Peinlichkeit kennt keine Grenzen

Mittwoch, 14. November 2012 · Seite 13
LOKALES
KOMMENTAR
Von Ellen Paul
Politische Lawine
losgetreten
Ist es wirklich erst
ein halbes Jahr her,
dass die Sozialdemokraten in WahlpartyStimmung Freudentänze vollführten, als
die Linken-Politikerin
Michaele Sojka den
ungeliebten Ex-Genossen
Sieghardt
Rydzewski im Herzschlag-Finale aus
dem Landratsamt schmiss? War es
wirklich erst Anfang Mai, als ein doppelt glückseeliger SPD-Oberbürgermeister von einer Zeitenwende in der Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis
sprach? Angesichts der jüngsten Verbalattacken gegen die neue Landrätin,
die außerhalb eines Wahlkampfes in
ihrer Schärfe im politischen Nachwende-Geschehen des Altenburger Landes
ihresgleichen suchen, ist es kaum
noch zu glauben.
Dass das bürgerliche Lager im Kreistag nicht lange warten würde, um gegen eine Linke „die Messer zu wetzen“,
durfte erwartet werden. Obwohl am
Ende das rasante Tempo dennoch
überrascht. Doch die Beteiligung der
SPD, die den Frontalangriff offenbar
sogar maßgeblich initiierte, macht
mehr als Staunen und lässt an der Seriosität bisheriger rot-roter Bekenntnisse zweifeln. Dirk Schwerd selbst hatte
zur Amtseinführung von Sojka den Willen seiner Fraktion bekundet, mit der
neuen Landrätin kritisch, aber konstruktiv zusammenzuarbeiten.
Davon kann angesichts der jüngsten
Wortwahl, die einer Diffamierung gleichkommt und mit sachlicher politischer
Auseinandersetzung nicht mehr viel gemein hat, keine Rede mehr sein. Nicht
umsonst hat sich mit Bodo Ramelow
ein führender Landespolitiker eingemischt. Auch das gab es bislang noch
nie.
Im Altenburger Land ist eine politische Lawine losgetreten worden, von
der man noch nicht weiß, wen sie unter
sich begraben wird. Die Sacharbeit zum
Wohle des Bürgers – vor der Wahl von
allen beschworen – auf jeden Fall.
Ehrung für Luckaer
Karnevalsvereine Seite 18
„Peinlichkeit kennt keine Grenzen“
Linken-Politiker weisen Vorwürfe von CDU, SPD und FDP gegen Landrätin Michaele Sojka zurück
Altenburg. Der offene Konflikt zwischen den Kreistagsfraktionen von
CDU, SPD und FDP einerseits und
Landrätin Michaele Sojka (Linke) andererseits eskaliert. Linken-Politiker
werfen den verbündeten Christ-, Sozial- und Freidemokraten nun mangelnden Anstand, Schlammschlachten
und Blockaden vor, um nachträglich
das Wahlergebnis zu korrigieren.
Den Anlass lieferten insbesondere
die jüngsten Vorwürfe der drei Fraktionschefs Jürgen Ronneburger, Dirk
Schwerd und Daniel Scheidel, Sojka
habe mitten in der Haushaltsdebatte
dem Kreistag „quasi jegliche Hilfeleistung verweigert“. In einem Unternehmen mit 100 Millionen Euro Umsatz
und 500 Mitarbeitern könne der neue
Chef auch nicht drei Monate nach
Amtsantritt und mitten in der Budgetplanung fürs nächste Jahr für fast drei
Wochen in Urlaub gehen. Was in der
freien Wirtschaft undenkbar wäre, sei
im Altenburger Land leider traurige
Realität (OVZ berichtete).
„Diese Tonart verschlägt mir den
Atem“, mailte gestern empört der
Landtags-Fraktionschef der Linken,
Bodo Ramelow, mit dem Sojka jahrelang in Erfurt zusammenarbeitete.
„Frau Sojka ist weder in den Ferien
noch im Urlaub. Sie begleitet ein Hilfsprojekt für Kinder in Kambodscha.“
Dies sei das Vermächtnis des verstorbenen Landtagsabgeordneten Benno
Lemke, der auch Lebenspartner von
Michaele Sojka war. Organisiert sei die
Aktion von der Deutsch-Kambodschanischen Freundschaftsgesellschaft und
getragen vom Erfurter Fußball-Verein
Blau/Gelb 52. Lemke und der Verein
hätten gemeinsam ein Projekt gegen
„Müllkinder“ in Kambodscha und für
Bildung und den Aufbau einer Schule
initiiert. „Während die Fraktionsvorsitzenden wohl nicht einmal die
Menschlichkeit oder gar Höflichkeit besitzen nachzufragen, arbeiten bei über
30 Grad junge Menschen und betonieren gerade ein Fundament für die
Schulerweiterung“, so Ramelow. Frau
Sojka habe ihre Reise privat bezahlt
und kein öffentliches Gewese darum
gemacht, weil es auch um sehr persönliche Trauerarbeit gehe.
Ebenfalls scharf zurückgewiesen
wurden die gemeinsamen Vorwürfe
von CDU, SPD und FDP vom Fraktionschef der Linken im Kreistag, Frank
Tempel. „Offensichtlich beginnt hier
eine verabredete Kampagne gegen die
Landrätin, deren Wahlsieg nicht verkraftet wurde.“ Augenscheinlich hätten
SPD, CDU und FDP beschlossen, mit
Schlammschlachten und Blockaden
das Wahlergebnis 2012 zu korrigieren,
egal, was das die Bürger des Landkreises kostet.
Denn die vorgebrachten Argumente
seien bereits auf den ersten Blick unse-
riös, so Tempel. Wann der Haushalt
tatsächlich beschlossen wird, entscheide der Kreistag selbst schon bei der
Festlegung der Tagesordnung im Kreisausschuss. Sojkas Vorschlag, wegen
möglicher Kosteneinsparungen den
Beschluss bereits zum Jahresende herbeizuführen, komme den Forderungen
der Kreistagsmitglieder nach sparsamem Umgang mit den finanziellen Mitteln entgegen.
Dass Peinlichkeit keine Fraktionsgrenzen kenne, zeige der Angriff auf
den Jahresurlaub der Landrätin, so der
Fraktionschef und Vorsitzende des Linken-Kreisverbandes. „Mag sein, dass
es Scheidel, Ronneburger und Schwerd
lieber gewesen wäre, Michaele Sojka
wäre im Wahlkampf in den Urlaub geflogen. Ist sie aber nicht“, erklärte
Tempel. Die Linke fordere mit allem
Nachdruck, „diesen unwürdigen Kurs
ganz schnell zu beenden“.
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_iKommentar
Altenburger Mühlenstraße erhält moderne Brücke
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Info-Abend
am Spalatin-Gymnasium
Kontrolle in der
Müntzer-Siedlung
Rückwärts-Crash
Altenburg. Gegen eine Mauer gefahren
ist am Montag eine 19-jährige DaewooFahrerin gegen 20 Uhr in der Tiefgarage Am Roßplan. Der Crash passierte
beim Rückwärtsausparken. Verletzt
wurde niemand, der Sachschaden beträgt aber rund 3000 Euro.
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Bis in 20 Meter Tiefe reichen die Bohrlöcher für die Gründung der neuen Brücke über
die Bahnstrecke Altenburg–Gößnitz. Sie soll die Mühlenstraße wieder schließen, die
seit dem Abriss des alten Bauwerks zu Ostern unterbrochen ist. Der Neubau soll bis
Ende 2013 fertig sein.
Foto: Mario Jahn
FDP-Führung sortiert sich neu für die Wahljahre
Steffen Plaul tritt nicht wieder als Vorsitzender an / Mitgliederschwund und Fehler bei OB-Wahl eingeräumt
Schmölln. Erneuter Führungswechsel
an der FDP-Spitze des Kreises. Nach
etwas über zwei Jahren Pause übernimmt Daniel Scheidel wieder das Ruder der Liberalen im Altenburger Land.
Sein Vorgänger, Steffen Plaul, trat wegen Zeitmangels nicht wieder an und
zog für seine Amtszeit ein eher durchwachsenes Fazit.
Dabei bewiesen die Freien Demokraten auf ihrer Wahlversammlung am
Montag Durchhaltevermögen. Erst
nach einer über dreistündigen Sitzung
verließen die gerade einmal 17 anwesenden Mitglieder gemeinsam mit Parteifreunden aus Erfurt und Berlin das
Schmöllner Hotel Reussischer Hof. Bis
23.15 Uhr hatte die eher langatmig
und behäbig wirkende Runde ausgeharrt, dabei jedoch kaum versucht, die
brisanten Themen des Altenburger
Landes zu diskutieren oder innerparteiliche Probleme zu lösen. Dafür wurden ausführlich die umstrittene Förderung der erneuerbaren Energien
besprochen sowie andere bundes- oder
landespolitische Themen. Ausnahmen
waren der momentan diskutierte Kreishaushalt und die Schulnetzplanung.
Hier erneuerten die Liberalen vor allem ihre Kritik an Landrätin Michaele
Sojka (Linke).
Zu Beginn gab Steffen Plaul seine
Entscheidung bekannt, nicht wieder
für den Vorsitz zu kandidieren. Er sei
beruflich sehr eingebunden, was für
die bevorstehenden Wahlen 2013 und
2014 von Nachteil sei. Plaul hatte im
September 2010 die Führung der Liberalen im Kreis übernommen, auch mit
dem Ziel, die Mitgliederzahl zu erhö-
hen.
Allerdings war das Gegenteil
eingetreten, wie der 38-Jährige einräumte, der in seiner Amtszeit selten
öffentlich in Erscheinung trat. Von 53
Mitgliedern 2010 haben momentan
noch 44 ein Parteibuch, wofür der alte
Vorsitzende vor allem das Erscheinungsbild der Liberalen im Bund verantwortlich machte. Als Erfolge listete
ZUR PERSON
Daniel Scheidel wieder Kreisvorsitzender der FDP
Es wird nicht leicht, gegen die
FDP Schulschließungen durchzusetzen, auch nicht in Ponitz.
Mit dieser Ankündigung unterstrich der neue Kreisvorsitzende der FDP, wie wichtig ihm
das Thema Schulnetzplanung
ist. Denn Schulen, gerade auf
dem Land, sind für Daniel
Scheidel wichtige Standortfaktoren. Ginge es nach dem Vater dreier
Kinder, würden Kreistag und Kreisverwaltung auch in schulischen Belangen
wie beim Unterricht mitreden und nicht
nur bei der Bereitstellung und Unterhaltung der Schulgebäude.
Foto: Mario Jahn
VW rammt Opel
Leipzig/Altenburg.
Comeback für Olaf Döring (48): Er wird ab
1. Januar 2013 erneut
die Funktion des Regionalverlagsleiters
der
Osterländer Volkszeitung übernehmen. Döring war in gleicher Position bereits von 1995
Olaf
bis 2001 in Altenburg
Döring
tätig, verantwortet derzeit die Verlagsleitung
des Tageblatts in Naumburg und wird dies
auch weiterhin in Personalunion tun.
Birgit Heinecke (55),
bisher Verlagsleiterin in
Altenburg,
wechselt
zum gleichen Zeitpunkt
innerhalb der Leipziger
Verlags- und Druckereigesellschaft
(LVDG)
nach Leipzig, um dort
für den Verlag einen
neuen
GeschäftsbeBirgit
reich aufzubauen. Sie
Heinecke
verantwortet ab 1. Januar die Geschäftsfelder LVZ Ticket Markt, Media Store und
Online Shop.
LVDG-Geschäftsführer Norbert Schmid
sagte, das Altenburger Land läge dem
Unternehmen sehr am Herzen und das
Haus werde seine Präsenz in der Region
keinesfalls reduzieren, sondern eher weiter ausbauen. Manchmal sei es aber wie
bei einer Fußballmannschaft; wenn eine
wichtige Position neu besetzt werden
müsse, greife man auf gestandene und
bewährte Akteure zurück und lässt diese
auf einer anderen Position spielen. So sei
dies auch im Fall des Ticketgeschäftes.
Altenburg. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel führt auch in
diesem Monat wieder eine telefonische
Bürgersprechstunde durch. Interessierte Bürger aus dem Wahlkreis Greiz/
Altenburger Land und der Stadt Gera
können sich mit ihren Anliegen morgen
von 9 bis 11 Uhr an ihn wenden.
POLIZEI-NACHRICHTEN
Ponitz. Zwei Leichtverletzte und Blechschaden sind die Folge eines Auffahrunfalls auf der Altenburger Straße am Montag gegen 12 Uhr. Eine 43-jährige
Opelfahrerin musste anhalten, dies sah
ein 58-jähriger VW-Fahrer zu spät und
fuhr auf. Die Opelfahrerin und ihr 45-jähriger Mann wurden leicht verletzt.
Neuer Verlagschef
für die OVZ
CDU-Abgeordneter
am Telefon
[email protected]
Nobitz. Tempoverstöße und technische
Mängel hat eine Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrolle zutage gefördert, die am Montagnachmittag in der
Thomas-Müntzer-Siedlung stattfand.
Bei zwei Kraftfahrzeugen waren
Mängel an der Beleuchtung festgestellt
worden. Die Fahrer mussten 25 Euro
Verwarngeld zahlen. Zehn PKW waren
zu schnell. Acht Kraftfahrer mussten
Verwarngelder bis 35 Euro hinnehmen,
einen weiteren erwarten 80 Euro Bußgeld und ein Punkt. Am schnellsten war
ein Ford-Kleintransporter, der bei erlaubten 50 km/h mit Tempo 84 unterwegs war, was 160 Euro Bußgeld, drei
Punkte und einen Monat Fahrverbot
bedeutet.
PERSONALIEN
Foto: Torsten Biel
Glück für Altenburger
Basketballer Seite 16
Kulturpreis verliehen
Foto: Mario Jahn
Zweiter Heimsieg
Scheidel ist seit 2004 Mitglied der Liberalen, wurde 2005
bereits Vize-Kreisvorsitzender
und 2006 Vorsitzender. Von
sich reden machte er 2006 mit
seiner
Landrats-Kandidatur.
Nach einem politischen Karriere-Knick 2007 zog der gelernte
Bankkaufmann und studierte
Diplom-Volkswirt 2009 in den
Kreistag ein und übernahm Anfang des
Jahres die Leitung der Fraktion.
Der 53-Jährige macht momentan eine
berufliche Pause und nutzt die Elternzeit.
Der passionierte Motorradfahrer ist verheiratet und wohnt in Altenburg.
Plaul die sehr geachtete Arbeit der FDP
im Kreistag auf sowie die Abwahl von
Ex-Landrat Sieghardt Rydzewski, die
ein Stück weit das Verdienst seiner
Partei sei. Nur am Rande erwähnte er
den Streit um die Position der FDP zur
Wiederwahl des Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf (SPD). Während der Stadtverband sich klar gegen
Wolf positionierte, hatte der Kreisvorstand um Plaul offen Sympathie für
Wolf gezeigt (OVZ berichtete).
Solche Fehler dürften sich nicht wiederholen, schrieb Daniel Scheidel, der
mit 88,2 Prozent als neuer Vorsitzender
gewählt wurde, seinen Parteifreunden
ins Stammbuch. Auch er kündigte an,
trotz Gegenwindes mehr Mitglieder zu
gewinnen. Als weitere Ziele nannte er,
bei den Kommunalwahlen 2014 erneut
mit fünf Vertretern in den Kreistag einzuziehen und im Altenburger Stadtrat
Fraktionsstärke zu erreichen. Schwerpunkte im Kreistag seien Schulnetzplanung, Theaterfinanzierung sowie Firmenansiedlungen und damit neue Jobs.
Zu Stellvertretern Scheidels wurden
Steffen Plaul mit 82 und Harald Kunze
mit 88 Prozent gewählt. Dem ebenso
für zwei Jahre neugewählten Vorstand
gehören sieben weitere Mitglieder an.
Jens Rosenkranz
Lichtblicke für Apollo-Renner
Insolvenzverwalter sieht Zukunft der Altenburger Sportwagenmanufaktur optimistisch
Altenburg. Der in die Insolvenz gegangene Sportwagenbauer Gumpert sieht
sich bereits wieder im Aufwand. Nachdem im Rahmen der vorläufigen Insolvenzverwaltung die Produktion wieder
aufgenommen werden konnte, verlängert sich langsam, aber stetig die Bestellliste, informierte Insolvenzverwalter Görge Scheid gestern in einer
Pressemitteilung.
Schon wenige Tage nach Einleitung
des Insolvenzverfahrens am 16. Okto-
ber sei der erste Neuwagen-Vertragsabschluss erfolgt. Der Insolvenzverwalter gehe davon aus, dass der Betrieb
mit den in Verhandlung stehenden Aufträgen dauerhaft und nachhaltig saniert werden könne.
Erste Gespräche mit Investoren würden geführt. „Das starke Interesse des
Marktes für den Sportwagen Apollo
zeigt, dass trotz einer Konjunkturflaute
in der Autoindustrie weiterhin ein Platz
für einen eigenständigen Sportwagen-
hersteller vorhanden ist“, heißt es in
der Pressemitteilung. Im Unterschied
zu anderen in Insolvenz befindlichen
Kleinserienherstellern wie Melkus und
Artega verfüge der Apollo über eigenständige technische Entwicklungen auf
höchstem Niveau. Der Supersportwagen habe in Deutschland eine kleine
und exklusive Fangemeinde. Da die
Autos von Hand gefertigt würden, sei
jedes Fahrzeug ein auf den Kunden
abgestimmtes Einzelstück.
„Wir werden voraussichtlich im
nächsten Quartal vier bis fünf Autos
verkaufen“, teilte Geschäftsführer Roland Gumpert mit. Das weltweite Händlernetz wurde reaktiviert, sodass auch
Bestellungen aus Japan, China, der
Türkei und dem Mittleren Osten erwartet werden.
„Wir gehen fest davon aus, dass wir
einen Investor finden und die 25 Arbeitsplätze in Altenburg erhalten können“, so Insolvenzverwalter Scheid.
Altenburg. Zu einer Informationsveranstaltung lädt das Christliche Spalatin-Gymnasium am Sonntag um 19 Uhr
interessierte Eltern in die Aula ein.
Schulleitung, Elternbeirat und Förderverein berichten dabei über Rahmenbedingungen einer christlichen Schule
in Trägerschaft der Evangelischen
Schulstiftung in Mitteldeutschland, moderne Unterrichtsformen, alte und neue
Projekte, Profilierung und die Schulentwicklung. Weitere Themen sind Elternmitarbeit,
Integrationsmöglichkeiten
sowie zusätzliche Angebote als offene
Ganztagsschule.
Jugendhaus Rote Zora
Gedenken im
einstigen
KZ Auschwitz
Altenburg. Im Gedenken an die Reichspogromnacht und den damit verbundenen Beginn der systematischen Verfolgung, Vertreibung und Ermordung von
Juden und Andersdenkenden in NaziDeutschland reisten kürzlich sieben Altenburger Jugendliche nach Polen. Wie
das städtische Jugendhaus Rote Zora
in einer Pressemitteilung informierte,
besuchten sie dabei auch das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau
im
heutigen
polnischen
Oswieçim.
Die Mahn- und Gedenkstätte schockierte die jungen Leute mit erschreckenden Bildern, originalen Gegenständen sowie im Urzustand belassenen
Gebäuden und Anlagen. Bedrückende
Stille umgab sie beim Betreten des Geländes. Vom einstigen Haupteingang
mit dem zynischen Schriftzug „Arbeit
macht frei“ führte der Weg der Altenburger Besucher vorbei an den Resten
der Gaskammern, Verbrennungsöfen
und Bergen menschlicher Hinterlassenschaften wie Tausenden Brillengestellen oder Hunderten zurückgelassenen Koffer bis hin zur berüchtigten
Eisenbahnrampe im Stammlager II.
Unter diesen Eindrücken und einer
beklemmenden Nachdenklichkeit fiel
es nicht leicht, über das Gesehene und
den hier geschehenen millionenfachen
Mord, die Verbrechen, über Rassismus
und Holocaust zu reden. „So etwas darf
nie wieder passieren“, meinte einer der
Teilnehmer.
In einer weiteren Veranstaltung, deren Termin noch bekannt gegeben
wird, sollen die Erlebnisse der Reise
weiter aufgearbeitet werden, informiert
der Jugendklub in seiner Mitteilung.