CDU Freigericht - CDU Gemeindeverband Freigericht

CDU Freigericht
Konzept Finanzen & Verwaltung 2011
"Konsequent sparen und bedarfsorientiert investieren –
mit einer effizienten und service-orientierten Verwaltung“
Seite | 1
Inhaltsverzeichnis
1.
Infrastruktur & Investitionen ...............................................................................................................3
2.
Investitionen & Ausgaben .....................................................................................................................4
3.
Übersicht Finanzen und Verwaltung ...................................................................................................6
Vorwort
Eine solide Finanzpolitik hatte seither für die CDU Freigericht oberste Priorität
und sollte auch in den kommenden Jahren - besonders auch unter dem Eindruck der
allgemeinen Finanznot der Gemeinden - das Handeln der politisch Verantwortlichen prägen.
In den vergangen 40 Jahren haben wir von der CDU diesen Leitgedanken durch unsere Politik
in der Gemeinde Freigericht, zumeist in verantwortlicher Rolle, eindrucksvoll
unter Beweis gestellt.
Die bestehende Infrastruktur in unserer Gemeinde ist eindrucksvoller Beweis unserer
erfolgreichen Finanz-, Wirtschafts- und Strukturpolitik, die es fortzusetzen gilt.
Um diesen Anspruch verantwortungsvoller und zukunftsorientierter Kommunalpolitik auch
künftig umzusetzen, bedarf es der konstruktiven Zusammenarbeit mit einer effizienten und
service-orientierten Verwaltung.
Freigericht, den 28. 12. 2010
Seite | 2
1.
Vorhandene Infrastruktur erhalten und neue Investitionen
bedarfsorientiert planen und umsetzen
Die in allen Ortsteilen der Gemeinde Freigericht bestehende Infrastruktur
ist durch verantwortungsbewusste Substanzerhaltung zu pflegen und zu unterhalten.
So gilt es:
die im Zusammenhang mit der Erschließung von Neubaugebieten errichteten
Kinderspielplätze stets zeitgerecht zu erneuern,
die gemeinsam mit den Kirchengemeinden ausreichend geschaffenen KinderBetreuungs-Plätze bedarfsgerecht zu erhalten und den aktuellen Bedürfnissen
anzupassen,
die Unterhaltungs- und Finanzierungs-Modalitäten für die Einrichtungen in
kirchlicher Trägerschaft in partnerschaftlicher Weise abzustimmen,
unser zwischenzeitlich zu einem beliebten Familien- und Freizeitbad
fortentwickelten Hallenbad „Platsch“ in Eigenregie fortzuführen,
das vorbildliche ehrenamtliche Engagement in den Vereinen und Verbänden auch
künftig mit einer angemessenen Vereinsförderung anzuerkennen und zu
unterstützen,
die erneuerte und erweiterte Freigericht-Halle, ebenso wie die in Neuses, Horbach,
Altenmittlau, Bernbach und Somborn sanierten, erweiterten bzw. neu gebauten
Schulturnhallen als Veranstaltungsstätten zu erhalten
den Brandschutz durch unsere Freiwilligen Feuerwehren in allen Ortsteilen, mit
der vorhandenen Infrastruktur, mit Gebäuden und Fahrzeugen sowie einer
zeitgerechten Ausstattung und Ausrüstung zu erhalten und bedarfsorientiert zu
ergänzen
zur Sicherung der Daseinsvorsorge, besonders im Bereich der
Abwasserentsorgung, die auf den neusten Stand der Umweltschutzvorschriften
gebrachten Anlagen zu unterhalten und im Bedarfsfall zu erneuern, sowie die
Kanalnetze zu untersuchen und im Falle von Schädigungen zu sanieren, um
Umweltbeeinträchtigungen zu verhindern
unser gemeindliches Straßennetz, samt Gehwegen und Anlagen zu pflegen und im
Bedarfsfall zu sanieren oder zu erneuern, unsere Friedhöfe zu pflegen und ggf. zu
erweitern.
Seite | 3
Im Zusammenwirken mit übergeordneten Behörden und Zuschußgebern diverse
sicherheitsverbessernde Straßenbaumaßnahmen (u.a. Kreisel an der Geißmühle)
zu verwirklichen
Die Gemeinde hat in den zurückliegenden Jahren fleißig investiert und eine gute
Infrastruktur geschaffen. Darauf dürfen wir uns jedoch nicht ausruhen.
Wir müssen weiter in die Verbesserung unserer Lebensqualität in Freigericht
investieren, um als Gemeinde für Zuzugs-Interessenten weiterhin attraktiv zu sein.
2.
Investitionen und Ausgaben
Neue Investitionen und Ausgaben sind - auch mit Blick auf die demographische Entwicklung ernsthaft zu prüfen und gegebenenfalls auf Möglichkeiten der ortsteil-übergreifenden
Kooperation hin zu untersuchen.
So sollten künftig:
in unseren Ortsteilen immer neue Bauplätze für junge Familien, zu
erschwinglichen Preisen geschaffen werden, wobei vor der Erschließung komplett
neuer Baugebiete zunächst der Umsetzung bereits geplanter Gebiete sowie der
Arrondierung vorhandener Baugebiete und der doppelseitigen Bebauung, Vorrang
eingeräumt werden sollte.
die Möglichkeiten der Schaffung weiterer Gewerbeflächen - als Erweiterung der
vorhandenen Gewerbegebiete „Birkenhain“ und „Wehrweide“ ernsthaft geprüft
und verfolgt werden
Wir wollen in den nächsten Jahren :
die Interkommunale Zusammenarbeit in weiteren Sachgebieten ausbauen.
Ziel muß es sein, Aufgabenbereiche zu zentralisieren, bei denen eine örtliche
Präsenz für den Bürger-Service nicht zwingend notwendig ist.
So wäre eine Zusammenlegung von gemeindlichen Ämtern, wie etwa der Personalverwaltung, Finanzverwaltung sowie der Bauhöfe, mit Nachbargemeinden, wie z.B.
Hasselroth, denkbar, was einen nicht unerheblichen finanziellen Vorteil bringen
Seite | 4
könnte. Dies könnte mittel- bis langfristig auch einen sozialverträglichen,
kostensparenden Personalabbau mit sich bringen
Subsidiäre Hilfe - also Hilfe zur Selbsthilfe- sollte gewährt werden:
mit laufenden Zuschüssen an unsere örtlichen Vereine, oder auch durch
Investitions-Zuschüsse, beispielsweise bei Sanierungs- oder auch NeubauMaßnahmen
mit Zuschüssen an Bürger, die in den Ortskernen alte Häuser renovieren und
weiter bewohnen oder vermieten
bei Reduzierung des CO² Ausstoßes im Altbaubestand und bei Neubauten
zur Förderung von Solaranlagen – 100 Dächer-Programm
geplant und realisiert werden sollte in den nächsten Jahren in unserer Gemeinde,
die Errichtung eines Jugend- und Altenzentrums, respektive eines
Mehrgenerationen-Hauses, verbunden mit der Möglichkeit des „betreuten
Wohnens“
Diese und weitere Maßnahmen bzw. Investitionen müssen in den nächsten Jahren,
auch unter Einbindung der Bürger-Interessen und mit Augenmaß umgesetzt werden.
Dazu müssen auch alle Möglichkeiten der Förderung durch Kreis, Land und Bund
ausgeschöpft und mögliche private Investoren mit eingebunden werden.
Seite | 5
3.
Übersicht Finanzen und Verwaltung
Seite | 6