Protokoll Bürgerinformation „TWIN Bad Neuenahr – Ahrweiler“

ProtokollBürgerinformation„TWINBadNeuenahr–Ahrweiler“
13.Januar2016
18:30–23:30Uhr
Moderation:Prof.Dr.RolandFritzundDr.PietSellkesowieSarah-KristinaWistundJessicaBaisch
Teilnehmende:HerrBach,HerrHarmenEckert,HerrJürgenHartmann,FrauClaudiaHeimermannNitzgen,HerrJürgenHildebrandt,HerrNeugebauer,HerrGuidoOrthen,HerrPeterRopertz,Frau
FranziskaSchöbel,HerrGregorTerporten,HerrSeul,HerrMarioQuast-jeweilsalsVortragendeim
Plenumbzw.ErklärendeandenThemeninseln
sowieca.200BürgerinnenundBürger.
Tagesordnung:
19.00 BegrüßungdurchdieModeratorenundBürgermeister
InformationüberdenAblaufderVeranstaltung
19.10 InformationüberdasbisherigeBeteiligungsverfahren
19.25 InformationüberdieArbeitdesRundenTischesdurcheinMitglieddesRunden
Tisches
19.35 InformationüberdieBeratungendesBürger-undJugendforumsdurchjeeinenTeil
nehmerdesBürgerforumsunddesJugendforums
19.45 ErgänzendeFragenderanwesendenBürgerzumbisherigenVerfahren
20.00 EröffnungderThemeninselnundBeginndesBürgerrundgangs
a)DieInsel„DerRundeTisch“
b)DieInsel„DasBürgerforum“ c)DieInsel„Kinder-undJugendforum“
d)DieInsel„FrageundAntwort
e)DieInsel„ArchitekturundAusgestaltungdesFrei-und
Hallenbades“
f)DieInsel„FinanzierungundEinsparungen“
g)DieInsel„WeitereundzukünftigeBeteiligung“
20.45 AbschließendesPlenummitAnmerkungenundDiskussionzudenInseln
21.30 OffizielleBeendigungdesBeteiligungsverfahrensTWIN
BürgermeisterwegenweitererBehandlungderErgebnisse
SchlusswortederModeratoren
EndederBürgerinformationsveranstaltung
I.Begrüßung
Prof.Dr.FritzeröffnetedieBürgerinformationsveranstaltungundbegrüßteimNamenderModeratorendieanwesendenBürgerinnenundBürger.ErerläutertedenvorgesehenenAblaufdesAbends,
derimerstenTeilüberdieArbeitderbeteiligtenGremien„RunderTisch“und„Bürger-sowieKinder-
undJugendforen“informierenundimzweitenTeildanndieerzieltenErgebnisseinFormvonEmpfehlungenindenBlicknehmenwerde.HierzugebeesverschiedeneThemeninseln,andenensichdie
BürgerinformierenundmitweiterenIdeeneinbringenkönnten.Manhabe,soProf.Dr.Fritzweiter,
dasambitionierteProgramm,dasBeteiligungsverfahreninnerhalbvondreieinhalbMonatendurchzuführenundmiteinerEmpfehlungabzuschließen,erfolgreichumsetzenkönnen.
BürgermeisterOrthenbegrüßteebenfallsdieAnwesendenundgabeinenRückblickaufdielangjährigeEntwicklungdesEntscheidungsprozessesSanierungoderNeubaudesHallenbadesdesTWIN.Mit
demStadtratsbeschlussdesvergangenenJahres,allesnocheinmalaufdenPrüfstandzustellenund
hierfürdasFormateinermoderiertenBürgerbeteiligungzuwählen,habemaneinenneuenWegbeschritten,dersichbewährthabe.ManhabeneueundguteErfahrungengesammeltundwerdedavonauchinderZukunftprofitieren.
II.InformationüberdasbisherigeBeteiligungsverfahren
1.GenerellerÜberblick
Dr.SellkeinformiertedieAnwesendenmitHilfeeinerPower-Point-PräsentationüberdieunterschiedlichenGremienundderenBedeutungimBeteiligungsverfahren.ZudemstellteerdiewesentlichenErgebnisse(NeubaueinesHallenbadesaufdembisherigenGeländedesTWIN)darundverwies
imÜbrigenaufdieThemeninseln(zudenEinzelheitendesgenerellenÜberblickssiehediePPPim
Anhang).
2.DieArbeitdesRundenTisches
HerrHartmann,MitglieddesRundenTisches,erläutertedessenZusammensetzungundArbeitsweise.
DerRundeTischhabeviermalgetagt,immerindenAbendstundenab18.30Uhr,einmalsogarbis
Mitternacht.ZuBeginnhabemansichRegelnfürdieZusammenarbeitgegeben,dievonallenTeilnehmernaucheingehaltenwordenseien.InsgesamtbewerteteerdieArbeitdesRundenTischesals
zielorientiertundfruchtbar,wasnichtzuletztderprofessionellenLeitungdurchdieModeratorenzu
verdankensei.DieTeilnehmerdesRundenTischeshättensichmitdensozialenAspektendesTWIN,
demGesamtkonzeptunddenFinanzenbefasstundzuallenPunktenauchExpertenunddieVerwaltunggehört.EsseienArbeitsaufträgefürdasBürger-unddasKinder-undJugendforumerarbeitet
wordenundderenErgebnisseseienindieabschließendenEmpfehlungendesRundenTischeingeflossen.EinzelheitenfändensichindenProtokollendesRundenTisches,diedieModeratorenauf
ihrerInternetseitewww.beteiligungsverfahren-badneuenahrahrweiler.deeingestellthätten.
3.DieArbeitsweisedesBürgerforums
HerrNeugebauerberichtete,dasserandenbeidenBürgerforenam21.Novemberundam5.Dezemberteilgenommenhabe.Erseizusammenmitweiterenetwa90BürgerinnenundBürgernaus
2500vonderStadtverwaltungimAuftragderModeratorenangeschriebenenBürgernausgewählt
worden.DasBürgerforumhabezweimalganztägiggetagtundinseinerArbeitsweisezwischenPlenarsitzungenundArbeitsgruppengewechselt.DienachdemerstenBürgerforumaufgeworfenen
FragenseienvonderVerwaltungbeantwortetundzuBeginndeszweitenBürgerforumspräsentiert
worden.DieModeratorenhättendieVeranstaltungenjeweilsvorbereitendstrukturiert,dieZwi-
schenergebnissewieauchdieabschließendenEmpfehlungenzusammengefasstundamEndeder
ForendenTeilnehmernvorgestellt.ErhaltedasBeteiligungsverfahrenfüraußerordentlichgelungen
undbeispielhaftfürzukünftigegrößereProjekteinBadNeuenahr-Ahrweiler.
4.DasKinder-undJugendforum
FranziskaSchöbel,16jährigeSchülerinundTeilnehmerinamKinder-undJugendforum,berichtete
zunächst,dasssiezusammenmitweiterenca.30Jugendlichenaus500angeschriebenenSchülern
ausgewähltwordensei.DasKinder-undJugendforumhabejeweilsparallelzudenBürgerforengetagtundsichletztlichdengleicheProblemengewidmet.ImerstenForumseienzahlreicheFragen
aufgetaucht,diedannineinereineinhalbstündigenSitzungmitBürgermeisterOrthendiskutiertwordensein.DieKinder-undJugendlichenhättenzahlreicheEinzelvorschlägefürdieGestaltungdes
Neubausentwickelt,sichaberstetsdieFragegestellt,obdasWünschenswerteauchfinanzierbarsei.
Alleseiensicheiniggewesen,dassimweiterenBeteiligungsprozessüberdiekonkreteUmsetzung
einenHallenbadneubausaufdemGeländedesTWINauchdieKinder-undJugendlichen(weiterhin)
miteinbezogenwerdenmüssten.
5.DiskussionderVorträge
Indersichandieo.g.VorträgeanschließendenDiskussionstellteneinigeRednerausdemKreisder
anwesendenBürgeru.a.FragenzurFinanzierungundunterbreitetenhierzubereits(neue)Vorschläge.SiewurdenvondenModeratorengebeten,diesbeideneinzelnenThemeninselnnocheinmal
vorzubringen.
III.EröffnungderThemeninselnundBeginndesBürgerrundgangs
Prof.Dr.FritzluddieAnwesendensodannein,sichüberdievondenGremienerarbeitetenEmpfehlungenandeneinzelnenThemeninselnzuinformieren.HierfürsteheeinZeitfenstervonca.45min
zurVerfügung.AnderThemeninselRunderTischstündendessenTeilnehmerFrauHeimermannNitzgensowieHerrEckertundHerrRopertzfürFragenbereit,anderThemeninselBürgerforumHerr
QuastundHerrNeugebauerundanderThemeninselKinder-undJugendforumdieSchülerinFranziskaSchöbel.NebenBürgermeisterOrthenseidieThemeninsel„FrageundAntwort“mitdenBedienstetenderStadtverwaltungBadNeuenahr-AhrweilerHerrTerporten,HerrSeulundHerrBachbesetzt.
DieweiterenThemeninselnFinanzierung,BeteiligungundArchitekturwerdevondenModeratoren
Prof.Dr.Fritz,SarahWistundJessicaBaischbetreut.
IV.AbschließendesPlenumundDiskussion
ImAnschlussandenBürgerrundgangwurdenzusammenfassenddieneuenGedanken/Vorschläge/AnregungeneinzelnerBürgerpräsentiert,andiesicheinekurzeDiskussionsrunde
anschloss.
Prof.Dr.FritzvonderThemeninsel„FinanzierungundEinsparungen“berichteteesseiangeregtwordenzuprüfen,obfürdenNeubauFördergelderseitensderEUerlangtwerdenkönnten.Auchsolle
derStadtratprüfen,obesimbisherigenHaushalteinEinsparpotentialgebeundhierzueineBeteiligungsverfahreninitiieren.WasdieEinbeziehungvonBürgernanbelange,soseidiestundenweise
ReaktivierungfrühererBademeister,ggf.auf450EuroBasis,vorgeschlagenworden,fernereineErhöhungderGrundsteuervoreinemGrundstücksverkauf.Angeregtwurdezudem,dieRenovierungszeitendesHallenbadesindieFreibadsaisonzulegen,fürdasWarmduschenkostenpflichtigeDuschmünzeneinzuführenunddieVermietungdesBadesfürandereVeranstaltungenaußerhalbderÖffnungszeitenzuprüfen.HerrKarlThummregtedringenddieBildungeinesFördervereinsanunderklärte,erseibereit,sichdaranmiteinerEinlagevon300.-Eurozubeteiligen.
WeitereAnregungenderanderenThemeninselnwarenu.a.derEinbauvonFußreinigungsbecken,die
rechtzeitigenDurchführunganstehenderReparaturen,dieBerücksichtigungvonFamilienUmkleide-
undDuschmöglichkeiten,einErhaltderSauna,beieinemVerkaufderSüdwiesedortGewerbebebauungvorzusehenundeineoffeneAusschreibungderHallenbadneubausunterBerücksichtigung
innovativerarchitektonischerLösungsansätze.
V.Verabschiedung
IneinemSchlußwortbetonteBürgermeisterOrthendenNutzendesBeteiligungsvefahrensinallseinenverschiedenenStufeneinschließlichderBürgerinformation.Nunmehrgeltees,dieEmpfehlungen,dieseitensderModeratorenam1.Februar2016demStadtratpräsentiertwürden,imEinzelnen
zuprüfenundumzusetzen,wasnichtzuletztvonFördergeldernwieauchderFinanzierunginsgesamt
abhänge.Erseijedochzuversichtlich,dassaufderGrundlagederEmpfehlungeneinenguteLösung
gefundenwerdenkönne,möglicherweisebereitsineinerStadtratssitzungimkommendenMärz.
Dr.SellkeundProf.Dr.FritzbedanktensichabschließendbeiallenBürgern,dieandenverschiedenenStufendesBeteiligungsverfahrensteilgenommenhattenundgabenihrerHoffnungAusdruck,
dassdiegutenErfahrungendiesesBeteiligungsverfahrensauchbeizukünftigenProjektenBerücksichtigungfindenmögen.SieerklärtendasBeteiligungsverfahrenfürabgeschlossen.
Anlage