Vorläufige Übersicht über die Beschlüsse - Webseite

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VERWALTUNGSRAT
Sitzung vom 12. März 2009 in Barcelona
Vorläufige Übersicht über die Beschlüsse 1
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Der Vorsitzende stellt fest, dass der Verwaltungsrat beschlussfähig ist.
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Teilnehmerliste: beigefügt.
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Die Tagesordnung wird genehmigt.
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Es wurden keine Interessenkonflikte seitens der Verwaltungsratsmitglieder zu
Tagesordnungspunkten angemeldet.
Operationen
Der Verwaltungsrat genehmigt folgende Operationen:
In der Europäischen Union
Projekt WALLOON SOCIAL HOUSING REHABILITATION II (BE)
Finanzierung von Vorhaben zur Stadterneuerung u.a. Abriss,
Modernisierung und Sanierung von Sozialwohnungen sowie dazugehöriger
städtischer Infrastruktur in Wallonien
Betrag
höchstens
Mio EUR
250
Projekt PUBLIC SECTOR INVESTMENT FACILITY (CZ)
Mehrjahres-Investitionsprogramm des öffentliches Sektors, bestehend aus
Vorhaben in den Bereichen Gesundheit, Soziales, Kultur und öffentliche
Verwaltung
509
Projekt CITY CAR RDI (PHASE I) (DE)
FuE zur Herstellung eines neuen Fahrzeugs mit reinem Elektroantrieb sowie
die Konzeption und technische Planung einer neuen Fertigungsstraße für
die umweltfreundliche Produktion und Montage dieses Autos
400
Projekt HOCHLEISTUNGS-DRUCKSYSTEME F&E RSFF (DE)
FuE-Aktivitäten im Bereich Produktentwicklung und produktbezogenes
Prozess-Engineering
150
1
Die in dieser Übersicht über die Beschlüsse enthaltenen Informationen sind vorläufig und können somit noch
abgeändert werden.
2
Projekt R&D FOR SUSTAINABLE MOBILITY (PHASE 1) (DE)
FEI-Aktivitäten im Automobilsektor zur Optimierung des Kraftstoffverbrauchs
und Senkung von Kohlendioxidemissionen
Betrag
höchstens
Mio EUR
400
ALPHA BANK I – Darlehen für KMU (EL)
Finanzierung kleiner und mittlerer Vorhaben von KMU in den Bereichen
Industrie, Landwirtschaft, Fremdenverkehr und Dienstleistungen
250
EFG EUROBANK I – Darlehen für KMU (EL)
Finanzierung (auch in Form von Leasing) kleiner und mittelgroßer Vorhaben
in den Sektoren Industrie, Fremdenverkehr und Dienstleistungen
250
Projekt HYDRA BEACH VILLAGE (EL)
Neugestaltung eines Feriendorfes auf der Halbinsel Peloponnes
20
Projekt AVE MADRID VALENCIA (ES)
Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnstrecke zwischen Madrid und Valencia –
Vorrangige TEN-Strecke
1300
Projekt CEMENTOS MOLINS ENERGY EFFICIENCY (ES)
Bau einer neuen Fertigungsstraße zur energieeffizienten Zementherstellung
als Ersatz für drei bestehende weniger energieeffiziente Fertigungsstraßen
60
Projekt FIXED-MOBILE BROADBAND CONVERGENCE (ES)
Einrichtung eines konvergenten Fest-/Mobilfunk-Breitband-Telekommunikationsnetzes
500
ICO I – Darlehen für KMU (ES)
Finanzierung von KMU-Investitionsvorhaben
500
Projekt GSM RAILWAY FRANCE (FR)
Planung, Bau, Betrieb und Instandhaltung eines Mobilfunknetzes GSM-R für
14 000 km des französischen Bahnnetzes
355
Projekt PSA EURO 5 AND 6 R&D (FR)
Investitionen in die Forschung und Entwicklung von Motoren, die den
Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 entsprechen
400
Projekt RENAULT ELECTRIC AND CLEAN CARS RDI (FR)
Entwicklung von Elektrofahrzeugen und spezifische FuE-Programme zur
Verringerung der CO2-Emissionen
400
ALLIED IRISH BANK I – Darlehen für KMU (IE)
Finanzierung von Investitionsvorhaben, die von KMU durchgeführt werden
100
BANK OF IRELAND I – Darlehen für KMU (IE)
Finanzierung von Investitionsvorhaben, die von KMU durchgeführt werden
100
3
ULSTER BANK I – Darlehen für KMU (IE/UK)
Finanzierung von Investitionsvorhaben, die von KMU durchgeführt werden
Betrag
höchstens
Mio EUR
100
Projekt GRUPPO FIAT R&D (IT)
Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten der Fiat Gruppe insbesondere zur
Erhöhung der Kraftstoffeffizienz und zur Senkung der CO2-Emissionen
400
Projekt EU FUNDS CO-FINANCING 2007-2013 (LT)
Kofinanzierung vorrangiger Investitionsvorhaben im Rahmen des Nationalen
Strategischen Rahmenplans Litauens (NSRP) sowie vorrangiger, mit Mitteln
aus dem Kohäsionsfonds der EU kofinanzierter Umweltvorhaben
1132
MORTGAGE BANK – Darlehen für KMU (LV)
Finanzierung kleiner und mittlerer Vorhaben, die von KMU durchgeführt
werden
100
ING BANK NV I – Darlehen für KMU (NL)
Finanzierung von Investitionsvorhaben, die von kleinen und mittleren
Unternehmen durchgeführt werden
300
Projekt CENTRO MOTORWAY (PT)
Bau einer neuen, 189 km langen Autobahn, Erweiterung eines 7 km langen
Abschnitts und Modernisierung/Verbesserung bestehender Straßen auf
einer Gesamtstrecke von 183 km im Rahmen einer DBFO-Konzession
400
Projekt HOSPITAL DE ANGRA PPP (PT)
30-jährige DBFO-Konzession für den Bau eines neuen Krankenhauses als
Ersatz eines alten auf den Azoren
40
Projekt RAVE PPP 1 POCEIRAO – CAIA (PT)
Bau einer 167 km langen zweigleisigen Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnstrecke zwischen Poceirão (40 km östlich von Lissabon) und Caia an der
portugiesisch/spanischen Grenze im Rahmen eines DBFO-Vertrages
(Design, Build, Finance and Operate) mit 40 Jahren Laufzeit
600
Projekt SCANIA TRUCKS CLEAN ENGINE R&D (SE)
FuE-Investitionen in schadstoffarme Motorentechnik, Hybridtechnik sowie
Fahrerhaus- und Fahrgestellentwicklung
400
Projekt VOLVO CARS EMISSIONS REDUCTION R&D (SE)
FuE-Investitionen zur Entwicklung schadstoffarmer Motoren und damit
verbundene Fahrgestellentwicklung
200
4
Betrag
höchstens
Mio EUR
400
Projekt VOLVO TRUCKS CLEAN ENGINES R&D (SE)
FuE-Investitionen in schadstoffarme Motorentechnik
Projekt ANGLIAN WATER & WASTEWATER AMP4 (UK)
Verbesserung der Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsinfrastruktur in East Anglia und in den East Midlands von England (AMP4)
105
BSF EDUCATION PPP INVESTMENT LOAN (UK)
Investitionsvorhaben für PPP-Projekte im Sekundarschulbereich unter dem
Programm „Building Schools for the Future“
315
Außerhalb der Europäischen Union
HBOR – Darlehen für KMU und Midcap-Darlehen (Kroatien)
Finanzierung von Vorhaben von KMU und mittelgroßen Unternehmen sowie
von Infrastrukturvorhaben, die von Gebietskörperschaften in den Bereichen
i2i, Energie und Umweltschutz durchgeführt werden (Kroatien)
250
Projekt ACADEMIC RESEARCH CENTRES (Türkei)
Unterstützung von wichtigen Forschungszentren
Universitäten
335
an
staatlichen
Projekt OSMANIYE WIND FARM (Türkei)
Bau und Betrieb eines Windparks mit einer Kapazität von 135 MW in der
osttürkischen Region Osmaniye
APEX – Darlehen für KMU (Serbien)
Finanzierung
von
KMU-Vorhaben,
von
kleinen
und
mittleren
Infrastrukturprojekten, die von Gebietskörperschaften durchgeführt werden,
und von industriellen Vorhaben in den Bereichen i2i, Energie,
Umweltschutz, Gesundheit und Bildung
60
250
5
Betrag
höchstens
Mio EUR
MITTELMEERRAUM
Projekt HADERA DESALINATION PLANT EXTENSION (Israel)
Kapazitätserweiterung der Meerwasserentsalzungsanlage in Hadera von
jährlich nominal 100 Mio m3 auf 127 Mio m3 auf der Grundlage eines BOTVertrages
35
Projekt SOUTH-NORTH WATER CONVEYOR (Jordanien)
Bau von Einrichtungen (auf BOT-Basis) für die Wassergewinnung und den
Wassertransport einschließlich einer 325 km langen Wasserleitung, mit der
jährlich 100 Mio m3 Trinkwasser in den Großraum Amman gepumpt werden
sollen
177
Projekt AUTOROUTE SFAX GABES (Tunesien)
234
Bau eines 155 km langen Autobahnabschnitts zwischen Sfax und Gabès
AKP-Länder:
Projekt MAURITIUS SUGAR SECTOR REFORM (Mauritius)
Planung, Bau und Betrieb von zwei Zuckerraffinerien und der
dazugehörigen Transport- und Lagereinrichtungen sowie Erweiterung einer
Zuckermühle
30
Projekt BEIRA CORRIDOR (Mosambik)
65
Sanierung der Sena-Eisenbahnstrecke
Zufahrtkanals zum Hafen von Beira
und
Instandsetzung
des
ALA-Länder:
Projekt SICHUAN FORESTS AND RESERVOIRS RECONSTRUCTION
(China)
125
Wiederaufforstungsprogramme und Reparaturarbeiten an Wasserreservoirs
in der erdbebengeschädigten Provinz Sichuan
Rahmendarlehen PAKISTAN RENEWABLE ENERGY (Pakistan)
Finanzierung kleiner
erneuerbare Energien
und
mittlerer
Investitionsvorhaben
im
100
Bereich
6
Zusätzlich wurden folgende im schriftlichen Verfahren unterbreitete Vorschläge
genehmigt:
In der Europäischen Union
- RZB – Darlehen für KMU (AT)
Finanzierung kleiner und mittlerer Investitionsvorhaben von KMU in den
Bereichen Industrie und Dienstleistungen
Betrag
höchstens
Mio EUR
150
- UC BANK AUSTRIA – Darlehen für KMU (AT)
Finanzierung von Investitionsvorhaben kleiner und mittlerer Unternehmen
200
- VUB CONVERGENCE AND MID-CAP LOAN (CZ, SK)
Finanzierung kleiner Vorhaben von KMU, Midcap-Unternehmen und
öffentlichen Behörden
75
- Projekt INSULATION ENHANCEMENT AND EFFICIENCY (DE)
Bau einer Anlage für die Produktion von hochwertigem
Glaswolledämmstoff in Bernburg, Sachsen-Anhalt
65
- LBBW KMU DARLEHEN I – Darlehen für KMU (DE)
Finanzierung von Projekten, die von kleinen und mittleren Unternehmen
(KMU) in der EU-27 durchgeführt werden
200
- Projekt HELLENIC FIRE SERVICE PPP (EL)
Planung, Bau und Verwaltung von sieben neuen Gebäuden für den
Hellenic Fire Service im Rahmen eines Partnerschaftsabkommens mit
einer Laufzeit von 25 Jahren
10
- ICF I – Darlehen für KMU (ES)
Finanzierung kleiner und mittlerer, den Finanzierungskriterien der EIB
entsprechender Vorhaben, die überwiegend in Katalonien und in erster
Linie von KMU durchgeführt werden, sowie von Vorhaben öffentlicher
Projektträger und anderer förderungswürdiger Endbegünstigter in den
Bereichen i2i, Energie und Umweltschutz
100
- BANQUES POPULAIRES I – Darlehen für KMU (FR)
Finanzierung von KMU-Vorhaben in den Sektoren Landwirtschaft,
Industrie und Dienstleistungen
100
- Projekt SEVERN TRENT WATER AND WASTEWATER AMP4 III (UK)
Finanzierung von Wasser- und Abwasserinfrastruktur in den Midlands
und in Mittelwales im Rahmen des Investitionsprogramms für den
Regulierungszeitraum 2005-2010 in Einklang mit den EU-Vorschriften
165
7
Bezüglich:
− Projekt FORD PLANT CRAIOVA (RO/DE)
Der Verwaltungsrat erörtert und begrüßt den Vorschlag. Er verschiebt
allerdings die endgültige Entscheidung, bis weitere Informationen über
rechtliche Fragen und eine entsprechende Analyse dieser Aspekte
vorliegen.
* * * * *
•
Der Verwaltungsrat erörtert und genehmigt die Finanzausweise für das Jahr 2008:
die Finanzausweise der Bank, der EIB-Gruppe, der Investitionsfazilität, des FEMIPTreuhandfonds und des Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika
zum 31. Dezember 2008 und genehmigt ihre Vorlage an den Rat der Gouverneure
in der Jahressitzung.
8
CA/424/09
VERWALTUNGSRAT
SITZUNG VOM 12. MÄRZ 2009 IN BARCELONA
Anwesend
P.
MAYSTADT, Vorsitzender
P.
de FONTAINE VIVE CURTAZ
S.
BROOKS, CB
C.
da SILVA COSTA
M.
KOLLATZ-AHNEN
Frau
E.
SREJBER
Frau
M.
GAJĘCKA
die Herren
D.
SCANNAPIECO
P.
SAKELLARIS, Vizepräsidenten
P.
CURWEN
N.
de SOUSA PEREIRA
P.
DROSSOS
Frau
M.
FERNÁNDEZ GARCÍA
die Herren
V.
GRECH
die Herren
Ordentliche
Verwaltungsratsmitglieder:
die Herren
K. A. HALL
Z.
HRUBÝ
K.
KAKOURIS
Frau
K.
KASZASOVÁ
Frau
I.
KRUMANE
die Herren
S.
LUBANSKI
R.
MÜLLER
W.
NITSCHE
I.
SIKK
A.
ŠIRCELJ
M.
SOMERS
Frau
J.
UZIELIENE
Herr
P.
van BALLEKOM
Frau
C.
WAYSAND
die Herren
9
Ordentliche
Sachverständige:
die Herren
R.
MASERA
T.
STONE
Frau
T.
BARTON
die Herren
R.
de KORTE
P.
KARINIEMI
A.
KAVČIČ
M.
KRUSE
Frau
C.
LAÍN
die Herren
P.
MASCI
A.
ŪBELIS
Frau
Z.
VARGA
Herr
E.
LANDABURU
Herr
A.
QUEREJETA
Stellvertretende
Verwaltungsratsmitglieder:
Stellvertretende
Sachverständige:
Sekretär: