Pocketbikes - Bernd Huppertz

VerkehrsrechtlicheEinordnung
so genannter Pocketbikes
Von Polizeihauptkommissar Bernd Huppertz, Köln
Minibikes
/ Pocketbikes'
Zweiräder
im Stil von
die bei einschlägigen
nach
ihrer
meist
eine
1200
mm
380-460
und
mm
ca. 18-24
von
eine
auf.
nicht
aber
mehr
nur, wenn
ihre durch.
Höchstgeschwindigkeit
als 45
km/h
ist ganz mehrheitlich
beträgt.
nicht
Dies
Der
von
liegt
Ausn~hmetatbestand
St~O.
.
der Fall.
bei
sE!ln el.~es
fordert
Hubr~u~s
§ 18 1I f'Jr. 4a
das Vorhanden-
v<?n mehr
al~ 50
ccm.
Lel.st~ng
..
11
. . .
Je nach
v~n
2,6-
Ausfuhrung
.auf eine
16 PS. un.d er!elchen
bel einE! Hoc~stgeschwlndlgkelt
km/h
bis zu uber
gibt
größerem
hoh.~rer
es
Hubr~u~
Daruber
hinaus
und
gibt
(4~
..
und
2 StVZO)
erforderllcrl.
ein
folgt:
geltenden
gschein (§ 18 V Nr.
Fahrzeu
.
das
sungspflichtiges
45
auch
Pocketbike
Kraftrad.
Rechtslage
ist
ein
Aufgrund
ist es jedoch
zu las-
ccm)
(Dlrt-
Fahrzeugen
I~rseits
dezent
gestattet
In letzter
ISt.
Zelt" mehren
im
Pocketbike
regelmäßig
fah-
rerlaubnispflichtig.
Einem
Hinweise
..
dieser
auf
Zweiräder
sind zwei
weitere
Vor-
03.03.2005
ein
bike
kurzerhand
ihn
Köln4
und
Meldung
lieferte
reren
eine
Nach
der
gestellt
werden.
der
selbst
Die wie
Kleinkraftrad
einzustufen
Krafträder
von
sind
der
nicht
leistung
und
mehr
von
des
Kraftrades
nicht
A mit
als 125
nicht
mehr
i.S.d.
noch
versichert;
keine
schließlich
war
we-
Fahrer
Fahrerlaubnis.
Fälle fordern
Einordnung
dieser
eine
Kraftrad-
Miniaturausgaben.
Zulassung
Pocketbikes
sind
grundsätzlich
1 StVZO).
nen
Damit
Fahrzeugschein
zeichen
Als
als
betriebserlaubnis-
4/05
ihrer
Motorisierung
zulassungspflichtig
müssen
sie
und
also
ein
auch
(§
über
amtliches
18
ei-
Kenn-
verfügen.
zeichenpflichtiges
PVT
aufgrund
Kfz
und
versicherungskenn-
Kleinkraftrad
wird
[§ 1811 Nr. 4a)
als
Klasse
als
Minibike
im Größenvergleich
mehr
als
Klasse A)
mehr
Dieser
in der
defi-
gehören
km/h
hier vertrete-
des § 18 11Nr. 4a. StVZO
... mit
Krafträder
mehr
als
50
solcherart
als 50 ccm
als 45
Kommentarliteratur"
ccm,
als 125 ccm ) entgegen
und
nicht
gehalten.
Krafträder
einer
einem
aber
mit
bbH von
nicht
mehr
als
zur Klasse A.
Versicherung
,
Gemäß § 7 I StVG ist der Halter eines Kfz verp fl "ICht e,t einen
.
d urc h d en Be t ne
. b d es Kfz entstandenen
Nenn-
11 kW. Aufgrund
der Defini-
A gewählten
nicht
oben
Hubraum
einer
von
sind
von
Le-
(= Krafträder
Nach
Schaden
§ 1 pflVG
geimäßigem
Deutschland
mer
und
rung
zur
zu ersetzen.
iSt der Halter
Standort
eine
der
durch
verursachte~
~nd
abzuschließen
Kfz mit re-
Bundesrepublik
für sich, den
Fahrer
Deckung
Fahrzeu~s
eines
in der
verpflichtet,
den
den
meh-
der
bbH
die Definition
Sachschaden
seinem
Fahrzeug
ccrriund
als 125 km/h
von
Leichtkrafträder.
auf Kraftrader
Dienstmo-
Fahrer
sein
einer
Ansicht'
derKlass:Amlt...)erstrecktslchdasSpektrum
Verkehrsgefährdungen
Auch
einem
d~s Leichtkraftra~es
er-
mit
wie
Eckdaten
Einbeziehung
als er
auf
seiner
mehr
zu-
gil~ jedoch
i.S.d. Fahrerlaubnisrechts
Klasse
Abendstunden
einem
vor beschriebenen
verkehrsrechtliche
tion
kommt
ISt.
Nachrich-
Verfolgungsfahrt
einigen
besaß
techmsc.hen
schreibenden
den
alkoholisierte
zugelassen
dem
22-Jähriger
Streifenwagen
konnte
flüchtete,
der
in
ein
torrad.
be~chnebene~
wert.
sich
23.05.2005
Pocketbike
als es auf~rund
galdefinition
Pocket-
Streifenwagen
Fall war sogar
N24
eine
sein
versichertes
und
zu-
Nachmittag
18-Jähriger
weg
Dieser
Wesei'
am
verfolgenden
tenmagazin
des
Polizei
und nicht
den
In
der
in Kamp-Lintfort
zugelassenes
Zunft
nur so~ange,
der in § 6 I FeV unter
Pressebericht
blickte.
Fahrerlaubnis
die Klasse M in Betracht.l?ies
Leichtkrafträder
Bereits
das PP Bonn2 von ei-
Fall; aktuell
warf
des
,
und
Danach
mehr
erforderliche
nächst
rucht
Straßenverkehr.
berichtete
Als
da~s
dokumentiert:
folge
i
herstel-
StVZO
aber
Gebrauch
nen solchen
.
der
sich
.
öffentlichen
im Jahre 2000
.
jedoch
h.ingewiesen,
Im Bereich
zunehmenden
auch
wird
~arauf
Benut;zung
fälle
braum
Hubraum
ist das
einer
K ft d I
. ( d I)
h d.
ra ra a tematlv 0 er. . Durc
le
d.
D f . ..
. d.
In In ung
leser
e Imtlon In le KIasse A 1
sind Krafträder mit nicht mehr als 50 ccm Hu-
45 km/h
Bei allen
von nicht
des § 6 I FeV (zu
d
jedoch
Kraftrad
und
als 11 kW
mert as
E. b . d
mehr
Als
mehr
Nennleistung
Der Wortlaut
nen
bike).
die
einer
ebenfalls
km/h).
Gespan.nfahr-
nemHubraum
der derzeit
Fahrerlaubnis
soga.r
nicht
als 50 ccm
ccrn
(!)
( Leichtkrafträder
und
Moto-Cross-Verslonen
von
mehr
125
mit einer bbH von mehr als 45 km/h, mit ei-
nichtzulas-
solche
(110
es
..
3 StVZO)
sungsfähig.
aber
E~dgesc~wlndlgkelt
z,:,uge
da-
von
70 km/ho
Selbstverständlich
~!t
'
variieren;
von
a.is
11 kW.
Daraus
ß
e
mehr
nicht
und
ta~tmotoren
0
Hubraum
und
oder
Hier ware. dann ~!ne Betnebs~rlaubms
(§ 18111
StVZO ) ein amtliches
Kennzeichen
(§ 181V Nr
h M d
Maße
des
(leichtkraftrad)
fT)it einem
Nennleistung
können
aber je
.bt
h tw
es gl
auc
e
as
M d b k M .t 39 9
..
H ugro ere sog.
I I I es.
I
,ccm
b
k
d.
E.
I. d Z
.
raum
om~en
lese
I~~Y In er W~I-.
nac
kg. Die
sie nämlich
bestimmte
zu-
ca.
Sitzhöhe
Das Gewicht
Bauart
(bbH)
Renn-
Sie weisen
Gesamtlänge
die
je
in verschiedenen
werden.
gelten
StVZO]
Motorrädern,
Motorradrennen
Größe
klassen gefahren
900-
sind kleine
großen
sonstigen
und
Eigentü-
Hafipflichtversicheden
Gebrauch
Person:nschäde~,
Vermogens?chaaufrechtzuerhalten,
des
'
.I
wenn das Fahrzeug auf öffentlichen Wegen
und Plätzen [= öffentlicher Straßenverkehr(§ 1
StVG)] verwendet wird. § 1 pflVG schreibt das
Bestehen eines Versi~herungsvertragesf~r den
Als Rechtsfolgen für polizeilich festgestellte
Verkehrstatbestände, die auch das KraftStG
tangieren, kommen die Tatbestände der
§§ ~7~,37ßAO (Steuerhinterziehung/-verkür-
FalldesGebrauchs
einesFahrzeugs
Im offent- zung)
InBetrach,t.
lichen Straßenverkehrvor.
Ausnahmen hiervon ergeben sich aus§2
Der objektive Tatbestand ist allerdings erst
/ dann erfOllt, wenn der Steuerpflichtige gegen-
vor, da sie gemäß § 3 Nr. 1 KraftStG als nicht
dem
Zulassungsverfahren unterworfene
Zweiräder ohnehin steuerbefreit sind.
StVZO und StVO
Im Zusammenhang mi~der bei Krafträdem all-
Pt1VG.Zweiräder zählen jedoch allgemein nicht
hierzu.
über einer Finanzbehörde über steuerlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollstän-
gemein geforderten EInhaltung der Beschaffenheitsvorschriften sei hier nur auf die Hai,Jpt-
..
..
.
..
F~zlt. P<?cketbl~es sind verslcherungspfllch~lg.
v keln hve~I Scdhe§ru6ngpfsvIVeG
rtrdag vor, stellt dies
1I.egt
ein erge en I. .
ar.
dige Angaben gemacht hat (Nr. 1 = positives
Tun) oder diese pflichtwidrig über steuerlich
erhebliche Tatsachen in Unkenntnis gelassen
hat (Nr. 2 = Unterlassen).
untersuchung gemäß § 29 StVZO (Ausnahme:
Kleinkrafträder) hingewiesen. Von der Abgasuntersuchung sind sie ausgenommen (§ 47a
'I StVZO).
Kraftfahrzeugsteuer
Allein durch den ~ebr~uch des. nicht zugelassenen und damit widerrechtlich benutzten
Fahrzeu~smacht er jedoch i.S.d..Altern~tive ~
n~ch ~elne unwa~re~ An.gaben.Eine pfllChtwldrlgkelt (Nr. 2) hinsichtlich der Bekanntgabe
steuerlich rel:van~er Tatbe~tän.de liegt ~ur
dann vor, wenn eine ausdrucklich gesetzlich
normierte Steuererklärungspflicht besteht.
Gemäߧ 2.1a 1IStVObE7stehtfürdie Führervon
Krafträdern (auch Kleinkrafträdern) Helmpflicht.
bzw.Leichtkrattrad
statuiertenMinibikesder
Nach§ 3 I DV-KraftStG
istdiesjedochbeiallein
3 Presseberi.cht
der PolizeidesKreises
Weselvom03.03.2005
Fall.
widerrechtliche\ Benutzung nicht der Fair.
U
" b . . bl .bt d. d
h d. .d
htl. h B
rlg el
le urc le WI errec IC e enutzung hervorgerufene Steuerschuld auf der
.
dd .
.1
fl ' h d
I..
einen un
le Mittel ungsp IC t er Po Izel gegenüber den Finanzbehörden aufgrund § 116
Minibikes unterliegen grundsätzlich der Steuerpflicht. Ausgenommen davon sind nur solche,
die auch von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren ausgenommen sind (§ 3 I
KraftStG i.V.m. § 18 11StVZO). Das aber ist nur
bei den wie oben beschrieben als Kleinkraftrad
.
" .
Die Verwendung der übrigen MImmotorräder
t Iit .
f
.
.d
htl. h B tz
se Ins~er~e'newi
errec IC e enu ung
und damit einen Steuertatbestand dar. Erstere
§ 2 V KftStG
I. gt . Sd § 1 IN 3 . V
le I
r. I. .m. .
ra
v?r,
wenn ein Fahrzeugauf öffentlichen Straßen Im
InlandZulassung
ohne die verkehrsrechtlich
vorgeschriebene
benutzt wird.
..
fd
d
.
AO au er an eren Seite.
Für
die als
Kleinkraftrad/Leichtkraftrad
eingruppierten
Pocketbikes
liegt kein Steuertatbestand
Fußnoten'
.
1 Fürviele:www.minibike-dub.de(Stand:01.06.2005).
[www.pollzel-krels-wesel.de
(Stand:
01.06.2005)].
4 Presseberichtder Polizei Köln vom 24.05.2005 [www.polizeikoeln.de
(Stand:01.06.2005)J.
5 VelfosserVD2000, 60, 148;ders.Fahreriaubnisrecht. 1.AufI.
2004S. 126.
'
6 LOlkesjFernerjKramer,Straßenverllehrsrecht.Losebl.,
Rn.11 zu
§4 FeV.
7
HEINRICH
Spiegel
1999,PolizeiSpiegel
161 (191). 1997' 249
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Einsatzmittel
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of command
and traffic
and
management
operation
I
.
2 Pressebencht
derPolizeI
Bonnvom18.12.2000
[www.pollzelbonn.de
(Stand:
01.06.2005)].
(259); HEINRICHPolizei-
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..
.
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