Kreistag des Landkreises Rostock

Kreistag des Landkreises Rostock
Ausschuss für Bildung, Kultur und Jugend
23. Januar 2015
Protokoll
über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Jugend
am 22. Januar 2015 in Güstrow, Raum 3.111
Beginn:
16.10 Uhr
Ende:
17.10 Uhr
Anwesenheit:
Herr Dittmar Brandt
Frau Lydia Fahed
Frau Britta Gildemeister
Frau Weimer
Herr Griese
Herr Kröger
Herr Georgi
Herr Dr. Rosenow
Gäste:
Frau Stelley, Amtsleiterin Schulverwaltungs- und Kulturamt
Herr da Cunha, Dezernent
Frau Krumpolt, Mitglied Beirat Menschen mit Behinderungen
Herr Lange, Frau Kuhardt, Personalrat LK Rostock
Frau Menzel, SVZ
Es fehlten entschuldigt:
Herr Griese
Herr Kröger
Es fehlten unentschuldigt:
Tagesordnung:
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit sowie der
fristgemäßen Ladung
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 26.11.2014
4. Antrag Thünengut-Tellow gGmbH „Zuwendung durch den Landkreis
Rostock für das Thünen-Museum-Tellow“
5. Schulentwicklungsplanung der beruflichen Schulen
6. Schule mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ Güstrow - Namensgebung
2
Drucksachen Nr.: VI-60-2015
7. Information zum Zeitverlauf der Schulentwicklungsplanung der
Allgemeinbildenden Schulen
8. Sonstiges
TOP 1
Herr Brandt begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter der
Verwaltung, des Personalrates sowie die Gäste.
Er stellt fest, dass noch einige Ausschussmitglieder fehlen, die Beschlussfähigkeit
aber gegeben ist.
TOP 2
Die Tagesordnung wird bestätigt.
TOP 3
Das Protokoll der Sitzung vom 26.11.2014 wird bestätigt.
Herr Georgi teilt mit, dass er zur letzten Sitzung keine Einladung bekommen hat.
Da alle übrigen Mitglieder die Einladung erhalten haben, wird durch das
Kreistagsbüro Rücksprache mit der Poststelle gehalten um den Mangel der
Zustellung über den Kurierdienst zu klären.
TOP 4
Herr Brandt stellt den Antrag der Thünengut-Tellow gGmbH auf eine Zuwendung in
Höhe von 35.000,00 EURO an den Landkreis Rostock vor. Er informiert, dass die auf
der Sitzung am 06.11.2014 vereinbarten Maßnahmen von den Mitarbeitern der
Thünengut gGmbH umgesetzt wurden. Die Höhe der Zuwendung war so vereinbart
worden.
Da keine weiteren Fragen gestellt werden, bittet Herr Brandt um die Abstimmung.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Aufnahme des Antrages über eine
Zuwendung in Höhe von 35.000,00 EURO in den Haushalt 2015.
TOP 5
Herr Brandt übergibt das Wort an Frau Stelley.
Frau Stelley erläutert die Schulentwicklungsplanung 2015 der Beruflichen Schulen,
Entwurfstag ist der 06.01.2015.
Zusammenfassend beinhaltet die Beschlussempfehlung folgende Maßnahmen:
 Auflösung der beruflichen Schule Bad Doberan
 Angleichung der beiden beruflichen Schulen zu einem Schulstandort
 2015/2016 Bildung des regionalen beruflichen Bildungszentrums Güstrow
 Bildung der Außenstelle Bad Doberan
Folgende zeitliche Vorgehensweise wird vereinbart:
 Innerhalb der nächsten 6 Wochen Treffen der Kammerentscheidungen
 Entscheidung auf der Schulkonferenz, Beteiligung durch den Ausschuss durch
Herrn Kölpin am 27.01.2015 in Güstrow, für die Schulkonferenz in Bad
Doberan wird der Termin durch Herrn Brandt weitergeleitet
 Beschlussfassung im Ausschuss erfolgt auf der nächsten Sitzung am
26.03.2015
 Beschlussfassung auf dem Kreistag erfolgt am 29.04.2015
3
Frau Stelley geht auf einzelne Fragen, wie zur Personalentwicklung, zum
Ausbildungsangebot und zur Entwicklung der Schülerzahlen ein.
Herr Brandt bittet Frau Stelley zum Zweck der Meinungsbildung, die Bereitstellung
des Entwurfs der Schulentwicklungsplanung als Anhang zum Protokoll.
Er fasst nochmals zusammen und bittet um die Abstimmung zur dargestellten
Vorgehensweise.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die dargestellte Vorgehensweise.
TOP 6
Herr Brandt stellt den Beschlussvorschlag zur Namensgebung der Schule mit dem
Förderschwerpunkt „Lernen“ in Güstrow vor. Drucksache Nr.: VI-60-2015
Es gibt keine weiteren Fragen.
Herr Brandt bittet um die Abstimmung.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Namensgebung für die Schule mit dem
Förderschwerpunkt „Lernen“ zu befürworten und stimmt dem Namen „Schule an der
Ahornpromenade“ zu.
TOP 7
Frau Stelley erläutert den Zeitverlauf der Schulentwicklungsplanung der
Allgemeinbildenden Schulen. Grundlage für die Schulentwicklungsplanung ist die
Verordnung zur Schulentwicklungsplanung in Mecklenburg-Vorpommern vom 16.
September 2014.
Die Verordnung gilt für den Planungszeitraum 2015/2016 bis zum Ende des
Schuljahres 2019/2020.
Frau Stelley schätzt ein, dass die Verordnung zur Umsetzung für das Schuljahr
2015/2016 zu spät erschienen ist und für die weitere Planung auf Grund der strengen
Kriterien der Verordnung kaum Spielräume offen sind. Sie stellt dies an Hand der
prognostizierten Schülerzahlen in Bezug auf die Bestandsfähigkeit der Schulen dar
und fast zusammen, dass der Landkreis grundsätzlich insgesamt ein stabiles
Schulnetz hat, regionale Unterschiede sind nach wie vor vorhanden.
Frau Stelley informiert, dass bis Ende Februar die Aufarbeitung von Zahlenmaterial
und Inhalten sowie die Abstimmung mit den Schulträgern erfolgen. Bis Mitte Sommer
ist die Fertigstellung des Entwurfs geplant.
Sie erwähnt abschließend, dass die Bezeichnung Inklusion in der Verordnung nicht
vorkommt, ein Netz an Förderschulen aber vorzuhalten ist. Neu in der Verordnung ist
die Erwachsenenbildung, Abschlüsse an Volkshochschulen sind formell
auszuweisen.
TOP 8
Herr Wunschik fragt nach der Umsetzung des Deutschunterrichts für die Kinder von
Ausländern.
Frau Stelley antwortet, dass es nachdem die Stundenzahl für Deutschunterricht
genehmigt ist, es zu Einstellungen kommen könnte aber leider keine Lehrer zur
Verfügung stehen.
Frau Weimer erwähnt, dass es sehr viele gute Bespiele für ehrenamtliches
Engagement in den Einrichtungen gäbe und es gerade bei den Kindern zu einer
schnellen sprachlichen Integration komme.
4
Herr Brandt spricht die nächsten Ausschusstermine an und vereinbart nach
allgemeinem Einverständnis, das in Güstrow die Ausschüsse um 16:00 Uhr beginnen
und außerhalb um 17:00 Uhr.
Er informiert weiterhin über den Regionalausscheid „Jugend musiziert“ und kündigt
an, dass er zukünftig über Veranstaltungen per Mail informieren wird.
Herr Wunschik ergreift das Wort und fragt ob es nicht ausreiche die
Ausschussunterlagen in Zukunft per Mail zu versenden.
Herr da Cunha antwortet, dass sich in Zukunft mit dem Ratsinformationssystem
Änderungen ergeben werden und jedes Ausschussmitglied auch jetzt schon in der
Lage ist, sich seine Unterlagen auszudrucken. Gemäß der Geschäftsordnung
müssen aber die Unterlagen entsprechend der Ladungsfrist versandt werden. Wenn
Herr Wunschik es ausdrücklich wünscht, werden seine Unterlagen in Zukunft per
Mail versandt. Dies wird mit Frau Sitte so vereinbart.
Abschließend informiert Frau Stelley über die geplante Fertigstellung der
Schulsporthalle zum Ende Februar, nach den Februarferien.
Herr Brandt beendet die Ausschusssitzung.
gez. Dittmar Brandt
Ausschussvorsitzender
gez. Simone Sitte
Protokollantin