1 22. TANSANIAABEND Politik, Kultur und Kulinarisches

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1 22. TANSANIAABEND Politik, Kultur und Kulinarisches
22. TANSANIAABEND
Politik, Kultur und Kulinarisches
Donnerstag, 12. Mai 2011, 18.30 Uhr
Akademie Frankenwarte
Tansania - auf Nyerere's Spuren in die Zukunft? Der Weg vom Ujamaa-Sozialismus
zu einer Gesellschaft mit Stabilität und demokratischer Kultur.
Diskussionsbeitrag von Peter Häussler
1. Tanganyika und Tanzania – auch eine deutsche Geschichte
Einführung mit youtube-spot: History of Tanzania, 4.39m, Jackiexxkazzy
http://www.youtube.com/watch?v=yM2Aig6Yhmg&feature=related
Kolonialgeschichte: Stichworte und Aspekte
Sklavenhandel, besonders entlang der Küste und auf Sansibar; “Kolonialwaren” und
Rohstoffe (Kaffee, Tee, Sisal, Baumwolle, Kautschuk, Pflanzenöle, Elfenbein, später
Gold und Edelsteine, Erdnüsse); „Deutsch –Ostafrika“ 1888 -1918, mit teils dauerhafter
deutscher Infrastruktur (erste Hauptstadt: Bagamoyo, 1888-1891, Dodoma, Tanga, Dar
Es Salaam, Usambara-Eisenbahn.
Sansibar-Helgolandabkommen (1890), mit den Briten und dem Sultan geschlossen.
Deutsches Reich „verzichtete“ auf Sansibar und Buganda, heute Teil Ugandas, und
„bekam“ dafür Helgoland.
„Maji-Maji-Aufstand“ (Maji: Wasser in Kisuaheli) 1905-1907: gegen deutsche
Herrschaft (Speere gegen Maschinengewehre), reichsdeutsche „Askaris“ (Soldaten) und
Träger im 1.Weltkrieg, 1914 bis 1918 (Ende Deutsch-Ostafrikas). Britisches
Mandatsgebiet („Tanganyika Territory“), weitere Ausbeutung und „indirect rule“ (1921 1961), nach 2. Weltkrieg „Treuhandgebiet der Vereinten Nationen, VN“.
Unabhängigkeitsbewegung
„Tanganyika Africa Association“ (ab 1929) und „ Tanganyika African National Union“
(TANU ab 1954 von Julius Nyerere geführt, Motto: „Uhuru na Umoja“- Freiheit und
Einheit). Nyerere „überzeugt“ vor den VN 1956 mit einer Rede über die Bedeutung und
Notwendigkeit der tangan. Unabhägigkeit („Madaraka“). (1957: Ghana wird unabhägig,
Kwame Nkrumah Präsident des 1. unabhängigen schwarzafrikanischen Staates.)
Einheitsbewegung TANU mit Nyerere kämpft für schnelle Unabhängigkeit; Gouverneur
Twinning (1949-1958, mit rassistischen Vorurteilen) verzögert; Nachfolger Turnbull,
pragmatisch, läßt 1958 und 1959 erste echte Wahlen zu (TANU gewinnt 29 von 30
Sitzen). Nyerere wird 1960 Chief Minister („Internal Government Administration“). Die
Unabhängigkeit Tanganyikas folgt am 9. Dezember 1961; Nyerere wird Premierminister
und 1962 zum Präsidenten gewählt.
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1963 wird das britisch-beherrschte Sultanat Sansibar unabhängig; bereits im Januar 1964
kommt es zu einem blutigen Aufstand gegen die arabische Herrscherklasse, viele Araber
und Inder fanden den Tod; Sheik Abeid Amani Karume wird Präsident der
„Volksrepublik Sansibar und Pemba“. Nyerere und Karume einigen sich auf einen
gemeinsamen Staat Tanzania (24.April 1964). Sansibar behält einen semi-autonomen
Status mit eigener Regierung und einem Parlament („House of Representatives“).
Karume wird Vize-Präsident Tansanias (ermordet 1972).
1977 vereinigen sich die beiden sozialistischen Einheitsparteien TANU (Festland) und
Afro-Shirazi, ASP (Sansibar) zur Chama Cha Mapinduzi, CCM – Partei der Revolution,
die bis heute die Regierung in Tansania stellt.
Die deutsche Geschichte der Spaltung seit 1945 findet auch in Tansania statt. Die DDR
exportiert sozialistische Bildung und baut Strassen und moderne Plattenhochhäuser auf
Sansibar. Die BRD quält sich mit der „Hallstein-Doktrin“ ab (bis 1969) und zwingt
Nyerere vergeblich die „Beziehungen“ zur DDR aufzugeben. Erst ab den siebziger Jahren
verbessern und normalisieren sich die offiziellen deutsch-tansanischen Beziehungen;
inoffiziell gab es in der Wissenschaft und mittels der Religionsgemeinschaften
(Missionen) durchweg enge Beziehungen, regen wissenschaftlichen Austausch und auch
Entwicklungshilfe. Engere politische Beziehungen und partnerschaftlichen
Gedankenaustausch gab es während der sozial-liberalen Koalition und während der
Arbeit der Nord-Süd-Kommission unter Willy Brandts Leitung. Nyerere war dabei ein
besonders wichtiger weil kritischer Mitarbeiter der Kommission (siehe Brandt-Bericht
1980). Aus dieser Zeit stammt die freundschaftliche Beziehung zwischen Brandt und
Nyerere, die auch zu einer engeren Kooperation der beiden Mutterparteien führte und bis
heute fruchtbar ist, was auch durch die breite Akzeptanz und vielfältige Arbeit der FES in
Tansania belegt wird. (siehe website FES-Tanzania)
Regionalbündnis Ostafrika
Nyerere schlägt immer wieder vor, die 3 ostafrikanischen Staaten Kenia, Uganda und
Tanganyika/Tansania gemeinsam und gleichzeitig zu einem unabhängigen Ostafrika zu
vereinigen, das dann einflussreicher für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, der
Armutsbekämpfung und der Solidarität in der Region sowie für die Befreiung Afrikas
eintreten könne. Nyerere warb für einen („soften“) Afrikanischen Sozialismus, genannt
„Ujamaa“, (Dorf- und Familiengemeinschaft), der besonders in Ostafrika fruchten würde.
Im westafrikanischen Ghana propagierte Nkrumah einen eher dogmatischen
(„wissenschaftlichen“) Sozialismus, der für ganz Afrika angewandt werden könne
(„Africa unite!“; Nkrumah, 1963).
Nyereres Konzept Ujamaa in Tanganyika und Ostafrika, basiert auf der direkten
Beteiligung der Menschen in ihren Gemeinden und auf mehr Gerechtigkeit,
Gleichwertigkeit und Eigenverantwortung; es lehnt jegliche Form der Ausbeutung und
Unterdrückung ab und jede Form der Selbstbereicherung bzw Korruption (vgl. Nyerere,
1966 und 1968). Premierminister Milton Obote (1962, Präsident ab 1966) von Uganda
unterstützte die Idee der Regionalgemeinschaft, wie generell auch der kenianische
Präsident Jomo Kenyata (1964), der mit den Jahren zeitweilig weniger berechenbar
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wurde (auch krankheitsbedingt) und an politischer Weisheit und Einfluss verlor (er starb
1978). Die erste Ostafrikanische Gemeinschaft bestand nur 10 Jahre (1967-1977); der
Konflikt mit Ugandas Diktator Idi Amin und schliesslich der Krieg war eine der
Ursachen dafür, und wirtschafts- und ordnungspolitische Meinungsverschiedenheiten.
Eine erfolgversprechende Neugründung war die East African Community, EAC (Beginn
1993), die sich seit 2000 (EAC- Vertrag) zu einer politischen, kulturellen und sozioökonomischen Gemeinschaft entwickelt – ähnlich der Europäischen Union. Seit 2007
gehören der EAC auch Ruanda und Burundi an. Die Ostafrikagemeinschaft ist auch ein
gelungenes Stück des Nyerereschen Erbes, das Kikwete mit Engagement und
Hartnäckigkeit weiter entwickelt.
2. Was macht Julius Kambarage Nyerere, genannt “Mwalimu”, der Lehrer, auch
noch 50 Jahre nach der Unabhängigkeit und fast 12 Jahre nach seinem Tod
(14.Oktober 1999) zu einer allgemein hoch-geschätzten und nicht nur in Tanzania
verehrten Persönlichkeit?
“Bongo legend” (Julius Nyerere), reggae-music, 5.22m, alexkajumulo
http://www.youtube.com/watch?v=Jy305mVJIZY&feature=related
Kurzprofil von Mwalimu Julius Nyerere:
Julius K.Nyerere (1922 bis 1999) wurde in Butiama, Nähe Viktoriasee, geboren; sein
Vater ein Chief der „Zanakis“ hatte 22 Frauen. Nyerere besuchte erst mit 12 Jahren eine
Schule, wurde durch katholische Missionare gefördert, studierte auf Lehramt in Uganda
und schloss 1952 ein Master of Arts Studium in Schotland ab. Anschliessend arbeitete er
als Lehrer in Tanganyika und engagierte sich politisch für die Unabhängigkeit.
„Mwalimu“, der Lehrer, ist einer der bedeutendsten politischen Führer der afrikanischen
Geschichte: Freiheitskämpfer und Pan-Africanist, Intellektueller und Schöngeist,
Staatsmann und Menschenfreund, Taktiker und Philosoph, Optimist und Sozialist,
Gerechtigkeitsfanatiker, Familienvater und Katholik. Er galt als visionär, prinzipienfest,
stur,
bescheiden,
überzeugend,
sprachgewandt
und
„spitzbübisch“;
ein
außergewöhnlicher Mensch, wie selbst seine Gegner eingestehen. Politiker und
Staatsmänner wie J.F. Kennedy oder Willy Brandt schätzten seinen Rat; Kollegen wie
Kenneth Kaunda, Milton Obote, Eduard Mondlan, Nelson Mandela, Yoweri Museveni
vertrauten seiner Führungskraft und seinem Durchsetzungsvermögen. Andere, wie
Olushegun Obasanjo und Muammar Gaddafi mistrauten seiner Moralität; Kwame
Nkrumah fürchtete seine Konkurrenz. Selbst das politische „Ungeheuer“ Idi Amin konnte
sich seinem Charme und der Brillianz nicht entziehen und wollte den Erzfeind sogar
„heiraten“ (Amin: „if you were a women…“). Nyerere schätzte Mao Tse-tung,
bewunderte Gamal Abdel Nasser und genoss es zu lesen und sich zu bilden: Die Bibel,
den Koran, Socrates, Plato, Shakespeare, Marx, Lenin, J.S. Mill und viel zeitgenössische
und politisch-kulturelle Literatur aus aller Welt (seine Tochter Rose bestätigte mir, dass
er mindest 3 Bücher parallel las und sich lange Zeit danach noch genau an den Inhalt
erinnern konnte!) Er übersetzte Werke von Plato und Shakespeare ins Suaheli. Auch
politisch Andersdenkende oder strikte Kritiker, wie der Journalist David Lamb (1986),
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bescheinigten ihm intellektuelle und politische Brillianz sowie außerordentliche
Führungsfähigkeiten und Charisma.
Nyerere: ein charismatischer und verantwortungsvoller Führer („good leadership“)
Nyerere, „der Vater der Nation“ („Baba wa Taifa“) war eine Führungspersönlichkeit, die
durch persönliches Beispiel überzeugen konnte und wollte. Er glaubte an Demokratie und
Menschenrechte und kämpfte für eine gerchtere soziale Entwicklung („people-centred
poplicy“). Gute Führung war für ihn und seine Partei eine Verpflichtung den
Mitmenschen gegenüber; eine Führungsposition zu haben war kein Privileg, kein
Statussymbol und keine „Gelegenheit“ der Selbstversorgung oder Selbstbereicherung.
Seine Bescheidenheit war sprichwörtlich und, für einen afrikanischen Staatspräsidenten,
aussergewöhnlich, für einige Politiker geradezu „unverständlich“. Nyerer setzte in Zeiten
erhöhter Haushaltsdisziplin sein schon mageres Salair (auf ca 600USD im Monat)
herunter („ uns reicht das zum Leben!“).
Nyerere blieb – trotz seiner Misserfolge und problematischen wirtschaftspolitischen
Vorstellungen – bis heute ein Vorbild als Führer und er ist in der aktuellen politischen
Diskussion Tansanias ständig „präsent“ (selbst in anderen afrikanischen Staaten); seine
politischen und philosophen Ideen und Politiken werden zitiert, sein persönliches
Verhalten als beispielhaft dargestellt (auch von Oppositionellen). Cranford Pratt, der erste
Leiter des University College of Dar es Salaam, charakterisiert Nyerere als moralischen
Lehrer und Autorität: „He is a teacher of morality.However, Nyerere is not just a
Mwalimu. He is a Mwalimu in power – a moral teacher who is also a political leader with
a great deal of authority and power”. (Pratt in Jackson and Rosberg, 1982:220)
Um Julius K. Nyereres herausragende Rolle und gegenwärtige Bedeutung in Tansania
angemessen beurteilen zu können, sollen kurz zwei wesentliche Elemente - seine
Philosophy und die politische Realität seines Wirkens - beleuchtet werden (siehe Datta
2001):
Ujamaa (Dorf-und Familiengemeinschaft) und Vision der sozialen Gerechtigkeit.
Die Familie, wie Nyerere sie beschreibt, praktiziert in ihrem Verbund bereits
Gleichberechtigung, freie Entfaltung und Einheit/Einigkeit -" basic equality, freedom and
unity" (Nyerere, 1966:8), wie dies vielerorts in Tansania auch noch zu Beginn des 21.
Jahrhunderts Realität ist. Das ”sozialistische” Modell Ujamaa, das die Bedingungen
afrikanischer Kultur berücksichtigt, sollte auch eine Alternative zum kapitalistischen
Modell der ehemaligen Kolonialherren werden. Für Nyerere waren Sozialismus und
Demokratie vereinbar, sogar zwingend, deshalb konnte er einem dogmatischen
Sozialismus nichts abgewinnen (und kam dadurch auch in einen argumentativen und
”ideologischen” Konflikt mit Kwame Nkrumah).
Für Nyerere spielen Bildung, Erziehung und Ausbildung zentrale Rollen in der
menschlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, die auf Würde und Gleichwertigkeit
(„dignity and equality“) basierte. Er gehört zu den Schöpfern des Konzepts „education
for all“ und wird auch heute noch für die Erfolge im tansanischen Bildungswesen
gepriesen. Nyerere versuchte Individualität und Gemeinschaftssinn verantwortlich
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miteinander zu verbinden, sogar zu verschmelzen. Der Widerspruch bleibt jedoch
bestehen. Individualismus dominiert zunehmend auch in afrikanischen Gesellschaften.
Dem Beispiel Nyereres und seines politischen Führungszirkels folgten nicht alle. Sogar
engste Weggefährten (Kambora , Mama Bibi Titi) erlagen den Verlockungen des
kapitalistischen Systems und bereicherten sich über ihre „Bedürfnisse“ hinaus (z.B. durch
Zweithäuser, die vermietet waren für ein „Renteneinkommen“), was Nyerere scharf
verurteilte und sanktionierte.
Politische Realität:
Bis 1961 war Tanganyika ein „koloniales Gebilde“, mit kolonialer Verwaltungsstruktur
und großer Armut besonders im ländlichen Raum wo fast 90% der Menschen lebten; es
gab kaum schwarzafrikanische technische Experten, Mediziner, Wissenschaftler, Lehrer.
Die Briten zogen nach der Unabhängigkeit ab; die Lage war bedrohlich: „The first
African to get a University degree did so in 1952 (das war er selbst; Anm. des
Verfassers), only 9 years before independence. At independence we had 12 African
medical doctors and 2 engineers for a population of 11 million people. … The adult
population was 85% illiterate; life expectancy at birth was 35 years.” (Nyerere in MNF
2000:27)
Die Nationale Bewegung und Partei TANU hatte keine wirkliche Opposition zu fürchten
und es gab keinen „Klassenkampf“. Nyerere fand es unangemessen, das britische ZweiParteiensystem zu übernehmen, „associated with the haves and with the have-nots.“
(Nyerere in MNF 2000:11) Er favorisierte ein einfaches demokratisches System, das freie
Wahlen und Regierungswechsel ermöglichte. Nyerere und die Führung der TANU
entschieden sich für den Weg einer „Einparteiendemokratie“, mit freien Wahlen der
Wahlkreis-Kandidaten. Es mußten mindestens zwei Kandidaten antreten, die sich in
öffentlichen Veranstaltungen des Wahlkreises den kritischen Fragen der Bewohner zu
stellen hatten. Die Kandidaten mussten auch von der Partei akzeptiert werden. (Noch
Anfang 2000 – 10 Jahre nach der Einführung der Mehrparteiendemokratie - sprach sich
in einer Bevölkerungsumfrage eine Mehrheit der Befragten für dieses Modell aus!)
Ab 1963, nach Gründung der OAU, Organization of African Unity, hatte Nyerere eine
führende Rolle in der afrikanischen Befreiungsbewegungsbewegung. Einige
Ausbildungsstätten für den Kampf gegen das Apartheidregime in Südafrika (z.B. ANCKämpfer, heute Regierung ), Rhodesien, Mosambik (z.B. FRELIMO, heute Regierung)
und Angola wurden in Tansania aufgebaut und versorgt. (Diese Unterstützung bis in die
70er Jahre hat dazu beigetragen, das hohe Ansehen Nyereres und Tansanias in Afrika bis
heute zu erhalten. Nyerere und nun Kikwete waren häufig als Vermittler in Krisen- und
Konfliktsituationen tätig: Kongo, Burundi, Sudan, Kenia,…)
Nyerere war ein hervorragender Kommunikator, der regelmäßig auf öffentlichen Plätzen
in Freiluftveranstaltungen und Rundfunkprogrammen seine Politik erläuterte und mit
Bürgern in einen „Dialog“ trat. Seine „Botschaft“ war klar: wir arbeiten und kämpfen für
ein vereintes Afrika, in dem alle Bürger friedlich miteinander leben können, frei von
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Angst vor Ausbeutung und Krieg. „It must be Africa which the outside world will look at
and say: ‘Here is a continent which has truly free human beings’. “ (Nyerere in MNF,
2000:15)
Nyerere vereinte ca 120 ethnische Gruppen in Tanganyika (später auch Sansibar als Teil
Tansanias) zu einem Land und einer Nation; Kisuaheli wurde Landessprache (heute
sprechen und verstehen ca 120 Millionen Menschen in der Region K.). Religiöse und
ethnische Toleranz waren Grundprinzipien der Gemeinschaft die bis heute grundsätzlich
gelten und Tansania auch zu einem begehrten Reiseland machen.
„Ujamaa“ und „self-reliance“ (Selbständigkeit, Eigenverantwortung) war das Herzstück
seiner Politik, die sozialistische Vision. Es bedeutete in der Familie und
Dorfgemeinschaft aktiv und mitbestimmend zu leben und mitzuarbeiten. Nyerere war der
Meinung, daß sich Menschen selbst entwickeln müssen („people have to develop
themselves“). Keine Bevormundung, doch Hilfe und Unterstützung von anderen wird
gerne akzeptiert. Wirtschaftliche Schwerpunkte waren Landwirtschaft und
Selbsternährung (Genossenschaftswesen). Das Prinzip „self-reliance“ – Selbständigkeit wurde entwicklungspolitischer Leitgedanke. Dazu war ein hohes Maß an Mitwirkung und
Beteiligung der Bevölkerung gefragt. Das Prinzip galt für die Produktion wie auch für
den Bildungsbereich, wo besonders die Ausbildungsliteratur aus kolonialen Zeiten
erneuert werden musste und so erstmals eine eigene „nationale“ Kultur entstand.
Im „zersiedelten Land“ mit Tausenden von Dörfern und Höfen wurden
Umsiedelungsmassnahmen durchgeführt; auch in einigen Fällen Zwangsumsiedelungen
veranlasst, damit alle Menschen an der sozialen Entwicklung teihaben könnten. Das hieß,
Schulen, Gesundheitswesen, Wasser und Landwirschaft zur Eigenversorgung sollten in
der Nähe, also erreichbar sein. „Ujamaa villages are intended to be socialist organisations
created by the people, and governed by those who live and work in them … No one can
be forced into an Ujamaa village …An Ujamaa village is a voluntary association of
people who decide of their own free will to live together and work together for their
common good.” (Nyerere, 1973:67) Diese Ideen wurden von der Partei mitgetragen, von
Teilen der (lokalen) Regierung jedoch ausgehölt und of konterkariert. Es ist bekannt, daß
Tausende von Landbewohnern rücksichtslos gezwungen wurden umzusiedeln; die
ursprünglich demokratische und sozial sinnvolle Entscheidungsfindung wurde somit
untergraben. Es entstand zeitweilig der öffentliche Eindruck von gewollter
Zwangsumsiedlung und einer politischen Diktatur, die den Namen Ujamaa (und
Nyerere!) trägt.
Die Nationalisierung in den 60er Jahren mit Verstaatlichung der Banken, Großbetriebe
und Infrastrukturanklagen war wohl eine logische Konsequenz der Politik Ujamaa, führte
allerdings bald zu Überbürokratisierung, „Vetterleswirtschaft“, Schlamperei und
reduzierter Produktivität; erschwerend kam hinzu, daß in den 70er und 80er Jahren die
Weltmarktpreise für tansanische Exportgüter stark sanken; Importkosten (Energie,
Maschinen, Dünger etc.) aber stiegen. Weltbank und IMF wollten Tansania auf den
„richtigen Wachstumsweg“ bringen; Nyerere kämpfte gegen die externe Einflussnahme,
obwohl die soziale und wirtschaftliche Lage der Menschen dramatisch verschlechterte.
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Nyerere war wohl starrköpfig aber auch konsequent. Gegen den Willen der Partei und der
Bevölkerung trat er 1985 als Präsident zurück (und machte den Weg für
wirtschaftsliberale Reformen frei). Nyerere blieb allerdings bis 1990 CCM-Parteichef
und half die Parteigliederungen und die Gesellschaft insgesamt auf die
Mehrparteiendemokratie umzustellen. 1995 fanden die ersten Mehrparteienwahlen in
Tansania (und auf Sansibar) statt. Benjamin Mkapa wurde als Präsident gewählt und
setzte den Reformkurs fort und hielt die Union Tansania zusammen.
Für Nyerere waren Männer und Frauen gleichwertig, nur Frauen, sagte er immer wieder,
sind viel fleißiger und tragen wesentlich zur Entwicklung des Landes bei, „während
Männer den halben Tag mit Biertrinken verbringen“. Er ging bei der Stärkung der
Frauenrechte mit gutem Beispiel voran (vgl. Campbell in Othman, 2000); seine erste
politische (und preisgekrönte!) Abhandlung schrieb er als junger Student über die
Unterdrückung der Frauen in der Gesellschaft. Nyerere als Führer trat dennoch nicht
entschlossen genug gegen die Diskriminierungen der Frauen ein, obwohl er an die
Gleichberechtigung glaubte und politisch vertrat. Spät erkannte er, dass es bei allen
Überlegungen über gute und demokratische Führer/leadership auch auf die
Miteinbeziehung einer Genderperspektive ankam, um die männliche Dominanz in der
Politik zu überwinden.
Um einer zunehmenden Korruption entgegen zu wirken, drängte Nyerere auf einen
Kodex für politische Führungskräfte, der - wie die Zehn Gebote - als „eiserne“ Richtline
für das Verhalten der Politiker dienen sollte. Auch Kikwete griff 2008 die Idee des
Leadership Code auf und forderte eine bessere ethische Führungsverantwortung. Kikwete
kann und wird sicher nicht so weit gehen in seinen Anordnung und den
Gesetzesgrundlagen, wie dies Nyerere und der Parteivorstand vor gut 40 Jahren im
Leadership-Code der Arusha Resolution taten (National Executive Committee, Arusha,
26.1.-29.1. 1967): Dort war eindeutig festgelegt, daß ein politischer Führer auf jeden Fall
kein „Kapitalist“ sein dürfe:

"Every TANU and Government leader must be either a peasant or a worker, and
should in no way be associated with the practices of capitalism or feudalism."
3. Präsident Kikwete und die demokratische Kultur – Ökonomisierung, , Kampf
gegen die Korruption, Sansibar-Aussöhnung („Mwafaka“) und Schritte zur
Geschlechtergerechtigkeit
Jakaya Kikwete - Tanzanian President - Impact of Global economic
slowdown on Africa (interview),5.48m
http://www.youtube.com/watch?v=hCxY2otR6w8&feature=fvwrel
Die politische und demokratische Kultur in Tansania ist stabil, wie die aussen- und
sicherheitspolitische Situation auch. Das ist in (Ost-) Afrika nicht die Regel. Nyereres
Politik der Aussöhnung, der Freundschaft mit den Nachbarn und einer sozialen und
wirtschaftlichen Entwicklung, basierend auf intern. Menschenrechten, ist ein solides
Fundament, auch heute noch, von dem Kikwete zehrt. Kikwete als zweiter CCM-
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Präsident einer Mehrparteiendemokratie hat es nach der letzten Wahl nicht mehr ganz so
leicht, er erhielt „nur“ 61,25 % (2005: 80,3%!). Die stärkste Oppositionspartei Chadema
hat besonders in städtischen Zentren (und Universitäten) erheblich zugelegt; sie hat 44
Sitze gewinnen können (von 343) und ihr Präsidentschaftskandidat erzielte beachtliche
26,3 % gegen Kikwete. Von den anderen fast 20 Oppositionsparteien spielen nur noch
die CUF (Civic United Front, stark auf Sansibar) und drei weitere kleine
Parlamentsparteien eine politische Rolle. Der Wahlkampf war heftig und laut, doch die
Wahlen verliefen auch auf Sansibar friedlich, frei und weitgehend fair.
Kikwete bekennt sich zur Marktwirtschaft (manche behaupten sogar zur „freien
Marktwirtschaft“) und nutzt die regionalen und internationalen Möglichkeiten über
Wirtschaftswachstum und Beschäftigungspolitik um die Armut zu bekämpfen und um
Tansania wettbewerbsfähiger zu machen. Tansania gehört weiterhin zu den „ärmsten“
Ländern der Welt, doch verbessern sich langsam einige Rahmenbedingungen, z.B. durch
Bildung und Ausbildung, Rohstoff- und Energievorhaben (z.B.Bio-Sprit) und durch
erhöhte Steuereinnahmen. Die Entwicklungshilfe ist weiterhin sehr hoch und fördert
besonders notwendige Infrastrukturmassnahmen. Kikwetes politische und sozioökonomische Bilanz der letzten fünf Jahre ist – trotz der globalen Finanzkrise und der
Folgen für Afrika – nicht schlecht (Bericht MKUKUTA 2008-2009, Finanzministerium
2010: ca 6% GDP-Wachstum GDP, 4-5% Inflation, starke Zunahme der
Steuereinnahmen, (nur) 3-4 % Wachstum in landw. Produktion, doch Anstieg der
Selbstversorgungsrate um 10%, die Lebenserwartung liegt bei 52,5 Jahren und die
HIV/Rate scheint auf 1,4 Millionen infizierter Menschen gesunken zu sein.)
Antikorruptionsinitiativen
Trotz weiterhin hoher Korruption gibt es einige ermutigende Ansätze im Kampf der
Regierung und zivilgesellschaftlicher Organisationen. Der folgende Auszug aus der
Tanzania Information (Mission EineWelt 8/2010) gibt ein Bild: „Im Bericht zum 2010
Economic Freedom Index der Heritage Foundation heißt es: „Trotz Verbesserungen
während der letzten zehn Jahre herrscht in der Regierung weiterhin Korruption. Gesetze,
Anordnungen und Strafen gegen Korruption sind größtenteils wirkungslos.“ Gebiete, in
denen Korruption vorherrsche seien Bevollmächtigung, Privatisierung, Besteuerung,
Häfen und Zollabfertigung. „Im Transparency International Corruption Perceptions Index
kam Tansania unter 179 Ländern auf Platz 102. (ThisDay 19.6.10)
Das Institute of Development Studies (IDS) Dar-es-Salaams startete eine Public Integrity
Restoration Initiative (PIRI), um in der neuen Generation wieder allgemein gültige Moral
herzustellen. Man wendet sich jedes Jahr an 4.000 Studierende des letzten Semesters fünf
staatlicher Universitäten. Für alle Studienbeginner führte die University of Dar-es-Salaam
(UDSM) Gesellschaftsethik als Unterrichtsfach ein. Das Programm soll nun einer
weiteren Öffentlichkeit angeboten werden fordert der ehemalige „Speaker“, Samuel Sitta.
Bei der Veranstaltung zum Beginn der PIRI gab es eine Aufführung, die zeigte, wie
Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes ihr Büro infolge des Verkommens von Ethik und
Moral missbrauchten. Studierende, die an dem Programm teilnahmen, berichteten von
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ihren Erfahrungen. (DN 12.4.10) Das staatliche Antikorruptionsbüro (PCCB) der TangaRegion gründete in 220 Sekundarschulen Klubs, die Wettbewerbe veranstalten. Es gibt
Preise für Cartoons, die Übel der Korruption und anderer Laster anprangern (Guardian
12.6.10) ” (Ende des Zitats)
Kikwete, der gerne als „Enkel“ oder „Sohn“ Nyereres bezeichnet wird, will Nyereres
Erbe fortsetzen und fördert und fordert - ganz im Sinne ‚Mwalimus’ – die Einheit
Tanzanias zu erhalten. Sein hartnäckiger Vorstoß, durch eine „gemeinsame Regierung
auf Sansibar“ von CCM und der Opposition CUF, anhaltende Spannungen abzubauen
fand nach den letzten Wahlen 2010 Erfolg. „Mwafaka“, („Friedensgespräche“) hat eine
Chance bekommen. Jetzt gilt es die Korruptionsfälle – und Möglichkeiten wirkungsvoll
zu „kontrollieren“ ,allerdings sitzen die Hauptkontrollöre inzwischen im selben Boot!
Frauen in der Gesellschaft
Obwohl sich die tansanische Regierung und zahlreiche Gruppen und Parteien für die
Gleichberechtigung von Mann und Frau einsetzen (formal-juristisch gesehen besteht
Gleichberechtigung) werden Frauen noch häufig diskriminiert. Bei den letzten Wahlen
Oktober 2010 wurden nur knapp 10% Frauen (21) direkt gewählt; mit den
obligatorischen Quotensitzen und Sondersitzen kommen die Frauen allerdings auf 124
Abgeordnete und das ist mehr als ein Drittel der Parlamentarier. Auch die Wahl einer
Frau zur Parlamentspräsidentin („Speakerin“ Anne Makinda) ist ein gutes Zeichen. Frau
Makinda hat bereits nachdrücklich gefordert, daß die Eltern auch alle Mädchen zur
Schule schicken sollten und daß Bildung für alle ein Menschenrecht ist.
Im Bildungsbereich gibt es Fortschritte, da in Infrastruktur und Lehrerausbildung kräftig
investiert wurde. Jede Gemeinde hat ihre Grundschule und soll auch weiterführende
Schulen bekommen (von 2005 – 2010 wurden 3.500 „secondary schools“ gebaut und
ausgestattet). Die Alphabetenrate in Tansania ist mit ca 80% für schwarzafrikanische
Verhältnisse relativ hoch (in den 80ern lag sie bei über 80%!). Mädchen sind in der
schulischen und beruflichen Förderung und am Arbeitsplatz noch benachteiligt, doch der
Unterschied zu den Jungen wurde geringer. Dazu trägt auch die hohe Einschulungsquote
mit ca 96% bei. Für weiterführende Schulen sind es 27,8% (2009). In 2010 wurden mehr
Mädchen als Jungen eingeschult (4,216,036 zu 4,203,269). Auch der tertiäre Bereich
(Universitäten und Colleges) nahm im Fünfjahrezeitraum zahlenmässig um über das
Doppelte zu, die Studentenzahl stieg von 40.993 auf 118.951!
Alltäglich werden Frauen durch religiöse und gewohnheitsrechtliche Traditionen
benachteiligt und Menschenrechte werden teils schwer verletzt. Frauen sind besonders
stark von Verbrechen betroffen. Ähnlich ist es bei der häuslichen Gewalt. Eine Studie des
Legal Human Rights Centre zeigte, dass über 50 Prozent der tansanischen Frauen täglich
häuslicher Gewalt ausgesetzt sind. Eine weitere Studie stellte fest, 60 Prozent der Frauen
seien überzeugt, dass Schlagen von Ehefrauen oder Partnerinnen „zu akzeptieren“ sei
(LHRC 2009). Auch andere schwere Verbrechen, wie zum Beispiel sogenannte
„Hexenmorde“ richten sich besonders gegen Frauen in ländlichen und
traditionsgeprägten Regionen Tansanias. Vor diesem Hintergrund aber auch ganz
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grundsätzlich im Rahmen der Förderung und Durchsetzung von Frauen- und
Kinderrechten ist die Arbeit der „BarfußanwältInnen“ besonders wichtig.
„BarfußanwältInnen“Die Friedrich-Ebert-Stiftung in Tansania unterstützt seit fast
zwanzig Jahren zusammen mit dem Women Legal Aid Centre (WLAC) die sogenannten
„BarfußanwältInnen“, „Paralegals“ genannt, bei ihrer Arbeit, der weiblichen
Landbevölkerung zu ihrem Recht zu verhelfen. Paralegals sind Frauen (und neuerdings
auch einige aufgeklärte Männer), die in ländlichen Distrikten kostenlose Rechtsberatung
für Frauen anbieten und durchführen, die Diskriminierung, Unterdrückung und Straftaten
erleiden. Der englische Begriff Paralegal bezeichnet AnwaltsassistentInnen bzw.
RechtsanwaltsgehilfInnen oder juristische Hilfskräfte. „BarfußanwältInnen“ in Tansania,
Paralegal Units (PLUs), sind nicht nur RechtsberaterInnen (ohne qualifizierten
juristischen Abschluss) sondern meistens auch überzeugte MenschenrechtsaktivistInnen,
die ihre Arbeit ehrenamtlich leisten. Es gibt inzwischen Hunderte dieser BeraterInnen
und die Unterstützung wächst durch die Tatsache, daß mehr Frauen in
Führungspositionen sind und inzwischen besonders die jüngeren männlichen
Führungspersönlichkeiten diese Arbeit ideell und aktiv fördern. Seit 2009 gibt es auch
Gruppen von Paralegals auf der Insel Sansibar, wo - aufgrund von ca 99%Muslime diese Arbeit im speziellen kulturellen Kontext besonders sorgfältig geplant und
durchgeführt werden muss. (Ein ausführlicherer FES-Artikel zur Arbeit der
Barfußanwältinnen wurde ausgelegt.)
Gleichberechtigungskonzepte haben in Tansania eine lange Tradition mit einigen
gewichtigen Organisationen (NGOs wie TGNP, ein GenderNetworkProgramm) und
Aktivisten, die in der ganzen Region ein Wort mitzureden haben, und auch von der
Regierung gehört werden. Hierzu hat Nyerere durch seine Politik der „human equality“,
mit Programmen zur gesellschaftlichen Gleichstellung einen Beitrag geleistet. Doch das
war nicht genug. Nyerere, so beschreibt die Weggefährtin und Genderexpertin Prof.
Mbilinyi (in Chachage und Cassam 2010), hat wohl den Grundstein gelegt doch zu
wenige der politischen Führer sind gefolgt. Erst langsam, durch den Einfluss von
Politikerinnen wie Gertrude Mongela (ehem. Parlamentspräsidentin der AU), Ellen
Johnson-Sirleaf (Präsidentin von Liberia) und Asha-Rose Migiro (stv. Generalsekretärin
der VN) wird die Phalanx der Männer aufgeweicht. Präsident Kikwete, der gerade seine
zweite Amtszeit begonnen hat, könnte ein echter Kämpfer für mehr Frauenrechte und
Gleichberechtigung werden. Die Parole „Kampf bis zum Erfolg“ hatte er bereits 2008
ausgegeben: “I know it is not easy given the longstanding cultures, traditions and
idiosyncrasies of men in our society. But we cannot give up nor should we resign to
failure. We should keep fighting till success.”(Jakaya Kikwete, Präsident der Vereinigten
Republik Tansania, 2009)
Zum Abschluß meiner Präsentation wage ich eine Prognose: Tansania wird diesen Weg
der friedlichen und stabilen Entwicklung in Ostafrika weiter gehen und in die Region
ausstrahlen. Die demokratische Kultur mit kritischen Parteien, freien Medien und immer
mehr lebendigen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Frauengruppen allen voran, ist
unumkehrbar; Menschenrechte zu schützen bleibt eine wichtige Aufgabe. Die
gemeinsame Armutsbekämpfung bleibt Schwerpunkt der Politik Kikwetes, hier werden
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weiterhin grosse Anstrengungen in Bildung und Schaffung von Arbeitsplätzen notwendig
sein und erwartet werden. Leichte Verbesserungen der sozialen Situation für die breite
arme Bevölkerungsschicht vor allem im Gesundheitssektor und in der Ernährung sind
geplant; Wunder wird es nicht geben. Doch ist Tansania kein armes Land, sondern ein
reiches und sehr vielseitiges: mit liebenswerten und engagierten Menschen, großen
Rohstoffreserven und traumhaften Naturschönheiten, vom Victoria-See über die
Serengeti und den Kilimanscharo bis nach Sansibar. Ein Land, das Freundschaft und
entwicklungspolitische Zusammenarbeit braucht und viel zu geben hat - und geben
möchte. Tansania ist nicht zuletzt auch ein Teil unserer eigenen Geschichte. Auch
deshalb sind Partnerschaften unverzichtbar. Nyereres Vision von mehr sozialer
Gerechtigkeit in Tansania und in Afrika ist ja auch für uns eine Verpflichtung und eine
Perspektive bei globalen Problemlösungen. Es gibt noch den Traum von einer besseren
Welt – und eine Politik der Völkerverständigung und der sozialen Demokratie ist ein
unverzichtbarer Beitrag dazu.
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