Auszug aus dem Gutachtentext

TZ 9
Städtepartnerschaften
Die Stadt unterhält Partnerschaften zu den Städten Mende in Frankreich, Schwarzenberg im Erzgebirge, Valterra in Italien und Ostrov in der Tschechischen Republik. Im
Haushaltsunterabschnitt 0540 (Städtepartnerschaften) sind für das Haushaltsjahr 2013
Ausgaben von rd. 59 T€ veranschlagt (Vorjahr: rd. 22 T€); der Fehlbetrag soll bei rd.
23 T€ verbleiben, weil die Stadt einen Zuschuss aus EU-Mitteln erwartet. Die Ausgaben entfielen bisher hauptsächlich auf die Beherbergung, Verpflegung und Unterhaltung der Besucher örtlicher Feste aus den Partnerstädten und auf die mit dem Gegenbesuch in den Partnerstädten verbundenen Aufwendungen.
Die Ausgaben für Städtepartnerschaften sind als freiwillige Leistungen der Stadt in
jedem Einzelfall kritisch daraufhin zu überprüfen, ob und inwieweit darauf verzichtet
werden kann. Während einer haushaltslosen Zeit ist hier besondere Zurückhaltung
geboten. Eine Anhebung des Ausgabeansatzes sowie die geplante Ausweitung um
eine (Energie-)Partnerschaft mit der Stadt Lapy in Polen sind damit u.E. nicht in Einklang zu bringen. Wir halten es für angebracht, die Ausgaben an der Höhe der EUZuwendungen zu orientieren. Auch könnte beispielsweise der Turnus, in dem die
Partnerstädte besucht oder eingeladen werden, verlängert werden.