firstload.de Partnerprogramm – Allgemeine Teilnahmebedingungen

firstload.de Partnerprogramm – Allgemeine Teilnahmebedingungen
Stand: 24. November 2008
Das Partnerprogramm von firstload.de ist ein Angebot der USEPRO FZE, , Ajman Free Zone,
40262 Ajman, United Arab Emirates, Member of the Ajman Chamber of Commerce (im
Folgenden: firstload.de). Den Teilnehmern am Partnerprogramm (im Folgenden: Partner) steht für
Fragen ein Service-Partner von firstload.de in Österreich zur Verfügung, mit dem alle das
Partnerprogramm betreffenden Fragen besprochen werden können und der für firstload.de die
Auszahlung der vom Partner erzielten Provisionen vornimmt. Die Kontaktdaten des ServicePartners können Sie jederzeit über die Website zum Partnerprogramm unter
http://www.firstload.de/partner/ (im Folgenden: Website) abrufen.
§ 1 Allgemeine Regelungen
1. Diese Allgemeinen Teilnahmebedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für den zwischen
firstload.de und dem Partner abgeschlossenen Vertrag. Mit der Anmeldung zum
Partnerprogramm erkennt der Partner die AGB in der im Zeitpunkt der Anmeldung
geltenden Fassung an. Die AGB können vom Partner jederzeit auf der Website abgerufen
von dort ausgedruckt oder gespeichert werden.
2. firstload.de behält sich Änderungen und Ergänzungen dieser AGB ausdrücklich vor. Die
neuen AGB treten in Kraft, wenn der Partner sich erstmals nach Zugang der
Änderungsmitteilung mit seinem Benutzernamen und Passwort (im Folgenden:
Zugangsdaten) erneut auf der Website anmeldet und der Partner nicht zuvor den neuen AGB
per E-Mail widersprochen hat. Widerspricht der Partner gelten weiterhin die bis zur
Änderung gültigen AGB.
3. firstload.de kann die Rechte und Pflichten aus dem mit dem Partner abgeschlossenen Vertrag
auf einen oder mehrere Dritte übertragen. Sollte firstload.de von dieser Möglichkeit
Gebrauch machen, wird der Partner hiervon mindestens zwei Wochen vor der beabsichtigten
Vertragsübernahme per E-Mail durch firstload.de in Kenntnis gesetzt. Der Partner ist in
diesem Fall berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu beenden.
§ 2 Teilnahmevoraussetzungen
1. Als Partner können sich ausschließlich volljährige Personen anmelden. Personen vor
Vollendung des 18. Lebensjahres können deshalb nicht am Partnerprogramm von
firstload.de teilnehmen. Der Partner ist verpflichtet, firstload.de auf Nachfrage seine
Volljährigkeit nachzuweisen. Ein Anspruch auf Teilnahme am Partnerprogramm von
firstload.de besteht nicht. firstload.de ist berechtigt, Anmeldungen zum Partnerprogramm
ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2. Die vertragsbezogene Kommunikation zwischen firstload.de und dem Partner erfolgt
ausschließlich per E-Mail. Der Partner ist deshalb zur Angabe einer gültigen E-MailAdresse verpflichtet und hat Änderungen seiner E-Mail-Adresse unaufgefordert firstload.de
mitzuteilen. Sämtliche vertragsbezogene Erklärungen von firstload.de werden an die jeweils
bei firstload.de vom Partner angegebene E-Mail-Adresse und gelten auch dann als
zugegangen, wenn firstload.de die Erklärung abgesendet hat, die Erklärung den Partner
jedoch nicht erreicht hat, weil dieser firstload.de eine Änderung seiner E-Mail-Adresse nicht
mitgeteilt hat. Das gilt auch, wenn eine Erklärung von firstload.de den Partner wegen eines
gesperrten, überfüllten oder sonst nicht funktionierenden Postfachs nicht erreicht hat, es sei
denn der Partner kann nachweisen, dass er die Störung nicht zu vertreten hat.
Vertragsbezogene Erklärungen des Partners sind stets an die E-Mail-Adresse
[email protected] zu richten.
3. Der Partner ist verpflichtet, das Formular auf der Website zur Anmeldung zum
Partnerprogramm vollständig und richtig auszufüllen. firstload.de benötigt die im Formular
abgefragten Informationen, um eine korrekte Erfassung des Partners und der für die
Abwicklung des Partnerprogramms zwingend erforderlichen Daten zu gewährleisten. Der
Partner ist verpflichtet, nach seiner Anmeldung eintretende Änderungen der vom ihm bei
firstload.de angegebenen Daten unverzüglich über das entsprechende Formular im
geschützten Bereich der Website selbständig vorzunehmen oder diese Änderungen
firstload.de unverzüglich per E-Mail mitzuteilen. Auf Nachfrage von firstload.de ist der
Partner verpflichtet, die Richtigkeit der von ihm übermittelten Informationen nachzuweisen,
etwa durch Übersendung einer Kopie seines Personalausweises oder seines Führerscheins.
§ 3 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
1. Anmeldung und Teilnahme am Partnerprogramm von firstload.de ist für den Partner
kostenlos. Mit der erfolgreichen Anmeldung beim Partnerprogramm erhält jeder Partner die
Möglichkeit, mit den nach § 4 zulässigen Werbemitteln für die von firstload.de angebotenen
Usenetzugänge zu werben. Für jeden Nutzer, der sich über die vom Partner verwendeten
Werbemittel bei firstload.de für einen Testzugang zum Usenet anmeldet, erhält der Partner
von firstload.de eine Provision nach § 5.
2. Der Vertrag zwischen firstload.de und dem Partner kommt zustande, wenn firstload.de die
Anmeldung des Partners zum Partnerprogramm angenommen hat. Dafür muss der Partner
unter Beachtung von § 2.2 und 2.3 zunächst das Anmeldeformular auf der Website
ausfüllen, einen Benutzernamen und Passwort wählen und anschließend auf den Button
„Jetzt anmelden“ klicken. Den Eingang der Anmeldung bestätigt firstload.de unverzüglich
per E-Mail. Zeitgleich oder in einer separaten E-Mail übersendet firstload.de dem Partner
dann die Bestätigung, dass er als Partner zum Partnerprogramm von firstload.de
angenommen worden ist.
3. Der Partner hat gegen firstload.de keinen Anspruch auf eine bestimmte Funktionalität oder
Gestaltung des Partnerprogramms. firstload.de kann das Partnerprogramm jederzeit durch
Austausch, Erweiterung oder Veränderung von Funktionalität und Gestaltung umgestalten,
sofern die bei Vertragsschluss mit dem Partner vereinbarte Leistung weiterhin durch
firstload.de erbracht werden kann. Firstload.de behält sich vor, das Partnerprogramm ganz
oder teilweise einzustellen. Etwaige im Fall der Einstellung des Partnerprogramms noch
geschuldete Provisionen wird firstload.de selbstverständlich auszahlen.
4. Mit den von ihm gewählten Zugangsdaten kann sich der Partner jederzeit zum geschützten
Bereich auf der Website (im Folgenden: Partnerbereich) anmelden. Innerhalb des
Partnerbereichs kann der Partner Einsicht in die über ihn gespeicherten Daten nehmen und
diese aktualisieren, Werbemittel für die Generierung von Nutzerkontakten abrufen,
Statistiken über die Nutzung der von ihm verwendeten Werbemittel und die hierdurch
generierten Nutzerkontakte abrufen, den Stand seines Provisionskontos überprüfen und die
Auszahlung verdienter Provisionen beantragen.
5. Der Partner ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Partnerbereich geheim zu halten. Eine
Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Die Zugangsdaten dürfen
ausschließlich durch den Partner selbst verwendet werden. Für einen Missbrauch der
Zugangsdaten durch einen Dritten haftet der Partner, es sei denn, er hat den Missbrauch
nicht zu vertreten. Bei einem Verlust der Zugangsdaten hat der Partner firstload.de
umgehend per E-Mail zu informieren.
§ 4 Werbung durch den Partner
1. firstload.de stellt dem Partner im Partnerbereich verschiedene Werbemittel zur Werbung
mittels Banner und/oder Textlinks bereit. Nach Absprache mit firstload.de ist der Partner
ferner berechtigt, von ihm selbst gestaltete Banner oder Texte als Werbemittel zu
verwenden.
2. Die zur Verfügung gestellten Werbemittel dürfen nur auf der Website des Partners oder auf
der Website Dritter eingesetzt werden. Nach Absprache mit Firstload.de ist das Werben via
Newsletter und E-Mails möglich. Der Partner erwirbt von firstload.de ein einfaches, auf die
Dauer der Teilnahme am Partnerprogramm beschränktes Recht zur Vervielfältigung und
öffentlichen Zugänglichmachung der von firstload.de bereitgestellten Werbemittel.
3. Der Partner kann gleichzeitig mehrere Werbemittel verwenden und auch parallel an
Partnerprogrammen anderer Anbieter teilnehmen. Soweit durch die Verwendung der
Werbemittel Kosten anfallen sollten, sind diese vom Partner selbst zu tragen. Die Werbung
im Rahmen des „Google AdWords / AdSense“ Programms ist dem Partner nur noch
vorheriger Zustimmung von firstload.de gestattet.
4. Der Partner ist verpflichtet, bei von ihm selbst gestalteten Werbemitteln und der
Verwendung der von firstload.de zur Verfügung gestellten Werbemittel die jeweils in seinem
Heimatland sowie in dem von ihm beworbenen Zielland geltenden gesetzlichen
Bestimmungen insbesondere des Wettbewerbs-, Urheber-, Kennzeichen-, Persönlichkeitsund Strafrechts zu beachten. Verboten ist dem Partner insbesondere (a) Werbung unter
Anwendung unlauterer Geschäftspraktiken nach Anhang I der Richtlinie über unlautere
Geschäftspraktiken (2005/29/EG), (b) Werbung per Instant Messaging (c) Werbung in Foren
und/oder Newsgroups, ohne dass die Betreiber und/oder Administratoren der Foren
und/oder Newsgroups zuvor dieser Werbung zugestimmt hätten, sowie (d) Werbung mit
dem Versprechen einer Rückvergütung oder eines sonstigen vom Partner und/oder einem
Dritten zu gewährenden Vorteils für den Fall, dass sich der Beworbene für einen UsenetZugang von firstload.de anmeldet. Über die für ihn maßgeblichen gesetzlichen
Bestimmungen wird sich der Partner selbständig informieren; eine Aufklärungs- oder
Informationspflicht von firstload.de besteht nicht. firstload.de ist für den Inhalt von
Websites, Newslettern und E-Mails, bei denen vom Partner im Rahmen des
Partnerprogramms Werbemittel verwendet werden, sowie für vom Partner selbst gestaltete
Werbemittel nicht verantwortlich.
5. Verstößt der Partner gegen eine der vorgenannten Pflichten nach § 4.2, § 4.3 oder § 4.4, ist
firstload.de berechtigt, den Zugang des Partners zum Partnerbereich und dessen Partner-ID
bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Das gilt auch, wenn firstload.de konkrete
Hinweise auf derartige Pflichtverletzungen des Partners hat. In diesem Fall hat firstload.de
den Partner hiervon in Kenntnis zu setzen und diesem die Gelegenheit zu geben, an der
Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des
Vertrags sowie zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen den Partner
durch firstload.de bleibt hiervon unberührt.
6. Werden gegen firstload.de durch andere Partner oder Dritte Schadensersatz-, Unterlassungsund/oder andere Ansprüche geltend gemacht, weil der Partner gegen eine der vorgenannten
Pflichten nach § 4.2 , § 4.3 oder § 4.4 verstoßen hat, stellt der Partner firstload.de von diesen
Ansprüchen frei, es sei denn der Partner kann nachweisen, dass er die Pflichtverletzung
nicht zu vertreten hat. Die Freistellung von firstload.de durch den Partner bezieht sich auch
auf diejenigen Kosten, die zur Rechtsverteidigung von firstload.de gegenüber den geltend
gemachten Ansprüchen erforderlich sind. firstload.de ist wegen dieses
Freistellungsanspruchs zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts an den vom
Partner verdienten, aber noch nicht ausgezahlten Provisionen berechtigt.
§ 5 Höhe und Auszahlung der Provisionen
1. Um die vom Partner durch die von ihm mittels der Werbemittel generierten Nutzerkontakte
bestimmen zu können, erhält jeder Partner eine ihn eindeutig identifizierende Partner-ID von
firstload.de zugewiesen, die in jedem Werbemittel vom Partner zu verwenden ist. Mittels
dieser Partner-ID wird die Verbindung zwischen den vom Partner verwendeten Werbemittel
und der später erfolgenden Anmeldung eines Nutzers für einen Usenetzugang bei
firstload.de hergestellt, der über die vom Partner eingesetzten Werbemittel auf den
Testzugang aufmerksam geworden ist. Bei jedem Nutzer, der über die vom Partner
verwendeten Werbemittel vermittelt wird, hinterlegt firstload.de ein sog. Cookie. Damit
können vom Partner generierte Kontakte auch noch Tage nach dem Klick auf das vom
Partner verwendete Werbemittel dem Partner zugeordnet werden.
2. Für jeden neuen Nutzer der von firstload.de angebotenen Usenet-Zugänge, die vom Partner
vermittelt und über die dem Partner zugeordnete Partner-ID eindeutig identifiziert worden
ist (im Folgenden: „Sale“), erhält der Partner von firstload.de eine Provision. Dabei gilt im
Sinne dieser AGB als neuer Nutzer, wer nicht in den vergangenen drei Monaten vor der vom
Partner vermittelten Anmeldung bereits Nutzer der von firstload.de angebotenen UsenetZugänge gewesen ist. Die Provision ist verdient, wenn zwischen dem neuen Nutzer und
firstload.de entsprechend Ziffer 2.2 der AGB für Usenet-Zugänge (http://www.firstload.de
/agb.php?) von firstload.de ein wirksamer Vertrag zustande gekommen ist und der Partner
bei der Generierung des Sales nicht gegen die ihn nach § 4.2, § 4.3 und § 4.4 treffenden
Verpflichtungen verstoßen hat.
3. Die Höhe der Provision richtet sich nach dem Status des Partners. Mit der erfolgreichen
Anmeldung zum Partnerprogramm beginnt die Standard-Mitgliedschaft des Partners.
Während der Dauer der Standard-Mitgliedschaft erhält der Partner eine Provision in Höhe
von 18,- EUR inkl. MWSt. für jeden Sale. Verfügt ein Partner über eine größere Website
und/oder besondere Werbemöglichkeiten, sodass er in der Lage ist, täglich eine bestimmte
Mindestanzahl von Sales zu generieren, kann der Partner bei firstload.de die PlatinMitgliedschaft beantragen, bei der die Provision 20,- EUR inkl. MWSt. für jeden Sale
beträgt. Weitere Informationen über die Voraussetzungen und Möglichkeiten der PlatinMitgliedschaft erhalten Sie unmittelbar vom firstload.de Service-Partner.
4. Die Auszahlung der verdienten Provision erfolgt jeweils zum 16. eines Monats, nachdem
der Partner die Auszahlung im Partnerbereich bis spätestens zum letzten Tag des Vormonats
beantragt hat. Mit Ausnahme von Startguthaben, die erst nach einer Verdoppelung des
Startguthabens durch vom Partner generierte Sales ausgezahlt werden können, kann der
Partner jederzeit die Auszahlung der von ihm verdienten Provisionen beantragen. Ein
Mindestauszahlungsbetrag ist nicht erforderlich. Bei der Premium-Mitgliedschaft ist in
Absprache mit firstload.de je nach Anzahl der vom Partner generierten Sales auch eine
wöchentliche oder tägliche Auszahlung der verdienten Provisionen möglich. Die Provision
wird von firstload.de per Überweisung auf das vom Partner bei der Anmeldung oder später
im Partnerbereich hinterlegte Konto ausgezahlt.
5. firstload.de behält sich das Recht vor, die Auszahlung der verdienten Provisionen von der
Vorlage eines aktuellen Alters- und/oder Adressnachweis durch den Partner entsprechend §
2 abhängig zu machen. Bis zur Vorlage des Nachweises durch den Partner ist firstload.de zur
Einbehaltung der verdienten Provisionen berechtigt.
§ 6 Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung, Vertragsstrafe
1. Der Vertrag zwischen firstload.de und dem Partner wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Jede Partei hat das Recht, den Vertrag mit Wirkung zum Ablauf des übernächsten Werktags
per E-Mail zu kündigen. Etwaige im Zeitpunkt der Vertragsbeendigung vom Partner bereits
verdiente Provisionen werden von firstload.de spätestens zum 16. des auf die
Vertragsbeendigung folgenden Monats ausgezahlt. Das Recht zur außerordentlichen
Kündigung des Vertrags mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund bleibt hiervon
unberührt.
2. Verletzt der Partner trotz Abmahnung durch firstload.de eine der ihm nach § 2 obliegenden
Verpflichtungen oder eine der ihm nach § 3.5, § 4.2, § 4.3 oder § 4.4 obliegenden
Verpflichtungen, ohne dass insoweit eine Abmahnung durch firstload.de erforderlich ist, ist
der Partner zur Zahlung einer Vertragsstrafe an firstload.de in Höhe von 2.500,- EUR für
jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet, es sei denn der Partner kann
nachweisen, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Der Partner haftet auch für
Pflichtverletzungen etwaiger von im beauftragter Dritten, Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche und
das Recht zur Kündigung des Vertrags nach § 6.1 bleiben hiervon unberührt.
§ 7 Haftung von firstload.de
1. firstload.de unternimmt im Rahmen des technisch Möglichen alle zumutbaren Maßnahmen,
um Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit des Partnerprogramms und Partnerbereichs
sicherzustellen, ohne jedoch für Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit des
Partnerprogramms und Partnerbereichs zu haften. Wartungs-, Sicherheits- oder
Kapazitätsbelange sowie Ereignisse höherer Gewalt (Störungen öffentlicher
Kommunikationsnetze, Stromausfälle, Naturkatastrophen, Brand, Blitzschlag) können
deshalb zu kurzzeitigen Ausfällen oder der vorübergehenden Einstellung des
Partnerprogramms und/oder des Zugangs zum Partnerbereich führen. Firstload.de kann den
Zugang zum Partnerprogramm und/oder zum Partnerbereich vorübergehend beschränken,
sofern die Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit, insbesondere die Vermeidung
schwerwiegender Störungen oder der Schutz der gespeicherten Daten dies erfordern.
2. firstload.de haftet nicht für Schäden, die dem Partner nicht unmittelbar aus der Nutzung des
Partnerprogramms entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden wie
entgangenen Gewinn. Im Übrigen ist die Haftung von firstload.de beschränkt auf den Ersatz
des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht
(a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf
einer schuldhaften Pflichtverletzung von firstload.de, eines gesetzlichen Vertreters oder
eines Erfüllungsgehilfen von firstload.de beruhen sowie (b) für sonstige Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von firstload.de, eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von firstload.de beruhen.
§ 8 Datenschutz
1. Bei der Anmeldung zum Partnerprogramm erhebt, verarbeitet und speichert firstload.de die
personenbezogenen Daten des Partners nach den Vorgaben des Datenschutzrechts, soweit
dies zur Abwicklung der Partnerprogramms einschließlich der Auszahlung von Provisionen
an den Partner und der Geltendmachung etwaiger Ansprüchen gegenüber dem Partner nach
diesen AGB erforderlich ist. Mit seiner Anmeldung stimmt der Partner der Erhebung,
Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch firstload.de zu den
vorgenannten Zwecken zu.
2. firstload.de gibt in keinem Fall personenbezogenen Daten des Partners an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die firstload.de zur Überprüfung der
vom Partner genannten Adress- und Bankdaten sowie zur Auszahlung der Provisionen an
den Partner einsetzt. Die Übermittlung der Daten an Dienstleistungspartner erfolgt nach den
Bestimmungen des Datenschutzrechts, der Umfang der Übermittlung beschränkt sich auf
das notwendige Minimum.
3. Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrags zwischen firstload.de und dem Partner
werden die über den Partner von firstload.de gespeicherten personenbezogenen Daten
gelöscht oder, soweit diese Daten aus rechtlichen Gründen von firstload.de aufbewahrt
werden müssen, gesperrt und nach Ablauf der Aufbewahrungspflicht gelöscht. firstload.de
erteilt dem Partner jederzeit Auskunft über sämtliche über den Partner bei firstload.de
erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten.
§ 9 Weitere Bestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort sind Wien. firstload.de ist berechtigt, den Partner an seinem
Wohnort oder dem Ort seiner Niederlassung gerichtlich in Anspruch zu nehmen.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen
davon unberührt.