Informationen zum Kreditkartenvertrag und Darlehensvertrag

1|4
Informationen zum
Kreditkartenvertrag und
Darlehensvertrag
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
bevor Sie im Fernabsatz (per Internet, Telefon, E-Mail, Telefax oder Briefverkehr) mit uns Verträge abschließen, möchten wir Ihnen gemäß den
gesetzlichen Bestimmungen (§ 312 c BGB i. V. m. Art. 246 § 1 und 2 EGBGB) einige allgemeine Informationen zur Bank, zur angebotenen Bankdienstleistung und zum Vertragsschluss im Fernabsatz geben.
A
Allgemeine Informationen zur Bank
Name und Anschrift der Bank
Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG
Theodor-Heuss-Allee 72
60486 Frankfurt am Main
Telefon: (0 69) 910-00
Telefax: (0 69) 910-34 225
E-Mail: [email protected]
Zuständige Filiale
Die für die Geschäftsverbindung maßgebliche und zuständige Filiale ist die Filiale der Bank, die dem Wohnort des Kunden am nächsten liegt.
Die Bank wird dem Kunden die Filiale gesondert mitteilen.
Sollte der Kunde bereits mit der Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG in Geschäftsverbindung stehen, wird das Konto bzw. der
Kreditkartenvertrag in der Filiale geführt, in der der Kunde bereits seine Geschäftsverbindung unterhält.
Für die Vereinbarung von db TelefonBanking zwischen Bank und Kunde gilt neben der Anschrift des zuständigen IFC nachstehende
zusätzliche Anschrift der Bank
Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG
Kundenservice
04024 Leipzig
Telefon: (069) 910-10000
Telefax: (069) 910-10001
Gesetzliche Vertretungsberechtigte der Bank (Vorstand)
Thomas Rodermann (Sprecher),Rainer Burmester, Alp Dalkilic, Guido Heuveldop, Karl von Rohr
Eintragung der Hauptniederlassung im Handelsregister
Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main: HRB 47 141
Umsatzsteueridentifikationsnummer
DE 811 907 980
Hauptgeschäftstätigkeit der Bank
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art und von damit zusammenhängenden Geschäften.
Zuständige Aufsichtsbehörde
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn und Lurgiallee 12, 60439 Frankfurt am Main
(Internet: www.bafin.de)
Vertragssprache
Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.
002 18057 82 DBDE 143 INFO FERNABSATZ WWW I 130325
Rechtsordnung und Gerichtsstand
Für den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank gilt deutsches Recht (Nr. 6 Abs. 1 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank). Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandsklausel.
Außergerichtliche Streitschlichtung
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit der Bank besteht die Möglichkeit, den Ombudsmann der privaten Banken anzurufen. Näheres regelt die
„Verfahrensordnung für die Schlichtung von Kundenbeschwerden im deutschen Bankgewerbe”, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die
Beschwerde ist schriftlich an die Kundenbeschwerdestelle beim Bundesverband deutscher Banken e. V., Postfach 04 03 07, 10062 Berlin, zu richten.
Hinweis zum Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung
Die Bank ist dem Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken e. V. angeschlossen (vgl. Nr. 20 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank).
2|4
B
Informationen zum
Kreditkartenvertrag und
Darlehensvertrag
Informationen zum Kreditkarten- und Darlehensvertrag
Wesentliche Leistungsmerkmale
1. Verwendungsmöglichkeiten
Mit der von der Bank ausgegebenen Deutsche Bank WorldFlexCard (nachfolgend „Kreditkarte“) kann der Karteninhaber im Inland und als weitere
Dienstleistung auch im Ausland im Rahmen des MasterCard-Verbundes
■ bei Vertragsunternehmen Waren und Dienstleistungen bargeldlos bezahlen
■ und darüber hinaus als weitere Dienstleistung an Geldautomaten sowie an Kassen von Kreditinstituten – dort zusätzlich gegen Vorlage eines
Ausweispapiers – Bargeld beziehen (Bargeldservice); über die Höchstbeträge beim Bezug von Bargeld wird die Bank den Karteninhaber gesondert
unterrichten.
2. Informationen zur Rückzahlungsmöglichkeit
Allgemein
Durch Abschluss eines Darlehensvertrags verpflichtet sich die Bank, dem Karteninhaber als Darlehensnehmer ein Darlehen bis zur im beigefügten
Darlehensvertrag angegebenen Höchstgrenze zu gewähren und Verfügungen des Kunden bis zu dieser Höchstgrenze auch wiederholend zuzulassen.
Der Kunde als Darlehensnehmer verpflichtet sich zur Zinszahlung und zur Rückzahlung des Darlehensbetrages. Die Höhe der Tilgungsrate und
deren Fälligkeit ergibt sich aus dem beigefügten Darlehensvertrag.
Darlehensgestaltung
Für die in der Monatsrechnung ausgewiesenen Kartenumsätze und Ansprüche aus dem Bargeldservice räumt die Bank dem Karteninhaber die
vereinbarte Höchstgrenze des Darlehens (Kreditrahmen) ein. Der Karteninhaber zahlt während der Laufzeit des Darlehensvertrages monatliche
Raten, die sich aus der im Darlehensvertrag vereinbarten Tilgungsrate ergeben. Ab dem auf den Abrechnungstermin folgenden Kalendertag
berechnet die Bank auf die Inanspruchnahme des Kreditrahmens Zinsen bis zum nächsten Abrechnungstermin.
Zinsgestaltung
Das Darlehen wird mit einem variablen Zins ausgereicht. Die Bank passt den anfänglich vereinbarten Zinssatz unter vertraglich bestimmten Voraussetzungen an. Einzelheiten zur Zinsanpassung können dem beigefügten Darlehensvertrag entnommen werden.
Zur Teilnahme am db TelefonBanking steht dem Kunden folgende Telefonnummer zur Verfügung: (069) 910-10000.
Preise
Kreditkartenpreise
Die Kreditkartenpreise ergeben sich aus dem Kartenantrag in Verbindung mit Kapitel B4 des „Preis- und Leistungsverzeichnisses“. Die Möglichkeit
zur Anpassung der Entgelte ist in Nr. A I. 10 der „Bedingungen für die Deutsche Bank WorldFlexCard“ geregelt.
Zinsen
Der anfängliche Nominalzinssatz und der anfängliche effektive Jahreszins ergeben sich aus dem beigefügten Dartehensvertrag. Das in Anspruch
genommene Darlehen wird ab dem auf den Abrechnungstag folgenden Kalendertag verzinst.
Versicherungsbeiträge
Wird im Zusammenhang mit diesem Darlehen eine Versicherung abgeschlossen, ist der Versicherungsbeitrag im Darlehen genannt.
Hinweise auf vom Kunden zu zahlende Kosten
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti) hat der Kunde selbst zu tragen.
002 18057 82 DBDE 143 INFO FERNABSATZ WWW I 130325
Zusätzliche Telekommunikationskosten
Es fallen keine zusätzlichen Telekommunikationskosten an.
Leistungsvorbehalt
Keiner.
Zahlung und Erfüllung des Vertrages
1. Jahrespreis
Die Jahrespreise für die Kreditkarte werden jährlich im Voraus dem Kreditkartenkonto des Kunden belastet.
2. Verpflichtungen der Bank
Kreditkartenleistung
Die Bank erfüllt eine Zahlungsverpflichtung durch Zahlung im Rahmen des MasterCard-Verbundes an ein Vertragsunternehmen oder durch
Auszahlung an den Kunden am Geldausgabeautomaten. Sie wird die hieraus resultierenden Aufwendungen mindestens einmal monatlich zusammen
mit den Beträgen aus der Inanspruchnahme des Bargeldservice in Rechnung stellen.
Die Bank erfüllt ihre Verpflichtung bei einer Kreditkarte mit monatlicher Tilgung mit der Bereitstellung des Darlehens bis zur vereinbarten Höchstgrenze
entsprechend der Vereinbarung im Darlehensvertrag.
3|4
Informationen zum
Kreditkartenvertrag und
Darlehensvertrag
3. Zahlungsverpflichtung des Kunden
Der Karteninhaber ist zur Erstattung der der Bank aus der Nutzung der Karte entstandenen Aufwendungen verpflichtet. Der Betrag ist bei
gesammelter Umsatzabrechnung fällig, nachdem die Bank dem Karteninhaber eine Abrechnung zugesandt hat.
Die Erstattungspflicht besteht nur dann nicht, wenn eine wirksame Forderung des Vertragsunternehmens nicht begründet wurde. Der Karteninhaber hat sonstige Reklamationen aus seinem Verhältnis zu dem Vertragsunternehmen unmittelbar mit dem Unternehmen zu klären. Die
Zahlungsverpflichtung des Karteninhabers bleibt hiervon unberührt. Einwendungen können nach Ablauf von 60 Tagen ab dem Eingangsdatum
des Umsatzbeleges gegenüber dem Vertragsunternehmen nicht mehr wirksam geltend gemacht werden. Hierzu müssen diese spätestens zwei
Wochen vor Ablauf dieser Frist der Bank vorliegen.
Die bei einer Kreditkarte mit monatlicher Tilgung vom Darlehensnehmer geschuldeten Raten, deren Höhe und Fälligkeit dem beigefügten Dartehensvertrag entnommen werden können, sind an den im Darlehensvertrag genannten Fälligkeitstermin zu bezahlen. Die Bank wird die Raten von dem
vereinbarten Rateneinzugskonto per Lastschrift einziehen oder dieses Konto entsprechend belasten. Wird eine Lastschrift nicht eingelöst, besteht
die Zahlungsverpflichtung des Darlehensnehmers fort. Der Darlehensnehmer erfüllt seine Verpflichtungen aus dem Darlehensvertrag, wenn er
alle Raten in der vertraglich vereinbarten Höhe zu den Fälligkeitsterminen bezahlt. Die Regelung zur Ratenänderung ergibt sich aus dem beigefügten Darlehensvertrag.
Vertragliche Kündigungsregeln
1. Kündigungsrecht des Karteninhabers
Der Karteninhaber kann den Kreditkarten-/Darlehensvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.
2. Kündigungsrecht der Bank
Die Bank ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von mindestens 3 Monaten oder aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
3. Folgen der Kündigung
Mit Wirksamwerden der Kündigung darf die Kreditkarte nicht mehr benutzt werden. Sie ist unverzüglich und unaufgefordert an die Bank
zurückzugeben.
Die Bank wird in diesem Fall am folgenden Abrechnungstermin sämtliche Kartenumsätze, ausstehende Kreditinanspruchnahmen, Zinsen,
Kosten und sonstige Entgelte abrechnen und dem Karteninhaber gegenüber zur Rückzahlung in einer Summe fällig stellen.
Mindestlaufzeit des Vertrages
Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.
Sonstige Rechte und Pflichten von Bank und Kunde
Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Bank und Kunde sind in den „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Bank
beschrieben. Daneben gelten die „Bedingungen für die Deutsche Bank WorldFlexCard“, die Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen
„Allgemeinen Geschäftsbedingungen” enthalten.
Darüber hinaus gelten die „Bedingungen für den Zugang zur Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG über elektronische Medien“, soweit
Bank und Kunde db OnlineBanking und/oder db TelefonBanking vereinbaren.
002 18057 82 DBDE 143 INFO FERNABSATZ WWW I 130325
Vorgenannte Bedingungen stehen in deutscher Sprache zur Verfügung.
4|4
C
Informationen zum
Kreditkartenvertrag und
Darlehensvertrag
Informationen über Besonderheiten des im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrages
Informationen über das Zustandekommen des Fernabsatzvertrages
Der Kunde gibt gegenüber der Bank ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Kreditkartenvertrages ab, indem er den ausgefüllten und
unterzeichneten „Kreditkarten-/Darlehensantrag“ an die Bank übermittelt und dieser ihr zugeht. Der Kreditkarten-/Darlehensvertrag kommt zustande, wenn die Bank dem Kunden – gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung des Kunden – die Annahme des Vertrages durch
Übersendung des Darlehensvertrages bzw. der Kreditkarte erklärt. Voraussetzung für eine Annahme des Vertrages ist, dass der Bank alle erforderlichen Unterlagen – einschließlich der Empfangsbestätigung dieser Information – vorliegen.
Widerrufsbelehrung zum Antrag einer Deutsche Bank WorldFlexCard
Bei Beantragung per Unterschrift
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8 sowie
Artikel 248 § 4 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist
zu richten an:
Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG
Postkorb F950
Telefax: (069) 910-10001
Theodor-Heuss-Allee 72
E-Mail: [email protected]
D-60486 Frankfurt am Main
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen
müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden
Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor
Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Bei Widerruf dieses Fernabsatzvertrags über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten Fernabsatzvertrag nicht
mehr gebunden, wenn dieser Vertrag eine weitere Dienstleistung
von uns oder eines Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung
zwischen uns und dem Dritten zum Gegenstand hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bei Beantragung unter Verwendung von PIN und TAN
Widerrufsbelehrung
002 18057 82 DBDE 143 INFO FERNABSATZ WWW I 130325
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 8 bis 12 und Absatz 2 Nummer 2, 4 und 8 sowie
Artikel 248 § 4 Absatz 1 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG
Postkorb F950
Telefax: (069) 910-10001
Theodor-Heuss-Allee 72
E-Mail: [email protected]
D-60486 Frankfurt am Main
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen
müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden
Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor
Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Bei Widerruf dieses Fernabsatzvertrags über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten Fernabsatzvertrag nicht
mehr gebunden, wenn dieser Vertrag eine weitere Dienstleistung
von uns oder eines Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung
zwischen uns und dem Dritten zum Gegenstand hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Hinweise zur sofortigen Vertragsausführung
Die Bank wird sofort nach Annahme des Kreditkarten- bzw. Karten-/Darlehensantrags und noch vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung
dieses Vertrages und der auf dessen Grundlage abgeschlossenen weiteren Verträge beginnen, wenn der Kunde hierzu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt.
Die ausdrückliche Zustimmung holt die Bank bei Vertragsunterzeichnung ein.
Gültigkeitsdauer dieser Informationen
Diese Informationen (Stand: 04/2013) sind bis auf weiteres gültig.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Deutsche Bank
Privat- und Geschäftskunden AG