Zukunft Miesbach
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Zukunft Miesbach Ratsbegehren der Stadt Miesbach um den Bebauungsplan „66 Schlierseer Straße“ am Sonntag, den 15. Juli 2012 Bitte gehen Sie zur Wahl. Auf Ihre Stimme kommt es an. Alles Wissenswerte von A bis Z Fragen und Antworten von A bis Z haben Sie sich Ihre Meinung zur Wahl am 15. Juli schon gebildet? Über den von der Stadt Miesbach beschlossenen Bebauungsplan. Er hat letztlich die Auslagerung des Zuchtverbands Miesbach e. V. sowie einen Neubau des EDEKA-Alpengroßmarkts zur Folge. Der Sachverhalt ist vielschichtig. Eine fundierte Entscheidung ist ohne verlässliches Wissen kaum machbar. Die folgenden Informationen sollen Sie in Ihrer Meinung sicherer machen. Ihre Stimme zählt. Wählen Sie am Sonntag, den 15. Juli 2012 in Ihrem Wahllokal. Miesbach braucht Ihre Stimme. Sie entscheiden über die Zukunft unserer Stadt Miesbach. Hier finden Sie Antworten auf alle wichtigen Fragen: zum schnellen Lesen geordnet von A bis Z. -2- A gatharied: EDEKA-Alpengroßmarkt? – Agatharied wird auch nach dem Bau des neuen EDEKA-Alpengroßmarkts in Miesbach (rund 3.000 qm Verkaufsfläche) einen kleineren EDEKA-Markt (1.200 qm Verkaufsfläche / bisher rund 4.500 qm Verkaufsfläche) haben. Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in Agatharied und der Region ist gesichert. (s. a. EDEKA) Ausgang der Wahl? (Ratsbegehren / Bürgerentscheid) – Der Ausgang der Wahl stellt wichtige Weichen für die städtebauliche Entwicklung unserer Stadt. Das Ergebnis des Ratsbegehrens / Bürgerentscheids legt auch die Zukunft des Zuchtverbands fest. Durch den Bau des EDEKA-Alpengroßmarkts hat der Zuchtverband die Chance, seine Zukunft zu sichern. (s. a. Sonntag, 15. Juli 2012) Arbeitsplätze? EDEKA wird neue Arbeitsplätze schaffen: Drei bis fünf Ausbildungsplätze pro Jahr und weitere Arbeitsplätze im Alpengroßmarkt. Auslagerung? (des Zuchtverbands) – Der Zuchtverband hat die Nutzung seiner Gebäude bis zum 31. Dezember 2014 zu beenden. Das steht unumstößlich fest. Der Umzug an den neuen, geplanten Standort in Straß wird als Auslagerung bezeichnet. (s. a. Bebauungsplan, Gestaltung, Zuchtverband) Auswirkungen des neuen EDEKA-Alpengroßmarkts? – Die Bürgerbewegung gegen den Bebauungsplan der Stadt vermutet durch den geplanten EDEKA-Alpengroßmarkt belastende Auswirkungen auf den Einzelhandel in der Miesbacher Innenstadt. Die Stadt Miesbach hat sich umfassend mit den Konsequenzen befasst und erachtet den EDEKA-Alpengroßmarkt als wichtig. Er sichert die Versorgung der Menschen aus der Region sowie der Bürgerinnen und Bürger im Süden unserer Stadt. Sie haben bisher keine Einkaufsgelegenheit in Fußnähe. Der Alpengroßmarkt belebt zudem die Innenstadt mit neuen Kunden aus dem Umland und bietet damit unseren Geschäften in Miesbach neue Chancen. Der Alpengroßmarkt ist ein Gewinn für unsere Stadt. (s. a. Arbeitsplätze, Einzelhandelsgeschäfte, Innenstadt) B ebauungsplan Nr. 66 – An der Schlierseer Straße? – Der am 15. Juli zur Wahl stehende „Bebauungsplan Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“ legt die baulichen Vorhaben des heutigen Areals des Zuchtverbands fest. Im Einzelnen handelt es sich um: den EDEKA-Alpengroßmarkt mit einer Verkaufsfläche von 3.000 qm, einen Fachmarkt, Parkplätze und zwei Reihenhausanlagen und ein straßenbegleitendes Gebäude. Die Nutzung als Fast Food-Restaurant entfällt. (s. a. Gestaltung) -3- „Bebauungsplan Nr. 34 Haidmühlstraße“ ? – Mit diesem Bebauungsplan besteht derzeit ein rechtmäßiges und ausübbares Baurecht auf dem Areal des Zuchtverbands. Es erlaubt Neubauten für Einzelhandelsgeschäfte bis 800 qm und einen Lebensmittelmarkt bis 1.200 qm, insgesamt Verkaufsfläche von 4.700 qm Geschossfläche. Zulässig wären beispielsweise ein Drogeriemarkt, eine Apotheke, ein Schreibwarengeschäft mit Toto/Lotto sowie für Kleidung, Schuhe, Optik oder Bücher ebenso ein Café oder auch ein Fast Food-Restaurant. Die Stadt Miesbach will die Innenstadt mit dem neuen Bebauungsplan schützen. (s. a. Bürgerinnen und Bürger, Rechtskraft) Befürworter? – Befürworter sind die Bürger Miesbachs, die für den aktuellen Bebauungsplan unserer Stadt und damit für die Auslagerung des Zuchtverbands sowie für den Neubau des EDEKA-Alpengroßmarkts stimmen wollen. (s. a. Sonntag, 15. Juli 2012) Bürgerinnen und Bürger von Miesbach? – Sie haben am Sonntag, den 15. Juli 2012 die Gelegenheit, Ihr demokratisches Recht zur Wahl in einem Ratsbegehren / Bürgerentscheid wahrzunehmen. Bitte gehen Sie zur Wahl. Auf Ihre Stimme kommt es an. Sie stellen die Weichen für die Zukunft von Miesbach und die Zukunft Ihrer Kinder. Zur Wahl stehen das Ja oder Nein zum von der Stadt beschlossenen, aber nicht rechtskräftigen „Bebauungsplan Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“ und eine mit Ja oder Nein zu beantwortende Stichfrage. -4- Im Falle eines mehrheitlichen Ja (auch bei der Stichfrage) wird der Zuchtverband an einen neuen Standort ausgelagert und an der Schlierseer Straße entsteht ein großzügiger und moderner EDEKA-Alpengroßmarkt. Im Falle eines mehrheitlichen Nein (auch bei der Stichfrage) ist der ehemals vom Miesbacher Stadtrat beschlossene „Bebauungsplan Nr. 34 Haidmühlstraße“ automatisch weiterhin rechtsgültig. Eine komplette Wohnbebauung des Geländes des Zuchtverbands – wie verschiedentlich vorgeschlagen – ist auch aus immissionsschutzrechtlichen Gründen ausgeschlossen. Konsequenz: Damit besteht die Zulässigkeit zur Nutzung des Areals an der Schlierseer Straße durch verschiedene Handelsgeschäfte. Die Stadt Miesbach schützt die Innenstadt mit dem neuen Bebauungsplan. Bürgerbewegung? – Sie will das Inkrafttreten des „Bebauungsplans Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“ verhindern. Ihr Anliegen und ihr Engagement verdienen Respekt. Ihre Beweggründe und Argumente sind jedoch weder schlüssig noch zukunftsgerichtet. Der Antrag der Bürgerbewegung würde auch die Auslagerung und den Neubau des Zuchtverbands unmöglich machen und das Ende einer 120jährigen Tradition des Verbands in Miesbach nach sich ziehen. Genau das will die Bürgerbewegung nach eigenen Angaben aber gar nicht erreichen. Sie will dem Zuchtverband nicht schaden. Nur: Ohne EDEKA-Alpengroßmarkt wird es keine erfolgreiche Auslagerung des Zuchtverbands geben! Die Finanzierung des neuen Gebäudes wäre nicht mehr machbar. (s. a. Finanzierung, Zuchtverband) C hancen (des Zuchtverbands) – Seit dem Jahr 1996 haben die Stadt Miesbach und der Verband mögliche neue Flächen und Standorte sorgfältig geprüft. Im Ergebnis bleibt der Standort Straß südlich des heutigen Zuchtverbandsgeländes als einzige realistische Chance für einen Verbleib in Miesbach. Eine ebenso einmalige Chance für den Zuchtverband ist die von der Stadt Miesbach geplante Ansiedelung des Alpengroßmarktes. Keine andere Verwertung, z. B. für Wohnbebauung, bringt dem Zuchtverband einen Erlös aus dem Verkauf, der die Finanzierung der neuen Hallen ermöglicht. (s. a. Existenz der Bauern) D ach der Oberlandhalle? – Das Dach der Oberlandhalle wurde mit aufwändigen Baumaßnahmen gestützt, um eine Einsturzgefahr zu beseitigen. Eine Instandsetzung des Daches und der Halle ist nach Einschätzung aller zuständigen Baubehörden ausgeschlossen. Anderslautende -5- Meinungen sind unzutreffend und übersehen die Fakten und die Rechtslage. (s. a. Bebauungsplan, Grundstück, Oberlandhalle) E DEKA? – Der mittelständisch geprägte EDEKA-Verbund ist genossenschaftlich organisiert und wird von 4.500 selbständigen Kaufleuten getragen. EDEKA ist mit rund 46 Milliarden Euro Umsatz 2011 und 12.000 Märkten der führende Verbund von Lebensmitteinzelhändlern in Deutschland. Ihre Leidenschaft sind nach eigenen Angaben Lebensmittel. Der in Miesbach geplante EDEKA-Alpengroßmarkt wird ein modernes Einkaufszentrum sein: mit niedrigen Regalen und breiten Gängen ideal für ältere Bürger und mit einem breiten Sortiment, das auch den Bedarf von Ein- und Zweipersonenhaushalten deckt. (s. a. Sortiment) EDEKA wird neue Arbeitsplätze schaffen. EDEKA ist bekannt für seine regionalen Produkte und sein Frische-Sortiment: sei es Obst, Gemüse, Käse, Wurst, Fleisch oder Fisch. Vom Wettbewerb verschiedener Anbieter um diese Produkte profitieren auch die Miesbacher Bürger. Die Konkurrenz wird die Qualität und Frische der Waren verbessern sowie die Preise günstig beeinflussen. (s. a. Arbeitsplätze, Sortiment) Einzelhandelsgeschäfte in Miesbach? – Der neue Lebensmittelmarkt von EDEKA ist ein Gewinn für Miesbach. Die Einzelhandelsgeschäfte der Innenstadt von Miesbach werden vom überkommunalen Einzugsgebiet des EDEKA-Alpengroßmarktes profitieren. Zusätzliche Kunden kommen in die Innenstadt und bieten den Geschäften neue Chancen. (s. a. Innenstadt) -6- Emissionen? – Der Verkehr um die Schlierseer Straße wird zunehmen. Er wird nach dem Gutachten von C. HENTSCHEL Consult aus Freising – insbesondere nach dem Wegfall des ursprünglich geplanten Fast Food-Restaurants – weit unter jeder kritischen Größe bleiben. Mit einer modernisierten Verkehrssteuerung der Ampelführung in der Bayrischzeller Straße mit schnelleren Schaltfrequenzen wird der Straßenverkehr besser geleitet. So ist auch die Zunahme von Emissionen wie Lärm und Abgasen begrenzt. (s. a. Verkehr) Existenz der Bauern? – Zur Existenz und zu tragfähigen Einkommen seiner 1.500 Bauern leistet der Zuchtverband u. a. mit seinen Maßnahmen zur Vermarktung der Rinder einen wesentlichen Beitrag. Allein im Stadtgebiet Miesbach bestehen mehr als 100 bäuerliche Betriebe. (s. a. Landschaftsschutz, Wirtschaft, Zuchtverband) F ast Food? (Restaurant) – Es wird in Miesbach an der Schlierseer Straße kein Fast Food Restaurant geben. Das ursprünglich von der Stadt Miesbach gewünschte Fast Food-Restaurant wird entsprechend dem Stadtratsbeschluss nicht entstehen. (s. a. Bebauungsplan) Finanzierung? (des Neubaus des Zuchtverbands) – Der Zuchtverband muss seinen Neubau aus dem Erlös des Verkaufs des Grundstücks an der Schlierseer Straße finanzieren. Kommt der Alpengroßmarkt nicht nach Miesbach, wird der Zuchtverband am Standort Miesbach nicht mehr fortbestehen. (s. a. Bürgerbewegung, Zuchtverband) G egner? – Die Gegner des zur Wahl stehenden Bebauungsplans sind derzeit überwiegend in der Bürgerbewegung zusammengeschlossen. (s. a. Bürgerbewegung) Grundstück? (des Zuchtverbands an der Schlierseer Straße 30a) – Der Zuchtverband muss auf Grund behördlicher Verfügungen die Nutzung der Versteigerungshalle unwiderruflich am 31. Dezember 2014 beenden. Jede andere Aussage ist unzutreffend. (s. a. Sanierung, Finanzierung, Oberlandhalle) Geschichte? – Die Geschichte der Stadt Miesbach und des Zuchtverbands sind eng miteinander verbunden. Der Zuchtverband gehört seit 120 Jahren zu Miesbach. Der Verband hat unsere Stadt zu einem international anerkannten Zentrum der Vermarktung und der Zucht von Rindern gemacht. Die weltweit erfolgreiche Rasse des alpenländischen Fleckviehs hat ihren Ursprung in Miesbach aus der Kreuzung heimischer Rinder mit im Jahr 1837 importierten Simmenthaler Rindern. -7- Kaum jemand hat die Bekanntheit und den Ruf von Miesbach in Bayern, Deutschland und der Welt so stark gefördert wie der Zuchtverband. Heute profitieren die Stadt, ihre Geschäfte und die Gastronomie erheblich von der Kaufkraft der 65 mal pro Jahr in die Stadt zum Zuchtverband kommenden Bauern. Der Zuchtverband sollte der Stadt Miesbach erhalten bleiben. (s. a. Zuchtverband) Gestaltung? (Bebauungsplan) – Die städtebauliche Entwicklung und Gestaltung liegt in der Zuständigkeit und im Ermessen der Stadt Miesbach. Die Auslagerung des Zuchtverbands und der im Bürgerentscheid am 15. Juli zur Abstimmung stehende „Bebauungsplan Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“ beschäftigen den Miesbacher Stadtrat bereits seit langer Zeit. Einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan hat der Stadtrat im Juli 2010 in öffentlicher Sitzung mit der deutlichen Mehrheit von 21:3 Stimmen gefasst. Diesem Aufstellungsbeschluss lagen umfangreiche Erörterungen im Stadtrat zugrunde. Mehrere Planungsvorschläge von verschiedenen Investoren hat der Stadtrat verworfen. Der Stadtrat von Miesbach hat seine Entscheidungen mit aller Sorgfalt und unter Abwägung aller Belange verantwortungsvoll getroffen. Davon dürfen alle Bürgerinnen und Bürger von Miesbach ausgehen. Die Stadt Miesbach hat ihre Planungen erstmals vom 26. Juli bis 24. September 2010 öffentlich ausgelegt. Am 3. August 2010 führte die erste Bürgermeisterin eine Informationsveranstaltung im Bräuwirtsaal durch und präsentierte den Bebauungsplan den Miesbacher Bürgerinnen und Bürgern im Einzelnen. Die zweite öffentliche Auslegung fand vom 8. November bis 9. Dezember 2011 statt. Das Angebot an Information an die Miesbacher Bürger war lückenlos. Die Miesbacher Bürgerinnen und Bürger zeigten bei öffentlich zugänglichen Beteiligungen an der Bauleitplanung, mit der Auslagerung des Zuchtverbands und der Entwicklung des Areals Oberlandhalle, geringes Interesse. Einwendungen gegen die vorgesehene Planung gab es bis Anfang 2012 nicht. So wurden alle notariellen Verträge geschlossen und die für den Bau erforderlichen Gutachten und Planungen in Auftrag gegeben. Umso überraschender war das Entstehen der Bürgerbewegung gegen den Bebauungsplan der Stadt Miesbach im Frühjahr 2012. (s. a. Bebauungsplan) Am 24. Mai 2012 hat der Stadtrat von Miesbach mit deutlicher Mehrheit und Stimmen aus allen Fraktionen/Parteien bei 5 Gegenstimmen den „Bebauungsplan Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“ beschlossen, jedoch nicht veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Aus Respekt vor dem Bürgerentscheid. -8- I dentität der Miesbacher Bürger? – Die Bürgerbewegung fürchtet „nach dem Abriss der Oberlandhalle von EDEKA einen uniformen Supermarktzweckbau, infolgedessen Miesbacher Bürger einen Teil ihrer Identität verlieren“. Die Stadt Miesbach hat mit dem Bebauungsplan ein besonderes Augenmerk auf die Gestaltung und Einbindung des Alpengroßmarktes in das Miesbacher Stadtbild gelegt. So wurde unter anderem festgesetzt, dass sich das Gebäude in sieben Baukörper mit jeweiligem Satteldach untergliedern muss und als Fassadenmaterialien nur Putz, Holz oder Glas zulässig sind. Der neue EDEKA-Alpengroßmarkt macht eine gute Figur an der Schlierseer Straße. (s. a. Modellfotos) Initiative Zukunft Miesbach? – Das ist der Zusammenschluss der Befürworter des „Bebauungsplans Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“. Sie sind davon überzeugt, dass 2 x Ja zum Einzelhandelsprojekt die beste Lösung, die richtige Entscheidung für die Bürgerinnen und Bürger und die Zukunft unserer Stadt sowie ihrer städtebaulichen Entwicklung ist. Sie treten für die Auslagerung des Zuchtverbands und den Neubau des EDEKA-Alpengroßmarkts ein. (s. a. Befürworter) Innenstadt? (Beeinflussung durch Kaufkraftentzug) – Der tatsächlich in besonderem Maß vorhandene Charme der Gebäudeensemble der Miesbacher Innenstadt besteht nach der Ansiedelung des EDEKA-Alpengroßmarkts nicht nur unverändert fort. Vielmehr gewinnen Miesbach und seine Innenstadt mit dem neuen Lebensmittelmarkt. Zusätzliche Kunden kommen dank des Alpengroßmarktes in die Geschäfte der Stadt und bieten neue Chancen. Innenstadtgeschäfte? – Die Innenstadtgeschäfte werden durch die Ansiedlung des EDEKA-Alpengroßmarkts gestärkt. (s. a. Kaufkraftentzug) J a? – 2 x Ja zu 1 und damit 2 x Ja zum Einzelhandelsprojekt sind ein Ja zum „Bebauungsplan Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“. Sie stimmen so für die Auslagerung des Zuchtverbands und für den EDEKA-Alpengroßmarkt. (s. a. Kaufkraftentzug) FT H N U -9- ZUK K aufkraftentzug (für die Innenstadtgeschäfte) – Die Bürgerbewegung fürchtet durch die Ansiedelung des EDEKA-Alpengroßmarkts Kaufkraftentzug für die Miesbacher Innenstadtgeschäfte. Diese Bedenken sind ernst zu nehmen. Andererseits liegt es auf 2x Ja zu M IE S B A C der Hand, dass die Geschäfte in der Innenstadt von den zahlreichen auswärtigen Kunden des EDEKA-Alpengroßmarkts profitieren werden. Viele dieser Kunden werden ihre weiteren Einkäufe in der Miesbacher Innenstadt tätigen. So bieten sich den Geschäften in der Stadt neue Chancen. Konkurrenz? – Der Alpengroßmarkt ist kaum Konkurrenz für die Geschäfte in der Miesbacher Innenstadt. Betroffen ist eher der REWE-Markt. Im Gegenteil: Mit dem neuen Lebensmittelmarkt kommen zusätzliche Kunden nach Miesbach und in die Innenstadt. Zudem: Konkurrenz belebt das Geschäft. Die Bürgerinnen und Bürger von Miesbach können im Einzelfall von Konkurrenz auch profitieren. Das Angebot wird sich verbessern. (s. a. Kaufkraftentzug und Wettbewerb) L andschaftsschutz? – Die Bauern leisten einen wichtigen Beitrag zum Landschaftsschutz. Davon profitieren die Gesellschaft insgesamt und auch der Tourismus. Diese Leistungen der bäuerlichen Betriebe sind nur machbar, wenn ihre Existenz auf einem auskömmlichen Niveau gesichert ist. Dazu trägt der Zuchtverband mit seinen Dienstleistungen, insbesondere der Vermarktung, erheblich bei. (s. a. Versteigerungen/Vermarktung, Zuchtverband) M iesbacher Bürgerinnen und Bürger? Wie schätzen Miesbacher Bürgerinnen und Bürger den Bebauungsplan ein? Lernen Sie die Meinungen auf www.zukunft-miesbach.de kennen. Mitglieder? – Der Zuchtverband Miesbach e. V. erbringt Dienstleistungen für seine Mitglieder (rund 1.500 Bauern aus 8 Zuchtgenossenschaften aus den Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen, Miesbach, München-Land und Rosenheim). Der Verband leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der Existenz und zur Weiterentwicklung der so wichtigen Wettbewerbsfähigkeit der Bauern in den Märkten in Deutschland und Europa. Modellabbildungen des neuen EDEKA-Alpengroßmarkts? – Machen Sie sich Ihr eigenes Bild! Hier sehen Sie eine Abbildung des geplanten EDEKAAlpengroßmarkts. Überzeugen Sie sich selbst von der Qualität der Planung. (weitere Abbildungen unter www.zukunft-miesbach.de) - 10 - N ein – Wenn Sie im Bürgerentscheid/Ratsbegehren und auch bei der Stichfrage mit Nein stimmen, wollen Sie die Auslagerung des Zuchtverbands ebenso wie den Neubau des EDEKA-Alpengroßmarkts ausschließen. Wollen Sie das wirklich? Haben Sie alle Gesichtspunkte bedacht? Alle Argumente abgewogen? Bitte prüfen Sie Ihre Entscheidung sorgfältig. (s. a. Initiative Zukunft für Miesbach) O berlandhalle des Zuchtverbands – Die Oberlandhalle an der Schlierseer Straße ist 42 Jahre alt. Die Dach- und Wandkonstruktion ist ohne bauaufsichtliche Zulassung und von der gleichen Bauart wie die eingestürzte Eishalle in Bad Reichenhall. Die zuständigen Baubehörden haben die Nutzung der Halle – nach zuvor angeordneten und durchgeführten Maßnahmen zur Sicherung der Dachkonstruktion – endgültig bis 31. Dezember 2014 begrenzt. Zu diesem Datum endet die Nutzung der Halle unwiderruflich. Der Zuchtverband braucht eine neue Halle für die so wichtigen Versteigerungen des Fleckviehs der Bauern aus Oberbayern. (s. a. Bebauungsplan, Sanierung) P rodukte aus Oberbayern? (im Sortiment des neuen EDEKA-Alpengroßmarkts) – Der geplante EDEKA-Markt wird verschiedene Produkte aus der Region und aus Oberbayern führen (Fleisch, Obst, Gemüse, Getränke u. a.). Davon profitieren heimische Unternehmen. (s. a. Sortiment) - 11 - Q uellen? – Der Stadtrat von Miesbach hat seine Entscheidungen zum „Bebauungsplan Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“ nicht nur auf eigenes Wissen gestützt. Er hat zudem Quellen neutraler Dritter wie insbesondere Gutachten genutzt und ihre Ergebnisse berücksichtigt (u.a. C. HENTSCHEL Consult und gevas humberg & partner). R echtskraft? (der Bebauungspläne) – Der zur Abstimmung stehende „Bebauungsplan Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“ für das Areal des Zuchtverbands mit der Oberlandhalle ist vom Stadtrat von Miesbach beschlossen, aber nicht veröffentlicht und damit nicht in Kraft gesetzt. (s. a. Bebauungsplan, Gestaltung) Dagegen ist der früher beschlossene „Bebauungsplan Nr. 34 Haidmühlstraße“ aus dem Jahr 1998 derzeit rechtsgültig. S anierung? – Die Bürgerbewegung geht davon aus, die Oberlandhalle des Zuchtverbands sei sanierbar. Die Argumente erscheinen auf den ersten Blick plausibel. Die Entscheidung darüber liegt jedoch bei den Fachbehörden, und die sagen eindeutig Nein. Neben verschiedenen Gutachtern und Experten kommen auch die zuständigen Fachbehörden wie die Regierung von Oberbayern, die Oberste Baubehörde im Staatsministerium des Innern, das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Gutachten der Technischen Universität München zum gleichen Ergebnis: Die Sanierung ist ausgeschlossen. Schlierseer Straße 30a? – bezeichnet die Adresse und das Areal des Zuchtverbands in Miesbach. Sonntag, 15. Juli 2012? – Tag des Ratsbegehrens / Bürgerentscheids in Miesbach. Bitte kommen Sie zur Wahl. Auf Ihre Stimme kommt es an. Sortiment des neuen EDEKA-Alpengroßmarkts? – Das Sortiment des auf dem Areal der Oberlandhalle geplanten EDEKA-Alpengroßmarkts wird zu mehr als 95 Prozent aus Lebensmitteln bestehen. Zeitweise werden haushaltsnahe Non Food-Artikel im Umfang von bis zu 5 Prozent des Sortiments das Produktprogramm ergänzen. Vom neuen EDEKA-Alpengroßmarkt werden auch Unternehmen aus der Region profitieren. Einen beträchtlichen Teil seines Sortiments wird der neue Markt aus der Region bzw. aus Oberbayern einkaufen. Das gilt z. B. für - 12 - Fleisch aus dem Schlachthof Traunstein und andere Produkte aus der Region wie Obst, Gemüse oder Getränke. (s. a. EDEKA) T radition? – Die Stadt Miesbach und den Zuchtverband verbindet eine 120 Jahre lange gemeinsame Tradition. Tradition hat Herkunft. In Miesbach soll Tradition auch Zukunft haben. Der Zuchtverband soll der Stadt Miesbach erhalten bleiben. (s. a. Geschichte, Zuchtverband) Verkehr in Miesbach? – Die Bürgerbewegung nimmt eine Zunahme der Verkehrsbewegungen mit der Folge von wachsendem Lärm um die Schlierseer Straße nach der Inbetriebnahme des EDEKA-Alpengroßmarkts an. Diese Sorge hat auch die Stadt bewegt. Deshalb wurden Experten beauftragt. Laut Sachverständigengutachten wird das Verkehrsvolumen zwar zunehmen. Zu einer kritischen Größe des Verkehrs kommt es jedoch nicht. Eine neue Steuerung der Ampelschaltungen wird den Verkehrsfluss verbessern. (s. a. Emissionen) Vermarktung/Versteigerungen? – Die vom Zuchtverband Miesbach veranstalteten Kälber- und Großviehmärkte (65 pro Jahr) sind durchweg erfolgreich. Die Versteigerungen führen zu reellen und guten Verkaufspreisen für die Bauern. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Existenz der Bauern. Zudem führt der Zuchtverband Stallverkäufe und Exporte für seine Bauern durch. Die Erlöse 2011: Das Rekordergebnis von 18,0 Millionen Euro. Die Kunden kommen auch aus dem Ausland: Italien, Holland, Marokko, Algerien, Serbien, Kroatien u. a. (s. a. Mitglieder, Zuchtverband) Verbleib des Zuchtverbands in der Stadt Miesbach? – Der Zuchtverband gehört zu Miesbach. Er ist fester Bestandteil der Stadt seit 120 Jahren. Der Verband soll auch künftig der Stadt Miesbach erhalten bleiben. (s. a. Geschichte, Mitglieder, Tradition, Zuchtverband) W ettbewerb? – Die Bürgerbewegung nimmt an, dass der neue EDEKA-Alpengroßmarkt den Einzelhändlern der Miesbacher Innenstadt ruinösen Wettbewerb bereitet. Folge seien Schließungen von Geschäften in der Miesbacher Innenstadt. Dadurch sei der unverwechselbare Charme Miesbachs mit seinen Marktplätzen, seinen Geschäften und seiner Gastronomie gefährdet. Die Sorge der Bürgerbewegung ist verständlich. Das Ensemble der Gebäude der Miesbacher Innenstadt ist schützenswert. Darüber sind wir uns mit allen Bürgern unserer Stadt einig. Die Einschätzung der Bürgerbewegung ist jedoch reine Mutmaßung. - 13 - Miesbach gewinnt mit dem neuen Lebensmittelmarkt. Der EDEKA-Alpengroßmarkt stärkt die Geschäfte der Miesbacher Innenstadt. Von den zahlreichen, auch neuen Kunden der Region werden manche ihre weiteren Einkäufe in der Innenstadt von Miesbach tätigen. Diese neue Kaufkraft für die Miesbacher Spezialanbieter eröffnet die Chance zur Ausweitung des Geschäfts. Überdies blieben der Innenstadt die bäuerlichen Kunden aus den Versteigerungen des Zuchtverbands erhalten. Die Stadt Miesbach schützt und fördert die Geschäfte in der Innenstadt mit dem neuen „Bebauungsplan Nr. 66 – An der Schlierseer Straße“, der den EDEKA-Alpengroßmarkt und die Auslagerung des Zuchtverbands vorsieht. (s. a. Bebauungsplan, Innenstadtgeschäfte) Wirtschaft? – Der Zuchtverband Miesbach ist ein Wirtschaftsfaktor, sowohl für seine bäuerlichen Mitglieder als auch für die Innenstadtgeschäfte und die Stadt Miesbach. Den Bauern sichert der Verband Einkommen u. a. durch seine Maßnahmen der Vermarktung. Dem Einzelhandel und der Gastronomie in Miesbach beschert er durch die zu seinen Märkten kommenden Bauern zusätzliche Umsätze. (s. a. Mitglieder) Z eit? – Der Faktor Zeit spielt für den Zuchtverband Miesbach eine entscheidende Rolle. Die Aufnahme der Bauarbeiten am Neubau des Zuchtverbands hat im Sommer 2012 zu erfolgen. Andernfalls gehen dem Verband befristet gewährte Zuschüsse des Freistaats Bayern und der Europäischen Union verloren. Noch wichtiger: Ohne die Rechtskraft des im Bürgerentscheid zur Abstimmung stehenden Bebauungsplans kann das Grundstück des Verbands nicht verkauft werden. In der Folge würden dem Zuchtverband die Mittel zum Neubau fehlen. (s. a. Auslagerung, Finanzierung, Zuschüsse) Zuchtverband Miesbach e. V. ? – Der Zuchtverband Miesbach e.V. ist als Selbsthilfeorganisation für seine rund 1.500 bäuerlichen Mitglieder aus den Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen, Miesbach, München Land und Rosenheim seit 120 Jahren eine zentral wichtige Organisation. Unter dem Dach des Zuchtverbands sind die Vermarktung der Rinder zu reellen wie guten Preisen für die Bauern, die Umsetzung modernster Zuchtmethoden (Miesbach ist Bayerns größtes Fachzentrum für Rinderzucht), Services für die Milchwirtschaft und die Abwicklung umfangreicher Bürokratie für die Bauern angesiedelt. - 14 - Die jährlich rund 65 Versteigerungen des Zuchtverbands haben für die Märkte preisbildenden Charakter, weit über Bayern hinaus. Ein weltweiter Zuchterfolg des Verbands: Das Fleckvieh aus Oberbayern leistet als einzige Rasse sowohl Fleisch- als auch Milchproduktion. Das verringert die Risiken der Bauern beispielsweise bei niedrigen Marktpreisen für die Milch. (s.a. Mitglieder, Wirtschaft, Versteigerungen) Zuschüsse? (für den Zuchtverband) – Der Zuchtverband hat Zusagen von Zuschüssen in namhafter Höhe vom Freistaat Bayern und der Europäischen Union. Der Stichtag der Abrechnung dieser Zuschüsse ist der 30. Juni 2013. Das bedeutet: Die Aufwendungen der bis zum Stichtag nicht vollendeten Bauleistungen erhält der Verband nicht erstattet. (s. a. Auslagerung, Finanzierung, Zeit) Zukunft Miesbach? – Im Sommer 2012 treffen wir Miesbacher Bürgerinnen und Bürger gemeinsam eine Entscheidung über die Bebauung des Areals an der Schlierseer Straße im Süden unserer Stadt. Diese Entscheidung wird Jahrzehnte in die Zukunft wirken. Unsere Kinder und Enkel werden die Planung an der Schlierseer Straße noch erleben. Bitte bedenken Sie: Unsere Stadt und die Nachbargemeinden werden weiter wachsen. Die Zahl unserer Bewohner nimmt weiter zu. Ist ein leistungsstarker Alpengroßmarkt für die Zukunft von Miesbach da noch eine Frage? Entscheiden Sie selbst. Dass der Zuchtverband nach 120 Jahren zu Miesbach gehört und der Stadt erhalten bleiben soll, dürfte auch in Ihrem Sinne sein? - 15 - 2x K FT M IESB A ZU UN CH Ja zu Herausgeber: Initiative Zukunft Miesbach Verantwortlich: Dirk Thelemann www.zukunft-miesbach.de