13. Ratssitzung am 15.10.2015

Stadtrat der Stadt
Sangerhausen
Sangerhausen, 21.10.2015
Niederschrift der 13. Ratssitzung vom 15.10.2015
Ort:
in der Aula der Grundschule Süd-West, Wilhelm-Koenen-Str. 33
Tag:
15.10.2015
Beginn:
16:00 Uhr
Ende:
19:05 Uhr
Anwesenheit:
Oberbürgermeister Herr Ralf Poschmann
31 Stadträte
Herr Udo Lucas
Herr Thomas Klaube
Frau Regine Römmisch
Herr Holger Scholz
Herr Andreas Skrypek
Frau Regina Stahlhacke
Herr Reinhard Windolph
CDU
CDU
CDU
CDU
CDU
CDU
CDU
Frau Daniela Hahn
Herr Holger Hüttel
Frau Eva-Maria Kotzur
Herr Klaus Kotzur
Frau Christine Kümmel
Frau Sabine Künzel
Herr Günter Prause
DIE LINKE.
DIE LINKE.
DIE LINKE.
DIE LINKE.
DIE LINKE.
DIE LINKE.
DIE LINKE.
Herr Dr. Ernst-Hubert Axthelm
Herr Mike Bösel
Frau Gesine Liesong
Herr Klaus Peche
Herr Raik Polster
Herr André Reick
B.I.S. / FBM
B.I.S. / FBM
B.I.S. / FBM
B.I.S. / FBM
B.I.S. / FBM
B.I.S. / FBM
Herr Siegmar Hecker
Herr Volker Kinne
Herr Bert Mrozik
Frau Monika Rauhut
Herr Helmut Schmidt
Herr Gerhard von Dehn-Rotfelser
BOS
BOS
BOS
BOS
BOS
BOS
Frau Christine Block
Herr Arndt Kemesies
Herr Norbert Jung
SPD / DIE GRÜNEN
SPD / DIE GRÜNEN
SPD / DIE GRÜNEN
Herr Harald Oster
Herr Udo Schwarz
FDP
FDP
Herr Harald Koch
fraktionslos
entschuldigt fehlten:
Herr André Schröder
Herr Volker Schachtel
CDU
CDU
Frau Karoline Spröte
DIE LINKE.
Frau Antje Rödiger
SPD / DIE GRÜNEN
verspätet erschienen:
Herr Thomas Klaube
CDU
vorzeitiges Verlassen:
----
18:05 Uhr
sachkundige Einwohner: Herr Veit Baeske
Herr Peter Dietrich
Herr Uwe Hornickel
Herr Kujawski, Ralph-Uwe
Frau Ulrike Lange
Herr Karl-Heinz Mehmel
Herr Eberhard Nothmann
Herr Helmut Qual
Frau Ilona Poschmann
Frau Iris Reiche
Herr Lothar Sanftleben
Stellv.Ortsbürgermeister: Herr Helmut Hahnas
OT Obersdorf
Stadtverwaltung:
Fachbereichsleiter Zentrale Dienste
und Finanzen
Fachbereichsleiter Bürgerservice
Leiterin Referat Wirtschaftsförderung
Mitarbeiterin Fachdienst Stadtplanung
Referentin Presse- und
Herr Jens Schuster
Herr Udo Michael
Frau Brigitte Franke
Frau Silvia Reichwald
Frau Marina Becker
Öffentlichkeitsarbeit,
Frau Karin Schiller
Tagungsleitung:
Herr Andreas Skrypek
Städtepartnerschaften
Ratsbüro
Vorsitzender des Stadtrates
Tagesordnung gemäß Einladung:
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach §§ 41, 47 Abs. 1 u. 49
KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates
4. Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
4.1 Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Nr. 36 "Erweiterung Wasserschluft"
der Stadt Sangerhausen
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende des Stadtrates Herr Andreas Skrypek eröffnet die 6. Stadtratssitzung und
begrüßt den Oberbürgermeister, die anwesenden Stadträte, sachkundige Einwohner,
Ortsbürgermeister, ihre Stellvertreter, die Mitarbeiter der Verwaltung und Bürger und
Einwohner der Stadt Sangerhausen.
Ladefrist:
Die reguläre Ladefrist (10 Kalendertage) wurde eingehalten.
Beschlussfähigkeit:
Die Beschlussfähigkeit ist gewährleistet. 31 Stadträte und der
Oberbürgermeister sind anwesend.
Öffentlichkeit:
2.
Die TOP 1. - 4.1 werden in öffentlicher Sitzung behandelt.
Die TOP 5. - 5.1 werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Der Hauptausschuss schlägt vor die Tagesordnung um die Punkte :
3 a Informationen
und
5. Beratungsgegenstand in nichtöffentlicher Sitzung
5.1 Information zum Ansiedlungsstand Mifa
zu erweitern.
Abstimmung über die geänderte Tagesordnung
Ja-Stimmen
=
Nein-Stimmen
=
Stimmenenthaltungen =
31
0
0
Der stellvertretende Vorsitzende des Stadtrates, Herr Kemesies gratuliert Herrn Andreas
Skrypek nachträglich zum Geburtstag.
.
3.
Berufung und Verpflichtung sachkundiger Einwohner nach §§ 41, 47 Abs. 1 u. 49
KVG LSA und Feststellung der Mitgliedschaft durch Abstimmung des Stadtrates
- Berufung:
Herr Skrypek:
Nach § 49 (3) i.V.m. § 47 (1) KVG LSA schlägt die B.I.S./ FBM-Fraktion vor,
Herrn Ralph-Uwe Kujawski wohnhaft in Sangerhausen, Wassertorstraße 7,
als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus zu
berufen.
Abstimmung über die Berufung
Ja-Stimmen
=
Nein-Stimmen
=
Stimmenenthaltungen =
31
0
0
- Verpflichtung:
Herr Skrypek verpflichtet Herrn Kujawski
Verpflichtungstext:
„Ich verpflichte Sie gemäß § 30 (3) des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes
Sachsen- Anhalt. Sie haben Ihre Aufgaben zu erfüllen und sich an die Pflichten laut KVG
LSA, §§ 32 und 33, zu halten.
Gemäß § 30 (3) KVG LSA sind die ehrenamtlich Tätigen auf die ihnen nach den
§§ 32 und 33 obliegenden Pflichten sowie auf die Regelungen des § 34 hinzuweisen.
Dieser Hinweis ist aktenkundig zu machen.
Ich stelle fest, dass Herr Kujawski schriftlich über die einzuhaltenden Pflichten in
Kenntnis gesetzt wurde und die Kenntnisnahme durch seine Unterschrift bereits
dokumentiert hat.
Diese Erklärung liegt vor.
Damit ist die Verpflichtung von Herrn Kujawski gemäß § 30 (3) KVG LSA erfolgt und
hiermit dokumentiert."
18:05 Uhr
Herr Th. Klaube kommt
zur Sitzung = 32 Anwesende
3 a Informationen
Frau Liesong informiert das eine Gruppe rechts orientierter Bürger angekündigt hätten, am
Samstag, den 17.10.2015 einen sogenannten "Spaziergang" durch die sangerhäuser
Innenstadt durchführen zu wollen. Man wisse noch nicht, was man da zu erwarten habe und
kenne auch nicht die Anzahl der Beteiligten. Die Initiative "Sangerhausen bleibt bunt" wolle
diesem Aufmarsch etwas friedliches entgegensetzen. Unter dem Motto "Sangerhausen bleibt
bunt" habe man vor, die geplante Marschroute sinnbildlich zu durchbrechen indem man sich
mit so vielen, wie möglich und bunt gekleideten Bürgern auf der Rathaustreppe formieren
wolle, um somit die Ablehnung zu demonstrieren. Anschließend wolle man sich vor der
Ulrichkirche positionieren. Sie bittet die Stadträte, sich an dieser Aktion zu beteiligen.
4. Beratungsgegenstände in öffentlicher Sitzung
4.1 Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Nr. 36 "Erweiterung Wasserschluft"
der Stadt Sangerhausen
Begründung: Frau Reichwald
Abstimmung über die Beschlussvorlage
Ja-Stimmen
=
Nein-Stimmen
=
Stimmenenthaltungen =
Beschluss- Nr.:
1 - 13/15
32
0
0
5. Beratungsgegenstand in nichtöffentlicher Sitzung
5.1 Information zum Ansiedlungsstand Mifa
.
.
Um 19:05 Uhr beendet der Stadtratsvorsitzende Herr Skrypek die Sitzung.
gez. Karin Schiller
Protokollführerin
gez. Andreas Skrypek
Vorsitzender