202.3ah - Rechtssammlung

Geschäftsordnung der Schulleitung der ETH Zürich vom 10. August 2004 – Anhang Unterschriftenregelung (Stand 1. Januar 2016)
RSETHZ 2 0 2 .3
Unterschriftsregelung im Aufgabenbereich des Präsidenten
A. Präsident und Stab
Obliegenheiten
Anträge an den ETH Rat
Anträge an die Schulleitung
Weisungen des Präsidenten
Verfügungen des Präsidenten
Professoren-/Kandidatenkorrespondenz mit
Entscheidcharakter
Professoren-/Kandidatenkorrespondenz mit
Verfahrenscharakter
Mitteilungen/Verfügung von Sabbaticals und anderen
Urlauben für Professoren im Auftrag des Präsidenten
Fremdenpolizeiliche Belange für ausländische
Professoren
Unterschriftsberechtigte/r
Präsident
Präsident
Präsident
Generalsekretär
Präsident
Stellvertreter/in
Rektorin
Präsidialstab / Leiter Stab Professuren
Rektorin
Leiter Rechtsdienst
Rektoinr
Angehörige Stab Professuren
Angehörige Stab Professuren
Angehörige Stab Professuren
Angehörige Stab Professuren
Angehörige Stab Professuren
Angehörige Stab Professuren
B. Abteilung Hochschulkommunikation
Obliegenheiten
Anträge an die Schulleitung
Verlautbarungen von besonderer Tragweite
Verlautbarungen
Unterschriftsberechtigte/r
Präsident
Präsident
Leiter Hochschulkommunikation
Stellvertreter/in
Leiter Hochschulkommunikation
Rektorin
Stellvertreter
C. Rechtsdienst
Obliegenheiten
Vollmachten in Rechtssachen (Art. 13 GO SL)
Unterschriftsberechtigte/r
Leiter/in Rechtsdienst
Stellvertreter/in
Stv. Leiter/in Rechtsdienst
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Unterschriftsregelung im Aufgabenbereich des Rektors
A. Rektor
Obliegenheiten
Anträge an die Schulleitung
Zusammenarbeitsvereinbarungen oder Verträge mit
anderen Hochschulen auf dem Gebiet der Lehre und
der Dozentenschaft
Abkommen über Studierendenaustausch
Urkunde Ehrenpromotionen
Urkunde Erteilung venia legendi
Verfügung Nichterneuerung oder Ablehnung venia
legendi
Ausführungsbestimmungen im Bereich Lehre
(Weisungen)
Verfügungen Gastprofessuren im Auftrag des
Rektors/der Rektorin
Unterschriftsberechtigte/r
Rektor
Rektor und evt. Dep.-Vorsteher
Stellvertreter/in
Sachbearbeiter/in
Präsident
Rektor
Rektor u. Dep.Vorsteher/in
Rektor
Rektor
Prorektor Lehre
--Präsident
Rektor
Prorektoren
Leiter Akademische Dienste
Rektor
Die Unterschriften im Lehrbetrieb regelt der Rektor/die Rektorin in einer Weisung
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Unterschriftenregelung im Aufgabenbereich des Vizepräsidenten für Forschung und
Wirtschaftsbeziehungen (VPFW)
A. Vizepräsident für Forschung und Wirtschaftsbeziehungen
Obliegenheiten
Unterschriftsberechtigte/r
Sitzungen der Schulleitung
Anträge
VPFW
Vollzug gemäss Protokoll
VPFW
Weisungen und Verfügungen des Vizepräsidenten
für Forschung und Wirtschaftsbeziehungen
Zuteilung von Räumen im ETH-Teil Technopark
B. Stab Wissenschaftskoordination
Obliegenheiten
C. ETH transfer
Obliegenheiten
Memorandum of Understandings und ähnliche
Abmachungen betr. Verwertung von
Immaterialgüterrechten
Anmeldung und Eintragung von Schutzrechten sowie
Erteilung von Vollmachten im Zusammenhang mit
diesen Vorgängen an Patentanwälte
VPFW
Stellvertreter/in
VPPR
Wissenschaftskoordinatoren,
ETH transfer und Euresearch
--
VPFW
Verantwortliche/r Technopark im Stab
Forschung
Unterschriftsberechtigte/r
-
Stellvertreter/in
-
Unterschriftsberechtigte/r
Mitarbeiter/in ETH transfer
Stellvertreter/in
Stellvertreter/in
Mitarbeiter/in ETH transfer
Stellvertreter/in
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Unterschriftsregelung Aufgabenbereich des Vizepräsidenten für Finanzen und Controlling (VPFC)
A. Vizepräsident für Finanzen und Controlling
Obliegenheiten
Sitzungen der Schulleitung
Anträge
Vollzug gemäss Protokoll
Übrige Geschäfte
Ausführungsbestimmungen und Rundschreiben in
Belangen Finanzen & Controlling (Finanzplanung,
Budgetierung, Reporting sowie gemäss
Finanzreglement)
Abschluss von Versicherungsverträgen sowie
Rahmenverträgen (z.B. mit ASVZ und Mensen) für
Bereiche, in denen diese nicht über andere zentrale
Beschaffungsstellen gem. Anhang 2 Finanzreglement
abgewickelt werden.
Unterschriftsberechtigte/r
Stellvertreter/in
VPFC
VPFC
Präsident
Abteilungsleiter/in CO / RW / FD
VPFC
Abteilungsleiter/in CO / RW / FD
VPFC
Abteilungsleiter/in FD / RW
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Unterschriftsregelung Aufgabenbereich des Vizepräsidenten für Personal und Ressourcen (VPPR)
A. Vizepräsident für Personal und Ressourcen
Obliegenheiten
Sitzungen der Schulleitung
Anträge
Unterschriftsberechtigte/r
Stellvertreter/in
VPPR
VPFW
B. Abteilung Sicherheit, Gesundheit und Umwelt (SGU)
Weisungen und Anordnungen im Bereich Sicherheit,
Leiterin SGU
Gesundheit und Umweltschutz einschliesslich ITSicherheit 1
Genehmigung von themenspezifischen Anträgen aus
zuständiger Beauftragter des jeweiligen
2
den Organisationseinheiten (nicht finanzwirksamer
Fachbereichs
Natur)
Erstellen von Berichten und Stellungnahmen zu
zuständiger Beauftragter des
bereichsspezifischen Themen (z.B. Biosicherheit,
jeweiligen Fachbereichs
Gefahrengut, Arbeitssicherheit, Brandschutz, Umwelt)
Hausverbote/Strafanzeigen/Strafanträge
Leiterin SGU 3
Brandschutz
Gemäss Schnittstellenpapier neue
Brandschutzvorschriften 2015
Bei Gefahr im Verzug: Schliessung eines Bereichs –
Leiterin SGU
Anordnungen über die Einstellung von Tätigkeiten
C. Abteilung Personal
Obliegenheiten
Laufende Personalgeschäfte
Anstellungen (Arbeitsvertrag)/Kündigungen
(Verfügung)
Funktionsstufe 1-12
1
Stv. Leiterin
Stv. des Beauftragten
Stv. des Beauftragten
Stv. Leiterin
Gemäss Schnittstellenpapier 2015
Stv.
Unterschriftsberechtigte/r
Stellvertreter/in
Personalchef/in
Stv. Personalchef/in
Art. 5 Benutzungsordnung für Telematik an der ETH Zürich (BOT), RSETHZ 203.21
Biosicherheit, Strahlenschutzsachverständiger, Chemikalien, Gefahrengutbeauftragter, Sicherheitsbeauftragter (Brandschutz), Security Bereich, Arbeitssicherheit, Umweltbeauftragter; Gebäudeschadstoffe, Laserschutz
3
Art. 14 GO-Sl
2
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Funktionsstufe 13-15 (Art. 12 GO-SL)
Funktionswechsel (Verfügung)
Bis Funktionsstufe 12
VPPR (i.A. Schulleitung)
Funktionsstufe 13-15 (Art. 12 GO-SL)
Bewilligungen zur Bekleidung eines öffentlichen Amtes
oder einer Nebenbeschäftigung im Sinne von Art. 56
Abs. 1 PVO:
Bis Funktionsstufe 12
VPPR (i.A. Schulleitung)
Personalchef/in
Stv. Personalchefin
Funktionsstufe 13-15 (Art. 12 GO-SL)
Meldung Personalbestand und –entwicklung an den
ETH-Rat
VPPR (i.A. Schulleitung)
Leiter/in Abteilung Personal
Stv. Leiter/in IB Personal
Personalchef/in
Stv. Personalchef/in
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D. Abteilung Immobilien
Obliegenheiten
1. Portfoliomanagement
Abklären bauliche und haustechnische Bedürfnisse
Zustandsanalysen von Objekten
Strategische Planung und Steuerung des Portfolios
Finanzielle Steuerung
Erstellen Immobilien Strategie
2. Bauprojektmanagement
Vorstudien (Lösungsvarianten/Pflichtenheft)
Entwicklung von Bauprojekten (Wettbewerbe, Studien)
Bauprojektmanagement (Projektleitung, Abnahmen,…)
Unterschriftsberechtigte/r
Stellvertreter/in
Gemäss Kompetenzordnung der Abteilung
Immobilien
Gemäss Kompetenzordnung der Abteilung
Immobilien
Inbetriebnahmen (Übergabe an Betrieb)
Erstellen von Baurichtlinien
Bauausschreibungen
3. Gebäudemanagement
Raumzuteilungen / Belegungen
Gemäss Kompetenzordnung der Abteilung
Immobilien
Raum- und Gebäudeverzeichnisse
Liegenschaftsverwaltung
Führen der raumrelevanten Daten
Inneneinrichtung / Layoutplanung / Einkauf
Umzugsplanung / -durchführung
F. Abteilung Betrieb
Hauswartung / Entsorgung / Grünflächen
Betrieb von Anlagen
Reinigung
Reparaturen / Instandhaltung / Schreinerei
Schlüsselwesen
Gemäss Management System Prozessdokumente
Gemäss Management System Prozessdokumente
Gemäss Management System Prozessdokumente
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Gebäudetechnik
G. Abteilung Informatikdienste
Obliegenheiten
H. Abteilung ETH-Bibliothek
Obliegenheiten
Benutzerwirksame Entscheidungen von grösserem
Ausmass (z.B. Abbestellaktionen, Öffnungszeiten)
Mahnwesen
Rundschreiben
Instruktionen, Regelwerke verbundweit
Unterschriftsberechtigte/r
-
Stellvertreter/in
-
Unterschriftsberechtigte/r
Direktor ETH-Bibliothek
Stellvertreter/in
Stv. Direktor
Direktor ETH-Bibliothek
Direktor ETH-Bibliothek
Direktor ETH-Bibliothek
Sektionsleiter Benutzungsdienste
Stv. Direktor der ETH-Bibliothek
Sektionsleiter Dezentrale Bibliotheken
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