Motion 10

10. AUFLAGE 2006
Schutzgebühr: 3,– %
7K[@ B6<6O>C
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Jahresevent 2006:
BVfK-Kongress
Petersberger Autotage
Sieg beim EUGH
Vertrauensschutz für
seriöse Händler
Neuer Europaverband
ECDA
In Brüssel für stabile
Rahmenbedingungen
Arbeitskreis Autorecht
gegründet
BVfK und ADAC etablieren
Fachdialog
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BVfK, Reuterstraße 241, 53113 Bonn
PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, G 52588
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VON
ANSGAR KLEIN
A^ZWZAZhZg!
Es war einmal
... ein junger König, dem hatte sein Vater
viele kleine Länder geschenkt, über die
er jetzt regieren sollte. Es war ein wunderschönes Land, denn es gab alles,
was sich ein glücklicher König wünschte:
Bunte Landschaften, Berge, Seen, Täler,
Meere und Strände. Außerdem viele
fleißige und liebe Menschen mit einer
bunten Mischung fröhlicher Kulturen.
Dennoch war der König oft traurig.
Es fehlte ihm an etwas sehr wichtigen:
Ständig waren die Staatskassen leer
und so konnte er seine Untertan nicht
so glücklich machen, wie er es ihnen
gerne versprach. Das gab immer öfter
Ärger und Verdruss ...
Dies, liebe Leser ist der ichweisnichtwievielte Versuch, den Steuerskandal
zu verstehen und verständlich zu
machen. Wer das ganze Märchen vom
Wunderland lesen möchte und damit der
Nachvollziehbarkeit des Unbegreiflichen
ein Stück näher kommen möchte,
blättere bitte weiter aus Seite 27
Es wird einmal
... ein gemeinsames Europa mit freien
Grenzen, einem gemeinsamen Binnenmarkt und einem gleichberechtigten miteinander der Völker geben. Sie meinen
das gibt es schon? Der Trugschluss ist
mehr, als gefährlich. Mangels gemeinsamer Verfassung endet bereits hinter
der Grenze das Rechtssystem. Wer
Ansprüche gegen einen anderen Europäer in dessen Land durchsetzen möchte,
weis ein Lied davon zu singen. „Die
Chancen sind kaum höher, als im Kongo“ weiß ein Anwalt zu berichten und
meint damit auch die wirtschaftliche
Bilanz eines Rechtsstreites, selbst, wenn
er gewonnen wird. Hinzu kommen Wettbewerbsbedingungen, unterschiedliche
Handhabung geschäftlicher Abläufe,
unterschiedliche Auslegungen von Recht
und Gesetz – Berlusconi hat uns dies
5 Jahre in aller Deutlichkeit demonstriert
– bis hin zur wuchernden und die natio-
nale Gesetzgebung beeinflussende
Brüsseler Bürokratie, die das
im ersten Moment als leichtgängig empfundene kaufmännische Agieren innerhalb
des europäischen Binnenmarktes zum riskanten Unterfangen im gefährlichen
Gelände werden lässt.
Diesem bedeutenden und
vielschichtigen Aufgabenfeld
widmet sich nun ein neuer
europäischer Verband: die
EUROPEAN CAR DEALER
ASSOCIATION, ECDA mit
Sitz in Brüssel. Der nach
BVfK-Vorbild konzipierte
Verband wird nahtlos an die
erfolgreiche Arbeit seiner
deutschen Mutter anknüpfen und an der
Verbesserung der Rahmenbedingungen
für freie Händler an den Schaltstellen
europäischer Macht arbeiten.
Mehr dazu auf Seite 5
Es wird mal wieder
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YZhAZWZchÆ
... auf dem Petersberg getagt. PETERSBERGER AUTOTAGE heißt die Überschrift über ein langes Wochenende, das
es in sich hat. Wir starten mit Faszination
vom Feinsten. Helmut Becker lässt
Begeisterung auf Rädern in alter Tradition
lebendig werden und lädt zur Sterfahrt
mit Autocorso am Himmelfahrtstag ein.
Anschließend wird im Euro-Auto-Forum
über Perspektiven, Risiken und Chancen
im europäischen Autohandel diskutiert,
Freitag der Hauptkongress mit gewohnter
Dichte hochkarätiger Redner und Themen,
Samstag auf der Poseidon die Fete auf
den Fluten des Rhein, wo die Krawatte
im Schrank bleibt und das Tanzbein geschwungen wird. Wer dazu gehört, muss
dabei sein. Demonstrieren sie mit mir
und den Repräsentanten der Verbände,
dass Autohändler seriöse und ordentliche Kaufleute und ganz normale Menschen mit viel sinn für die schönen Dinge
des Lebens sind.
Herzlichst
Ihr Ansgar Klein
3
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+
-
ECDA: European Car Dealer Association . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5
European Motorshow Brüssel 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6
Unfallwagenhandel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
7
Merz, Wulff und Merkel siegen bei BVfK-Wahl 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
8
Fahrzeugbestand in Deutschland wächst weiter
..........................
9
........................................................................
16
Betrüger locken Existenzgründer mit hohen Gewinnen. . . . . . . . . . . . . . . . . . .
17
Topfit hinterm Steuer
..........................................................
18
Mérite Européen für Steuerzahlerpräsident von Hohenhau . . . . . . . . . . . . . .
19
VW und Audi Händler kündigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
23
Neues Marketing bei Autoscout 24 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
24
Behördenärger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
26
CC-Bank
7K[@
5. BVfK-Jahreskongress in Petersberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
10
Arbeitskreis Autorecht gegründet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
12
Unzufriedenheit und Ärger bei Autoversteigerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
13
AMI/AMITEC 2006 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
14
Das BVfK-Beraternetzwerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
34
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................................................
20-22
Steuerskandal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27
Die Geschichte vom Wunderland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27-28
Export-Nettowarenlieferungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
29
44. Deutscher Verkehrsgerichtstag 2006 in Goslar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
30
Kurzporträts BVfK-Mitglieder
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Motion
Verbands-Magazin des Bundesverbandes
freier Kfz-Händler
Ansgar Klein (V.i.S.d. Presserechts)
Hauptgeschäftsstelle
Bundeskanzlerplatz / Reuterstraße 241
53113 Bonn
Fon 0228 85 40 90
Fax 0228 85 40 929
[email protected]
www.automobilverband.de
4
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Neue Urteile & BVfK Rechtstipps . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
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Herausgeber: BVfK
Redaktion: Ansgar Klein, Torsten Heydrich
Koordination: [email protected]
Auflage: 10.000
Motion erscheint 4-mal im Jahr
Der Bezugspreis ist im Mitgliedspreis enthalten.
Layout, Satz und Druck:
Henzgen & Schommer media GmbH
Füllscheuer 20
56626 Andernach
Fon 02632 98 90 0
Fax 02632 98 90 91
www.henzgen-schommer.de
27
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7
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Feierlicher
Gründungsakt,
Gruppenbild
auf den
Rheinterrassen
des Hotels
Königshof
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Die neu gegründete European Car
Dealer Association (ECDA) möchte
sich mit seinem innovativen Konzept
als zukunftsorientierter, gesamteuropäischer Händlerverband etablieren.
Die ECDA versteht sich in erster
Linie als Vereinigung und Interessenvertretung unabhängiger Automobilhändler, die die Potentiale eines
homogenen und prosperierenden
europäischen Gesamtmarktes erkennen und nutzen. Initiatoren der ECDA
sind Ansgar Klein, Geschäftsführer
des BVfK (Bundesverband freier
Kfz-Händler) und
Helmut Becker,
erfahrener Branchenkenner und
Unternehmer.
Der neue Verband,
gegründet am 29. Januar 2006 in Bonn,
wendet sich an Gebrauchtwagenhändler, EU-Neuwagenhändler, ehemalige
Vertragshändler und Markenhändler als
potentielle Mitglieder. Die ECDA agiert
dabei als Partner, Berater und Dienstleister und plant ein umfangreiches
Servicepaket in allen Fragen des euro"Was ethisch unvertretbar ist,
wird nicht dadurch zulässig,
dass es wirtschaftlichen Nutzen bringt."
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"Wir vertreten moderne,
zukunftsfähige Kfz-Händler,
die sich durch die Qualitäten
des Unternehmers in seiner
ursprünglichen Form auszeichnen."
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KdghiVcYhkdgh^ioZcYZg:896
päischen Marktes anzubieten. Seine
vorrangige Aufgabe sieht der Verband
zunächst als kompetenter Berater bei
individuellen Lösungen, geplant sind
die Ausarbeitung von Marketingstrategien und juristische Begleitung bis hin
zu Kooperationen der Mitglieder untereinander und
strategische
Allianzen mit anderen Gewerben. „Der
innovative und erfolgreiche Unternehmer, der die kundenorientierten Potenziale eines europäischen Gesamtmarktes erkennt und nutzen möchte,
der sich als Unternehmerpersönlichkeit
im direkten Dialog mit seinen Kunden
sieht, für den kann sich die ECDA als
ideale Plattform darstellen.“ formuliert
ECDA-Präsident Helmut Becker den
Anspruch des Verbandes.
„Darüber hinaus möchten wir die
automobile Faszination in neuen
Verkaufskonzepten erlebbar machen.
Andererseits haben wir uns zum Ziel
gesetzt, eine pragmatische Realisierung
der Harmonisierung von Steuern und
Abgaben sowie eines fairen Wettbewerbs im europäischen Automobilhandel zu forcieren.“ präzisiert Ansgar
Klein, Vorstandsvorsitzender der
ECDA, die angestrebten Ziele.
ECDA Empfang in Leipzig,
anlässlich der AMITEC
ECDA Statthalter
in Brüssel: Scott
Crosby mit Ansgar
Klein und Helmut
Becker
5
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BdidgH]dlCg#&
Show in Dubai nun eine der größten
Automobilausstellungen im mittleren
Osten. Mit wachsenden Besucherzahlen aus allen arabischen Ländern ist
diese Messe natürlich auch ein attraktives Umfeld für alle deutschen Unternehmen.
Die Messe nutzt das attraktive Umfeld des Dubai International Exhibition Centre, um auch in diesem Jahr
zahlreiche Besucher in Ihren Bann zu
ziehen.
Eines der zahlreichen Highlights war
die, von Mercedes und Brabus durchgeführte, Veredelung des Unimogs.
Äußerst begehrt bei den Ölscheichs
Die Middle East International Motor
Show (12. bis 16. Dezember 2005)
entwickelt sich zur Nr. 1 im mittleren
Osten. Mit einem Gesamtausstellungsbereich von nunmehr 7 Hallen ist die
Der U 500 wurde in Dubai vorgestellt.
Zielgruppe: "Individualisten" aus der
Golfregion, die "aus dem üblichen
Straßenverkehr hervorstechen wollen".
Einsatzbeispiele liefert der Hersteller
gleich mit. Vom täglichen Törn durch
die City über Ausflüge ins raue Gebirge und in abgelegenen Skipisten bis
zu Fahrten in heiße Wüstengebiete –
das getunte UNIversal-Motor-Gerät
ist überall dabei.
Dabei macht
der Unimog
mit schwarzem
Metallic-Lack
eine gute Figur. Mit seinen Überrollbügeln aus
poliertem Edelstahl und nach oben gezogenen Chrom-Auspuffrohren dürfte das Sondermodell bestimmt keine
Probleme haben, sich von der Serienversion abzuheben.
Angetrieben wird er von 280 PS aus
6,4 Litern Hubraum. Das Getriebe
kann je nach Laune des Fahrers
manuell oder im Automatikmodus
geschaltet werden.
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PGO Speedster
Über insgesamt 13 Messehallen verteilt wurden die neuesten Modelle präsentiert. Auf
dem 84. Autosalon am Heysel blieben
Welt- oder
Europapremieren eher die
Ausnahme, die
bleiben den
6
großen Messen in Detroit, Genf, Frankfurt oder Paris vorbehalten. Einige gab
es trotzdem: Bei BMW stand der
überarbeitete Z4-Roadster und insbesondere die ultrasportive M-Version.
Alfa Romeo das Coupé Brera und die
159-Limousine zogen viele neugierige Blicke auf sich, Audi zeigte das
A4 Cabrio und den SUV Q7. Bei
Chrysler gab es die Diesel-Motoren
für den 3OO C. Auch der 2.2 Liter
Diesel des PT Cruiser Jeep präsentierte den neuen Grand Cherokee sowie
dessen großen Bruder Commander.
Der Blickfang bei Honda ist zweifelsfrei der Civic mit seinem besonders aufregenden Design, der Kompaktvan FRV wurd in der Diesel-Version gezeigt. Die Toyota-Luxusmarke
Lexus glänzte in Brüssel mit zukunftsweisender Hybrid-Technik bei den
Modellen RX 4O0h und vor allem der
Limousine GS 450hybrid.
Der belgische Kronprinz begeisterte sich
für alle technischen Innovationen.
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7
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Foto: Pfauntsch
Jc[VaalV\Zc]VcYZa
Vordere Reihe v.l.: Hermanus G. Tanke (Vizepräs.), RA Harald Penning (GF),
Walter Zeh (Gründ. Präs./ Beisitzer), Toni Baunach (Vizepräs.)
hintere Reihe v.l.: Bernhard Bettray, Dirk Hansen (Schatzmeister),
Ulfried Palm (Präsident), Ralf Ebeling, Gosbert Schröder.
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Am 24. November 2005 wählten die
Mitglieder des Bundesverbandes des
Unfallwagenhandels (BVUH) Ulfried
Palm zum neuen Präsidenten. Die
Wahl war notwendig geworden, nachdem der bisherige Präsident Walter
Zeh aus gesundheitlichen Gründen
vorzeitig sein Amt aufgeben musste.
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Gerlinde Lahm und Wolfgang Hackauf
(Vertriebsleiter) von AHB mit Ansgar
Klein bei der Ziehung der Gewinner.
Die Jahresversammlung der AHBAussendienstler bot auch in diesem
Jahr den Rahmen für die Ziehung der
Gewinner der 10 Lackschichtdickenmessgeräte „Crash Check“. Damit
wurden folgende Firmen für Ihre Teilnahme an der BVfK-Politikerwahl
2006 belohnt.:
• Autohaus Wiedemeyer,
Hr. Wiedemeyer aus 58300 Wetter
• Auto-Markt-Fuchs,
Rudolf Fuchs aus 79418 Schliengen
• Auto-Walter GmbH,
Hr. Walter aus 74653 Künzelsau
• AUTO-WELTe e.K, Michael Welte
aus 84416 Taufkirchen/Vils
• Autohaus Dolle,
Günter Dolle aus 31613 Wietzen
• Autohaus Jenfeld,
Harald Lange aus 22043 Hamburg
• ASG4 GmbH,
Emilio Giusti, aus 42859 Remscheid
• Auto Markt 2000 GmbH,
Erich Waser aus 79761 WT-Tingen
• AUTO R. ECKHARDT,
Hr. Eckhardt aus 87538 Fischen
• Auto-Pavillon Vogel, Gunter Vogel
aus 63743 Aschaffenburg
Emilio Giusti aus Remscheid (rechts).
7
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7
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7K[@"LV]a'%%+
Friedrich Merz holt zum dritten Mal
hintereinander die Siegertrophäe der
BVfK-Politikerwahl. Überraschungen
auch auf den übrigen Plätzen. Erstmals
nominiert und bereits auf Platz 2,
Niedersachsens Ministerpräsident
Christian Wulff, gefolgt von Kanzlerin Angela Merkel, der man nun doch
8
Westerwelle
12,00 %
221
Stoiber
7,33 %
135
Müntefering
5,43 %
100
Wulff
14,88 %
274
Steinbrück
10,10 %
186
Merz
19,44 %
358
Tiefensee
7,06 %
130
Platzeck
10,26 %
189
Merkel
13,52 %
249
zutraut, auch ein Autohaus führen zu
können. Damit beweisen die wählenden Kfz-Händler wieder einmal
bestes Gespür für die Qualitäten der
Politiker. Es bleibt zu hoffen, dass nun
auch in Berlin Pragmatismus und Analytik, wie sie zur Führung eines Autogeschäftes notwendig sind, verstärkt
Einzug halten.
dass Lob und Kritik einer Branche,
die durch Unternehmer in ihrer ursprünglichen Form repräsentiert wird,
von der Politik mit der notwendigen
Aufmerksamkeit registriert wird.
Das Wahlergebnis 2006 spiegelt
bereits jetzt eine Wende in der Politik
wieder, deren Ergebnisse vermutlich
erst in einigen Monaten von der
Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Es ist zunehmend festzustellen,
Die ersten Plätze
1. Merz
19,44 %
2. Wulff
14,88 %
3. Merkel
13,52 %
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g“X`a~j[^\
Die Pkw-Neuzulassungen zwischen Januar und Dezember lagen bei 15,2 Mio. und damit um
0,7 Prozent unter dem Vorjahreswert, so der europäische Herstellerverband ACEA. In der Neuzulassungs-Statistik für das Gesamtjahr 2005 verbuchten Kia (plus 39
Prozent), BMW (plus elf Prozent)
und Honda (plus 9,7 Prozent) die
deutlichsten Zuwächse. Abwärts
ging es insbesondere für MG
Rover (minus 59 Prozent) sowie
Alfa Romeo (minus 17 Prozent)
und Fiat (minus 13,7 Prozent).
Beim Marktanteil hat Volkswagen wieder an die Spitzenposition in Europa erreicht. Mit einem
Anteil von 10,1 Prozent in 2005
(Vorjahr: 9,8) lagen die Deutschen
knapp vor Renault mit 9,6 Prozent (Vorjahr: 10,2).
Im deutschen Premium-Wettstreit
hat Mercedes sowohl beim Marktanteil (4,6 Prozent) als auch hinsichtlich der Stückzahlen seinen
Spitzenplatz verteidigt. Audi und
BMW legten jedoch deutlich zu.
Die VW-Tochter erhöhte ihren
Marktanteil von 3,7 auf 4,0 Prozent, die Bayern bauten ihn von
3,8 auf 4,3 Prozent aus.
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CZjZGZ\Zac[“gCZj"
lV\Zc"KZgb^iiaZg
Die DaimlerChrysler Vertriebsorganisation Deutschland (DCVD) will ihre Regeln für Neuwagen-Vermittler
ändern. Mit dem neuen Konzept sollen Pkw-Vermittler in Zukunft "erweiterte Vertriebsfunktionen" wahrnehmen und dafür die Mercedes-Benz
Vertriebsstandards erfüllen.
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Das Kraftfahrt-Bundesamt verzeichnete zum 1. Januar 2006 46.090.303
gemeldete Pkw, 1,6 Prozent mehr als
vor einem Jahr. Die Harmonisierung
der Fahrzeugpapiere hatte darauf
jedoch deutlichen Einfluss : Wohnmobile und andere Fahrzeuge mit
besonderer Zweckbestimmung wurden
bislang den "sonstigen Kfz" (minus
59,2 Prozent) zugeordnet. Insgesamt
sind 60,5 Mio. Fahrzeuge bei der
Behörde registriert (plus 0,7 Prozent).
Andereseits sind nicht alle registrierte
Fahrzeuge für den Straßenverkehr
zugelassen. 5,4 Mio. Pkw sind vorübergehend stillgelegt, was einem
Zuwachs von 4,5 Prozent im Vergleich
zum Vorjahr entspricht. Somit sind
über 12% aller Autos nicht im fließenden Verkehr, was laut Behörde
das ständig wachsende Angebot auf
dem Gebrauchtwagenmarkt widerspiegelt.
Die deutschen Hersteller decken zusammen 67,5 Prozent des PkwBestandes ab. Die Markenanteile am
Bestand stellen sich wie folgt dar: VW
21,3%. Opel 14,4% Ford und Mercedes jeweils 9,1 Prozent. Zweistellige Zuwachsraten verzeichneten
Marken wie Kia, Skoda, Chevrolet,
Smart und Hyundai.
22 Prozent Dieselanteil
Bei den Neuzulassungen beträgt der
Dieselanteil fast 50%, beim Pkw-Bestand jedoch lediglich 21,9 Prozent,
woraus sich ebenfalls Rückschlüsse
auf geringenen Bestand bei den händlern, bzw. höhere nachfrage nach Dieselfahrzeugen ziehen lassen.
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9V^baZg"8]gnhaZg"@dciZc&+%%
Bei den Untersuchungen der Korruptionsvorwürfe gegen Daimler-Chrysler,
stießen Ermittler der US-Börsenaufsicht
in der Stuttgarter DC-Zentrale auf.
so genannte „Krokodilkonten“, über
die Geld außerhalb der Bilanz abgewickelt worden sein soll, so der Stern,
der weiter meint, damit könnte der
Straftatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt sein. Es liegen wohl Hinweise vor, dass an die nigerianische
Regierung jahrelang Fahrzeuge zum
doppelten Listenpreis verkauft wurden.
Mit einem Teil der Aufschläge seien
wohl Mittelsmänner der nigerianischen
Regierung in Millionenhöhe geschmiert
worden. Erst Mitte 2005 sollen die
Schmiergeldzahlungen
eingestellt
worden sein. Der Leiter der NigeriaNiederlassung, hatte sich im Juli 2005
nach stundelangen Befragungen das
Leben genommen. In Deutschland war
es bis 1999 erlaubt, im Ausland
Bestechungsgelder zu
zahlen,
nach USRecht ist
dies seit 1977 illegal. Sollte sich der
SEC-Verdacht bestätigen, drohen
Daimler- Chrysler massive Konsequenzen: Die US-Börsenaufsicht kann
millionenschwere Bußgelder verhängen und den Verkauf von DaimlerChrysler-Aktien an den US- Börsen
stoppen, sogar Vorstände können persönlich haftbar gemacht werden. Mehrere hohe Manager wurden im Rahmen
der Affäre inzwischen beurlaubt.
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Das lange Wochenende (Christi Himmelfahrt) wird wieder zu einem besonderen
Ereignis für die Kfz-Branche werden. Es
werden nicht nur die vielen bekannten
und kompetenten Redner beim HauptKongresstag (26. Mai) mit Meinungen,
Fakten und Informationen die Teilnehmer
fesseln, sondern auch ein den Wünschen
nach Dialog, Kontakten, Geselligkeit und
Event gerecht werdendes Rahmenprogramm geboten.
Wir beginnen am Himmelfahrtstag
Mittags mit einer Sternfahrt historischer,
exklusiver und exotischerAutomobile, die
mit einem Schönheitswettbewerb und der
Überreichung einer Spende an eine wohltätige Organisation im Parkgelände des
Petersberges endet. Weiter geht’s um
17.30 Uhr mit dem Euro-Auto-Forum.
Die Entwicklung im europäischen und
internationalen Automobilgeschäft stellt
neue und anspruchsvolleAnforderungen.
Es wird der nach BVfK-Vorbild konzipierte neue Europaverband European Car
Dealer Association, ECDA vorgestellt,
der zukünftig seinen Mitgliedern als Partner, Berater und Dienstleister in allen Fragen des europäischen Marktes, zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zum
Schutz vor Risiken zur Seite steht.
Risiken, Potentiale und Visionen stehen
im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion
mit Teilnehmern aus Handel, Wirtschaft
und Politik. Der Freitag bietet wieder ein
prall gefülltes Programm hochkarätiger
und kompetenter Redner zu den wichtigen deutschen Branchenthemen. Es
wird um Kaufrecht und Steuerrecht gehen, wie über die Themen Einkaufs- und
Absatzfinanzierung/Basel II, Internetmarktplätze und vieles mehr.
Am Samstag geht´s dann heiß her. Es soll
auf dem Rhein gefeiert werden. Die MSPoseidon steht den Autofreunden zur
Freude und zum Genuss zur Verfügung.
Rustikales Büffet, Bier vom Fass und ein
mit allen Wassern gewaschener DJ heizt
zwischen Drachenfels und deutschem
Eck ein. Die Kooperationspartner präsentieren sich, wie gewohnt, an exponierter
Stelle.
INFORMATIONSANFORDERUNG / RESERVIERUNG BVfK- JAHRESKONGRESS 2006
O Ich interessiere mich für eine Teilnahme und bitte um detaillierte Informationen.
O zu allen Themen
O zum Thema ............................................................
O Hiermit reserviere ich verbindlich meine Teilnahme für:
.......... Fahrzeuge zur Sternfahrt/Autokorso, inkl 1 Fahrer am 25. Mai 2006 ab 14 Uhr. (50,– ` / 70,– `) *
.......... Beifahrer zur Sternfahrt/Autokorso, inkl. Verzehr (35,– `)
.......... Fahrzeuge zur Präsentation histor., exkl. und exotischer Fzg. am 25. Mai ab 15 Uhr. (10,– `) **
.......... Personen zum Euro-Auto-Forum und Dinner am 25. Mai 2006 ab 16.30 Uhr. (110,– ` / 160,– `) *
.......... Personen zur Hauptveranstaltung am 26. Mai 2006 ab 9 Uhr. (100,– ` / 140,– `) *
.......... Personen zur Schiffsparty inkl. Büffet am 27. Mai 2006 ab 19 Uhr. (40,– ` / 60,– `) *
O Bitte informieren Sie mich über vergünstigte Übernachtungsmöglichkeiten.
* BVfK u. ECDA-Mitglieder / Nichtmitglieder (Preise pro Person bzw, Fahrzeug)
** vorbehaltlich der Zustimmung des Veranstalters
==>
Die Gebühren O überweise ich O ziehen Sie bitte per Lastschrift vom u.a. Konto ein.
Firma:
PLZ/Ort:
Straße:
Telefon/Fax:
Unterschrift:
Teilnehmer:
Bank:
BLZ:
Konto:
E-Mail:
Die Anmeldung bitte per Fax senden an: 0228-8540929
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Bildbearbeitung: Blitz im HG entfernen, rote Augen, heller
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v.l.n.r. RA Volker Rochow, Dr. Kurt Reinking, BVfK Vorstand Ansgar Klain, RA Marcus Gülpen, RA Ulrich May (ADAC), RA Harald Kunze (BVfK)
Unter Mitwirkung führender deutscher Rechtsexperten wie RA Dr. Kurt
Reinking, Köln, RA Ulrich May
(ADAC), RA Volker Rochow, Hamburg, RA Harald Kunze, Bonn und RA
Marcus Gülpen, Berlin, wurde am
3. März im Münchner ADAC-Hauptquartier die Initiative von BVfK-Chef
Ansgar Klein konkret: Es wurde ein
juristischer Arbeitskreis zum Thema
Autokaufrecht gegründet. Hauptziel
ist ein im Herbst in Köln erstmalig
stattfindendes FORUM AUTORECHT. Die Veranstaltung, welche
Vertreter der Justiz, Anwälteschaft,
des Gutachterwesens, der Unternehmer– und Verbraucherverbände und
des kooperierenden Gewerbes an-
spricht, stellt sich der Aufgabe, die
Fülle der autokaufrechtlichen Themen
zu erörtern und im ausgewogenen
Dialog zwischen den unterschiedlichen Interessenvertretern und Kompetenzen der jeweiligen juristischen
Instanzen größtmöglichen Konsens
herbeizuführen.
GERMAN ASSISTANCE kooperiert mit dem BVfK
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Coesfeld, 10.03.2006.
Die German Assistance
Versicherung AG, einer
der führenden Anbieter von Garantieund Reparaturkosten-Versicherungen,
und der Bundesverband freier KfzHändler e.V. (BVfK), arbeiten auf dem
Gebiet der Gebrauchtwagen-Garantie
zusammen. Im Rahmen der Kooperation stellt die German Assistance den Mitgliedern des
Verbandes nun neben dem
etablierten BVfK-Garantiekonzept, welches auf einer durch den
Verband verwalteten und gemanagten
Eigengarantie beruht, exklusiv ein versicherungsbasiertes Garantiesystem zur
Verfügung: die „BVfK- PARTNER-
12
ASSISTANCE“, Das Garantiesystem
hat eine Laufzeit von 12 bis 36 Monaten und kann optional um eine Mobilitätsgarantie ergänzt werden.
Mit dem Garantiesystem der German
Assistance profilieren sich die Mitglieder des BVfK einmal mehr als Qualitätsanbieter im Gebrauchtwagen-Bereich.
Die über 700 Verbandsmitglieder, haben sich zur Einhaltung strenger Qualitätsregeln, zu Seriosität und
Zuverlässigkeit verpflichtet.
„Mit der German Assistance konnten
wir einen weiteren angesehenen
Kooperationspartner verpflichten, mit
dessen Angeboten unsere Mitgliedsbetriebe ihr Leistungsspektrum weiter aus-
bauen können“, sagt BVfK- Vorstand
Ansgar Klein.
Hans Peter Graf, Vorstand der German
Assistance, betont: „Durch die Kooperation erhoffen wir uns motivierte
BVfK- Händlerbetriebe zu unseren
Partnern zählen zu können, die ihr
Fahrzeugangebot durch exklusive
Garantie- und Kundenbindungssysteme
vom Wettbewerb absetzen wollen.“
Weitere Informationen:
German Assistance Versicherung AG,
Dieter Michl, Große Viehstraße 5-7,
48653 Coesfeld, Telefon 02541/802-0,
Telefax 02541/802-399, E-Mail: d.michl@
german-assistance.de, Internet: www.
german-assistance.com.
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Foto: Stefan Göke
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Fehlerhafte Inserate mit unrichtigen
Angaben zu Erstzulassungen, Lockpreisen oder fehlenden Verbrauchsund Emissionsangaben lösen weiterhin Ärger und Abmahnungen
aus. Auch der BVfK meint: es gibt
nicht ein bisschen korrekt: Die Regeln müssen eingehalten werden.
Wer fehlerhaft inseriert, verschafft
sich möglicherweise einen ungerechtfertigten Wettbewerbsvorteil.
Dennoch stehen die meisten „Abmahner“ im dringenden Verdacht,
den Wettbewerbsverstoß nur zum
willkommenenAnlass für Gebührenabzocke im Verbund mit dem eigenen Anwalt genommen zu haben.
Der BVfK weist darauf hin, dass
Anwaltsrechnungen von 300,– % bis
800,– % drohen und die Gerichte
eher großzügig mit fragwürdigen
Massenabmahnern umgehen.
„Das ist unzumutbar“ beschert sich
ein Kölner Autohändler beim BVfK-
Wer kann ähnliches berichten? Wie
zufrieden sind Sie mit den Geschäf-
Stammtisch. „Die schieben uns Autos
ten, die Sie durch Zukäufe bei, oder
mit gravierenden Mängeln unter,
vermittelt durch BCA, EACA, oder
Reklamationen werden nicht oder nur
anderen Auktionen machen? Bitte tei-
unwillig bearbeitet.“ Dass dies kein
Einzelfall ist, bestätigten die übrigen
len Sie uns ihre Meinung per E-Mail
Händler in der Runde. Der BVfK
0228 8540929 mit. In der nächsten
möchte nun wissen, was los ist an der
Versteigerungsfront.
MOTION werden wir vom Ergebnis
berichten.
[email protected] oder per Fax an
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eBewerter – Revolution bei der KFZWertermittlung.
Längst vorbei sind die Zeiten, als die
Vertreter von Schwacke und DAT über
die Gebrauchtwagenplätze schlichen
und die Kfz-Preise notierten. Die
Quellen zur Wertermittlung sind vielfältiger geworden. So liefert u.a. das
Internet die zur Wertermittlung
benötigten Daten schnell und umfangreich. Dies brachte die Chefs der
Firma IT-Krebs auf die Idee, ein
System zu entwickeln, welches in
Minutenschnelle das Internet scannt
und so die konkrete Marktsituation
eines jeden Gebrauchtwagens ermittelt. Darüber hinaus wird ein Verkaufspreis empfohlen, der nötig ist, um an
einer günstigen Position in der Ergebnisliste vergleichbarer Fahrzeuge zu
erscheinen. Zusätzlich bietet der
E-Bewerter Features, wie Ermittlung
des Gesamtangebotes ähnlicher Fahrzeuge, Filterfunktion für Lockangebote und nicht ausgewiesene Unfallanzeigen, neutraler Ausdruck des
Ankaufspreise für Kunden u.v.m. Die
Software ist ohne Installation online
nutzbar. Unter http://www.ebewerter.
de kann man die Software unverbindlich testen.
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Drei Weltpremieren, eine Europapremiere, 74 Deutschlandpremieren,
6 Messeneuheiten, 31 Sondermodelle –
Studien:
Das war nur ein Teil der Höhepunkte
der diesjährigen deutschen Automesse
in Leipzig. Schwacke verlieh den
Markenmonitor, den Preis, den die
Vertragshändler den Herstellern verleihen, welche aus ihrer Sicht die
besten Leistungen erbringen. Erstaunlich hierbei das Abschneiden von
Herstellern, die man sonst eher in der
zweiten und dritten Reihe vermutet.
Bestnote für Opel bei den Volumenherstellern, vor Ford und Volkswagen.
Die höchste Zufriedenheit über alle
Hersteller gesehen, erzielt Subaru mit
der Note 2.32. Lediglich BMW,
Suzuki, Toyota und Porsche erhielten
Bewertungen von 2,5 oder besser.
Nachdem Professor
Dr. Dietz die Preisträger des Schwackenmarkenmonitors gewürdigt hatte,
wurde von Autoscout 24 der Internet
– Autoaward verliehen. Auch hier ging
es um die Bedeutung
der Autohersteller
und ihrer jeweiligen
Prof. Dr. Dietz
14
Modelle im Bezug auf die Beurteilung
des verkaufenden Handels. Interessant
auch hier eine Ranking, welches sich
nicht mit der üblichen Wahrnehmung
deckt.
Leipzig – Das Tor zum Osten, das war
nicht nur zu DDR Zeiten so, sondern
in den früheren Jahrhunderten der
ehemals reichsten Stadt Deutschlands
genauso, wie nach der Wende. Deutlich sichtbar war dies an der Präsenz
polnischer Vertreter, die ihr Können
im Bereich Autogastechnik ebenso
demonstrierten wie bei der Oldtimer
Restauration.
Die deutsche Automobiltreuhand
(DAT) feierte ihr 75jähriges Jubiläum
und klärte über ihren eigentlichen
Ursprung auf: Anfang der 30er Jahre
wurde auf staatliche
Anweisung hin die
deutsche Automobiltreuhand zur gesetzlich geforderten Definition von Gebrauchtwagenverkaufspreisen
in Berlin gegründet.
Ehemalige Porsche
Mitarbeiter gehören
zu den Großen im
Bereich der kleinen
Autohersteller: Die
Firma Funke & Will AG präsentiert
bereits in zweiter Auflage den Roadster namens YES. Das neue Auto, kompromisslos, sportlich erzeugt 355 PS
bei 930 KG Leergewicht. Das interessierte nicht nur Ministerpräsident Milbrat, sondern auch die hochkarätige
Kundschaft aus dem In- und Ausland.
Nach 9 Tagen schloss Messechef
Wolfgang Marzin zufrieden die Tore
und konnte mit 290.000 Besuchern
wieder einmal einen neuen Rekord
verzeichnen, zudem neben den modernen und attraktiven Messehallen
auch die immer mehr Touristen anziehende Stadt Leipzig mit ihrem großen und zunehmend renommierten
Stand an historischen Gebäuden und
Baudenkmälern hat.
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Burg Lede, BVfK-Gründungsort und erster
Verbandssitz.
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[“g7K[@"B^i\a^ZYZg/
Verwendung des BVfK- Logos als Symbol für
Seriosität und Zuverlässigkeit
• Die Kundschaft orientiert sich am Gütesiegel –
von größter Bedeutung gerade im Internet
Imagepflege und Stärkung der Durchsetzungkraft durch
• Medienpräsenz mittels professioneller PR-Arbeit
• Kontakt zu Verwaltung, Politik, Meinungsbildnern
und Entscheidungsträgern
• Kooperation mit anderen Verbänden und
Interessenvertretungen
• Kompetenzbündelung durch Beraternetzwerk und Leistungsgruppen
• Herbeiführung wichtiger Grundsatzurteile mit Unterstützung von
Top-Anwälten
• die Händlervollkasko: GW2002 + Vertragsformulare + ggf.
Gutachten* + Schiedsstelle* + Kurzberatung + Rechtsschutz* =
Reduzierung kostenintensiver Rechtsfälle auf ein Minimum
• eigene Vertragsformulare als PDF-Datei im Mitgliedsbeitrag enthalten
BVfK-Garantiekonzept: Variable Absicherung 6–24 Monate inklusive Restrisiko Schuldrecht und Rechtsschutz – Rückerstattung unverbrauchter Rücklagen*
Vertrauens- und Imagegewinn durch Regeldefinition „GW2002" und „BVfK- Neuwagennorm“
• Dadurch: Akzeptanz und Empfehlung z. B. des ADAC
BVfK-Verwaltungssoftware „aagent22“: Einmal-Datenerfassung,
Unterstützung durch die Solidargemeinschaft
Sonderkonditionen bei starken Partnern sparen ein Vielfaches
• BVfK- Kollegenangebote, BVfK- Kollegenhilfe
• Mitgliederkommunikation im Haendlertreff.de
Stets aktuelle Informationen durch
• MOTION – das Branchenjournal
• BVfK-aktuell – der Newsletter
• BVfK-Mailinfodienst – eilige Nachrichten brandaktuell
Das juristische BVfK- Gesamtkonzept:
• erste kaufrechtliche und steuerrechtliche Kurzberatung
im Mitgliedsbeitrag enthalten**
7^iiZ[VmZcVc/%' '- $ -* )% .'.
Ja,
ich interessiere mich für die Mitgliedschaft im BVfK.
Fahrzeug- und Kundenverwaltung inkl. rechtssicherer Vertragsformulare,
Listenerstellung und Übertragung in alle wichtigen Internetbörsen*
des Mitgliedsbeitrages – u. a. bei:
• Internet-Fahrzeugbörsen: AutoScout24 – bis zu 47% Rabatt*
webmobil24 – 20% Rabatt*
• Banken
CC-Bank: Bestands- & Absatzfinanzierung
• Gutachten
DEKRA (DEKRA-Siegel)
• Autohandel Bedarfsartikeln, Werbemitteln
beim Größten der Branche AHB mit 8% Rabatt
• Abonnements – Anzeigen – Seminare – Kongresse – Kraftstoff –
Bürobedarf – Hotels u.v.a.m.
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Bitte senden Sie mir weitere Informationen über die
umfangreichen Leistungen des BVfK.
Firma
Straße, Haus-Nr.
Ansprechpartner
PLZ, Ort
Telefon
Datum, Unterschrift
Fax
E-Mail
*Zur Nutzung ist eine weitere, ggf. mit zusätzlichen Kosten verbundene Registrierung erforderlich.
**Soweit gewerbl., bzw. unternehmerische Interessen hinsichtl. des Unternehmens d. Mitgliedes betroffen sind.
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Marion Johl neue Vertriebsleiterin Bereich Kfz
Hermann Malso,
Generalbevollmächtigter und
Kfz-Vertriebsleiter der Santander
Consumer CCMarion Johl
Bank, ist am
3. Dezember plötzlich und unerwartet gestorben. In seiner mehr als
26jährigen Zugehörigkeit zur Bank
war seine Tätigkeit insbesondere auf
den Kfz-Bereich gerichtet. Dabei hat
er das Kfz-Geschäft zur heutigen
Bedeutung hin entwickelt. Darüber
hinaus war er zeitgleich Geschäftsführer der CC-Leasing GmbH und
Gründungsvater der CC-autoboerse.
de AG.
Nach dem Tod von Hermann Malso
hat die CC-Bank den Vertrieb neu
aufgestellt: Marion Johl (56) hat die
Vertriebsleitung für den Bereich Kfz
der CC-Bank übernommen. Ihr
Nachfolger für den Bereich Vertrieb
Importeure, Motorräder und Freizeitfahrzeuge ist Thomas Hanswillemenke (37), teilte das Finanzinstitut
mit. Hanswillemenke ist seit über zehn
Jahren im Kfz-Bereich der CC-Bank
und zuvor der AKB Bank für die Produktentwicklung
verantwortlich.
Stellvertretender Vertriebsleiter Kfz
ist ab sofort Jörn Everhard (32). Nach
der Zeit als Assistent des Vorstandes
Kfz war Everhard mehrere Jahre in
der Funktion des Leiters Vertrieb
Nord-Ost tätig.
Bereits zum ersten Januar gab es Änderungen bei der Führungsspitze von
Deutschlands größter Hersteller unabhängiger Kfz-Finanzierungsbank.
Andreas Finkenberg (47) wurde
neuer Vorstandsvorsitzender der CC
Bank. Der amtierende stellvertretende
Vorstandschef wird damit Nachfolger
von Gerd Schumeckers (56), der in
den Aufsichtsrat wechselt, teilte das
Ansgar Klein, geschäftsführender
Vorstand BVfK, Thomas Hanswillemenke,
Bereichsleiter Vertrieb, Detlef Szlafka
Vertriebsleiter West
Gerd Schumeckers Vorsitzender
des Aufsichtsrates.
Unternehmen heute mit. Dort soll er
im Laufe des Jahres Paul Verburgt (70)
an der Spitze ablösen. Ulrich Leuschner (47), Vorstand Privatkundengeschäft, wird als Nachfolger Finkenbergs stellvertretender Vorstandsvorsitzender der CC Bank.
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Egd[#H^cchiZaaiL^gihX]V[iheda^i^`Vj[YZbEg“[hiVcY
Am Vormittag des 30.11.05 hielt die
Kanzlerin Ihre erste Regierungserklärung, am Abend diskutierten auf
Einladung des BVMW NRW 300
Unternehmer mit dem Minister für
Europa- und Bundesangelegenheiten
des Landes NRW, Michael Breuer und
dem Chef der IFO Institute, Prof.
Dr. Dr. Hans-Werner Sinn, über wirtschaftspolitische Konzepte. Dabei
16
lobte Prof. Sinn zwar die Lockerung
des Kündigungsschutzes und das
geplante
Kombi-Lohn-Modell,
kritisierte jedoch die Behinderung
betrieblicher Bündnisse. Minister
Breuer verteidigte die Linie der
großen Koalition, in dem er auf die
Notwendigkeit hinwies, sich am
politisch Machbaren zu orientieren.
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Fünf Millionen Arbeitslose und keine
Trendwende in Sicht.
Einen Ausweg aus
diesem Dilemma sehen viele in der Gründung einer eigenen
Der Traum vom großen
Firma. Besonders beGeld wird schon bei
liebt: freier AutoKindern geweckt
händler. Das große
Angebot an günstigen Neu- und Gebrauchtwagen, besonders im Internet,
wirkt auf den ersten Blick verlockend.
Doch Vorsicht ist geboten. Immer wieder tauchen sie auf – die Superschnäppchen-Angebote dubioser Anbieter, die
vor allem unerfahrene Existenzgründer
und risikobereite Autohändler im Visier
haben. Das Internet bietet die Plattform.
Das mit einfachen Mittel zu programmierende virtuelles Autohaus nutzen die
Betrüger und vermitteln mehr Schein,
als Sein. Was zunächst überaus attraktiv
klingt, entpuppt sich sehr häufig als eindeutiger Betrug. Unseriöse Anbieter
versprechen den unerfahrenen Seiteneinsteigern hohe Gewinne. Doch zuvor
nötigen sie die Jungunternehmer, gegen
überhöhte Gebühren eine Art FranchiseVertrag ab. Der frischgebackene Jungunternehmer ordert ein vermeintlich
günstiges Angebot und leitet Anzahlungen seiner Endkunden weiter. Doch die
bestellten Fahrzeuge werden häufig
nicht geliefert. Der BVfK rät zur Vorsicht. Wer glaubt, mit der Verhaftung
der Eheleute Schnau (IMS-Makler) sei
der Spuk vorbei, der irrt. Schwer wiegt
der Vertrauensverlust jener Verbraucher,
die sich täglich über nicht eingehaltene
Lieferversprechen beschweren. Um
weiteren Schaden von Händlern und
Kunden abzuwenden, empfiehlt der
BVfK den Existenzgründern eine Beratung durch den Verband, der darauf
hinweist, dass weiterhin tausende von
Kaufinteressenten durch Phantombestellungen blockiert sind und folglich
vorläufig dem Markt und damit den
Händlern, die wirklich seriöse Angebote unterbreiten und lieferfähig sind,
entzogen werden.
Die CC-Bank –
Ihr starker Partner
Die CC-Bank bietet Ihnen
umfangreiche Leistungen, z. B.:
Absatzfinanzierung
Einkaufsfinanzierung
Versicherungsdienst
autoboerse.de
regionale Präsenz
kompetenter Außendienst
innovative Händler-Software
Des Weiteren haben wir für Sie unsere Produktpalette erweitert. Freuen Sie sich mit uns auf
unsere neuen Produkte:
AUTOFLEX
CompleteFinance
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Nutzen Sie unsere langjährige Erfahrung als Marktführer
der markenunabhängigen KFZ-Finanzierungsbanken!
Nehmen Sie Kontakt mit uns auf.
CC-Bank AG | Kaiserstraße 74 | 41061 Mönchengladbach
Telefon 0 21 61 / 690 - 7070 | www.cc-bank.de/kfz-handel
17
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Balbir Singh neuer Botschafter bei Airnergy
Jeder, für den Autos Leidenschaft
bedeuten, weil er Benzin im Blut hat,
weiß, wie wichtig die Konzentration
am Steuer ist. Ohne Konzentration
keine Sicherheit. Für die Verbesserung
der Konzentrationsfähigkeit gibt es eine
Methode, die gerade
im Rennsport immer
mehr Fahrt aufnimmt
und bei jedem Rennen
für Gesprächstoff sorgt:
die Atemluft-Technologie von Airnergy.
Darauf schwören TopAthleten aus dem Sport
und aus dem Rennsport. Was für Profis
gut ist, macht auch für
„normale“ Automobilisten viel Sinn –
und dazu gehören natürlich die KfzHändler.
Die Airnergy Technologie führt dem
Organismus nicht mehr Sauerstoff zu,
sondern macht den natürlichen Sau-
erstoffanteil der Atemluft für den
Körper besser nutzbar. Das Ergebnis:
mehr Energie, Fitness und volle Konzentration. Ganz genau weiß das eine
schnelle Frau: Ellen Lohr, die jüngst
an der Rallye Dakar teilgenommen
hat. Sie nutzt Airnergy, ist dadurch
beim Rennen konzentriert und fühlt
sich super.
Mehr Infos unter
www.atemluft.info
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rahmt und fast die gleiche Größe. Der
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Der 76. Internationale
Automobil-Salon Genf
hat trotz widriger Wetterverhältnisse 674.000 Besucher empfangen und hat
damit fast das Ziel von 700.000 Besuchern erreicht. Die ungünstigen
Rahmenbedingungen haben die Aussteller nicht daran gehindert, sich
optimistisch zu zeigen: die Kundenkontakte waren hervorragend und das
Interesse des Publikums sehr vielversprechend. Eine der zahlreichen Attraktionen verzeichnete einen grossartigen Publikumserfolg dies war die
Sonderschau aus Anlass des hundertjährigen Jubiläums der Schweizer
Automobil-Revue, berichtete die
Messeleitung.
18
Euro
türkische Lira
Zum 1. Januar 2005 führte die
Türkische Republik mit der "neuen"
Türkischen Lira eine neue Währung
ein. Dem Bedürfnis, näher an Europa
zurücken, kommt in fataler Weise die
1-lira-Münze nach. Wenn man sich
die 1 lira--Münze ansieht fällt sofort
die Ähnlichkeit mit der der 2 EuroMünze ins Auge. Wenn man die beiden Münzen vergleicht sieht man fast
keinen Unterschied, beide haben einen
Nickelrand, der die Kupfermitte um-
Ärger ist gross, wenn Verwechselungen unbemerkt bleiben. Die "neue"
Lira , die etwa 0,63 Euro wert ist, wird
inzwischen wohl auch von gerissenen
Betrügern „eingesetzt“. Also aufgepasst und einmal mehr kontrollieren,
dass man Ihnen 2 EURO und nicht
eine türkische Lire aushändigt, die
bereits im Umlauf sind.
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v.l.n.r.: Prof. Dr. Friedmann, Klein,
von Hohenau, Jäger, Becker, Kindermann
Mit der Verleihung des Prix du Mérite
Européen in Gold, der höchsten Stufe des Preises, würdigte die luxemburgische Stiftung "Mérite Européen"
Verdienste und Leistung des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler
in Bayern, gleichzeitig Präsident des
Taxpayers Association of Europe
(TAE) , Rolf von Hohenhau. Die Stiftung unter dem Patronat des Ministerpräsidenten von Luxemburg, Jean
Claude Juncker, ehrt verdiente Europäer und fördert die Verbreitung und
Weiterentwicklung des europäischen
Einigungsgedankens. In der Laudatio
wurden die besonderen Verdienste von
Hohenhaus um die Einigung Europas
herausgestellt. Laudator Dr. Ingo
Friedrich, Vizepräsident des Europäischen Parlaments stellte fest, von Hohenhau habe viele der jungen Steuerzahlerorganisationen insbesondere in
osteuropäischen Ländern mitgegründet und damit einen wertvollen Beitrag zur Integration und Verständigung
in Europa geleistet, er habe sich als
"Wächter und Mahner" für die über-
fällige institutionelle Reform der EUOrgane kompetent und erfolgreich
eingesetzt.
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Die Fussball-WM
mit aktuellen Fahnen von AHB nutzen. Hierzu macht
Deutschlands größter Lieferant von
Autohändler-Bedarfsartikeln ein
günstiges Angebot: Masten, Länderfahnen und den
zugehörigen Bodenbefestigungen
ab ` 59,– (www.AHB-international.
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BUNDESVERBAND
FREIER KFZ-HÄNDLER
..die
BVfK-Partner-Assistance
für Autokauf mit Sicherheit
- beim Fachmann
Die BVfK-Partner-Assistance ist ein Konzept des Bundesverbandes
freier Kfz-Händler exklusiv für seine Mitglieder in Zusammenarbeit
mit der German Assistance.
BUNDESVERBAND
FREIER KFZ-HÄNDLER
BUND
ESVER
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FREIER
KFZ-HÄ
NDLER
Nach Wiederzulassung sind nachstehend aufgeführte Fahrzeugbaugruppen abgesichert:
• Motor
• Kraftübertragungswellen • Elektrische Anlage
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• Lenkung
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Automatikgetriebe • Bremsen
• Achsgetriebe
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Mobilitäts-Hilfe**
Europaweite Mobilität durch eine umfassende Mobilitätshilfe mit einer
Die German Assistance ist ein konzernunabhängiger Spezialversicherer für Garantie- und Reparaturkosten-Versicherungen in
Deutschland und Österreich. Das Ziel der German Assistance ist
es, ausschließlich autohandelsbezogen tätig zu sein auf der Basis
langfristiger Partnerschaften.
rund um die Uhr erreichbaren Notrufzentrale:
02541 5065
Das BVfK-Garantiesystem ist ein Konzept des Bundesverband freier
Kfz-Händler exklusiv für seine Mitglieder.
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GERMAN ASSISTANCE VERSICHERUNG AG
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* gemBedingungen der Mobilitäts-Hilfe
. Bedingu
ngen der
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7K[@B^i\a^ZYZghiZaaZch^X]kdg/
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Autohaus Scholten,
Kapeller Str. 41–43
40597 Düsseldorf
Inhaber, Alter:
Michael Scholten, 43 Jahre
Standortqualität:
sehr gut, Autobahnanbindung,
IKEA Großmarkt vor der Tür,
bekanntes Gebiet in Düsseldorf Süd
Mitarbeiterzahl:
4 Festangestellte
BMW, Audi, VW
Anteil Neu-/Gebrauchtwagen:
1:9
Anteil Endkundengeschäft/
Händlergeschäft:
Gleichmässig verteilt auf Händler,
Endkunden und Export
Zahl der Fahrzeuge im Bestand:
ca. 60
Ausbildung/Karriere/berufliche
Herkunft: Gelernter Installateur,
dann schnell eigene Selbständigkeit
Verkaufte Fahrzeuge p.a.:
450 bis 500 p.A.
Seit wann selbstständiger Kfz-Händler:
Seit 1987
Anteil der Vermittlungen:
keine
Durchschnittsalter der
Gebrauchtfahrzeuge:
1 bis 6 Jahre
Schwerpunktmarkte/-Kategorie:
Deutsche Hersteller wie Mercedes,
>ciZgk^Zlb^iB^X]VZaHX]daiZc/
Sie sind seit 17.8.2001 Mitglied
im BVfK. Was schätzen sie an den
Leistungen des Verbandes besonders?
Beträgt die Anzahl Ihrer Urlaubstage mehr als 20 oder weniger?
Rechtsberatug, Steuerberatung und
positive Imagebildung
Welches Hobbys haben Sie?
Was möchten Sie verbessert sehen?
Tennis, schwimmen, jeden Morgen
joggen
Das Logo und die Seriösität des
Verbandes sollten stärker zum
Endkunden und der Öffentlichkeit
transportiert werden.
Ca. 14 Tage
Welche Ziele haben Sie?
Die Firma ausbauen und dabei stabil
halten.
Wie viele Stunden pro Woche
arbeiten Sie?
Was sind Ihre Stärken?
70 bis 80
Haben Sie Schwächen?
Werden Sie von Familienmitgliedern
unterstütz?
Großer Zorn bei Ungerechtigkeit
Nein
20
Ausdauer und Genauigkeit
Auf welche Leistung von sich sind
Sie besonders stolz?
Nach hartem Werdegang, ganz
alleine ein Unternehmen aufgebaut zu
haben, dem bisher 4.000 Kunden ihr
Vertrauen geschenkt haben und dies
auch weiter tun.
Was ist Ihr Wunsch an die Politik?
Mehr Mut und Optimismus, weniger
Bürokratie!
Was ist ihr Wunsch an die Gesellschaft?
Mehr Ehrlichkeit und freundlicherer
Umgang miteinander
Schenken Sie uns eine Lebensweisheit!
Jeden Tag bekommt man einen Tag
geschenkt, an dem man sein Bestes
tun sollte!
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A D G I G tI
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Autosalon Singen,
Güterstr. 33-35
78224 Singen
Inhaber: Fridolin Koltes,
Alter: biologisch 40 und nach dem
Geburtsdatum 58 Jahre;
Standortqualität: 1A Automeile,
ca. 20 verschiedene Marken;
Mitarbeiterzahl: 23;
Zahl der Fahrzeuge im Bestand: 220;
Verkaufte Fahrzeuge: p.a. ca. 450;
Anteil der Vermittlungen: Bei der
Abwicklung keine Vermittlung sondern auf eigene Rechnung aber der
Bestand (etwa 40 Mio Euro) besteht
zu 80% aus hochkarätigen Agenturfahrzeugen. Einzelwerte manchmal
bis zu 5 Mio Euro. Regelmäßig aber
mehrere Fahrzeuge zwischen
500.000 und 1,5 Mio.
Durchschnittsalter der Gebrauchtfahrzeuge: Bei den Neuzeitfahrzeugen
etwa 1 – 2 Jahre (50% Anteil), bei
den Oldtimern 30 bis 100 Jahre alt.
Schwerpunktmarkte/-Kategorie:
In dieser Reihenfolge Ferrari, Porsche,
Bentley, Aston-Martin, Mercedes
(nur die SL Klasse und die Supercars bei Neuzeitfahrzeugen,) Lamborghini, Maserati, Bugatti, BMW
(nurZ8 und 6er), alle sonstigen interessanten Sportwagen der Moderne
und alle interessanten Oldtimer.
Anteil Neu-/Gebrauchtwagen:
70 % Gebrauchtwagen, 30% Neuwagen
Anteil Endkundengeschäft/
Händlergeschäft:
90% Endkunden/10% Händler
Ausbildung/Karriere/berufliche Herkunft: Lehre als KFZ-Mechaniker –
dann Karriere als Vertriebsprofi 10
Jahre im Möbelhandel – dann Vertriebsund Marketingchef in der MöbelIndustrie (2.000 Mitarbeiter) und
dann das Hobby zum Beruf gemacht.
Seit wann selbständiger
Kfz-Händler: Seit 1980
Titelbild dieser Ausgabe:
Autosalon Singen
>ciZgk^Zlb^i;g^Yda^c@daiZh/
Sie sind seit 10.12.2003 Mitglied
im BVfK. Was schätzen sie an
den Leistungen des Verbandes
besonders?
Im Moment nur den Rechtsbeistand
und die Informationsquelle für alle
brisanten Themen der steuerlichen
Aspekte.
Was möchten Sie verbessert sehen?
1. Ich träume von einer aktiven, Marketingorientierten Gruppe von Unternehmern, die mit guten Ideen und Konzepten gegenseitige Synergien erzeugen.
2. Ich träume von einer schlagkräftigen Einkaufsvereinigung für alle
interessanten Marken.
3. Insbesondere träume ich von einer
gemeinsamen Website mit einer
B2B Plattform, damit die Kollegen
untereinander profitieren können
4. Ich träume auch noch von dem
Aufbau einer Einkaufsvereinigung
zum Aktionseinkauf mit Direktbezug
bei den Herstellern (ähnlich der großen Auto-Vermieter) z.B. wir nehmen
gemeinsam 50 x Mercedes SL500 ab
und bekommen dafür jeweils einen
supergünstigen Paketpreis. Oder 300
Golf mit einem bestimmten Verteilerschlüssel einer „Aktivgruppe“ im
Verband. Alle in der gleichen Farbe
und Ausstattung.
5. Vielleicht sollte man auch am Markt
als Markenzeichen und Qualitätsprofi aktiver werben für die Mitglieder des BVfK. Die Werbekosten
werden umgelegt auf die Mitglieder,
die sich beteiligen. Dazu gehört
natürlich auch die Zertifizierung,
dessen Qualitätsstandards sich die
Mitglieder unterordnen müssen. Ich
könnte noch so weitermachen.
Wie viele Stunden pro Woche
arbeiten Sie?
80 bis 90 Stunden mit Lust und Liebe.
Ich ersticke den manchmal unvermeidlichen Frust im Keim. Nur so ist das möglich. Mein Büro ist mein Wohnzimmer.
21
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=
A : G E D G I G tI
Werden Sie von Familienmitgliedern
unterstützt?
stimmt, ergibt sich automatisch aus der
Lust und Leidenschaft, mit der ich
meine Arbeit mache.
merksamkeit erweckt. Mein Licht
muss weit zu sehen sein. Ich bin kein
Was sind Ihre Stärken?
Was ist Ihr Wunsch an die Politik?
Dass wir die Ämter mit Intelligenz be-
Die Natur genießen beim Wandern,
Gartenarbeit, Wissen durch lesen
(Geo etc.) Motorboot fahren, selber
im Sportflugzeug fliegen, natürlich
auch schöne und teuere Autos,
Körperdisziplin, Freundschaften pflegen und genießen u.a.
Zwischenmenschliche Kontakte aufbauen und über lange Zeit halten
zu können – bis hin zu ernsthaften
Freundschaften. Teamgeist in der
Mannschaft aufbauen.
Ich setze mir Ziele und erreiche sie
auch, weil ich nie Schuldige sondern
nur Lösungen suche. Wer nämlich immer nur Schuldige sucht, hört auf weiter nachzudenken, bevor er bis zum
Lösungsansatz durchgedacht hat. Es
liegt immer nur an mir, wenn etwas
schief läuft oder nicht so klappt, wie
es sollte.
Welche Ziele haben Sie?
Haben Sie Schwächen?
Dass ich noch möglichst lange so glücklich und zufrieden sein kann bei bester
Gesundheit. Die materiellen Ziele habe
ich alle erreicht. Gerne würde ich aus
rein ideellen Gründen noch möglichst
lange die Nr.1 im Exklusivhandel
bleiben. Dass dabei die Kasse auch
Ja, aber nicht zu viele
Ja, Sohn Michael ist seit 14 Jahren im
Betrieb und Ehefrau Marliese schon
immer.
Beträgt die Anzahl Ihrer Urlaubstage mehr als 20 oder weniger?
Mehr als 20 – etwa 40 auf 3 x verteilt.
Dezember/Jan, März und August.
Welches Hobby haben Sie?
Understatement Typ.
setzen. Mit Menschen, die in großen
Zusammenhängen denken und handeln.
Auch, dass die unterschiedlichen Parteien ihre Kräfte nicht gegenseitig aufheben sondern ohne Eigennutz die
richtigen Ziele verfolgen.
Was ist ihr Wunsch an die
Gesellschaft?
Alle sollten freundlicher miteinander
umgehen und sich gegenseitig respektieren ohne dabei immer den eigenen
Maßstab anzulegen.
Schenken Sie uns eine Lebensweisheit!
Erfolg ist immer das, was folgt! Wie
Auf welche Leistung von sich sind
Sie besonders stolz?
Auf mein gesamtes Leben und insbesondere auf meinen tollen Laden,
der in der ganzen Welt positiv Auf-
sich Verdienst und Glück verketten,
das fällt den Toren niemals ein. Wenn
sie den Stein der Weisen hätten, der
Weise mangelte dem Stein."
(Goethe, Faust II)
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Erfahrungen austauschen, gegenseitig helfen, Probleme lösen,
Dampf ablassen, Anekdoten erzählen, dies und vieles mehr erleben
die Mitglieder des kostenlosen und
unabhängigen Internetforums, wo
sich auch ein exklusiver BVfKMitgliederbereich befindet. Oliver
Kube; Norbert Krull und Michael
Holz sind die Macher der unabhängigen B2B-Plattform, die sich authentisch und charmant mit allem, was
wichtig und unwichtig ist, beschäftigt. BVfK-Mitglieder schätzen das
Bemühen um Qualität und Seriosität
des Internet-Chats, welches bereits
über 1.500 Mitglieder zählt.
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7
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Der Volkswagen und Audi Händlerverband (VAHV) hat die Mitgliedschaft im Zentralverband Deutsches
Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) gekündigt. Die Trennung wird zum 31. Dezember 2006 gültig. "Wir hatten in
den vergangenen zwei Jahren zahlreiche Diskussionen, in denen wir die
Sorgen der Volkswagen- und AudiHändler hinsichtlich der aktuellen
Ausrichtung des ZDK geäußert haben.
Gleichzeitig haben wir versucht, an
Veränderungen aktiv mitzuarbeiten",
so Michael Lamlé der Vorsitzende des
VAHV. Der Verband ist die größte
Händlervereinigung innerhalb des
ZDK und daher auch größter Beitragszahler.
Die Kündigung der VW/Audi Händler war von Insidern erwartet worden
und gilt in der Kfz-Branche als Schuss
vor den Bug von ZDK-Präsident Rolf
Leuchtenberger und ZDK-Geschäftsführer Axel Koblitz, berichtete Autohaus online im Dezember 2005.
Auch der Opel-Händlerverband beabsichtigte, aus dem ZDK auszutreten,
bestätigte Händlerverbands-Sprecher
Thomas Bieling. Ähnlich wie der VW/
Audi-Händlerverband sehen auch die
Opel-Partner durch die Wahl von Burkhard Weller zum Vorsitzenden der
Fachgruppe Fabrikatsvereinungen
noch eine kleine Hoffnung, dass die
Fabrikatsinteressen in Zukunft besser
vertreten werden könnten, obwohl die
Stimmrechte im ZDK so verteilt seien,
dass die Chancen auf Veränderung
nicht allzu groß seien. Falls bis Ende
des Jahres keine Veränderung in der
Politik des ZDK zu spüren sei, wäre
der Austritt unvermeidlich.
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Die Vertreter der Fabrikatsvereinigungen im Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK)
haben Burkhard Weller einstimmig zu
ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.
Das teilte der Verband mit. Weller ist
geschäftsführender Gesellschafter der
bundesweit tätigen Weller-Gruppe. Er
kündigte an, der Fabrikatsarbeit im
ZDK größeres Gewicht verleihen zu
wollen. Im Februar erteilte Weller
jedoch wider Erwarten dem Verband
eine Absage, als es um die Kandidatur
für das Amt des ZDK-Vizepräsidenten
ging. "Ich stehe für die Fabrikatsvertretung", begründete Weller seinen
Entschluss. "Als ZDK-Vizepräsident
müsste ich zuviel Rücksicht auf andere Interessen nehmen."
Rheindorfer Str. 70 –74 • D-40764 Langenfeld • Tel.: 0 21 73 / 164-0 • Fax: 0 21 23
73 / 16 4100
FreeFax: 08 00 / 2 42 32 93 • www.ahb-international.com • [email protected]
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7
8=:C"C:LH
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A. Mehringer und Th. Elchenberg
Autoscout24 hat zum Beginn des
Jahres das Marketing neu geordnet.
Wie der Online-Automarkt mitteilte,
übernimmt Andrea Mehringer (30) die
Leitung des B2B-Marketings für die
Bereiche Autoscout24, Motoscout24,
den Teile- und Zubehörmarktplatz
sowie die Scout24 Media. Der neue
Leiter Consumer-Marketing, Thomas
M. Hinz
Eichenberg (29) ist u.a. für die Bereiche Markenführung, Portal-Kooperationen sowie On- und Offlinekommunikation verantwortlich. Beide berichten an den Geschäftsführer Markus
Hinz.
Oliver Busch, bisheriger Gesamt-Marketing-Leiter, hat das Unternehmen
verlassen.
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Der langjährige Geschäftsführer des
Bundesverbandes der Autovermieter
Deutschlands e.V. (BAV), RA Klaus
Langmann-Keller, wird am 01.07.2006
den Staffelstab an Dipl. Kaufmann
Michael Brabec übergeben. Mit neuem Geschäftsführer hofft der Verband,
die erfolgreiche Tätigkeit, die bis in
das Jahr 1951 zurückreicht, fortsetzen
zu können.
Der zukünftige Geschäftsführer Michael
Brabec mit dem BVfK-Anwalt Harald
Kunze beim Verkehrsgerichtstag in Goslar.
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Edh^i^kZ>bejahZ
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„Die positive Stimmung wächst“,
stellt
Wilhelm
Hülsdonk,Vizepräsident des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes, fest. Dennoch
rechnet er damit, dass mit weiteren Insolvenzen und Stellenabbau zu rechnen ist. Um 1,4% war
der Umsatz des Gewerbes im
Jahre 2005 zurückgegangen
(125,5 Milliarden Euro). Der
Einbruch beim Neuwagengeschäft fiel mit minus 7,5 % geringer aus, als erwartet. Das Gebrauchtwagengeschäft, Wartungen und Reparaturen hätten die
Negativerwartung gedämpft. Die
Zahl der Insolvenzen wurde zwar
von 1200 im Jahr 2004, auf 360
in 2005 gesenkt, doch 2006 sind
weitere zu erwarten. Hülsdonk
wies auf die positiven Impulse
für das Gewerbe im laufenden
Jahr hin, die er insbesondere
durch Oldtimer und erdgasbetriebene Fahrzeuge sieht,
jedoch werde dies nicht ausreichen, um den Stellenabbau zu
stoppen.
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Prüfer aller anerkannten Kfz-Prüfinstitutionen können nach einem
Beschluss des Bundesrates vom
10.02.2006 demnächst Fahrzeuge,
die länger als 18 Monate abgemeldet waren, im Rahmen einer Hauptuntersuchung gemäß § 29 StVZO
(HU) prüfen. Ebenso können nun alle Kfz-Prüforganisationen das Gutachten zur Einstufung als Oldtimer
erstellen. Gleichzeitig wird in der
24
neuen Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) die Differenzierung zwischen vorübergehender Stilllegung
und endgültiger Außerbetriebsetzung aufgehoben. Dadurch reicht die
bestandene fällige Hauptuntersuchung als Voraussetzung für die
Wiederzulassung. Die wesentlichen
Vorteile für Fahrzeughalter und Gebrauchtwagenhändler: Die Kosten
reduzieren sich um etwa ein Viertel
und die Wahl der Prüforganisation
bzw. des Prüfers kann frei erfolgen.
Weiter können Liebhaber von Oldtimer-Fahrzeugen oder solche, die es
werden wollen, künftig mit ihrem
„Schätzchen“ zu jeder anerkannten
Kfz-Prüfinstitution fahren und dort
das begehrte Oldtimer-Gutachten erhalten. Die beschlossenen Änderungen treten voraussichtlich zum
01.01.2007 in Kraft.
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Völlig uneinsichtig zeigt sich der
Referatsleiter des Verkehrsministeriums Herr Vogt gegenüber den Argumenten, die für eine Beibehaltung der
früheren Verfahrensweise bei der Erstellung von Blanko-Briefen für aus
dem Ausland eingeführte Gebrauchtwagen sprechen. Die im Rahmen der
europäischen Harmonisierung im vergangenen Herbst erfolgte Umstellung
der Formulare, die nun Zulassungsbescheinigung I (Fahrzeugschein) und
II (Fahrzeugbrief) heißen, hatte das
Ministerium zum Anlass genommen,
auch die Praxis der Dokumentenerstellung zu ändern.
Wer hofft, dass man nun in Berlin
dazugelernt hat, irrt. Dem zwangsweisen Nachgeben der Forderung
nach einem unbürokratischen Verfahrens folgt in der Frage der Dokumentenerstellung für aus dem Ausland
eingeführte Gebrauchtwagen dieselbe starrsinnige Haltung des Ministeriums wie zuvor. Hintergrund der
Probleme scheinen wohl unseriöse
Praktiken im Umgang mit der Brieferstellung in der Vergangenheit gewesen zu sein, bei denen im Verein mit
Zulassungsstellen besonders bei der
Übertragung der Schadstoffklassen
manipuliert worden sein soll.
Die Zulassungsbescheinigung II sollte
nur noch bei Zulassung und nicht, wie
früher, zuvor herausgegeben werden.
Dagegen liefen besonders die freien
Importeure unter Federführung des
Aucotras-Chefs Johannes Thiel Sturm.
Das Bemühen hatte jedoch erst nach
Intervention in Brüssel Erfolg, wo man
die Rechtswidrigkeit der geplanten
Vorgehensweise belegen konnte.
Die geänderte Praxis wird zu erheblichen Problemen bei der Einkaufsfinanzierung wie auch bei der Eigentumsübertragung führen, meint auch
der BVfK. Schließlich bezahlt keiner
den Kaufpreis, ohne den allgemein
als Eigentumsdokument anerkannten
Kfz-Brief – nun Zulassungsbescheinigung II überreicht zu bekommen.
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Internetbetrüger werden
immer erfindungsreicher.
Um der durch die vielfältigen Warnungen, u.a.
des BVfK, erzeugte
Wachsamkeit zu begegnen, täuschen sie mit
perfekt nachgeahmten
ADAC-Verlinkungen wie
„www.adac-treuhandservice“, „www.sicher-adac.
de“ oder „www.adacschutz.de“.
Die Betrüger, die meist
vom Ausland aus operieren, bieten bei Kfz-Internetbörsen Fahrzeuge
weit unter dem Listenpreis an. Dem Interessenten wird mitgeteilt,
dass die Kaufabwicklung
über den ADAC-Treuhandservice erfolgt.
ADAC-Rechtsexperte
Ulrich May warnt die
Verbraucher vor diesen
betrügerischen Machenschaften: „Die fraglichen
Seiten stammen nicht
vom ADAC. Der ADAC
bietet einen solchen
Treuhandservice gar
nicht an.“ Der Experte
empfiehlt, grundsätzlich
keine Anzahlungen zu
leisten.
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:9
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> 6CA9 H I : J : G C
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EUGH entscheidet zu Gunsten seriöser Händler!
„... das Recht eines Steuerpflichtigen
auf Vorsteuerabzug, ... wird auch nicht
dadurch berührt, dass in der Lieferkette, zu der diese Umsätze gehören,
ohne dass dieser Steuerpflichtige hiervon Kenntnis hat oder haben kann, ein
anderer Umsatz, der dem vom Steuerpflichtigen getätigten Umsatz vorausgeht oder nachfolgt, mit einem Mehrwertsteuerbetrug behaftet ist ...“
Damit folgen die europäischen Richter
der Rechtsauffassung des BVfK, der seit
nunmehr drei Jahren vehement gegen
die vielfach rechtswidrige Praxis deutscher Finanzbehörden kämpft, in deren
Folge Hunderte steuerehrlicher Unternehmer in Ihrer Existenz gefährdet und
vernichtet wurden. Hierbei kam es sogar zu nicht begründeten Haftstrafen.
Der EUGH stellt fest, dass Unternehmen,
die ohne eigenes Zutun und Wissen in
eine Lieferkette verwickelt sind, in der
es zu Mehrwertsteuer-Betrug kam (z.B.
Karussellgeschäfte) dafür nicht vom
Fiskus haftbar gemacht werden können.
Damit ist klargestellt, dass Unternehmen
ein Recht haben, Vorsteuer von der eigenen Steuerschuld abzuziehen, auch
wenn es in der Lieferkette zuvor oder
auch danach zu einem Mehrwertsteuerbetrug kam. Die Richter schränkten ein,
dass dies nur dann gilt, wenn der Unternehmer keine Kenntnis vom Steuerbetrug des anderen hatte und auch nicht
hätte haben können.
Das Urteil ist von größter Bedeutung,
da es nicht nur so genannte Karussellgeschäfte, bei denen Waren zwischen
verschiedenen Händlern verschiedener
EU-Länder hin- und her geschoben
werden, bzw. sich im Kreise drehen,
sondern da es auch normale Lieferketten betrifft.
Der im §6a UStG u.a. geregelte Vertrauensschutz, der durch die EUGHRichter bestärkt wird, findet in der
Bewertung deutscher Steuerprüfer vielfach keineAnwendung. Es ist zu befürchten, dass die selbstverständlich klingende
Einschränkung: „.. unter der Vorraussetzung, dass der Unternehmer keine
Kenntnis vom Steuerbetrug des andere
hatte und auch nicht hätte haben
können“ von solchen Finanzämtern, die
mit vorgegebener Zielrichtung die
Prüfung vornehmen, weiterhin zu wirklichkeitsfremden Interpretationen genutzt werden, mit denen dann der
berechtigte Vorsteueranspruch abgelehnt wird. Der dann notwendige Weg
zur Rechtserlangung gestaltet sich in
der Regel derart kostenintensiv, schwierig und langwierig, dass der Rechtserlangung häufig der Ruin des Unternehmers vorausgeht.
Die staatlichen Organe sind daher
erneut und dringlichst aufgerufen, der
Rechtstreue ihrer Vertreter wieder Vorrang vor der Effizienz der Einnahmen
zu geben. Die Panik bei der Bekämpfung des durch die Politik bei Beschließung des Umsatzsteuersystems bewusst in Kauf genommenen Betruges,
darf nicht weiterhin dazu führen, dass
man die Kleinen und Ehrlichen vernichtet und die großen Betrüger laufen
lässt.
EUGH Az.: C-354/03; C-355/03;
C-484/03
ñ Die Geschichte vom Wunderland ó
Es war einmal ein junger König, dem
hatte sein Vater viele Länder geschenkt,
über die er jetzt regieren sollte. Es war
ein wunderschönes Königreich, denn es
gab alles, was sich ein glücklicher König wünschte: Bunte Landschaften,
Berge, Seen, Täler, Meere und Strände. Außerdem viele fleißige und liebe
Menschen mit einer bunten Mischung
fröhlicher Kulturen.
Dennoch war der König oft traurig.
Ständig waren die Staatskassen leer und
so konnte er seine Untertan nicht so
glücklich machen, wie er es ihnen gerne
versprach. Das führte immer öfter zu
Ärger und Verdruss. Da rief der König
seine Minister zusammen und nach langen Beratungen erfanden sie eine neue
Steuer: Die Mehrwertsteuer. Schon
bald sprudelte das Geld und der König
konnte sein Glück kaum fassen. Das Leben wurde schöner und prunkvoller und
seine Untertan bekamen das, was er
versprochen hatte. „Das ist unsere Lieblingssteuer“ jubelten König und Minister „keiner muss mehr jammern, wir
haben es endlich, das Wunderland!“
Doch schon bald zogen Sorgenfalten in
das sonst so glückliche Gesicht des Königs. Seine Minister berichteten von
Räubern, die große Mengen der so schönen neuen Steuer stehlen. „Das ist ein
Fehler im System – davor hatten wir
doch von Anfang an gewarnt!“ Riefen
die Steuerbeamten. „Ja, aber die Steuer ist doch so schön und bringt doch
soviel Geld!“ meinten der König und
seine Minister und beschlossen: „Das
Problem müssen wir lösen!“
Ein Jahr war vergangen. Wieder saßen König und Minister zusammen und
wunderten sich, dass immer mehr
27
> C:=86=AI
G
IJC9HI:J:GC
und grübelten über den weiter wachsenden Betrug.
„Das ist ein Fehler im System – davor
hatten wir doch von Anfang an gewarnt!“ Riefen die Steuerbeamten. „Ja,
aber die Steuer ist doch so schön und
bringt doch soviel Geld!“ meinten der
König und seine Minister und beschlossen: „Das Problem müssen wir lösen!“
„Es liegt am System!“ „Wir haben so
viele Betrüger!“ berichteten die verzweifelten Minister. „Was kann man tun?“
fragte der König. „Das Steuersystem ändern“ sagte ganz leise ein Minister. „Um
Gottes willen, unsere schöne Steuer! Die
Mwst. ist unsere Lieblingssteuer! Niemals!“ riefen die anderen.
Verbrecher immer mehr von der schönen Mehrwertsteuer gestohlen hatten.
Und wieder gingen sie mit guten Vorsätzen auseinander. Die Minister stellten nun neue Finanzpolizisten ein, die
sollten die Verbrecher jagen. Die zogen
durch die Länder und schauten den
Bürgern argwöhnisch in die Portemonnaie. Immer wieder fanden sie dort
mehr Geld als vermutet und nahmen es
den Bürgern ab.
Wieder war ein Jahr vergangen und
wieder berichteten die Minister dass der
Diebstahl und Betrug bei der schönen
Mwst. zugenommen hatte.
„Das ist ein Fehler im System – davor
hatten wir doch von Anfang an gewarnt!“ Riefen die Steuerbeamten. „Ja,
aber die Steuer ist doch so schön und
bringt doch soviel Geld!“ meinten der
König und seine Minister und beschlossen: „Das Problem müssen wir lösen!“
Und wieder gingen sie mit neuen Plänen
auseinander. Und wieder stellten sie
neue Finanzpolizisten ein und die fingen
noch mehr Bürger, die mehr Geld im
Portemonnaie hatten, als vermutet und
sie nahmen es ihnen wiederum ab. Das
führte zu großem Ärger. Die Bürger
schimpften und sagten, sie hätten doch
alles richtig gemacht und korrekt das
erfüllt, was der König verlang. Und wieder saßen König und Minister zusammen
Und wieder beschlossen sie, etwas zu tun
und verabschiedeten sich mit guten Vorsätzen. Sie zogen nun durch die schönen Länder und erklärten den Bürgern,
dass nun leider die schöne Steuer ein
Betrugsproblem habe. Da müsse etwas
getan werden. Es werde zwar nichts
getan, aber das müsse man verstehen,
denn es sei so schwierig. Eine Abschaffung der Steuer käme nicht in Frage, es
sei ja eine so schöne Steuer und man
werde jetzt etwas ganz tolles neues erfinden, das werde alle Probleme lösen.
Es gäbe schon Planspiele, die würden
wunderbar funktionieren. Es sei zwar
zu befürchten, dass das neue Modell
ganz ganz viel Arbeit für die Beamten
macht, wahrscheinlich auch am Ende
nicht mehr viel von der schönen Steuer
übrig bleibe, aber dafür werde es weniger Betrüger geben – jedenfalls von den
großen Betrügern...
Warum gibt es in der MOTION nun ein
Märchen? Weil das kein Märchen ist,
liebe Leser. „Wunderland“, ist europäische
und deutsche Realität. Es beschreibt ein
Tollhaus voller Naivität, Inkompetenz,
Konzeptions- und Hilflosigkeit, das
geprägt von Vorurteil und Bunkermentalität nicht einmal die einfachste Bitte und
Anforderung an den Staat erfüllen will:
„Gebt uns doch bitte kalkulierbare Rahmenbedingungen“, lautet immer wieder
die Forderung an die Verantwortlichen in
Politik und Verwaltung. Diese antworten
mit Kopfschütteln und einem Anflug des
Grinsens eines Lehrers, dem man die
Prüfungsaufgaben für die nächste Mathearbeit entlocken will. „Damit geben wir
doch auch den Betrüger mehr Sicherheit!
Nein, das wird es nicht geben!“ Die Ungeheuerlichkeit solcher Rechtfertigungen
geht leider oft unter. Der Staat teilt uns
mit, er wolle sich seinen Willkürspielraum
nicht nehmen lassen und außerdem
müsse man ja keinen grenzüberschreitenden Autohandel betreiben, dann lebe man
auch weniger riskant. Damit gibt man
solchen Steuerfahndern, wie Herrn M. aus
Stuttgart Legitimation für eineVorgehensweise, die er in Zeitungsinterviews mit
den Worten rühmt. „wir sind stolz darauf,
die rechtlichen Hürden überwinden zu
können .... und das uns die Autohändler
nicht mögen... Der Leser möge seine
eigenen Vergleiche ziehen. Derweil hauen
die Finanzgerichte bis hin zum Bundesfinanzhof, wie auch der europäische
Gerichtshof den Strategen in den Oberfinanzdirektionen und Umsatzsteuerabteilungen der Finanzministerien deren
Rechtsmeinung um die Ohren. Wer glaubt,
nun sei die Ordnung wieder hergestellt,
der irrt. Die Behördenpraxis bleibt „restriktiv“ – so die beschönigende Umschreibung für rechtswidriges Vorgehen. Daher
ist weiterhin Vorsicht und Umsicht geboten. Steuerfreie EU-Binnenmarktlieferungen sind weiterhin riskant, bei meist
mehr als 3-jährigen Verfahrensdauern
ereilt den Unternehmen oft eher der
Ruin, als der rettende Richterspruch.
CZjZh^b7K[@"H]de/=VcYWjX]ojYZc7K[@"KZgigV\h[dgbjaVgZc
Die BVfK-Vertragsformulare sind
Teil eines ganzheitlichen Konzepts zur
Begegnung und zum Umgang mit dem
neuen Schuldrecht. Es soll nicht nur
einfach ein Formular vorlegt werden,
sondern die Verfasser erklären genau
und Punkt für Punkt, was sie sich
28
dabei gedacht haben. Hierzu dient
diese Broschüre, bei der wir Ihnen nun
detaillierte Hinweise und Begründungen zu den wichtigen Punkten und
jeweiligen Änderungen geben. Die
Erläuterungen sind leicht nachvollziehbar, machen die Verträge verständlich
und tragen dazu bei, dass Autohandelsgeschäfte optimal vor unberechtigter
Inanspruchnahme aus Sachmängelhaftung geschützt werden.
Umfang 24 Seiten,
DIN-A-4, Preis ab 14,50`
:9
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: >8I=DIG J
> 6CA9 H I : J : G
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EgdWaZbZb^i[VahX]ZcOdaahiZbeZac
Die endgültige Stillegung als Voraussetzung für die Anerkennung einer
Export-Nettowarenlieferung ist nicht
vorgeschrieben. Dennoch empfiehlt
sich dieser Vorgang ebenso bei EUBinnemarktlieferungen. Nach Möglichkeit sollte der verkaufende Händler selbst die Exporte beim Zollamt
zur Ausfuhr anzumelden. Damit reduziert sich auch die Gefahr, dass die
Ware Teil eines Mwst.-Karussells
wird.
Ein weiteres Problem ist häufig der
Nachweis der dann tatsächlich
erfolgten Ausfuhr. Hier gibt es öfter
Schwierigkeiten mit falschen Zollstempeln. Gegebenenfalls muss zur
Prüfung der Zollstempel das Finanzamt mit einbezogen werden. Es gibt
Listen, welche Stempel in welcher
Farbe gültig sind.
Schließlich verlangt das Finanzamt bei
begründeten Zweifeln, ob der tatsächlich erfolgten Ausfuhr weitere Nachweise, wie etwa den so genannten
„außerbezirklichen Verwendungsnachweis“. Zur Beschaffung dieses
Dokumentes können, sofern kein
direkter Kontakt möglich ist, die
deutschen Botschaften und Konsulate
des Landes, wo das Auto vermutet
wird, um Mithilfe gebeten werden.
Wie so häufig im Rahmen steuerlicher
Auseinandersetzungen, ist im Stadium der Prüfung die Frage, ob die
Forderungen der Prüfer rechtlich
relevant sind, von untergeordneter
Bedeutung. Es empfiehlt sich ein
pragmatischen Umgang mit der Situation. Wenn das Finanzamt ergänzende Belege und Nachweise fordert,
sollte dem nach Möglichkeit gefolgt
werden. Man sollte dann jedoch versuchen, dem Prüfer eine verbindliche
Zusage dahingehende abzuringen,
dass nach erfolgter Ergänzung der an
und für sich bereits vollständigen
Belege dann auch die Anerkennung
der Steuerbefreiung erfolgt. Ist dies
nicht möglich, ist juristische Unterstützung dringend empfohlen.
Ob es sich lohnt, einen Steuerrechtsstreit zu riskieren, der sich über Jahre hinzieht, ist immer sorgfältig abzuwägen. Wird erst einmal ein zu
Ungunsten ausfallender korrigierter
Steuerbescheid erlassen, gelingt selten die Zustimmung zur Aussetzung
der Vollziehung (ADV), so dass damit
zu rechnen ist, dass die Steuernachforderungen – ob unberechtigt oder
nicht, kurzfristig vollstreckt werden.
Steuerstreitigkeiten sind aufgrund des
Kräfteverhältnisses und ihres existenz-
Bei Einzelgeschäften im Luxussegment
kann der Steuerschaden schnell über die
10.000 % gehen.
vernichtenden Potenzials problematisch und riskant. Es sind Kompetenz
und Fingerspitzengefühl gefordert.
Moderater Tonfall ist ebenso angeraten
wie frühzeitige Unterstützung durch
Steuerrechts- und Steuerstrafrechtsexperten. Der BVfK leistet dies für seine Mitglied im Rahmen einer gesonderten Leistungsgruppe.
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Vom 25. bis 27. Januar nahmen über
1.700 Experten aus Justiz, Verwaltung,
Versicherungswirtschaft, Rechts- und
Verkehrswissenschaft, Anwaltschaft
und Repräsentanten von Verbänden teil.
befassten Sachverständigen, die
Erforderlichkeit dieser Kosten gegebenenfalls näher darzulegen. Hier ist
lt. ADAC ein entgegen der Rechtsprechung häufig zu Lasten des
Geschädigten abweichende Regulierungspraxis der Versicherer festzustellen.
3. Der Geschädigte sollte sich vor Anmietung eines Ersatzfahrzeugs über
den Preis des ihm vom Vermieter angebotenen Fahrzeugs informieren.
Die Goslarmedaille der Deutschen Akademie für Verkehrswissenschaft
Der Arbeitskreis II „Fahrzeugschaden
und Sachfolgeschaden“ fand mit über
700 Teilnehmern das größte Interesse.
Er kam u.a zu folgenden Empfehlungen:
1. Fragen der Abrechnung auf Reparaturkostenbasis sowie der Ersatzbeschaffung sind durch die jüngsten
Urteile des Bundesgerichtshofs
weitgehend geklärt, wonach der
Versicherer dem Geschädigten bei
der Abrechnung auf Gutachtenbasis
die Stundenverrechnungssätze einer
markengebundenen Fachwerkstätte
ersetzen muss.
2. Zu den Themen Verbringungskosten
und UPE-Aufschläge (örtlich höhere
Stundensätze) empfiehlt der Arbeitskreis den mit der Schadensschätzung
30
4. Der Arbeitskreis appelliert an die
Versicherer und Autovermieter, die
unterschiedlichen Auffassungen
über die Höhe der zu ersetzenden
Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall nicht auf dem Rücken
der Geschädigten auszutragen.
Deshalb sollen nach Auffassung des
Arbeitskreises Versicherer und Autovermieter über einen gemeinsam
zu beauftragenden neutralen, unabhängigen Gutachter eine Basis zur
angemessenen Abrechnung der
Mietwagenkosten schaffen.
Der ADAC fordert in dem Zusammenhang, dass Unfallgeschädigte bei der
Anmietung eines Kfz nicht unverhältnismäßig belastet werden. Es dürfe
nicht generell vom Unfallsgeschädigten
verlangt werden, dass er Marktforschung bei Anmietung eines Kfz betreibt. Die Empfehlung in Punkt 3
könne daher in die falsche Richtung
weisen. Die Einholung von Vergleichspreisen im Schadensfall könne dem
Geschädigten nur bedingt zugemutet
werden. In vielen Unfallsituationen
wäre dies schon allein aufgrund des
Zeitdrucks nicht möglich.
Von Bedeutung für die Zukunft der
Rechtsberatung war der Arbeitskreis
VII „Reform des Rechtsberatungsgesetzes“. Er kam u.a. zu folgenden
Ergebnissen:
1. Vorrangiges Ziel des neuen Rechtsdienstleistungsgesetzes muss der
Schutz des Rechtsuchenden vor
unqualifiziertem Rechtsrat sein.
2. Deshalb muss das Gesetz sicherstellen, dass auch in Verkehrsunfallsachen – der Rechtsanwalt der berufene unabhängige Berater und Vertreter des Rechtsuchenden bleibt.
3. Unbeschadet dessen hält der Arbeitskreis im Bereich der Sachschadenregulierung nach Verkehrsunfall ein
Inkasso von unfallbedingten Reparaturkosten durch die Kfz-Werkstatt
sowie die Verteidigung der Reparaturkostenrechnung und des im Auftrag des Geschädigten erstatteten
Gutachtens gegenüber dem Unfallgegner bzw. seiner Haftpflichtversicherung für zulässig.
Mit den Entscheidungen zum brisanten
Thema „Rechtsberatungsgesetz“ zeigt
sich eine Tendenz zur Öffnung des umstrittenen deutschen Rechtsberatungskartells, welches in Kürze auch seitens
des Gesetzgebers eine Lockerung
erfahren wird.
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Harald Kunze,
Rechtsanwalt
beim BVfK
Spezialgebiet: Autokaufrecht, Wettbewerbsrecht,
Vertragsrecht und Verkehrsrecht
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Amtsgericht Dresden:
Kein Ersatz für Motorschaden durch Zahnriemendefekt
Die Klägerin hatte Ende August 2004
einen Opel Omega, EZ 30.07.1999,
Tachostand 99.000 km für 8.450,00 `
erworben. Neben dem Kaufvertrag
unterzeichnete die Klägerin einen
Vertragszusatz des BVfK für Gebrauchtfahrzeuge und erhielt einen
DEKRA Siegel Prüfungsbericht
sowie das Serviceheft ausgehändigt.
Aus dem Serviceheft war erkennbar,
dass der Service während der ersten
60.000 Kilometer regelmäßig, später
eher selten erfolgte. 2 Monate und
2.500 km nach Übergabe später riss
der Zahnriemen und verursachte
einen Motorschaden. Der Sachverständige stellte fest, dass die
Ursache ein alterungsbedingter Riss
des Zahnriemens war. Die Klägerin
behauptete, dass nach den aktuellen
Herstellerangaben der Zahnriemen
alle 4 Jahre, bzw. alle 60.000 km
gewechselt werden müsse. Diese
Herstellerangaben könne man problemlos im Internet oder beim
Hersteller erfragen, bzw. in der
Fachliteratur nachlesen. Ihrer Ansicht nach hätte der Beklagte vor dem
Verkauf den zuvor noch nie erneuerten
Zahnriemen auswechseln müssen.
Das Gericht hat die Klage abgewie-
sen. Der PKW war nicht mangelhaft
im Sinne des § 434 BGB. Es entspreche nicht der allgemeinen Lebenserfahrung, dass jeder Fahrzeughalter
seinen PKW entsprechend den Herstellervorgaben pflegt und Instand
hält. Allein der Umstand, dass der
Zahnriemen bei einer Laufleistung
von 101.534 km gerissen ist, führt
ebenfalls nicht zur Bejahung eines
Mangels. Bei Zahnriemen, so führt
das Gericht zutreffend aus, handelt
es sich um Verschleißteile. Das Gericht führt weiter aus, dass der Beklagte, der nicht Opel-Vertragshändler sei, auch nicht zur Einholung
von Erkundigungen und Belehrungen
über die Herstellervorgaben verpflichtet ist.
Amtsgericht Dresden, Urteil vom 17.01.2006,
Aktenzeichen 114 C 5859/05
Amtsgericht Düsseldorf
keine Erstattung bei
Selbstvornahme durch
den Käufer
Das Gericht hat festgestellt, dass der
Käufer dem Verkäufer zuvor keine
angemessene Frist zur Nachbesserung
gesetzt hatte. Die Käuferinteressen
sind auch dann gewahrt, wenn der
Verkäufer grundsätzlich die Möglichkeit zur Besichtigung der beschädigten
Kaufsache, eine kurze Überlegungsfrist und eine angemessene Frist zur
Reparatur des Schadens erhält. Tele-
fonische Ferndiagnosen sind dem
Verkäufer ebenso wenig zuzumuten,
wie eine gleichsam über Nacht organisierte auswärtige Reparatur der
Kaufsache. Etwas anderes gilt nur
dann, wenn der Verkäufer die Nachbesserung endgültig verweigert hat.
Im vorliegenden Fall konnte der
Kläger nicht erwarten, dass sich der
Beklagte am Telefon abschließend zu
der Frage äußert, ob die Fremdreparaturkosten übernommen werden.
Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 12.01.2006,
Aktenzeichen: 39 C 12864 / 05
BGH: Käufer muss zur
Nacherfüllung auffordern
Der Käufer eines Gebrauchtwagens
muss dem Verkäufer die Gelegenheit
zur Nachbesserung geben. Lässt er
den Defekt in einer anderen Werkstatt reparieren, hat er keinen Schadenersatzanspruch gegenüber dem
Verkäufer.
Es ging um eine fall, wo ein halbes
Jahr nach dem Kauf eines mehr
als drei Jahre alten PKW einen
Defekt am Katalysator auftrat, der
durch das Aufsetzen des Wagens
entstanden war. Aus Zeitmangel
ließ der Käufer den Schaden bei
einem anderen Betrieb beheben und
forderte dann den Rechnungsbetrag
vom Verkäufer ein.
Der beklagte Händler konnte sich mit
seinem Standpunkt durchsetzen, der
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Rechtsanwalt Theisen aus Dresden
BVfK-Anwalt Hans Theisen, kann seine Abstammung
aus einer Autohaus-Unternehmerfamilie nicht leugnen. Er versteht nicht nur etwas von Technik, sondern auch die Händler-Bedürfnisse: „Das Ziel der
Beratung und Vertretung liegt nahezu immer
in der Vermeidung oder der Begrenzung eines Konfliktes. Meine Kanzlei ist so ausgerichtet, dass ich
von dem Prozess, den ich nicht führen muss, mehr
profitiere als von einer Auseinandersetzung, die mich
über Monate logistisch bindet.“ Erklärt Theisen
seine Philosophie, die sich exakt mit dem von der
BVfK-Rechtsabteilung entwickelten Pragmatismus
deckt und Grundlage eines nachhaltigen Erfolges
im Sinne der Mitglieder ist.
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Käufer habe ihm keine Gelegenheit
zur Nacherfüllung gegeben. Eine
endgültige Erfüllungsverweigerung"
liegt laut BGH erst dann vor, wenn
der Verkäufer "eindeutig zum Ausdruck bringt, er werde seinen
Vertragspflichten nicht nachkommen". Dies sahen die Gerichte
im vorliegenden Fall nicht als gegeben an.
AZ: VIII ZR 49/05 –
Urteil vom 21. Dezember 2005
AG Dresden zum Inhaber
der Ansprüche und zum
DEKRA-Siegel
Nur der richtige Vertragspartner
kann Nacherfüllung fordern. DEKRASiegel bestätigt. Der Kläger behauptete, es sei nicht entscheidend, wer im
Vertrag stehe. Er habe schließlich den
Kaufpreis bezahlt und sei daher Inhaber der Ansprüche.
Dies verneinte das Gericht ebenso,
wie das Vorliegen eines mangels
zum Zeitpunkt der Übergabe. Der
Ölverlust sei bekannt gewesen.
Urteil vom 09.02.06, Az.: 107 C 5730 / 05
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BGH: deutliche Worte zur
Beweislast des Käufers
Einen erfreulichen Pflock hat wieder
einmal der 8. Senat des BGH eingeschlagen:
Wenn ein Käufer, der nach Ablehnung der Nachbesserung durch den
Händler selbst repariert, muss er das
defekte Teil als Beweismittel aufbewahren, wenn er Schadensersatz
vom Händler wegen eines angeblichen Sachmangels fordert. Lässt
sich wegen des verschwundenen
Teils nicht mehr aufklären, ob das
Auto bereits bei der Übergabe mangelhaft war, dann geht dies zu Lasten
des Käufers. Hintergrund des Streits
war ein 9 Jahre altes Fahrzeug mit
190.000 km, bei dem zuerst der
Turbolader versagte und schließlich,
nachdem der Kunde repariert hatte,
auch noch der Motor. Die zwei
Vorinstanzen hatten ebenfalls die
Klage abgewiesen.
Az: VIII ZR 43/05 - 23. 11. 2005
OLG München:
Ort der Nacherfüllung
ist Sitz des Käufers
„Erfüllungsort für den Nacherfüllungsanspruch ist der Ort, an
welchem sich die Sache nach dem
Vertragszweck befindet, in der Regel
also der Wohnort des privaten
Käufers.“ Mit diesem überraschenden
und im Widerspruch zur gängigen
Rechtsmeinung hat das OLG München für einige Aufregung gesorgt.
Laut BVfK- Rechtsmeinung steht
das Urteil in direktem Widerspruch
zu der Empfehlung des Verkehrsgerichtstags, sowie der Auffassung
von Reinking/Eggert und anderen
namhaften Rechtsexperten, welche
den Erfüllungsort für die Nacherfüllung am Firmensitz des Verkäufers sehen.
Nach der Auffassung des OLG München sei es dem Verkäufer freigestellt,
das Fahrzeug direkt am Wohnsitz des
Käufers zu untersuchen und zu reparieren, bzw. das Fahrzeug auf eigene Kosten zum eigenen Firmensitz
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zu transportieren und anschließend
wieder auf eigene Kosten zum Käufer zu verbringen.
Dies liefert Spielraum zur Auslegung,
wie es das OLG schließlich auch in
überraschender Weise tat.
Das Urteil führt in der Konsequenz
dazu, daß sich der Käufer nicht darauf einlassen muß, die Kaufsache
auf eigene Kosten zwecks Prüfung
oder Instandsetzung zum Verkäufer
zu verbringen.
Grundsätzlich ist eine von den Vertragsparteien getroffene Vereinbarung bezüglich des Erfüllungsortes zulässig, was in der Praxis jedoch häufig nicht der Fall nicht ist. Es empfiehlt
sich daher nun, in den Kaufvertrag
eine Bestimmung hinsichtlich des Erfüllungsortes für Ansprüche auf
Sachmängelhaftung aufzunehmen.
Gesetzlich ist der Leistungsort in
§269 BGB geregelt. Danach gilt:
„Ist ein Ort für die Leistung weder
bestimmt noch aus dem Umständen,
insbesondere nach der Natur des
Schuldverhältnisses, zu entnehmen,
so hat die Leistung an dem Ort zu
erfolgen, an dem der Schuldner zur
Zeit der Entstehung des Schuldverhältnisses seinen Wohnort hat.“
Aus Gründen der Praktikabilität
sollte dieser am Geschäftssitz des
Verkäufers liegen. Fehlt eine solche
Vereinbarung sollte für den Fall, daß
ein Sachmangel auftritt und der
Käufer Nacherfüllung fordert, das
Fahrzeug am Sitz des Käufers über-
prüft und ggfs. zum Geschäftssitz des
Verkäufers verbracht werden, da eine
Aufforderung des Verkäufers, das
Fahrzeug an seinem Geschäftssitz
vorzuführen als grundsätzliche Ablehnung der Nacherfüllung verstanden werden könnte. Es ist empfehlenswert, vorab darauf hinzuweisen,
daß dann diese Kosten vom Käufer
zu erstatten sind, wenn sich bei der
Prüfung herausstellen sollte, daß tatsächlich kein Sachmangel vorliegt.
Fehlt es an diesem Hinweis, so ist zu
befürchten, daß das bedingungslose
Tätigwerden des Verkäufers so von
den Gerichten verstanden wird, dass
dieser in jedem Fall die Kosten des
Transportes übernimmt.
BGH vom 12. 10. 2005 - 15 U 2190/05
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