RA-391-Antwort Fahrtgastzahlen Taxi

Dezernat 6
Stadtentwicklung und Bau
Dienstgebäude
Stadt Chemnitz · Dezernat 6 · 09106 Chemnitz
Annaberger Straße 89
09120 Chemnitz
Stadtrat der Stadt Chemnitz
Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Stadtrat
Herrn Thomas Lehmann
Datum
Unser Zeichen
Durchwahl
Auskunft erteilt
Zimmer
Ihr Zeichen
Ihr Schreiben vom
E-Mail
27.10.2014
Gr
0371/488-7735
Frau Groß
217
08. Oktober 2014
[email protected]
Anfrage von Stadtratsmitgliedern RA-391/2014
Kurzbezeichnung: Fahrgastzahlen von Taxiunternehmen
Sehr geehrter Herr Lehmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Auftrag der Oberbürgermeisterin gern wie folgt beantworten möchte:
Ihre Fragen:
1. Wieviel Fahrten werden innerhalb eines Jahres pro Einwohner in Chemnitz durchgeführt?
2. Wieviel Fahrten wurden insgesamt durchgeführt?
3. Wieviel Fahrten werden innerhalb eines Jahres pro Einwohner beispielsweise in
Städten wie Leipzig, Dresden, Erfurt oder Halle durchgeführt?
Eine Aussage über die genaue Anzahl der in der Stadt Chemnitz durchgeführten Fahrten pro Jahr
kann leider nicht erfolgen.
Hintergrund hierzu ist, dass die Stadt Chemnitz als Genehmigungsbehörde für den Gelegenheitsverkehr zwar für die Erteilung der jeweiligen Konzessionen für Unternehmen im Stadtgebiet
Chemnitz und damit verbunden für die Aufsicht und Kontrolle der Einhaltung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und der hierzu erlassenen Rechtsvorschriften verantwortlich ist. Dies
beinhaltet jedoch nicht die Aufsicht bzw. Kontrolle zur Einhaltung steuerrechtlicher oder sozialrechtlicher Vorschriften, wofür u. a. der Umsatz und die Zeitstunden von einem Fahrzeug berücksichtigt werden können. Zuständige Behörde für steuerrechtliche Verpflichtungen ist dabei das
Finanzamt und für die Einhaltung sozialrechtlicher Vorschriften die Landesdirektion Sachsen.
Außerdem können die Fahraufträge in verschiedene Kategorien unterteilt werden, wie z. B. Funkfahrten, Anruflinientaxi, Krankenfahrten, Schülerfahrten, Kurierfahrten oder Aufträge von der Laufkundschaft an Taxiständen.
…
Telefon
Fax
E-Mail
Internet
0371 488-1961/ -1962
0371 488-1996
[email protected]
www.chemnitz.de
Erreichbarkeit
Straßenbahn Linie 5, 6, 522
Haltestelle:
Treffurthstraße
Ihr direkter Kontakt
zur Stadtverwaltung:
Behördenrufnummer 115
Mo – Fr
08:00 – 18:00 Uhr
-2-
Von der Taxigenossenschaft Chemnitz eG wurde mitgeteilt, dass pro Jahr ca. 330.000 Funkaufträge an Taxen vermittelt werden. Hinzu kommen noch o. g. anderweitige Beförderungsaufträge.
Laut aktuellen Hochrechnungen würden die Beförderungszahlen für Chemnitz somit zwischen
400.000 und 450.000 Beförderungen pro Jahr liegen. Von diesen Zahlen nicht inbegriffen sind
jedoch die 11 privaten Unternehmen, welche nicht der Taxigenossenschaft Chemnitz eG angehören.
Auch besteht für Unternehmen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen keine Aufzeichnungspflicht der
durchgeführten Beförderungen, wie etwa bei Mietwagenunternehmen. Eine derzeitige Abfrage an
alle 85 Taxiunternehmen würde somit ebenfalls keine genaue Zahl der Beförderungsaufträge liefern.
Aus den o. g. Gründen war es ebenso nicht möglich, konkrete Zahlen der durchgeführten Beförderungsaufträge aus anderen vergleichbaren Städten zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Wesseler
Bürgermeisterin