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Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 23 verantwortlich. Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 23. Bezirkes Datum/Uhrzeit: Donnerstag, 23. April 2015 um 17.00 Uhr Ort der Sitzung: Festsaal des Amtshauses Liesing 1230 Wien, Perchtoldsdorfer Straße 2/1.Stock/Top 11 Anwesende: Bezirksvorsteher Gerald Bischof, Bezirksvorsteher-Stellvertreter Harald Gruber, Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Gabriele Jell-Wiesinger sowie die BezirksrätInnen Mag.a Bernadette Arnoldner, Christian Bartok, Marianne Bernold, Dominik Bertagnol, Peter Brandstetter, Catharina Cazan, Gertrud Chalupsky, Tarik Darwish, Mag.a Dr.in Renate Deininger, Susanne Deutsch, Drazana Dohnal, Bernhard Ehn, Eduard Einramhof, Ing. Wolfgang Ermischer, Silvia Forstner, Karl FRANZ, Werner FRANZ, Alois Freitag, Monika Gallner, Herbert Gerobl, Beate Carola Hammer-Hadrbolec, Kira Höfenstock, Ludwig Hrdlicka, Sladana Ivic, Mag. Alexander Kaiser, Mag.a Eveline Kis, Mag. Ing. Alexander Klacska, Bettina Kölbl, Sabine Kotasek, Karin Kramer, Andrea Krischke-Bischof, Gregor Lodner, Artur Lup-Ballai, Gabriele Maidl, Elisabeth Müllauer, Ernst Paleta, Anna Rzavsky, Paul Sapik, Roman Schmid, Dipl.Ing.in Waltraud Schrittwieser, Bernhard Schröttner, Lina Schubert, Horst Stöhr, Regina Stöhr, Ing. Wolfgang Ulbrich, Pavel Vlcek, Mag. Dr. Hans Wagner, Klaus Peter Wiesinger Für die Sitzung haben sich die BezirksrätInnen Eva Gurnhofer-Bräunlich, Dipl.Ing. Georg Irsa, Inge Neumann, Hans Werner Schauhuber und Alexander Sopar entschuldigt. Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Liesing gegeben. Die Vorsitzende berichtet, dass unsere SPÖ-Bezirksrätin Christine Mjka am 25. März 2015 verstorben ist. Im Anschluss an den Nachruf für die Verstorbene wird von den Mitgliedern der Bezirksvertretung eine Gedenkminute abgehalten. TAGESORDNUNG 1. Bericht des Bauausschusses: Berichterstatter: BR Mag. Dr. Hans WAGNER MA 21 – Plan Nr. 8136 - Rosenhügel-Studios Entwurf für die Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Speisinger Straße, Bezirksgrenze zum 13. Bezirk, Rosenhügelstraße und Karl-Schwed-Gasse KG. Mauer Bezirksvertretungssitzung vom 23.4.2015 1 Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 23 verantwortlich. Herr Bezirksrat Mag. Dr. Hans Wagner ersucht den Antrag mit folgender ergänzender Stellungnahme zu genehmigen: Stellungnahme der Bezirksvertretung des 23. Bezirkes zum Planentwurf 8136 In der Informationsveranstaltung am 10. / 11. April 2014 wurde das Projekt „BergerParkkinen / Lechner“ als städtebauliches Leitprojekt für die Entwicklung des Areals der ehemaligen Rosenhügelstudios präsentiert. Im Zuge der Erstellung des nunmehr vorliegenden Entwurfes zur Neufestsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes wurden für die mit StrG BB3 und StrG BB4 bezeichneten Grundflächen an der Engelshofengasse zwei Objekte aus dem Projekt „BeckmannN’Thepe“ in das Leitprojekt integriert. Der in den Schnitten S1 – S2 und S3 – S4 definierte oberste Abschluss der Gebäude liegt bei ca. 24 m und daher spürbar über den im Projekt „Berger-Parkkinen / Lechner“ dargestellten Gebäudehöhen. Für die nordöstlich befindlichen Wohnhäuser in der Engelshofengasse ist Bauklasse I beschränkt mit 7,5 m ausgewiesen, wobei der Abstand der Baufluchtlinien nur 16 m beträgt. Die Mitglieder der Bezirksvertretung des 23. Bezirkes ersuchen daher die zuständigen Stellen der Stadt Wien vor der endgültigen Beschlussfassung durch den Wiener Gemeinderat sicherzustellen, dass in diesem Zusammenhang keine Verschlechterung des Lichteinfalls für die Anrainer in der Engelshofengasse im Vergleich zum seinerzeit vorgestellten Leitprojekt eintritt und gegebenenfalls die maximal zulässige Gebäudehöhe zu reduzieren. Es sollte auch überprüft werden, ob nicht (ähnlich wie im Projekt „Berger-Parkkinen / Lechner“ vorgesehen) eine Teilung des Baukörpers entlang der Engelshofengasse festgeschrieben werden könnte, um die Frontansicht aufzulockern und zu öffnen um den Blick in den neu zu gestaltenden Raum dahinter zu ermöglichen. Von den zuständigen Fachdienststellen der Stadt Wien soll die lokale Verkehrsorganisation speziell im Hinblick auf den ruhenden Verkehr geprüft werden. Ziel dabei soll jedenfalls sein, dass mit verkehrsorganisatorischen Maßnahmen (z.B. Wohnstraße, Begegnungszone) derzeit im öffentlichen Gut bestehende Stellplätze auch weiterhin nutzbar bleiben und allenfalls daraus entstehende Kosten weitgehend über Vereinbarungen mit dem Bauwerber nach dem Verursacherprinzip abgedeckt werden. Gleichzeitig soll auch die Möglichkeit geprüft werden, ob Besucherparkplätze geschaffen werden können (z.B. zivilrechtlicher Vertrag zur Mehrfachnutzung der Stellplätze des Nahversorgers). Die Mitglieder der Bezirksvertretung des 23. Bezirkes vertreten die Auffassung, dass die beiden denkmalgeschützten Hallen dauerhaft für kulturelle, soziale oder Freizeitnutzungen zur Verfügung stehen sollen. Sie ersuchen daher die zuständigen Stellen der Stadt Wien dies bei der Neufestsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes abzusichern. In diesem Zusammenhang ist auch sicherzustellen, dass für Zu- und Anliefertätigkeiten im Rahmen des Kulturbetriebes, speziell im Nahbereich der Halle 6, die Errichtung der notwendigen oberirdischen Stellplätze erfolgen kann. WORTMELDUNGEN: BV Gerald BISCHOF Der Antrag wurde mit der ergänzenden Stellungnahme einstimmig angenommen. Bezirksvertretungssitzung vom 23.4.2015 2 Für den Inhalt ist die Bezirksvorstehung 23 verantwortlich. 2. Geschäftsstücke 2.1. Berichterstatter: BR Alois FREITAG MA 28 – 151953/2015 Sachliche Genehmigung für die Umgestaltung Zentrum Atzgersdorf Gesamtkosten: € 510.000,--, Haushaltskonto 2328 002 960 51 Der Akt wurde bereits nach § 103 Abs. 6 WStV genehmigt. KEINE WORTMELDUNGEN Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 2.2. MA 28 – 36033/2015 Herstellung von Straßenbelägen und kleinere straßenbauliche Maßnahmen Erhöhung der sachlichen Genehmigung in der Höhe von € 350.000,-Haushaltskonto 2328 002 960 KEINE WORTMELDUNGEN Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern der Bezirksvertretung für die Mitarbeit und beendet die Sitzung. Ende der Sitzung: 17:05 Uhr Die Protokollführerin: Renate Wolf e.h. Die Vorsitzende der Bezirksvertretung: Susanne Deutsch e.h. Bezirksrätin Ing. Wolfgang Ermischer e.h. Bezirksrat Bezirksvertretungssitzung vom 23.4.2015 3