rechts- und ordnungsamt rechtswesen
Transcription
rechts- und ordnungsamt rechtswesen
- 168 - RECHTS- UND ORDNUNGSAMT RECHTSWESEN 1. Personelles Die Stelle des Leiters des Rechts- und Ordnungsamtes war nach dem Ausscheiden von Herrn Oberrechtsrat Jörg Hornung zum 28. Februar 2009 fast ein halbes Jahr vakant und wurde kommissarisch von Herrn Hauptamtsleiter Peter Schiele geleitet. Die Stelle wurde daraufhin neu ausgeschrieben. Als neue Rechtsrätin wurde Frau Nicole Wetzel berufen, die dem Amt seit dem 1. Juni 2009 vorsteht. 2. Allgemeines Hauptaufgabe des Rechtsamtes ist die rechtliche Beratung des Oberbürgermeisters und der Verwaltung, des Stadtrates und seiner Ausschüsse. Hierzu wurden Sitzungsvorlagen, Gutachten und Vertragsentwürfe erarbeitet und überprüft. Sämtlichen Ämtern, Sachgebieten und Einrichtungen der Stadt Nördlingen stand das SG 30 in rechtlich bedeutungsvollen Angelegenheiten beratend zur Seite. Teilweise wurde auch die Sachbearbeitung übernommen. Zur weiteren Aufgabe des Rechtsamtes gehört die Anpassung des Ortsrechts an die aktuelle Rechtsprechung, sowie die Prozessführung. 3. Haftpflichtangelegenheiten Im Jahr 2009 wurden dem Rechtsamt sieben neue Schadensfälle gemeldet, die über die kommunale Haftpflichtversicherung der Versicherungskammer Bayern reguliert wurden. Gegenstand der Prüfung der Versicherungskammer in diesen Fällen ist die Frage, ob die Stadt Nördlingen ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Nur bei einem schuldhaften Verhalten kann die Stadt von den Geschädigten in Anspruch genommen werden. - 169 - 4. Ordnungswidrigkeiten Das Rechtsamt hatte im Jahr 2009 insgesamt 24 Ordnungswidrigkeitenverfahren zu verfolgen: Elf Fälle wegen Verstoß gegen das Gaststättengesetz, drei Fälle wegen Verstoß gegen die Bayerische Bauordnung, zwei Fälle wegen Verstoß gegen das Bayerische Straßen- und Wegegesetz, vier Fälle wegen Verstoß gegen die Gewerbeordnung, drei Fälle wegen Verstoß gegen die Immissionsschutzverordnung und ein Verfahren wegen Verstoß gegen die Verordnung der Stadt Nördlingen über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Wege etc. und Sicherung der Gehbahnen im Winter. 5. Sachbeschädigungen Leider war wieder festzustellen, dass das städtische Eigentum zunehmend Gegenstand von Sachbeschädigungen wird. 2009 wurden 17 Sachbeschädigungen der Polizei gemeldet. Die Täter konnten in der Regel aber nicht ermittelt werden. Die Verfahren wurden daraufhin von der Staatsanwaltschaft Augsburg eingestellt. 6. Rechtsstreitigkeiten 6.1 Ostumfahrung Nördlingen Das Landgericht Augsburg hat bereits mit Urteil vom 16. Mai 2007 entschieden, dass die Klage der Stadt Nördlingen auf Schadenersatz gegen die Planungsgesellschaft Obermeyer Planen + Beraten GmbH dem Grunde nach gerechtfertigt ist und damit die Stadt Nördlingen einen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Firma Obermeyer Planen + Beraten GmbH hat. Zur Höhe des Anspruchs wurde allerdings noch nicht entschieden. Gegen dieses Urteil legte die Planungsgesellschaft Obermeyer Planen + Beraten GmbH Berufung beim Oberlandesgericht München ein. Das OLG hat mit Beschluss vom 18. März 2008 entschieden, dass die Berufung der Firma Obermeyer Planen + Beraten GmbH gegen das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 16. Mai 2007 zurückgewiesen werde. Damit war rechtskräftig entschieden, dass der Stadt Nördlingen gegen die Firma Obermeyer Planen + Beraten GmbH ein Anspruch dem Grunde nach zusteht. - 170 - Mit dem weiteren Fortgang der Angelegenheit wurde vom OLG München wieder das Landgericht Augsburg beauftragt, damit dieses über die Höhe des Anspruches entscheiden kann. Die Streitigkeit konnte 2009 gegen eine Zahlung in Höhe von 3.000.000,00 € an die Stadt Nördlingen vergleichsweise beigelegt werden. Der Vergleich wurde in der Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Nördlingen am 8. Oktober 2009 angenommen. 6.2 Klage gegen Widerrufsbescheid des Wasserwirtschaftsamtes Donauwörth Die Stadt Nördlingen hat im November 2007 beim Verwaltungsgericht Augsburg Klage gegen das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth gegen einen Widerrufsbescheid vom 23. Oktober 2007 eingelegt und beantragt, diesen Bescheid aufzuheben. Das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth hatte mit Bescheid vom 23. Oktober 2007 die bereits mit Bescheid vom 8. April 2003 für den Anschluss des Ortsteils Schmähingen an die öffentliche Abwasserentsorgung festgesetzten Zuweisungen in Höhe von 792.000,00 € auf 607.000,00 € herabgesetzt. Der zuviel ausbezahlte Betrag in Höhe von 185.000,00 € wurde seitens des WWA Donauwörth zurückgefordert. Der Bescheid des Wasserwirtschaftsamts Donauwörth widerruft die ursprünglich bereits genehmigten Zuweisungen und beruht auf einer Neuregelung des Art. 19 Abs. 2 des Bayerischen Abwasserabgabegesetzes. Die Stadt Nördlingen sowie andere Kommunen und die kommunalen Spitzenverbände gehen davon aus, dass Art. 19 Abs. 2 Bayerische Abwasserabgabegesetz eine so genannte echte Rückwirkung enthält und damit nicht verfassungskonform ist. Vielmehr durften die Stadtwerke Nördlingen darauf vertrauen, dass bereits bewilligte Zuschüsse nicht wieder zurückgefordert werden. Derzeit laufen vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München zwei Musterverfahren der Stadt Bad Windsheim sowie der Gemeinde Pommelsbrunn, die die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Art. 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Bayerisches Abwasserabgabengesetz zum Gegenstand haben und zur Klärung der Rechtslage beitragen sollen. Aufgrund der Musterverfahren wurde das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Augsburg bis zu einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs München ausgesetzt. - 171 - 7. Sonstiges Das Rechtsamt hatte im Jahr 2009 insgesamt 17 gerichtliche Verfahren. Davon vier Fälle vor dem Landgericht, 11 Fälle vor dem Verwaltungsgericht, sowie zwei laufende Verfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Die Verfahren vor dem Landgericht wurden wegen bestehendem Anwaltszwang an Rechtsanwaltskanzleien zur Prozessführung abgegeben. Von den Verfahren vor dem Landgericht konnte ein Verfahren mit Urteil sowie zwei Verfahren vergleichsweise abgeschlossen werden. Ein Verfahren läuft noch. Von den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht konnten zwei Verfahren mit Urteil sowie zwei vergleichsweise abgeschlossen werden. Zwei Verfahren liefen im Einstweiligen Rechtsschutz. Fünf Verfahren laufen noch, wovon zwei momentan allerdings ruhen. Schwerpunkt der gerichtlichen Streitigkeiten lag im vergangenen Jahr im Bereich des öffentlichen Baurechts, sowie dem Beitragsrecht. - 172 - ORDNUNGSWESEN 1. Sammlungen, Lotterien, Ausspielungen Von der Stadt Nördlingen genehmigte öffentliche Ausspielungen 0 (1) 2. Straßenverkehr Im Jahre 2009 wurden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zahlreiche neue Verkehrszeichen aufgestellt. Zahlreiche Angelegenheiten wurden in gemeinsamen Sitzungen mit dem Bau-, Verwaltungs- und Umweltausschuss erledigt. Genehmigt wurden: Schwer- und Großtransporte 25 (8) 687 (718) Motorsportliche Veranstaltungen 2 (1) Volksmärsche/Jedermannslauf/Umzüge/Radsport 5 (6) 65 (93) 52 (53) Anhörungen von Straßenverkehrsbehörden zu Groß- und Schwertransporten Erteilt wurden: Ausnahmegenehmigungen vom Sonntagsfahrverbot 3. Fischereiwesen Fischereischeine wurden ausgestellt - 173 - 4. Pass-, Ausweis- und Ausländerwesen Ausgestellt wurden: Personalausweise 2.078 (1.997) vorläufige Personalausweise 117 (116) Reisepässe (Europässe) 650 (699) 7 (19) 165 (214) 68 (120) 1.073 1.086 vorläufige Reisepässe Kinderpässe Berichtigt wurden: Reisepässe Personalausweise 5. Feuerlöschwesen Den Freiwilligen Feuerwehren in Nördlingen und den Stadtteilen gehören zu Zeit in Nördlingen 81 Baldingen 42 Dürrenzimmern 38 Grosselfingen 51 Herkheim 42 Holheim 24 Kleinerdlingen 40 Löpsingen 48 Nähermemmingen 31 Pfäfflingen 33 Schmähingen 31 aktive Feuerwehrmänner an. Brände PKW-Brände 18 2 Technische Hilfsleistungen: - bei Verkehrsunfällen 17 - Bergung von Verletzten 8 - Türe öffnen bei Notfällen 27 - 174 - - Ölspuren beseitigen 9 - wegen Insekten 12 - sonstiges 24 - bei Hochwasser 1 - bei Sturm 4 Sicherheitswachen 3 Verkehrsabsicherung 4 Fehlalarme böswillige Alarme 21 ___ Einsätze 2009 150 Bei den 150 Einsätzen der Feuerwehr Nördlingen wurden 914 freiwillige Einsatzstunden geleistet wurden. 6. Gesundheitswesen In Nördlingen sind 13 Ärzte für Allgemeinmedizin, 27 Fachärzte, 22 Zahnärzte, 3 Hebammen, 9 Masseure und 9 Heilpraktiker tätig. Ferner sind 8 Apotheken und 4 Drogerien vorhanden. 7. Bestattungen Verkürzung/Verlängerung der Beerdigungszeit: 8 (3) Leichenpässe: - (1) Genehmigung Leichenumbettung: - (-) 8. Schädlingsbekämpfung Die Stadt Nördlingen hat eine Fachfirma mit der Durchführung der Rattenbekämpfung im ganzen Stadtgebiet beauftragt. Die Bekämpfungsaktionen werden in einem Abstand von ca. 2 Monaten durchgeführt. - 175 - 9. Altenhilfe Für ca. 100 ältere Bürger wurde gemeinsam mit dem Kleintierzuchtverein Nördlingen eine Vorweihnachtsfeier im Altenheim St. Vinzenz durchgeführt. 10. Soziale Angelegenheiten 239 (243) Schwerbehindertenausweise wurden ausgehändigt. 157 (163) Anträge auf Ausstellung von Ausweisen wurden entgegengenommen und an das Versorgungsamt weitergeleitet. Bei 118 (131) Ausweisen wurde die Gültigkeitsdauer verlängert. 11. Wirtschafts- und Gewerbestruktur Die in der Stadt Nördlingen ansässigen Betriebe gliedern sich wie folgt auf: Insgesamt gemeldete Betriebe: 1.817 Industrie: 60 (62) Betriebe Bei den Industriebetrieben mit über 50 Beschäftigten ergibt sich für 2009 folgende Übersicht: Branche Zahl der Beschäftigten Elektronik 946 Druckereien 830 Metall 743 Bauunternehmung 295 Kunststoff 237 Bekleidung 295 Verpackung 170 Essenzen 215 Glasverarbeitung 150 Stahlbau Insgesamt: 49 3.930 - 176 - Handwerk: 258 (260) Betriebe Handel: 416 (400) Handelsbetriebe 13 (4) 91 (110) 5 (5) Gaststätten, Restaurants, Imbissstuben, Cafés, Eissalons Mietwagen und Taxi 4 (5) Bankgeschäfte 10 (7) Einzelhandel mit Motorenkraftstoffen 6 (6) Fahrschulen 8 (8) Apotheken Hotels, Gasthöfe, Pensionen 6 Speditionen 1083 (557) sonstige Betriebe 212 (183) Gewerbetreibende wurden angemeldet 156 (161) Betriebe wurden abgemeldet 63 (70) Betriebe wurden umgemeldet 248 (210) 4 (4) Auskunftsersuchen aus dem Gewerberegister wurden bearbeitet Wanderlager (Verkaufsausstellungen) wurden bearbeitet Gewerbeerlaubnisse wurden erteilt an: 15 (6) 18 101 Gaststätten, Vorläufige Gaststätten (99) Gestattungen zum Betrieb einer vorübergehenden Gaststätte wurden erteilt Es wurden entgegengenommen, bearbeitet und an das Landratsamt Donau-Ries weitergeleitet: 8 (8) Anträge auf Reisegewerbekarten 3 (2) Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 34 c GewO - 177 - 12. Märkte und Messen Jeden Mittwoch und Samstag findet ein Wochenmarkt statt. Die Nördlinger Messe fand in der Zeit vom 13.06. – 22.06.2009 auf der Kaiserwiese statt. Zugelassen waren 46 (50) Schausteller, 132 (132) Fieranten, ein Bierzeltbetrieb und ein Weinzelt. Der Frühjahrsmarkt am 22.03.2009 der Septembermarkt am 20.09.2009 und der Herbstmarkt am 18.10.2009 in der Innenstadt lockten jeweils rund 20.000 Besucher an. Beim Frühjahrsmarkt waren 74 (81) Marktkaufleute, 2 Kinderkarusselle, beim Septembermarkt 53 (46) Marktkaufleute und 2 Kinderkarusselle und beim Herbstmarkt 71 (75) Marktkaufleute und 2 Kinderkarusselle zugelassen. Der Romantische Weihnachtsmarkt fand in der Zeit vom 27.11. bis 23.12.2009 in der Fußgängerzone statt. Zugelassen waren 48 Marktkaufleute, 1 Kinderkarussell und 1 Reitbahn. 13. Veranstaltungen Das Stabenfest fand am 11. Mai 2009 statt. Der Umzug mit den Schulkindern lockte wieder Tausende von Zuschauern an. 14. Statistik Es wurden durchgeführt: - eine Gartenbauerhebung - vier Mietpreiserhebungen - 178 - 15. Kommunale Verkehrsüberwachung Statistische Zahlen zur Verkehrsüberwachung 2009 Zeitraum 2008 2009 12.980 13.284 Davon entfallen auf Bezirk A 2.971 3.177 Bezirk B 4.167 3.775 Bezirk C 2.228 2.048 Bezirk D 2.268 2.338 Bezirk E 1.233 1.093 50 142 zwischen Wemdinger Straße und Augsburger Straße 46 475 zwischen Augsburger Straße und Oskar-Mayer-Straße 12 69 zwischen Oskar-Mayer-Straße und Ulmer Straße 4 99 zwischen Ulmer Straße und Nähermemminger Straße 1 68 Ausgestellte Verwarnungen insgesamt: Auf den Bereich zwischen Nähermemminger Straße und Wemdinger Straße Die ausgestellten Verwarnungen teilen sich im Jahr 2009 wie folgt auf: Verwarnungshöhe Anzahl Gesamtbetrag 5,00 € 9.228 46.140 € 10,00 € 1.516 15.160 € 15,00 € 1.735 26.025 € 20,00 € 305 6.100 € 25,00 € 242 6.050 € 30,00 € 30 900 € 35,00 € 225 7.875 € 40,00 € (über ZBS) 0 0 13.281 108.250 € Da die Verwarnungen nicht angenommen wurden, wurden 366 (2008:460) Fälle an die Zentrale Bußgeldstelle der Polizei abgegeben. In 123 Fällen (2008:156) wurden Kostenbescheide gegen den Fahrzeughalter erlassen, da der tatsächliche Fahrer nicht zu ermitteln war. - 179 - 185 (2008:168) Verwarnung mussten insgesamt wieder zurückgenommen werden 2008 2009 Sonstiges 67 56 Betroffener wohnt im Ausland 39 64 Verwarnung erhöht soweit in der EDV erfasst 9 6 Betroffener verstorben 1 1 Aufenthalt nicht zu ermitteln 11 6 Ablese- bzw. Erfassungsfehler 19 22 -- -- 22 30 Einstellungsgründe Ausländisches Kennzeichen (autom. Einstellung) Betroffener hat Anwohnerparkausweis/Behindertenparkausweis Es wurden darüber hinaus 63 (2008:31) Ausnahmegenehmigungen nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung und 64 (2008:52) Parkerleichterungen für Schwerbehinderte ausgestellt. Außerdem wurden 295 (2008:268) gebührenpflichtige Parkausweise für Handwerker ausgestellt und wiederum zahlreiche Besucher- und Anwohnerparkausweise neu ausgestellt, geändert und eingezogen. - 180 - EINWOHNERWESEN I. Einwohnerzahl der Stadt Nördlingen nach der Statistik der Einwohnermeldeabteilung und der EDV-Fortschreibung 1. Einwohnerzahl nach dem Geschlecht (Haupt- und Nebenwohnsitz) Stichtag männlich weiblich gesamt 31.12.1975 8.065 9.257 17.322 31.12.1980 9.301 10.438 19.739 31.12.1985 9.262 10.356 19.618 31.12.1990 9.638 10.563 20.201 31.12.1995 10.237 10.996 21.233 31.12.1996 10.242 11.005 21.247 31.12.1997 10.200 10.975 21.175 31.12.1998 10.205 11.006 21.211 31.12.1999 10.259 10.987 21.246 31.12.2000 10.299 11.042 21.341 31.12.2001 10.283 11.047 21.330 31.12.2002 10.330 11.014 21.344 31.12.2003 10.343 11.056 21.399 31.12.2004 10.331 11.017 21.348 31.12.2005 10.326 11.046 21.372 31.12.2006 10.345 10.976 21.321 31.12.2007 10.344 10.956 21.300 31.12.2008 10.282 10.923 21.205 31.12.2009 10.219 10.849 21.068 Veränderung - 63 - 74 - 137 - 181 - Einwohnerzahlen in den Stadtteilen: Stadtteil männlich weiblich Gesamt Baldingen 961 968 1929 +6 Dürrenzimmern 206 201 407 -6 Grosselfingen 237 220 457 +1 Herkheim 189 183 372 +6 Holheim 195 195 390 - 19 Kleinerdlingen 260 270 530 - 20 Löpsingen 543 518 1061 - 27 Nähermemmingen 362 339 701 +4 Pfäfflingen 212 194 406 -5 Schmähingen 184 163 347 -4 3349 3251 6600 - 64 Insgesamt Veränderung 2. Nach der Religionszugehörigkeit ev.-luth.: 9.530 Personen (= 45,23 %) röm.-kath.: 7.802 Personen (= 37,03 %) sonstige Konfessionen 3.736 Personen (= 17,73 %) 21.068 Personen (= 100,00 %) insgesamt: davon entfallen auf die Stadtteile: Baldingen Dürrenzimmern Grosselfingen Herkheim Holheim Kleinerdlingen Löpsingen Nähermemmingen Pfäfflingen Schmähingen insgesamt: ev.-luth. 934 292 327 164 110 117 703 424 304 255 3630 röm.-kath 761 78 89 152 242 333 243 205 73 57 sonstige 234 37 41 56 38 80 115 72 29 35 2233 737 insgesamt 1929 407 457 372 390 530 1061 701 406 347 6600 - 182 - 3. Nach der Staatsangehörigkeit Deutsche (einschließlich Doppelstaatler) 19.530 1.538 (= 7,30 %) Ausländer (ohne Doppelstaatler) 21.068 Die 10 häufigsten Staatsangehörigkeiten sind dabei: Türkisch 443 Italienisch Serbisch, montenegrinisch oder kosovarisch Kasachisch 145 133 82 Russisch 81 Vietnamesisch 74 Mazedonisch 72 Rumänisch 50 Griechisch 40 Polnisch 38 4. Nach dem Wohnsitz Von den 21.068 gemeldeten Personen haben 19.331 in Nördlingen den Hauptoder einzigen Wohnsitz, 1.737 den Nebenwohnsitz. 5. Bevölkerungsbewegung Anmeldungen 923 Abmeldungen 971 Ummeldungen 1014 Geburten 178 Sterbefälle (davon 86 männl. und 92 weibl.) 219 (davon 95 männl. und 124 weibl.) Eheschließungen 138 - 183 - Ehescheidungen 74 Einbürgerungen 24 Begründung einer Lebenspartnerschaft 2 Auflösung einer Lebenspartnerschaft 0 6. Nach dem Familienstand männlich weiblich gesamt 523 718 1241 4637 4057 8694 4 4 8 4796 4750 9546 verwitwet 259 1319 1578 Ungeklärt 0 1 1 10219 10849 21068 geschieden ledig lebenspartner Verheiratet Gesamtergebnis 7. Altersstruktur Die Bevölkerung gliedert sich ihrem Alter nach folgendermaßen auf: Altersstruktur männlich weiblich gesamt 0-3 Jahre 355 398 753 4-6 Jahre 300 273 570 7-15 Jahre 928 907 1835 16-18 Jahre 374 332 706 19-27 Jahre 1197 1102 2299 28-45 Jahre 2722 2721 5443 46-65 Jahre 2792 2817 5609 älter als 65 Jahre 1554 2299 3853 - 184 - II. Wehrerfassung Im Jahr 2009 war der Geburtsjahrgang 1992 zur Erfassung aufgerufen. Insgesamt wurden 116 Wehrpflichtige angeschrieben und deren Daten an das Kreiswehrersatzamt in Ingolstadt weitergeleitet. III. Lohnsteuerkarten Für das Kalenderjahr 2009 wurden 14.580 Lohnsteuerkarten ausgegeben. Davon hatten 6.201. die Steuerklasse I, 279 die Steuerklasse II, 3.557 die Steuerklasse III, 1.245 die Steuerklasse IV, 2.488 die Steuerklasse V und 810 die Steuerklasse VI. Zusätzlich wurden zahlreiche Ersatzlohnsteuerkarten ausgestellt und Lohnsteuerkarten nachgetragen. Bei den für das Jahr 2009 ausgestellten Steuerkarten mussten aufgrund von Geburten, Sterbefällen, Eheschließungen und Wohnungsänderungen mehrere hundert Änderungen durchgeführt werden. IV. Sonstige Aufgaben Entgegengenommen wurden 479 (Vorjahr 543) mündliche und schriftliche Anträge auf Ausstellung von Führungszeugnissen und 88 (Vorjahr 93) Anträge auf Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister. Die aus dem Melderegister schriftlich und mündlich erteilten Auskünfte, die Beglaubigungen von Abschriften und Unterschriften sowie die Ausstellung von gebührenpflichtigen und gebührenfreien Bescheinigungen wurden zahlenmäßig nicht erfaßt. - 185 - SOZIALVERSICHERUNG 1. Rentenversicherung Im Zusammenhang mit der Rentenversicherung wurden Auskünfte über Beitragsleistungen, Versicherungspflicht und freiwillige Versicherung erteilt. Die Versicherten wurden bei der Klärung ihrer Versicherungskonten beraten und die dafür erforderlichen Anträge aufgenommen. Gleichzeitig wurden sie darüber aufgeklärt, wo und wie die fehlenden Unterlagen zu erhalten sind. Außerdem waren die dabei vorgelegten Kopien von Urkunden, Zeugnissen und Bescheinigungen amtlich zu bestätigen. Der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung betrug im Jahr 2009 19,9 Prozent, wobei Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils die Hälfte zu entrichten hatten. An jedem 2. und 4. Dienstag im Monat hielt die Deutsche Rentenversicherung Schwaben einen Sprechtag für Rentenversicherte ab. Diese Sprechtage wurden auch von den Einwohnern der anderen Riesgemeinden besucht, um sich über ihre Rentenversicherungsangelegenheiten zu informieren. Aufgenommene Rentenanträge Versichertenrente wegen Erwerbsminderung 61 Altersrenten: Regelaltersrenten 58 für Frauen 18 für langjährig Versicherte 5 für Schwerbehinderte 10 wegen Berufs-/Erwerbsunfähigk. nach Altersteilzeit wegen Arbeitslosigkeit Altersrenten insgesamt: Hinterbliebenenrenten Rentenanträge insgesamt 4 10 0 105 74 240 - 186 - Für die landwirtschaftliche Alterskasse wurden 11 Rentenanträge aufgenommen. Rentenanpassung 2009: Zum 01.07.2009 wurden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung erhöht. In den alten Bundesländern brutto um 2,41 % und Anpassung Ost brutto um 3,38%. Der Beitragsanteil der Rentner zur Krankenversicherung beträgt z. Zt. 7 %. Der Beitrag der Rentner zur Pflegeversicherung beträgt seit dem 1. Juli 2009 1,95 %. Von Rentenbeziehern ab dem Geburtsjahrgang 1940 sind zusätzlich 0,25 % zu entrichten, falls keine Kinder erzogen wurden. Zum 01.07.2005 wurde ein Sonderbeitrag zur Krankenversicherung i. H. v. 0,9 % eingeführt, der vom Rentenbezieher allein zu entrichten ist. Die Leistung für Kindererziehung wurde ebenfalls erhöht. Sie beträgt ab dem 1. Juli 2009 monatlich 27,20 €. Sie wird an alle Mütter ausgezahlt, die vor dem 1.1.1921 geboren sind. 2. Soziale Angelegenheiten Hier fielen im Jahr 2009 folgende Arbeiten an: Aufgrund des Gesetzes über die Gewährung von Miet- und Lastenzuschüssen wurden 256 (227) Anträge entgegengenommen. 44 (44) bedürftigen Bewohnern der Stadt Nördlingen wurde eine Weihnachtsbeihilfe aus Spendenmitteln gewährt. 351 (398) Anträge auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wurden entgegengenommen. - 187 - ÖFFENTLICHKEITSARBEIT UND KULTUR A) Aufgabenbereich Öffentlichkeitsarbeit 1. Zum Selbstverständnis der Öffentlichkeitsarbeit 1.1 Frühzeitige Information, Transparenz, Diskussion und Kommunikation sind wesentliche Grundpfeiler der Demokratie, aber auch der lokalen Kommunalpolitik. Oberbürgermeister Faul ist es deshalb ein besonderes Anliegen, möglichst alle Entscheidungen frühzeitig und vorab mit den relevanten Gruppen zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und Diskussionen und Gespräche wie „Runde Tische oder Netzwerke“ aufzubauen. Neben der direkten Information der Bürgerinnen und Bürger, mit zwei Bürgerinformationsheften, dem Jahresrückblick, weiteren Flyern und Internet-Aktionen sind insbesondere Bürgersprechstunden und Bürgerversammlungen durchgeführt worden. Vom Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit und Kultur waren zu vielen Pressekonferenzen mit Oberbürgermeister Hermann Faul die Vertreter der regionalen Presse eingeladen. 2. Mittel der Öffentlichkeitsarbeit Herausgabe von Pressemitteilungen Annähernd 100 Pressemitteilungen wurden im Jahr 2009 veröffentlicht. Der Informationsgehalt dieser Meldungen reicht dabei von den städtischen Baumaßnahmen, über kulturelle und sportliche Veranstaltungen, bis hin zu Berichterstattung über Stadtrat- und Ausschusssitzungen. Dank der sehr guten Kontakte mit den Redaktionen des Bayerischen Rundfunks, des Radiosenders RT 1 Nordschwaben, aber auch der vielen weiteren Presseorgane, sowie insbesondere mit den örtlichen Zeitungen konnte Nördlingen in allen Medien sehr gut vertreten werden. Dabei gelang es mehrfach, die Stadt in überregionalen Publikationen positiv darzustellen. - 188 - Herausgabe von Publikationen Durch verschiedene Informationsbroschüren und Publikationen wurde im Laufe des Jahres 2008 versucht, die Öffentlichkeit über interessante und aktuelle Veranstaltungen, aber auch über aktuelle Maßnahmen in der Stadt zu informieren. Jahresrückblick Der seit 1983 herausgegebene „Jahresrückblick“ kommt im neuen „einheitlichen Erscheinungsbild“ sehr gut an. Die Konzeption und Neugestaltung ist ansprechend, farbig und informativ. Es ist fast schon ein zeitgeschichtliches Dokument, in dem in aller Kürze die wichtigsten Ereignisse, Veranstaltungen, Entscheidungen des Stadtrates und Veränderungen in Nördlingen dokumentiert sind. Unter Federführung des Sachgebietes Öffentlichkeitsarbeit und Kultur wurde eine 40-seitige Broschüre erstellt, in der viele kulturelle, sportliche und gesellschaftliche Großereignisse ebenso enthalten sind, wie Investitionsmaßnahmen der Stadt, der Stadtwerke und der Eigenbetriebe. Berichtet wird auch über Menschen und Vereine. Mit einer Auflage von 10.000 Stück wird der „Jahresrückblick“ allen Nördlinger Haushalten pünktlich zum Weihnachtsfest unentgeltlich zugestellt. Bürgerinformation Zum Haushalt 2009 wurde ein informativer vierseitiger Flyer erstellt, der an alle Haushaltungen unentgeltlich verteilt wurde. Dies ist wesentlicher Bestandteil, die Bürgerschaft zu informieren und wichtige Details bekannt zu geben, z.Bsp. wie und was mit Steuern, Beiträgen und Zuschüssen finanziert wird. Die zweite Bürgerinformation ist, in Bedeutung der zunehmenden Wichtigkeit des Internets, als PDF-Dokument unter www.noerdlingen.de erschienen und hat wichtige Ereignisse, u. a. den Besuch des Bundespräsidenten, Ausstellungen und Wichtiges aus dem Rathaus veröffentlicht. - 189 - Organisation und Durchführung von Veranstaltungen Ein Arbeitsschwerpunkt des Sachgebietes Öffentlichkeitsarbeit und Kultur ist die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen aller Art. Hierzu gehören nicht nur Einweihungen von Straßen, Kinderspielplätzen oder Gebäuden, sondern auch eine Vielzahl von Empfängen, Ehrungen oder Vorträgen. Die Fülle der Veranstaltungen lässt sich am besten auch an der Jahreschronik 2009 (siehe Seite 227) ersehen. Beispielhaft seien hier nur einige der vielen Veranstaltungen aufgeführt: a) Putzaktion im Stadtgebiet „Es ist die größte Bürgerinitiative unserer Stadt“, so Oberbürgermeister Hermann Faul bei der Begrüßung der über 200 freiwilligen Helferinnen und Helfern, die dem Aufruf „Putzaktion in Nördlingen“ allein auf der Marienhöhe gefolgt waren. Erfreulich viele Kinder und Jugendliche, aber auch Senioren und viele Vereinsmitglieder engagieren sich zum Wohle der Stadt und der Natur. Dass dieses Engagement notwendig ist, stimmt nachdenklich oder sogar traurig. Umso erfreuter konnte Oberbürgermeister Hermann Faul aber feststellen, dass sich in der Kernstadt und in allen Stadtteilen viele Helferinnen und Helfer, insgesamt wohl über 400 Personen – bereiterklärt haben, bei der diesjährigen Putzaktion mitzuwirken. b) Romantischer Weihnachtsmarkt Der traditionelle „Romantische Weihnachtsmarkt“ ist gerade in der besucherschwachen Jahreszeit ein Anziehungspunkt, um Menschen aus Nah und Fern nach Nördlingen zu ziehen. Die seit einigen Jahren praktizierte Erweiterung des Weihnachtsmarktes, über die Fußgängerzone hinaus auf den Marktplatz, hat sich bewährt. Waren es am Anfang nur eine städtische Bude, die für Aktionen an Wochenenden genutzt wurde, so sind jetzt mittlerweile zwei Aktionsbuden auf dem Weihnachtsmarkt, die täglich von unterschiedlichen Vereinen, Schulen oder kunsthandwerklichen Herstellern belegt werden. Der Weihnachtsmarkt gewinnt für den Tourismus in unserer Stadt immer mehr an Bedeutung. Auch Reitbahn, Krippenweg, Krippenausstellung und Konzerte runden das Rahmenprogramm des Romantischen Weihnachtsmarktes ab. - 190 - c) Empfänge/Ehrungen Eine Vielzahl von prominenten und hochrangigen Gästen aus Politik und Gesellschaft waren in Nördlingen zu Gast. Herausragend natürlich der Besuch des Bundespräsidenten mit seiner Gattin, die sich einen Tag lang in Nördlingen aufhielten. Neben dem Eintrag in das Goldene Buch, Empfang auf dem Marktplatz, Besuch der St. Georgs-Kirche und des Pflegezentrum-Bürgerheims, sowie des Rieskratermuseums stand ein Diskussionsabend im Stadtsaal „Klösterle“ auf dem dicht gedrängten Terminkalender des Bundespräsidenten. Aber auch zur Eröffnung und zu den Wettbewerben der „Special Olympics“ in Bayern waren neben ehemaligen Olympiasiegern, auch Minister und zahlreiche Ehrengäste in der Stadt. Um diese Empfänge reibungslos durchzuführen, waren umfangreiche Vorarbeiten notwendig, die vom Sachgebiet 10 in enger Zusammenarbeit mit dem Sachgebiet 33 durchgeführt wurden. d) Bürgerversammlungen / Bürgersprechstunden Bei drei Bürgersprechstunden am 26. Februar, 25. Mai und 12. Oktober 2009 nutzten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, direkt ihre Anliegen mit Oberbürgermeister Hermann Faul zu besprechen. In allen Stadtteilen und der Kernstadt wurden zudem Bürgerversammlungen durchgeführt. Eine weitere Bürgerversammlung ausschließlich zum Thema „Stadtumbau West“ war im Stadtsaal „Klösterle“ angesetzt. Dabei stellten die Architekten und Planer, Vertreter der Verwaltung und Oberbürgermeister Hermann Faul den zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürger das erstellte und vom Stadtrat verabschiedete Programm „Stadtumbau West“ ausführlich vor. In Schmähingen fand eine zusätzliche Bürgerversammlung zum Beginn des Verfahrens zur „Dorferneuerung“ im Gasthaus Hubel statt. e) „Rund um Kunst – Mauerschau 2009“ Im Rahmen des Gedenkjahres „375 Jahre Schlacht auf dem Albuch bei Nördlingen“ war ein Höhepunkt die Freiluftausstellung „Rund um Kunst – Mauerschau 2009“. 11 Jahre nach der erstmaligen Durchführung dieser überregionalen Kunstausstellung waren 26 Künstlerinnen und Künstler eingeladen, ihre zeitgenössischen Werke an der Stadtmauer zu präsentieren. Mit einer stimmungsvollen Vernissage im „Ochsenzwinger“ wurde die Mauschau eröffnet. Installationen an der - 191 - Mauer, Gemälde auf der Mauer, Objekte vor der Mauer und eine bis dato wohl selten dagewesene Kunstvielfalt rundeten die Mauerschau ab. Auch überregional konnte Nördlingen mit dieser Kunstausstellung positiv auf sich aufmerksam machen. f) Gedenkfeier anlässlich „375 Jahre – Schlacht auf dem Albuch bei Nördlingen“ Im Rahmen des Veranstaltungsprogramms wurden vom Sachgebiet unter anderem mit initiiert, organisiert und durchgeführt, neben der „Rund um Kunst – Mauerschau 2009“, auch der Ries-Ipf-Halbmarathon und die „Menschenkette“ auf der Stadtmauer. Insbesondere die Laufveranstaltung, in enger Zusammenarbeit mit den beiden Vereinen, TSV 1861 Nördlingen und TV Bopfingen, wurde organisatorisch bestens vorbereitet und war mit über 700 Teilnehmern ein großer Erfolg. Ausdruck dessen auch dafür, dass diese Veranstaltung der Beginn einer Traditionsveranstaltung werden könnte. Der Ipf-Ries-Halbmarathon für 2010 ist bereits geplant. Dann allerdings genau in die umgekehrte Richtung. Waren bei der Premiere der Start in Bopfingen auf dem Marktplatz und das Ziel in Nördlingen mit anschließender Siegerehrung im Kulturzentrum „Ochsenzwinger“, so laufen die Teilnehmer bei der zweiten Auflage von Nördlingen nach Bopfingen. Bemerkenswert auch, dass viele Vereine in die Organisation z.Bsp. als Ordner und Helfer bei den Verpflegungsstationen in Kleinerdlingen, Holheim, Nähermemmingen und Utzmemmingen mit eingebunden sind und tatkräftig mitgeholfen haben. g) Kunst- und Handwerkermarkt Zum vierten Mal nutzten Kunsthandwerker aus der Region und darüber hinaus den Karl-Schlierf-Platz und den Bereich rund um das Rathaus. Annähernd 25 kunsthandwerkliche Marktstände, mit Künstlern und Handwerkern, die selbst hergestellte kunsthandwerkliche Dinge verkaufen, ziehen viele Besucher an. Auch dies ist eine Veranstaltung, die von der Stadt unterstützt wird. h) 8. Nördlinger Rosenmarkt Immer mehr zu einem Publikumsmagnet wird der Rosenmarkt. Über 25 Aussteller präsentieren alles rund um das Thema „Rose“. Gerade der herrlich gelegene Platz zwischen Stadtbibliothek, Leihhaus und am Rathaus bietet ein Ambiente, wie es von den Besuchern besonders geschätzt wird. Auch die Begleitausstellung der - 192 - „Bonsai-Freunde Donau-Ries“ im Gewölbe des Rathauses wird von den Besuchern hoch geschätzt und viel gelobt. Mit dem Rosenmarkt hat sich in Nördlingen eine Qualitätsveranstaltung entwickelt, -ein zusätzlicher attraktiver Markt-, der viele Menschen aus der Region animiert, extra deswegen nach Nördlingen zu kommen. 3. Kulturelle Angelegenheiten 3.1. Ateliertage Zum 5. Mal werden die Ateliertage Nördlingen durchgeführt. Und die Resonanz bei den teilnehmenden Künstlerinnen und Künstlern wird immer größer. An dem Wochenende vom 17. bis 19. April 2009 haben sage und schreibe 21 Ateliers und Werkstätten annähernd 15 Stunden geöffnet. Anhand eines informativen Flyers können die Besucher die Ateliers leichter finden. Neben diesen 21 Nördlinger Künstlerinnen und Künstlern sind weitere Gäste in deren Ateliers vertreten, die ebenfalls zeitgenössische Kunstwerke ausstellen. Viele Besucher nutzen die Gelegenheit und genießen den Gang durch die historische Altstadt, im Wechsel mit dem Genuss der zeitgenössischen Kunstwerke. Viele Kunstliebhaber kommen von ganz Bayern, Baden-Württemberg oder Hessen extra nach Nördlingen, um sich diese Gelegenheit nicht entgehen zu lassen. - 193 - 3.2. Neben dem städtischen Kulturprogramm (Theater- und Kleinkunstveranstaltungen) versteht sich das Sachgebiet 33 als Vermittler und Förderer der vielfältigen Kultureinrichtungen der Stadt. Auch im vergangenen Jahr konnten verschiedene Zusatzkonzerte und Veranstaltungen, organisiert und/oder mit unterstützt werden. Dabei werden Hilfestellungen für andere Kulturorganisationen (z. B. Kulturforum Nördlingen, Kunstverein Nördlingen, Kantorei St. Georg, etc.) unterstützt. 3.3 Theaterprogramm der Stadt Nördlingen Seit 1977 bietet die Stadt Nördlingen in ununterbrochener Folge ein Theaterabonnementprogramm im Stadtsaal an. Nach wie vor gehört dieses Theaterprogramm zu den kulturellen Identifikationspunkten im Kulturleben der Stadt. Erfreulicherweise konnten sich die Besucherzahlen auf hohem Niveau stabilisieren. Dies gilt insbesondere für den treuen Besucherstamm von über 200 Abonnenten, die regelmäßig zu den Theatervorstellungen kommen. Neben den Vorstellungen des Landestheaters Schwaben spielt auch das fränkische Landestheater aus Dinkelsbühl ein, bzw. zwei Stücke im Rahmen des AboProgramms. Die Zusammenarbeit mit den Schulen vor Ort und der Region verläuft wie gewohnt sehr gut. Besprechungen in den Schulen, Einführungen in die Theaterstücke vor Ort und ein enger Kontakt zwischen dem Landestheater und den Lehrern unterstreichen dies. Folgende Veranstaltungen waren im Jahr 2008 im Stadtsaal „Klösterle“ zu sehen. Datum Stück 2. Februar 2009 „Ein Freund, ein guter Freund …“ 28. 2009 „Fettes Schwein“ Februar 17. März 2009 16. April 2009 16. Juni 2009 „Der eingebildete Kranke“ „Oskar und die Dame in Rosa“ 6. Oktober 2009 Jugendstück „Helden wie wir“ „Vier linke Hände“ 24. 2009 Oktober „Norman, bist Du es?“ 2. Dezember 2009 „Die Abenteuer von Pettersson und Findus“ Schauspieler - Martin Lindow und anderen Doris Kunstmann und anderen Michael Schanze u.a. Kalle Pohl und anderen - Autor Frank Piotraschke Nil Labute Theater Landestheater Dinkelsbühl, FrankenSchwaben Konzertdirektion Landgraf Personen 259 343 Jean Baptist Molieré ErikEmmanuel Schmitt Thomas Russik Pierre Chesnot Landestheater Schwaben, Memmingen Konzertdirektion Landgraf 388 Landestheater Schwaben Memmingen Münchner Tournee 242 Ron Clark und Sam Bobrick Theatergastspiele Kempf 282 Kinderstück von Sven Nordqvist Landestheater Franken Schwaben Dinkelsbühl 318 361 369 - 194 - 3.4 Kleinkunstprogramm Das Kleinkunstprogramm der Stadt Nördlingen entwickelt sich immer mehr zum Besuchermagnet. „Ausverkauft“ so erfreulicherweise oftmals das Schild bei den Veranstaltungen, die die Stadt Nördlingen im Rahmen des Kleinkunstprogramms anbietet. Neben den guten Spielmöglichkeiten im Stadtsaal „Klösterle“ finden zunehmend Vorstellungen auch in der Schranne und im Ochsenzwinger statt. Die Vielfalt, Abwechslung und die unterschiedlichen Genre treffen den Geschmack des Publikums und machen den Erfolg der Kleinkunstreihe aus: Datum Kabarettist 16. Januar 2009 27. März 2009 3. April 2009 20. Juni 2009 Han´s Klaffl 40 Jahre Ferien – ein Lehrer packt ein „Edith Piaf – Der Spatz von Paris“ mit Carmen-Dorothè Moll „Heinz lebt!“ Stumpfes Zieh und Zupf-Kapelle „Allstars of Gipsy“ 7. August 2009 „Danstheater Aglaja“ Klösterle Klösterle Kulturzentrum Ochsenzwinger Marktplatz 12. September 2009 25. November 2009 5. Dezember 2009 Stadtjazzerey Nördlingen Ochsenzwinger „Mach zu“ mit Georg Königer Alte Schranne Weihnachtskonzert rey Nördlingen Klösterle 23. Januar 2009 4. Stadtjazze- Veranstaltungsort Klösterle Alte Schranne Gruppe Personen Musikkabarett 346 Konzert mit Texten Musikkabarett Musik Musik 131 155 451 357 Tanztheater aus Brügge Musik Eintritt frei circa 100 166 Kabarett Comedy Musik 119 und 119 Internet Immer mehr Bedeutung gewinnt die Information der Bürger über das Internet. Mit den Rubriken „Aus dem Rathaus“, „Tourismus“ oder „Aktuelles“ werden die Nutzer schnellstmöglich über Wichtiges und Neues informiert. Ein Veranstaltungskalender, der seitens des Sachgebiets 33 gepflegt und aktualisiert wird, bietet Hilfestellungen für Besucher, aber auch Veranstalter. Ein Arbeitsschwerpunkt der sich in den letzten Jahren neu entwickelt hat und noch entwickeln wird. Hier sollen und müssen weitere Verbesserungen folgen, um den Internetauftritt der Stadt – quasi als Visitenkarte – attraktiv, informativ und ansprechend zu gestalten. - 195 - PERSONENSTANDSWESEN In den Personenstandsbüchern wurden 2009 beurkundet: (in Klammern die Zahlen des Vorjahres) 463 (414) Geburten, davon 3 (1) Totgeburten 107 (104) Eheschließungen 1 (0) Lebenspartnerschaften 387 (304) Sterbefälle a) Statistik Geburten Anzahl in % Geschlecht männlich 246 (198) 53 (48) Geschlecht weiblich 217 (216) 47 (52) Mutter mit Wohnsitz in Nördlingen 145 (161) 31 (39) Mutter mit Wohnsitz außerhalb von Nördlingen 318 (253) 69 (61) beide Eltern bzw. die ledige Mutter sind/ist deut- 405 (343) 87 (83) 58 (71) 13 (17) 365 (326) 79 (79) 98 (88) 21 (21) sche Staatsangehörige ein Elternteil bzw. beide ist/sind nicht deutsche Staatsangehörige Mutter verheiratet Mutter nicht verheiratet von den Geburten waren Geburten im Stiftungskrankenhaus 460 (410) Hausgeburten 3 (4) Vaterschaftsanerkennungen beim St.Amt Nördlingen 79 (53) Mutterschaftsanerkennungen beim St.Amt Nördlingen 4 (4) - 196 - b) Statistik Eheschließungen 1. nach der Staatsangehörigkeit Anzahl Ehen zwischen Deutschen in % 98 (96) 92 (92) 9 (8) 8 (8) beide ledig 77 (77) 72 (74) ein Verlobter oder beide nicht ledig 30 (27) 28 (26) beide Verlobte in Nördlingen 74 (64) 69 (62) ein Verlobter in Nördlingen, einer außerhalb 18 (18) 17 (17) beide Verlobte außerhalb 15 (22) 14 (21) Mindestens 1 Ehegatte mit ausländischer Staatsangehörigkeit 2. nach Familienstand 3. nach dem Wohnsitz 4. Namensführung getrennt 10 Ehename 97 (95) 91 (91) - davon Name des Mannes ist Ehename 90 (94) 93 (99) 7 (1) 7 (1) 10 (5) 10 (0) - davon Name der Frau ist Ehename - ein Partner führt Doppelname (9) 9 (9) 5. Ermächtigungen an andere Standesämter zur Vornahme einer Eheschließung ausgestellte Ermächtigungen 12 (21) 6. Erhaltene Ermächtigungen von anderen Standesämtern zur Vornahme einer Eheschließung beim Standesamt Nördlingen Erhaltene Ermächtigungen 14 (22) - 197 - c) Statistik Lebenspartnerschaften (NEU) – seit 01.08.2009 1. nach der Staatsangehörigkeit Anzahl Lebenspartnerschaft zwischen Deutschen in % 0 (0) 0 (0) 1 (0) 100 (0) beide ledig 1 (0) 100 (0) ein Lebenspartner oder beide nicht ledig 0 (0) 0 (0) 1 (0) 100 (0) ein Lebenspartner in Nördlingen, einer außerhalb 0 (0) 0 (0) beide Verlobte außerhalb 0 (0) 0 (0) getrennt 0 (0) 0 (0) Lebenspartnerschaftsname 1 (0) 100 (0) - davon Name des 1. Lebenspartners 0 (0) 0 (0) - davon Name des 2. Lebenspartners 1 (0) 100 (0) - ein Partner führt Doppelname 0 (0) 0 (0) mindestens 1 Lebenspartner mit ausländischer Staatsangehörigkeit 2. nach Familienstand 3. nach dem Wohnsitz beide Lebenspartner in Nördlingen 4. Namensführung 5. Ermächtigungen an andere Standesämter zur Begründung einer Lebenspartnerschaft ausgestellte Ermächtigungen 0 (0) 6. Erhaltene Ermächtigungen von anderen Standesämtern zur Begründung einer Lebenspartnerschaft erhaltene Ermächtigungen 0 (0) - 198 - d) Sterbefälle 1. nach dem Geschlecht männlich 177 (144) 46 (47) weiblich 210 (160) 54 (53) Ortsansässige 180 (172) 47 (57) Auswärtige 207 (132) 53 (43) 379 (303) 98 (100) 2. nach dem Wohnsitz 3. nach der Staatsangehörigkeit deutsch nicht deutsch 8 (1) 2 (0) e) Geburtenüberschuss/-defizit, bezogen auf die Stadt Nördlingen Anzahl Lebendgeburten 145 (161) Sterbefälle 180 (172) -35 (-11) f) Kirchenaustritte aus der evangelischen Kirche 19 (31) aus der katholischen Kirche 22 (25) aus sonstigen Religionsgemeinschaften 0 (0) g) Folgebeurkundungen und Hinweise zu den Geburtenbüchern/-registern (NEU) mit EDV-Erfassung und Mitteilung an die Standesamtsaufsicht Folgebeurkundungen (früher Randvermerke) 126 (131) - 199 - Hinweise - Geburt eines Kindes 748 (0) - Eheschließung des Kindes 358 (0) 95 (0) - Begründung einer Lebenspartnerschaft 7 (0) - Auflösung einer Lebenspartnerschaft 0 (0) 148 (0) 2 (0) überlebenden Ehegatten 79 (0) - Kirchenaustritt des Kindes 44 (0) - Aufnahme in die TK 65 (0) - Auflösung der Ehe - Tod des Kindes - Ehe der Eltern - Sterbefall zum Geburtenbuch des h) Folgebeurkundungen und Hinweise zu den als Heiratseintrag fortgeführten Familienbüchern bzw. Eheregistern mit EDVErfassung und Mitteilung an die Standesamtsaufsicht - Tod eines Ehegatten 166 (0) - Auflösung der Ehe durch Scheidung 44 (54) - Namensänderung der/eines Ehegatten 13 - Kirchenaus-/eintritt der/eines Ehegatten 37 (0) - Berichtigungen - Hinweis über Wiederverheiratung (0) 6 (0) 26 (0) i) Folgebeurkundungen und Hinweise zu den Sterbebüchern/registern (NEU) mit EDV-Erfassung und Mitteilung an die Standesamtsaufsicht Berichtigungen 7 (12) j) Nachbeurkundung von Eheschließungen im Ausland (NEU) Anträge auf Nachbeurkundung von Eheschließung deutscher Staatsbürger im Ausland 3 (0) - 200 - k) Nachbeurkundung von Geburten im Ausland (NEU) Anträge auf Nachbeurkundung von Geburten deutscher Staatsbürger im Ausland 0 (0) l) Nachbeurkundung von Sterbefällen im Ausland (NEU) Anträge auf Nachbeurkundung von Sterbefällen deutscher Staatsbürger im Ausland 0 (0) m) Antragstellung auf Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses zur Eheschließung deutscher Staatsbürger im Ausland 2 (5) n) Nachträgliche Beurkundungen von Namensänderungen von Ehegatten bzw. vormaligen Ehegatten abgegebene Erklärungen 23 (9) o) Beurkundungen von Erklärungen zum Kindesnamen abgegebene Erklärungen 41 (28) q) Beurkundungen von Erklärungen nach § 94 BVFG bzw. Art. 47 EGBGB über die Angleichung von ausländischen Namen Erklärung nach § 94 BVFG 1 (0) Erklärung nach Art. 47 EGBGB 4 (5) - 201 - BAUAMT Bauverwaltung und Bauordnung 1. Allgemeines 1.1 Bayerische Bauordnung 2008 Zum 1. August 2009 wurde die BayBO 2008 angepasst. Insbesondere wurde geändert, dass die Erteilung der Baugenehmigung auch abgelehnt werden kann, wenn gegen sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften verstoßen wird (z. B. fehlende Abstandsflächen im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren). Als Service bietet die Oberste Baubehörde weiterhin die aktuellen Formulare für Anträge und Nachweise unter www.innenministerium.bayern.de/-bauen/ bau-recht/baurecht im Internet an. 1.2 Ausgabe der Katasterpläne des Vermessungsamts für Baugesuche durch die Bauverwaltung Das Angebot wurde in 14 Fällen angenommen. Besonders Planer greifen auf das Angebot gerne zurück. 2. Bauaufsicht und Bodenverkehr Bei den Baugenehmigungen sind 2009 insbesondere mehrere Gewerbebetriebe im Bereich des Industriegebiets „B466/Langwiesen“ sowie dem Gewerbegebiet „Bachäcker“ in Baldingen zu erwähnen. - 202 - 3. Übersicht über die bauaufsichtlichen, bauordnungs-, sanierungs- und wohnungsbindungsrechtlichen Maßnahmen: Bauanträge (einschl. Vorbescheidsanträge u. Abbruchanzeigen) 164 (129) Baugenehmigungen insgesamt - davon normale Baugenehmigungen - davon vereinfachte Genehmigungsverfahren - davon Genehmigungsfreistellungen 122 14 95 13 (119) (10) (88) (21) Isolierte Abweichungen / Befreiungen 2 () Abgelehnte Bauanträge 1 (4) 11 (3) Verlängerte Bauanträge 1 (3) Teilbaugenehmigungen 3 (-) Tekturgenehmigungen 6 (2) Vorbescheids-Erteilungen 5 (7) Vorbescheids-Versagungen 1 (3) Abbruchanzeigen 3 (4) 80 (51) Abgeschlossenheitsbescheinigungen 7 (4) Gebrauchsabnahme Fliegender Bauten 6 (5) 137 (144) 13 (13) Sanierungs-Genehmigungen 102 (78) Sanierungs-Vereinbarungen 15 (17) Freistellung von den Bindungen nach dem WoBindG 1 (1) Wohnberechtigungsbescheinigungen 6 (9) Gebührenfestsetzungen (Gesamtsumme in €) 62.500 (153.000) Stellplatzablösungen (Gesamtbetrag in €) 22.500 (12.500) Zurückgenommene Bauanträge Erlaubnisse nach Denkmalschutzgesetz Vorkaufsrechts-Genehmigungen Steuerbescheinigungen nach § 7 h EStG - 203 - Baustatistik 4.1 Vergleich mit den letzten Jahren 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Bauanträge 127 196 130 151 129 164 Baugenehmigungen insgesamt 151 132 139 94 119 122 9 10 10 4 10 14 130 113 107 71 88 95 12 9 22 19 21 13 82.000 75.000 89.500 60.200 153.000 62.500 Normale Baugenehmigungen Vereinfachte Genehmigungsverfahren Genehmigungsfreistellungen Gebührenaufkommen (in Euro) Gebührenaufkommen (in Euro) 200.0 00 150.0 00 100.0 00 50.0 00 0 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Bauanträ ge, Normale Baugenehmigungen, Vereinfachte Genehmigungsverfahren und Genehmigungsfreistellungen 250 200 150 100 50 0 2 004 Bauanträge 2005 Nor male Baugenehmigungen 2006 2007 Vereinfachte Genehmigungsverfahren 2008 2009 Genehmigungsfreistellungen - 204 - 4.2 Verhältnis der Baugenehmigungsarten Normale Baugenehmigungen 14 ( 11 %) Vereinfachte Genehmigungsverfahren 95 ( 78 %) Genehmigungsfreistellungen 13 ( 11 %) 122 Baugenehmigungen insgesamt (100 %) 4.3 Baugenehmigungszeiten nach Nutzungsarten Baugenehmigungszeiten Normale Vereinf. GenehmigungsBaugenehmigungen verfahren Genehmigungsfreistellungen Baugenehmigungen insgesamt Wohnen Gewerbe Mischnutzung Wohnen Gewerbe Mischnutzung Wohnen Gewerbe Mischnutzung Wohnen Gewerbe bis 30 Tage - 5 - 23 6 10 4 5 - 27 16 bis 60 Tage - 1 3 18 11 7 2 - 1 20 12 bis 90 Tage - - 2 4 3 5 1 über 90 Tage - 1 2 3 2 3 7 7 48 22 25 Summe insgesamt 14 95 6 Mischnutzung 10 11 - - 5 3 7 - 1 3 3 6 5 2 55 34 33 13 122 5. Bau-, Verwaltungs- und Umweltausschuss Der Bau-, Verwaltungs- und Umweltausschuss ist zu 12 (11) Sitzungen und 2 (3) Ortsbesichtigungen zusammen gekommen. Der Ausschuss hat über 181 (170) Tagesordnungspunkte, davon 100 in öffentlicher und 81 in nichtöffentlicher Sitzung beraten und beschlossen. Dabei wurden Aufträge mit einer Summe von 1,9 Mio. (0,8 Mio.) Euro vergeben. Zudem wurden 47 Baugesuche behandelt und die erforderlichen Befreiungen und Abweichungen gewährt. Sehr viel Zeit nahm die Aufstellung von Bebauungsplänen in Anspruch. Der BVUA ist für das gesamte Verfahren vom Aufstellungsbeschluss bis zum Satzungsbeschluss zuständig. Außerdem wurden Entscheidungen zu verschiedenen Maßnahmen des Hoch- und Tiefbauamtes getroffen. - 205 - 6. Stadtsanierung Zwischenzeitlich ist der gesamte Altstadtbereich zum Sanierungsgebiet erklärt. Damit bedürfen zur Gewährleistung der Sanierungsziele verschiedene Rechtsvorgänge, wie z. B. Grundstücksveräußerung oder Grundstücksteilung innerhalb der Stadtmauer und der Wallanlagen der Genehmigung. In den 4 Sanierungsgebieten wurden 102 Genehmigungen zu Vorhaben und Rechtsvorgängen nach § 144 Baugesetzbuch erteilt. Sie gliedern sich wie folgt auf: Sanierungsgebiet I 2 ( 2) Sanierungsgebiet II 12 (10) Sanierungsgebiet III 12 (12) Sanierungsgebiet IV 76 (54) 102 (78) Mit 15 Bauherren wurde eine Sanierungsvereinbarung über Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen getroffen. Die Aufwendungen hierfür können steuerlich besonders berücksichtigt werden. Steuerbescheinigungen wurden auf Antrag in 13 Fällen ausgestellt. 7. Straßenwesen Das bis Herbst 2008 aktualisierte Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Nördlingen wurde fortgeführt. Das Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Nördlingen weist hinsichtlich der Gemeindestraßen zum 31.12.2009 folgende Straßenlängen aus: - 206 - Stadt Nördlingen Gemeindeverbindungsstraßen Ortsstraßen GV + Ortsstraßen Insgesamt Stand: 31.12.2009 km 4,984 Stand: 31.12.2009 km 61,615 Stand: 31.12.2009 km 66,599 Baldingen 4,190 10,389 14,579 Dürrenzimmern 2,087 2,009 4,096 Grosselfingen 1,529 2,839 4,368 Herkheim Holheim 2,814 3,045 5,859 4,102 3,599 7,701 Kleinerdlingen 1,880 3,155 5,035 Löpsingen 4,401 8,471 12,872 Nähermemmingen 4,741 5,681 10,422 0 2,987 2,987 4,916 3,817 8,733 35,644 107,6075 143,2515 Pfäfflingen Schmähingen Gesamtsumme Stadt + Stadtteile 8. Recyclinghof Zum Ende des letzten Jahres hat der Abfallwirtschaftsverband die Öffnungszeiten des Recyclinghofes Nördlingen geändert. Die Öffnungszeiten für den Recyclinghof Nördlingen mit Grünsammelplatz wurden wie folgt festgelegt: Winterhalbjahr (Nov. bis Febr.) Sommerhalbjahr (März bis Oktober) Dienstag 13.00 - 17.00 Uhr Dienstag 12.00 - 18.00 Uhr Donnerstag 13.00 - 17.00 Uhr Donnerstag 12.00 – 18.00 Uhr Freitag 12.00 – 17.00 Uhr Freitag 12.00 – 18.00 Uhr Samstag 09.00 – 14.00 Uhr Samstag 09.00 – 14.00 Uhr Neben Wertstoffen und Grünabfällen konnte auch Sperrmüll angeliefert werden. An vier Terminen stand für die Entsorgung von Problemmüll aus dem Haushalt das „Giftmobil“ zur Verfügung. Außerdem bestand die Möglichkeit, Mülltonnen mit Müllmarke kostengünstig und unbürokratisch vor Ort zu erwerben. - 207 - 9. Wasserrecht / Kleinkläranlagen Mit der Novellierung der Abwasserverordnung des Bundes wurden einheitliche und verschärfte Rahmenbedingungen für den Betrieb von Kleinkläranlagen eingeführt. Während eine Kleinkläranlage bisher i. d. R. aus einer Mehrkammerausfaulgrube bestand, wird nun eine Erweiterung um eine biologische Stufe gefordert. Insofern waren sämtliche Grundstücke, die nicht an die öffentliche Entwässerungsanlage angeschlossen sind, zu erheben. Dies geschah mit dem Abwasserentsorgungskonzept der Stadt Nördlingen vom 24.02.2005. Dabei wurden insgesamt 55 Grundstücke erfasst und in folgende Gebietsklassen eingeteilt und unter großzügigen Fristvorgaben zu den jeweils erforderlichen Maßnahmen bzw. Nachrüstungen aufgefordert. Zwischenzeitlich wurden folgende Lösungen erreicht: Gebietsklassen I II III Kanalanschluss möglich Kanalanschluss innerhalb von 7 Jahren möglich Kanalanschluss nicht möglich (Durchsetzung Anschlusszwang) Anzahl Kanalanschluss erfolgt Überprüfung durch PSV Fristverlängerung (z. B. bis Kanalanschluss) Derzeit nicht bewohnt Sonderregelung § 41 BayBO n. F. Noch offen (Übergangslösung Mehrkammerausfaulgrube) (Nachrüstung biologische Stufe) 7 12 24 1 3 1 9 18 (abgelegene landw. Betriebe, u. U. mit Bestandsschutzregelung) 12 7 1 6 PSV = Unabhängiger Prüfsachverständiger 1 1 1 4 2 - 208 - 10. Umwelt- und Naturschutz Die Stadt Nördlingen organisierte im Rahmen der Frühjahrsputzaktion des Nordschwäbischen Abfallwirtschaftsverbandes am Samstag, den 18.04.2009 wiederum eine gemeinsame Müllsammelaktion mit freiwilligen Helfern der Nördlinger Vereine. Ausgehend vom Treffpunkt auf der Marienhöhe wurden die Park- und Grünanlagen, die Uferstreifen sowie die Parkplätze und Straßen von herumliegendem Abfall gesäubert. Auch die Vereine mehrerer Stadtteile führten Säuberungsaktionen in ihren Fluren durch. Abgeschlossen wurde der Aktionstag mit einer gemeinsamen Brotzeit, wofür der AWV die Kosten übernahm. Die Umweltgruppe „Green Stars“ der Realschule Maria Stern unter der Leitung von Frau Gertrud Geusser pflegte das Biotop in der Nähe der Schwallmühle. Während eines Aktionsnachmittags am 27.10.2009 wurden die Nistkästen gereinigt und der Brutnachweis anhand der Nester erfasst. Außerdem sammelten die Schüler den abgelagerten Müll im Bereich des Biotops ein und entlang der Eger. Ende 2009 musste für den Bereich Hochwasserdurchlass B466/Löpsingen eine Fanggenehmigung für Biber beim Landratsamt beantragt werden, weil der Durchlass immer wieder mit Dämmen von Bibern zugebaut wurde. Bis Ende des Jahres konnten zwei Biber mit einer Lebendfalle gefangen werden. Die Tiere wurden in Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde vom städtischen Bauhof zur Biberauffangstation nach Karlshuld gebracht. - 209 - STADTPLANUNG 1. Flächennutzungsplan Der seit 06.08.2004 rechtswirksame Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Nördlingen bildet die Grundlage aller flächenbezogenen Planungen und Entwicklungen im Stadtgebiet. In seiner Gesamtheit hat der Stadtrat der Stadt Nördlingen hier die grundsätzlichen Planungsziele beschlossen, mit denen der Rahmen für eine mittel- bis langfristige kontinuierliche und geordnete Entwicklung vorgegeben wird. Gleichzeitig ist Flexibilität erforderlich, um auf schnell ändernde Bedingungen und Gegebenheiten reagieren zu können und Planungen und Ziele in Teilbereichen an sich wandelnde Gegebenheiten und Situationen anpassen zu können. Mit Teiländerungen besteht die Möglichkeit für die Stadt Nördlingen sich ändernde und neu bietende Entwicklungsmöglichkeiten aufzugreifen. Bis zum Jahresende 2009 wurde mit 8 rechtswirksamen Änderungen von der Weiterentwicklungsmöglichkeit Gebrauch gemacht. 2. Bebauungspläne Die Konkretisierung der Planungsabsichten der Stadt Nördlingen und damit die Grundlage für die Bautätigkeit in der Stadt wird in Bebauungsplänen geschaffen. Änderungen und Neuaufstellung von Bebauungsplänen stellen einen großen Teil der Planungsarbeit dar. Auch die Aufhebung von Bebauungsplänen mit der kompletten Rückabwicklung von Verfahren sowie die Rücknahme eines Aufstellungsbeschlusses, z. B. wenn sich während des Verfahrens herausstellt, dass die beabsichtigte Planung nicht durchgeführt werden kann gehört zu diesen Aufgaben. Im Jahr 2009 wurden wiederum verschiedene Bebauungsplanverfahren weitergeführt, beendet und neue begonnen. Neuaufstellungen und Änderungen: - Bebauungsplan S5 „Heuweg 2 Süd“ - 210 - Rechtskraft - Bebauungsplan Nr. 98 „Westlich des Herkheimer Weges“, 2. Änderung - Bebauungsplan Nr. 148 „Steinerner Mann Ost“ - Bebauungsplan Nr. 152A „Am Luntenbuck Süd“ - Bebauungsplan B 8 „Mühlweg Ost“, Baldingen - Bebauungsplan H5 „Weinhecken 2“ - Bebauungsplan K6 „Am Johanniterschloss“, 2. Änderung - K6 „Am Johanniterschloß“, 1. Änderung, Kleinerdlingen, (Wohnen) Außerdem wurden etliche Verfahren weiterbetrieben und neue vorbereitet. 3. Stadtumbau West Mit der Aufnahme der Stadt Nördlingen in das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ erschließen sich auch damit verbundene Fördermöglichkeiten. Vorbedingung zur Gewährung von Förderungen ist ein ganzheitliches Konzept für die zukünftige Entwicklung der Stadt Nördlingen, insbesondere zur Reaktivierung verschiedener Brachflächen, Leerstände und städtebaulich ungeordneter Bereiche. Die Erarbeitung dieses Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) im Rahmen des NÖRDLINGER DIALOGS 2020 wurde unter Zuhilfenahme mehrerer Fachbüros im Jahr 2009 abgeschlossen und vom Stadtrat als Grundlage aller weiteren Planungen beschlossen. In dieses Konzept wurden, mit Beteiligung der Öffentlichkeit und unter Berücksichti- gung städtebaulicher, grünplanerischer, demografischer und soziologischer Belange, auch die speziellen Gesichtspunkte der Fachbereiche Einzelhandel und Tourismus eingearbeitet, Chancen und Möglichkeiten einer nachhaltigen Entwicklung aufgezeigt und Handlungsfelder definiert. Auf der Grundlage dieser Vorgaben wird der Stadtrat der Stadt Nördlingen anhand einer Prioritätenliste die Abfolge der Umsetzung vorgeben. Einzelne Teilmaßnahmen sind bereits während der Erarbeitung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes durchgeführt bzw. begonnen worden. Als erste Maßnahme wurde schon im Zuge des NÖRDLINGER DIALOGS 2020 im Bereich der Ulmer Straße der CAP-Markt verwirklicht, der auch behinderten Menschen neue Arbeitsmöglichkeiten gegeben hat. Ebenfalls bereits vollendet wurde im Jahr 2009 der Ausbau der Bürgermeister-Reiger-Straße, vom neu geschaffenen Kreisver- - 211 - kehr an der Adamstraße bis zur Unterführung. Dieser Ausbau dient der Verbesserung und Attraktivierung sowohl der fußläufigen als auch der fahrzeugmäßigen Verbindung vom Bahnhof zur Altstadt dient. Die Vorarbeiten für den Busbahnhof und das benachbarte Parkdeck sind soweit gediehen, dass mit dem Bau des Busbahnhofes begonnen werden konnte. Die Fertigstellung für beide Projekte ist für Sommer/Herbst 2010 vorgesehen. Andere Maßnahmen wurden weiterbetrieben. So ist noch hervorzuheben, dass die Planung des Bau für das Kino am Luntenbuck so weit fort geschritten ist, dass Mitte 2010 mit der Eröffnung des Kinos zu rechnen ist. Die Stadt Nördlingen arbeitet auch zukünftig mit aller Kraft weiter daran im Rahmen des ISEK Maßnahmen umzusetzen und so die Entwicklung der Stadt im Sinne der Integration möglichst vieler Aspekte voranzutreiben und gezielt zu fördern. - 212 - HOCHBAU 1. Leihhaus / Schneidt’sches Haus: Brandmeldeanlage Der Zusammenschluss der Brandmeldeeinrichtung Rathaus – Tanzhaus – Leihhaus – Schneidt’sches Haus und Bibliothek wurde 2009, einschließlich Weitermeldung an die Feuerwehr und Firma Siemens, abgeschlossen. Die Kosten konnten in Höhe von 65.000 € eingehalten werden. 2. Stadtmauersanierung: Reimlinger Mauer Nachdem die Renovierung der Reimlinger Mauer bereits 2008 erfolgte, konnte im darauffolgenden Jahr ebenfalls die Zwingermauer instand gesetzt werden. Die Kosten sind im Dreijahresprogramm für die Stadtmauer enthalten. 3. Stadtsaal Klösterle: Brandschutzdecke, Küche Für die Küche im EG wurde die vom TÜV beanstandete Brandschutzdecke mit Abfilterungsanlage im DG ausgeschrieben und eingebaut. Die Kosten betrugen ca. 150.000 €. Die Maßnahme wird im Frühjahr 2010 beendet. 4. Stadtmauer: Instandsetzung zwischen Löpsinger Tor und Unterer Wasserturm Nach der Mauerwerksverpressung und dem HDJ-Verfahren wurde 2009 der gesamte Außenputz auf beiden Seiten durchgeführt. Die Kosten betrugen ca. 230.000 €. Die Gesamtmaßnahme beläuft sich auf ca. 2.000.000 € und wird im Frühjahr 2010 abgerechnet, einschließlich Verwendungsnachweis. Die Schiefstellung der Wand wird auf Veränderung bis 2015 vermessungstechnisch überwacht. - 213 - 5. Turnhalle im OT Löpsingen Nachdem der vorzeitige Baubeginn im Frühjahr 2009 erteilt war und die Baugenehmigung erstellt, konnten die Hauptgewerke ausgeschrieben werden. Die Ergebnisse lagen im Kostenrahmen. Im August erfolgte dann der Spatenstich. In den Monaten September bis Dezember wurde der gesamte Rohbau erstellt, einschließlich Dacheindeckung. Die Grundsteinlegung mit Richtfest feierte man im November 2009. Für Sommer (August 2010) ist die Fertigstellung geplant. Die gesamten Herstellungskosten betragen 1.300.000 €. Die Vereine beteiligen sich mit erheblichen Eigenleistungen. 6. Hippolythkapelle, Alte Bürg Die Instandsetzung der Hippolythkapelle bei der „Alten Bürg“ wurde im Mai 2009, einschließlich Altaraufbau, fertig gestellt und anschließend eingeweiht. Die terrassenförmige Einfriedung der Burganlage konnte ebenfalls auf der unteren Ebene abgeschlossen werden. Für die Fertigstellung der zweiten Ebene stehen für 2010 noch 14.000 € bereit. 7. Busbahnhof und Parkhaus Die Abbrucharbeiten von 3 Gebäuden auf dem Bahngelände Nördlingen wurden vom Mai bis Juli durchgeführt. Die Kosten betrugen ca. 200.000 €. Anschließend wurden die Omnibushalle (öffentlich/beschränkte Ausschreibung) sowie das Parkhaus (GU-Ausschreibung im Staatsanzeiger) ausgeschrieben. Die Vergaben erfolgten im Oktober bzw. Dezember 2009. Der Baubeginn für Kreisverkehr, Fundamente für Omnibushalle und Bahnsteigflächen sowie allgemeine Asphaltflächen war im September/Oktober 2009 und wurden noch im gleichen Jahr fertig gestellt. Die Erstellung der Omnibushalle ist für den April 2010 und das Parkhaus für Mai 2010 vorgesehen. 8. Umbau Alte Schranne Im Januar 2009 stand der Pächterwechsel zwischen der Firma Murr und Münzinger an. Dadurch wurden erhebliche Baumaßnahmen fällig, wie Fliesenund Schreinerarbeiten, elektrische Anlagen sowie Lüftungsverlegungen usw. - 214 - Auch der Lottobereich wurde neu gestaltet, einschließlich Beschilderung. Gesamtaufwand von Seiten der Stadtverwaltung ca. 100.000 €. 9. Luntenbuck: Abbruch von Gebäuden Am Luntenbuck wurden die Hallen der ehemaligen Wolferei abgebrochen, um eine Bebauung für ein Kino zu ermöglichen. Insgesamt sind 3 Hallen und ein Holzschuppen mit den dazugehörigen befestigten Flächen abgebrochen worden. Die Arbeiten wurden im März 2009 abgeschlossen. Die Gesamtkosten betrugen 60.000 €. 10. Infozentrum Geopark-Ries In dem Gebäude der Vorderen Gerbergasse 4 ist ein Infozentrum für den Geopark Donau Ries eingerichtet worden. Dabei musste das bestehende Gebäude umfangreich saniert werden. Die Einweihung erfolgte am 09.10.2009. Die Gesamtkosten betrugen 240.000 €. 11. Generalsanierung der Grundschule Schillerstraße mit Kindertagesstätte Mit den Planungs- und Ausschreibungsarbeiten für die Generalsanierung mit energetischer Sanierung der Grundschule und Kindertagesstätte wurde begonnen. Der Baubeginn wurde auf den 29.03.2010 festgelegt. Die Arbeiten müssen zum neuen Schuljahr Anfang Sep. 2010 fertig gestellt sein. Das 1. Obergeschoss wird um 2 Klassenzimmer erweitert. Die Kosten der Maßnahme werden auf ca. 1.892.000 € geschätzt. 12. Sanierung WC-Anlage Festplatz Kaiserwiese Mit der Sanierung der WC-Anlage und dem Anbau wurde im Januar 2009 begonnen. Durch den Anbau und die neue Aufteilung der bestehenden Räumlichkeiten verdoppelte sich die Anzahl der WC-Kabinen bei den Damen von 8 auf 16 Stück. Bei den Herren wurde eine neue Urinalrinne aus Edelstahl mit - 215 - automatischer Spülung eingebaut. Durch den Anbau war es möglich, zusätzlich noch eine Behinderten-Toilette einzubauen. Das Büro für die „Messeleitung“ wurde in den Anbau verlegt. Die Kosten für die Generalsanierung und des Anbaus belaufen sich auf ca. 291.000 €. 13. Kindergarten Herkheim, Errichtung eines Anbaus Zur Schaffung eines neuen Gruppenraums für Kinder unter 3 Jahren war es notwendig einen Anbau zu errichten. Der Anbau wurde am 26.09.2008 eingeweiht. Mit den Außenanlagen für die Krippe konnte erst im Frühjahr 2009 begonnen werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 350.000 € 14. Sanierung WC Anlage Parkplatz Kaiserwiese Mit der Sanierung der WC-Anlage wurde im Winter 2007 begonnen. Um eine größere Anzahl von Toiletten zu schaffen, wurde auf den Kiosk verzichtet. Zusätzlich wurden noch ein Behinderten-WC sowie ein Lagerraum untergebracht. Die Arbeiten für die Sanierung der Damen- und Herren-WC´s sind bereits abgeschlossen. Im Winter 2008/2009 wurde mit den Umbauarbeiten für das Behinderten-WC und des Lagers begonnen. Die Kosten betrugen ca. 125.000 €. - 216 - TIEFBAU 1. Allgemeines Das Tiefbauamt ist zuständig für die Planung und Durchführung von Neubaumaßnahmen im Straßenbau, Wirtschaftswegebau, Brückenbau, Wasserbau, Straßenbeleuchtungsneubau und Radwegeneubau. Zum Aufgabengebiet gehört auch die Unterhaltung und Sanierung dieser Anlagen. Das Leistungsspektrum umfasst die Koordination mit Spartenträgern und Energieversorgern und die Vertragsüberwachung von Leistungen beauftragter Ingenieurbüros. Der Wasserbau fällt mit der Planung (Gewässerentwicklungsplan), dem Bau und Unterhalt von Anlagen des Wasserbaues (Wasserläufe, Hochwasserschutzbauten, etc.), sowie der Überwachung und Nachsorge der Deponie in unsere Zuständigkeit. Wir arbeiten auch bürgernah. Es werden Anliegerversammlungen vor dem Bau von Straßen organisiert, Unterstützung bei der Widmung von Verkehrsflächen geleistet, Bürgeranfragen bearbeitet. Wir nehmen an Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse teil, in der Angelegenheiten des Tiefbaubereiches behandelt werden. Wir kümmern uns um Mäh- oder Räumarbeiten und die Gehölzpflege von Gewässern III. Ordnung. Die behindertengerechte Umgestaltung von Vorplätzen, das Durchführen von Geschwindigkeitsdämpfenden Maßnamen und natürlich die Erschließung von Baugebieten. - 217 - 2. Straßenausbau Umgestaltung der Bürgermeister – Reiger – Straße Straßenausbau „In der Pfanne“ - 218 - Straßenausbau „Luntenbuck“ Parkplatz Luntenbuck - 219 - Straßenausbau „Hintere Reimlinger Gasse“, „An der Reimlinger Mauer“ - 220 - Wirtschaftswegebau/ Zuckerrübenweg, Nähermemmingen – Baldingen Erschließung Zentraler Omnibusbahnhof, Zufahrtsstraße zum Parkhaus - 221 - 3. Erschließungsbaumaßnahmen Stadtteil Herkheim Baugebiet „Hirtenweg“ Baugebiet „Im Winkel“ in Dürrenzimmern – Enderschließungsarbeiten Baugebiet „Mühlweg Ost“ in Baldingen – Archäologische Rettungsgrabungen Baugebiet „An der Nördlinger Straße“ - Enderschließungsarbeiten - 222 - 4. Straßenbau – Brückenbau Neubau der Fußgängerbrücke in Löpsingen - Brückenunterhaltungsmaßnahmen - Fortführung des Brückenmanagers 5. Haus- und Gewerbemülldeponie - Nachsorge 6. Gewässer- und Gehölzpflege - Mäh- und Räumarbeiten sowie Gehölzpflege - Erstellung des Gewässerentwicklungsplan - 223 - BAUHOF Folgende Maßnahmen sind im Haushaltsjahr 2010 durch den Bauhof der Stadt Nördlingen ausgeführt worden: 1. Stadtmauer: Sanierung der Futtermauer vom Reimlinger Tor bis Reißturm 2. Feldhecken Ortsteile: Heckenschnitt 3. Spiel- und Bolzplatz: Instandhaltung der Spielplätze 4. Hauptschule Squindostr.: Umbau des Physikraumes im Rahmen der Ganztagesbetreuung 5. Museum Löps. Tor: Ausbesserungs- und Reinigungsarbeiten 6. WC Löpsinger Mauer 3: Sanierungsarbeiten 7. WC Kaiserwiese: Sanierungsarbeiten 8. WC Messe: Sanierungsarbeiten 9. Grundschule Baldingen: Neuanstrich einzelner Unterrichtsräume 10. Poizeigasse 12: Erneuerung der Schuppen 11. Weihnachtsmarkt: Auf- und Abbau 12. Klösterle: Sanierung Küche 13. Lerchenstr. 1: Teilarbeiten bei der Fenstersanierung 14. Kindergarten Herkheim: Erweiterung des bestehenden Spielplatzes für Krippenkinder Neuanlage eines Spielplatzes 15. Rathaus: Erneuerung Bodenbelag im Dachboden Teilarbeiten beim Einbau der Brandmeldeanlage 16. Hyppolitkapelle: Mauersicherung 17. Spitalmühle: Sanierung der Innenhoffassade 18. Hermann-Kessler-Halle: Erneuerung der Holzdeckenpaneelen in den Umkleiden 19. Minigolfanlage: Sanierung der Bahnen 20. Leihhaus: Teilarbeiten beim Einbau der Brandmeldeanlage 21. Feuerwehrhaus Holheim: Bau einer Druckleitung für die Sanitäranlagen Einbau eines Drainagesystems 22. Stadtmuseum: Sanierung der Innenhoffassade - 224 - 23. Stadtmarketingverein: Unterstützung bei verschiedenen Veranstaltungen 24. Scharlachrennen. Diverse Arbeiten im Rahmen der Veranstaltung - 225 - STADTGÄRTNEREI Folgende Arbeiten wurden im Haushaltsjahr 2009 durch die Stadtgärtnerei durchgeführt. Am Anfang des Jahres wurden im Stadtgebiet und in den Ortsteilen, entlang der Straßen, in den Sportanlagen sowie auf den Spiel- und Bolzplätzen die Bäume, Hecken und Bodendecker geschnitten, das Laub gerecht und die Rosen aufgedeckt. Die Blumenbeete und –schalen wurden für die jeweilige Saison neu bepflanzt und über den Sommer gegossen und gehackt. Das Gras in den Grünanlagen, der Spiel- und Bolzplätze, der Baugebiete und der Biotope wurde gemäht. Ebenso wurden bei Veranstaltungen der Stadt Blumenschmuck von der Stadtgärtnerei geliefert. Ab Juli wurden 20.000 Viola (Stiefmütterchen) für die Herbstbepflanzung in den Gewächshäusern der Stadtgärtnerei herangezogen. Im Stadtgebiet und in den Ortsteilen wurden die Sportplätze in regelmäßigen Abständen gemäht und gekehrt. Um die Blumenbeete und Rosen vor Kälte zu schützen, wurde im Stiftungswald Deckreisig gemacht und die Beete damit abgedeckt. Im Oktober erfolgte die Herbstbepflanzung im Stadtgebiet und in den Stadtteilen. Im Freibad und an der Stadtmauer wurden die Sträucher und Bäume zurückgeschnitten bzw. entfernt. Umsetzung des Baumkatasters und Pflegearbeiten der Bäume Im Rahmen des Winterdienstes wurden die Streukisten gefüllt und die Gehwege gestreut. Ab Dezember wurden Stecklinge für die Frühjahrsbepflanzung in den Gewächshäusern herangezogen. - 226 - Neueinsaaten Feuerwehrhaus Holheim Kiga Herkheim Spielplatz Neupflanzungen 30 Bäume im Stadtgebiet Bepflanzung im Rahmen der Spielplatzerneuerung Kiga Herkheim