Vortrag: Tunis, Kairo, Bengasi, Damaskus. Zivilgesellschaft und

Vortrag: Tunis, Kairo, Bengasi, Damaskus. Zivilgesellschaft und
Revolution in den Städten des Orients
Hannah Wettig
Vor einigen Monaten wurde ich angefragt etwas zur Rolle der
Zivilgesellschaft in der arabischen Revolution zu schreiben. Man liest das
immer wieder: Die Herausbildung der Zivilgesellschaft in den vergangenen
Jahren sei eine Bedingung für die Revolutionen gewesen.
Ich war allerdings etwas ratlos. Unter Zivilgesellschaft versteht man in
Entwicklungsländern und ganz besonders in der arabischen Welt
Nichtregierungsorganisationen: Menschenrechts-Organisationen und
Frauenorganisationen, wo es sie gab auch Umweltorganisationen und
Schwulen- und Lesbengruppen – letztere gab es nur im Libanon.
Man kann sich vorstellen, dass das nur sehr wenig Menschen in diesen
Ländern umfasst.
Das wurde durchaus kritisiert. Im Neuen Jahrbuch Dritte Welt 2005 –
Zivilgesellschaft schrieb Holger Albrecht: Gerade für den arabischen Raum
sei der sozialwissenschaftliche Blick eingeschränkt, „da oftmals nur sehr
spezifische Akteure (NRO), Diskurse (politische Liberalisierung, Reformen)
und Hypothesen hinsichtlich des Ergebnisses von Wandlungsprozessen
(Demokratisierung) untersucht werden (S. 131).
Diese enge Definition hatte ihren Sinn. Die Bundesregierung hat sich als Ziel
gesetzt, in ihrer Entwicklungspolitik Demokratie und Zivilgesellschaft zu
unterstützen.
Dabei sollte sie relativ unparteiisch sein, damit nicht die eine oder andere
Partei sich erregt, dass eine bestimmte Weltanschauung unterstützt wird.
Menschenrechts-, Frauen- und Umweltgruppen zu unterstützen, ist
unproblematisch.
Die politischen Stiftungen dürfen dann auch Parteien und Gewerkschaften
unterstützen mit dem Geld der Bundesregierung.
Zweiter Grund: Islamismus. Es macht aus westlicher Sicht Sinn, in
christlichen Entwicklungsländern mit Kirchen zusammenzuarbeiten. In
islamischen Ländern hingegen können die Moscheen nicht Partner der
Entwicklungszusammenarbeit sein, weil dort ein islamistischer Einfluss fast
immer gegeben ist. Bisher war der Islamismus nicht kompatibel mit
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Demokratie, alleinige Ausnahme die AKP in der Türkei. Vielleicht ändert
sich das.
Aus wissenschaftlicher Sicht ist es allerdings nicht logisch, dass Kirche bei
den Umbrüchen in Osteuropa zur Zivilgesellschaft gezählt wurde. In
muslimischen Ländern Moscheen und die Mobilisierung von
Moscheegängern aber nicht.
Wenn man eine Definition von Anfang an so baut, dass sie vor allem für die
Politik verwertbar ist, ist das wissenschaftlicher Mumpitz.
Im Endeffekt kommen dabei unbefriedigende Antworten heraus – damit
kann dann auch die Politik nicht arbeiten.
In der arabischen Welt haben wir jetzt das Phänomen, dass es einen
umgekehrten Zusammenhang zwischen Revolution und Zivilgesellschaft
gibt. Je weniger Zivilgesellschaft, umso eher Revolution.
Das entspricht übrigens der These des Erfinders der Zivilgesellschaft. Das
Wort benutzte erstmals Antonio Gramsci. Er wollte damals erklären,
warum die Revolution in Russland funktioniert hatte, in Westeuropa aber
gescheitert war. Seine These: In Westeuropa gab es zuviel Zivilgesellschaft.
Zitat: „Im Osten war der Staat alles, die Zivilgesellschaft war in den
Anfängen und gallerthaft. Im Westen bestand zwischen Staat und
Zivilgesellschaft ein ausgewogenes Verhältnis, und beim Wanken des
Staates entdeckte man sogleich eine robuste Struktur der Zivilgesellschaft.“
Natürlich ist die historische Situation, die Gramsci beschreibt eine andere.
Es ist auch die Frage, ob man die russische Revolution als Revolution
bezeichnen kann: Keine, die vom Volk ausging, sondern die Revolution
einer „Avantgarde“.
Das ist in der arabischen Welt anders. Dort sind die Revolutionen vom Volk
ausgegangen. Trotzdem gab es sie genau dort, wo es wenig oder keine
Zivilgesellschaft gab.
Libyen und Syrien waren bzw. sind die repressivsten Regime der Region –
in Libyen gab es Null Zivilgesellschaft, in Syrien nur in Ansätzen. Das
tunesische Regime unter Ben Ali war zwar weniger brutal, aber dafür ein
perfekter Überwachungsstaat. Auch dort war die Arbeit in formellen
Gruppen schwierig: Es gab solche Gruppen zwar, aber ihre gesellschaftliche
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Wirkung war gering. Ägypten ist eine Ausnahme: Hier gab es durchaus eine
Zivilgesellschaft in Form zahlreicher NGOs.
Umgekehrt kann man auch sagen: Je mehr Zivilgesellschaft, umso weniger
Revolution.
Die meisten Nichtsregierungsorganisationen, sogar Jugend- und
Kulturzentren gibt es in Beirut und Ramallah. Libanon und Palästina
blieben weitgehend ruhig.
Weil ich also den Zusammenhang von Zivilgesellschaft und Revolution nicht
so recht feststellen konnte, habe ich den Redakteur noch mal angerufen und
gefragt. Er sagte, es seien auch Blogger und Parteien und überhaupt alles
gemeint.
Diese Ausweitung war natürlich auch etwas schwierig. Das war nun wie die
Frage: Welche Rolle hatten die Menschen in der Revolution?
Es gibt tatsächlich eine sehr breite Definition von Zivilgesellschaft. Für
westliche Gesellschaften definiert man sie als Sphäre jenseits von Staat,
Markt und Familie.
Im Zusammenhang mit den arabischen Revolutionen muss man allerdings
überlegen, ob Familie nicht auch Zivilgesellschaft sein kann. Die VaterMutter-Kind-Familie ist das sicher nicht. Aber: die Stammesstrukturen
haben in Libyen und Jemen eine enorm wichtige Rolle in der Revolution
gespielt.
Der Stamm oder die Großfamilie kann in hochrepressiven Regimen die
einzige Gruppe sein, die sich versammeln darf – jenseits von
Staatsveranstaltungen. Dort ist Austausch möglich und ein gewisser Schutz
vor Verrat.
Stämme als Zivilgesellschaft? Das widerspricht allerdings intuitiv allem,
was ich mit dem Begriff verbinde.
Je länger ich drüber nachgedacht habe, umso klarer wurde mir: Es geht gar
nicht um Zivilgesellschaft. Es geht um Räume.
Diese Tagung heißt ja auch Revolution im Zwischenraum.
Wo trifft man Menschen? Wo kann man sich austauschen? Wo bilden sich
Gruppen?
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Wenn Sie in eine neue Stadt ziehen, wo gehen sie hin, um Leute zu treffen?
Cafés und Kneipen
Parteien und Organisationen
Gewerkschaften
Sport
Kulturveranstaltungen
Internet
All das gab es in der arabischen Welt noch vor einigen Jahren nur in sehr
begrenztem Umfang. Wenn man Blogeinträge von vor zwei, drei Jahren
liest, trifft man häufig auf das Motiv der Langeweile. Man muss sich diese
Gesellschaften als absolut gelähmt vorstellen. Es passierte nichts, man
konnte nirgends hingehen.
Ulrike Haerendel hat gestern schon die griechische Polis erwähnt. Sie steht
für die Urform der Demokratie. Entscheidendes Merkmal der griechischen
Polis ist die Agora, der Versammlungsplatz. Ohne Orte der Versammlung ist
Demokratie nicht denkbar.
Eigentlich kann man sogar sagen: ohne Versammlungsorte existiert
Gesellschaft gar nicht. Jede Gesellschaft braucht Treffpunkte, die feudale
Gesellschaft kann sich im privaten Schlösschen treffen, die bürgerliche
Gesellschaft braucht mehr oder weniger öffentliche Orte.
Das muss kein Gemeindezentrum sein. Ein Kaffeehaus genügt. Im Europa
des 17. und 18. Jahrhunderts entstanden in den großen Städten überall
Kaffeehäuser und Salons. Sie waren der Kristallisationspunkte der
entstehenden bürgerlichen Öffentlichkeit. Ohne sie hätte es keine
französische Revolution gegeben.
Es braucht einen Raum, an dem Menschen zusammen kommen, um
politische Ansichten zu äußern. Ohne einen öffentlichen Raum ist Meinung
bedeutungslos.
Als ich vor 18 Jahren das erste Mal in Kairo war, gab es dort Straßencafés,
in denen alte Männer still an ihrer Wasserpfeife sogen und Backgammon
spielten. In ein einziges dieser Cafés kamen gelegentlich auch Frauen, trafen
sich Intellektuelle und Künstler um zu diskutieren. Ansonsten traf man sich
in Hotelbars: Die waren nicht nur teuer, sondern vor allem musste man
genau wissen, in welchem Hotel es so einen Intellektuellen-Treff gab.
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Heute ist Kairo eine andere Stadt. Überall sind neue trendige Bistros und
Sandwichbars entstanden. Die Besitzer der früheren Alt-Männer Cafés
stellen jetzt Stühle auf die Straße. Vor allem abends ist es dort voll, überall
sitzen junge Menschen und diskutieren – darunter auch viele Frauen.
Der Wandel begann vor zehn Jahren. Damals setzte in einigen Ländern auch
ein politischer Wandel ein. Als Baschar Al Assad in Syrien die Macht von
seinem Vater übernahm ließ er zunächst ein bisschen Meinungsfreiheit zu.
Er setzte neue Chefredakteure in den Staatsmedien ein und die ließen
Debatten zu – solange sie das Regime nicht in Frage stellten. Die Zeit wird
als Damaszener Frühling bezeichnet. Oppositionelle begannen sich in Cafés
und Salons zu treffen. Als sie sich dann aber kritische äußerten, schlug das
Regime zurück. Der Frühling währte nur wenige Monate.
In Libyen fand der Sohn von Muammar Gaddafi, Saif Al Islam, dass ein
bisschen Zivilgesellschaft gut für das Land sei. Er hatte seine Promotion
über Zivilgesellschaft geschrieben. Ab 2003 war es erlaubt sich wohltätig zu
engagieren. Mir haben Libyer gesagt: Man durfte den Armen helfen, man
durfte aber nicht fragen, warum sie arm sind.
Diese winzigen Ansätze waren aber nicht der Wandel, den ich meine. Zum
gleichen Zeitpunkt eröffneten in Kairo, in Damaskus, in Bengasi trendige
Cafés, wo junge Leute aus der Mittelschicht sich bei Kaffee und Croissant
auszutauschen konnten. In Kairo und Damaskus auch Frauen. In Libyen,
was eine sehr konservative Gesellschaft ist, nur Männer.
Inspiriert war dieser Wandel von heimkehrenden Migranten, in Libyen
auch von Jungunternehmern, die zwischen Malta und Tripolis ihre
Geschäfte machten.
Das ist eine Art Gegen-Öffentlichkeit zu den Moscheen. Davor konnte man
sich allein in den Moscheen treffen und dabei einigermaßen unbeobachtet
wähnen. Vielleicht ist diese Tatsache viel wichtiger für das Erstarken des
Islamisus in den 1980er Jahren als die Attraktivität der Ideologie selbst.
Aber es gibt auch andere Versammlungsorte: In Ägypten spielten z.B. die
Fußballfans eine wichtige Rolle in der Revolution. Sie kannten sich seit
Jahren aus dem Stadion. Auch in Libyen war das Stadion wohl ein
subversiver Ort. Zumindest hat Gaddafi mal die gesamte Fußballmannschaft
Bengasis verhaften lassen. In Tunesien kannten sich viele AktivistInnen von
Theatervorstellungen.
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Aber auch Streiks waren Versammlungsorte. In Ägypten wurde in den
letzten drei Jahren vor der Revolution fast ununterbrochen irgendwo im
Land gestreikt. Auch in Tunesien spielten Streiks eine wichtige Rolle bei der
Mobilisierung vor der Revolution.
Wenn man also zu dem Schluss kommt, dass nicht das Vorhandensein von
NGOs entscheidend ist für Demokratisierung, sondern Versammlungsorte,
dann erklärt sich, warum der Aufstand gerade in Tunesien begann.
Tunesien ist sehr stark geprägt vom französischen Kolonialismus – viel
stärker als Syrien und sogar stärker als Beirut. In Tunis gibt es eine
ausgeprägte Kaffeehauskultur, aber auch z.B. viele Theater. Außerdem war
das Regime um ein westlich-kapitalistisches Anlitz bemüht.
Die Tunesier durften sich in allem verhalten wie Europäer, solange sie nicht
über Politik redeten. Das heißt aber auch, dass sie an vielerlei Orten
zusammentreffen durften: In der Shopping-Mall genauso wie im YogaStudio.
In allen drei Ländern der (vorerst) geglückten Revolutionen besetzten die
Protestierenden zuallererst einen öffentlichen Versammlungsplatz: In
Tunis den Platz der Kasbah, in Kairo den Tahir-Platz, in Bengasi den Platz
vor dem Gerichtsgebäude, der in Tahir-Platz umbenannt wurde.
Der syrische Theater-Autor Mohammed Al Attar beschreibt seine Erfahrung
in Ägypten auf dem Tahrir-Platz: „Glücklich wie ein Kind schlenderte ich
vom ägyptischen Museum zur Omar Makram Moschee. Der Platz war
gepackt voll mit Diskussionskreisen und es war das leichteste auf der Welt
daran teilzunehmen. Ich setzte mich zu einem Kreis, hörte zu und ging dann
weiter zu einem anderen.“
In Syrien fehlt dieser Platz. Die großen Plätze werden vom Regime genutzt
für Pro-Assad –Kundgebungen. Die Aktivisten demonstrieren in
Seitenstraßen. Versuchen sie es doch auf einem zentralen Platz, werden sie
oft nach nur zehn Minuten auseinander getrieben und verhaftet. Nur
freitags ist das etwas anders. Wenn an 600 Orten gleichzeitig demonstriert
wird, sind die Sicherheitskräfte überfordert. Aber eine längere
Platzbesetzung bleibt unmöglich.
Al Attar glaubt, dass die Abwesenheit eines Versammlungsplatzes in Syrien
dazu führt, dass die syrische Revolution medial schlecht verarbeitet wird
und es deshalb wenig Solidarität mit den Protestierenden gibt.
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In jedem Fall fehlt es in Syrien noch an einem realen Ort, an dem
Demokratie erlebbar wird.
Neben den realen Orten gab es in allen Revolutionsländern die virtuellen
Versammlungsorte im Internet. Facebook und Twitter sind ganz sicher
hervorragende Mobilisierungtools. Sie sind aber nicht nur
Brandbeschleuniger gewesen, wie hier gestern die These war. Sie waren
Räume und Treffpunkte. Auf Facebook gab es zahlreiche Seiten, die sich mit
politischen Themen beschäftigten, mit der Korruption oder mit
Frauenrechten. Aber auch Musikfans trafen sie hier. Gerade gab es in Kairo
das erste große Heavy-Metal-Konzert: Auch solche Leute treffen sich im
Internet. Ohne das Internet würden sie nicht voneinander wissen.
Für alle Revolutionen war das Internet als Tool wichtig. Aber bei der
Dynamik unterscheiden sie sich stark. In Tunesien hätte sich die Nachricht
von der Selbstverbrennung des Gemüsehändler Mohammed Bouazizi
vielleicht ohne Internet nicht so schnell verbreitet. Ansonsten würde ich
hier von einem ganz klassischen Verlauf sprechen, einem stetigen
Anwachsen, getragen von sozialem Unmut.
Auch in Syrien gab es eine langsamere Dynamik. Die Revolution entstand an
der Peripherie und es dauerte eine ganze Zeit bis sie es ins Zentrum
schaffte. In dem kleinen Ort Daraa hatten Kinder an die Wand geschrieben:
Nieder mit dem Regime. Sie wurden verhaftet und gefoltert. Dagegen
protestierten die Menschen in Daraa. Es brauchte einige Tage bis im ganzen
Land Demonstrationen begannen. Es dauerte Wochen bis schließlich auch
die Menschen in Damaskus auf die Straße gingen.
Die Revolutionen in Ägypten und Libyen kann man hingegen eindeutig als
Internet-Revolutionen bezeichnen. Sie wurden dort verabredet. In Ägypten
gab es den Aufruf sich am 25. Januar zur Revolution zu treffen, auch in
Bengasi riefen Leute auf Facebook zur Revolution am 17. Februar auf.
Allerdings kam z.B. in Ägypten die Revolution erst so richtig in Schwung als
Mubarak das Internet abschaltete. Am 28. Januar 2011 beschloss das
ägyptische Regime alle Internetverbindungen und die Mobilfunknetze
abzuschalten. Das Ergebnis: Die Zahl der Demonstranten und der
Versammlungsorte stieg deutlich an. Am 25., 26. und 27. Januar traf man
sich nur auf dem Tahrir-Platz. Am 28. Januar wurde an acht Orten
demonstriert und die Sicherheitskräfte waren deutlich überfordert.
In dem Moment wo der virtuelle Raum nicht mehr zur Verfügung stand,
gingen auch viele, die zu Hause getwittert hatten, auf die Straße.
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Fazit: Erkenntnis ist eigentlich banal. Widerstand braucht Räume. Aber für
die Praxis durchaus relevant.
Bisher wurden NGOs gefördert, die Demokratie, Menschenrechte oder
vielleicht auch Umwelt im Namen führten. Die machten dann z.B. Kurse und
Veranstaltungen. Und tatsächlich haben sich da auch Leute getroffen,
kennengelernt und kleine Netzwerke sind entstanden. In Kairo haben sich
so z.B. die Gründer der Sozialdemokratischen Partei gefunden.
Aber das war etwas für schon politisierte Leute. Außerdem sind formelle
Gruppen gefährdeter von Spitzeln des Regimes unterwandert zu werden.
Daher müssen Leute in solchen Gruppen innerhalb des Regimes arbeiten,
umstürzlerische Gedanken sollte man dort nicht äußern.
Keimzelle von Revolutionen sind Räume, die zugänglicher sind und
unbelasteter. Ein Café, ein Fußballstadion, ein Kulturzentrum, in dem
erstmal nur getratscht, Musik oder Kunst gemacht wird. Das Internet ist ein
neuer Raum, der geschaffen wurde.
Zivilgesellschaft muss daher ganz weit gefasst werden, wenn man ihre Rolle
in Revolutionen begreifen will. Sie umfasst alle Räume, in denen
gesellschaftliche Diskurse entstehen.
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