Lärmbelästigungen von Anwohnern durch das „Nachtwerk

Max Straßer
MITGLIED DES STADTRATS DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN
Herrn
Oberbürgermeister
Christian Ude
Rathaus
80331 München
Anfrage
30.08.05
Lärmbelästigungen von Anwohnern durch das „Nachtwerk – Musiktheater“? Werden Sicherheitsbestimmungen, insbesondere beim
Brandschutz eingehalten?
Anwohner berichten über dauernde Lärmbelästigungen durch das Musiktheater, vor allem in
den späten Nachtstunden; Beschwerden bei der Landeshauptstadt konnten bis dato keine
Abhilfe bringen. Mit Sorge verfolgen Anlieger angebliche Verstöße gegen Sicherheitsbestimmungen beim Brandschutz. Nicht nur das Interesse der Anwohner, sondern auch der Schutz
von Leib und Leben der Gäste gebietet die strikte Einhaltung der Bestimmungen des Brandschutzes.
.
Ich frage daher den Oberbürgermeister:
1. Wie geht es weiter mit dem „Nachtwerk“ und dem „Musiktheater“? Bitte um Darstellung
der bestehenden Eigentumsverhältnisse. Angeblich werden jeweils neue Pächter gesucht?
2. Über welchen Zeitraum wurden jeweils Baugenehmigungen erteilt? Wurden diese mit
Auflagen oder Bedingungen versehen? Wenn ja, mit welchen?
3. Wie verhält es sich mit der Einhaltung von Brandschutzbestimmungen – existiert ein
Brandschutzgutachten? Welchen Inhalt hat dieses? Erfolgten in Sachen „Brandschutz“ jemals Kontrollen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
4. Angeblich existiert eine Terrasse, die mit leicht entflammbarem Material versehen ist –
wenn ja, was wird dagegen von der Stadtverwaltung unternommen?
5. Gibt es im Bereich des Musiktheaters Sprinkleranlagen? Wenn nein. Wie wird dann der
Brandschutz gewährleistet?
Rathaus, Marienplatz 8; 80331 München; Tel.: 233 92650; Fax: 29 13 765; email: [email protected]
Max Straßer, Camerloherstr. 211; 80689 München
6. Welche Maßnahmen bestehen hinsichtlich Lärmschutz der Anwohner? Wie werden diese
Maßnahmen umgesetzt – wann erfolgten letztmals Kontrollen von Lärmschutzmaßnahmen
und mit welchem Ergebnis?
7. Gab es Lärmbeschwerden von Anwohnern bei der Ordnungsbehörde und der zuständigen Polizei? Wenn ja, wie viele – und über welche Zeiträume? Wurde diesen Beschwerden
abgeholfen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
8. Wie verhält es sich mit angeblich „durch Bierkästen offen gehaltenen Schallschutzschleusen“? Sind solche Gegebenheiten jemals der zuständigen Behörde zur Kenntnis gelangt?
9. Wurde öffentlicher Grund durch Flaschen, Glasscherben oder sonstigen weggeworfenen
Müll verschmutzt? Gab es diesbezüglich Beschwerden von privaten Anwohnern? Wenn ja,
wie wurde Abhilfe geschaffen?
Max Straßer, Stadtrat