Freies Wort - NABU Thüringen

FREIES WORT | Keine Entschädigung mehr nötig?
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Freitag, 28.11.2008
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Erschienen am 14.11.2008 00:00
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Keine Entschädigung mehr nötig?
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NABU legt im Planfeststellungsverfahren Widerspruch ein / „Ein gewisses Signal“
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Mit Aschenputtel auf
der Theater-Bühne
„Freies Wort“ und das
Meininger Theater
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Weihnachtsvorstellung
von „Aschenputtel“ am
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Bad Salzungen – Das Planfeststellungsverfahren zur Werraquerung Bad SalzungenBarchfeld läuft. Der Naturschutzbund (NABU) Thüringen hat gegen die Planungen
Widerspruch eingelegt. Zur Begründung wird
ausgeführt: Rund um den Erlensee bei Bad
Salzungen befinde sich „die wertvollste,
großflächig unzerschnittene Wiesenlandschaft der
Südthüringer Werraaue mit landesweiter
Bedeutung für den Arten- und Biotopschutz.
Bereits 1990 wurden deshalb hier das
Die Trassenvariante für die B 62
Naturschutzgebiet ,Erlensee-Salzwiesen‘ und das
von Bad Salzungen nach
Landschaftsschutzgebiet ,Werraaue‘ einstweilig
Barchfeld ist noch nicht
gesichert“. Hier seien nicht nur seltene
entschieden. Der NABU fordert
Pflanzenarten wie Trollblume, Breitblättriges
eine Trasse außerhalb von
Knabenkraut und verschiedene Salzpflanzen zu
Neuroth und der Witzelrodaer
finden. „Allein 77 Brutvogelarten, mehrere
Schweiz, die sogenannte Bohnbedrohte Insekten-, Lurch- und Kriechtierarten
Sieckmann-Trasse.
haben hier ihren Lebensraum. Insbesondere
Bild: Heiko Matz
wegen bedeutender Vorkommen von Weißstorch,
Wachtelkönig, Blaukehlchen und Eisvogel gehört das Gebiet zum Important Bird Area
(IBA) ,Werraaue bei Bad Salzungen‘. Die Aue ist in Teilen als Europäisches
Vogelschutzgebiet ausgewiesen“.
Neben dieser Argumentation verweist der NABU jetzt auf einen interessanten Fakt im
Zusammenhang mit den Entschädigungen in Millionenhöhe, die an das
Kiesabbauunternehmen zu zahlen wären, wenn durch die Straße der Gewinn aus dem
Kiesabbau wesentlich beeinträchtigt würde. Kirsten Schellenberg, Geschäftsführerin des
NABU Thüringen, erläutert hierzu: „Wir sind bei unserer Recherche im Zusammenhang
mit der geplanten B-62-Werraquerung auf zwei Urteile gestoßen. Diese hätten den
Thüringer Behörden schon seit spätestens Juni 2005 bekannt sein müssen.“ So habe, das
Thüringer Oberlandesgericht in seiner Entscheidung vom 22. Juni 2005 klargestellt, dass
die Inanspruchnahme von Bergwerkseigentum oder von genehmigten Abbaufeldern durch
Straßenbauvorhaben prinzipiell keinen Schadenersatzanspruch auslöst. Selbst
Aufwendungen des Gewinnungsbetriebs, die durch Anpassungs- oder
Sicherungsmaßnahmen entstehen, könne der Betriebsinhaber nur dann ersetzt
verlangen, wenn die Aufwendungen ausschließlich der Vermeidung von Bergschäden an
Verkehrsanlagen dienten. Bereits am 14. Oktober 1996 hatte das
Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass eine Straße durch Bergwerkseigentum und
Abbaufelder geplant werden kann, wenn gewichtige Gründe, beispielsweise Naturschutz,
dafür sprechen und der Bergbau nicht unnötig behindert werde.
Große Bildergalerie
„Nebel hat sich gelichtet“
Fantastischer Start
in die fünfte Saison
Ilmenau - Zum FantasyFasching hatte der
Ilmenauer Karnevalklub
gerufen - und viele,
viele kamen in die
Festhalle der Stadt.
Fantastisch war der
Abend in vielerlei
Hinsicht.
Thüringen
Bildergalerien
In den Stellungnahmen habe der NABU mehrfach betont, „dass wir eine weitgehend
aufgeständerte Trassenführung außerhalb von Neuroth und Witzelrodaer Schweiz als
einzige genehmigungsfähige Variante ansehen“, betont Schellenberg. „Alles andere ist mit
der sonst vermeidbaren Verletzung artenschutzrechtlicher Verbote sowie erheblichen
Beeinträchtigungen von FFH- und Vogelschutzgebieten verbunden.“
Die vom NABU seit 1994 als Kompromiss akzeptierte „Bohn-Sieckmann-Trasse“ sei
bisher gescheitert, weil der Bund eine Entschädigung für den Kiesabbau in Höhe von zwei
bis drei Millionen Euro nicht tragen wollte. „Jetzt hat sich der Nebel über dieser Legende
gelichtet. Wenn man die Straße wirklich will, muss man nun zügig zum alten Kompromiss
zurückkehren“, appelliert Kirsten Schellenberg an das Straßenbauamt Südwestthüringen.
„Die unter dem Durchgangsverkehr leidenden Menschen haben es verdient und wir haben
immer betont, dass wir einem vernünftigen Kompromiss nicht im Wege stehen.“
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Ob Kirmes-, Stadt-,
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- hier die Feten und
Wettbewerbe im Überblick.
z Sexy Trabi-Wash
z 150 Jahre Werrabahn
z 1. Suhler Bierfest
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Vizelandrat Friedrich Krauser kennt diese Gerichtsurteile nicht. Es müsse im Einzelfall
geprüft werden, ob diese Urteile auch für den speziellen Fall der Werraquerung zutreffen.
Er ist froh, dass das Planfeststellungsverfahren läuft. Erneute Prüfungen würden die
Sache wieder verzögern und die Trasse werde für die Region dringend gebraucht.
Das hatte auch Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl zum kommunalen Tag betont.
Suhl Lokal
http://www.freies-wort.de/nachrichten/regional/badsalzungen/fwstzslzlokal/art2446,8... 28.11.2008
FREIES WORT | Keine Entschädigung mehr nötig?
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In Richtung Hersfeld werden auf der Ortsumgehungsstraße B 62 täglich 30 000
Fahrzeuge gezählt, in Richtung Immelborn-Barchfeld 11 000. Bohl mahnte den zügigen
Weiterbau der B 62 an.
Narren stürmen die
Rathäuser
Suhl - Pünktlich um
11.11 Uhr haben am
11.11.2008 die
Karnevalisten der
Region zum Sturm auf
die Rathäuser
geblasen, wo sie
symbolisch die
Schlüssel überreicht
bekamen. Damit ist die
Karnevalsaison
eingeläutet.
Hartmut Kießling, Leiter des Thüringer Landesbergamtes, kennt zwar diese
Gerichtsurteile, sagt aber auch, dass sie im Einzelfall geprüft werden müssen. Die
Varianten der B 62 stehen noch nicht fest. Seine Behörde habe für das
Kiesabbauunternehmen lediglich genaue Abbaufelder festgelegt, sprich darüber hinaus
dürfe nicht gebaggert werden. Wenn die Variante für den Bau der B 62 feststehe, müssen
sich Straßenbaulastträger und Unternehmen einigen, möglicherweise auch über einen
Rechtsstreit. Aber richtig sei, dass diese Urteile ein gewisses Signal an das
Kiesabbauunternehmen sein könnten, dass „das Pokern um eine möglichst hohe
Entschädigung nach hinten losgehen könnte“, so Kießling. red/wei
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Besucherrekord zur
zweiten Ü-30-Party
Suhl - Es hat sich
offensichtlich
herumgesprochen, dass die
Suhler Party feiern können!
Zur zweiten Auflage der Ü30er-Party kamen fast 4000
aus Suhl und Umgebung ins
Congress Centrum.
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