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Unser Beitrag im Südkaukasus Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat Dynamische Gesellschaften leben von Pluralismus und aktiver Teilhabe, moderne Staatswesen gründen auf Rechtssicherheit, kundenorientierten Dienstleistungen und transparenten Finanzsystemen, ob auf zentralstaatlicher oder auf dezentraler Ebene. Hierzu trägt die GIZ mit drei Programmen bei. Die Tätigkeitsschwerpunkte reichen von der Beratung von Justiz und Rechtsstaat über die Stärkung kommunaler Selbstverwaltung bis hin zum besseren Management öffentlicher Finanzen. Rechts- und Justizreformberatung im Südkaukasus ◢ Rechtsstaatsdialog: Im grenzüberschreitenden Fachaustausch von ◢ Gesetzgebungsberatung: Wir bieten Expertise und fördern Partizipation ◢ ◢ Juristen wachsen Kompetenz und gegenseitiges Vertrauen. in Parlament und Regierung – im Interesse qualitativ hochwertiger Gesetze. Rechtsimplementierung: Ob durch aktuelle Fortbildung oder modernes Lehrbuch: Wir unterstützen Richter, Beamte und Notare bei der sicheren Rechtsanwendung. Rechtspopularisierung: Frauenrechte, Jugendschutz, Journalistentrainings: Wir fördern informiertes Rechtsbewusstsein in der Gesellschaft. Kommunalentwicklung im Südkaukasus ◢ ◢ ◢ ◢ Gute lokale Regierungsführung: Wir fördern lokale Demokratie und beraten Kommunen, damit sie ihre Dienstleistungen effizient und bürgerorientiert erbringen. Kohärente Gestaltung nationaler und kommunaler Politik: Wir unterstützen die Abstimmung zwischen Ministerien, Regionen und Kommunen, damit lokale Belange besser berücksichtigt und öffentliche Gelder nachfrage- und entwicklungsorientierter verwendet werden. Politisch-administrative Rahmenbedingungen: Wir beraten die zuständigen Ministerien bei ihren Reformprozessen zur Förderung der Kommunal- und Regionalentwicklung und der lokalen Selbstverwaltung. Gegenseitiges Lernen im Südkaukasus: Durch den Austausch zu kommunalpolitischen Themen profitieren Kommunen von den Erfahrungen ihrer Nachbarländer. GIZ Südkaukasus Gemeinsam in Europa Management öffentlicher Finanzen im Südkaukasus ◢ ◢ ◢ ◢ Ergebnisorientierte Haushaltsführung: Wir beraten die Umstellung auf ein Haushaltsformat, das eine bessere Umsetzung der Entwicklungsstrategien der Partnerländer ermöglicht. Aufbau einer Innenrevision im Finanzministerium: Expertise und Maßnahmen zur Kompetenzentwicklung stärken unsere Partnerministerien bei der Einführung von Regularien und interner Finanzkontrolle. Stärkung der Rechnungshöfe: Unsere Beratung zu Prüfmethoden und Berichterstattung stärkt die externe Finanzkontrolle und erhöht Transparenz und Rechenschaftspflicht. Beratung der parlamentarischen Haushaltsausschüsse: Ob bei der Verabschiedung des Haushalts oder der Kontrolle seiner Umsetzung: Wir unterstützen die Legislative bei der Wahrnehmung ihrer Rolle im Haushaltskreislauf. Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Sitz der Gesellschaft: Bonn und Eschborn GIZ Regionalbüro Südkaukasus 31 Griboedov Straße 0108 Tbilisi, Georgien T +995 32 2201800 E [email protected] I www.giz.de Impressum: Verantwortlich: Martin Homola Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda Fotos: GIZ, Ralf Bäcker, Thomas Imo Design & Layout: Batash Studio GmbH Druck: Cezanne GmbH Juli 2014 Durchgeführt von: Nachhaltige Bewirtschaftung der Biodiversität im Südkaukasus Biologische Artenvielfalt nutzt uns allen Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (ADA), Naturvernforbundet (Norwegen) Partner-Organisationen: Umweltministerien in Aserbaidschan und Georgien, Ministerium für territoriale Verwaltung in Armenien, Kommunen, Nichtregierungsorganisationen, Schulen und höhere Lehranstalten Aktuelle Beauftragung: 10/2011 – 11/2017 Budget: 20,6 Mio. Euro Länder: Armenien, Aserbaidschan, Georgien ◄ Ein Beispiel- wie wir wirken: Biodiversitäts -Strategie Aktionsplan Monitoring Umsetzung Am 8. Mai 2014 verabschiedete das georgische Kabinett die neue nationale Biodiversitätsstrategie. Erarbeitet wurde die Strategie unter Beteiligung zahlreicher Gesellschaftsgruppen mit Unterstützung der GIZ. Georgien befindet sich damit unter den ersten 20 von 168 Vertragsstaaten, die dieses Ziel der UN Biodiversitätskonvention erreicht haben. Mit Hilfe der strategischen Neuausrichtung versucht das Land, den Schutz seiner Artenvielfalt weiter zu verbessern. Umgesetzt wird die Strategie über jährliche Aktionspläne, deren Wirkung über ein spezielles nationales Monitoringsystem erfasst wird. Dabei greift Georgien bei der Fernerkundung von Wäldern auf Ergebnisse des Vorhabens aus Armenien und Aserbaidschan zurück. Im Gegenzug teilen unsere georgischen Partner ihre Erfahrungen aus dem Entwicklungsprozess der Biodiversitätsstrategie mit den beiden Nachbarstaaten. ◄ Ziele ◄ Aktivitäten Gemeinsam mit unseren Partnern setzen wir auf die Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die eine nachhaltige Nutzung der Biodiversität durch staatliche, privatwirtschaftliche und zivilgesellschaftliche Akteure ermöglichen. Mit diesem Ansatz versuchen wir, die Artenvielfalt im Südkaukasus dauerhaft zu bewahren. Wir beraten unsere Partner bei der Entwicklung nationaler Biodiversitätsstrategien sowie beim Aufbau von Monitoringsystemen. Neben der Durchführung von Umweltbildungsmaßnahmen helfen wir, die forstliche Ausbildung von Grund auf zu reformieren. Prinzipien nachhaltiger Waldbewirtschaftung und klimaangepasster Landwirtschaft demonstrieren wir praxisnah und verankern diese in nationalen Regelwerken. ◄ Herausforderungen Natürliche Ressourcen sind im Südkaukasus einem hohen Nutzungsdruck ausgesetzt. Strikter Naturschutz konnte den Verlust von Tier- und Pflanzenarten bislang nur bedingt aufhalten. Eine alternative Antwort auf die verschiedenen Anforderungen und Bedürfnisse der Bevölkerung ist die nachhaltige Bewirtschaftung der Biodiversität. Durchgeführt von: ◄ Wirkungen Der Schutz der biologischen Vielfalt ist eine gesellschaftliche Aufgabe. Sie erfordert fachliches Wissen, Umweltbewusstsein und einen politisch-strategischen Rahmen. Mit der nachhaltigen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen schützen wir nicht nur seltene Arten, sondern helfen, die Lebensgrundlage im ländlichen Raum zu erhalten. Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Sitz der Gesellschaft: Bonn und Eschborn GIZ Regionalbüro Südkaukasus Tbilisi, Georgien T +995 32 2201800 E [email protected] I www.giz.de Impressum: Verantwortlich: Martin Homola Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda Design & Layout: Batash Studio GmbH Druck: Cezanne Ltd Mai 2014 Integrierter Erosionsschutz in Gebirgslagen im Südkaukasus Erosionsschutz ist Zukunftssicherung Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Österreichische Entwicklungsagentur (ADA) Partner: Umweltministerien in Aserbaidschan und Georgien, Ministerium für territoriale Verwaltung in Armenien, Kommunen, Verbände Aktuelle Beauftragung: 10/2013 – 03/2017 Budget: 6,7 Mio. Euro Länder: Armenien, Aserbaidschan, Georgien ◄ Ein Beispiel - wie wir wirken: Degradation der natürlichen Vegetation sowie Erosion sind im Süd-Kaukasus oft eine Folge von zu intensiver Beweidung. Die GIZ und ihre Partner in Armenien haben daher ein satellitenbildgestütztes Verfahren entwickelt, das es zuläßt, die Sensitivität von Hochgebirgsweiden zu beurteilen. Dieses sogenannte Sensitivitätsmodel ermittelt aus multi-spektralen Satellitenbildaufnahmen zunächst die Vitalität der Vegetationsdecke. Durch Verrechnung mit Hangneigung sowie boden- und wetterkundlichen Daten lassen sich Karten herstellen, die Auskunft über Erosionsgefährdung sowie maximale Beweidungskapazitäten der jeweiligen Fläche geben. Diese Karten ermöglichen den Weidegemeinschaften Rückschlüsse auf eine angepasstere Herdenführung (z.B. Rotation, jahreszeitliche Beschränkungen). Mit diesen Informationen führen im Jahr 2014 die Weidegemeinschaften im Pilotgebiet Sisian in 30 Gemeinden eine nachhaltige bodenschonende Beweidung ein – mit ökologischen und ökonomischen Vorteilen. ◄ Ziele ◄ Aktivitäten Das Vorhaben hat das Ziel, Konzepte zu entwickeln, um Erosionsschutz in die nationalen Regelungen zur nachhaltigen Landnutzung und Sicherung der Biodiversität zu integrieren. In ausgewählten Pilotgebieten werden Erosion und Weidezustand erfasst, kartiert und auf dieser Grundlage geeignete Erosionsschutzmaßnahmen identifiziert. Gezielte kleinflächige Aufforstungen, kommunale Waldwirtschaft und ingenieurbiologische Erosionsschutzmaßnahmen werden durchgeführt. Die Anreizinstrumente zur Durchführung von integrierten Erosionsschutzmaßnahmen und innovative Wertschöpfungsketten werden entwickelt. ◄ Herausforderungen Die Akzeptanz der lokalen Bevölkerung sowie ein ausgeprägtes und anhaltendes Eigeninteresse sind für den Erfolg des Vorhabens entscheidend. Ein wesentlicher Erfolgsfaktor ist deshalb die Entwicklung von attraktiven Anreizsystemen für die Bevölkerung. Durchgeführt von: ◄ Wirkungen Bodenerosion ist vermindert, und degradierte Flächen sind rehabilitiert. Dies ist ein Beitrag zum Erhalt der Biodiversität. Nachhaltiges Weidemanagement erhält die Lebensgrundlagen der Bevölkerung und verbessert die Lebensbedingungen im ländlichen Raum. Der partizipative, gemeindebasierte Ansatz leistet auch einen Beitrag zum sozialen Frieden. Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Sitz der Gesellschaft: Bonn und Eschborn GIZ Regionalbüro Südkaukasus Tbilisi, Georgien T +995 32 2201800 E [email protected] I www.giz.de Impressum: Verantwortlich: Martin Homola Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda Design & Layout: Batash Studio GmbH Druck: Cezanne Ltd Mai 2014 Kommunalentwicklung im Südkaukasus Kommunen stärken, Transparenz und Bürgerbeteiligung fördern Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Partner: Ministerien, Parlament Aktuelle Beauftragung: 01/2013 - 12/2016 Budget: 9,0 Mio. Euro Länder: Georgien, Aserbaidschan, Armenien ◄ Ein Beispiel - wie wir wirken: Mehr-Ebenen- und Multi-Akteurs-Ansatz Netzwerkbildung, regionaler Südkaukasus Austausch und gegenseitiges Lernen Entwicklung rechtlicher und institutioneller Rahmenbedingungen: Nationale • Gesetzgebung Ebene • Reformsteuerung • Nationale Standards (Trainings, Methodologie) Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Ebenen: Regionale Ebene • Mechanismen und Prozesse der Zusammenarbeit • Regionale Governance Lokale Ebene (Pilote) Förderung guter lokaler Regierungsführung: • Training und Coaching • Prozessunterstützung • (Weiter-)Entwicklung und Pilotierung geeigneter Ansätze, Instrumente und Verfahren Multi-LevelGovernance Erfahrungsgestützte Politik Vernetzung und gegenseitiges Lernen Verbreitung guter Beispiele und Lernerfahrungen Ausufernde Bürokratie, langwierige Behördengänge und nicht selten der Verdacht amtlicher Willkür erklären die traditionell geringe Wertschätzung für die kommunalen Verwaltungen in den Ländern des Südkaukasus. Seit 2007 unterstützt die GIZ den Aufbau von Bürgerbüros als zentrale öffentliche Anlaufstellen, an die sich Bürger mit all ihren Fragen und Anliegen wenden können. Modernisierte Verwaltungsstrukturen und ein geschultes Personal sind heute die Grundlage für eine effiziente, transparente und auf die Bedürfnisse der Bürger ausgerichtete kommunale Dienstleistungserbringung. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Anträgen sank seither um mehr als 50 Prozent. In Georgien verfügen bereits mehr als die Hälfte der 69 Kommunen über Bürgerbüros, und auch in Armenien schreitet ihre Verbreitung voran. Angeregt durch den regionalen Austausch bieten seit 2013 drei Public Service Halls Dienstleistungen für Bürger in Aserbaidschan an. ◄ Ziele ◄ Aktivitäten Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Dienstleistungserbringung sowie ein auf Transparenz, demokratische Teilhabe und Rechenschaftslegung gegenüber Bürgern ausgerichtetes kommunales Handeln. Wir beraten unsere Partner bei Reformen und der Gestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen. Wir unterstützen Kommunen und Regionen pilothaft bei der Umsetzung von nationalen Reformen und Strategien. Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind Gebiets- und Verwaltungsreformen, Regionalentwicklungspolitik sowie kommunale Finanz – und Entwicklungsplanung. Wir verwalten im Auftrag der EU einen Fonds für grenzüberschreitende Projekte und bereiten lokale Strukturen auf EU-Finanzierungsinstrumente vor. ◄ Herausforderungen Local Governance: In allen drei Ländern ist die kommunale Selbstverwaltung noch schwach ausgeprägt, und Kommunen werden den Prinzipien guter Regierungsführung nur unzureichend gerecht. Ihnen mangelt es an einem angemessenen Rechtsrahmen sowie an personellen, technischen und finanziellen Kapazitäten, um Dienstleistungen bedarfsgerecht und effizient für die Bürger bereitstellen zu können. Durchgeführt von: ◄ Wirkungen Rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen für Kommunal- und Regionalentwicklung werden verbessert. Die Kohärenz nationaler und kommunaler Planung orientiert öffentliche Ausgaben zielgenauer an lokalen Bedürfnissen. Leistungsfähigere Kommunen erbringen effiziente Dienstleistungen und nehmen ihre Rechenschaftspflicht gegenüber Bürgern wahr. Das Vertrauen in demokratische Institutionen wächst. Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Sitz der Gesellschaft: Bonn und Eschborn GIZ Regionalbüro Südkaukasus Tbilisi, Georgien T +995 32 2201800 E [email protected] I www.giz.de Impressum: Verantwortlich: Martin Homola Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda Design & Layout: Batash Studio GmbH Druck: Cezanne Ltd Mai 2014 Management Öffentlicher Finanzen im Südkaukasus Öffentliche Mittel zielgerichtet, wirksam und transparent eingesetzt Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Partner: Finanzministerien, Parlamente, Rechnungshöfe Aktuelle Beauftragung: 04/2014 – 09/2016 Budget: 4,5 Mio. Euro Länder: Armenien, Georgien ◄ Ein Beispiel - wie wir wirken: Haushaltsaufstellung Parlament entlastet Regierung HaushaltsKreislauf Haushaltsvollzug Kontrolle durch Rechnungshof Mit Unterstützung der GIZ führte der georgische Rechnungshof 2013 eine Performance-Prüfung der medizinischen Notfallambulanzen durch. Ziel war es, das gesamte System auf Effizienz und Effektivität zu prüfen und dabei besonders die Schnelligkeit der Reaktion und die Qualität der medizinischen Hilfe unter die Lupe zu nehmen. Die Auditoren konnten Verbesserungsbedarfe aufzeigen und hieraus Empfehlungen formulieren. Mit deren Umsetzung soll sich die Reaktionsgeschwindigkeit bei medizinischen Notrufen verbessern und künftig auch in ländlichen Gebieten hinreichend qualifiziertes medizinisches Personal bereitstehen. Über die Notrufnummer kann nun unmittelbar der Rat eines Arztes eingeholt werden. Als Ergebnis ist damit zu rechnen, dass sich medizinische Komplikationen und Notsituation mit tödlichem Verlauf in Georgien deutlich reduzieren werden. ◄ Ziele ◄ Aktivitäten Die Reformen unserer Partner zielen darauf ab, den Einsatz öffentlicher Gelder stärker an den nationalen Entwicklungsstrategien auszurichten, dabei transparent und effizient zu handeln und die Rechenschaftslegung zu verbessern. Der GIZ-Beratungsansatz zielt auf eine Stärkung des gesamten Haushaltssystems und die Einführung europäischer Standards. Wir beraten unsere Partner bei der Einführung einer ergebnisorientierten Haushaltsführung, der Verbesserung interner und externer Kontrollmechanismen sowie im Steuerwesen. Maßstab sind europäische Standards. Für nachhaltige Veränderungen trainieren wir die Beteiligten und fördern die Zusammenarbeit der zentralen Akteure. ◄ Herausforderungen ◄ Wirkungen Unsere Partner befinden sich in einem komplexen Transformationsprozess, der eine neue Managementkultur erfordert und erhebliche rechtliche und methodische Veränderungen mit sich bringt. Dies betrifft auch grundlegende Fragen der Gewaltenteilung mit Blick auf das Zusammenspiel zwischen Regierung, Parlament und Rechnungshof im Haushaltskreislauf. Öffentlicher Haushalt ist gelebte Politik – nur da, wo eine Strategie auch mit den nötigen Finanzen unterlegt wird, kann sie wirken. Eine Regierung, die staatliche Mittel zielgerichtet, wirksam und transparent einsetzt, fördert die nationale Entwicklung, verhindert Korruption und genießt das Vertrauen der Bevölkerung. Durchgeführt von: Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Sitz der Gesellschaft: Bonn und Eschborn GIZ Regionalbüro Südkaukasus Tbilisi, Georgien T +995 32 2201800 E [email protected] I www.giz.de Impressum: Verantwortlich: Martin Homola Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda Design & Layout: Batash Studio GmbH Druck: Cezanne Ltd Mai 2014 Rechts- und Justizreform im Südkaukasus Die Reform zum Rechtsstaat – regionale Kooperation und Rechtsstaatsdialog Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Partner: Justizministerien, Hohe Justizräte, Gerichte, Justizakademien Aktuelle Beauftragung: 01/2010 – 01/2015 Budget: 16,7 Mio. Euro Länder: Armenien, Aserbaidschan, Georgien ◄ Ein Beispiel - wie wir wirken: Rechtsimplementierung Rechtspopularisierung Gesetzesberatung Rechtsstaatsdialog Bei der Einführung des Verwaltungsrechts im Südkaukasus wurden die gesetzlichen Grundlagen für das Verwaltungshandeln und die Entstehung einer fachlich spezialisierten Gerichtsbarkeit erarbeitet. Das Programm unterstützte die Schulung von Rechtsanwendern und vermittelte das neue Recht der Bevölkerung. Damit wurde das Verwaltungshandeln deutlich transparenter gestaltet und Willkür vermindert. Auf der Grundlage der Erfahrungen in Georgien wurden in Armenien und später in Aserbaidschan moderne Verwaltungsverfahren und -gerichte eingeführt. Über die Hälfte der Widersprüche gegen Verwaltungsakte sind vor Gericht erfolgreich. Im Verwaltungsrecht besteht ein länderübergreifender Erfahrungsaustausch. Zitat aus der Führungsebene des armenischen Justizministeriums: „Natürlich haben wir die Erfahrungen aus Aserbaidschan zu den Personen des öffentlichen Rechts aufgenommen!“ Eine erstaunliche Äußerung angesichts der Spannungen zwischen den Ländern und ein Beispiel der Möglichkeiten des regionalen Ansatzes. ◄ Ziele ◄ Aktivitäten Die Länder des Südkaukasus reformieren ihre Rechtsund Justizsysteme im Hinblick auf EU-Standards und nutzen dabei Instrumente der regionalen Kooperation. Der GIZ-Beratungsansatz unterstützt den regionalen Rechtstaatsdialog und vermittelt Reforminhalte und –impulse aus anderen Ländern. Förderung des Rechtsstaatsdialogs zwischen den Ländern, mit Deutschland und innerhalb eines Landes; Justizpartnerschaften; Strategie- und Gesetzgebungsberatung vornehmlich in den Bereichen Wirtschaftsund Verwaltungsrecht und EU-Acquis; Implementierung des neuen Rechts durch Materialien, Fortbildungen und Organisationsberatung; Vermittlung von Reforminhalten an die Bevölkerung. ◄ Herausforderungen Die Nutzung der Justiz als Dienstleistung für den Bürger stellt in den Ländern des Südkaukasus einen vollständigen Wechsel der Herangehensweise dar. Die Verfolgung privater Interessen mittels der Justiz erfordert moderne Instrumente hinsichtlich der gesetzlichen Ausgestaltung und deren Umsetzung. Durchgeführt von: ◄ Wirkungen Die Bürger haben Vertrauen in die neu strukturierten Justizinstitutionen und wehren sich gegen rechtswidriges Verhalten des Staates mit Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Sie nutzen die Instrumente des Zivilrechts zur Wahrung ihrer privaten Interessen. Professionelle Rechtsanwender orientieren sich an EUStandards. Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Sitz der Gesellschaft: Bonn und Eschborn GIZ Regionalbüro Südkaukasus Tbilisi, Georgien T +995 32 2201800 E [email protected] I www.giz.de Impressum: Verantwortlich: Martin Homola Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda Design & Layout: Batash Studio GmbH Druck: Cezanne Ltd Mai 2014 Privatwirtschaftsförderung im Südkaukasus Berufliche Qualifizierung für Diversifizierung und Internationalisierung der Wirtschaft Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Partner: Wirtschaftsministerien Aktuelle Beauftragung: 11/2013 – 10/2016 Budget: 11 Mio. Euro Länder: Armenien, Aserbaidschan, Georgien ◄ Ein Beispiel - wie wir wirken: “Ownership” der Initiative durch die Privatwirtschaft Diversifizierung der Exportmärkte Erhöhte Wettbewerbsfähigkeit Diversifizierung der Wirtschaft Zugang zu Finanzierungen Kommunikation mit lokalen Akteuren Professionalisierte Durchführungsorganisationen Entwicklung innovativer Unternehmen Beitrag zu politischen Entscheidungsprozessen Breitenwirksames Wachstum Faire Wettbewerbsbedingungen in jedem Land Qualität Green Economy ◄ Ziele Die Diversifizierung der Wirtschaft für breitenwirksames Wachstum in den Ländern des Südkaukasus ist international ausgerichtet. Für die Entwicklung wettbewerbsfähiger Unternehmen und Wertschöpfungsketten werden die Rahmenbedingungen ständig angepasst. Die Wirtschaftsförderung entspricht den internationalen Anforderungen, damit Unternehmen auch auf berufliche Qualifizierungsangebote für Fachkräfte zurückgreifen können. ◄ Herausforderungen Die Institutionen der Wirtschaftsförderung sind vielfach neugegründet und führen noch keinen strukturierten Dialog mit der verfassten Wirtschaft und Unternehmen. Neue strategische Ansätze der Wirtschaftspolitik werden von der Wirtschaft noch nicht mitentwickelt und getra- Durchgeführt von: Wenn Agrarprodukte verarbeitet an den internationalen Handel und industrielle Abnehmer geliefert werden, muss getestet, gemessen, kalibriert und geeicht werden. Dies verlangt die europäische Lebensmittelkennzeichnung für den Konsumentenschutz. Haselnüsse aus dem Südkaukasus fanden 2013 verstärkt international Absatz. Dafür wurden Spezialisten in Fachinstituten und technische Dienstleister in Armenien, Aserbeidschan und Georgien geschult. Sie kalibrieren, eichen Geräte und beraten die Prüfnachweise der Unternehmen. 2014 steht ein länderübergreifendes Kompetenznetz von Fachinstituten, technischen Dienstleistern und geschulten Fachleuten für die Qualitätssicherung in der Agrarwirtschaft zur Verfügung. Neue landwirtschaftliche Produkte und Prozesse werden beraten, so für Wein, Fruchtsäfte, Honig, Trockenobst. Die Fachkompetenz der ausgebildeten Spezialisten wird auch für die Verbesserung der beruflichen Qualifizierung und in der Curricula-Entwicklung eingebracht. gen. Förderprogramme für Unternehmen und berufliche Qualifizierung erreichen die Privatwirtschaft noch nicht. ◄ Aktivitäten In ausgewählten Wirtschaftssektoren wird ein Zukunftsdialog der Wirtschafts- und Entwicklungspartner zum internationalen Kooperationspotenzial mit der staatlichen Wirtschaftsförderung organisiert. Gemeinsam erarbeitete Verbesserungsprojekte für Unternehmen und die berufliche Qualifizierung werden durchgeführt und beraten. Entwicklungsnetzwerke für regionale und internationale Kooperationen werden angebahnt und gefördert. ◄ Wirkungen Unternehmen engagieren sich für die Entwicklung der Berufsbildung. Die verfasste Wirtschaft trägt zu Reform- und Compliance-Projekten bei. Die staatliche Wirtschaftsförderung orientiert Programme und Dienstleistungen am Bedarf der Unternehmen und beschäftigungspolitischen Anforderungen zur Integration von Frauen, jungen Menschen und in ländlichen Gebieten. Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Sitz der Gesellschaft: Bonn und Eschborn GIZ Regionalbüro Südkaukasus Tbilisi, Georgien T +995 32 2201800 E [email protected] I www.giz.de Impressum: Verantwortlich: Martin Homola Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda Design & Layout: Batash Studio GmbH Druck: Cezanne Ltd Mai 2014 Seit über 20 Jahren ein zuverlässiger Partner im Südkaukasus Unser Beitrag im Südkaukasus Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die GIZ die Länder des Südkaukasus seit den 1990er Jahren beim Transformationsprozess hin zu sozialer Marktwirtschaft, Rechtstaatlichkeit und Demokratie. Seit 2006 hat die GIZ ein regionales Büro in Georgien. Auch in Armenien und Aserbaidschan ist die GIZ mit jeweils einem Landesbüro vertreten. Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung Die drei Länder des Südkaukasus konnten in den vergangenen Jahren ein beachtliches Wirtschaftswachstum vorweisen und stehen nun vor der Herausforderung, dieses nachhaltig abzusichern. Hier unterstützt die GIZ die Partner vor Ort bei der Entwicklung und Umsetzung eines breitenwirksamen Wachstums, das einen Beitrag zum Abbau des Stadt-Land-Gefälles und der Armut vor allem in ländlichen Regionen leistet. Dabei stehen insbesondere die Förderung der Privatwirtschaftsentwicklung und der Aufbau einer modernen, arbeitsmarktorientierten beruflichen Qualifizierung im Zentrum. Gemeinsam in Europa Neben Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat sind auch nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen sowie Energie thematische Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Südkaukasus und zugleich Eckpfeiler der EU-Politik. Mit Nachbarstaaten, die sich zu diesen Werten bekennen oder auf diesen Gebieten Reformen vorantreiben, arbeitet auch die EU im Rahmen ihrer Europäischen Nachbarschaftspolitik eng zusammen. Privatwirtschaftsentwicklung im Südkaukasus ◢ GIZ Weltweit Innovativer Partner für globale Zukunftsfragen Die GIZ ist in mehr als 130 Ländern weltweit aktiv, in Deutschland ist das Unternehmen in nahezu allen Bundesländern präsent. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Bonn und Eschborn. Weltweit hat die GIZ mehr als 17.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – knapp 70 Prozent von ihnen sind als Nationales Personal vor Ort beschäftigt. Das Geschäftsvolumen lag zum 31.12.2012 bei über 2,1 Milliarden Euro. Einen großen Teil unserer Aufträge führen wir für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durch. Die GIZ ist aber auch für weitere Bundesressorts sowie für öffentliche und private Auftraggeber im In- und Ausland tätig. Dazu gehören beispielsweise Regierungen anderer Länder, die Europäische Kommission, die Vereinten Nationen und die Weltbank. Unsere Kunden aus der Privatwirtschaft unterstützen wir ebenso intensiv bei der Umsetzung ihrer Ziele. Wie wir arbeiten ◢ ◢ Partnerschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen Die GIZ arbeitet in den drei Ländern des Südkaukasus kontinuierlich mit den Ministerien für Finanzen, Justiz, Wirtschaft, Regionalentwicklung, Bildung und Umwelt zusammen und ist gleichzeitig auf kommunaler Ebene aktiv. Sie steht im intensiven Dialog mit der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Bevölkerung. Denn für nachhaltige positive Veränderungen ist deren Beteiligung genauso bedeutend wie die staatlicher Institutionen. Die GIZ arbeitet im Südkaukasus mit überregionalen Maßnahmen, die in mindestens zwei Ländern Wirkungen entfalten. Dabei konzentriert sich die GIZ auf drei thematische Schwerpunkte: ◢ ◢ ◢ Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Die GIZ führt innerhalb dieser Schwerpunkte verschiedene regionale Programme durch. Außerdem arbeiten in der Region Integrierte wie auch Rückkehrende CIM-Fachkräfte, z. B. für die öffentliche Verwaltung, für lokale Umweltorganisationen und Wirtschaftsverbände. Wir gestalten Veränderung: Als Durchführungsorganisation initiiert die GIZ gemeinsam mit ihren Partnern Veränderungsprozesse und begleitet diese über einen längeren Zeitraum. So trägt sie unmittelbar zu deren nachhaltigem Erfolg bei. Wir sind langfristig vor Ort: Unsere Auftraggeber und unsere Partner profitieren von der Expertise der GIZ als Dienstleister in der Internationalen Zusammenarbeit und von der langjährigen Erfahrung, die wir in den Ländern gesammelt haben. ◢ ◢ vermitteln moderne Methoden der Betriebsführung in Sektoren mit einer hohen Bedeutung für Beschäftigung und im Außenhandel und unterstützen bei der Verbesserung des Zugangs zu regionalen und internationalen Märkten. Berufliche Qualifizierung: Wir fördern die Entwicklung und Umsetzung von Ansätzen zur arbeitsmarktorientierten beruflichen Qualifizierung. Hier bringen wir auch in Zusammenarbeit mit den Regierungen, den Bildungsträgern und der Privatwirtschaft unsere anerkannten deutschen Erfahrungen und unser Know-how in der beruflichen Bildung ein. Verbesserung der wirtschafts- und bildungspolitischen Rahmenbedingungen: Wir beraten die Regierungen aller drei Länder bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die wettbewerbsfähige Privatwirtschaft und für eine arbeitsmarktorientierte berufliche Qualifizierung. Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Kaum eine Region auf dieser Welt ist so reich an unterschiedlichen Ökosystemen wie der Südkaukasus, in kaum einer Region gibt es eine so außergewöhnliche Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten. Die GIZ unterstützt ihre Partner vor Ort dabei, dieses Naturerbe, die Artenvielfalt und die natürlichen Ressourcen nachhaltig zu bewahren und zu nutzen. Nachhaltige Bewirtschaftung der Biodiversität im Südkaukasus ◢ ◢ ◢ ◢ Wir berücksichtigen Kontexte: Wir erarbeiten gemeinsam mit unseren Partnern Lösungen für deren Fragestellungen und beziehen den jeweiligen Länderkontext mit ein. ◢ ◢ Wir sind flexibel: Wir sind in der Lage, unsere vielfältigen Instrumente flexibel einzusetzen und können ◢ ◢ Wir stellen Ergebnisse sicher: Wir richten unsere Vorhaben auf messbare Wirkungen aus und tragen uns schnell an unterschiedliche Anforderungen von Auftraggebern und Partnern anpassen. Förderung der Privatwirtschaft in ausgewählten Wirtschaftssektoren: Wir ◢ die Verantwortung für die Zielerreichung gemeinsam mit unseren Partnern. Biodiversitätsstrategien und Biodiversitätsmonitoring: Wir beraten die Regierungen in den drei Ländern, den Zustand der natürlichen Ressourcen zu kennen und partnerschaftlich mit allen Gesellschaftsgruppen die richtigen politischen und praktischen Entscheidungen zu treffen. Umweltbildung: Wir tragen dazu bei, dass die Menschen die Bedeutung und den Wert der natürlichen Ressourcen verstehen und sich für deren Erhalt einsetzen. Nachhaltige Waldbewirtschaftung: Wir leisten einen Beitrag, das vor 300 Jahren in Deutschland entwickelte Prinzip der nachhaltigen Nutzung der Wälder einzuführen und bilden das Fachpersonal entsprechend aus. Nachhaltige Landwirtschaft: Wir entwickeln Lösungen, die landwirtschaftliche Praxis an Klimaveränderungen anzupassen und höhere Erträge zu erzielen. Wildsammlung: Wir beraten lokale und internationale Unternehmen, Wildprodukte der Natur nachhaltig und gewinnbringend zu nutzen. Regionaler Austausch: Wir fördern den länderübergreifenden Dialog zu Umweltthemen, damit ein Voneinander-Lernen und gegenseitiges Verständnis möglich wird. Integrierter Erosionsschutz im Südkaukasus ◢ Erfassung von Erosionsrisiken und Weidezustand: Wir fördern das Wissen, um den Zustand und die Gefährdung ◢ Integrierte Erosionsschutzmaßnahmen: Gemeinsam mit unseren Partnern entwickeln wir Lösungen, um durch die ◢ ◢ von Weideflächen durch Erosion besser einschätzen zu können. Kombination von intelligentem Weidemanagement, Aufforstungen und ingenieurbiologischen Maßnahmen Erosion einzudämmen und zu verhindern. Anreizsysteme: Wir finden Möglichkeiten, damit sich die Eindämmung und Vermeidung von Erosion für alle Beteiligten auch wirtschaftlich lohnt. Regionaler Austausch: Wir fördern die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, da Weidemanagement im Südkaukasus oft länderübergreifend ist. Seit über 20 Jahren ein zuverlässiger Partner im Südkaukasus Unser Beitrag im Südkaukasus Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die GIZ die Länder des Südkaukasus seit den 1990er Jahren beim Transformationsprozess hin zu sozialer Marktwirtschaft, Rechtstaatlichkeit und Demokratie. Seit 2006 hat die GIZ ein regionales Büro in Georgien. Auch in Armenien und Aserbaidschan ist die GIZ mit jeweils einem Landesbüro vertreten. Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung Die drei Länder des Südkaukasus konnten in den vergangenen Jahren ein beachtliches Wirtschaftswachstum vorweisen und stehen nun vor der Herausforderung, dieses nachhaltig abzusichern. Hier unterstützt die GIZ die Partner vor Ort bei der Entwicklung und Umsetzung eines breitenwirksamen Wachstums, das einen Beitrag zum Abbau des Stadt-Land-Gefälles und der Armut vor allem in ländlichen Regionen leistet. Dabei stehen insbesondere die Förderung der Privatwirtschaftsentwicklung und der Aufbau einer modernen, arbeitsmarktorientierten beruflichen Qualifizierung im Zentrum. Gemeinsam in Europa Neben Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat sind auch nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen sowie Energie thematische Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Südkaukasus und zugleich Eckpfeiler der EU-Politik. Mit Nachbarstaaten, die sich zu diesen Werten bekennen oder auf diesen Gebieten Reformen vorantreiben, arbeitet auch die EU im Rahmen ihrer Europäischen Nachbarschaftspolitik eng zusammen. Privatwirtschaftsentwicklung im Südkaukasus ◢ GIZ Weltweit Innovativer Partner für globale Zukunftsfragen Die GIZ ist in mehr als 130 Ländern weltweit aktiv, in Deutschland ist das Unternehmen in nahezu allen Bundesländern präsent. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Bonn und Eschborn. Weltweit hat die GIZ mehr als 17.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – knapp 70 Prozent von ihnen sind als Nationales Personal vor Ort beschäftigt. Das Geschäftsvolumen lag zum 31.12.2012 bei über 2,1 Milliarden Euro. Einen großen Teil unserer Aufträge führen wir für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durch. Die GIZ ist aber auch für weitere Bundesressorts sowie für öffentliche und private Auftraggeber im In- und Ausland tätig. Dazu gehören beispielsweise Regierungen anderer Länder, die Europäische Kommission, die Vereinten Nationen und die Weltbank. Unsere Kunden aus der Privatwirtschaft unterstützen wir ebenso intensiv bei der Umsetzung ihrer Ziele. Wie wir arbeiten ◢ ◢ Partnerschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen Die GIZ arbeitet in den drei Ländern des Südkaukasus kontinuierlich mit den Ministerien für Finanzen, Justiz, Wirtschaft, Regionalentwicklung, Bildung und Umwelt zusammen und ist gleichzeitig auf kommunaler Ebene aktiv. Sie steht im intensiven Dialog mit der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Bevölkerung. Denn für nachhaltige positive Veränderungen ist deren Beteiligung genauso bedeutend wie die staatlicher Institutionen. Die GIZ arbeitet im Südkaukasus mit überregionalen Maßnahmen, die in mindestens zwei Ländern Wirkungen entfalten. Dabei konzentriert sich die GIZ auf drei thematische Schwerpunkte: ◢ ◢ ◢ Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Die GIZ führt innerhalb dieser Schwerpunkte verschiedene regionale Programme durch. Außerdem arbeiten in der Region Integrierte wie auch Rückkehrende CIM-Fachkräfte, z. B. für die öffentliche Verwaltung, für lokale Umweltorganisationen und Wirtschaftsverbände. Wir gestalten Veränderung: Als Durchführungsorganisation initiiert die GIZ gemeinsam mit ihren Partnern Veränderungsprozesse und begleitet diese über einen längeren Zeitraum. So trägt sie unmittelbar zu deren nachhaltigem Erfolg bei. Wir sind langfristig vor Ort: Unsere Auftraggeber und unsere Partner profitieren von der Expertise der GIZ als Dienstleister in der Internationalen Zusammenarbeit und von der langjährigen Erfahrung, die wir in den Ländern gesammelt haben. ◢ ◢ vermitteln moderne Methoden der Betriebsführung in Sektoren mit einer hohen Bedeutung für Beschäftigung und im Außenhandel und unterstützen bei der Verbesserung des Zugangs zu regionalen und internationalen Märkten. Berufliche Qualifizierung: Wir fördern die Entwicklung und Umsetzung von Ansätzen zur arbeitsmarktorientierten beruflichen Qualifizierung. Hier bringen wir auch in Zusammenarbeit mit den Regierungen, den Bildungsträgern und der Privatwirtschaft unsere anerkannten deutschen Erfahrungen und unser Know-how in der beruflichen Bildung ein. Verbesserung der wirtschafts- und bildungspolitischen Rahmenbedingungen: Wir beraten die Regierungen aller drei Länder bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die wettbewerbsfähige Privatwirtschaft und für eine arbeitsmarktorientierte berufliche Qualifizierung. Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Kaum eine Region auf dieser Welt ist so reich an unterschiedlichen Ökosystemen wie der Südkaukasus, in kaum einer Region gibt es eine so außergewöhnliche Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten. Die GIZ unterstützt ihre Partner vor Ort dabei, dieses Naturerbe, die Artenvielfalt und die natürlichen Ressourcen nachhaltig zu bewahren und zu nutzen. Nachhaltige Bewirtschaftung der Biodiversität im Südkaukasus ◢ ◢ ◢ ◢ Wir berücksichtigen Kontexte: Wir erarbeiten gemeinsam mit unseren Partnern Lösungen für deren Fragestellungen und beziehen den jeweiligen Länderkontext mit ein. ◢ ◢ Wir sind flexibel: Wir sind in der Lage, unsere vielfältigen Instrumente flexibel einzusetzen und können ◢ ◢ Wir stellen Ergebnisse sicher: Wir richten unsere Vorhaben auf messbare Wirkungen aus und tragen uns schnell an unterschiedliche Anforderungen von Auftraggebern und Partnern anpassen. Förderung der Privatwirtschaft in ausgewählten Wirtschaftssektoren: Wir ◢ die Verantwortung für die Zielerreichung gemeinsam mit unseren Partnern. Biodiversitätsstrategien und Biodiversitätsmonitoring: Wir beraten die Regierungen in den drei Ländern, den Zustand der natürlichen Ressourcen zu kennen und partnerschaftlich mit allen Gesellschaftsgruppen die richtigen politischen und praktischen Entscheidungen zu treffen. Umweltbildung: Wir tragen dazu bei, dass die Menschen die Bedeutung und den Wert der natürlichen Ressourcen verstehen und sich für deren Erhalt einsetzen. Nachhaltige Waldbewirtschaftung: Wir leisten einen Beitrag, das vor 300 Jahren in Deutschland entwickelte Prinzip der nachhaltigen Nutzung der Wälder einzuführen und bilden das Fachpersonal entsprechend aus. Nachhaltige Landwirtschaft: Wir entwickeln Lösungen, die landwirtschaftliche Praxis an Klimaveränderungen anzupassen und höhere Erträge zu erzielen. Wildsammlung: Wir beraten lokale und internationale Unternehmen, Wildprodukte der Natur nachhaltig und gewinnbringend zu nutzen. Regionaler Austausch: Wir fördern den länderübergreifenden Dialog zu Umweltthemen, damit ein Voneinander-Lernen und gegenseitiges Verständnis möglich wird. Integrierter Erosionsschutz im Südkaukasus ◢ Erfassung von Erosionsrisiken und Weidezustand: Wir fördern das Wissen, um den Zustand und die Gefährdung ◢ Integrierte Erosionsschutzmaßnahmen: Gemeinsam mit unseren Partnern entwickeln wir Lösungen, um durch die ◢ ◢ von Weideflächen durch Erosion besser einschätzen zu können. Kombination von intelligentem Weidemanagement, Aufforstungen und ingenieurbiologischen Maßnahmen Erosion einzudämmen und zu verhindern. Anreizsysteme: Wir finden Möglichkeiten, damit sich die Eindämmung und Vermeidung von Erosion für alle Beteiligten auch wirtschaftlich lohnt. Regionaler Austausch: Wir fördern die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, da Weidemanagement im Südkaukasus oft länderübergreifend ist. Seit über 20 Jahren ein zuverlässiger Partner im Südkaukasus Unser Beitrag im Südkaukasus Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die GIZ die Länder des Südkaukasus seit den 1990er Jahren beim Transformationsprozess hin zu sozialer Marktwirtschaft, Rechtstaatlichkeit und Demokratie. Seit 2006 hat die GIZ ein regionales Büro in Georgien. Auch in Armenien und Aserbaidschan ist die GIZ mit jeweils einem Landesbüro vertreten. Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung Die drei Länder des Südkaukasus konnten in den vergangenen Jahren ein beachtliches Wirtschaftswachstum vorweisen und stehen nun vor der Herausforderung, dieses nachhaltig abzusichern. Hier unterstützt die GIZ die Partner vor Ort bei der Entwicklung und Umsetzung eines breitenwirksamen Wachstums, das einen Beitrag zum Abbau des Stadt-Land-Gefälles und der Armut vor allem in ländlichen Regionen leistet. Dabei stehen insbesondere die Förderung der Privatwirtschaftsentwicklung und der Aufbau einer modernen, arbeitsmarktorientierten beruflichen Qualifizierung im Zentrum. Gemeinsam in Europa Neben Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat sind auch nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen sowie Energie thematische Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Südkaukasus und zugleich Eckpfeiler der EU-Politik. Mit Nachbarstaaten, die sich zu diesen Werten bekennen oder auf diesen Gebieten Reformen vorantreiben, arbeitet auch die EU im Rahmen ihrer Europäischen Nachbarschaftspolitik eng zusammen. Privatwirtschaftsentwicklung im Südkaukasus ◢ GIZ Weltweit Innovativer Partner für globale Zukunftsfragen Die GIZ ist in mehr als 130 Ländern weltweit aktiv, in Deutschland ist das Unternehmen in nahezu allen Bundesländern präsent. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Bonn und Eschborn. Weltweit hat die GIZ mehr als 17.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – knapp 70 Prozent von ihnen sind als Nationales Personal vor Ort beschäftigt. Das Geschäftsvolumen lag zum 31.12.2012 bei über 2,1 Milliarden Euro. Einen großen Teil unserer Aufträge führen wir für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durch. Die GIZ ist aber auch für weitere Bundesressorts sowie für öffentliche und private Auftraggeber im In- und Ausland tätig. Dazu gehören beispielsweise Regierungen anderer Länder, die Europäische Kommission, die Vereinten Nationen und die Weltbank. Unsere Kunden aus der Privatwirtschaft unterstützen wir ebenso intensiv bei der Umsetzung ihrer Ziele. Wie wir arbeiten ◢ ◢ Partnerschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen Die GIZ arbeitet in den drei Ländern des Südkaukasus kontinuierlich mit den Ministerien für Finanzen, Justiz, Wirtschaft, Regionalentwicklung, Bildung und Umwelt zusammen und ist gleichzeitig auf kommunaler Ebene aktiv. Sie steht im intensiven Dialog mit der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Bevölkerung. Denn für nachhaltige positive Veränderungen ist deren Beteiligung genauso bedeutend wie die staatlicher Institutionen. Die GIZ arbeitet im Südkaukasus mit überregionalen Maßnahmen, die in mindestens zwei Ländern Wirkungen entfalten. Dabei konzentriert sich die GIZ auf drei thematische Schwerpunkte: ◢ ◢ ◢ Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Die GIZ führt innerhalb dieser Schwerpunkte verschiedene regionale Programme durch. Außerdem arbeiten in der Region Integrierte wie auch Rückkehrende CIM-Fachkräfte, z. B. für die öffentliche Verwaltung, für lokale Umweltorganisationen und Wirtschaftsverbände. Wir gestalten Veränderung: Als Durchführungsorganisation initiiert die GIZ gemeinsam mit ihren Partnern Veränderungsprozesse und begleitet diese über einen längeren Zeitraum. So trägt sie unmittelbar zu deren nachhaltigem Erfolg bei. Wir sind langfristig vor Ort: Unsere Auftraggeber und unsere Partner profitieren von der Expertise der GIZ als Dienstleister in der Internationalen Zusammenarbeit und von der langjährigen Erfahrung, die wir in den Ländern gesammelt haben. ◢ ◢ vermitteln moderne Methoden der Betriebsführung in Sektoren mit einer hohen Bedeutung für Beschäftigung und im Außenhandel und unterstützen bei der Verbesserung des Zugangs zu regionalen und internationalen Märkten. Berufliche Qualifizierung: Wir fördern die Entwicklung und Umsetzung von Ansätzen zur arbeitsmarktorientierten beruflichen Qualifizierung. Hier bringen wir auch in Zusammenarbeit mit den Regierungen, den Bildungsträgern und der Privatwirtschaft unsere anerkannten deutschen Erfahrungen und unser Know-how in der beruflichen Bildung ein. Verbesserung der wirtschafts- und bildungspolitischen Rahmenbedingungen: Wir beraten die Regierungen aller drei Länder bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die wettbewerbsfähige Privatwirtschaft und für eine arbeitsmarktorientierte berufliche Qualifizierung. Umwelt und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen Kaum eine Region auf dieser Welt ist so reich an unterschiedlichen Ökosystemen wie der Südkaukasus, in kaum einer Region gibt es eine so außergewöhnliche Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten. Die GIZ unterstützt ihre Partner vor Ort dabei, dieses Naturerbe, die Artenvielfalt und die natürlichen Ressourcen nachhaltig zu bewahren und zu nutzen. Nachhaltige Bewirtschaftung der Biodiversität im Südkaukasus ◢ ◢ ◢ ◢ Wir berücksichtigen Kontexte: Wir erarbeiten gemeinsam mit unseren Partnern Lösungen für deren Fragestellungen und beziehen den jeweiligen Länderkontext mit ein. ◢ ◢ Wir sind flexibel: Wir sind in der Lage, unsere vielfältigen Instrumente flexibel einzusetzen und können ◢ ◢ Wir stellen Ergebnisse sicher: Wir richten unsere Vorhaben auf messbare Wirkungen aus und tragen uns schnell an unterschiedliche Anforderungen von Auftraggebern und Partnern anpassen. Förderung der Privatwirtschaft in ausgewählten Wirtschaftssektoren: Wir ◢ die Verantwortung für die Zielerreichung gemeinsam mit unseren Partnern. Biodiversitätsstrategien und Biodiversitätsmonitoring: Wir beraten die Regierungen in den drei Ländern, den Zustand der natürlichen Ressourcen zu kennen und partnerschaftlich mit allen Gesellschaftsgruppen die richtigen politischen und praktischen Entscheidungen zu treffen. Umweltbildung: Wir tragen dazu bei, dass die Menschen die Bedeutung und den Wert der natürlichen Ressourcen verstehen und sich für deren Erhalt einsetzen. Nachhaltige Waldbewirtschaftung: Wir leisten einen Beitrag, das vor 300 Jahren in Deutschland entwickelte Prinzip der nachhaltigen Nutzung der Wälder einzuführen und bilden das Fachpersonal entsprechend aus. Nachhaltige Landwirtschaft: Wir entwickeln Lösungen, die landwirtschaftliche Praxis an Klimaveränderungen anzupassen und höhere Erträge zu erzielen. Wildsammlung: Wir beraten lokale und internationale Unternehmen, Wildprodukte der Natur nachhaltig und gewinnbringend zu nutzen. Regionaler Austausch: Wir fördern den länderübergreifenden Dialog zu Umweltthemen, damit ein Voneinander-Lernen und gegenseitiges Verständnis möglich wird. Integrierter Erosionsschutz im Südkaukasus ◢ Erfassung von Erosionsrisiken und Weidezustand: Wir fördern das Wissen, um den Zustand und die Gefährdung ◢ Integrierte Erosionsschutzmaßnahmen: Gemeinsam mit unseren Partnern entwickeln wir Lösungen, um durch die ◢ ◢ von Weideflächen durch Erosion besser einschätzen zu können. Kombination von intelligentem Weidemanagement, Aufforstungen und ingenieurbiologischen Maßnahmen Erosion einzudämmen und zu verhindern. Anreizsysteme: Wir finden Möglichkeiten, damit sich die Eindämmung und Vermeidung von Erosion für alle Beteiligten auch wirtschaftlich lohnt. Regionaler Austausch: Wir fördern die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, da Weidemanagement im Südkaukasus oft länderübergreifend ist. Unser Beitrag im Südkaukasus Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat Dynamische Gesellschaften leben von Pluralismus und aktiver Teilhabe, moderne Staatswesen gründen auf Rechtssicherheit, kundenorientierten Dienstleistungen und transparenten Finanzsystemen, ob auf zentralstaatlicher oder auf dezentraler Ebene. Hierzu trägt die GIZ mit drei Programmen bei. Die Tätigkeitsschwerpunkte reichen von der Beratung von Justiz und Rechtsstaat über die Stärkung kommunaler Selbstverwaltung bis hin zum besseren Management öffentlicher Finanzen. Rechts- und Justizreformberatung im Südkaukasus ◢ Rechtsstaatsdialog: Im grenzüberschreitenden Fachaustausch von ◢ Gesetzgebungsberatung: Wir bieten Expertise und fördern Partizipation ◢ ◢ Juristen wachsen Kompetenz und gegenseitiges Vertrauen. in Parlament und Regierung – im Interesse qualitativ hochwertiger Gesetze. Rechtsimplementierung: Ob durch aktuelle Fortbildung oder modernes Lehrbuch: Wir unterstützen Richter, Beamte und Notare bei der sicheren Rechtsanwendung. Rechtspopularisierung: Frauenrechte, Jugendschutz, Journalistentrainings: Wir fördern informiertes Rechtsbewusstsein in der Gesellschaft. Kommunalentwicklung im Südkaukasus ◢ ◢ ◢ ◢ Gute lokale Regierungsführung: Wir fördern lokale Demokratie und beraten Kommunen, damit sie ihre Dienstleistungen effizient und bürgerorientiert erbringen. Kohärente Gestaltung nationaler und kommunaler Politik: Wir unterstützen die Abstimmung zwischen Ministerien, Regionen und Kommunen, damit lokale Belange besser berücksichtigt und öffentliche Gelder nachfrage- und entwicklungsorientierter verwendet werden. Politisch-administrative Rahmenbedingungen: Wir beraten die zuständigen Ministerien bei ihren Reformprozessen zur Förderung der Kommunal- und Regionalentwicklung und der lokalen Selbstverwaltung. Gegenseitiges Lernen im Südkaukasus: Durch den Austausch zu kommunalpolitischen Themen profitieren Kommunen von den Erfahrungen ihrer Nachbarländer. GIZ Südkaukasus Gemeinsam in Europa Management öffentlicher Finanzen im Südkaukasus ◢ ◢ ◢ ◢ Ergebnisorientierte Haushaltsführung: Wir beraten die Umstellung auf ein Haushaltsformat, das eine bessere Umsetzung der Entwicklungsstrategien der Partnerländer ermöglicht. Aufbau einer Innenrevision im Finanzministerium: Expertise und Maßnahmen zur Kompetenzentwicklung stärken unsere Partnerministerien bei der Einführung von Regularien und interner Finanzkontrolle. Stärkung der Rechnungshöfe: Unsere Beratung zu Prüfmethoden und Berichterstattung stärkt die externe Finanzkontrolle und erhöht Transparenz und Rechenschaftspflicht. Beratung der parlamentarischen Haushaltsausschüsse: Ob bei der Verabschiedung des Haushalts oder der Kontrolle seiner Umsetzung: Wir unterstützen die Legislative bei der Wahrnehmung ihrer Rolle im Haushaltskreislauf. Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Sitz der Gesellschaft: Bonn und Eschborn GIZ Regionalbüro Südkaukasus 31 Griboedov Straße 0108 Tbilisi, Georgien T +995 32 2201800 E [email protected] I www.giz.de Impressum: Verantwortlich: Martin Homola Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda Fotos: GIZ, Ralf Bäcker, Thomas Imo Design & Layout: Batash Studio GmbH Druck: Cezanne GmbH Juli 2014 Durchgeführt von: Unser Beitrag im Südkaukasus Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat Dynamische Gesellschaften leben von Pluralismus und aktiver Teilhabe, moderne Staatswesen gründen auf Rechtssicherheit, kundenorientierten Dienstleistungen und transparenten Finanzsystemen, ob auf zentralstaatlicher oder auf dezentraler Ebene. Hierzu trägt die GIZ mit drei Programmen bei. Die Tätigkeitsschwerpunkte reichen von der Beratung von Justiz und Rechtsstaat über die Stärkung kommunaler Selbstverwaltung bis hin zum besseren Management öffentlicher Finanzen. Rechts- und Justizreformberatung im Südkaukasus ◢ Rechtsstaatsdialog: Im grenzüberschreitenden Fachaustausch von ◢ Gesetzgebungsberatung: Wir bieten Expertise und fördern Partizipation ◢ ◢ Juristen wachsen Kompetenz und gegenseitiges Vertrauen. in Parlament und Regierung – im Interesse qualitativ hochwertiger Gesetze. Rechtsimplementierung: Ob durch aktuelle Fortbildung oder modernes Lehrbuch: Wir unterstützen Richter, Beamte und Notare bei der sicheren Rechtsanwendung. Rechtspopularisierung: Frauenrechte, Jugendschutz, Journalistentrainings: Wir fördern informiertes Rechtsbewusstsein in der Gesellschaft. Kommunalentwicklung im Südkaukasus ◢ ◢ ◢ ◢ Gute lokale Regierungsführung: Wir fördern lokale Demokratie und beraten Kommunen, damit sie ihre Dienstleistungen effizient und bürgerorientiert erbringen. Kohärente Gestaltung nationaler und kommunaler Politik: Wir unterstützen die Abstimmung zwischen Ministerien, Regionen und Kommunen, damit lokale Belange besser berücksichtigt und öffentliche Gelder nachfrage- und entwicklungsorientierter verwendet werden. Politisch-administrative Rahmenbedingungen: Wir beraten die zuständigen Ministerien bei ihren Reformprozessen zur Förderung der Kommunal- und Regionalentwicklung und der lokalen Selbstverwaltung. Gegenseitiges Lernen im Südkaukasus: Durch den Austausch zu kommunalpolitischen Themen profitieren Kommunen von den Erfahrungen ihrer Nachbarländer. GIZ Südkaukasus Gemeinsam in Europa Management öffentlicher Finanzen im Südkaukasus ◢ ◢ ◢ ◢ Ergebnisorientierte Haushaltsführung: Wir beraten die Umstellung auf ein Haushaltsformat, das eine bessere Umsetzung der Entwicklungsstrategien der Partnerländer ermöglicht. Aufbau einer Innenrevision im Finanzministerium: Expertise und Maßnahmen zur Kompetenzentwicklung stärken unsere Partnerministerien bei der Einführung von Regularien und interner Finanzkontrolle. Stärkung der Rechnungshöfe: Unsere Beratung zu Prüfmethoden und Berichterstattung stärkt die externe Finanzkontrolle und erhöht Transparenz und Rechenschaftspflicht. Beratung der parlamentarischen Haushaltsausschüsse: Ob bei der Verabschiedung des Haushalts oder der Kontrolle seiner Umsetzung: Wir unterstützen die Legislative bei der Wahrnehmung ihrer Rolle im Haushaltskreislauf. Herausgeber: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH Sitz der Gesellschaft: Bonn und Eschborn GIZ Regionalbüro Südkaukasus 31 Griboedov Straße 0108 Tbilisi, Georgien T +995 32 2201800 E [email protected] I www.giz.de Impressum: Verantwortlich: Martin Homola Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda Fotos: GIZ, Ralf Bäcker, Thomas Imo Design & Layout: Batash Studio GmbH Druck: Cezanne GmbH Juli 2014 Durchgeführt von: