Protokoll der 1. o. UV-Sitzung im WS 15/16
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Protokoll der 1. o. UV-Sitzung im WS 15/16
ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Protokoll der 1. o. UV- Sitzung im WS 2015/2016 Ort: Fakultätssitzungssaal der SoWi Universitätsstraße 15/Ost, 3. Stock, Raumnummer 36 Zeit: am Dienstag, 27. Oktober 2015 um 9:00 Uhr s.t. Top 1 Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Anwesenheit der Mitglieder sowie der Beschlussfähigkeit Einladung, der Um 09:02 Uhr eröffnet Korbinian Kasinger (AG) die 1. o. UV-Sitzung im WS 2015/2016 und begrüßt alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Anwesenheit wird kontrolliert und er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest. AG (AktionsGemeinschaft: Uni lebt!) Korbinian Kasinger Lisa Maria Schmid Matthias Fischer Sabrina Fischer Eva Wunderl Julia Törsiep Julian Tandler Michael Gföllner Maria Linsinger Benjamin Walch Matthias Schmid PUFL-GRAS (Plattform Unabhängiger Fachschaftslisten – Grüne & Alternative StudentInnen) Luisa Brunner Julia Panny Johanna Salger VSStÖ (Verband Sozialistischer StudentInnen Innsbruck) Elena Brändle Robin Poller Patricia Egger Stimmübertragung von Antonia Maria Rauth JUNOS (Junge Liberale Studierende) Clemens Scheinecker UNIKORN (Die Unabhängige Fachschaftsliste Innsbruck) Selina Mittermeier (anwesend ab 9:48 Uhr) Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 1 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Die Anzahl der stimmberechtigten Personen beläuft sich auf 18 von 19 MandatarInnen. Somit ist das Gremium beschlussfähig. Es wird an jede/n UV-MandatarIn eine Stimmkarte verteilt. Top 2 Genehmigung der Tagesordnung: Korbinian Kasinger (AG) stellt den Antrag auf Genehmigung der Tagesordnung und bringt diesen zur Abstimmung: pro contra Enthaltung 19 0 0 Die vorliegende Tagesordnung ist somit einstimmig angenommen. Top 3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Korbinian Kasinger (AG) stellt den Antrag das Protokoll der 2. o. UV-Sitzung im WS 2015/2016 zu genehmigen und bringt diesen zur Abstimmung: pro contra Enthaltung 19 0 0 Das Beschlussprotokoll ist somit einstimmig angenommen. Top 4 Bericht des Vorsitzenden der UV und der Ausschuss-Vorsitzenden Korbinian Kasinger (AG) berichtet in seiner Funktion als Vorsitzender. Lisa Schmid (AG) bedankt sich für die gemeinsame Zeit. Matthias Fischer (AG) bedankt sich ebenfalls. Top 5 Wahl des Vorsitzteams Lisa Schmid (AG) tritt als 1. stv. Vorsitzende der ÖH Innsbruck zurück. Nominierungen zur Wahl des/der 1. stv. Vorsitzenden: Sabrina Fischer (AG) nominiert Maria Linsinger (AG). Die Wahlzettel werden ausgeteilt, die Wahl erfolgt geheim. Wahlkommission: Michael Gföllner (AG) Luisa Brunner (PUFL-GRAS) Patricia Egger (VSStÖ) Clemens Scheinecker (JUNOS) Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 2 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Micheal Gföllner (AG) verkündet das Wahlergebnis: Wahlergebnis 1. stv. Vorsitzende ja Maria Linsinger (AG) 11 nein 3 Enth ungültig 4 Maria Linsinger (AG) nimmt die Wahl an, bedankt sich für das Vertrauen und freut sich auf die Zusammenarbeit. Sabrina Fischer (AG) bedankt sich bei Lisa Schmid (AG) und heißt Maria Linsinger (AG) im Vorsitzteam willkommen. Matthias Fischer (AG) tritt als 2. stv. Vorsitzender der ÖH Innsbruck zurück. Nominierungen zur Wahl des/der 2. stv. Vorsitzenden: Julian Tandler (AG) nominiert Benjamin Walch (AG). Die Wahlzettel werden ausgeteilt, die Wahl erfolgt geheim. Wahlkommission: Michael Gföllner (AG) Luisa Brunner (PUFL-GRAS) Patricia Egger (VSStÖ) Clemens Scheinecker (JUNOS) Micheal Gföllner (AG) verkündet das Wahlergebnis: Wahlergebnis 2. stv. Vorsitzender Benjamin Walch (AG) ja 11 nein 4 Enth ungültig 3 Benjamin Walch (AG) nimmt die Wahl an, bedankt sich für das Vertrauen und freut sich auf die Zusammenarbeit. Julian Tandler (AG) bedankt sich bei Mathias Fischer (AG) und heißt Benjamin Walch (AG) im Vorsitzteam willkommen. Korbinian Kasinger (AG) bedankt sich bei den Scheidenden und heißt die Neuen im Vorsitzteam willkommen. Matthias Fischer (AG) überträgt sein Stimmrecht an Miriam Engel (AG) um 9:33 Uhr und verlässt die Sitzung. Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 3 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Top 6 Wahl der ReferentInnen Die Wahlzettel werden ausgeteilt, die Wahl erfolgt geheim. Wahlkommission: Michael Gföllner (AG) Luisa Brunner (PUFL-GRAS) Patricia Egger (VSStÖ) Clemens Scheinecker (JUNOS) Micheal Gföllner (AG) verkündet das Wahlergebnis: Wahlergebnis Referate der ÖH Ausländische Studierende Internationales Studien- und MaturantInnenberatung Name ja nein Enth Romano Guerra 14 1 3 Emir Handzo 1 1 16 Kerstin Röck 14 1 3 Emir Handzo 1 1 16 Benjamin Trager 12 2 4 Emir Handzo 1 1 16 Sozialpolitik Julia Törsiep 12 2 4 Wirtschaftsreferat Matthias Schmid 12 2 4 Studieren mit Beeinträchtigung(en) Caroline Oswald 14 1 3 Heime und Wohnen Eva Wunderl 13 2 3 Frauen und Gleichbehandlungsfragen Katrin Thanei 13 2 3 Öffentlichkeitsreferat Evelyn Unterfrauner 13 2 3 Bildungspolitik Ferdinand Stadlober 13 2 3 Robin Poller (VSStÖ) bemerkt das Fehlen des Basisreferates auf dem gesammelten Wahlzettel. Es wird daher ein zusätzlicher Wahlgang für das Basisreferat durchgeführt. Selina Mittermeier (UNIKORN) ist ab 9:48 Uhr bei der Sitzung anwesend. Die Anzahl der stimmberechtigten Personen beläuft sich somit ab jetzt auf 19 von 19 MandatarInnen. Die Wahlzettel werden ausgeteilt, die Wahl erfolgt geheim. Wahlkommission: Michael Gföllner (AG) Luisa Brunner (PUFL-GRAS) Patricia Egger (VSStÖ) Clemens Scheinecker (JUNOS) Selina Mittermeier (UNIKORN) Korbinian Kasinger (AG) unterbricht die Sitzung für 5 Minuten. Pause: Weiterführung der Sitzung: Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 10:09 Uhr 10:14 Uhr Seite 4 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Micheal Gföllner (AG) verkündet das Wahlergebnis: Wahlergebnis Referate der ÖH Name Basisreferat Sebastian Pribas ja 12 nein 1 Enth 6 Protokollierung zum Stimmverhalten von Elena Brändle (VSStÖ): „Wir gratulieren allen Referent_innen zur Wahl und wünschen ihnen viel Erfolg im neuen bzw. manchmal sogar vertrauten Aufgabenbereich. Die Mandatar_innen des VSStÖ konnten nicht immer allen Vorschlägen zustimmen – sei es aus formalen Gründen oder schlichtweg mangelnder Kompetenz und Perspektive. Da wieder einige Neo-Referent_innen aktive Mitglieder oder Mandatsträger_innen in Fraktionen oder politischen Parteien sind, sollten Interessenskonflikte genauestens beachtet werden, damit die Innsbrucker ÖH nicht endgültig zum verlängerten Arm der JVP wird.“ Top 7 Genehmigung von Ausbildungsvertrag Korbinian Kasinger (AG) stellt den Antrag den Ausbildungsvertrag von Johannes Donnemiller in der vorliegenden Form zu genehmigen und zu beschließen. Korbinian Kasinger (AG) bringt den Ausbildungsvertrag von Johannes Donnemiller in der vorliegenden Form zur Abstimmung: pro contra Enthaltung 19 0 0 Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. Top 8 Umbudgetierungen Matthias Schmid (AG) stellt den Antrag die Umbudgetierungen in der vorliegenden Form zu genehmigen. Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag zur Abstimmung. pro contra Enthaltung 19 0 0 Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. Top 9 Rücklagenauflösung Matthias Schmid (AG) stellt den Antrag die vorliegenden Rücklagenauflösungen zu beschließen und zu genehmigen. Mediation Wohnungsbörse Euro 4.000,00 Euro 7.000,00 Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 5 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Es soll hier eine getrennte Abstimmung erfolgen, somit zieht Matthias Schmid (AG) seinen Antrag zurück und Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag auf Genehmigung von Rücklagenauflösung für Mediation in der Höhe von Euro 4.000,00 zur Abstimmung. pro contra Enthaltung 19 0 0 Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. Protokollierung zum Stimmverhalten von Elena Brändle (VSStÖ): „Wie auch vor einem Jahr stehen wir als progressive Studierendengruppe hinter dem Gedanken von Streitschlichtungsverfahren und somit der Mediation, weswegen wir auch zustimmen. In Zukunft sollten jedoch keine Rücklagen für Posten verwendet werden, die auch für das kommende Wirtschaftsjahr zu erwarten wären und somit in dessen Budget untergebracht werden können.“ Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag auf Genehmigung von Rücklagenauflösung für die Wohnungsbörse in der Höhe von Euro 7.000,00 zur Abstimmung. Es entsteht eine Diskussion zu diesem Thema. pro contra Enthaltung 12 3 4 Der Antrag ist somit angenommen. zum Stimmverhalten von Robin Poller (VSStÖ): „Nachdem im Wirtschaftsausschuss ein Wisch mit einer Kostenaufstellung in der Höhe von etwa 6000 Euro plusminus 15% quasi als „done deal“ präsentiert wurde, können wir dem Antrag leider nicht zustimmen. Zum einen sind gemäß Punkt 4.8 unserer Gebarungsordnung sind bei Ausgaben über 500 Euro verpflichtend drei Angebote einzuholen, was offensichtlich nicht geschehen ist, zum anderen spottet der zur Schau gestellte „Kostenvoranschlag“ jeglicher Beschreibung und sollte bestenfalls als Schmierzettel und nicht als Angebot dienen. Protokollierung Ein Nachsatz sei mir noch erlaubt: Dass „freiwillig“ Rechtsgeschäfte betreffende Informationen an den Wirtschaftsausschuss weitergegeben werden, gehört eher zum guten Ton als zu überbordendem Entgegenkommen und rechtfertigt noch lange nicht unprofessionelle Vorgehensweisen zwischen Vertragspartner_innen.“ Top 10 Kooperationsvereinbarung Career Center Korbinian Kasinger (AG) stellt folgenden Antrag: „Hiermit stelle ich den Antrag, dass die ÖH Innsbruck dem Career-Service der Universität Innsbruck eine/n Mitarbeiter/in im Stundenausmaß von bis zu 15 h/Woche unterstützend zur Verfügung stellt. Allfällige Einnahmen, die sich aus dieser Zusammenarbeit ergeben, dürfen von der ÖH Innsbruck angenommen werden und an die UNIT Akademie - Zusatzqualifikationen für Studierende GmbH und an die Universität Innsbruck weitergeleitet werden.“ Es entsteht eine Diskussion zu diesem Thema. Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 6 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag zur Abstimmung. pro contra Enthaltung 13 3 3 Der Antrag ist somit angenommen. zum Stimmverhalten von Robin Poller (VSStÖ): „Wie schon im Wirtschaftsausschuss erwähnt sind wir als VSStÖ der Meinung, dass Alumni-Netzwerke aus dem Unialltag nicht mehr wegzudenken sind und auch nur unter Einbindung der aktuellen Studierendengeneration funktionieren können. Deswegen stellen wir auch die Zustimmung zu einer solchen Kooperationsvereinbarung in Aussicht, wenn sie denn fixfertig auf dem Tisch liegt. Hier geht es aber um einen wagen Gedanken, wie uns vonseiten Korbinians am Freitag mitgeteilt wurde. Wir stimmen deswegen aus vielfältigen Gründen nicht zu. Erstens sind wir nicht der Meinung, dass von Studierenden bezahlte Arbeitskraft (d.h. die in Frage stehenden 15 Arbeitsstunden pro Woche) der Universität zuarbeiten sollte. Wenn eine Stabsstelle reformiert wird, liegt dies allein im Organisationsbereich und in der Verantwortung der Universität. Dennoch empfinden wir eine Genugtuung, dass die aktuelle Exekutive eingesteht, mit dem Projekt „Karriereportal“ eine Bauchlandung absolviert zu haben. Schon im Sommersemester 2014 forderten wir die Auflassung dieser Plattform und die damit einhergehende Zuordnung der Mitarbeiter_innen in andere Aufgabenbereiche der ÖH. Des Weiteren werden wir mit der Gewerkschaft Rücksprache halten, ob die im Antrag erwähnten Vorhaben mit der_dem Mitarbeiter_in Änderungen im Dienstvertrag bedürfen oder gesetzliche Konsequenzen haben. Zweitens sollen ja die etwaigen Erlöse aus etwaigen Veranstaltungen zumindest anteilsmäßig der UNIT GmbH zukommen lassen. Das zeigt wunderbar die schleichende Agonie dieses Prestigeprojekts, welches offensichtlich nicht mehr von der ÖH Innsbruck gestemmt werden kann. Umbudgetierungen, riesige Subventionen der öffentlichen Hand und jetzt der verzweifelte Versuch, hier noch einen Betrag X als verdeckte Quersubvention der UNIT zuzustecken. Drittens sind für die Zahlungen (und sogar dem Empfang) der etwaigen Einnahmen – in einem etwaigen Zeitraum in etwaige Höhe etc. – Rechtsgeschäfte mit allen Parteien (UNIT GmbH und Universität Innsbruck) notwendig. Eine Generalvollmacht, wie sie im Antrag angedacht wird, gibt es nicht. § 42 HSG impliziert eindeutig das Vorhandensein von Einzelermächtigungen je Rechtsgeschäft – insbesondere wenn es um jene in unbestimmter Höhe geht. Da diese nicht vorliegen, bezweifeln wir einerseits die Wirkung des Beschlusses und andererseits die Rechtmäßigkeit etwaiger Zahlungen, Forderungsabtretungen etc. an andere juristische Personen.“ Protokollierung Top 11 Änderung der Satzung Korbinian Kasinger (AG) stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt 11 zu vertagen. Protokollierung von Korbinian Kasinger (AG) dazu: „Wir haben es zeitlich nicht geschafft, in den Sommerferien, dass wir den Satzungsentwurf vorlegen, der ist aber fertig und jetzt haben wir bis zur nächsten UV-Sitzung Zeit, dass sich alle UV-Mandatarinnen und alle UV-Mandatare diesen Entwurf anschauen und dass dann konsensual eine Lösung gefunden wird für einen zukünftigen Beschluss.“ Es entsteht eine Diskussion zu diesem Thema. Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag auf Vertagung zur Abstimmung. pro contra Enthaltung 19 0 0 Der Antrag auf Vertagung ist somit einstimmig angenommen. Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 7 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Top 12 Einrichtung von Ausschüssen Robin Poller (VSStÖ) stellt den Antrag auf Einrichtung eines Ausschusses für „Sozial- und Bildungspolitik“. „Die Universitätsvertretung möge daher beschließen: - Die Einsetzung eines Ausschusses für „Sozial- und Bildungspolitik“ gemäß § 12 Abs. 2 der Satzung.“ Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag zur Abstimmung: pro contra Enthaltung 19 0 0 Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. Robin Poller (VSStÖ) stellt den Antrag auf Einrichtung eines Ausschusses für „FrauenQueer- und Gleichbehandlungsfragen“. „Die Universitätsvertretung möge daher beschließen: - Die Einsetzung eines Ausschusses für „Frauen-, Queer- und Gleichbehandlungsfragen“ gemäß § 12 Abs. 2 der Satzung.“ Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag zur Abstimmung: pro contra Enthaltung 19 0 0 Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. Top 13 Projekt „MORE“ – Initiative für Geflüchtete Korbinian Kasinger (AG) stellt das Projekt vor und stellt dazu folgenden Antrag: „Hiermit stelle ich den Antrag, das „Projekt „MORE“ – Initiative für Geflüchtete“ zu beschließen.“ Es entsteht eine Diskussion zu diesem Thema. Der Wortlaut der Richtlinie: §1. Studierenden, die im Rahmen des MORE-Programms zu einem Studium mit der Studienkennzahl 990 956 zugelassen sind, ist der Studierendenbeitrag von der jeweiligen Hochschulvertretung zu erlassen. §2. Wenn der Studierendenbeitrag gem. § 1 erlassen wird, ist die für Zulassungsfragen zuständige Einrichtung an der jeweiligen Hochschule schnellstmöglich bezüglich der Fortsetzungsmeldung der/des jeweiligen Studierenden zu informieren, und im Einvernehmen mit dieser vorzugehen. Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 8 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag zur Abstimmung: pro contra Enthaltung 19 0 0 Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. Top 14 Antrag Räumlichkeit FStV PoWi.Soz. Korbinian Kasinger (AG) schlägt vor, dass Thorsten Strohmayr (FStV-PoWi.Soz. – Vorsitzender), sofern das für alle OK ist, den von ihm eingebrachten Antrag selbst verliest. Thorsten Strohmayr (FStV-PoWi.Soz. – Vorsitzender) erhält das Rederecht. Thorsten Strohmayr (FStV-PoWi.Soz. – Vorsitzender) stellt folgenden Antrag: „Fakultätsstudienvertretung Politikwissenschaft und Soziologie Studienvertretung Politikwissenschaft Studienvertretung Soziologie Studienvertretung Gender, Culture und Social Change Studienvertretung PhD Politikwissenschaft und Soziologie „Im Rahmen der 1. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der ÖH Innsbruck im Wintersemester 2015/16, am Dienstag, den 27. Oktober 2015, wird von den genannten Studienvertretungen an der Fakultät für Politikwissenschaft und Soziologie folgender Antrag gestellt. Betrifft: Raum der Studienvertretungen Powi-Soz und Gender, Culture und Social Change Die ÖH Innsbruck ist die gesetzliche und gewählte Vertretung aller Studierenden und die Dachorganisation aller Studienvertretungen (StV, FStV) an der Universität Innsbruck. In dieser Funktion obliegt der ÖH und damit letztlich der Universitätsvertretung als deren wichtigstem Beschlussorgan auch die Zuteilung von Raumressourcen, die seitens des Rektorats für die Tätigkeit der Studienvertretungen zur Verfügung gestellt werden. Die am Standort SOWI-Campus für die ÖH verfügbaren Räume befinden sich im Erdgeschoss und werden derzeit von den Studienvertretungen SoWi und Powi-Soz genutzt, wobei letzteren ein massiv kleineres Raumangebot zur Verfügung steht. Grundlage für die Raumzuteilung ist ein Aufteilungs-schlüssel aus dem Studienjahr 2005/06, in dem die Fakultäten der Universität Innsbruck neu organisiert wurden. Seit diesem Zeitpunkt ist es zu deutlichen Veränderungen (1) in der Studienorganisation; und (2) bei den Studierendenzahlen gekommen. Seitens der Universität wurde die Organisation auf eine größere Zahl von Fakultäten umgestellt und dabei Politikwissenschaft als eigenständiges Studium und Soziologie erstmalig als Studium eingeführt. Seitdem kommt es nicht nur zu einer Erhöhung der Studierendenzahlen insgesamt, sondern damit einhergehend vor allem zu einer starken Verlagerung zwischen den Fakultäten (siehe Tabelle). W05 W06 W07 W08 W09 W10 S11 W11 S12 W12 S13 W13 S14 W14 S15 W15 BWL 6.642 6.875 6.508 5.556 4.718 3.490 3.093 3.098 2.797 2.832 2.489 2.587 2.366 2.493 2.246 2.251 VWL/Statistik 619 781 838 665 502 279 243 242 227 228 208 220 194 267 243 320 Bac WiWi 862 1.613 2.240 3.180 3.167 3.445 3.316 3.524 3.348 3.130 2.727 2.731 2.444 2.369 SoWi gesamt 7.261 7.656 8.208 7.834 7.460 6.949 6.503 6.785 6.340 6.584 6.045 5.937 5.287 5.491 4.933 4.940 Powi-Soz 1.529 1.663 2.750 2.252 2.206 1.988 1.934 1.922 1.878 1.854 1.713 1.792 1.711 1.915 1.783 1.800 Belegte Studien an der Universität Innsbruck Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 9 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck (Quelle: http://orawww.uibk.ac.at/public/stv01_pub.liste) Waren im Wintersemester 2005 auf 1 belegtes Studium an der Fakultät für Politikwissenschaft und Soziologie noch 4,7 belegte Studien an den Fakultäten für Betriebswirtschaft und für Volkswirtschaft und Statistik zu verzeichnen, so hat sich dieses Verhältnis im Wintersemester 2015 deutlich auf 1 : 2,7 zugunsten der Fakultät für Politikwissenschaft und Soziologie verändert. Da neue Raumkapazitäten nicht geschaffen werden können, beantragen die FStV Powi-Soz, die StV Politikwissenschaft, die StV Soziologie, die StV Gender, Culture und Social Change und die StV PhD Powi-Soz, dass die Universitätsvertretung eine Evaluierung der Zuteilung von Raumressourcen an die Studienvertretungen am SOWI-Campus beschließen möge.“ Es entsteht eine Diskussion zu diesem Thema. Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag zur Abstimmung: pro contra Enthaltung 19 0 0 Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. Protokollierung zum Stimmverhalten von Korbinian Kasinger (AG): „Ich stimme der Evaluation der Räumlichkeiten zu. Der diesem Antrag vorausgegangenen Text gilt es zu prüfen.“ Top 15 Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden Selina Mittermeier (UNIKORN) stellt folgenden Antrag: Ergänzung der Einladungen zu den Sitzungen der Universitätsvertretung „Vielen Fakultätsstudienvertretungen (FStV) und Studienvertretungen (StV) ist nicht klar, dass sie MandatarInnen der UV sind bzw. welche Rechte sie als solche haben. Die Universitätsvertretung möge daher beschließen den Einladungen zu den Sitzungen der UV folgende Informationen beizufügen: Die Vorsitzenden der Fakultätsstudienvertretungen (FStV) und Studienvertretungen (StV) sowie die ReferentInnen der ÖH besitzen in der UV-Sitzung kein Stimmrecht, sind aber berechtigt sich zu Wort zu melden und Anträge sowie Tagesordnungspunkte einzubringen. Siehe Satzung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck http://www.oehweb.at/uploads/media/Satzung_OEH_2015_03_16.pdf Korbinian Kasinger (AG) bringt den Antrag zur Abstimmung: pro contra Enthaltung 8 11 0 Der Antrag ist somit abgelehnt. Protokollierung zum Stimmverhalten von Lisa Schmid (AG): „Ich möchte nur ganz kurz zu Protokoll geben, dass ich hoffe, das alle StudienvertreterInnen bei der Schulung am Anfang waren und dort auch darauf hingewiesen worden sind, dass sie sich die Satzung anschauen sollen, da es ja ihre Arbeitsgrundlage ist. Dort steht es ganz am Anfang drinnen, was ihre Rechte und Pflichten und so weiter sind. Ich weiß nicht, ich würde jetzt nicht noch die Einladung überfüllen wollen mit noch mehr Informationen. Ich glaube dass das eigentlich alle wissen, dass sie das dürfen, wenn sie sich das angeschaut haben, was wir ihnen empfohlen haben.“ Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 10 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Protokollierung zum Stimmverhalten von Julia Panny (PUFL-GRAS): „Ich möchte gerne noch ergänzen, dass ich es schade finde, weil es dem nicht entgegensprechen würde und es kaum ein Aufwand ist, das zu machen, also das eben zu ergänzen in der Einladung. Und vielleicht damit die Chance größer wäre, dass mehr Leute kommen. Was die Zusammenarbeit verstärken würde. Und das würde ich sehr befürworten. Insofern finde ich es schade, dass ihr dagegen gestimmt habt.“ Protokollierung zum Stimmverhalten von Selina Mittermeier (UNIKORN): „Ich finde diesen Antrag sehr sinnvoll, das habe ich letztendlich hier auch eindeutig argumentiert. Was ich sehr schade finde ist, dass das Gegenargument eigentlich nur heißt: Wir haben gerade eine PowerPoint Präsentation von 2 Stunden gemacht und wer da diesen Einsatz überhört hat, der hat eben Pech gehabt im Nachhinein. Also wie ihr seht, sind das quasi zwei drei Sätze, die wirklich alle Leute, die das Recht haben hier zu sein, auch noch einmal schriftlich informiert, dass sie dieses Recht besitzen. Weiters möchte ich hinzufügen, dass nachdem die AG hier leider geschlossen dagegen gestimmt hat, natürlich von unten diese Information weitergegeben wird. Und auch ihr solltet euch im Klaren sein, dass ihr damit eine Botschaft sendet. Ihr sagt eindeutig – wir wollen euch nicht helfen, wir sagen es euch einmal, das muss reichen und sonst habt ihr halt Pech gehabt. Wir sind gar nicht daran interessiert, dass ihr eure Rechte kennt. Das ist die Botschaft so wie sie ankommt. Und die Opposition mag hier keine Mehrheit erlangt haben, aber das könnt ihr euch wahrscheinlich ausrechnen, dass wir das an die Studienrichtungsvertretungen und FStVen tatsächlich weitergeben.“ zum Stimmverhalten von Korbinian Kasinger (AG): „Also, dass StudienvertreterInnen solche Informationen weiter tragen, ist ja eh selbstverständlich. Und es ist auch gut, wenn man Kolleginnen und Kollegen informiert. Wir sind natürlich darum bemüht, dass wir immer mit unseren FStVen und StVen eine gute Kommunikation unterhalten. Es gibt auch diesbezügliche Schulungen dafür. Die Einladung zur UV Sitzung wird auch an alle Organe ausgesendet. Es hat auch Vernetzungstreffen gegeben und es wird auch wieder Vernetzungstreffen geben. Nur muss man mal davon weggehen, dass man alles beschließen muss und alles reglementieren muss, denn irgendwann haben wir so viele Regelungen und so viele Beschlüsse, dass wir uns selber nicht mehr wohlfühlen und nicht mehr wissen, was wir jetzt eigentlich machen dürfen und was wir nicht machen dürfen.“ Protokollierung Korbinian Kasinger (AG) unterbricht die Sitzung für 10 Minuten. Pause: Weiterführung der Sitzung: Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 10:59 Uhr 11:09 Uhr Seite 11 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Top 16 Nominierungen und Umnominierungen Senat: Michael Gföllner (AG) nominiert für die AG in den Senat: Hauptmandatare Senat: Lisa Schmid Korbinian Kasinger Florian Heiß Benjamin Walch Ersatzpool Senat: Maria Linsinger Fabienne Nigg Christof Hammerl Ferdinand Stadlober Sabrina Fischer Florian Eitler Michael Gföllner Julia Panny (PUFL-GRAS) nominiert für die PUFL-GRAS in den Senat: Hauptmandatar Senat: Dejan Lukovic UV: Julia Panny (PUFL-GRAS) nominiert für die PUFL-GRAS in die Universitätsvertretung: Ersätze für die UV-Mandatare: Für Luisa Brunner wird als ständiger Ersatz Katharina Hechl nominiert. Für Julia Panny wird als ständiger Ersatz Marie Regner nominiert. Für Johanna Salger wird als ständiger Ersatz Clara Lenz nominiert. Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 12 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Berufungskommission 1. Philosophisch-Historische Fakultät a. Geschichte der Neuzeit (Umnominierung, Einsetzung 15.09.2015) Mandatare: Claudia ZOCCHI, Simon SCHÖPF Gereihter Ersatzpool: Nathalie KOCH, Stefan STACHNISS 2. Fakultät für Technische Wissenschaften a. Konstruktion und Gestaltung Mandatar: Pedja GARVILOVIC Gereihter Ersatzpool: Tobias REITZNER 3. Fakultät für Betriebswirtschaft a. BWL mit dem Schwerpunkt Marketing II Mandatar: Maximilian KOBER, Fiona KRONWITTER Gereihter Ersatzpool: Sabrina FISCHER, Sebastian HERTLEIN, Jana-Sophie DÖRR, Benjamin WALCH Curriculum-Kommission 1. Rechtswissenschaftliche Fakultät Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS, Dominik THOMASER 2. Fakultät für Mathematik, Informatik (Umnominierung StV Informatik) und Physik Mandatare: Martin SCHUCHARDT Gereihter Ersatzpool: Maria ARTHO, Mario LÖSCHER, Florian MASCHER, Manuel SCHMIDT, Michael STAUDACHER 3. Fakultät für Bildungswissenschaften Mandatare: Maria ANEGG, Xenia FUHRMANN, Veronique MATAIGNE, Evelyn UNTERFRAUNER Gereihter Ersatzpool: Christiane BÖNER, Yanick IMMLER, Tamara PELJORD, Lukas POLZINGER 4. School of Education Mandatare: Barbara HUBER, Jacqueline KNALLER, Alexander WALLNER, Elena WITTWER Gereihter Ersatzpool: Lena BAUDNER, Christof HAMMERL, Sarah HOLLENSTEIN, Lisa HUTTER, Vera KATHREIN, Simon SCHÖPF, Dominik SCHRATL, Anna SPANOS, Thomas SOJER, Zahid TUNA Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 13 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck 5. Fakultät für Psychologie und (Umnominierung StV Psychologie) Sportwissenschaft Mandatare: Louisa SCHMIDT, Hopi EGGER Gereihter Ersatzpool: Jakob GOMM, Torben HELBIG, Sebastian EPPLER 6. Fakultät für Betriebswirtschaft Mandatare: Sabrina FISCHER, Sebastian HERTLEIN, Christina SCHALLERT, Jana-Sophie DÖRR Gereihter Ersatzpool: Quirin MÜLLER, Andrea MESSNER, Martin UECKER, Benjamin WALCH 7. Fakultät für Volkswirtschaft und Statistik Mandatare: Sabrina FISCHER, Sebastian HERTLEIN, Jana-Sophie DÖRR Gereihter Ersatzpool: Quirin MÜLLER, Tim JEKAT, Andrea MESSNER Fakultätsrat 1. Rechtswissenschaftliche Fakultät Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Nadine ALBER Gereihter Ersatzpool: Eva WUNDERL, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS, Dominik THOMASER 2. Fakultät für Mathematik, Informatik (Umnominierung StV Informatik) und Physik Mandatare: Martin SCHUCHARDT Gereihter Ersatzpool: Maria ARTHO, Florian MASCHER, Manuel SCHMIDT, Michael STAUDACHER, Mario LÖSCHER 3. Fakultät für Bildungswissenschaften Mandatare: Lukas POLZINGER, Sarah RENDEL Gereihter Ersatzpool: Yanick IMMLER, Tamara PELJORD, Maria ANEGG 4. Fakultät für Geound Atmosphärenwissenschaften (Umnominierung StV Erdwissenschaften) Mandatare: Johanna KOTHE Gereihter Ersatzpool: Richard ALBRECHT Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 14 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck 5. Fakultät für Psychologie und (Umnominierung StV Psychologie) Sportwissenschaft Mandatare: Torben HELBIG Gereihter Ersatzpool: Jakob GOMM, Hopi EGGER, Sebastian EPPLER 6. Fakultät für Betriebswirtschaft Mandatare: Sabrina FISCHER, Sebastian HERTLEIN, Nelly BRIZZA, Jana-Sophie DÖRR Gereihter Ersatzpool: Christina SCHALLERT, Quirin MÜLLER, Martin UECKER, Benjamin WALCH 7. Fakultät für Volkswirtschaft und Statistik Mandatare: Sabrina FISCHER, Sebastian HERTLEIN Gereihter Ersatzpool: Tim JEKAT, Quirin MÜLLER, Jana-Sophie DÖRR Andrea MESSNER Habilitationskommission 1. Rechtswissenschaftliche Fakultät a. Dr. Andreas MÜLLER, Fach: Völkerrecht, Rechtsphilosophie (Einsetzung 08.09.2015) Europarecht, Verfassungsrecht und Mandatare: Nadine ALBER, Florian EITLER Gereihter Ersatzpool: Eva WUNDERL, Susanne ZOPF b. Dr. Andreas MAIR, Fach: Österreichisches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht Mandatare: Florian EITLER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Christoph PIRCHER, Susanne ZOPF c. Dr. Sebastian SCHMID, Fach: Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht Mandatare: Susanne ZOPF, Michael GFÖLLNER Gereihter Ersatzpool: Christoph PIRCHER, Florian EITLER 2. Fakultät für Biologie a. Dr. Ingrid FRANKE-WHITTLE, Fach: Mikrobiologie Mandatare: Milan DANILOVIC, Nadine PRÄG Gereihter Ersatzpool: Felix DE WAAL, Gabriella FENKART b. Dr. Georg Franz LEITINGER, Fach: Ökologie Mandatare: Milan DANILOVIC, Gabriella FENKART Gereihter Ersatzpool: Dominik KIRSCHNER, Patrick MAIR 3. Fakultät für Mathematik, Informatik und Physik a. Dr. Cezary KALISZYK, Fach: Informatik (Einsetzung 29.09.2015) Mandatare: Florian MASCHER, Martin SCHUCHARDT Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 15 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck b. Dr. Ana PREDOJEVIC, Fach: Experimentalphysik (Einsetzung 16.10.2015) Mandatare: Armin HOFMEISTER, Florian PETTER Gereihter Ersatzpool: Stefan GASSER, Louise DÖRING 4. Philosophisch-Historische Fakultät a. Dr. Martin LANG, Fach: Altorientalistik Mandatare: Angelika KELLNER, Dolores DOLLNIG Gereihter Ersatzpool: Stefan PIRCHER, Clemens STEINBERGER 5. Fakultät für Politikwissenschaften und Soziologie a. Dr. Barbara BACH-HÖNIG, Fach: Soziologie (Einsetzung 17.07.2015) Mandatare: Johanna BARWICK, Claudia SCHÜTZ Gereihter Ersatzpool: Martin STEINLECHNER, Thorsten STROHMAIER b. Dr. Martin SENN, Fach: Politikwissenschaft (Einsetzung 10.09.2015) Mandatare: Sabine GATT, Philipp UMEK Gereihter Ersatzpool: Johanna KOSTENZER, Jakob RANKE 6. Fakultät für Betriebswirtschaft a. Dr. Oliver KOLL, Fach: Betriebswirtschaftslehre Mandatare: Nelly BRIZZA, Peter FISCHNALLER Gereihter Ersatzpool: Giancarlo RIGAMONTI, Sabrina FISCHER, Max PLATZGUMMER b. Dr. Florian BAUER, Fach: Betriebswirtschaftslehre Mandatare: Giancarlo RIGAMONTI, Paulina SIRCH Gereihter Ersatzpool: Magdalena PRANTL, Sebastian HERTLEIN, Sabrina FISCHER 7. Katholisch-Theologische Fakultät a. Dr. Stephan HERZBERG, Fach: Christliche Philosophie Mandatare: Rémy ANDRE, Johanna SPIEGEL Gereihter Ersatzpool: Anna KRAML, Nikola SCHMID 8. Fakultät für Volkswirtschaft und Statistik a. Dr. Björn VOLLAN, Fach: Volkswirtschaft Mandatare: Lisa JUNG, Peter FISCHNALLER Gereihter Ersatzpool: Nelly BRIZZA, Sebastian HERTLEIN, Sabrina FISCHER, Martin UECKER b. Dr. Christoph Hauser, Fach: Volkswirtschaft Mandatare: Maximilian HÜBNER, Theresa MINKWITZ Gereihter Ersatzpool: Julia MORANDELL, Sebastian HERTLEIN, Sabrina FISCHER, Martin UECKER Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 16 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Institutsbeirat/Institutsversammlung 1. Philosophisch-Historische Fakultät a. Institutsbeirat Geschichte Mandatare: Simon SCHÖPF Gereihter Ersatzpool: Selina MITTERMEIER b. Institutsbeirat Philosophie Mandatare: Dajana MEHADZIC Gereihter Ersatzpool: Michael BSTIELER 2. Katholisch-Theologische Fakultät a. Institutsbeirat Christliche Philosophie Mandatare: Sylvia ASTNER, Anna KRAML b. Institutsbeirat Praktische Theologie Mandatare: Vera-Maria KATHREIN, Sabine MUSENBICHLER 3. Fakultät für Mathematik, Informatik und Physik a. Institutsbeirat Informatik Mandatare: Florian MASCHER, Martin SCHUCHARDT Gereihter Ersatzpool: Maria ARTHO, Manuel SCHMIDT, Michael STAUDACHER, Mario LÖSCHER b. Institutsbeirat Semantic Technology Institute (STI) Mandatare: Mario LÖSCHER, Martin SCHUCHARDT Gereihter Ersatzpool: Maria ARTHO, Florian MASCHER, Manuel SCHMIDT, Michael STAUDACHER 4. Fakultät für Bildungswissenschaften a. Institutsversammlung Erziehungswissenschaft Mandatare: Maria ANEGG, Anna-Sophia BAHL, Christiane BÖHNER, Hopi EGGER, Yanick IMMLER, Veronique MATAIGNE, Sarah RENDEL, Evelyn UNTERFRAUNER Gereihter Ersatzpool: Xenia FUHRMANN, Tamara PELJORD, Lukas POLZINGER b. Institutsversammlung Psychosoziale Intervention und Kommunikationsforschung Mandatare: Christiane BÖHNER, Xenia FUHRMANN, Maria ANEGG, Yanick IMMLER, Tamara PELJORD Gereihter Ersatzpool: Hopi EGGER, Lukas POLZINGER 5. Rechtswissenschaftliche Fakultät a. Institutsversammlung Arbeits- und Sozialrecht Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 17 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck b. Europarecht und Völkerrecht Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS c. Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS d. Römisches Recht und Rechtsgeschichte Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS e. Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS f. Unternehmens- und Steuerrecht Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS g. Zivilgerichtliches Verfahren Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS h. Zivilrecht Mandatare: Florian EITLER, Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL Gereihter Ersatzpool: Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS Jurys 1. Rechtswissenschaftliche Fakultät a. Franz-Gschnitzer-Preis Mandatare: Florian EITLER Gereihter Ersatzpool: Susanne ZOPF, Christoph PIRCHER, Eva WUNDERL, Nadine ALBER, Sophie PETERSHOFER, Michael GFÖLLNER, Lisa SCHMID, Sebastian PRIBAS Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Seite 18 von 19 ÖH Innsbruck Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Top 17 Ausfertigung von Beschlüssen vor Rechtskraft des Protokolls Korbinian Kasinger (AG) stellt den Antrag auf Ausfertigung von Beschlüssen vor Rechtskraft des Protokolls und bringt diesen zur Abstimmung: pro contra Enthaltung 19 0 0 Der Antrag ist somit einstimmig angenommen. Top 18 Allfälliges Es wird noch zu verschiedenen Themen diskutiert. VertreterInnenwerkstatt Räumlichkeiten der FStVen im Bruno Sander Haus Schlüsselprobleme Korbinian Kasinger (AG) bedankt sich bei allen und schließt die Sitzung um 11:38 Uhr. Für die Richtigkeit der Ausführungen Korbinian Kasinger Vorsitzender der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Universität Innsbruck Protokoll 1.o.UV-Sitzung WS 15/16 am 27.10.2015 Regina Hammerle Protokollführerin Seite 19 von 19