Senatsverwaltung für Bildung,

Senatsverwaltung für Bildung,
Wissenschaft und Forschung
- II C 4.3 -
Berlin, den 14. September 2007
Tel.: 9026 (926) - 5221
Fax: 9026 (926) - 5001
Email: [email protected]
An die
Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie
über den
Vorsitzenden des Hauptausschusses
über
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -
0614
Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von
Berlin für das Haushaltsjahr 2008/2009 (Haushaltsgesetz 2008/2009 - HG 2008/2009)
Kapitel 1010 Titel 67201 – Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern in schulischen Betreuungsangeboten –
Betreuung an Schulen in freier Trägerschaft
12. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 06. September 2007
- Berichtsauftrag Nr. 17 Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
(Stand Senatsbeschluss NHG 07)
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres:
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist (Stand 5.9.07)
11.700.000 €
14.955.000 €
15.800.000 €
14.809.157,10 €
0€
11.669.305,01 €
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner obenbezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:
„SenBildWiss wird gebeten, dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig zur 2.
Lesung des Einzelplans 10 am 4. Oktober 2007 betr. Kapitel 1010/Titel 672 01 – Erstattung
von Kosten für die Betreuung von Kindern in schulischen Betreuungsangeboten - folgende
Fragen zu beantworten:
–
–
–
–
–
Wie viele Betreuungsplätze gibt es an Schulen in freier Trägerschaft, gegliedert nach
Schulform und Schulart? (Liste der Angebote mit vereinbarten Platzzahlen)?
Wie hoch sind die Kosten der zusätzlichen Betreuung pro Platz und welche Kosten werden den Trägern erstattet?
Wie hoch ist das IST im Jahr 2007 und wird der Ansatz 2007 ausreichen?
Reichen die Ansätze in 2008/2009?
Welche Neuanmeldungen liegen vor und wie ist der Genehmigungsstand?“
Hierzu wird berichtet:
Die Aufstellung der Schulen und Platzzahlen ist beigefügt. Für 2007 sind nach den vorliegenden Verträgen 10.063 Betreuungsplätze zu finanzieren.
Die durchschnittlichen jährlichen Erstattungen je Betreuungsplatz betragen:
Für die Module ergänzende Betreuung (Betreuung 6.00 bis 7.30 Uhr und 13.30 bis
18.00 Uhr): 3.222 €, das sind 87 % der tatsächlichen Kosten
Für das Modul Wartefristschulen (Betreuung 11.30 bis 13.30 Uhr): 1.141 €, das sind 87 %
der tatsächlichen Kosten*
Für das Modul nur Ferienbetreuung: 372 €, das sind 87 % der tatsächlichen Kosten
Für VHG: 328 €, das sind 100 % der tatsächlichen Kosten
Für kindbezogene Zuschläge: 4.352 €, das sind 100 % der tatsächlichen Kosten
* zuzüglich 13 % aus der an die Schule zu zahlenden Elternbeteiligung
Wie hoch der Bedarf für das Hj. 2007 insgesamt sein wird, kann erst nach Vorliegen aller
neuen Verträge zum Schuljahr 2007/2008 errechnet werden.
Im Entwurf des Nachtragshaushaltes 2007 ist lt. Senatsbeschluss eine Erhöhung auf
14.955.000 € vorgesehen.
Der Bedarf für 2008/2009 ist aufgrund der 2007 vorliegenden Verträge ermittelt worden. Bereits bekannte Neugründungen im Grundschulbereich wurden, soweit bekannt, berücksichtigt.
Die zum Schuljahr 2007/2008 neu genehmigten Grundschulen in freier Trägerschaft sind der
beigefügten Aufstellung zu entnehmen.
Zum Schuljahr 2008/2009 planen 7 bis 8 neue Grundschulen ihren Betrieb aufzunehmen. Die
Schulen befinden sich noch in unterschiedlichen Stadien des Genehmigungsverfahrens.
Ich bitte, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.
In Vertretung
Eckart R. Schlemm
Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Schule in freier Trägerschaft
Rudolf Steiner Schule
Johann-Georg-Elser-Grundschule
Freie Schule Pankow
Freie Schule Pfefferwerk
KLAX-Grundschule
Freie Waldorfschule Kreuzberg
Eugen Kolisko Schule
Freie Schule Prenzlauer Berg
Freie Schule Charlottenburg
Freie Montessorischule Berlin
Freie Schule Kreuzberg
Lomonossov Grundschule
Freie Evangelische Schule Berlin
Arche Grundschule Marzahn
Immanuel-Grundschule Spandau
Katholische Schule Sankt Paulus
Katholische Schule Herz Jesu
Katholische Schule Sankt Ludwig
Katholische Schule Bernhard Lichtenberg
Katholische Schule Sankt Ursula
Katholische Schule Sankt Franziskus
Katholische Schule Sankt Alfons
Katholische Schule Sankt Hildegard
Katholische Schule Salvator
Katholische Schule Sankt Marien
Katholische Schule Sankt Mauritius
Evangelische Schule Berlin-Mitte
Evangelische Schule Pankow
Evangelische Schule Charlottenburg
Evangelische Grundschule Wilmersdorf
Evangelische Schule Spandau
Evangelische Schule Steglitz
Evangelische Schule Neukölln
Evangelische Schule Frohnau
Evangelische Schule Lichtenberg, geb. GGS
Königin-Luise-Stiftung Grundschule
Waldschule Gerdes
Islamische Grundschule
Freie Waldorfschule Berlin-Südost
Emil Molt Schule
Waldorfschule im Märkischen Viertel
Johannes-Schule-Berlin
Freie Waldorfschule Berlin-Mitte
Freie Schule Tempelhof
BIP-Kreativitätsgrundschule Karlshorst
Annie Heuser Schule
BIP-Kreativitätsgrundschule Pankow
Erste Aktivschule Charlottenburg
Phorms Berlin Mitte
Berlin Metropolitan Schule
neu zum Schuljahr 2007/08
Integrative Montessori Grundschule (Karuna)
Schule EINS (Pankower Früchtchen)
Berlin Cosmopolitan School
Ting -Schule
Freie Naturschule im Stadtgut
Lomonossov-Schule Marzahn
Berlin Kids International School
II C 4.3 h16-0614.Anlage-v.xls
Betreute Kinder (Platzzahlen) Stand 01.09.2007
389
43
52
60
142
399
150
54
18
126
25
26
310
42
31
357
287
346
331
358
343
395
90
571
365
173
195
238
332
92
329
349
306
268
46
157
120
147
181
205
223
102
227
54
265
117
110
36
175
161
24
46
25
18
8
24
10.063
21.11.2011