energieversorger CEZ mit der albanischen Regierung auf eine Millionenentschädigung für
verlorene Investitionen geeinigt hat. Die tschechische Regierung hatte wegen des Streits mit
einem Veto für den EU-Kandidatenstatus des Landes gedroht. Mehr
24.06.2014 Europäische Kommission
Knapp 200 Millionen Europäer haben eine Europäische Krankenversicherungskarte
Nach den aktuellsten Zahlen für 2013 haben knapp 200 Millionen Europäerinnen und
Europäer bereits eine Europäische Krankenversicherungskarte. Das ist mehr als die Hälfte
des versicherten Teils der EU-Bevölkerung. Die Zahl der EKVK-Inhaber nimmt stetig zu und
ist 2013 im Vergleich zum Vorjahr um 8 Millionen (+4 %) gestiegen. Durch Vorlage der
kostenlos erhältlichen EKVK wird bestätigt, dass der Inhaber bei einem vorübergehenden
Aufenthalt im Ausland Anspruch auf notwendige ärztliche Behandlungen im öffentlichen
Gesundheitssystem des Aufenthaltslandes hat, und zwar zu den gleichen Bedingungen und
Kosten wie Staatsangehörige dieses Landes. Sie ist jedoch nicht für eine planmäßige
ärztliche Behandlung im Ausland gedacht. Mehr
24.06.2014 Europäische Kommission
Logo zur Gewährleistung der Sicherheit bei online Arzneimittelkauf
Mehr und mehr Arzneimittel werden in Europa online gekauft; wie kann man feststellen, ob
eine Online-Apotheke seriös und sicher ist? Die Kommission verabschiedet heute eine
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Durchführungsverordnung im Rahmen der Richtlinie über gefälschte Arzneimittel (Richtlinie
2011/62/EU), mit der ein gemeinsames Logo für Online-Apotheken sowie die technischen
Anforderungen zur Überprüfung der Echtheit desselben festgelegt werden. Das Logo wird
ab der zweiten Jahreshälfte 2015 mit allen seinen Funktionen zur Verfügung stehen. Mehr
25.06.2014 Europäische Kommission
Neue Smartphone-App informiert über Verkehrsvorschriften in der EU
Welche Geschwindigkeitsbegrenzung gilt auf spanischen Autobahnen? Besteht für
Radfahrer in Schweden eine Helmpflicht? Welche Sicherheitsausrüstung muss bei
Autofahrten in der Slowakei immer mitgeführt werden? Mit der neuen Smartphone-App „Im
EU-Ausland“ der Europäischen Kommission stehen Urlaubern diese Informationen ab sofort
rasch und überall zur Verfügung. Mehr
27.06.2014 ARD Tagesschau
Juncker als Kommissionschef nominiert
Der Brüsseler EU-Gipfel hat den konservativen Luxemburger Jean-Claude Juncker nach
langem Streit als neuen Präsidenten der EU-Kommission benannt. Die Nominierung war
unter den 28 Staats- und Regierungschefs höchst umstritten. Großbritanniens Premier David
Cameron und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban stimmten gegen Juncker.
Cameron hatte eine Abstimmung in der Frage erzwungen. Mehr
27.06.2014 Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Ukraine, Georgien und die Republik Moldau rücken näher an die EU
Die Europäische Union hat am 27.6.2014 in Brüssel Assoziierungsabkommen mit der
Ukraine, Georgien und der Republik Moldau unterzeichnet. Mehr
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