gesamte Mitteilung lesen

Pressemitteilung
02 / 2012
Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz - Auswirkungen auf die Betreiber von Ankaufstellen für Altpapier
Leipzig, 31.10.2012. Das zum 01.06. geltende neue Kreislaufwirtschaftsgesetz hat für die Erfassungsunternehmen von sortenreinem Altpapier in Deutschland nicht zu den befürchteten Schließungen
bzw. Untersagungen einer weiteren Tätigkeit durch die Abfallbehörden geführt.
Dieses Ergebnis resultiert auch aus einer guten Vorbereitung der im Verein zusammen geschlossenen
Unternehmen und der Unterstützung des IZP.
Alle bestehenden Erfassungsbetriebe haben sich pünktlich bis zum 31.08. für eine weitere Tätigkeit
im Bereich der gewerblichen Erfassung von Altpapier registrieren lassen, im Regelfall gab es gegen
diese Registrierungen keine Einwände der Behörden. Zwar waren die Anforderungen an den Informationsumfang und die einzusetzenden Formulare in jedem Landkreis und Bundesland höchst unterschiedlich, die im Verein IZP zusammen geschlossenen Betreiber der Annahmestellen berichten in
der Tendenz von zügigen und praktikablen Prozessen, trotz der im Detail für viele Behörden bestehenden Unklarheiten bzgl. des Informationsumfanges und der zu verwendenden Formulare.
In einigen sehr wenigen Landkreisen bestehen aber weiterhin rechtliche Unsicherheiten für die Betreiber von Ankaufstellen, einige Rechtsstreite sind hierzu anhängig. Vor allem wehren sich Betreiber
von Ankaufstellen – bisher durchaus erfolgreich - gegen Kommunen, die aus einem eigenen wirtschaftlichen Interesse heraus, zum Beispiel weil sie selbst im Entsorgungsgeschäft tätig sind und damit als Wettbewerber auftreten, den Ankaufstellen eine Tätigkeit untersagen wollen. Hier sind
Grundsatzfragen des EU- und Wettbewerbsrechtes betroffen.
Der IZP konnte auch eine Reihe neuer Mitglieder gewinnen, insbesondere Ankaufstellenbetreiber, so
die DWG (Betreiber der Papierbank), die WIKO GmbH (Berlin) und den WERTSTOFFPUNKT (Magdeburg). Damit vertreten die Mitgliedsunternehmen mehr als 300 aktive Ankaufstellen für Altpapier.
Um den in Zukunft steigenden Qualitätsanforderungen für die Betreiber von Ankaufstellen Rechnung
zu tragen, haben die Mitglieder eine Compliance-Richtlinie als Selbstverpflichtung beschlossen, und
werden die Einhaltung der darin enthaltenen Regelungen für neu aufzunehmende Mitglieder verbindlich vorgeben. 2013 soll daraus ein zertifizierbares Qualitätssystem entwickelt werden.
Seite 2 / 2
Neben der selbstverständlichen Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften gehören zur Compliance
Richtlinie eine ordnungsgemäße Registrierung nach § 18 und § 53 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes,
sowie die genaue Erfassung der angekauften Altpapier-Mengen, die Verwiegung auf geeichten Waagen sowie eine Barauszahlung an den Bürger, eine dokumentierten Verwertungsweg für das eingesammelte Altpapier und eine dauerhafte Absicherung einer hochwertigen Verwertung in möglichst
nahe gelegenen, regionalen Papierfabriken. Nicht nur dadurch, sondern auch durch kundenfreundliche Öffnungszeiten, umfassenden Service für die Bürger und die Annahme auch weiterer Wertstoffe
wird eine qualitativ hochwertige Dienstleistung langfristig sicher gestellt.
Hintergrund:
Um die funktionierenden Strukturen zu erhalten, haben sich verschiedene Unternehmen im Frühjahr
2012 entschlossen, mit der Initiative Zukunft Papier Rohstoffe e.V. (IZP) einen Verein zu gründen,
um auf die ökologischen Vorteile der direkten Erfassung von grafischem Altpapier hinzuweisen und
darauf einzuwirken, den Wettbewerb im Bereich der Erfassung von Rohstoffen weiter zuzulassen.
Darüber hinaus ist das Ziel, dem Bürger auch zukünftig die Möglichkeit zu geben, sich selbst für ökologisch sinnvolle und anerkannte Recyclingsprozesse zu entscheiden und den beteiligten Unternehmen einen Bestandsschutz zu sichern, vom Betreiber der Aufkaufstellen, über die Erfasser von Altpapier aus Vereinen und öffentlichen Einrichtungen sowie Rohstoffrecyclern bis hin zur Rohstoff verarbeitenden Papierindustrie und den Papierverarbeitern. Zu den Gründungsmitgliedern zählen Betreiber von Aufkaufstellen wie repaper und Saxero, Altpapierentsorger wie Drekopf und Melosch aber
auch die Industrie, vertreten durch die Stora Enso Sachsen GmbH und die MAD (LEIPA-Gruppe).
Für den IZP stehen damit nicht nur wettbewerbsrechtliche Fragen und ein Bestandsschutz für etablierte Erfassungsstrukturen im Mittelpunkt der Argumentation sondern vor allem die Zielsetzung, wo
immer möglich Altpapier so sortenrein wie möglich zu erfassen, um kostenintensive aber auch Abfall
und Emissionen erzeugende Sortier-, Aufbereitungs- und Transportprozesse zu vermeiden. Letztlich
gilt es, das umwelt- und gesellschaftspolitisch unstreitig erfolgreiche Altpapier-Recycling auf dem
erreichten Niveau zu sichern und zu erwartende neue Qualitätsanforderungen in der Papierindustrie
auch zukünftig zu erfüllen. Die sortenreine Erfassung muss ein Baustein bleiben für das AltpapierRecycling in Deutschland!
Vorstand des IZP e.V. sind Vertreter von Unternehmen, die verschiedene Stufen der Wertschöpfungskette abbilden: Klaus Große (Stora Enso Sachsen, Eilenburg), Ronny Börner (repaper, Zwenkau),
Rene Schiebold (stv. Vorsitzender; Papiermännchen, Leipzig) sowie Peter Meißner (Vorsitzender,
MAD München/Krostitz).
IZP - Initiative Zukunft Papier Rohstoffe e.V. (i.G.)
Informationen erhalten Sie von:
Peter Meißner
Geschäftsführer der MAD
[email protected]
0049.151.61359647