AGB - Studio Brink

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON STUDIO BRINK / Stand 01.01.2015
I. Einführung
Studio Brink erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen. Die nachfolgenden Bedingungen geltend für die Angebote
von Studio Brink, Farnweg 5, 78048 VS-Villingen und der von Studio Brink
betriebenen Webseite “www.horsevideos.de“.
II. Vertragsschluss/Vertragsangebot
Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenvertrags durch Studio Brink zustande.
Ist der Kunde ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB wird der Zugang unverzüglich auf
elektronischem Weg bestätigt. Änderungen, Ergänzungen etc. der AGB´en oder
Vertragsangebotes durch den Kunden gelten als neues Angebot.
Widerrufsrecht
1. Ist der Kunde Verbraucher hat er das Recht auf Widerruf seiner auf Abschluss des
Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Widerrufsfrist beträgt 2 Wochen. Bei
Lieferung von DVD´s oder USB-Sticks oder anderen Waren beginnt die
Widerrufsfrist nach Erhalt der Lieferung. Zur Fristwahrung genügt die Absendung
der Widerrufserklärung innerhalb der Frist. Die Erklärung bedarf keiner
Begründung und ist schriftlich einzureichen an:
Studio Brink, Farnweg 5, D-78048 VS-Villingen oder per Fax an 07721-70189
oder per E-Mail an : [email protected]
Im Falle der Kündigung sind die Waren zurückzusenden, die Kosten hierfür trägt
der Kunde. Studio Brink kann die Kostenerstattung verweigern, solange die
zurückgesandte Ware nicht bei Studio Brink eingegangen ist bzw. der Kunde die
Rücksendung nicht nachgewiesen hat.
2. Falls Studio Brink den Kunden Waren liefert, die auf speziellem Kundenwunsch
angefertigt worden sind (z.B. DVD´s, Videoclips) besteht gem. § 312 g Abs. 2 Nr.
1 BGB kein Widerrufsrecht. Das Gleiche gilt für Software und Datenträger, wenn
der Kunde die Versiegelung nach Versendung entfernt hat (§ 312 g Abs. 2 Nr. 6
BGB).
III. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Abtretung
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Studio
Brink. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug kann Studio Brink vom Vertrag
zurücktreten und die erbrachte Leistung hieraus verlangen. Forderungen werden mit
Rechnungszugang innerhalb von 15 Tagen fällig. Für Zahlungen werden folgende
Zahlungsarten angeboten: Überweisung, Nachnahmeversand, Bankeinzug per
Lastschrift sowie alle gängigen Kreditkarten. Bei der Auswahl der Lastschrift durch
Bankeinzug und der Übermittlung der Bankverbindungsdaten wird Studio Brink
ermächtigt den Rechnungsbetrag widerruflich vom Konto der angegebenen
Bankverbindung einzuziehen. Wird die Lastschrift auf Grund von Nichtdeckung oder
der Angabe falscher Kontodetails zurückgegeben, hat der Kunde die entstehenden
Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Studio Brink ist im Verzugsfall
berechtigt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz oder von
Unternehmern in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Der
Kunde kann nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen
aufrechnen. Ihm steht nur dann ein Zurückbehaltungsrecht zu, wenn der Anspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis basiert. Die Abtretung von Ansprüchen des
Kunden gegenüber Studio Brink an Dritte ist ausgeschlossen.
IV. Haftung
Studio Brink haftet für Schäden, die auf grob fahrlässigen oder vorsätzlichen
Vertragsverletzungen beruhen sowie bei leicht fahrlässigen Verletzungen
vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung ist begrenzt auf den vorhersehbaren
Schaden. Im Falle des Versandverkaufs und des Verlustes der versendeten Ware
übernimmt Studio Brink keinerlei Haftung. Studio Brink distanziert sich ausdrücklich
von den Inhalten verlinkter Websites. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter
der Websites selbst verantwortlich. Bei Ausfällen der Audio- und Videoübertragung
im Livestreamangebot übernimmt Studio Brink keine Haftung. Hat der Kunde im
“Pay per View-verfahren“ eine Zahlung geleistet und der Livestream geht überhaupt
nicht auf Sendung, erhält der Kunde den bezahlten Betrag zurück. Ausgenommen
hiervon sind Premiumkunden im Jahresabonnement. Bei durch Fehler im
Downloadverfahren entstandenen Falschlieferungen leistet Studio Brink unverzüglich
Ersatz.
V. Datenschutzerklärung, Social Media
1. Studio Brink erhebt, nutzt und verarbeitet personenbezogene Daten eines Kunden
ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur soweit diese zur Begründung
bzw. Abwicklung eines Vertrages und zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
Mit der Nutzung der von Studio Brink angebotenen Website
“www.horsevideos.de“ willigt der Kunde in die unter dieser Erklärung
beschriebenen Speicherung und Nutzung seiner Daten ein. “www.horsevideos.de“
enthält Formulare, die Kunden ausfüllen um Informationen und Inhalte
anzufordern (Benutzerregistrierung). Bei IP-Adressen wird nur der Domänenname
nicht aber die Emailadresse des Kunden erkannt. Die Emailadresse wird nur
verwendet, wenn der Kunde uns diese durch Ausfüllen eines Formulars oder
senden einer Email direkt angibt.
2. Teilen-Facebook, Google, Youtube und Twitter
Studio Brink verwendet auf seiner Webseite www.horsevideos.de sog. “Social
Plugins“ der sozialen Netzwerke, Youtube, Facebook und Twitter. Sollte der
Kunde nicht wollen, dass die jeweiligen Anbieter hierbei Daten sammeln, muss
der Kunde sich vor seinem Besuch bei www.horsevideos.de bei Facebook,
Youtube, Google oder Twitter ausloggen, alle Facebook, Youtube, Google Twitter
Cookies löschen sowie das Schreiben dieser Cookies im Browser blockieren.
Teilen-Facebook
Sie können über den “Teilen-Facebook“ Button unsere Seite unterstützen. Beim
Aufruf unserer Webseite werden die Codes von dem Server der Firma Facebook
Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") geladen.
Ihr Browser baut eine direkte Verbindung zum Facebook-Server auf und es
werden automatisch im Hintergrund Daten an Facebook übertragen. Zu den Daten
zählen Verbindungsdaten wie z.B. Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, die
aufgerufene URL, aber auch verwendeter Browser und Betriebssystem und
Systemeinstellungen. Wenn Sie einen Facebook Cookie (z.B. aus früheren
Kontakten mit dem Facebook-Server) auf Ihrem PC haben oder wenn Sie beim
Aufruf der Buttons bei Facebook angemeldet sind, werden Kontoinformationen
übertragen, die es Facebook ermöglicht, Ihr Profil und damit Sie direkt zu
identifizieren und mit dem Besuch unserer Seite in Verbindung zu bringen. Wenn
Sie den Button betätigen, werden weitere Daten an den Dienst übertragen und zu
Ihrem Profil gespeichert. Mit dem Klick auf Teilen wird eine Meldung für Sie auf
Facebook ausgelöst. Sie können über die Privatsphäre-Einstellungen Ihres
Facebook Profils bestimmen, welche Nutzer diese Meldung erhalten. Facebook
alleine entscheidet, zu welchen Zwecken und in welchem Umfang Daten auf ihren
Servern verarbeitet und genutzt werden.
Auf
der
Seite
zur
Datenverwendungsrichtlinie
von
Facebook
https://www.facebook.com/about/privacy/ finden Sie weitere Informationen über
die Datenverarbeitung durch Facebook. Ausführungen zu der Funktionalität der
Plugins werden von Facebook unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/
dargestellt.
Google+ und Youtube
Sie können über den “g +1“ Button (Google+) und den „Youtube“ Button unsere
Seite unterstützen. Beim Aufruf unserer Webseite werden die Codes von dem Server
der Firma Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043,
USA ("Google") geladen.
Ihr Browser baut eine direkte Verbindung zum Google-Server auf und es werden
automatisch im Hintergrund Daten an Google übertragen. Zu den Daten zählen
Verbindungsdaten wie z.B. Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, die aufgerufene
URL, Browser und Betriebssystem und Systemeinstellungen. Wenn Sie einen Google
Cookie oder einen Youtube Cookie (z.B. aus früheren Kontakten mit dem GoogleServer oder dem Youtube-Server) auf Ihrem PC haben oder wenn Sie beim Aufruf
der Buttons bei Google oder Youtube angemeldet sind, werden Kontoinformationen
übertragen, die es Google ermöglicht, Ihr Profil und damit Sie direkt zu identifizieren
und mit dem Besuch unserer Seite in Verbindung zu bringen. Wenn Sie den
jeweiligen Button betätigen, werden weitere Daten an den Dienst übertragen und zu
Ihrem Profil gespeichert. Sie können über die Einstellungen Ihres Profils bestimmen,
welche Nutzer diese Meldung erhalten. Google alleine entscheidet, zu welchen
Zwecken und in welchem Umfang Daten auf ihren Servern verarbeitet und genutzt
werden.
In der Datenschutzerklärung zur Google
https://support.google.com/plus/answer/1319578?hl=de
finden
Sie
weitere
Informationen über die Datenverarbeitung durch Google. Informationen zur Funktion
der
+1
Schaltfläche
finden
Sie
unter
https://support.google.com/plus/answer/1047397?rd=1.
Twitter
Sie können über den “Twitter“ Button unsere Seite unterstützen. Beim Aufruf unserer
Webseite werden die Codes von dem Server der Firma Twitter, Inc., 1355 Market St,
Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") geladen.
Ihr Browser baut eine direkte Verbindung zum Twitter-Server auf und es werden
automatisch im Hintergrund Daten an Twitter übertragen. Zu den Daten zählen
Verbindungsdaten wie z.B. Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, die aufgerufene
URL, Browser und Betriebssystem und Systemeinstellungen. Wenn Sie einen Twitter
Cookie (z.B. aus früheren Kontakten mit dem Twitter-Server) auf Ihrem PC haben
oder wenn Sie beim Aufruf der Buttons bei Twitter angemeldet sind, werden
Kontoinformationen übertragen, die es Twitter ermöglicht, Ihr Profil und damit Sie
direkt zu identifizieren und mit dem Besuch unserer Seite in Verbindung zu bringen.
Wenn Sie den Button betätigen, werden weitere Daten an den Dienst übertragen und
zu Ihrem Profil gespeichert. Sie können über die Einstellungen Ihres Profils
bestimmen, welche Nutzer diese Meldung sehen können. Twitter alleine entscheidet,
zu welchen Zwecken und in welchem Umfang Daten auf ihren Servern verarbeitet
und genutzt werden.
In der Datenschutzerklärung https://twitter.com/privacy finden Sie weitere
Informationen über die Datenverarbeitung durch Twitter. Wenn Sie nicht wünschen,
dass Twitter diese Daten in Zukunft erhält, müssen Sie sich vor Besuch unserer
Webseite bei Twitter abmelden und alle Twitter Cookies löschen sowie das Schreiben
der Twitter-Cookies im Browser blockieren. Bitte beachten Sie, dass weiterhin
Verbindungsdaten an Twitter übertragen werden.
Studio Brink weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datensicherheit und der
Datenschutz für Datenübertragungen im offenen Netz und im Internet beim jetzigen
Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann.
VI. Besondere Bedingungen für ein Premiumabo
Das Premiumabo gilt für ein Jahr. Der jeweils gültige Preis ist im Voraus für 1 Jahr
zu entrichten. Die Premium Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um ein Jahr,
falls sie nicht 1 Monat vor Ablauf des bezahlten Jahres gekündigt wird.
VII. Besondere Bedingungen für “Pay per View“
Voraussetzung für die Nutzung unserer “Pay per View“ Angebote (Mediathek) ist der
Abschluss eines Nutzungsvertrags. Hierzu ist eine Registrierung unter Angabe von
Vorname, Name, Adresse, Email und Bankverbindung oder Kreditkartendetails
notwendig. Der Nutzungsvertrag kommt mit der abschließenden Bestätigung am
Schluss des Registrierungsvorgangs zwischen dem Kunden und Studio Brink zu
Stande. Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt Studio Brink dem
Kunden den von ihm ausgewählten Inhalt zum Streaming bereit. Unter Streaming ist
die mit der Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung unseres Angebots auf
dem Computer des Kunden zu verstehen ohne dauerhafte Kopie auf dem Endgerät
des Kunden. Alle zur Verfügung gestellten Inhalte von Studio Brink sind rechtlich
geschützt durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Für die Nutzung des
Streamingangebots hat der Kunde ein Entgelt gem. der aktuellen Preisübersicht zu
entrichten. Die Zahlung des Entgelts erfolgt zu den unter III. aufgelisteten
Zahlungsbedingungen und Zahlungsvarianten. Der Nutzungsvertrag endet mit Ablauf
der festgelegten Laufzeit automatisch ohne dass es einer Kündigung bedarf.
VIII. Besondere Bedingungen “Videodownload/-upload“ und Videokauf
Das unter Downloads zur Verfügung gestellte Bildmaterial wird separat zu den
jeweils gültigen Preistarifen abgerechnet. Das Videomaterial darf nur privat genutzt
werden und unterliegt dem Copyright von Studio Brink. Eine Weiterverwendung ist
nur mit ausdrücklicher Genehmigung durch Studio Brink möglich. Insbesondere ist
es nicht erlaubt die von Studio Brink erstellten Dateien im Internet zu
veröffentlichen, Dateien zu vervielfältigen, öffentlich zu präsentieren oder entgeltlich
zu veräußern. Verstößt der Kunde gegen das eingeschränkte Nutzungsrecht ist Studio
Brink berechtigt das Premium-Abo zu sperren und Schadensersatzansprüche
gegenüber dem Kunden geltend zu machen.
IX. Schlussbestimmungen
1. Gerichtsstand ist, wie auch Erfüllungsort ausschließlich Villingen-Schwenningen,
soweit der Kunde Kaufmann ist. Gleiches gilt, wenn der Kunde bei Klageerhebung
seinen Sitz oder Aufenthaltsort nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat. Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt
nicht zur Anwendung.
2. Änderungen der AGB müssen schriftlich per Post, Telefax oder Email erfolgen,
anderenfalls sind diese unwirksam.
3. Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung hat auf die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen keine Auswirkung. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise
unwirksam sein, so werden sich die Vertragspartner unverzüglich bemühen den
mit der unwirksamen Regelung erstrebten wirtschaftlichen Erfolg auf andere
rechtliche zulässige Art zu erreichen.