Amtsblatt Nr. 37/2016

Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit)
Rathaus, Postfach 21 12 25
67012 Ludwigshafen am Rhein
www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 37/2016
ausgegeben am: 01. Juli 2016
Sitzung des Stadtrates
Die Mitglieder des Stadtrat treten am
Montag, 4. Juli 2016, 15 Uhr,
Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
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Einwohnerfragestunde
Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Ludwigshafen
Aktueller Bericht der Verwaltung
Gesamtmaßnahmen Soziale Stadt Oggersheim-West und West
Vorstellung der Evaluierung und des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für beide Quartiere
Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben der Diringer & Scheidel Wohnbau GmbH auf dem
Baufeld 6, Rheinufer Süd - Beschluss
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 561 k "Annette-Kolb-Straße
Süd" - Genehmigung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 561 k "Annette-Kolb-Straße Süd" - Satzungsbeschluss
Umgestaltung Pfalzgrafenplatz/Pfalzgrafenstraße - Genehmigung der Maßnahme
mit den Teilprojekten
a) Ausbau der Pfalzgrafenstraße zwischen Mundenheimer Straße und Roonstraße
b) Ausbau der Straßen am Pfalzgrafenplatz (Seydlitz-/Pranckh- und Pfalzgrafenstraße)
c) Ausbau des Innenbereichs des Pfalzgrafenplatzes
Verkehrsbetriebe Ludwigshafen GmbH Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt
Ludwigshafen
Deponie Frigenstraße in Maudach - Maßnahmen zum Grundwasserschutz
hier: Sanierung Grundwasser - Quellsanierung - Genehmigung der Maßnahme
Gewässerentwicklung Oggersheimer Altrheingraben, Flurbereinigung und Flächentausch;
Übernahme durch die Stadt Ludwigshafen
Anpassung der Entgeltordnung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für die Benutzung des
Krematoriums auf dem Hauptfriedhof - Anpassung der Preise für den Urnenversand
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des WBL für das Geschäftsjahr 2015 und Behandlung
der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2015
Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im
Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus
bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.
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Kanalerneuerung Schützenstraße- Maßnahmegenehmigung
Kanalinnensanierung Rheingönheim - Maßnahmegenehmigung
Zweckverband für Informationstechnologie und Datenvereinbarung der Kommunen in RheinlandPfalz (ZIDKOR): Übertragung der Aufgabe zu Beschaffung und Betrieb von E-GovernmentBasissystemen
Neue Preisstruktur Theater im Pfalzbau
Wahl der Mitglieder von stadträtlichen Ausschüsse und anderen vom Stadtrat zu besetzenden
Gremien sowie deren Stellvertreter
Nachwahl Gremienmitglieder
Nachberufung von Mitgliedern der Besuchskommission nach § 29 des Landesgesetzes für
psychisch kranke Menschen (PsychKG)
Beschlussfassung über die Übernahme der Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte als
Geschäftsordnung für den Stadtrat (für den Fall der Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift
des Ministeriums des Innern und für Sport
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion;
Verbesserung der Situation der Kindertagespflege in Ludwigshafen
Beantwortung von Anfragen
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Gesellschafts- und Grundsatzangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 30.06.2016
gez.
Dr. Eva Lohse
Oberbürgermeisterin
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter
www.auftragsboerse.de
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu
gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der
Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.