0563 B - Abgeordnetenhaus von Berlin

Transcription

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
ZS C 1
Berlin, den 12.12.2012
9(0)223 1511
[email protected]
An den
0563 B
Vorsitzenden des Hauptausschusses
über
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über
Senatskanzlei – G Sen –
1. Bericht an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zu Auflage II.B.29
rote Nummer/n:
0563
Vorgang:
Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 14.6.2012, Drucksache Nr.17/0400,
Auflage II.B.29
25. Sitzung des Hauptausschusses vom 7.11.2012
Ansätze:
Kapitel 0501/ 540
01 nur Verwaltungsmodernisierung bis 2011, ab
2012 Kapitel
0500/Titel 540 01
abgelaufenes Haushaltsjahr:
nur Verwaltungsmodernisierung
laufendes Haushaltsjahr:
Davon für Verwaltungsmodernisierung
Davon für Gesundheitsmanagement
kommendes Haushaltsjahr:
Davon für Verwaltungsmodernisierung
Davon für Gesundheitsmanagement
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
nur Verwaltungsmodernisierung
Verfügungsbeschränkungen:
aktuelles Ist (Stand 30.11.)
ausschließlich Verwaltungsmodernisierung
Kapitel 0501, Titel
540 60 nur Verwaltungsmodernisierung bis 2011, ab
2012 Kapitel
0500/Titel 540 85
Kapitel 0505, Titel
540 85 ab 2012
2011
1.500.000
1.000.000
0
2012
1.380.000
2.622.000
3.627.000
2012
1.300.000
500.000
2012
80.000
2013
1.580.000
3.487.000
2013
1.500.000
500.000
2013
80.000
2011
1.322.411,77
1.087.012,22
0
-
-
-
1.182.000
202.028,41
2012
82.162,76
232.578,49
2.808.000
Gesamtausgaben: entfällt
Seite 1 von 2
Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:
„Der Senat berichtet dem Abgeordnetenhaus unter Wahrung der bisherigen Berichtssystematik
jeweils zum 30. Juni über den Fortschritt der Umsetzung des Programms Service Stadt Berlin sowie über die Leitprojekte und die aus Kapitel 05 01 kofinanzierten Projekte halbjährlich zum 30.
Juni und zum 31. Dezember.“
Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung folgendes beschlossen:
SenInnSport wird gebeten, dem Hauptausschuss zur Sitzung am 12. Dezember 2012 den Bericht
zur Auflage Nr. 29 zum Haushalt 2012/2013 in der vom Auflagenbeschluss gewünschten Form
vorzulegen. Mit Schreiben vom 29. November 2012 hat SenInnSport Fristverlängerung bis zum
31.12.2012 beantragt.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis und erklärt sich einverstanden,
dass die im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Drs. 17/0400) beschlossene Auflage II.B.
29 (II.B. 29 a und II.B. 29 b) zum Termin der Berichterstattung wie folgt interpretiert wird:
„Der Senat berichtet dem Abgeordnetenhaus unter Wahrung der bisherigen Berichtssystematik zur Umsetzung des Programms Service Stadt Berlin……“ nicht jeweils zum 30.6.und zum
31.12, sondern mit Stichtag (Istzahlen) 30.6. bis zum 30.9. des lfd. Jahres und mit Stichtag (Istzahlen) 31.12. bis zum 31.3. des Folgejahres. Der nächste Bericht ist bis zum 31.3.13 zu erstellen.
Hierzu wird berichtet:
Zum Stand der vom Auflagenbeschluss betroffenen Projekte wird auf den beigefügten Bericht verwiesen.
Eine Anpassung der Berichterstattung zur Terminierung ist aus folgenden Gründen zwingend erforderlich:
Der Bericht zur Auflage II.B.29 a ist als Mitteilung zur Kenntnisnahme nach Behandlung im Senat
zu fertigen. Die erforderliche Senatsvorlage wird mit Stichtag 30.6. erstellt, danach im Senat behandelt und dann im Abgeordnetenhaus vorgelegt, mithin bis 30.9.
Der Bericht zur Auflage II.B.29 b ist als Mitteilung zur Kenntnisnahme durch die federführende Senatsverwaltung (SenInnSport) nach Abstimmung mit den ggf. zu beteiligenden Ressorts zu fertigen. Um den halbjährlichen Rhythmus der Berichterstattung erfüllen zu können ist dieser Bericht
mit Stichtag 31.12. zu fertigen und mithin bis zum 30.3. des Folgejahres dem Abgeordnetenhaus
vorzulegen. Insbesondere dieser Bericht wird hinsichtlich der Finanzierung und der Projektentwicklung aussagekräftiger sein als der ursprüngliche Termin der Berichterstattung zum 31.12. mit Datenbestand vom 30.9., da er mit den Istzahlen zum 31.12. des Jahresabschlusses erstellt wird.
In Vertretung
Andreas Statzkowski
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Projekte der Verwaltungsmodernisierung
gem. Auflagen 29 a) und b) zum Haushalt 2012/2013
- Alt-Projekte der ServiceStadt Berlin 2007-2011 Stand der Projekte zum 16.11.2012
Übersicht:
Zusammenfassung...................................................................................................................3
Senatsverwaltung für Inneres und Sport ..................................................................................6
Projekt zur Stärkung von Bürger- und Ordnungspartnerschaften ........................................6
Evaluierung und Ausbau IT-gestützter mobiler Dienste in der Berliner Verwaltung.............9
Umsetzung
des
Beschlusses
„Einheitliche
Ämterstruktur
mit
nachhaltiger
Verfahrensmodernisierung verbinden“ des Abgeordnetenhauses .....................................14
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten .........................................................18
Online-Bürgerdienste im Kfz-Wesen (eID-Funktion und Koppelung von Umschreibung und
Terminvereinbarung ) .........................................................................................................18
Landesamt für Gesundheit und technische Sicherheit...........................................................21
Nutzungserweiterung des eBG im Geschäftsbereich des LAGetSi....................................21
Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen.............................................................24
Umsetzung PartIntG § 4 Gleichberechtigte Teilhabe und Interkulturelle Öffnung..............24
Erfassung/ Dokumentation des Migrationshintergrunds unter Beschäftigten in den Berliner
Verwaltungen .....................................................................................................................28
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz ...................................................34
Elektronische Unterstützung berlin-einheitlicher Verfahren zur Planung, Vergabe und
Durchführung öffentlicher Baumaßnahmen – elektronische Anweisung Bau (eABau) .....34
Planungsraumbezogenes Informationssystem für Monitoring und Analyse“ (PRISMA) ....39
Umsetzung der Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung Berlin - Weiterentwicklung von
Grundlagen.........................................................................................................................43
Elektronisches Bau- und Genehmigungsverfahren ............................................................47
eStrasse .............................................................................................................................51
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz .............................................................54
Seite 1 von 77
Pilotprojekt „Mobile Datenerfassung VetLeb“ .....................................................................54
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft .....................................................58
IT-Fachverfahren Musikschulen – Modul Bürgerdienste ....................................................58
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung ..............................................62
Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie – bis 12/2010................................................62
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin ...........................................................................67
Diskursprojekt zur exemplarischen Umsetzung der politikfeldübergreifenden Vorschläge
der Difu-Studie im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ..........................................................67
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin ......................................................................70
Umsetzung der neu entwickelten Strukturen und Prozesse für die Zentralen Anlauf- und
Beratungsstellen der Ordnungsämter ................................................................................70
Berlin – Stadt der Vielfalt: Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltungen ......................73
Seite 2 von 77
Zusammenfassung
Grundlage für den Bericht ist die Auflage Nr. 29 a) und b) zum Haushalt 2012/2013
(Drucksache 17/0400) vom 14.Juni 2012, wonach der Senat dem Abgeordnetenhaus
über die Leitprojekte und die aus Kapitel 0501 kofinanzierten Projekte halbjährlich
zum 30. Juni und zum 31. Dezember eines Jahres zu berichten hat.
Nachdem der von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dazu mit Schreiben
vom 6. August 2012, rote Nr. 0563 vorgelegte Bericht vom mitberatenden Ausschuss
für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit am 24. September
2012 beraten wurde und dieser die Kenntnisnahme des Berichts empfohlen hat, bat
der Hauptausschuss nach mehrfacher Vertagung in seiner Sitzung am 7. November
2012 die SenInnSport, „dem Hauptausschuss zur Sitzung am 12. Dezember 2012
den Bericht zur Auflage Nr. 29 zum Haushalt 2012/2013 in der vom Auflagenbeschluss gewünschten Form vorzulegen.“
SenInnSport hat den Bericht daraufhin überarbeitet und legt ihn hiermit in veränderter Form vor. Grundsätzlich wird auf Folgendes hingewiesen:

Lt. Auflage ist über „Leitprojekte“ zu berichten. Das aktuelle Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin 2016 weist im Gegensatz zum Vorgängerprogramm
der 16. Legislaturperiode keine Projekte als „Leitprojekte“ aus.

Lt. Auflage ist über „die aus Kapitel 0501 kofinanzierten Projekte“ zu berichten.
Der Haushalt 2012/2013 weist kein Kapitel 0501 mehr aus. Berichtet wird deshalb
über alle Projekte, die durch Beschlüsse des Staatssekretärsausschusses zur
Verwaltungsmodernisierung in dieser Legislatur in das Programm aufgenommen
wurden („Projekte der ServiceStadt Berlin 2016“) oder aus der vergangenen Legislatur ausfinanziert werden („Alt-Projekte“) und die aus zentralen Mitteln (co)finanziert werden.

Der Bericht wäre lt. der am 14. Juni 2012 beschlossenen Auflage im Jahr 2012
erstmalig zum 30. Juni zu erstatten. Das Modernisierungsprogramm ServiceStadt
Berlin 2016 inkl. der Projekte wurde vom Senat aber erst am 31. Juli 2012 beschlossen. Insofern konnte der Auflage zu diesem Termin nicht in der vorgegeben
Form entsprochen werden. Deshalb wurde der Bericht in der am 6. August 2012,
rote Nr. 0563 gefassten Form erstattet. Er wird jetzt durch die vorliegende Berichtsform ersetzt.
Seite 3 von 77
Die nachfolgenden Statusblätter geben Auskunft über den Stand der Umsetzung der
Projekte zum Stichtag 16. November 2012. Die Berichtsblätter sind von den verantwortlichen Senats- und Bezirksverwaltungen erstellt worden.
Die „Alt-Projekte“ werden auf Grundlage des Beschlusses des Staatssekretärsausschusses zur Verwaltungsmodernisierung in seiner konstituierenden Sitzung am
5. März 2012 ausfinanziert:
„Die Projekte der ServiceStadt Berlin 2007-2011, die in 2011 nicht abgeschlossen werden konnten wurden, erhalten in 2012 letztmalig zentrale
Mittel zur auftragsweisen Bewirtschaftung (…), um die Projekte abzuschließen. […] Über den Verlauf der Projekte ist dem Ausschuss im 3.
Quartal und über die Projektabschlüsse bis Ende des Jahres zu berichten.“
Von den 18 übernommenen Projekten wurden bzw. werden bis Ende des Jahres
neun beendet. Insgesamt bewerten 14 den Projektstand mit „grün“; die vier Projekte
„Nutzungserweiterung des eBG im Geschäftsbereich des LAGetSi“ (LAGetSi), „ITFachverfahren Musikschulen – Modul Bürgerdienste“ (SenBildJugWiss), „Umsetzung
der neu entwickelten Strukturen und Prozesse für die Zentralen Anlauf- und Beratungsstellen der Ordnungsämter“ (BA Tempelhof-Schöneberg) und Erfassung/ Dokumentation des Migrationshintergrunds“ (SenArbIntFrau) wurden von der Projektleitung mit „gelb“ bewertet.
Neun Projekte werden auch in 2013 weitergeführt. Davon beantragen vier Projekte
zum Abschluss des Projekts in 2013 letztmalig finanzielle Unterstützung aus Mitteln
der ServiceStadt Berlin:

OnlineBürgerdienste im Kfz-Wesen (LABO)

Planungsraumbezogenes
(SenStadtUm)

eA Bau (SenStadtUm)

Erfassung/ Dokumentation des Migrationshintergrunds unter Beschäftigten in den
Berliner Verwaltungen (SenArbIntFrau)
Informationssystem
für
Monitoring
und
Analyse
Der StS-Ausschuss wird am 21. Januar 2013 über diese Anträge beraten. Grundlage
für eine mögliche Weiterfinanzierung auch in 2013 ist der Beschluss des StSAusschuss vom 29.10.2012: „(Der StS-Ausschuss) weist ausdrücklich auf seinen
Beschluss vom 5. März 2012 hin, dass diese Alt-Projekte in 2012 letztmalig zentrale
Mittel zur auftragsweisen Bewirtschaftung erhalten und fordert die ProjektverantwortSeite 4 von 77
lichen erneut auf, die Projekte zum Jahresende abzuschließen oder ohne finanzielle
Unterstützung der ServiceStadt Berlin in Eigenverantwortung weiterzuführen. Über
die Projektabschlüsse bzw. die Sachstände und das geplante weitere Vorgehen ist
dem Ausschuss zur nächsten Sitzung zu berichten. Der Ausschuss behält sich vor,
bei substantiierten Anträgen, die darstellen, dass 2013 eine Fortführung der zentralen Finanzierung zur Zielerreichung zeitlich begrenzt zwingend erforderlich ist, Ausnahmen zuzulassen.“
Seite 5 von 77
Grunddaten
Berichtsblatt zuletzt geändert von:
(bitte Namen eintragen)
Britta Havemann
am:
(bitte Datum eintragen)
26.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt zur Stärkung von Bürger- und Ordnungspartnerschaften
ProBüPart
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
SenInnSport
ZS C 3
030/9(0)2
23-1071
E-Mail
[email protected]
3. Projektbeginn
Projektende (geplant)
2009
2012
Projekt-Nr.
4. Projektkostenträger
5. Projektzielsetzung (beabsichtigte fachliche Wirkung) / kurze Projektbeschreibung
Auf der Grundlage des parlamentarischen Auftrages zur konsequenten Weiterentwicklung der Berliner
Ordnungsämter (Drs. 16/2435) im Jahr 2009 erfolgte die Schwerpunktsetzung des Projektes zur Stärkung von Bürger- und Ordnungspartnerschaften mit „Sauberkeit im Wohnumfeld“.
Am 14. September 2009 beschloss der Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung
die Aufnahme des Projektes zur Stärkung von Bürger- und Ordnungspartnerschaften (ProBüPart)
in das Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport
wurde damit beauftragt, die bereits bestehende Zusammenarbeit der Ordnungsämter und engagierten
Bürgerinnen und Bürgern zu stärken und zu evaluieren.
In den Richtlinien der Regierungspolitik 2011-2016 wurde dieses Ziel für die 17. Legislaturperiode
verstetigt und mit Blick in die Zukunft formuliert: „Die Zusammenarbeit zwischen den Ordnungsämtern
und Bürgerinitiativen wird ausgebaut.“
Die Umsetzung der Auftragslage erfolgte in Projektform und ordnet sich in das strategische Ziel
„bürgeraktivierende Stadt“ ein. Die Erfahrungen seit Einrichtung der Ordnungsämter haben gezeigt,
dass das Ziel eines sauberen und lebenswerten Kiezes nicht allein mit ordnungsrechtlichen Mitteln
und Sanktionen erreicht werden kann. Vielmehr kann dies nur gelingen, wenn die Berliner Ordnungsämter mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern, ansässigen Gewerbetreibenden und anderen Akteuren zusammenarbeiten und in konkreten Vorhaben kooperieren.
Zu Projektbeginn haben die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln und
Steglitz-Zehlendorf mitgearbeitet bzw. mitgewirkt. Zum jetzigen Zeitpunkt zeichnet sich ab, dass
das Projekt zur Förderung von Bürger- und Ordnungspartnerschaften Anklang in weiteren Bezirken
findet. Aktiv gefördert und begleitet wurden Maßnahmen in den Bezirken Pankow, TempelhofSchöneberg, Spandau und Reinickendorf. Allen Projekten gemein ist die Initiierung und Durchführung
eines kommunikativ-mediativen Prozesses, zusammen mit Ordnungsämtern, Bürgerinitiativen und
weiteren Akteuren.
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6. Zielerreichungs- und Wirkungsanalyse (Nr. 7. im PSB) [SOLL lt. PSB und aktuelles IST]
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
7. Erläuterung zur aktuellen Zielerreichung zum Stand 16.11.2012
Das Pilotvorhaben im Mauerpark wurde bereits evaluiert. Im Ergebnis waren sich alle beteiligten Akteure einig, dass das Vorgehen im Rahmen des ProBüPart
trotz anfänglichem Spannungsverhältnis erfolgreich war. „Wichtig war, dass alle Akteure und die damit
verbundenen vielseitigen Themen und Interessen an einem Tisch zusammenkommen. Ein bilateraler
Austausch wäre in einer anderen Form nicht möglich gewesen“. Insgesamt ist über wenige Monate
ein effektives Netzwerk zwischen Akteuren mit verschiedensten professionellen und kulturellen Hintergründen entstanden. Neue, transparente und professionell begleitete Kommunikationsstrukturen
förderten ein gemeinsames Auftreten vor Ort und den Austausch untereinander. Das Projektziel wurde
damit erfüllt und gewann im Laufe des Projektes an Dynamik hinzu.
Nutzen/Wirkungen: Finanzen/Wirtschaftlichkeit
8. Mittelaufwendungen für das Projekt in €
2012
Sachmittel aus Ressort
Mittel der ServiceStadt Berlin
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
Antrag: Übertrag auf 2013
(Maximale Höhe: Zugewiesener Betrag abzüglich
verausgabter Betrag per 31.12.12)
73.543
16.952
26.000
0
SUMME
Antrag auf erneute Zuweisung von 2012 nicht verausgabten Mitteln in 2013 zur Beendigung des Projekts. Bitte ausführlich darlegen, warum das Projekt noch nicht
beendet werden konnte, wofür Mittel in welcher Höhe benötigt werden und wann definitiv mit dem Projektabschluss gerechnet wird. Bitte die Vertragsgrundlage nennen, z.B.
Vertrag vom…..,Geltungsdauer von….bis…sowie die vereinbarten Zahlungsbedingungen
9. Erläuterungen zum bisherigen Verlauf des Projektes (erreichte Projektmeilensteine) und geplanter weiterer Projektverlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen (alle Angaben mit Terminen!) (Nr. 13. im PSB)
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Seite 7 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
Beauftragung der Studie
30.6.2010
erfolgt
Zwischenbericht an das Abgeordnetenhaus
Abschlussbericht an das Abgeodnetenhaus
Evaluierung des Pilotprojektes
30.6.2010
erfolgt
30.06.2011
erfolgt
April 2012
erfolgt
abgeschlossen am
10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufs unter Berücksichtigung der Meilensteine
Bei Projektabschluss: Darstellung der Zielerreichung
Siehe 7.)
11. Projektstatus (bitte ankreuzen)
x
a) Wertung
grün
gelb
b) Stand
läuft
Abgeschlossen zum Ende des
x
Jahres
rot
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Grunddaten
am:
Martin Piper
Arne Richter
27.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Evaluierung und Ausbau IT-gestützter mobiler Dienste in der
Berliner Verwaltung
Mobile Dienste
I C 19
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
SenInnSport
Fr. Meunier, ZS C 3
902231071
E-Mail
[email protected]
3. Projektbeginn
IV/2009
IV. Quartal 2013
27722
Die seitens des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Februar 2009 erstellte
Studie „ServiceStadt Berlin 2016 - Anforderungen an die zukünftige Ausgestaltung
der Leistungs- und Serviceangebote im Land Berlin unter sich verändernden Rahmenbedingungen“ hat als eine wesentliche Perspektive das Handlungsfeld der „Aufsuchenden Verwaltung“ genannt. Hierunter ist zu verstehen, dass zunehmend Aktivitäten entwickelt und ausgebaut werden, bei denen nicht der Adressat zur Verwaltung
kommt, sondern die Verwaltung aktiv auf die Bürgerschaft und die Unternehmen zugeht. Im Zusammenhang mit dem Ziel und dem Erfordernis, perspektivisch vermehrt
auf „aufsuchende“ Verwaltungsleistungen zu setzen und die Sichtbarkeit und Wahrnehmung von Stadt und Verwaltung direkt vor Ort zu stärken, führt das Zukunftsmodell der Arbeitsplatzgestaltung weg von starren, ortsgebundenen Formen hin zu flexiblen und Endgeräte-unabhängigen Konzepten.
Ausgehend von einer Beschreibung der bereits vorhandenen Ansätze einer „aufsuchenden Verwaltung“ (Standortbestimmung) mittels mobiler IT-Unterstützung im
Land Berlin sollen weitere Tätigkeitsfelder identifiziert werden, für die eine zukünftige
Erweiterung sinnvoll und notwendig ist. Hierbei sollen insbesondere die Ergebnisse
und Erkenntnisse des Projektes „ProGA – Projekt Machbarkeitsstudie zur Entwicklung gemeinsamer Anlaufstellen in der Berliner Verwaltung“ Berücksichtigung finden.
Das Projekt befasste sich mit der Identifizierung und Konzeption, wie gemeinsame
Anlaufstellen für Kundinnen und Kunden der Berliner Verwaltung – unabhängig von
Seite 9 von 77
der materiell-rechtlichen Zuständigkeit der verschiedenen Behörden – im Sinne einer
„One-Stop-City“ umgesetzt werden können.
Vorgehen/Schwerpunkte sind:

Evaluierung des bisherigen Einsatzes IT-gestützter mobiler Arbeitsplätze am
Beispiel der mobilen Bürgerdienste hinsichtlich Kundeneffizienz und Wirtschaftlichkeit im Land Berlin sowie die verwaltungsübergreifende Erarbeitung
von Lösungsvorschlägen zu den identifizierten Optimierungsbereichen. Hierzu
gehören die Themenschwerpunkte: Verbesserung der eingesetzten Technik,
Standortbestimmung und Rahmenbedingungen, Einsatzkonzept, Betreibermodell sowie Presse und Öffentlichkeitsarbeit.

Beschreibung der bereits vorhandenen Ansätze einer „aufsuchenden Verwaltung“ im Zusammenhang mit mobiler, IT-Unterstützung (Standortbestimmung),
Identifizierung von ggf. Optimierungspotenzialen.

Die Erarbeitung von Vorschlägen zur weiteren Verbreitung des Einsatzes ITgestützter mobiler Dienste im Kontext des Projektes Gemeinsame Anlaufstellen. (Bereiche, in denen mittels des Einsatzes mobiler Dienste zur Optimierung und Flexibilisierung sowohl aus Kundenperspektive als auch aus Sicht
der Beschäftigten beitragen werden kann, insbesondere in Bereichen, in denen schon jetzt häufig Vor-Ort-Einsätze, Außendienst und Kundenbesuche
stattfinden.)

Ergebnisdokumentation im Rahmen einer Studie.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
Seite 10 von 77
Der Fokus des Projektes lag bis dato auf der Evaluierung des bisherigen Einsatzes IT-gestützter mobiler Arbeitsplätze am Beispiel der mobilen Bürgerdienste. Ein entsprechender Evaluationsbericht
wurde im November 2011 vorgelegt und veröffentlicht:
http://www.berlin.de/imperia/md/content/seninn/abteilungzs/projekte/mob__d_evalbericht.pdf?start&ts
=1324566948&file=mob__d_evalbericht.pdf
Die gegenwärtige Evaluierung der mobilen Bürgerdienste wird im engen Austausch mit den Vertretern
aus den Berliner Bürgerämtern durchgeführt. Hierzu gehört neben einem Einsatzkonzept die Versorgung mit moderneren und komfortableren Koffern, die für Pilotbezirke zur Verfügung gestellt werden.
Die dafür gebildete AG MoBüD, die aus Vertretern der Bezirke, des LABO und der Senatsverwaltung
für Inneres und Sport besteht, hat aus Projektmitteln im Jahr 2012 13 neue und gewichtsreduzierte
Koffer für den Einsatz der mobilen Dienste durch das Heinrich-Hertz-Institut entwickeln und ausliefern
lassen. Die Koffer befinden sich im Einsatz der teilnehmenden Bezirke Lichtenberg, Reinickendorf,
Tempelhof-Schöneberg, Spandau und Neukölln. Weitere Aspiranten für die Teilnahme an den mobilen
Diensten sind Charlotteburg-Wilmersdorf und Mitte. Zwei Koffer werden weiteren interessierten Bezirken bei Bedarf von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zur Verfügung gestellt. Die Koffer
wurden aus Projektmitteln bezahlt. Ein weiterer Schwerpunkt der AG MoBüD sind Maßnahmen zur
Öffentlichkeitsarbeit (Entwicklung eines gemeinsamen Logos, Werbemaßnahmen). 2012 wurden zudem erfolgreich im Rahmen von Tagen der offenen Tür oder Veranstaltungen zur Verwaltungsmodernisierung/Ausschusssitzungen die Arbeitsweise der mobilen Dienste vorgestellt.
Im Jahr 2013 wird die Senatsverwaltung für Inneres und Sport – gemeinsam mit einem externen Partner - einen landesweiten Einsatz mobiler Verwaltungsdienste konzipieren. Im Fokus stehen dabei
insbesondere die Identifizierung weiterer Verwaltungsleistungen, die über die der Bürgerämter hinausgehen und die Erstellung eines passgenauen Umsetzungskonzeptes für das Land Berlin. Im Dezember 2012 wird ein entsprechendes Vergabeverfahren zur Gewinnung eines externen Partners
abgeschlossen sein.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
200.000
58.463,61
58.463,61
0
SUMME
Seite 11 von 77
lfd. Nr.
1
2
3
4
SOLL
Evaluierungsbericht mobile
Bürgerdienste
Neubeschaffung Koffer, Übergabe und Betrieb
Abschluss des Vergabeverfahrens und eines entsprechenden Vertrages
Vorlage eines Konzeptes zum
Einsatz IT-gestützter mobiler
Dienste in der Berliner Verwaltung
fertig bis
3. Quartal
2012
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
veröffentlicht
November 2011
erledigt
4. Quartal 2012 mit
Lizenzbeschaffung
und Begleichung der
Rechnung für die
Koffer
12/2012
11/2013
Das Projekt Evaluierung der mobilen Bürgerdienste hat mit der erfolgreichen Beschaffung der neuen gewichtsreduzierten Koffer auf die Anforderungen der aktuellen Nutzer in den Bezirken reagiert und einen
modernen Zustand der Hardware herbeigeführt. Aus Sicht der Senatsverwaltung für Inneres und Sport
sollen mehr teilnehmende Bezirke gewonnen werden, um das Erfahrungsspektrum zu erweitern. Der
Dienst wird weiterhin unterstützt, wenn auch aufgrund der geringen Fallzahlen noch keine aussagekräftigen Zahlen zur Wirtschaftlichkeit vorliegen. Für Bestellungen der mobilen Dienste an Privat- oder Firmenadressen wird eine Gebühr erhoben, die die Anfahrtskosten decken sollen (30,- €).
Die Resonanz der Zielgruppe auf diesen erweiterten Service ist ausnahmslos positiv.
Im Rahmen von bilateralen Verhandlungen zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg soll zudem die
Weiterführung des vom Bezirk Reinickendorf erfolgreich angebotenen mobilen Bürgerdienstes auf dem
Flughafen Tegel auf dem Flughafen BER in Schönefeld gesichert werden. Dazu sind neben rechtlichen
Voraussetzungen auch die notwendigen Ressourcen (Personal und Mittel) zu sichern.
Nach erfogreicher Befassung des Senats und des Rates der Bürgermeister im Jahr 2012 mit dem Konzept
„One-Stop-City Berlin 2016“ ist die Grundlage für die detaillierte Unterschung mobiler Verwaltungsdienste
im Land Berlin gelegt.
Seite 12 von 77
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 13 von 77
Grunddaten
am:
Frank Brockmann
27.11.12
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Umsetzung des Beschlusses „Einheitliche Ämterstruktur mit
nachhaltiger Verfahrensmodernisierung verbinden“ des Abgeordnetenhauses
ProNVM
IV C
25
Behörde (kurz)
SennInnSport
E-Mail
2. Projektleiter
Telefon
90223
(9223)-2188
Herr Brockmann
ZS B 2 Br
3. Projektbeginn
Projektauftrag von April 2011
[email protected]
Projektende
27.04.2012
28139

Die geschäftskritischen Verwaltungsverfahren in den bezirklichen Fachämtern sind identifiziert.

Fünf exemplarisch untersuchte Geschäftsprozesse sind gegenüber der Ausgangslage unter den Ansprüchen
der Bürger/innen- und Wirtschaftsfreundlichkeit, Kosten und durchgängige IT-Unterstützung untersucht und
eine Umsetzungsplanung hierzu liegt vor.

Soweit eine durchgängig IT-gestützte Abwicklung der der exemplarisch untersuchten Geschäftsprozesse nicht
unmittelbar realisierbar war, existiert eine entsprechende Zeitplanung.

Die konzeptionellen Grundlagen für die berlinweite Etablierung eines Geschäftsprozessmanagements liegen
vor und wurden prototypisch realisiert.

In die Betrachtung und Optimierung wurden auch Verfahrensbestandteile, die im Bereich der Hauptverwaltung
ablaufen, und die Schnittstellen zu Verwaltungsverfahren der Hauptverwaltung einbezogen.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
Seite 14 von 77
Das Projekt wurde mit der Sitzung der Entscheidungsinstanz am 27.04.2012 abgeschlossen. Über die
Erkenntnisse aus dem Projekt und über die weiteren Vorgehensschritte wurde dem Abgeordnetenhaus mit Schreiben vom 10.07.2012 - Drs.17/0438 - sowie dem Unterausschuss Bezirke über die
konkreten Ergebnisse zu den Geschäftsprozessuntersuchungen der fünf exemplarischen Prozesse
mit Schreiben vom 15.10.2012 (UA Bezirke 0035) berichtet.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
28.548,56
28.548,56
28.548,56
SUMME
28.548,56
28.548,56
28.548,56
entfällt
lfd. Nr.
a
SOLL
Einladung StD-Leiter/innen der Senatsverwaltungen durch ZS B und ZS
MBV:

Abstimmung dieser behördenübergreifenden Vorgehensplanung

Einholen von Informationen zum IstZustand und zu Absichten/ Ansichten

Ggf. Überarbeitung der Vorgehens-
fertig bis
Juli/ Aug. 2009
IST
(Sachstand)
Abstimmung erfolgreich abgeschlossen
abgeschlossen am
27.08.2009
Seite 15 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
planung und erneute Vorlage an StS
F
b
c
StS-Ausschuss zur Verwaltungsmodernisierung:

Aufnahme des Gesamtvorhabens in
das Programm ServiceStadt Berlin
und

Beschluss der von SenInnSport
vorgelegten Vorgehensplanung

(insb. RdB-Vorlage durch SenInnSport, dezentrale Umsetzung in
einzelnen Projekten und Vorhaben
unter Federführung der Bezirke /
fachlich zuständigen SV, Fortschrittsberichte an den Ausschuss)
Senats- und RdB-Vorlage SenInnSport
mit


Darstellung der Vorgehensplanung,

um je Fachamt bzw. Serviceeinheit/
sonstige Organisationseinheit zusammen mit der fachlich zuständigen Senatsverwaltung und in Abstimmung mit den übrigen Bezirken
ein einheitliches Modell zu schaffen,
das für alle Bezirke verbindlich ist
14. Sept. 2009
Zustimmung, Aufnahme in ServiceStadt Berlin und Mittelbewilligung für externe Unterstützung
erfolgt.
14.09.2009
März 2010
Beteiligung erfolgt. RdB und Senat
haben der Vorgehensplanung
zugestimmt.
21.01.2010 (RdB)
Der Zuschlag an den externen
Auftragnehmer wurde im Dez.
2012 erteilt. Beginn des Leistungszeitraums war der 2.1.11
2.1.11
Der Projektauftrag wurde
April 2011
02.03.2010 (Senat)
Aufforderung an den RdB, für die
Fachämter sowie Service- und sonstigen Organisationseinheiten jeweils
einen federführenden Bezirk zu benennen
d
Vertragsbeginn der externen Unterstützung
2
Unterzeichung eines abgestimmten
Projektauftrags
1.07.
2010
-nach Zustimmung durch den
RdB- vom Projektauftraggeber
unterzeichnet
3
Projekt-Arbeitspakete:
3a)
Gestaltung der Rahmenbedingungen
für ein ganzheitliches und nachhaltiges
Geschäftsprozessmanagement
(u.a.
mit dem Ziel der Errichtung eines
Berliner Geschäftsprozessregisters)
30.04. 2011
Abgeschlossen
27.04.2012
3b)
Bewertung und Priorisierung der Geschäftsprozesse der Bezirke anhand
eines Kriterienkatalogs
31.08. 2011
Abgeschlossen
27.04.2012
3c)
Musterhafte Erprobung der GPMMindeststandards an 5 Prozessen aus
31.08. 2011
Abgeschlossen
27.04.2012
Seite 16 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
bezirklichen Fachämtern (Musterlösung zur Übertragung auf spätere GPBetrachtungen)
4
31.12. 2011
Projektabschluss
Abgeschlossen
27.04.2012
Das Projekt wurde - bezogen auf die engeren Projektziele – weitgehend erfolgreich abgeschlossen. Allerdings ist auf dem Weg zu einem nachhaltigen Geschäftsprozessmanagement mit bezirkseinheitlichen
Geschäftsprozessen nur ein Etappenziel erreicht. Das Erreichte und die anstehenden Schritte sind in dem
o.a. Schreiben an das Abgeordnetenhaus vom 10.07.2012 dargestellt.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
läuft
X abgeschlossen am 27.04.2012
Seite 17 von 77
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten
Grunddaten
am:
Hr. Schmöker
22.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Online-Bürgerdienste im Kfz-Wesen (eID-Funktion und Koppelung von Umschreibung und Terminvereinbarung )
KfzOnBüD
I C 17
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
LABO
Hr. Schmöker
92692551
E-Mail
[email protected]
3. Projektbeginn
2011
2012
eID-Funktion des nPA in Formularen und Shop-Lösungen:
In den Formularen der Zulassungsbehörde und in die Shop-Lösungen Feinstaubplakette und Halterauskünfte Online soll die Möglichkeit der Eingabe der Daten über die eID-Funktion des nPA realisiert
werden. Für Nutzer der eID entfällt damit ein Großteil der mühsamen Dateneingabe per Hand. Die
Arbeitsprozesse werden effizienter, da durch das automatische Einlesen der Daten Fehleingaben
nicht mehr korrigiert werden müssen. Mit der Lösung entstehen konkrete Anwendungsfälle für die
Nutzung der eID-Funktion des nPA.
Vorbereitung der Umschreibung mit Koppelung an die Terminvereinbarung für Privatkunden:
Als Weiterentwicklung von Kfz-Online soll im Internetauftritt der Zulassungsbehörde Berlin für die Privatkunden die Möglichkeit geschaffen werden, die notwendigen Daten für eine Umschreibung eines
Fahrzeuges auf einen neuen Halter vorzuerfassen (auch mit der eID-Funktion des nPA), an einen
Termin zu koppeln und der Zulassungsbehörde zu übersenden. Dadurch wird die Bearbeitungszeit
erheblich reduziert und damit die Verweildauer des einzelnen Kunden in der Zulassungsstelle optimiert und reduziert.
Das Projekt dient der Erfüllung der Vision des LABO, u. a. mit der Ausweitung von eGovernment
Dienstleistungen Schrittmacher für die Erbringung innovativer Angebote öffentlicher Dienste zu sein.
Dieses Ziel unterstützt die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in vollem Umfang (vgl. dazu die
Zielvereinbarung 2009 und 2011 zw. LABO und SenInnSport).
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
SOLL
Gewichtung
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Seite 18 von 77
3
2
gering 1
Die Nutzung der eID-Funktion wird in diesem Jahr nicht mehr erreicht, da nach neuesten Erkenntnissen und entgegen der permanenten Behauptung die Funktionsfähigkeit seitens BerlinOnline nicht
nachgewiesen werden kann.
Die erste Version der Umschreibung über das Internet wurde ausgeliefert und befindet sich gerade in
der Revision. Die Abnahme wird noch in diesem Haushaltsjahr erfolgen.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
68.670,14
57.177,12
57.177,12
11.493,02
SUMME
68.670,14
57.177,12
57.177,12
11.493,02
Seit dem 19.11.2012 stellt sich der Projektstand wie folgt dar: „Wie ich gestern inzwischen erfahren musste, wurde die Anwendung von BerlinOnline zwar ursprünglich gegen den Autent von bos bremen entwickelt, war aber wohl nie lauffähig gewesen. Auch nicht zu dem Zeitpunkt als BerlinOnline dem Schwenk
zum ITDZ Autent zugestimmt hatte. Nach meiner Information möchte BerlinOnline nun erstmal die Anbindung an bos bremen zu Ende bringen bevor wir weiter gegen den ITDZ Autent testen. Unter diesen Vorraussetzungen sehe ich leider keine Möglichkeit den gesetzten Termin zu halten.
Der Sachverhalt wurde von BerlinOnline nicht mitgeteilt, wohl aber vom ITDZ. Es muss daher zur Zeit
davon ausgegangen werden, dass BerlinOnline keine Abnahmefähige Leistung erbringen kann. Somit
verschiebt sich das Projektende zunächst auf den 31.03.2013.
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Seite 19 von 77
lfd. Nr.
1
2
3
4
5
6
SOLL
Start der neuen Projektideen mit Projektauftrag in
initialer Projektsitzung
Beantragung der Berechtigungszertifikate beim BVA
Erteilung der Berechtigungszertifiakte
Erste Umsetzung Umschreibung
Lieferung Umschreibung
als abnahmefähige Leistung
Realisierung und Inbetriebnahme
fertig bis
abgeschlossen am
IST
(Sachstand)
30.06.2011
Erledigt
30.09.2011
Erledigt
21.09.2011
31.12.2011
Erledigt
16.11.2011
31.12.2011
Erledigt
15.10.2012
30.11.2012
31.12.2012/
31.03.2013
Der so nicht geplante Projektverlauf verzögert die Fertigstellung des Gesamtprojektes.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 20 von 77
Landesamt für Gesundheit und technische Sicherheit
Grunddaten
am:
Dr. Lohner
22.11.12
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Nutzungserweiterung des eBG im Geschäftsbereich des
LAGetSi
LAGetSiBImSchG
I E 44
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
LAGetSi
Dr. Lohner
5207
E-Mail
[email protected]
3. Projektbeginn
08/2010
12/2012
Mit der Nachnutzung des eBG im LAGetSi steht der Genehmigungsbehörde nach § 4 BImSchG eine
Software zur Verfügung, um genehmigungsrechtlich erforderliche Beteiligungsverfahren effizient und
kundenfreundlich durchzuführen und die Prozessabläufe übersichtlich und dauerhaft zu dokumentieren.
Das Projekt dient dazu, die admininstrativen Anpassungen an das eBG für Genehmigungsverfahren
nach § 4 BImSchG zu erarbeiten und soll als Pilotprojekt für weitere Genehmigungsverfahren nach
BImSchG im Bereich des LAGetSi und der für den Umweltschutz zuständigen Senatsverwaltung dienen.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
Seite 21 von 77
Das Projekt wird 2012 beendet und nicht weitergeführt. Maßgeblich ist, das für eine Weiterführung
eine verbindliche bundesrechtliche Regelung der Zusammenarbeit der Behörden im Beteiligungsverfahren als erforderlich erkannt wurde.
2012
Zugewiesen
7.469,60
2013
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
14.495,90
0,0
7.469,70
7.469,70
0
SUMME
lfd. Nr.
1
2
3
4
SOLL
Kooperationsvereinbarung
SenStadt – SenGUV/LAGetSi
Beauftragung Dritter zur ITUnterstützung
Konfiguration des LAGetSiMandanten in eBG
Probeechtbetrieb
fertig bis
Herbst 2010
Herbst 2010
Okt. – Nov.
2010
Dez. 2010 –
Mai 2011
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Kooperationsvereinbarung
liegt vor
Verträge liege vor
Mai 2011
April 2011
Mandant
Mai 2011
Probeechtbetrieb
Nov. 2011
Seite 22 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Das Verfahren Nutzungserweiterung eBG hat die im Grobkonzept getroffenen Feststellungen bestätigt; es
ist geeignet, in der Genehmigungsbehörde LAGetSi die Genehmigungstätigkeit - insbesondere bei der
Aktenführung und bei der vorgeschriebenen Beteiligung anderer Behörden – erheblich zu erleichtern und
zu vereinfachen.
Festzustellen ist allerdings, dass bei der Zusammenarbeit mit den im Genehmigungsverfahren zu beteiligten Stellen diese nicht oder nur eingeschränkt von der elektronischen Datenbearbeitung Gebrauch gemacht haben. Stattdessen haben fast alle diese Stellen trotz funktionierender technischer Infrastruktur,
Ausstattung und Zugangswege die Aktenbearbeitung und Stellungnahmefertigung konventionell papiergestützt vorgenommen. Die Gründe hierfür sind unterschiedlicher Art. Möglicherweise spielen die bei der
Durchführung von Baugenehmigungsverfahren offenkundig gewordenen Akzeptanzprobleme auch beim
Verfahren Nutzungserweiterung eBG eine Rolle.
Mit dem Probeechtbetrieb konnte gezeigt werden, dass die Erwartungen bei der Genehmigungsbehörde
LAGetSi erfüllt wurden. Jedoch kann nach dem Probeechtbetrieb mangels Nutzung durch die beteiligten
Behörden nicht abschließend festgestellt werden, ob das Verfahren grundsätzlich ressourcenfreisetzend
für die Beteiligungsbehörden ist und ob Synergie-Effekte angesichts fort genutzter eBG-Module zu verzeichnen sind.
a) Wertung
grün
X gelb
rot
b) Stand
läuft
Seite 23 von 77
Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
Grunddaten
am:
Frau Machon
1. Projektname
Umsetzung PartIntG § 4 Gleichberechtigte Teilhabe und
Interkulturelle Öffnung
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
Sen AIF, Abt. III
Frau Nahawandi
928 2369
3. Projektbeginn
Juni 2011
Dezember 2012
Kurzbezeichnung
IKÖ PartIntG
19.11.12
Projekt-Nr.
I D 36
E-Mail
[email protected]
Das Projekt soll die Umsetzung des Berliner Partizipations- und Integrationsgesetzes
(PartIntG) unterstützen, das am 15.12.2010 in Kraft getreten ist. Der Schwerpunkt im Projekt
liegt auf Prozessen der interkulturellen Öffnung von Verwaltungen und sozialen Diensten.
Interkulturelle Öffnung ist Bestandteil einer angemessenen Kundenorientierung und ist folglich grundsätzlich als Verwaltungsmodernisierung zu verstehen -, da sie die Ausrichtung unserer Verwaltungen auf die Bevölkerungsgruppe der in Berlin lebenden Migranten/innen in
den Blick nimmt. Um dies zu erreichen, sind Änderungen in unserem Verwaltungshandeln
erforderlich. Die entsprechenden Vorgaben sind im PartIntG im § 4 „Gleichberechtigte Teilhabe und Interkulturelle Öffnung“ enthalten.
Gegenstand des Projekts ist die Erarbeitung von Standards und Verfahren, die die Verwaltungen in die Lage versetzen, Prozesse der interkulturellen Öffnung zu initiieren und damit
das Gesetz umzusetzen. Solche Verfahren sollen in einem Handbuch veröffentlicht werden.
In den drei Hauptkapiteln der ersten Ausgabe des Handbuchs, die zum Jahresende 2011
vorzulegen ist, werden Fragen der interkulturellen Öffnung behandelt, die sich auf Kernbestandteile des Verwaltungshandelns beziehen: Interkulturelle Organisationsentwicklung, interkulturelle Personalentwicklung sowie die Gewinnung von fachkundigem Personal mit
Migrationshintergrund.
Das Handbuch richtet sich vorrangig an Führungskräfte in den Verwaltungen und anderen
Einrichtungen im Geltungsbereich des PartIntG. Im Interesse der Handhabbarkeit soll die
Edition vergleichsweise kurze Texte (je Kapitel etwa 15-20 Seiten) enthalten und anschaulich
gestaltet werden. Zu den Hauptthemen werden Checklisten erarbeitet, die ebenfalls die
Handhabbarkeit in den Verwaltungen unterstützen sollen.
Insofern konzipieren wir das Handbuch als ein Instrument für die Praxis, um Verwaltungseinheiten bei der Umsetzung ihrer interkulturellen Öffnungsprozesse zu unterstützen. Gleichzeitig wird das Handbuch eine Gesamtdarstellung der Politik des Senats in diesem HandlungsSeite 24 von 77
feld darstellen, das die wichtigsten Aspekte interkultureller Öffnung einschließt.
Die Erstellung des Handbuchs wird als Prozess verstanden, der durch Workshops und weitere aktivierende Instrumente, bspw. Qualitätszirkel, Ziel- und Dienstvereinbarungen, begleitet
wird. Folglich soll das Handbuch mit der ersten Ausgabe nicht abgeschlossen sein. Es wird
daher als Ringordner produziert, der in den nächsten Jahren durch weitere Kapitel ergänzt
werden kann.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
Die erste Auflage des Praxishandbuchs für die Berliner Verwaltung wurde mit vier Berliner Heften im
Februar 2012 veröffentlicht. Zwei weitere Hefte konnten im Sommer 2012 fertig gestellt werden.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
9.800,00
5.426,53
9.800
0,00
SUMME
9.800,00
5.426,53
9.800
0,00
Seite 25 von 77
entfällt
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
1
Gestaltung des Handbuchs,
Vorwort, Einleitung und Ausblick
Dezember
2011
2
Interkulturelle Öffnung als Teil
der Verwaltungsmodernisierung- IK Organisationsentwicklung
der Verwaltungsmodernisierung- IK Personalentwicklung
Januar 2012
4
Praxisbericht aus Berlin
Dezember
2011
5
Praxisbericht aus Berlin
Dezember
2011
6
der VerwaltungsmodernisierungInterkulturelle Kompetenz als
Fachkompetenz
der VerwaltungsmodernisierungAus- und Weiterbildung
Juni 2012
3
7
Dezember
2011
Juni 2012
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Die Gestaltung des Handbuchs einschließlich Vorworte,
Einleitung und Ausblick sind
fertiggestellt
Berliner Heft „Interkulturelle
Organisationsentwicklung- ein
Leitfaden für Führungskräfte“
Februar 2012
Personalentwicklung- Anforderungsprofil, Auswahlverfahren,
Fortbildung“
Bibliotheksarbeit im multikulturellen Umfeld- Ein Praxisbericht aus FriedrichhainKreuzberg
Wo liegen die Bedürfnisse
älterer Migrantinnen und
Migranten- Ein Praxisbericht
aus CharlottenburgWilmersdorf
Kompetenz als Fachkompetenz- Empfehlungen zur Weiterentwicklung von Anforderungsprofilen“
Berliner Heft „Aus- und Weiterbildung als Teil der interkulturellen Personalentwicklung“
Februar 2012
Februar 2012
Februar 2012
Februar 2012
August 2012
September 2012
Seite 26 von 77
Das Handbuch zur interkulturellen Öffnung ist als lose Blattsammlung angelegt, die durch neue Berliner
Hefte zur interkulturellen Verwaltungspraxis regelmäßig erweitert wird. In 2011 und 2012 sind insgesamt 6
Berliner Hefte erschienen. Behandelt werden sowohl grundlegende Fragen der Personalentwicklung wie
bspw. die Anforderungsprofile, Beurteilungen und Fortbildungen wie auch Praxisberichte. Mit dem vorliegenden Handbuch wird Personalentscheidern und Führungskräften eine Unterstützung an die Hand geben, um den Prozess der interkulturellen Öffnung zielgenau und langfristig zu steuern.
a) Wertung
x grün
gelb
rot
b) Stand
läuft
x abgeschlossen am 04.09.2012
Seite 27 von 77
Grunddaten
am:
Frau Machon
21.11.12
Fehler!
Verweisquelle konnte nicht gefunden wer
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Erfassung/ Dokumentation des Migrationshintergrunds unter
Beschäftigten in den Berliner Verwaltungen
Dok MH
IV D 28
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
SenArbIntFrau, Abt. III
Andreas Germershausen
9017 2383
E-Mail
andreas.germershausen
@intmig.berlin.de
3. Projektbeginn
April 2010
Dezember 2012
Das Vorhaben steht im Kontext der Handlungsfelder Diversity-Orientierung und strategische Personalentwicklung der Berliner Verwaltung. Bekanntlich fasst die Diversity-Orientierung Handlungsstrategien zusammen, die sich auf unterschiedliche Merkmale beziehen: So die Gleichbehandlung von
Menschen unterschiedlichen Geschlechts und sexueller Orientierung, Menschen mit und ohne Behinderungen, unterschiedlichen Alters, verschiedener Religion und Herkunft. Vor diesem Hintergrund
lassen sich Strategien zur interkulturellen Öffnung in den Zusammenhang der Diversity-Orientierung
einordnen, auch wenn sie – ähnlich wie zu den anderen Merkmalen – auch gesondert behandelt werden.
Zudem ist in der Diversity-Orientierung stets eine externe und eine interne Strategie zu beachten.
Das gilt selbstverständlich auch in Bezug auf das Merkmal der unterschiedlichen Herkunft. Zu den
externen Faktoren gehört die Kundenorientierung, also die Orientierung auf eine unterschiedlich zusammengesetzte Bevölkerung; zu den internen Strategien zählen Faktoren wie die Bildung von Diversity-Kompetenz und die Repräsentanz von Menschen mit unterschiedlichen Merkmalen unter den
Beschäftigten des Landes.
Im Hinblick auf das Diversity-Merkmal „Unterschiedliche Herkunft“ strebt der Senat die interkulturelle Öffnung der Verwaltung an. Ein Bestandteil der interkulturellen Öffnung ist die Erhöhung des
Anteils von Beschäftigten mit Migrationshintergrund. Die strategische Personalentwicklung nimmt
entsprechende Zielsetzungen auf. Der Indikator B 3 des landesweiten „Bechmarking Personalmanagement“ soll den Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in der Berliner Verwaltung anzeigen,
die jeweils zum 01.01. neu von außen eingestellt wurden.
Bei der Erfassung des Merkmals „Migrationshintergrund“ steht die Verwaltung jedoch – anders als
bei den anderen Merkmalen des landesweiten Bechmarking Personalmanagement - vor Schwierigkeiten. Bislang liegen kaum verlässliche Zahlen zum Migrantenanteil unter den Mitarbeiter/inne/n im Öffentlichen Dienst Berlins vor. Diese Daten sind jedoch eine unabdingbare Grundlage, um erkennen zu
können, inwieweit die gesteckten Ziele erreicht wurden und um gezielt personalpolitische Maßnahmen
Seite 28 von 77
anstoßen zu können. Dabei geht SenIntArbSoz davon aus, dass im Vorgang einer Erhebung ein Prozess einzuleiten ist, der alle Verwaltungen, die Vertretungen der Beschäftigten und weitere Akteure
beteiligt. Im Kern des Vorhabens steht die Verständigung darüber, wie der Senat den Migrationshintergrund seiner Beschäftigten erfassen kann.
Das hier beantragte Projekt hat also vorrangig das Ziel, einen Diskussionsprozess mit Personalverantwortlichen in Senats- und Bezirksverwaltungen in Gang zu setzen. Es werden die Möglichkeiten
einer Datenerhebung von Mitarbeiter/inne/n mit Migrationshintergrund diskutiert und die weitere Vorgehensweise abgestimmt. Dabei soll eine möglichst breite Zustimmung innerhalb des Berliner Öffentlichen Dienstes für eine datenschutzrechtlich konforme Erhebung der Daten von Personen mit Migrationshintergrund hergestellt und ein Fahrplan für deren Umsetzung mit den personalverantwortlichen
Stellen erarbeitet werden.
Für die Umsetzung des Projekts ist die Verabschiedung des Berliner Partizipations- und Integrationsgesetzes (PartIntG) im Dezember 2010 von Belang. Während der Vorbereitung des Gesetzes
waren die zunächst für das Jahr 2010 geplanten Diskussionsprozesse zurückzustellen. Aufgrund des
Gesetzes steht der Senat nun in der Pflicht, zukünftig Daten zum Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund vorzulegen. Das PartIntG schreibt in Art. I § 4 das Ziel vor, den Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund zu erhöhen, hierzu einen Zielwert (Benchmark) festzulegen und regelmäßig über die Zielerreichung zu berichten. So können nun – stärker als zunächst geplant – auch
Fragen der organisatorischen Umsetzung zur Erfassung des Migrationshintergrunds unter den Beschäftigten des Landes in den Blick genommen werden.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
SOLL
IST
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
IST
Finanzen/
4
4
3
2
2
2
gering 1
Seite 29 von 77
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
18.213,80
0,00
0,00
18.213,80
SUMME
18.213,80
0,00
0,00
18.213,80
Das Projekt konnte noch nicht beendet werden, da es zahlreicher politischer und verwaltungsinterner Abstimmungsprozesse mit allen Beteiligten bedurfte und nach wie vor bedarf, um die rechtlichen Grundlagen
für die Erhebung des Migrationshintergrundes bei Beschäftigten in der Berliner Verwaltung zu schaffen
und die darauf basierende ordnungsgemäße und effektive Umsetzung zu gewährleisten. Für den erfolgreichen Abschluss des Projekts ist der Übertrag der verbliebenen 18.213,80 € auf das Jahr 2013 zwingend
erforderlich. So wird die konkrete Art der Durchführung der Erhebung mit dem Amt für Statistik, dem Datenschutzbeauftragten und den beteiligten Senatsverwaltungen auf Grundlage der bereits geführten Gespräche noch final abgestimmt. Es ist vorgesehen, dass die Erhebung und Verarbeitung der Daten im Jahr
2013 stattfinden wird.
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
1
Vorbereitung der Datenerhebung mit Erstellung
a. eines Erhebungsbogens
b. einer Erhebungsdatei
c. eines Fragebogens
und Kostenkalkulation
durch AfS BBran
Dezember
2011
2
Programmierung des Aufbereitungsprogramms für
eine spätere Umfrage im
Dezember
2011
IST
(Sachstand)
Die vorbereitenden Arbeiten für eine späterevoraussichtlich 2012- Erhebung und Erfassung von
Daten neu eingestellter
Mitarbeiter/innen im ÖD
zum Migrationshintergrund
sind abgeschlossen und
präsentiert worden.
Das Aufbereitungsprogramm ist programmiert
und präsentiert worden.
abgeschlossen am
19.03.2012
19.03.2012
Seite 30 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
AfS BBran
Studie
1.Rechtliche Klärung zur
Erfassung des MH bei bereits im Land Berlin Beschäftigten(Voller-fassung)
und Machbarkeitsstudie zur
Vollerhebung
2.Rechtliche Klärung zur
Erfassung des MH von
Neueinstellungen
Meinungsaustausch und
Bewertung der Ergebnisse/
Arbeitsgespräch mit Dr. Dix
(Datenschutzbeauftragter)
und AbtL ZS Inneres, Herrn
Rienaß
November/
Dezember
2011
Die Machbarkeitsstudiefinal- liegt nach mehreren
Diskussionsrunden vor. Die
Handlungsempfehlung wird
Grundlage für weitere Dialoge sein.
15.05.2012
November/
Dezember
2011
April 2012/
29.05.2012
5
Leitungsvermerk zur
Kenntnis und Entscheidung
über die weitere Vorgehensweise
Juni 2012
6
Mitzeichnungsvorgang„ Vorschläge zu Änderungen zur Erhebung des MH
im ÖD“ der Abt. Z Sen AIF
Abstimmungs- und Mitzeichnungsvorgang
Erarbeitung einer rechtlichen Grundlage (Rechtsverordnung) für die Erfassung des MH´s
Fahrplan für Umsetzung
Juli 2012
Es fanden zwei Diskussionen zum Rechtsverständnis
und zur weiteren Vorgehensweise statt. Das weitere Vorgehen von IntMig
wird von beiden Gesprächspartnern begrüßt
und unterstützt.
Der Vermerk enthält Vorschläge zur Erhebung des
Migrationshinter-grundes
im ÖD u.a. Ergänzung des
PartIntG § 4, neuer Absatz
(7) als Rechtsgrundlage zur
Erhebung des MH; Erarbeitung einer Verordnung zur
Erhebung des MH;
Bedenken, daher keine
Mitzeichnung
3
4
7
8
9
15.06.2012
21.08.2012
2013
2013
2013
Seite 31 von 77
lfd. Nr.
10
SOLL
der Erhebung mit den personalverantwortlichen Stellen erarbeitet
Auftragserteilung an das
Amt für Statistik BerlinBrandenburg
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
2013
Zur Erfassung des Migrationshintergrunds unter Beschäftigten im ÖD haben wir die rechtlichen Rahmenbedingungen dargelegt, einschließlich der Expertise von Herrn Klose, Humboldt Universität.
Vorgesehen ist ein Auftrag an das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, das angeboten hatte, die Erhebung des Migrationshintergrunds bei Neueinstellungen zu organisieren und die Daten auszuwerten. Ergänzend, so das Ergebnis aus der Expertise von Herrn Klose, müsste eine freiwillige Befragung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Diensts nach dem Migrationshintergrund vorbereitet und
durchgeführt werden.
Alternativ dazu hatte Abt. III vorgeschlagen, die rechtliche Grundlage für eine Erfassung des Migrationshintergrunds bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des öffentlichen Diensts zu erarbeiten. Diese würde
eine freiwillige Befragung und auch eine gesonderte Erfassung bei den Neueinstellungen überflüssig machen. Abt III präferiert auch weiterhin diesen Weg zur Erfassung des Migrationshintergrunds.
Die Notwendigkeit der Entscheidung haben wir bereits im Leitungsvermerk unterstrichen. Nach einer Entscheidung kann kurzfristig die Möglichkeit der Auftragserteilung an das Amt für Statistik BerlinBrandenburg abgestimmt werden.
a) Wertung
grün
b) Stand
x läuft
Seite 32 von 77
x
gelb
rot
abgeschlossen am
Seite 33 von 77
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz
Grunddaten
am:
Ines Tschugg
22.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Elektronische Unterstützung berlin-einheitlicher Verfahren
zur Planung, Vergabe und Durchführung öffentlicher Baumaßnahmen – elektronische Anweisung Bau (eABau)
eABau
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
E-Mail
SenStadtUm
Sabine Menger /
Klaus Groth
9139-4223/
9139-4220
[email protected]
[email protected]
3. Projektbeginn
02.02.2011
März/April 2013
Projekt-Nr.
Das Regelwerk ABau besteht seit mehr als 30 Jahren. Es beschreibt die Prozessabläufe des Planens,
der Vergabe und Durchführung von Baumaßnahmen. Diese Prozesse werden den Anwender/inne/n in
den Baudienststellen des Landes Berlin und deren beauftragten Dritten im Wege eines Senatsbeschlusses vorgegeben. Ferner stehen sie dem Rechnungshof und der Vergabekammer zur Beurteilung von Baumaßnahmen zur Verfügung. Mit dem Projekt wird die ABau an aktuelle Anforderungen
unter den Aspekten der Nachhaltigkeit, Wirtschaftlichkeit und Rechtssicherheit für öffentliche oder mit
öffentlichen Zuwendungen geförderte Baumaßnahmen angepasst und den Anwender/inne/n als jederzeit aktuelles Arbeitsinstrument (Internetzugriffe monatlich ca. 1.000 ) mit einer modernen eGovernment-Lösung online zur Verfügung gestellt. Mit Projektabschluss wird zudem die Voraussetzung
für eine elektronische Verknüpfung mit der eVergabe geschaffen sein. Die Projektförderung wird zur
Umsetzung der eGovernment-Lösung eingesetzt.
Zweck der ABau ist die Gewährleistung, Vereinfachung und Sicherung eines einheitlichen Verwaltungshandelns aller Baudienststellen des Landes Berlin und der am Bau beteiligten Architekten-, Planungs- und Ingenieurbüros sowie der Baufirmen durch Handlungshinweise und Arbeitsunterlagen wie
z.B. Vergabe- und Vertragsmuster. Sie bindet durch Senatsbeschluss jeden, der eine öffentliche
Baumaßnahme selbst oder mit öffentlichen Zuwendungen durchführt.
Die ABau ist eine projektsteuernde Arbeitshilfe, die Schritt für Schritt durch die Aufgabenstellung einer
Baumaßnahme führt. Zusätzlich wird die Transparenz und Überprüfbarkeit der einzelnen Verfahrensschritte verbessert. Sie trägt außerdem bei Vergaben zur Beachtung von Bundes- und EU-Recht und
damit zur Rechtssicherheit und Reduzierung von begründeten, Projektzeit belastenden Vergabeeinsprüchen bei. Vorgaben zur Kostensicherheit und Wirtschaftlichkeit spielen ebenfalls eine zentrale
Rolle. Die ABau umfasst ca. 600 Seiten Text, Leitfäden und Formulare, deren ständige Pflege in der
Abteilung „Ministerielle Angelegenheiten des Bauwesens“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
erfolgt. Die zentrale Bereitstellung der ABau verhindert eine erhebliche Mehr-/Doppelarbeit für die
Pflege-, Wartungs-, Rechts- und Normprüfungsarbeiten sowie für die Vorgabe von einheitlichen, abgestimmten Handlungsanweisungen in den einzelnen Baudienststellen.
Der Zweck der ABau ist in jüngerer Vergangenheit wegen ihrer eingeschränkten elektronischen Verfügbarkeit nicht mehr in vollem Umfang erreicht worden. Die kurzfristige Bekanntmachung neuer Regelungen, z.B. nach Änderungen im Bundesrecht ist verbesserungswürdig.
Seite 34 von 77
Im Rahmen einer Vorstudie wurden die Anwender/innen nach ihren Erwartungen an die ABau befragt.
Dieses Kundenmonitoring hat ergeben, dass eine jederzeit aktuelle und online verfügbare Vorschriftensammlung, eine elektronische Verfügbarkeit der einzusetzenden Formulare und ein vereinfachter
Zugriff auf die für ein bestimmtes Bauvorhaben zutreffenden Teile der ABau durch eine interaktive
Benutzerführung gefordert wird. Insbesondere aus den Bezirksämtern wurde dies geäußert.
Ziel des Projekts ist es, diese Anforderungen zu erfüllen und damit mehr als den ursprünglichen
Zweck der ABau zu erreichen. Die Bereitstellung der ABau soll zukünftig in einer zeitgemäßen, interaktiven Weise (sog. dynamische ABau) erfolgen sowie dem Stand der Technik angepasst und in Inhalt und Form verbessert werden. Das Projekt soll gewährleisten, dass die jeweils notwendigen Änderungen in Vorschriften und Formularen fast tagesaktuell ins Netz gestellt werden können. Änderungshinweise bzw. Veröffentlichungen hierzu werden zusätzlich durch Newsletter bekanntgegeben. So
stehen sowohl verwaltungsinternen als auch externen Nutzern (Architekten, Ingenieure usw.) die jeweils aktuellen Textpassagen, Vertragsentwürfe und die in der aktuellen Fassung aufbereiteten gültigen Formulare zur Verfügung. Die elektronische Vorhaltung der ABau ermöglicht auch einen reduzierten Pflegeaufwand.
Technisch wird das Projektziel durch kostenfreie Nachnutzung von IT-Komponenten erreicht, die im
Zuge der EU-DLR entwickelt und beschafft wurden, hier insbesondere der Formularservice mit der
Software CIT Intelliform. In diesem Umfeld wurde im Juni 2011 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Formularserver mit entsprechender Plattform eingerichtet. Der Aufbau eines Formularservices mit dieser Software ermöglicht es, Formulare der ABau online zu bearbeiten und zwischengespeicherte Daten weiter zu bearbeiten. Außerdem wird die Möglichkeit bestehen, Endfassungen der ausgefüllten Formulare zu generieren, die lokal abgespeichert werden können; hierdurch wird
eine sachgerechte medienbruchfreie Weiterverarbeitung ermöglicht. Außerdem werden für ausgewählte Anwendungen assistentengestützte Ausfüllhilfen für die Nutzerinnen und Nutzer entwickelt, die
nicht nur als Arbeitshilfe dienen sollen, sondern sowohl im Kontext als auch in der Programmsteuerung der Rechts- und Verfahrenssicherheit dienen werden.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
Seite 35 von 77
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
38.000 €
26.180,00 € *
26.180,00 €
* Festlegung;
noch nicht
eingerechnet
(Maximale Höhe: Zugewiesener Betrag abzüglich verausgabter Betrag per 31.12.12)
11.820,00 € *
* Kann nach Rechnungslegung für 2012
Mitte Dezember 2012 konkretisiert werden
Das Projekt eABau steht in engem Zusammenhang mit der Neufassung der Verwaltungsvorschrift ABau.
Die Projektmittel wurden für die Umsetzung der eGovernment-Lösung beantragt und eingesetzt. Bei der
Neufassung der ABau kam es insbesondere aufgrund verlängerter Stellungnahmefristen für die beteiligten
Abteilungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, der bezirklichen Hochbau-, Tiefbauund Grünflächenämter sowie der Architektenkammer Berlin und der Baukammer Berlin zu Verzögerungen,
die dazu führten, dass die ABau nicht mehr in 2012, sondern voraussichtlich erst zum Ende des
I. Quartals 2013 vom Senat verabschiedet und anschließend veröffentlicht werden kann.
Dies hat zur Folge, dass Mittel im Projekt eABau in der Größenordnung von ca. 12.000 € noch nicht wie
geplant in 2012 eingesetzt werden können.
Aufgrund der Verzögerungen bei der inhaltlichen Neufassung der Verwaltungsvorschrift ABau kann eine
IT-gerechte Aufbereitung der Richtlinien und Formulare der ABau erst im I. Quartal 2013 erfolgen.
Auch der Abschluss der Realisierung eines Formularassistenten für Planungsleistungen im Hoch- und
Tiefbau ist in 2012 nicht möglich, da die fachlichen Anforderungen hieran im Rahmen des inhaltlichen
Abstimmungsprozesses zur ABau erheblichen Änderungen unterworfen waren. Aus zeitlichen Gründen
können diese Vorgaben in 2012 nicht mehr umgesetzt werden.
Die Projektmittel wurden in 2012 insbesondere zur automatisierten Erzeugung eines interaktiven Inhaltsverzeichnisses für die ABau eingesetzt, welches den selektiven Zugriff auf die Vorschriften des Hochbaus
oder die des Verkehrsanlagen- und Ingenieurbaus ermöglicht. Grundlage hierfür ist ein Vertrag mit der
Firma T-Systems vom 11.10.2012, mit dem Beratungs- und Unterstützungsleistungen für das Projekt eABau mit cit intelliForm in Auftrag gegeben wurden. Es wurden monatliche Leistungsnachweise der erbrachten Leistungen vereinbart; die Rechnungslegung erfolgt nach Absprache mit dem Auftraggeber und
wird Anfang Dezember 2012 erfolgen.
Die Realisierung des interaktiven Inhaltsverzeichnisses steht kurz vor dem Abschluss. Die daraus resultierenden Restarbeiten sind erst im zeitlichen Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Neufassung der
ABau im März/April 2013 möglich. Diese sind zwingend erforderlich, um die bereits getätigten Investitionen nicht zu gefährden und den erwarteten Erfolg des Projektes sicherzustellen.
Seite 36 von 77
1. Terminplanung, wöchentliche Abstimmung,
Status: erfolgt regelmäßig
2. Q – Gate (Bericht und Abstimmung in der Projekthiearchie) alle vier bis sechs Wochen,
Status: Es wurden alle Q-Gates durchgeführt und ggf. Hinweise aufgenommen.
3. Neueinrichten Sharepoint,
Status: erfolgt; wird bereits zielorientiert für die inhaltliche Abstimmung der Neufassung der ABau unter Beteiligung aller Abteilungen der SenStadt sowie ausgewählter
Bezirksämter genutzt
4. Abstimmung mit CIT, Tests, Systemvergleich/Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, Entscheidung,
Status: erfolgt
5. Entscheidung zum Server,
Status: Server wurde im Juni 2011 in Betrieb genommen
6. Einrichten des Servers.
Status: siehe zu 5.
7. Abstimmung mit KBV, Inhalte anpassen an CIT, Pilot mit bestehenden Formularen,
vorhandene Software auf Bedarf konfigurieren,
Status: erfolgt; Formulare der bestehenden ABau wurden in neuer Systemumgebung
erfolgreich aufbereitet, erste Tests mit Formularen der neuen ABau wurden begonnen
8. Erstellen der dynamischen Lösung, Tests;
Status: konzeptionelle Vorgabe abgeschlossen, Umsetzung steht kurz vor dem Abschluss
9. Workshops, intern zu den Teilen der ABau, Schlussabstimmung mit allen Beteiligten,
Status: abgeschlossen
10. Senatsvorlage, hausinterne Abstimmung,
Status: die Eröffnung des hausinternen Mitzeichnungsverfahrens erfolgt noch in 2012
11. Senatsbefassung und Beteiligung RdB:
Status: noch offen, erfolgt im I. Quartal 2013
Seite 37 von 77
Das Projekt wird mit seinem Abschluss in 2013 gewährleisten, dass die Aufgabe der ABau dann wieder
inhaltlich vollständig erfüllt wird, dies in wirtschaftlicherer Weise geschieht und darüber hinaus den Berliner
Baudienststellen und Architekten, die mit öffentlichen Mitteln bauen, eine interaktive, benutzerfreundliche
und jederzeit aktuelle Arbeitshilfe zur Verfügung steht. Zum Einsatz kommt dabei die für die Umsetzung
der EU-DLR beschaffte Technologie, die viele Dynamisierungsmöglichkeiten eröffnet und die für die eABau angepasst worden ist.
Dies wird die Grundlage sein für eine Verbindung der dann in den Baudienststellen elektronisch verfügbaren Daten aus der Frühphase eines Bauprojektes mit der sich anschließenden elektronischen Vergabe,
die auf diese Daten zurückgreifen kann.
Auf Grund von Rechtsänderungen auf Bundesebene, die bei der Neufassung der ABau zu berücksichtigen
sind, und der Bitte der Projektbeteiligten aus Bezirken und Hauptverwaltung um verlängerte Stellungnahmefristen muss das Projektende auf Ende I. Quartal 2013 verschoben werden.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 38 von 77
Grunddaten
am:
Herrn Bangert
26.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Planungsraumbezogenes Informationssystem für Monitoring
und Analyse“ (PRISMA)
PRISMA
II 6
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
E-Mail
SenStadt /
Bezirk MarzahnHellersdorf
Dietrich Bangert /
Marion Augustin
9025-1055
90293-4430
[email protected].
de
[email protected]
3. Projektbeginn
Januar 2010
April 2013
28116
1. Aufbau eines Datenmanagement- und Auswertungssystems für die Berliner Verwaltung, das
die räumliche Beobachtung, Planung und Evaluation von Maßnahmen und Programmen
nachhaltig erheblich verbessern hilft.
2. Unterstützung der Umsetzung eines integrierten sozialraumorientierten Planens u. Handelns.
3. Effizientere Planungskoordination sowie verbesserte Mittelbündelung bei Investitionen.
4. Erhöhung der Transparenz raumwirksamer Fachplanungen / Vermeidung von Doppelarbeit.
5. Verbesserung der Steuerungsmöglichkeiten für politische Entscheidungsträger.
6. Straffung und Vereinheitlichung von Erfassung, Bereitstellung, Auswertung und Präsentation
von Daten, Aufbereitung und Bereitstellung gemäß abgestimmter Kernindikatoren.
7. Konzeption und Umsetzung eines Datenmetainformationssystems, Entwicklung / Abstimmung
von Architektur und Infrastruktur der Datenbestände aus Datenpool, Fachverfahren und bestehenden Informationssystemen, GIS-Struktur und Prozessnavigation unter Bezugnahme auf
GDI Berlin-Brandenburg und INSPIRE-Richtlinie. Einbeziehung vorhandener Datenbestände
und -bereitsteller (z.B. Datenpool des AfS, bezirkliche Fachdatenbestände, GSI, ISBJ).
8. Entwicklung von Schnittstellen zu bestehenden Fachverfahren (z. B. GSI, ISBJ).
9. Sicherstellung der Nachnutzung / Verwendbarkeit in anderen Stellen der Berliner Verwaltung
(z. B. im Stadtumbau-Monitoring, Aktionsräume +, Monitoring Soziale Stadtentwicklung).
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
SOLL
Gewichtung
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
Seite 39 von 77
4
3
2
gering 1
siehe Nr. 9
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt –
aktuelles Ist
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
89.805,50
€
23.468,70
~76.000
max. 14.000 (genauer Betrag wird Mitte
Dezember mitgeteilt)
SUMME
Der gesamte zugewiesene Betrag in Höhe von gut 89.000 Euro ist vertraglich gebunden und mit entsprechenden Festlegungen untersetzt. Die bereits bestehenden Verträge werden im Umfang von ca. 14.000
Euro nicht abgerechnet werden können, weil Leistungen bis Jahresende nicht fertig gestellt sein werden.
Der Betrag von ca. 14.000 Euro wird zur erneuten Zuweisung in 2013 beantragt.
Inhaltliche Begründung:
Nach unvorhersehbaren Entwicklungen können Mittel im Projekt PRISMA in der Größenordnung von max.
14.000 € in 2012 nicht abfließen. Der planmäßige Abschluss des Projekts PRISMA Ende 2012 verzögert
sich bis April 2013, da ein essenzielles Modul zur räumlichen Visualisierung und Analyse (Kartentool) erst
im November beauftragt werden konnte. Hintergrund ist, dass eine öffentliche Ausschreibung im Juli 2012
kein wirtschaftliches Ergebnis erzielte und das danach eingeleitete Verhandlungsverfahren erst jetzt in der
dritten Runde zu einer Auftragsvergabe führte. Hinzu kam ein aufwendiger Abstimmungsprozess mit der
KOSIS-Gemeinschaft DUVA, welche die Mittel für die Entwicklung des Kartentools bereitstellt. Diese Verzögerung beeinflusst direkt die Fertigstellung anderer bereits weitgehend fertig gestellter PRISMA-Module,
die dadurch nicht vollständig abgeschlossen werden können und den vollständigen Abfluss der Mittel in
2012 verhindern.
Ohne die Fertigstellung des Kartentools und der damit unmittelbar in Beziehung stehenden Module kann
Seite 40 von 77
PRISMA nicht wie vorgesehen eingesetzt werden und nicht die erwarteten Effizienzeffekte realisieren. Die
Fertigstellung in 2013 ist zwingend erforderlich, um die bereits getätigten Investitionen nicht zu gefährden
und das Projekt insgesamt zum erwarteten Erfolg zu führen.
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Projektstrukturplan
15.06.2010
Ist erarbeitet
15.06.2010
Projektumfeldanalyse
15.06.2010
Ist erarbeitet
15.06.2010
Ermittlung Nutzeranforderungen / Datenangebote
Bewertung geeigneter Softwaresysteme
Erarbeitung Entwurf Datenmanagementkonzept
Konzeption prototypische
Lösung
Erarbeitung Leistungsanforderungen Datennavigator/Webkatalog
Implementierung Datennavigator/Webkatalog
Ausbau Backend Datennavigator/Webkatalog
Erarbeitung Pflichtenheft Kartentool
Ausschreibung Kartentool
30.09.2010
Ist abgeschlossen
14.03.2011
15.11.2010
Ist abgeschlossen
29.01.2011
30.06.2011
Ist abgeschlossen
30.10.2011
15.12.2010
Ist abgeschlossen
15.12.2010
01.11.2011
Ist abgeschlossen
22.11.2012
20.12.2012
nahezu abgeschlossen
20.12.2012
30.04.2012
In Bearbeitung
30.06.2012
Ist abgeschlossen
30.06.2012
02.07.2012
Ist abgeschlossen
12.11.2012
Implementierung Kartentool
09.04.2013
In Bearbeitung
Einführung PRISMA im Pilotbezirk
Einführung PRISMA in Basisversion
Optimierung PRISMA in Anwenderbezirken /anderen
Bezirken / Handbuch PRISMA
Funktionale Optimierungen
PRISMA
Konzeption und Implementierung Datenschnittstellen Da-
05.11.2012
21.12.2012
Ist weitestgehend abgeschlossen
In Bearbeitung
29.03.2013
In Vorbereitung
06/2013
In Vorbereitung
07/2013
In Vorbereitung
Seite 41 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
tenpool / GSI / ISBJ
Durch die Einführung und Etablierung von PRISMA ist ein langfristiger Nutzen für die Berliner Verwaltung,
insbesondere in den Bezirken zu erwarten: Für integriertes sozialräumliches Planen und Handeln, für die
Unterstützung beim Management der sozialen Infrastruktur sowie bei der Steuerung und Dokumentation
des Einsatzes von Fördermitteln wird eine leicht zugängliche aktuelle kleinräumige Datenbasis bereitstehen. Diese bildet eine wesentliche Grundlage für fachliche Analysen sowie für die Vorbereitung von Planungen, die Entwicklung und die Mittelbündelung von Maßnahmen. Die Erstellung von Bezirksregionenprofilen sowie von periodischen Berichten kann dadurch erheblich vereinfacht werden.
PRISMA kann in den Bezirken ein effizientes Datenmanagement insbesondere in Hinblick auf in den Bezirken eingeführte Organisationseinheit „Sozialräumliche Planungskoordination“ ermöglichen und so die
Reduzierung bzw. Vermeidung von Datenredundanz und Doppelarbeit, die Qualifizierung der Datenverwendung sowie die Vereinfachung der Erstellung von Arbeitsprodukten (Tabellen, Diagrammen, thematischen Karten) erreichen helfen. Mit PRISMA werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern darin unterstützt,
Daten und raumbezogene Informationen ohne informationstechnische Spezialkenntnisse zu verwenden.
Die Verschiebung von Konzeption und Implementierung von Datenschnittstellen zu Datenpool / GSI / ISBJ
ist aufgrund begrenzter Personalressourcen im Projekt erforderlich. Die Verstetigung des Datenmanagements im Rahmen der Einführung von PRISMA in den Bezirken erfordern ebenso wie zu erwartende funktionale Optimierungen eine zweite Ausbaustufe in 2013. Diese wird voraussichtlich Mitte 2013 abgeschlossen werden können.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 42 von 77
Grunddaten
am:
Nelius
27.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Umsetzung der Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung
Berlin - Weiterentwicklung von Grundlagen
Umsetzung Rahmenstrategie
III A 8a
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
SenStadtUm
Kurt Nelius
925-1334
E-Mail
[email protected]
3. Projektbeginn
01.04.2010
31.12.2012
27997
Vorbereitung der Umsetzung der im „Handbuch Sozialraumorientierung (SRO)“ (Projekt III A 8) dargelegten Grundsätze, Leitfaden und Handreichungen, Coaching der Akteure, Strukturierung einer Wissensplattform SRO, Dokumentation von Fallbeispielen.
Die erforderliche Verbesserung der ressortübergreifenden Kooperation und Koordination der fachpolischen Konzepte, Programme und Maßnahmen auf der Landes-, Bezirks- und lokalen Ebene sowie
die umzusetzende Einbindung des Raumbezugs in das fachpolitische Handeln muss durch die Entwicklung der o.a. Grundlagen (Rahmenvorgaben und Strukturen) unterstützt werden .
Demzufolge sind 2 Bausteine zu bearbeiten:
- Konzept und Umsetzung zur Einrichtung und zum Betrieb einer landesweiten „Wissensplattform ressortübergreifende Sozialraumorientierung mit dem Schwerpunkt „Fallbeispiele“ u.a.
auch als Baustein für die Weiterentwicklung des Handbuchs SRO und die
- Weiterentwicklung von geeigneten Verfahren der internen Kommunikation (horizontal/vertikal)
und Umsetzung von Kommunikationsbausteinen zur weiteren Anwendung durch Bezirke und
Senatsverwaltungen.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
Seite 43 von 77
siehe unter 10. Projektabschluss
2012
Zugewiesen
Verausgabt
50.000
2013
prognostiziertes
IST zum
31.12.12
50.000
0
SUMME
---
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
1.
Leitbild/Grundsätze
März 2008
2.1
Themat. Handlungsfelder –
Strategische Grundlagen
Zehn Thematische Schwerpunktthemen - Konzeptskizzen
Sozialraumorientierung (SRO)
Handbuch-Erstellung
März 2008
Konkretisierung der SRO Projekte „Quartier nach vorn“
Dezember
2008
2.2
3.1
3.2
November
2008
Januar 2009
IST
(Sachstand)
Senatsbeschluss
Grundsätze
liegen für Bildung, Arbeit und
Wohnen vor
liegen als Teil D im Ergebnisbericht vor
Konkretisierung durch vier
Workshops unter Beteiligung
aller Bezirke und der Senatsressorts. Fachliche Abstimmung des Handbuchs ist
erfolgt. Handbuch liegt als Teil
B des Ergebnisberichts vor
Umsetzung ist in zwei Bezirken erfolgt, in einem erfolgt sie
zeitlich versetzt; Bewertung
abgeschlossen am
Mai 2008
April 2008
November 2008
Januar 2009
Dezember 2008
Seite 44 von 77
lfd. Nr.
4.1
SOLL
fertig bis
Öffentlichkeitsarbeit - Strategische Grundlagen
Öffentlichkeitsarbeit –
Kongress „Quartier als Sozialer Raum“ mit Präsentation
Handbuch-Entwurf
Strategisches Controlling/
Budgetierung/Programmbündelung
November
2007
November
2008
6.
Ergebnisbericht Rahmenstrategie / Handbuch SRO
Januar 2009
7.
Vorbereitung der Umsetzung
(III A 8a)
a) Durchführung Workshop mit
andere Städten
b) Transferberatung auf
Grundlage des Handbuchs
SRO
c) Empfehlung zur Netzwerkarbeit
4.2
5.
8.
Vertiefung der Umsetzungsvorbereitung (III A 8a):
a) Konzept und Umsetzung
zur Einrichtung und zum
Betrieb einer landesweiten
„Wissensplattform ressortübergreifende Sozialraumorientierung
Erstellung von Fallbeispielen für das Handbuch SRO
b) Weiterentwicklung von
geeigneten Verfahren der
internen Kommunikation
und Umsetzung von Kommunikationsbausteinen zur
weiteren Anwendung durch
Bezirke und Hauptverwaltungen.
9.
a) ProjektAbschlussveranstaltung am 5.
Nov. 2012 mit ca. 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
November
2008
a) Juli 2010
IST
(Sachstand)
und Empfehlungen zu „Quartier nach vorn“ liegen als Teil
C im Ergebnisbericht vor
Veranstaltung in FriedrichEbert-Stiftung
Kongress am 11.11.2008:
Dokumentation erstellt bis zur
Endreaktion Endredaktion
abgeschlossen am
November 2007
Dezember 2008 /
März 2009
Bericht zu Fachdaten im Datenpool an die StS-LR; Bericht
zu Programmbündelung/Budgetierung als Bestandteil des Ergebnisberichtes (Teil B)
Fachliche Abstimmung im
Januar 2009, die Fertigstellung
des Ergebnisberichtes ist im
Februar 2009 erfolgt.
Beginn nach RdB – Beschluss
(April 2010); 2.-4.Quartal
2010.
Februar / März 2009
a) und b) jeweils vom I bis IV.
Quartal 2011
a) und b) Dezember
2011
Januar 2009
Dezember 2010
b) und c) jeweils Dezember 2010
a) und b) im
jeweils im
Dezember
2011
erledigt
5.11.2012
Seite 45 von 77
lfd. Nr.
SOLL
b) Ergänzung und Ausbau der
Wissensplattform um
- konkrete Handreichungen zur
Anwendung von Kernindikatoren / Bezirksregionenprofile,
- Tools für standardisierte
Berichterstellung im Rahmen
der integrierten Stadtteilentwicklung, u.a. für Bezirksregionenprofile
fertig bis
IST
(Sachstand)
wird bis Dezember 2012 abgeschlossen.
abgeschlossen am
31.12.2012
Das Projekt hat im II. Quartal 2010 begonnen.
Im Mai 2010 wurde ein Workshop durchgeführt mit anderen Kommunen aus Deutschland und Österreich
zum Thema Erfahrungen mit der Umsetzung der Sozialraumorientierung.
Seit Juli 2010 läuft eine Transferberatung für einzelne Bezirke (Coaching und Strukturberatung) durch
das ISSAB – Prof. Hinte.
Bis Dezember 2011 wurde die Konzeption einer Wissensplattform vorangetrieben und durch das ISSAB
sowie durch raumscript unterstützt. Der Baustein Bezirksregionenprofile wurde – unter Unterstützung
durch das Büro Dr. I. Beer - vertieft und in zwei Bezirken (Modelle Mitte und Marzahn-Hellersdorf) beispielhaft erstellt. Die Modelle wurden schließlich in 2012 – zusammen mit den Zwischenergebnissen zu
PRISMA in einer Abschlussveranstaltung mit ca. 90 Akteuren der Sozialraumorientierung im November
2012 präsentiert. Bis Ende 2012 werden tools zur standardisierten Berichterstattung im Rahmen der integrierten Stadtteilentwicklung erstellt. Damit ist das Projekt abgeschlossen.
Parallel zum Projekt lief das in 2010/11 durchgeführte ServiceStadt Berlin Projekt II 5 Weiterentwicklung
der Partizipation und das noch laufende Projekt II 6 PRISMA. Beide Projekte wurden aus den Grundsätzen und Zielen der Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung abgeleitet und griffen zum einen bewohnerorientierte Fragestellungen auf und zum anderen wurden die technische Voraussetzungen zum Informationstransfer verbessert.
Mit Projektabschluss von III A 8 und III A 8a liegen über das Handbuch Sozialraumorientierung sowie den
Umsetzungsbausteinen und den Fallbeispielen vielfältige strategische und umsetzungsorientierte Grundlagen für die Anwendung des sozialraumorientierten Planungs- und Handlungsansatzes in Berlin vor.
a) Wertung
X grün
gelb
b) Stand
läuft
Projektabschluss im Dezember
X
2012
rot
Seite 46 von 77
Grunddaten
Meyer-Claassen, Dirk
am:
27.11.2011
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Elektronisches Bau- und Genehmigungsverfahren
eBG
IA5
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
E-Mail
SenStadtUm
Herr Meyer-Claassen
90139-4361
[email protected]
3. Projektbeginn
01.08.2005
31.12.2012
27864
Entwicklung und Einführung eines intra-/internetbasierten einheitlichen elektronischen Baugenehmigungsverfahren bei Optimierung der Geschäftsprozesse auf der Grundlage der neuen Bauordnung für
Berlin in allen Bauaufsichtsbehörden des Landes Berlin (Bezirke/SenStadt). Die Standardfachanwendung für die Berliner Bauaufsicht soll durch Standardschnittstellen e-Government-Dienste des Landes
Berlin nutzen können.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
Alle Bauaufsichtsbehörden des Landes Berlin nutzen die Vorgangsbearbeitung eBG. Die Anzahl der
bearbeiteten Vorgänge lag 2011 bei ca. 40.000 Vorgängen. Dies bedeutete einen Anstieg zu 2010 um
ca. 30 %.
Der Roll-Out für das Workflowmodul zur elektronischen Beteiligung anderer Behörden an den Genehmigungsverfahren der Bauaufsicht ist weitgehend abgeschlossen. Die Schulungen wurden nochmals intensiviert.
In den eAkten, basierend auf einem DMS werden bereits mehr als 1,5 Millionen Dokumente verwaltet.
Seite 47 von 77
Die Vorlage elektronischer Bauvorlagen hat zugenommen, jedoch basierte dies auf Freiwilligkeit.
Die Änderung der BauVerfVO befindet sich derzeit im Geschäftsgang und tritt voraussichtlich im I.
Quartal 2013 in Kraft. Dort geregelt ist die obligatorisch elektronische Form der Bauvorlagen (somit als
Original) sowie die Verpflichtung zur elektronischen Beteiligung dritter Verwaltungsstellen durch die
Bauaufsicht.
Die Sachstandsauskunft für die Antragsteller im Internet wird weiterhin sehr gut angenommen. Damit
können Bearbeitungsstände im Internet rund um die Uhr abgefragt werden. Auch die Verfahrensauskunft für andere Behörden und Dienststellen wird sehr stark genutzt.
Die zentrale Administrierung zur Optimierung der Inhalte und Prozesse sowie die Betreuung aller Bezirke erfordern weiterhin einen hohen personellen Aufwand in der zentralen Geschäftsstelle eBG der
Obersten Bauaufsicht.
Die Umsetzung der Stufe 4 (elektronische Antragstellung durch den Kunden und Bescheidung durch
die Bauaufsicht) wird als separate Projekte im Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin 2016
geführt. Hierfür wurde als Nachnutzung aus dem Projekt EU-DLR die FMS-Software genutzt; die Umsetzung des FMS ist weitgehend abgeschlossen.
2012
Zugewiesen
2013
Verausgabt
prognostiziertes
IST zum
31.12.12
340.000
235.000
235.000
97.899,86
92.900
92.900
0
SUMME
---
9. Erläuterungen zum bisherigen Verlauf des Projektes (erreichte Projektmeilensteine) und geplanter weiterer
Projektverlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen (alle Angaben mit Terminen!) (Nr. 13. im PSB)
Seite 48 von 77
lfd. Nr.
1)
2)
3)
4)
5)
6)
7)
8)
9)
10)
11)
12)
13)
14)
SOLL
Auswahl des externen Beraters (Projektdienstleisters)
Projektinitialisierung
Ist/Sollprozessmodellierung
für Verwaltungsprozesse
Erstellung Ausschreibungsunterlagen
Ausschreibung und Softwareauswahl
Pilotierung BA Lichtenberg
SenStadt VI D
Fachanwendung
Stufenweise Einführung
landesweit
Hier Beginn Stufe 1
Test und Schulung
landesweit
Hier Beginn Stufe 2
elektronische Begleitung
(produktiv Arbeiten der
Bauaufsicht mit der neuen
Anwendung)
landesweit
Hier Beginn Stufe 3
elektronische Beteiligung
(elektronische Fachbehördenbeteiligung, Freigabe
Schnittstelle Internet Informationsabfrage)
Produktiveinsatz Dokumentenmanagementsystem
(DMS)
Produktiveinsatz
Sachstandsauskunft (Bauherren)
Produktiveinsatz Verfahrensauskunft
Erarbeitung Vorstudie zur
Nachnutzung der technischen Komponenten aus
der EU-DLR für die Realisierung Stufe 4 (Folgeprojekt)
Projektabschluss
fertig bis
31.01.06
IST
(Sachstand)
Abgeschlossen
abgeschlossen
am
09.01.2006
31.01.06
31.12.06
Abgeschlossen
Abgeschlossen
01.02.2006
15.02.2007
30.07.06
Abgeschlossen
14.06.2006
15.04.07
Abgeschlossen
05.04.2007
30.09.07
Abgeschlossen
31.12.2007
01.12.07 01.09.08
Abgeschlossen
01.09.2008
01.01.08
Abgeschlossen
01.01.2010
01.11.09
Abgeschlossen
31.12.2012
31.10.2010
Abgeschlossen
31.12.2010
01.01.2011
Abgeschlossen
01.01.2011
31.03.2011
Abgeschlossen
31.12.2012
20.10.2010
Vorstudie Nachnutzung
EU-DLR durch PLA zur
Kenntnis genommen
20.10.2010
31.12.2012
31.12.2012
Die Entwicklung und Einführung eines intra-/internetbasierten einheitlichen elektronischen Baugenehmigungsverfahren bei Optimierung der Geschäftsprozesse auf der Grundlage der neuen BauordSeite 49 von 77
nung für Berlin in allen Bauaufsichtsbehörden des Landes Berlin (Bezirke/SenStadtUm) wurde erreicht. Die Standardfachanwendung für die Berliner Bauaufsicht bietet durch Standardschnittstellen
die Möglichkeit, andere E-Government-Dienste anzubinden (z.B. Profiskal, FIS-Broker).
Die Steigerung der Vorgangszahlen in der Einführungsphase des Verfahrens belegt die stark zunehmende Einsatztiefe in allen Verfahren der Berliner Bauaufsicht. Um die regelmäßige Anwendung der
elektronischen Behördenbeteiligung zu erreichen, ist die Einführung einer Verpflichtung über die Bauverfahrensverordnung unabdingbar. Sie wird zur Zeit entsprechend angepasst.
Zwei Sachverhalte führten zu einer Projektlaufzeit, die länger war, als zunächst geplant:
1. Die Projektergebnisse zeigen nur dann einen nachhaltigen Erfolg, wenn der laufende Verfahrensbetrieb in die Regelorganisation übernommen wird und mit entsprechenden Ressourcen ausgestattet ist.
Durch die Einrichtung der Geschäftsstelle eBG konnte sichergestellt werden, dass eine laufende fachliche Pflege und Aktualisierung der Vorgangsbearbeitung in Abstimmung mit den Anwendern abgesichert wird. Mit der Einrichtung dieser Geschäftsstelle wurde eine landesweit einheitliche Anwendung
in der Berliner Bauaufsicht gewährleistet.
2. Die Gesamtkomplexität für die vollständige Umstellung auf ein webbasiertes Fachverfahren und
Vereinheitlichung der Anwendung für alle Bauaufsichtsbehörden sowie der beteiligten Fachstellen
wurde zunächst unterschätzt. Hinzu kamen Hemmnisse durch die Altersstruktur der Anwender.
Die Module der Fachanwendung eBG haben bewiesen, dass sie flexibel einsetzbar sind, indem sich
fachlich andere Inhalte und Abläufe einfach hinterlegen lassen, die nicht auf der Bauordnung für Berlin
basieren.
Die letzten Schritte mit elektronischem Antrag und rechtssicherer Bescheidung sowie Langzeitspeicherung werden die vollelektronische Abwicklung der Baugenehmigungsverfahren ermöglichen. Dies
sind Folgeprojekte im „Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin 2016“.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
läuft
Seite 50 von 77
Grunddaten
M. Müller-Ettler,
BA Steglitz-Zehlendorf;
C. Lilie, SenStadtUm
am:
1. Projektname
Kurzbezeichnung
eStrasse
eStrasse
2. Projektleiter
Telefon
Herr Müller-Ettler
9299 - 5264
19.11.2012
Projekt-Nr.
I E 43a
E-Mail
E-Mail
[email protected]
3. Projektbeginn
Juni 2009, seit Feb. 2010 in
ServiceStadt Berlin
II. Quartal 2012
28140
Das Projekt setzt die Ergebnisse der in 2008 begonnenen Projekte eStrasse 1.0 bis 3.0 um. Es wird in
eStrasse umbenannt und endet mit Abschluss der Umsetzung in 2012.
Ziel in der aktuellen Phase des Projekts eStrasse ist die Einführung des von den Leitungsnetzbetreibern und den Tiefbaubehörden Berlins erarbeiteten Leitungsauskunftsportals und der Planungskarte
sowie der elektronischen Annahme von Aufgrabemeldungen in den bezirklichen Tiefbaubauämtern
(TBÄ) und in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.
Diese Einführung ermöglicht den elektronischen Kundenkontakt zwischen den Tiefbauverwaltungen
und den Leitungsnetzbetreibern bzw. ihren Nachauftragnehmern und führt bei allen Beteiligten zu
erheblichen Effizienzgewinnen. Das Projekt soll darüber hinaus im Rahmen einer Studie beschreiben,
wie die Informationen und Dokumente, die nach ihrer Erarbeitung im Portal zu Genehmigungsverfahren bzw. Erlaubnissen zur Sondernutzung von Straßenland führen, in den Tiefbauverwaltungen in
einem E-Governmentverfahren weiter bearbeitet und vorgehalten werden sollen.
Zur Zielerreichung wurden nun erstmals im Projektverlauf von eStrasse finanzielle Mittel benötigt, um
die Projektergebnisse in den Tiefbauverwaltungen einzuführen und diese Verwaltungen auf die elektronische Weiterverarbeitung der im Portal gewonnen Daten konzeptionell vorzubereiten. Im bisherigen Projektverlauf hatten die Leitungsnetzbetreiber die Projektkosten finanziert. Die Kosten der Einführung des Verfahrens musste nun jeder Leitungsnetzbetreiber und das Land Berlin selbst finanzieren.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
SOLL
Gewichtung
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
3
Seite 51 von 77
2
gering 1
Das Projekt ist im November 2012 erfolgreich beendet worden.
Alle Straßenbaubehörden der Bezirke und der SenStadtUm setzen das Verfahren ein wie auch alle
großen sowie viele kleinere Leitungsnetzbetreiber. Der größte Nutzen des Verfahrens entsteht, wenn
alle Interessenten an der Lage von Leitungen im Straßenland das Auskunftsportal eStrasse nutzen.
Es wird deshalb dauerhaft Aufgabe des privaten Verfahrensbetreibers infrest GmbH bleiben, diese
breite Anwendung zu gewährleisten und auszubauen. Das Land Berlin muss in diesem Zusammenhang darauf achten, dass alle Behörden und Beteiligungen sowie die mit der Leitungsverwaltung oder
dem Bau landeseigener Leitungen beauftragte Firmen das Portal für ihre Leitungsanfragen und –
auskünfte benutzen.
Auch nach Beendigung des Projekts sollten deshalb noch folgende Behörden, Beteiligungen und beauftragte Firmen zur Nutzung des Portals veranlasst werden:
 das ITDZ
 der Bereich Löschwasserversorgung der Feuerwehr
 die mit dem Betrieb der Lichtzeichensignalanlagen betraute Alliander GmbH
 der Liegenschaftsfonds
Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung wird gebeten, die infrest GmbH weiterhin bei der Herstellung von Kontakten zu Telekommunikationsunternehmen zu unterstützen.
2012
0500 / 540 85 / 367
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
28.624,00
28.624,00
28.624,00
0
SUMME
Nicht erforderlich
Seite 52 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
(siehe Abschlussbericht)
Der Abschlussbericht mit Darstellung der Zielerreichung liegt bei.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
läuft
X abgeschlossen im Nov. 2012
Seite 53 von 77
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
Grunddaten
am:
Dr. Zucker
25.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Pilotprojekt „Mobile Datenerfassung VetLeb“
VetLeb-Mobil
IV C 26
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
E-Mail
SenJustV
Dr. Zucker
90132772
Bert-Andree.Zucker
@senjv.berlin.de
3. Projektbeginn
07/2010
09/2011
Die Einführung mobiler Endgeräte zur Datenerfassung für die Planprobenahme (Teilprojekt Planprobenahme) und die Betriebskontrollen (Teilprojekt Betriebskontrolle) im Bereich der Lebensmitteüberwachung verfolgt insbesondere das Ziel, die zurzeit übliche Mehrfacherfassung von Daten bei der
Probenahme und Betriebskontrolle abzulösen. Weiterhin stellen die im Rahmen der Betriebskontrollen
erfassten Daten und die darauf beruhende Risikoeinstufung der Betriebe die Grundlage für eine Veröffentlichung der Überwachungsergebnisse der Lebensmittelüberwachung im Rahmen des geplanten
Berliner Smiley-Modells dar (Berliner Smiley-Modell auf Grundlage der Festlegungen der Sitzung der
für die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht zuständigen Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte
vom 24.09.2010 und vom 23.05.2011).
Gegenwärtig werden die Probenahmedaten im kontrollierten Betrieb in einem Probenahmeprotokoll
schriftlich erfasst und anschließend im Veterinär- und Lebensmitteluntersuchungsamt in die Fachanwendung BALVI iP und im LLBB in das Labormanagement- und Informationssystem per Hand übertragen. Ähnliches gilt für die Betriebskontrollen. Hier werden Betriebsbegehungsprotokolle vor Ort
ausgefüllt und anschließend im Veterinär- und Lebensmitteluntersuchungsamt in die Fachanwendung
BALVI iP per Hand übertragen.
Neben einem effektiveren Einsatz des Überwachungs- und Laborpersonals soll durch den Einsatz
mobiler Endgeräte auch der Dateninformationsfluss zwischen den beteiligten Behörden beschleunigt
werden. Durch den direkten Bezug zwischen dem Geschäftsprozess der Betriebskontrolle und dem
Berliner Smiley-Modell erhält das Projekt einen hohen Stellenwert für die Information der Verbraucherinnen und Verbraucher im Bereich der Lebensmittelüberwachung.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
SOLL
Gewichtung
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
Seite 54 von 77
4
3
2
gering 1
Teilprojekt Planprobenahme:
Der Anwendungsfall der Planprobenahme wurde im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Marzahn-Hellersdorf erfolgreich getestet. Aufgrund der erfolgreichen Testung sind zwischenzeitlich alle
Planprobenehmer mit mobilen Endgeräten ausgestattet worden und ab 2013 wird das Verfahren
der Dokumentation der Planprobenahme im Bereich der Plankontrolle in den Routinebetrieb überführt.
Teilprojekt Betriebskontrolle:
Der Anwendungsfall der Betriebskontrolle wurde im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Pankow erfolgreich getestet. Die hierbei entwickelte Softwarelösung steht für die Anwendung im Routinebetrieb zur Verfügung. Alle anderen Berliner Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämter haben
ab sofort die Möglichkeit, dieses Verfahren ebenfalls bei sich einzuführen.
Mit Vorlage des Abschlussberichtes zu Ende 2012 sollen beide Teilprojekte abgeschlossen werden.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
24.000,00
19.769,88
ca. 300,00
4.282,29
4.122,51
4.122,51
SUMME
28.282,29
23.892,39
entfällt
entfällt
Seite 55 von 77
lfd. Nr.
1
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Abstimmung zwischen der
BALVI GmbH, dem ITDZ und
der SenGUV bezüglich der
technischen Grundlagen für
den Einsatz mobiler Endgeräte
für das Teilprojekt Planprobenahme
Gerätebeschaffung und berlinspezifische Softwareanpassung für das Teilprojekt Planprobenahme
bis Juni 2010
Workshop zwischen ITDZ ,
BALVI GmbH und SenGUV
zur Abstimmung der technischen Grundlagen hat am
10.08. 2010 stattgefunden
10.08. 2010
bis Dez. 2010
1. Mobilsoftware wurde im
ITDZ installiert
2. Gerätebeschaffung im
VetLeb MarzahnHellersdorf abgeschlossen
Dez. 2010
3
Testbetriebs für das Teilprojekt
Planprobenahme
bis August
2011
Sep. 2011
4
Gerätebeschaffung und berlinspezifische Softwareanpassung für Teilprojekt Betriebskontrolle
bis April 2011
5
Testbetrieb für das Teilprojekt
Betriebskontrolle
Mai- August
2011
6
Auswertung des Testbetriebs
für beide Teilprojekte und
Vorstellung der Ergebnisse bei
den potentiellen Anwendern
Erstellung des Abschlussberichtes
August 2011
1. Einrichtung der mobilen
Arbeitsplätze und Schulung der Mitarbeiter
2. Weiterentwicklung des
Probenahmescheins für
das Mobilverfahren
3. Durchführung der Dokumentation der Planprobenahme mittels mobiler
Endgeräte mit Test- und
Echtdaten
1. Auslieferung der berlinspezifischen Software „Betriebskontrolle“
2. Gerätebeschaffung im
VetLeb Pankow abgeschlossen
1. Einrichtung der mobilen
Arbeitsplätze und Schulung der Mitarbeiter
2. Erweiterung des Betriebsund Sicherheitskonzeptes
von BALVI iP um das Verfahren BALVI Mobil
3. Weiterentwicklung des
Protokolls Betriebskontrolle
für das Mobilverfahren
4. Durchführung der Dokumentation von Betriebskontrollen mittels mobiler
Endgeräte mit Test- und
Echtdaten
Präsentation des Mobilverfahren vor allen Veterinär- und
Lebensmittelaufsichtsämtern
2
7
Sep 2011
Okt. 2011
Aug. 2012
Sep. 2012
Abstimmung des Abschlussberichtes mit den Pilotbezirken
erfolgt zurzeit
Seite 56 von 77
Teilprojekt Planprobenahme:
Die Dokumentation der Probenahme mittels mobiler Endgeräte hat sich für den Bereich der Planprobenahme als geeignet und hilfreich erwiesen. Die Mehrfacherfassung von Daten kann in den Veterinär -und
Lebensmittelaufsichtsämtern dadurch eingeschränkt werden. Das Verfahren wird daher ab 2013 in den
Routinebetrieb überführt. Hierfür sichert die SenJustV den zentralen Betrieb des Verfahrens im ITDZ und
das Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Marzahn-Hellersdorf die Ausstattung und den Betrieb der
mobilen Arbeitsplätze ab.
Teilprojekt Betriebskontrolle:
Die Dokumentation der Betriebskontrolle mittels mobiler Endgeräte stellt gegenüber der Dokumentation
der Probenahme einen deutlich komplexeren Vorgang dar. Hierdurch wurde für die Entwicklung der entsprechenden Mobilsoftware mehr Zeit beansprucht als im Projektplan ursprünglich vorgesehen (spätere
Auslieferung der ersten Softwareversion durch den die BALVI GmbH, mehrfacher Anpassungsbedarf während der Testphase).
Mit dem jetzt vorliegenden Verfahren können Mehrfacherfassungen in den Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämtern reduziert und die Dokumentation der Betriebskontrollen prozessorientiert unterstützt werden. Weiterhin ist es möglich, mittels mobiler Endgeräte eine Risikobewertung der kontrollierten Betriebe
direkt vor Ort durchzuführen. Diese Funktionalität kann bei Bedarf auch bei der Ausgestaltung zukünftiger
Smiley- bzw. Transparenzmodelle Berücksichtigung finden. Voraussetzung für eine solche Nutzung ist
natürlich, dass alle Bezirke mit einem einheitlichen Smiley- bzw. Transparenzmodell arbeiten.
Aufgrund der oben dargestellten Ergebnisse wird allen Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämtern das
entwickelte Verfahren zur Einführung in ihren Ämtern zur Verfügung gestellt. Hierfür sichert die SenJustV
den zentralen Betrieb des Verfahrens im ITDZ ab, die Ausstattung und der Betrieb der mobilen Arbeitsplätze hat durch Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämter zu erfolgen.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 57 von 77
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
Grunddaten
am:
Herr Pelz
1. Projektname
IT-Fachverfahren Musikschulen – Modul Bürgerdienste
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
SenBJW / Bezirke
Frau Drusche (SenBJW)
Herr Müller (BA Neukölln)
90227-5249
3. Projektbeginn
01.01.2010
31.12.2012
Kurzbezeichnung
IT-Musikschulen –
Modul Bürgerdienste
13.11.2012
Projekt-Nr.
I C 20
E-Mail
[email protected]
Projektziel ist die Erstellung eines „Moduls Bürgerdienste“ als zusätzliches Modul eines ITFachverfahrens für alle bezirklichen Musikschulen. Eine einheitliche Informations- und Bürgerkommunikationsplattform für die bezirklichen Musikschulen existiert bisher nicht.
Das Projekt soll erreichen:







Verbesserung der Servicequalität für die Bürger/-innen
Onlineplattform für Informationen und Angebote aller bezirklichen Musikschulen (Unterrichtsangebote, Veranstaltungen, Entgelte (ggf. unter Einsatz von ePayment), Vorschriften, Verträge etc.)
LogIn-Bereich für Musikschüler/-innen, Eltern mit Verknüpfung zur Datenbank der Musikschulverwaltung zur Kundendatenselbstverwaltung
Optimierung und effektivere Gestaltung der Verwaltungsabläufe der Musikschulen durch OnlineAnmeldung, -Buchung, -Terminvergabe Beratung
Verbesserung der Verwaltung und Transparenz der Wartelisten
Optimierung der Betreuung freiberuflicher Lehrkräfte, LogIn-Bereich für Musikschullehrer/-innen
(Informationsportal) und Datenselbstverwaltung
Verbesserung der Ressourcenausnutzung sowie eine höhere Wirtschaftlichkeit für die Bezirke und
der Musikschulen
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
SOLL
Gewichtung
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
Seite 58 von 77
4
3
2
gering 1
Das Projekt wird in Verzahnung mit dem Projekt „Neues IT-Fachverfahren für die Berliner Musikschulen“ entwickelt. Die Erstellung des Anforderungskatalogs/der Anforderungsbeschreibung erfolgte zeitlich leicht versetzt, damit auf den Anforderungsprofilen und Datenbeschreibungen für das Fachverfahren aufgesetzt werden konnte. Dies war notwendig, da die Schnittstelle des Moduls Bürgerdienste auf
das künftige Fachverfahren zugreifen muss. Der Anforderungskatalog und eine Prozesslandkarte
liegen seit Dezember 2010 vor.
Durch diesen ablauftechnischen Zusammenhang haben sich deutliche Verzögerungen ergeben.
Im Rahmen des Vergabeverfahrens für das Projekt „Neues IT-Fachverfahren für die Berliner Musikschulen“ ist einem Anbieter in 2011 der Zuschlag erteilt worden. Danach wurde der Zeitplan für das
Modul Bürgerdienste neu abgestimmt.
Der Hersteller für das künftige Fachverfahren bietet eine Schnittstelle für ein Informations- und Anmeldesystem (Webanwendung) für externe Nutzer/innen (Bürgerinnen und Bürger). Bei der Vergabe
ist daher eine Lizenzoption, die bis zum 31.12.2012 gezogen werden kann, für die 12 Musikschulen
vereinbart worden. Die Lizenzkosten (ohne Anpassungsprogrammierungen) belaufen sich danach auf
einmalig 16.000 €.
Das Lenkungsgremium MS-IT hat im Oktober 2012 entschieden, die Option „InterntLink“ zu ziehen.
Technischen werden somit künftig die Volkshochschulen und die Musikschulen auf die gleiche Softwareanwendung aufsetzen. Alle weiteren Anpassungen und Entwicklungen für ein „Modul Bürgerdienste“ werden in 2013 weiter zu verfolgen sein.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
68.935 €
16.000 €
16.000 €
0
SUMME
68.935
16.000 €
Seite 59 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
1
Vereinbarung mit dem ITDZ
zur Erstellung des Lastenhefts/Anforderungskatalogs
April 2010
2
Erstellung eines Anforderungskatalogs
Dezember
2010
3
Weitere Handlungsschritte
Neu:
IV Quartal
2012
Lizenzoption für Software
4
Lizenzerwerb
November
2012
5
Projektende
offen
IST
(Sachstand)
Verhandlungen mit dem ITDZ
wurden im Juli 2010 abgebrochen, u.a. Differenzen in der
Umsetzung und bei den Kosten
Die Anforderungsbeschreibung und eine Prozesslandkarte sind erarbeitet worden
und liegen vor
Die weiteren Termine/Meilensteine hängen vom
Fortgang des Hauptverfahrens
und des Betriebseinsatzes ab.
Im Rahmen des Vergabeverfahrens MS-IT 08/2011 wurden Lizenzoptionen für 2012
verhandelt. Eine gesonderte
Ausschreibung bei Anwendung der Lizenzoption ist nicht
notwendig. Die Umsetzungsprüfung erfolgte 10/2012 durch
das Lenkungsgremium MS-IT.
Ankauf der Lizenzen für das
Modul „InternetLink“ gemäß
Vertragsoption.
s.o.
abgeschlossen am
Juli 2010
Dezember 2010
Gemäß Ende der
Förderperiode: abgeschlossen
Seite 60 von 77
Das Projekt musste zeitlich angepasst werden. Ein Anforderungskatalog (Erarbeitung durch externen Auftragnehmer) sowie eine Prozesslandkarte als Grundlagen für die weitere Arbeit sind bereits 2010 erarbeitet worden. Im Rahmen des Vergabeverfahrens für das Hauptverfahren MS-IT sind im Jahr 2011 Lizenzoptionen für eine Software verhandelt worden.
Weitere Meilensteine und der gesamte weitere Verlauf hingen entscheidend vom Fortgang des Hauptverfahrens ab. Aufgrund der Auswahlentscheidung im Hauptverfahren für die Standardsoftware Information
Manger wurde durch das Lenkungsgremium MS-IT entschieden, die darauf abgestimmte Software „InternetLink“ gemäß Vertragsoption 2012 anzukaufen. Damit ist die Grundlage für die weitere Entwicklung
eines „Moduls Bürgerdienste“ für die Musikschulen gelegt.
Das Projekt konnte bis zum Ende des Förderzeitraums nicht abgeschlossen werden. Da die Förderperiode
beendet wird, können keine weiteren Mittel aus dem Projektfond eingesetzt werden. Die weitere Projektführung ist durch die Bezirke sicherzustellen.
a) Wertung
grün
x gelb
rot
b) Stand
x läuft
abgeschlossen am
Seite 61 von 77
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Grunddaten
am:
Fr.Reschke
1. Projektname
Kurzbezeichnung
26.11.2012
Projekt-Nr.
EU-DLR
Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie – bis 12/2010
(ab 2011 = Produkt: Grundsatzangelegenheiten der EUDienstleistungsrichtlinie)
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
E-Mail
SenWiTechForsch
Herr Sprenger-Richter
913-8255
[email protected]
3. Projektbeginn
2. Quartal 2007
4. Quartal 2012
28015 – bis 12/2010
80243 – ab 1/2011
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie ist am 28.12.2006 in Kraft getreten. Die Umsetzung der Richtlinie
musste durch die Mitgliedsstaaten innerhalb von drei Jahren erfolgen.
Ziel der Richtlinie ist die Beseitigung bürokratischer Hemmnisse und die Erleichterung der Ausübung von insbesondere grenzüberschreitenden Dienstleistungen. Zu diesem Zweck
wurden in den Mitgliedsstaaten
- „Einheitliche Ansprechpartner“ als Verfahrenspartner eingesetzt,
- Voraussetzungen für die elektronische Abwicklung des Kontaktes geschaffen und
- das jeweilige Landesrecht auf Vereinbarkeit mit der Richtlinie geprüft und ggf. geändert
werden.
Diese Vorgaben dienen dazu, die Berliner Verwaltung serviceorientierter, einheitlicher und transparenter zu gestalten, landesrechtliche Gesetze und Verordnungen anzupassen und Vereinfachungsmöglichkeiten herauszuarbeiten sowie die Abwicklung von Verwaltungsverfahren mit elektronischen
Medien zu entwickeln bzw. weiterzuentwickeln.
Kunden/innen
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
Ausfüllbeispiel
Finanzen/
Wirtschaflichkeit
SOLL
SOLL
Gewichtung
hoch
IST
SOLL
IST
SOLL
IST
SOLL
IST
5
Seite 62 von 77
4
3
2
gering 1
Teilprojekt „Normenprüfung“: Die Normenprüfung konnte termingerecht abgeschlossen werden;
der Bericht für die EU wurde ebenfalls termingerecht abgegeben. Evaluierung sowie die erforderlichen Zuarbeiten sind erfolgreich abgeschlossen.
Teilprojekt „Einheitlicher Ansprechpartner“: Der Einheitliche Ansprechpartner hat seine Arbeit
am 28.12.2009 aufgenommen. Der kostenfreie Service dieser zentralen Stelle wird insbesondere
von kleinen und mittleren Unternehmen aus dem Ausland, dem übrigen Bundesgebiet, vornehmlich
jedoch aus Berlin genutzt. In den vergangenen Monaten – insbesondere ab August diesen Jahres haben sich die Fallzahlen kontinuierlich nach oben entwickelt. Im November wurden bislang bereits
120 Kontakte beim EA registriert.
Teilprojekt „IT-Unterstützung“: Das Infoportal ist am 28.12.2009 ans Netz gegangen. Das Kunden- und Fallmanagement (KFM) wurde am 3.2.2010 freigeschaltet. Darüber können Unternehmen
und Gewerbetreibende die wichtigsten Formalitäten, die zur Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungen erforderlich sind, auch online erledigen. Auch in diesem Bereich ist, insbesondere ab
August 2012, ein erheblicher Anstieg der Fallzahlen zu verzeichnen. Über 3/4 der o.a. EA-Kontakte
sind über das elektronische Antragsverfahren eingegangen. Der Anteil der KFM-Fälle, die direkt
bei den zuständigen Stellen (Ordnungsämtern) – ohne Beteiligung des EA - eingegangen sind,
beläuft sich auf ca. 60 %.
In den vergangenen Monaten wurde intensiv daran gearbeitet, die nächste Ausbaustufe erfolgreich
abzuschließen. Ende Oktober 2012 konnte diese nunmehr in Betrieb genommen werden. Neben
Verbesserungen bei der Anwendung des Systems sowie Erweiterungen bereits bestehender technischer Prozesse wurden neue Funktionalitäten realisiert.
2012
Zugewiesen
Kap. 1320, Titel 531 01
Titel 540 85
Kap. 0500, Titel 540 01
Verausgabt
10.000
2.328.000
8.533
1.500.000
44.481
12.639
2013
Prognostiziertes
IST zum 31.12.12
10.000
2.000.000
9.181
(35.300)
Seite 63 von 77
2.382.481
SUMME
1.521.172
Insbesondere nach Freischaltung der zweiten Ausbaustufe des elektronischen Kunden- und Fallmanagements mit seinen erweiterten Funktionalitäten ist beabsichtigt, die – auch im Koalitionsvertrag verankerten öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen weiterhin verstärkt zu betreiben, um den Bekanntheitsgrad und die
Akzeptanz des Einheitlichen Ansprechpartners zu erhöhen und somit die stete Steigerung der Fallzahlen
zu fördern.
lfd. Nr.
0.1
0.2
0.3
0.4
0.5
0.6
0.7
TP
TP
TP
3.1
3.2
SOLL
Senatsbeschluss zur Umsetzung der DLR
Zustimmung des RdB
Planungsworkshop mit den
beteiligten Verwaltungen
Unterzeichnung des Projektauftrages durch StS SenWTF
Auftragserteilung an externe
Projektmanagementbegleitung
Unterzeichnung der Verlängerung des Projektvertrages
durch SenWTF
Unterzeichnung der Verlängerung des Projektvertrages
durch SenWTF
Normenprüfung
Einheitlicher Ansprechpartner
IT-Unterstützung
Über den Zeitplan für die Auftragsvergabe an einen ITDienstleister für das Gesamtprojekt (einschl. externer Unterstutzung zur Durchführung
der Voruntersuchung sowie
Einbindung des Fraunhofer
Fokus eGovernment Labors
zur Erstellung eines Prototypen) ist entschieden.
Der Teil 1 der Voruntersuchung ist abgeschlossen.
Die Analyse der im Land Ber-
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
31.08.2007
Abgeschlossen
07.08. und 09.10.2007
31.10.2007
30.09.2007
Abgeschlossen
Abgeschlossen
20.09.2007
26.09.2007
30.11.2007
Abgeschlossen
06.12.2007
31.01.2008
Abgeschlossen
31.01.2008
31.12.2011
Abgeschlossen
18.06.11
31.12.2012
Abgeschlossen
18.11.11
Abgeschlossen
Abgeschlossen
31.12.10
17.01.11
30.04.2008
Abgeschlossen
30.04.2008
31.05.2008
Abgeschlossen
31.05.2008
Seite 64 von 77
lfd. Nr.
3.3
3.4
3.5
3.6
3.7
3.8
3.9
3.10
SOLL
lin verfügbaren Verfahren und
Komponenten hinsichtlich
Einsatzfähigkeit einschl. lizenz- und vergaberechtlicher
Prüfung der Zulässigkeit und
Erweiterbarkeit im EU-DLRKontext) liegt vor.
Der Teil 2 der Voruntersuchung ist abgeschlossen. Die
Beschreibung des SollSzenarios anhand festgelegter
Kernprozesse liegt vor. (DOLForschungs- und Entwicklungsvorhaben der HumboldtUniversität Berlin und des
Hasso-Plattner-Instituts der
Universität Potsdam)
Der Teil 3 der Voruntersuchung ist abgeschlossen.
Abbildung des Soll-Szenarios
im Fraunhofer Fokus EGovernment-Labor auf Basis
der im Land Berlin verfügbaren Verfahren und Komponenten ist erfolgt (Kooperationsvereinbarung des ITDZ Berlin
mit Fraunhofer Fokus).
Die EU-weite Ausschreibung
ist veröffentlicht.
Die Auftragsvergabe an einen
externen IT-Dienstleister (Realisierung und Einführung) ist
erfolgt
Bereitstellung eines Test- und
Schulungssystems
Das System ist in den Wirkbetrieb des ITDZ überführt
Start des Wirkbetriebs Schritt
1
Start des Wirkbetriebs Schritt
2
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
30.06.2008
Abgeschlossen
18.06.2008
31.08.2008
Abgeschlossen
15.07.2008
Nach dem
15.07.2008
28.02.2009
Abgeschlossen
16.10.2008
Abgeschlossen
18.3.2009
30.09.2009
Abgeschlossen
30.09.2009
30.11.2009
Abgeschlossen
30.11.2009
31.12.2009
Abgeschlossen
03.02.2010
31.12.12
Abgeschlossen
29.10.12
Seite 65 von 77
Die Teilprojekte „Normenprüfung“ und „Einheitlicher Ansprechpartner“ sind abgeschlossen.
Im Mittelpunkt der Projektarbeiten stand in den vergangenen Monaten die Umsetzung der nächsten
Ausbaustufe sowie die Endabnahme des TP „IT“. Aufgrund unvorhersehbarer technischer Verzögerungen hat sich die Umsetzung der betrieblichen Sicherheitsbelange und die Anpassung der Architektur erst
zu einem späteren Zeitpunkt als zunächst geplant realisieren lassen. Ende Oktober 2012 konnte die
nächste Ausbaustufe in Betrieb genommen werden. Neue Funktionalitäten, wie z.B.

die Anbindung an das bestehende bezirkliche Gewerbefachverfahren (Migewa),
 die Möglichkeit für Dienstleistungsunternehmen Anträge und Dokumente, die der Schriftform
bedürfen, mit einer elektronischen Signatur zu versehen,
 die qualifizierte Empfangsbestätigung,
 die Widerspruchsbearbeitung sowie
 die fallbezogene Dokumentenablage
wurden realisiert.
Die entsprechenden Schulungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Stellen haben
stattgefunden.
Nach erfolgreicher Einführung und Praxisbewährung der neuen Ausbaustufe sowie nach Ablauf der Gewährleistung, ist die Endabnahme des TP „IT“ geplant. Damit ist auch das Gesamtprojekt beendet.
Ein weiteres Ziel ist die Nachnutzung der Komponenten in anderen Verwaltungsbereichen. Dies liegt in
der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 66 von 77
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Grunddaten
Adolf Herbst
BA Marzahn-Hellersdorf
am:
26.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Diskursprojekt zur exemplarischen Umsetzung der politikfeldübergreifenden Vorschläge der Difu-Studie im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
ProDiskurs
IV C 24a
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
E-Mail
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Adolf Herbst
9293-4050
[email protected]
3. Projektbeginn
01.10.2009 (1. Phase)
01.07.2010 (2. Phase)
01.07.2011 (3. Phase)
29.10.2012 (beendet)
Das Hauptziel der 3. Phase des Projektes ProDiskurs bestand in der Weiterentwicklung der
IT-Lösungen. Dafür waren die weitere Ausbaustufe zu definieren.
Das betraf insbesondere
 Die zweite Ausbaustufe des Beschäftigtenportals,
 die IT-gestützte Weiterentwicklung von Kommunikationsprozessen, insbesondere für dezentral
organisierte Regionalteams des Jugendamtes
 die Konzipierung der zweiten Ausbaustufe Bürgerterminal
 Vertiefung der Online-Ämterbewertung (Bürgerämter und Standesamt) und des Terminservices
des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
Seite 67 von 77
Das Projekt konnte am 29.10.2012 zum Verwaltungskongress Berlin mit allen Teilprojekten vollständig
abgeschlossen werden. Diese stehen somit für die Nachnutzung durch andere Verwaltungen des
Landes Berlin zur Verfügung.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
246.490
53.080,95
193.409,05
0
SUMME
246.490
53.080,95
193.409,05
0
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Seite 68 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Es kann festgestellt werden, dass der Kernauftrag des Projektes – alle Lösungen sind so zu
erarbeiten, dass diese durch die anderen Bezirke nachgenutzt werden können – umfassend
erfüllt wurde. Die Projektergebnisse und –erfahrungen wurden auf dem Verwaltungskongress Berlin 2012 präsentiert. Dieses Ergebnis und somit die Schaffung der entscheidenden
Voraussetzung für eine Nachhaltigkeit der Projektergebnisse ist ein wesentlicher Erfolg. Das
Projekt ProDiskurs ist abgeschlossen.
a) Wertung
x grün
gelb
rot
b) Stand
läuft
Seite 69 von 77
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Grunddaten
Frau Jander
am:
29.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Umsetzung der neu entwickelten Strukturen und Prozesse
für die Zentralen Anlauf- und Beratungsstellen der Ordnungsämter
ZABUm
I B 10
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
BA Tempelhof- Schöneberg
Ordnungsamt
Frau Jander bis 10.08.12
JOB Dez Ja
9(0)277- 7691
E-Mail
[email protected]
3. Projektbeginn
Mai 2009
31.12. 2012
Die im Projekt zur Optimierung der bezirklichen Ordnungsämter „ProOrdOpt“ konzeptionell entwickelten einheitlichen, bürgernahen und effizienten Strukturen und Prozesse, die es den Kundinnen und Kunden der bezirklichen
Ordnungsämter ermöglichen, qualitativ hochwertige Leistungen auf schnellem Wege und von zentraler Stelle zu
erlangen, sollten in der sich anschließenden Phase umgesetzt und erprobt werden. Im Mittelpunkt steht unverändert die Vereinheitlichung und Standardisierung sowohl des organisatorischen Aufbaus der Ordnungsämter als
auch der ordnungsbehördlichen Arbeitsabläufe.
Im Rahmen des Projektes „ProOrdOpt“ wurde mit dem Ziel einer höheren Servicequalität ein einheitlicher Mindestaufgabenkatalog für die Zentralen Anlauf- und Beratungsstellen in den Berliner Ordnungsämtern entwickelt.
Bis zum Beginn der 17.Legislaturperiode sollte der Mindestaufgabenkatalog in allen zentralen Anlauf- und Beratungsstellen umgesetzt sein und somit in allen Berliner Ordnungsämtern ein einheitliches Leistungsangebot zur
Verfügung stehen.
Während das Projekt ProOrdOpt durch SenInnSp gesteuert wurde, erfolgte die Umsetzung der Ergebnisse nunmehr in der Verantwortung der Bezirke unter der Projektleitung des Bezirkes Tempelhof - Schöneberg.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
SOLL
hoch
Gewichtung
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
3
2
gering 1
Seite 70 von 77
Moderierte Workshops werden kontinuierlich durchgeführt, allerdings war eine deutliche Verlangsamung bis hin zum teilweisen Stillstand im 2.Halbjahr 2011 und 1. Halbjahr 2012 zu verzeichnen. Im
2.Halbjahr 2012 ist die Nachfrage wieder deutlich angestiegen. Es zeichnet sich derzeit ab, dass die
Verlängerung des Projekts für das Gelingen des Projekts dringend erforderlich war.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
40.000
4.008,82
40.000
0
SUMME
lfd. Nr.
1
2
2.1
3
SOLL
Kick Off – Veranstaltung mit
allen Bezirken
Erste Workshops (Ist-Analyse)
abgeschlossen
Neuer Meilenstein:
Strategie-Workshop mit den
OA-Leitungen
Zweite Workshops (Anforderungen Umsetzungsvoraussetzun-gen) durchgeführt
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
05/ 09
Veranstaltung durchgeführt
05/ 09
12/ 10
06/ 10
08/ 09
Workshops in 6 Bezirken
durchgeführt
Workshops durchgeführt
12/ 12
Workshops laufen
12/ 12
08/ 09
Seite 71 von 77
lfd. Nr.
4
5
6
7
SOLL
Startveranstaltung für konkrete
Umsetzungsphase
Nachsteuerung der Nachfrage
auf politischer Ebene
Erfahrungsaustausch nach
sechs Monaten Anlaufphase,
weitere Strategieentwicklung
Projektabschluss und Bericht
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Ende
06/10
09/ 10
Entfällt
Termin hat stattgefunden
09/ 10
12/ 11
Workshop durchgeführt
08/ 11
12/ 12
Bericht gefertigt
11/ 12
Der Projektverlauf war aufgrund von teilweise nicht klar bestimmten Zuständigkeiten und Problemen in der Kosten- und
Leistungsrechnung zeitweise verlangsamt. In der Auswertung der Workshops zeigt sich, dass die Strukturveränderungen und die veränderten Geschäftsprozesse durch den Aufbau der Zentralen Anlauf- und Beratungsstellen weitreichende Auswirkungen innerhalb und außerhalb der Ordnungsämter haben.
Daher wurde im Verlauf des Projekts die Prozessarchitektur geändert. In den Bezirken wurden neben den Workshops
auf Arbeitsebene auch Workshops auf Führungsebene geplant.
Im August 2011 wurden überbezirkliche Workshops (Meilensteine) sowohl auf Führungsebene als auch auf Arbeitsebene durchgeführt, die dem Erfahrungsaustausch und Abstimmung zur weiteren Entwicklung dienten.
Durch das Ende der 16. Legislaturperiode und den Beschluss des Haushaltsplanes erst im Juni 2012 war das Projekt
jedoch vom 2.Halbjahr 2011 bis zum 1. Halbjahr 2012 nochmals verlangsamt.
Das Projekt war im Grundsatz jedoch erfolgreich, da die einheitliche Struktur der ZAB in Ansätzen besteht. Es zeigt sich
jedoch deutlich, dass eine derartige Umstrukturierung und Neuausrichtung ein Entwicklungsprozess ist, der stark von
den äußeren Rahmenbedingungen in den Bezirken, wie politische Schwerpunktsetzung, Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln, Verfügbarkeit von geeignetem Personal und Kontinuität des Personalgefüges beeinflusst wird. Es bedarf daher
der weiteren Fortsetzung der Umstrukturierungsbemühungen bis die Vereinheitlichung der Struktur der ZAB in allen
Bezirken erreicht ist.
a) Wertung
grün
X gelb
rot
b) Stand
läuft
Seite 72 von 77
Grunddaten
Gabriele Gün Tank
1. Projektname
am:
Kurzbezeichnung
Berlin – Stadt der Vielfalt: Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltungen
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
BA TempelhofSchöneberg
Gabriele Gün Tank
BzBmIntB
902776263
3. Projektbeginn
01/2010
12/2012
28.11.201
2
Projekt-Nr.
ID 34
E-Mail
[email protected]
Die Zusammensetzung der Berliner Bevölkerung ist einem kontinuierlichen Wandlungsprozess unterworfen. Nicht nur Alters-, Bildungs-, Sozial- oder Beschäftigungsstrukturen verändern sich, besonders
geprägt wird die Stadt durch den sich wandelnden ethnischen, kulturellen und religiösen Hintergrund
der StadtbewohnerInnen, der wesentlich durch Zu- und Abwanderung beeinflusst wird. Diese Ausprägungen stellen zusätzliche Anforderungen an die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und
führen zu einem erhöhten Steuerungsbedarf auf bezirklicher Ebene.
Erfahrungsgemäß genügt es nicht, nur einzelne MitarbeiterInnen interkulturell zu schulen, vielmehr
müssen Wege gefunden werden, interkulturelles Wissen als Querschnittsthema zu verankern.
Gelingen kann dies auf Bezirksebene nur über eine Einbindung von Migrantenselbstorganisationen
(MSOen), da hier die größte Expertise für die Belange von Menschen mit unterschiedlichen kulturellen
Hintergründen vorhanden ist. Nur über eine gute Kommunikation kann das Wissen der Verwaltungsangestellten über ihre Zielgruppen Schritt für Schritt verbessert und ausgebaut werden.
Das Projekt „Berlin – Stadt der Vielfalt - Verwaltung öffnen“ setzt hier an. Ausgehend von dem mit
dem aktuellen Modernisierungsprogramm „ServiceStadt Berlin“ verfolgten Ziel der verbesserten Servicefreundlichkeit der Verwaltung u. a. durch ihre interkulturelle Öffnung zielt es ab auf eine Vernetzung
vorhandener Strukturen auf Bezirksebene. In erster Linie geht es darum, Formen der Zusammenarbeit
zwischen MSOen und der Verwaltung auf Bezirksebene zu stärken. Jedoch können darüber hinaus
auch andere Organisationen und institutionelle Strukturen von einer besseren Vernetzung mit MSOen
profitieren. Das Projekt zielt auf eine verbindliche Zusammenarbeit zwischen Migrantenselbstorganisationen und dem Bezirksamt. Es zielt also auf eine dauerhafte Vernetzung von Verwaltungsmitarbeitern mit MSOen. Dadurch entsteht eine wertvolle Ressource zur interkulturellen Öffnung auf Bezirksebene.
Etablierte Kommunikationswege zu AnsprechpartnerInnen aus MSOen können den Prozess der interkulturellen Öffnung der Verwaltung vorantreiben. Ein Instrument in diesem Rahmen ist entsprechend
eine Datenbank. Durch eine verbesserte Kommunikation entstehen darüber hinaus auch neue Ansätze der Zusammenarbeit zwischen MSOen und Bezirksverwaltung. So ist beispielsweise eine gemeinSeite 73 von 77
same (Weiter-)Entwicklung kommunaler Integrationsstrukturen denkbar.
Ausfüllbeispiel
Kunden/innen
SOLL
Prozesse/
Beschäftigte
Auftragserfüllung
SOLL
hoch
IST
SOLL
IST
Finanzen/
Wirtschaftlichkeit
SOLL
IST
SOLL
IST
5
4
Gewichtung
3
2
gering 1
Das Projekt wurde im Rahmen einer Fachveranstaltung der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.
Migrantenorganisationen und Beratungsstellen konnten für eine aktive und prozessorientierte Zusammenarbeit gewonnen werden. Im Rahmen einer Projektveranstaltung am 08.10.2010 wurde der
Fragebogen für den Atlanten, welcher prozessorientiert gemeinsam mit Verwaltung und Migrantenorganisationen erstellt worden ist, der Öffentlichkeit vorgestellt.
Der Fragebogen ist Vereinen per Mail zugeschickt worden. 39 % der Befragten Vereine und Beratungsstellen haben geantwortet, dies ist kein untypisches Phänomen bei der Schaffung neuer Angebote.
Mit berlin.de finden regelmäßig Gespräche statt zur Einbettung des Atlanten auf der berlin.de Seite.
Ende April 2011 fand ein Workshop statt, um den Aspekt Diversity für die bestehende Organisationsdatenbank zu überprüfen und eine mögliche technische Umsetzung zu diskutieren. Das bedeutet alle
benannten Merkmale im AGG mitzudenken und auch entsprechend Mehrfachmerkmale. (Beispiel:
Zielgruppe: Frau und Migrantin)
Es konnte eine Einbindung des MigrAtlanten in den vorhanden Strukturen von berlin.de realisiert werden. Der MigrAtlas ist mit der nun auch diversifizierten Organisationsdatenbank bei berlin.de verknüpft. Die befragten Migrantenorganisationen (MSOen) und entsprechende Dienstleister sind im
MigrAtlas hinterlegt. Beide Datenbanken sind verknüpft, so dass Organisationen eine vereinfachte
handhabe auch in Zukunft haben um Daten zu aktuallisieren. Die Seite wird im Dezember 2012 online
abrufbar sein.
Seite 74 von 77
Die qualitative Befragung „Migrant_innen sind Expert_innen: Selbstorganisationen definieren Interkulturelle Öffnung“ wird auch zum Ende des Jahres abgeschlossen sein.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziertes
IST zum
31.12.12
23.503,95
3.402,79
5.401,79
23503,95
3402,79
5.401,79
SUMME
lfd. Nr.
SOLL
Vorbereitung und Sensibilisierung
Kick Off - Veranstaltung Fachveranstaltung
Berlin: Stadt der Vielfalt
fertig bis
06/2010
IST
(Sachstand)
Externe Ausschreibung ist
erfolgt.
Der Bezirk TempelhofSchöneberg hat in enger Zusammenarbeit mit dem Bezirk
Mittte sich an der Fachveranstaltung der Landesstelle für
Gleichbehandlung – gegen
abgeschlossen am
06/2010
Seite 75 von 77
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Diskriminierung beteiligt. Das
Projekt wurde einem breitem
Publikum am 29.06.2010 vorgestellt.
Forschungsdesign/
Erste Workshops/Trainings
06/2010
Datenerfassung und Befragung, erste Aufarbeitung
05/2011
10/2010
Es fanden erste Workshops
mit Migrantenselbstorganisationen statt (Monitoring Group)
Informationsveranstaltung für
Beratungsstellen in Mitte und
Tempelhof-Schöneberg erfolgte am 08.10. 2010
Forschungsdesign
Datenbankerstellung Wissensdatenbank – erster
Ausstausch mit der Berliner
Wissensdatenbank / „Projekt
Wissensmanagement“
10/ 2011
Erste Befragung erfolgte, es
wird derzeitig nachgefasst.
Mit berlin.de finden regelmäßig
Gespräche statt zur Einbettung des Atlanten auf der
berlin.de Seite.
Realisierung von Workshops
um eine diversivizierte Einbindung des Atlanten in den vorhandenen Strukturen der Internetseite zu gewährleisten.
Vorliegen inhaltlicher Daten
und Webside
05/2012
Werbung
7/2012
Leider kam es zu kleinen Verzögerungen bei der Realisierung des Atlanten auf Grund
der Verknüpfung des MigrAtlas
mit der Weiterentwicklung der
Organisationsdatenbank bei
berlin.de.
11/2012
Seite 76 von 77
Der Austausch mit dem Landesdatenschutzbeauftragten und der Leiterin der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung ist erfolgt. Das Projekt wurde im Rahmen einer Fachveranstaltung der
Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung einer großen Öffentlichkeit vorgestellt.
Die prozessorientierte Erstellung des Fragebogens mit Migrantenorganisationen/ Beratungsstellen (Monitoringgruppe) ist von den Organisationen positiv aufgenommen worden. Migrantenorganisationen und
Beratungsstellen konnten so für eine aktive und prozessorientierte Zusammenarbeit gewonnen werden.
Zur Vorstellung des Projektes und des Fragebogens, kamen weit mehr als 70 Vertreter/innen von Organisationen und Verwaltungsmitarbeiter/innen. Kriterien für Aufnahme in Datenbank: MSOs und Beratungsstellen, die ein Leistungsangebot für die Zielgruppe Migrantinnen und Migranten (offenes, auch Nichtmitgliedern zugängiges Angebot) bereit stellen. Die qualifizierte Befragung wurde für ausgewählte Dienstleistungen durchgeführt.
Die kooperative Zusammenarbeit mit bürgeraktiv berlin.de (Organisationsdatenbank) wurde sowohl von
den Projektverantwortlichen, als auch von bürgeraktiv als gewinnbringend bewertet.
a) Wertung
x grün
gelb
rot
b) Stand
x läuft
abgeschlossen am
Seite 77 von 77
- Projekte der ServiceStadt Berlin 2016 Stand der Projekte zum 16.11.2012
Übersicht:
Zusammenfassung...................................................................................................................3
Der Regierende Bürgermeister von Berlin – Senatskanzlei – ..................................................4
Funktionale Weiterentwicklung des Onlineportals www.service.berlin.de............................4
Senatsverwaltung für Inneres und Sport ..................................................................................8
Projekt „Landeseinheitliche, optimierte Geschäftsprozesse – ProLoG“ (alte Bezeichung:
Projekt „Nachhaltige Verfahrensmodernisierung. Einheitliche Ämterstruktur der Bezirke
unterstützen (Folgeprojekt) ..................................................................................................8
Bürgerterminals ..................................................................................................................12
Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlages zur Einführung von De-Mail in der Berliner
Verwaltung .........................................................................................................................17
Umsetzungskonzept für die landesweite Einführung von elektronischen Akten ................21
Pilotierung von Bürgerzentren ............................................................................................24
Landesweites elektronisches Bewerbungs- und Einstellungsmanagement (E-Recruiting) 27
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten .........................................................31
IT-gestütztes Beschwerde- und Anliegenmanagementsystem für die Berliner
Ordnungsämter ..................................................................................................................31
Onlinebürgerdienst Bewohnerparkausweis .......................................................................35
Online Antragsverfahren in Verbindung mit der elektronischen Fahrerlaubnisakte ...........38
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz ...................................................44
Anbindung des Formularmanagementsystems an das Elektronische Bau- und
Genehmigungsverfahren (eBG) .........................................................................................44
Bebauungspläne online......................................................................................................49
elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland .................53
Denkmalschutzrechtliche Genehmigungen Online ............................................................58
Seite 1 von 72
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft .....................................................62
Standardisiertes Fachcontrolling HzE – WIMES-Projekt....................................................62
Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales.....................................................................66
Verknüpfung des Gesundheits- und Sozialinformationssystem (GSI) mit dem Open Data
Portal ..................................................................................................................................66
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung ..............................................69
Arbeitsgruppe Open Data Berlin ........................................................................................69
Seite 2 von 72
Zusammenfassung
Die nachfolgenden Statusblätter geben Auskunft über den Stand der Umsetzung der
Projekte der ServiceStadt Berlin 2016 zum Stichtag 16. November 2012. Die
Berichtsblätter sind von den verantwortlichen Senats- und Bezirksverwaltungen
erstellt worden.
Der Staatssekretärsausschuss zur Verwaltungsmodernisierung hat mit der
Verabschiedung des Modernisierungsprogramms „ServiceStadt Berlin 2016“ am
18. Juni 2012 die ersten 17 Projekte aufgenommen. Diese wurden in der Sitzung am
29. Oktober 2012 um das Projekt „Elektronisches Genehmigungsverfahren zur
Sondernutzung von Straßenland“ (SenStadtUm) ergänzt.
Von den 18 Projekten starten drei in 2013, darunter das Projekt „Konzeption und
Erprobung einer zentralen Bußgeldstelle der Bezirke zur Ahndung ordnungswidriger
Schwarzarbeit“ (SenArbIntFrau), das zurzeit neu konzipiert wird (deswegen kein
Berichtsblatt). Alle anderen Projekte laufen, können aber auf Grund der Tatsache,
dass die Finanzierung erst nach dem Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes 2012/
2013 Anfang Juli sichergestellt war, überwiegend nur über die ersten Schritte
berichten. Vier Projekte bewerten den Projektfortschritt auf Grund von
Verzögerungen im Zeitablauf zurzeit mit „gelb“: „Funktionale Weiterentwicklung des
Onlineportals
www.service.berlin.de“
(RBm
Skzl),
„Anbindung
des
Formularmanagementsystems
an
das
Elektronische
Bauund
Genehmigungsverfahren“ (SenStadtUm), „Online Antragsverfahren in Verbindung mit
der elektronischen Fahrerlaubnisakte“ (LABO), „Landesweites elektronisches
Bewerbungs- und Einstellungsmanagement - E-Recruiting“ (SenInnSport).
Ein Projekt („Umsetzungskonzept eAkte“) wurde bereits erfolgreich abgeschlossen.
Der StS-Ausschuss sieht im vorgelegten Umsetzungskonzept eine geeignete
Grundlage zur Umsetzung des Senatsbeschlusses vom 16.08.2011 und empfiehlt
dem Senat die stufenweise, zentral gesteuerte und koordinierte Vorgehensweise
hinsichtlich Beschaffung, Einführungsunterstützung und der erforderlichen
systematischen Weiterentwicklung. Der Ausschuss hat die SenInnSport gebeten, auf
der Basis des Umsetzungskonzeptes einen Senatsbeschluss zur Einführung des
Basisdienstes zur elektronischen Aktenführung unter Beteiligung des Rats der
Bürgermeister herbeizuführen. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport
übernimmt auf Basis des Umsetzungskonzeptes die Federführung für die
landesweite Umsetzung zur Einführung von elektronischen Akten und beginnt
unmittelbar mit den im Umsetzungskonzept beschriebenen Aufgaben.
Seite 3 von 72
Der Regierende Bürgermeister von Berlin – Senatskanzlei –
Grunddaten
am:
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Funktionale Weiterentwicklung des Onlineportals
www.service.berlin.de
ProOnline Portal II
13
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Skzl/SenInnSport
N. N.
Telefon
3. Projektbeginn
10/2012
9/2013
E-Mail
Angestrebtes Ziel und erreichter Stand zum 16.11.2012
Derzeit sind die meisten Verwaltungsleistungen nicht medienbruchfrei gestaltet. Für den Ausbau
medienbruchfreier Leistungen bedarf es künftig eines personalisierten Zugangs auf
www.service.berlin.de. Mithilfe der Identitätsfunktionen des neuen Personalausweises soll dem
Kunden ermöglicht werden, seine persönlichen Anliegen medienbruchfrei online abzuwickeln und
bspw. mittels eines „Bürgerkonto“ zu verwalten. Ebenso sollen Bürgerinnen und Bürger die
Möglichkeit haben, sich online im Sinne einer transparenten und kundenfreundlichen Verwaltung nach
dem Verfahrensstand zu erkundigen (track&trace). Durch die Weiterentwicklung des Portals
www.service.berlin.de erhalten Bürgerinnen und Bürger also die Möglichkeit eines personalisierten
Onlinezugangs, über den Sie mittels der Funktionalitäten des nPAs Verwaltungsleistungen in
Anspruch nehmen können.
6. Zielerreichungs- und Wirkungsanalyse
jeweils, sofern zutreffend: angestrebtes Ziel und erreichter Stand zum 16.11.2012
Strategische Ziele der ServiceStadt Berlin
Bürger-/Wirtschaftsnähe:
Die Navigation der Verwaltungsangebote fußt auf einer in Sinnzusammenhänge aufgeteilten
Navigation für Kundinnen und Kunden. Entsprechend ihres Anliegens finden Bürgerinnen und Bürger
auf www.service.berlin.de ein umfassendes Informations- und Leistungsspektrum der Berliner
Verwaltung vor. Der gleiche Service soll der Wirtschaft durch einen separaten Zugang zu einem
gesonderten Portal, bei gleicher Startseite, speziell für Unternehmen, bereitgestellt werden. Dieser
Arbeitsschritt bedarf einer engen Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie
und Forschung.
Ein Kanalwechsel ist ausgehend vom Online Portal möglich. Zum einen besteht zu jeder
Dienstleistung die Möglichkeit einen Termin in einer Anlaufstelle zu vereinbaren und persönlich zu
erscheinen, zum anderen wird an diversen Stellen im Portal für das Bürgertelefon 115 geworben, was
einen Informationsfluss auch telefonisch ermöglicht, sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für
Unternehmen.
Seite 4 von 72
Transparenz:
Der personalisierte Zugang ermöglicht es dem Kunden, den Stand seines persönlichen Vorganges
einzusehen.
Partizipation:
Effizienz:
Durch die Erarbeitung medienbruchfreier online Leistungen ist eine Effizienzsteigerung zu erwarten.
IT-/E-Government-Projekte
Elektronische Verfahrensabwicklung
Für den weiteren Ausbau medienbruchfreier Leistungen bedarf es künftig eines personalisierten
Zugangs auf www.service.berlin.de. Mithilfe der Identitätsfunktionen des neuen Personalausweises
soll dem Kunden ermöglicht werden, seine persönlichen Anliegen medienbruchfrei online abzuwickeln
und bspw. mittels eines „Bürgersafes“ zu verwalten. Ebenso sollen Bürgerinnen und Bürger die
Möglichkeit haben, sich online nach dem Verfahrensstand zu erkundigen. Dies kann über eine
Prozessleiste dargestellt werden. Hierzu bedarf es entsprechender Strukturen in den Ämtern vor Ort
und einer Benennung von auszuführenden Arbeitsschritten einer DL. Sobald Arbeitsschritte für eine
DL abgeschlossen sind, wird dies durch ein Ticketing-System aufgenommen und für die Bürgerinnen
und Bürger als Information bereitgestellt. Das „Ticketing“ findet auf Basis des
Kundenfallmanagements statt. In einem technischen Konzept ist zu klären, inwiefern das
Kundenfallmanagement, das im Rahmen eines gesonderten Projektes erarbeitet wird, im Onlineportal
integriert werden kann. Ziel des Konzeptes ist es, rechtliche Rahmenbedingungen zu klären, sowie
pilothaft DL aufzuzeigen und deren Bearbeitung in den Ämtern so zu gestalten, dass die
Funktionalitäten des nPa sinnvoll genutzt werden können.
Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangswegs
Die Navigation erfolgt nach Themenbereichen. Die jeweils relevanten Transaktionen,
Dienstleistungen, Rechtsgrundlagen, Veröffentlichungen und weitere Informationen werden zentral
gebündelt und das Portal www.service.berlin.de fungiert als zentraler Zugangsweg zur Berliner
Verwaltung.
Unterstützung der konventionellen Zugangswege
Im Onlineportal besteht die Möglichkeit eines Kanalwechsels. So wird beispielsweise auf das
Bürgertelefon 115 als konventioneller Zugang verwiesen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit,
online einen Termin zu buchen, um persönlich eine Anlaufstelle aufzusuchen.
Digitalisierung der Verwaltungsprozesse
Der wesentliche Beitrag des Projekts zur Digitalisierung der internen Verwaltungsprozesse besteht
darin, dass ein weiterentwickeltes Onlineportal die Plattform für weitere medienbruchfreie
Verwaltungsleistungen bietet. Mit der Integration der nPA Funktionen werden Verwaltungsprozesse
digital pilotiert, mit dem Bestreben, langfristig eine Vielzahl von Verwaltungsprozessen digital anbieten
zu können.
Unterstützung des Konzepts „Open Government“
www.service.berlin.de bietet Open Government eine Plattform und wirbt für das Konzept.
Ist das Projekt in der IT-BePla erfasst?
Wird zum Zeitpunkt der Verfügbarkeit der neuen Version der IT-BePla im System erfasst.
Liegt Geschäfts- und Finanzierungsmodell zur Übernahme in die Linienverantwortung vor? Falls nicht:
bis wann soll das Modell entwickelt werden?
Es ist erst das Konzept zu erarbeiten und eine pilothafte Umsetzung geplant.
Balanced Scorecard und ressortübergreifender Ansatz
Mitarbeiterorientierung:
Eine Informationsbereitstellung und -strukturierung durch die Dienstleistungsdatenbank, bietet den
Verwaltungsbeschäftigten im Back-End sowie bei jedem Zugangskanal eine sinnvolle Unterstützung in
der täglichen Arbeit.
Seite 5 von 72
Prozessorientierung:
Für die Integration der nPA Funktionen ist die Betrachtung von Prozessen von zentraler Bedeutung.
Das Konzept mit Umsetzungsempfehlung zur Integration der nPA Funktionen wird auf die zu
pilotierenden Prozesse eingehen.
Wirtschaftlichkeit:
Ressortübergreifender Ansatz:
Wie auch im ersten Schritt zur Weiterentwicklung des Verwaltungsführers, wird auch hier eine enge
ressortübergreifende Zusammenarbeit zwischen der SenInnSport und der Senatskanzlei stattfinden.
2012
Mittel der ServiceStadt
Berlin
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Rest
(prognostiziert
es IST zum
31.12.12)
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
187.600
0
187.600
187.600
100.000
Gesamt
2013
287.600
SUMME
Antrag auf erneute Zuweisung von 2012 nicht verausgabten Mitteln in 2013. Bitte ausführlich darlegen, wofür die Mittel in welcher Höhe zu welchem Zeitpunkt benötigt
werden und die Zahlungsgrundlage angeben z.B. Vertrag vom ……
Die inhaltlichen Prüfungen und Übertragungen aus dem bisherigen Berliner Verwaltungsführer in das neue
Portal haben sich als wesentlich umfangreicher erwiesen als zuvor angenommen.
Projektverlauf, insbes. Meilensteine oder Veränderungen (alle Angaben mit Terminen!)
lfd. Nr.
1
2
3
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Konzept zum Einsatz der
Funktionalitäten des nPa
Ausbau der Inhalte
generiert durch
Nutzungsverhalten.
Realisierung von „TrackingInhalten“.
Umsetzung der
Konzeptempfehlungen zum
Einsatz der Funktionalitäten
des nPa.
Seite 6 von 72
a) Wertung
grün
X gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 7 von 72
Grunddaten
Frank Brockmann
am:
26.11.12
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Projekt „Landeseinheitliche, optimierte Geschäftsprozesse –
ProLoG“ (alte Bezeichung: Projekt „Nachhaltige
Verfahrensmodernisierung. Einheitliche Ämterstruktur der
Bezirke unterstützen (Folgeprojekt)
ProLoG
9
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
E-Mail
Herr Brockmann
92232188
[email protected]
SenInnSport
3. Projektbeginn
IV/2012
IV/2013
28139
Im April 2011 wurde mit dem Projektauftrag ProNVM (Projekt Nachhaltige Verfahrensmodernisierung.
Einheitliche Ämterstruktur der Bezirke unterstützen) der Grundstein gelegt, um zunächst exemplarisch
in ausgewählten Fachämtern, nämlich Jugend- und Ordnungsämtern, Grundstrukturen zur
landesweiten Geschäftsprozessoptimierung zu schaffen. Diese Projektarbeit hat neben den
Handlungsempfehlungen zur Optimierung einzelner Prozesse und der Formulierung eines
Kernportfolios der besonders erfolgskritischen Prozesse ein Standardvorgehen zur
Geschäftsprozessoptimierung hervorgebracht.
Für die Projektarbeit dieses Folgeprojektes ProLoG (Projekt Landeseinheitliche, optimierte
Geschäftsprozesse) werden erneut exemplarische Prozesse aus dem Kernportfolio der wichtigsten
externen Geschäftsprozesse der Bezirksverwaltung (sog. Top 100) ausgewählt und
Handlungsempfehlungen zur Optimierung unterbreitet. Die IT-Realisierung ist nicht Gegenstand des
Projekts.
Dabei soll auch die Überführung der erarbeiteten Standards in die reguläre Linienarbeit überprüft
werden. Hieraus werden exemplarisch weitere Erkenntnisse erwartet, in wieweit die Bezirke kurz- und
mittelfristig ein nachhaltiges Geschäftsprozessmanagement in der Linienarbeit etablieren können und
an welchen Stellen Unterstützung bei der Implementierung erforderlich ist.
Stand zum 16.11.2012: Unterzeichneter Projektauftrag mit Datum vom 13.11.2012 liegt vor.
Mit der bezirksübergreifenden Vereinheitlichung von Geschäftsprozessen nimmt der
Bürger/Wirtschaftsbürger die Verwaltungsdienstleistungen bezirksunabhängig als identische Angebote
wahr („one face to the customer“)
Seite 8 von 72
Transparenz:
Transparenz wird durch Dokumentation und verwaltungsinterne Veröffentlichung der modellierten
Geschäftsprozesse erreicht und damit ein wesentlicher Beitrag zu einem Wissensmanagement
geleistet.
Partizipation:
Partizipation durch den Bürger setzt voraus, dass er seine Partizipationsmöglichkeiten kennt oder
einfach in Erfahrung bringen kann.
Die bezirksübergreifende einheitliche Gestaltung von Verwaltungsprozessen, die vom Bürger bis
zurück zum Bürger durchdacht sind, erleichtert dem Bürger den Zugang zu Partizipationsangeboten
unabhängig davon, in welchem Bezirk er wohnt.
Effizienz:
Die Prozessoptimierung und bezirksübergreifende Vereinheitlichung sollte zwingend der umfassenden
Elektronifizierung von Verwaltungsprozessen vorausgehen, damit die Digitalisierung und damit
Verstetigung unwirtschaftlich gestalteter Abläufe verhindert wird. Auch kann sich Berlin nicht leisten, in
IT-Fachverfahren von Bezirk zu Bezirk unterschiedliche Arbeitsabläufe abzubilden.
Bei den konkreten Prozessanalysen werden auch die Möglichkeiten zur elektronischen
Verfahrensabwicklung mit betrachtet. Dabei steht immer der Gesamtprozess im Fokus mit dem Ziel
der Verringerung bzw. Vermeidung von Medienbrüchen.
Das Projekt hat die bezirksübergreifende Vereinheitlichung von Geschäftsprozessen als ein Hauptziel
und betrachtet dabei als Zugangskanäle.
Das Projekt hat die bezirksübergreifende Vereinheitlichung von Geschäftsprozessen als ein Hauptziel
und betrachtet dabei als Zugangskanäle.
Prozessoptimierung hat der Digitalisierung voranzugehen.
Sofern der konkret zu untersuchende Prozess dafür Anhaltspunkte liefert, wird dieser Aspekt mit
einbezogen werden.
Nicht erforderlich
Nicht erforderlich
Die konkreten Geschäftsprozessanalysen, die Schwachstellenanalysen und die Erarbeitung von
Handlungsempfehlungen werden schwerpunktmäßig mit den im Prozess tätigen Mitarbeiter/innen
vorgenommen.
Ist Projektziel
Wirtschaftlichkeit:
Gängige Indikatoren sind hier
- Verkürzung der direkten Bearbeitungszeiten
- Verkürzung der Durchlaufzeiten (Bürgersicht)
Die Indikatoren sind Betrachtungsgegenstand bei den konkret zur Analyse und Optimierung
ausgewählten Geschäftsprozessen
Seite 9 von 72
Projektziel ist die bezirksübergreifende Vereinheitlichung von Geschäftsprozessen unter Einbeziehung
der fachlich verantwortlichen Senatsverwaltung, wobei vorgefundene best-practise-Lösungen
selbstverständlich berücksichtigt werden.
2012
2013
Gesamt
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
Berlin
---
---
---
---
---
---
60.000 €
0
25.000
35.000 €
110.000 €
145.000 €
SUMME
60.000 €
25.000 €
35.000 €
35.000 €
110.000 €
145.000 €
Der Projektauftrag zur Untersuchung von drei Prozessen aus den Sozialämtern (Hilfe zur Pflege) und den
Jugendämtern, Bereich Pflegekinderdienst, wurde am 13.11.2012 unterzeichnet. Für die Untersuchung
der Geschäftsprozesse, die Erarbeitung eines methodischen Vorgehens zur Überführung der
Projektergebnisse sowie von konzeptionellen Vorschlägen zur Transformation auf die Ebene eines
ganzheitlichen Geschäftsprozessmanagements bedarf es der externen Unterstützung. Hierfür werden
Mittel in Höhe von rd. 60.000 € benötigt, die voraussichtlich in einer Größenordnung von rd. 25.000 € noch
in 2012 kassenwirksam werden.
Das Projekt wird in 2013 mit der Untersuchung weiterer Geschäftsprozesse aus dem Top 100Kernportfolio der externen bezirklichen Geschäftsprozesse fortgesetzt. Die Top 100-Geschäftsprozesse
sind die, deren Optimierung den höchsten Nutzen verspricht.
lfd. Nr.
1
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
IV 2012
Unterschriftsreifer Vertrag liegt vor
IV 2012
Auftaktworkshop
IV/2012
Voraussichtlich 12/2012
Untersuchung und Optimierung
der o.g. Geschäftsprozesse der
Sozial- und Jugendämter
IV/2012- I/2013
Beginn in 12/2012
Bezirksübergreifende Abstimmung
I/2013
ProLoG – Phase 1
Beauftragung
eines
Auftragnehmers
2
3
4
fertig bis
SOLL
externer
Seite 10 von 72
lfd. Nr.
fertig bis
SOLL
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
der Soll-Geschäftsprozesse
5
6
7
Beteiligung
AbstimmEntscheidungsinstanz
und
Projektabschluss Phase 1
III/2013
ProLoG – Phase 2
Ansprache der bez. Fachämter
und der Senatsverwaltungen zur
Beteiligung
an
weiteren
Prozessuntersuchungen
8
II/2013
Abschluss Phase 2
II/2013
IV/2013
Der Projektablauf musste gegenüber den zeitlichen Zielvorstellungen in der Projektskizze geteilt werden,
weil eine Beauftragung der zwingend notwendigen externen Unterstützung für den Gesamtzeitraum (bis
Ende 2013) nicht möglich war. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Mittel aus Service Stadt Berlin für
2013 erst in der Sitzung des StS-Ausschuss zur Verwaltungsmodernisierung am 10.12.2012 bereitgestellt
werden.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 11 von 72
Grunddaten
O. Franke
am:
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Bürgerterminals
BüT
Behörde (kurz)
28.11.12
2. Projektleiter
Telefon
Projekt-Nr.
E-Mail
N.N.
SenInnSport
3. Projektbeginn
01.11.2011 (Vorklärung)
offen
Bürgerterminals sollen zukünftig als Bestandteil des persönlichen Zugangs- bzw. Vertriebsweg im
Rahmen des Multikanalansatzes „One-Stop-City“ an ausgewählten Standorten (in bestehenden
„Bürgerämtern“, zukünftigen „Bürgerzentren“ oder perspektivisch auch in Bibliotheken oder sonstigen
öffentlichen Einrichtungen) positioniert werden. An diesen Bürgerterminals können Informationen zu
verwaltungsbezogenen Verfahren abgerufen werden und Verwaltungsverfahren angestoßen bzw.
abgewickelt werden. Bürger/innen können somit unabhängig von den Möglichkeiten der persönlichen
Kontaktaufnahme oder zu deren Vorbereitung mittels Bürgerterminals an die Berliner Verwaltung
herantreten. Dieses Angebot ist damit vorwiegend für Kunden/innen gedacht, die keine Möglichkeit
besitzen, auf privatem Wege den internetgestützten Kontakt zur Verwaltung über das Portal
www.berlin.de herzustellen.
Auch Wartezeiten, die in Teilen nicht komplett vermieden werden können, können kundenseitig für die
Einleitung des gewünschten Verwaltungsverfahrens genutzt werden (z.B. Ausfüllen und Absenden
eines elektronischen Formulars).
Seit Mai 2011 steht jeweils ein Prototyp eines Bürgerterminals in den vier Bürgerämtern des Bezirks
Marzahn-Hellersdorf für die Nutzung durch die Bürgerinnen und Bürger bereit. Der Prototyp wird
wöchentlich von durchschnittlich 500 Kundinnen und Kunden der Bürgerämter in seiner Funktionalität
in Anspruch genommen und insbesondere für den angebotenen Terminservice genutzt. Die mit diesen
Prototypen gesammelten Erfahrungen fließen direkt in das Projekt ein.
Seite 12 von 72
Die für die Online-Bereitstellung geeigneten und am meisten nachgefragten Dienstleistungen stehen
in von allen Zielgruppen nutzbarer elektronischer Form zur Verfügung. Die Bürgerterminals
ermöglichen auch Bürgerinnen und Bürgern ohne eigenen Internetanschluss den elektronischen
Zugang zu diesen Dienstleistungen.
Der Selbstbedienungscharakter des Bürgerterminals ermöglicht eine verbesserte zeitliche und örtliche
Flexibilität Ein neuer Zugangsweg zu den Dienstleistungen der Verwaltung steht den Bürgerinnen und
Bürgern zur Verfügung und ermöglicht unter anderem eine Reduzierung von Wartezeiten.
Transparenz:
Partizipation:
Effizienz:
Im Rahmen der Weiterentwicklung der Bürgerterminals werden einzubindende vorhandene IT-Dienste
betrachtet. Die identifizierten Dienstleistungen werden u.a. auf die Nutzungsmöglichkeiten oder –
erfordernisse von angebotenen IT-Diensten wie z.B Payment-Dienst, Formularmanagement-Service,
Terminservice, Outputmanagement, eID geprüft und die Schnittstellenerfordernisse definiert und
umgesetzt.
Die Bereitstellung der Dienstleistungen über das Bürgerterminal führt durch eine Minderung von
Routinetätigkeiten zu einer Entlastung der Beschäftigten und der Verringerung von Wartezeiten mit
einhergehender Absenkung des Konfliktpotenzials.
Die Berücksichtigung der Interessen der Beschäftigten ist durch die Einbindung der
Beschäftigtenvertretungen gewährleistet.
Seite 13 von 72
Wirtschaftlichkeit:
Folgende wesentliche Indikatoren für die Wirtschaftlichkeit werden gemäß WiBe 4.1 im Rahmen des
Projektes betrachtet und den zu erwartenden Aufwänden gegenüber gestellt:
 Entlastung von Routinetätigkeiten
 Optimierung der Geschäftsprozesse
 Zeitersparnis für die Verwaltungskunden
 Vereinheitlichung der IT-Infrastruktur und der IT-Verfahrenslandschaft
 Unterstützung der strategischen Ausrichtung One-Stop-City.
Die konkret zu berücksichtigenden Schnittstellen und die erforderlichen Maßnahmen zur Anbindung
von IT-Diensten oder IT-Verfahren werden im Projektverlauf festgelegt.
Inhaltlich zu berücksichtigende aktuelle Projekte des Landes Berlin und thematisch passende
Kooperationsmöglichkeiten mit externen Partnern werden im Projektverlauf betrachtet und ggf. in die
Entwicklungsmaßnahmen integriert
7 Mittelaufwendungen für das Projekt in €
2012
Gesamt
2013
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
100.000
0
0
100.000
400.000
Mittel
Berlin
der
ServiceStadt
500.000
SUMME
Seite 14 von 72
Für die Umsetzung der Arbeitsmodule zur Pilotierung lässt sich ein Finanzbedarf in Höhe von 820.000 €
prognostizieren. Als Kalkulationsbasis wurden für externe Aufwände und die Aufwände des ITDZ Berlin
ein Tagessatz von pauschal 1.000 € angesetzt. Danach teilt sich der Finanzbedarf wie folgt auf:
Modul 1:

160.000 € für die Beauftragung Externer/ITDZ

40.000 € Investitionskosten für die Ausstattung der Pilotbereiche (4 Bürgerterminals à 10.000 €)
Modul 2:

330.000 € für die Beauftragung Externer/ITDZ

290.000 € Investitionskosten für die Beschaffung des OLAV Moduls und die erforderlichen
Lizenzen sowie Infrastruktur
Die beteiligten Behörden und Organisationseinheiten finanzieren Ihren Aufwand für die Mitarbeit im
Projekt aus ihren jeweiligen Budgets. Prognostiziert wird ein verwaltungsinterner personeller Aufwand in
Höhe von rund 1.100 Personentagen.
Die Finanzierung erfolgt vollständig aus Mitteln der 0500 bzw. 0505 im Rahmen des
Modernisierungsprogramms „ServiceStadt Berlin 2016“. Für die Kostenerfassung wird ein
Projektkostenträger eingerichtet.
lfd. Nr.
SOLL
1
Erfassung der Arbeit mit den
Prototypen
2
Durchführung eines
Workshops zur Überarbeitung
des Projektauftrages zur
Weiterentwicklung der
Bürgerterminals.
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Auswertung ist erfolgt.
12.2012
Angebotsabfrage ITDZ ist
erfolgt.
Seite 15 von 72
a) Wertung
x
grün
gelb
rot
b) Stand
x
läuft
abgeschlossen am
Seite 16 von 72
Grunddaten
Dr. Ludwig Bohrer
1. Projektname
am:
Kurzbezeichnung
27.11.12
Projekt-Nr.
Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlages zur Einführung
von De-Mail in der Berliner Verwaltung
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
90223
2144
SenInnSport
3. Projektbeginn
01.10.2012
01.4.2013
E-Mail
[email protected]
e
Es ist zu prüfen, ob und wie die Berliner Verwaltung die De-Mail Funktionen
wirtschaftlich nutzen kann. Weiterhin sind Fragen der organisatorischen Anpassung
der Arbeitsprozesse und der technischen Anpassung der Verfahren zu klären.
Außerdem sind verschiedene Umsetzungsvarianten zu prüfen. Der zentrale ITDienstleister des Landes ist dabei einzubeziehen.
Es war zunächst vom BMI geplant, ein landesweites Steuerungsprojekt zur Prüfung
einer zentralen Gateway-Lösung für Deutschland zu initiieren. An diesem Projekt
wollte sich Berlin beteiligen. Die Initiierung des Projektes ist jedoch von einigen
Bundesländern zunächst verhindert worden. Eine erneute Entscheidung über einen
Projektstart ist auf das 1.Halbjahr 2013 verschoben.
Unter Zugrundelegung der Rahmendaten aus der Machbarkeitsstudie des BMI hat
eine gemeinsame Prüfung von ITDZ und SenInnSport ergeben, dass sich in Berlin
die Aufwände für die De-Mail-Einführung und den Betrieb vermutlich nicht durch die
geringeren Portokosten der De-Mail tragen werden. So müssten in einem
Zeitintervall von 5 Jahren etwa 18 Mio. Briefe per De-Mail versand werden, um die
voraussichtlichen Ausgaben zu amortisieren. Das erscheint nicht realistisch. Deshalb
geht ZS C derzeit davon aus, dass der Aufbau einer eigenen Infrastruktur (De-MailGateway) für die Berliner Verwaltung nicht wirtschaftlich ist und keinen Mehrwert im
Vergleich zu den am Markt befindlichen Lösungen bietet.
Seite 17 von 72
Diese Provider bieten nicht nur Bürgern und Unternehmen De-Mail-Dienste an,
sondern auch Behörden. Die Innenverwaltung wird zusammen mit dem ITDZ Berlin
und weiteren interessierten Berliner Behörden prüfen, wie die Berliner Verwaltung die
Leistungen von privaten Dienstleistern nutzen kann.
Vor einer Verabschiedung des E-Government-Gesetzes des Bundes im Hinblick auf
die Schriftformersetzung durch De-Mail sollte keine Entscheidung über den
landesweiten Einsatz von De-Mail in der Berliner Verwaltung erfolgen.
Transparenz:
Partizipation: Dem Entwurf des E-Government-Gesetzes des Bundes wurde vom
Bundesrat im November 2012 nicht zugestimmt. Insofern ist noch offen,
ob durch die Verwendung der De-Mail die Schriftformerfordernis gemäß
Verwaltungsverfahrensgesetz erfüllt ist.
Effizienz: Der Aufbau einer eigenen Infrastruktur im Land Berlin zur Nutzung von De-
Mail-Funktionen für die Berliner Verwaltung ist unwirtschaftlich
Elektronische Verfahrensabwicklung – noch keine Erkenntnisse
Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangswegs – noch keine Erkenntnisse
Digitalisierung der Verwaltungsprozesse – noch keine Erkenntnisse
Unterstützung des Konzepts „Open Government“ – noch keine Erkenntnisse
Ist das Projekt in der IT-BePla erfasst? entfällt
bis wann soll das Modell entwickelt werden? Noch nicht
Seite 18 von 72
Mitarbeiterorientierung: – noch keine Erkenntnisse
Prozessorientierung: – noch keine Erkenntnisse
Wirtschaftlichkeit: eigene Lösung ist unwirtschaftlich
Ressortübergreifender Ansatz: – noch keine Erkenntnisse
2012
Berlin
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
100.000
0
0
50.000
Bedarf aus
Ansatz 2013
Gesamt
2013
SUMME
Die Mittel werden für die Prüfung zur Nutzung von privaten Dienstleistungsanbietern benötigt.
lfd. Nr.
SOLL
1
Projektbeginn
2
Initiierung eines bundesweiten
Projektes für ein zentrales
Gateway
Kursorische Prüfung der
Wirtschaftlichkeit einer
eigenen Lösung
Prüfung der
Rahmenbedingungen einer
Nutzung von privaten
3
4
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
1.10.2012
Vorläufiges Aussetzen wg
Entscheidung des IT-PLR
1.11.2012
2/2013
Seite 19 von 72
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Providern
5
Gemeinsame Entscheidung
mit ITDZ zum landesweiten
De-Mail-Angebot
3/2013
a) Wertung
x grün
gelb
rot
b) Stand
x läuft
abgeschlossen am
Seite 20 von 72
Grunddaten
Karen Laßmann
am:
26.11.12
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Umsetzungskonzept für die landesweite Einführung von
elektronischen Akten
Pro eAkte
Behörde (kurz)
E-Mail
[email protected]
e
2. Projektleiter
Telefon
Dr. Ludwig Bohrer
-2144
SenInnSport
Projekt-Nr.
3. Projektbeginn
1. Mai 2012
31.10.2012
28158
Mit dem Umsetzungskonzept für die landesweite Einführung der elektronischen Akten sollte
beschrieben werden, wie das Ziel – bis 2016 auf 50% der IT-Arbeitsplätze des Landes mit der
elektronischen Akte auszustatten – erreicht werden kann (siehe auch Senatsbeschluss vom
16.08.2011). Dabei sollte neben den Anforderungsspezifikationen an ein System auch ausgeführt
werden, wie dieses Ziel zu erreichen ist und welche finanziellen und personellen Aufwände dabei
entstehen.
Alle geplanten Arbeiten konnten abgeschlossen werden. Der Staatssekretärsausschuss zur
Verwaltungsmodernisierung hat als Entscheidungsinstanz in seiner Sitzung am 29.10.2012 das
Umsetzungskonzept zur Einführung von elektronischen Akten in der Berliner Verwaltung
abgenommen und die darin beschrieben Vorgehensweise als geeignet und angemessen angesehen.
Er hat ferner SenInnSport gebeten, auf der Basis des Umsetzungskonzeptes einen Senatsbeschluss
zur Einführung des Basisdienstes zur elektronischen Aktenführung unter Beteiligung des Rates der
Bürgermeister herbeizuführen.
Bürger-/Wirtschaftsnähe: Ist entsprechend Projektskizze im Umsetzungskonzept erfasst.
Transparenz: Ist entsprechend Projektskizze im Umsetzungskonzept erfasst.
Partizipation: nicht betroffen
Effizienz: Ist entsprechend Projektskizze im Umsetzungskonzept erfasst.
Ist entsprechend Projektskizze im Umsetzungskonzept erfasst.
Seite 21 von 72
Da es sich zunächst um ein Umsetzungskonzept handelt, ist eine Erfassung in der IT-BePla nicht
angezeigt.
Nicht erforderlich
Wirtschaftlichkeit:
2012
Zugewiesen
Verausgabt
2013
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Berlin
190.000
177.473,04
177.473,04
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
Gesamt
2013
2012:
1.808.000
€ Ansatz
Hpl. –
190.000 €=
1.618.000
€
zzgl.2013:
2.008.000
€ Ansatz *
SUMME
* Die Mittel werden für Einführung benötigt (3.626.000 €), SenInnSport und SenFin streben die
Herbeiführung eines entsprechenden Senatsbeschlusses für Anfang 2013 an.
Seite 22 von 72
lfd. Nr.
1
2
3
4
5
6
SOLL
Projekt-Kick-Off
(förmlicher Projektstart)
Regelmäßige Treffen der
Projektgruppen (nach
Abstimmung der
Feinplanung mit
externem Auftragnehmer)
Regelmäßiger Austausch
mit externem Partner
(nach Abstimmung der
Feinplanung)
Umsetzungskonzept
erstellt
Abnahme der
Projektergebnisse durch
AI
Abnahme der
Projektergebnisse durch
EI
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
04/2012
erledigt
05/2012
09/2012
erledigt
09/2012
09/2012
erledigt
10/2012
9/2012
erledigt
10/2012
erledigt
10/2012
erledigt
10/2012
Das Projekt “Umsetzungskonzept zur Einführung der elektronischen Aktenführung im Land Berlin“ hat alle
gestellten Aufgaben im geplanten Zeitrahmen, im geplanten Budget und in der geplanten Qualität
abgeschlossen.
a) Wertung
x grün
gelb
rot
b) Stand
läuft
x abgeschlossen am 29.10.2012
Seite 23 von 72
Grunddaten
Frau Gaedtke,
Herr Richter
am:
26.11.12
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Pilotierung von Bürgerzentren
ProBüZ
11
Behörde (kurz)
SenInnSport
2. Projektleiterin
Telefon
E-Mail
Frau Gaedtke
90223 1072
[email protected]
3. Projektbeginn
19. September 2012
I. Quartal 2014
Interner Gemeinkostenträger
in den Pilotbezirken
Der Gedanke der kundenorientierten Bereitstellung von Verwaltungsleistungen, wie sie mit der
Schaffung der Berliner Bürgerämter eingeleitet wurden, soll qualitativ weiterentwickelt werden bei
gleichzeitiger Reduzierung von Frontoffice-Bereichen. Dafür sind als Organisationsform für
Frontoffices „Bürgerzentren“ zu definieren und pilothaft in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und
Tempelhof-Schöneberg in Betrieb zu nehmen. Die Bürgerzentren sollen für Bürgerinnen und Bürger
und Wirtschaftskunden als persönlicher Servicepartner vor Ort für deutlich mehr Dienstleistungen als
gegenwärtig zur Verfügung stehen. Die Bündelung des Services für den persönlichen Zugang zu
Dienstleistungen bezieht sich gleichermaßen auf Dienstleistungen in Zuständigkeit von Haupt- und
Bezirksverwaltungen.
Die Geschäftsprozesse für ein mögliches Leistungsportfolio im Frontoffice-Bereich der zu
pilotierenden Bürgerzentren werden zurzeit anhand geeigneter Indikatoren untersucht und bewertet.
Die „Bürgerzentren“ bieten Bürgerinnen und Bürgern und Wirtschaftskunden eine breite Palette häufig
nachgefragter Dienstleistungen aus einer Hand. Das Aufsuchen verschiedener Fachämter an
unterschiedlichen Orten entfällt für die Kundinnen und Kunden.
Transparenz:
Das Wissen der Kundinnen und Kunden um Zuständigkeiten ist durch eine konsequente FrontofficeStruktur vorhanden. Das Aufsuchen verschiedener Fachämter an unterschiedlichen Orten entfällt.
Partizipation:
Die „Bürgerzentren“ können die Wahrnehmung partizipativer Möglichkeiten durch die Bürgerinnen und
Bürger gewährleisten / erleichtern. So könnten etwa entsprechende Ansprechpartner in den
„Bürgerzentren“ beratend tätig werden oder Informationen und Räumlichkeiten zur Förderung einer
Bürgerbeteiligung an politisch-administrativen Prozessen zur Verfügung stehen.
Seite 24 von 72
Effizienz:
Eine Trennung von Frontoffice- und Backoffice-Bereichen der Verwaltung wird mit den
„Bürgerzentren“ konsequent umgesetzt. Eine solche arbeitsteilige Organisationsstruktur ist die
Grundlage effizienter Prozesse in der Vorgangskoordination und –bearbeitung. Eine adäquate ITUnterstützung der Arbeit der „Bürgerzentren“ (z. B. Dienstleistungsdatenbank, elektronische Akte,
Kundenfallmanagement) wird die Effizienz in den Frontoffice-Bereichen zudem erhöhen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der „Bürgerzentren“ werden zur Wahrnehmung von Aufgaben der
Verfahrenskoordination umfassend qualifiziert. Es wird ein Personalentwicklungskonzept, das die
erforderlichen Anforderungsprofile sowie Schulungs- und Qualifizierungsmodule beinhaltet, erarbeitet
und vereinbart.
Die Beschäftigten in den Fachämtern (Backoffices) können sich auf die Fallbearbeitung konzentrieren,
da die Sammlung sämtlicher Informationen / Antragsdokumente, die Fristenkontrolle und die
Kommunikation mit den Kundinnen und Kunden vom „Bürgerzentrum“ übernommen wird.
Durch Standardisierung (IT-Arbeitsplatz, bauliche und gestalterische Anpassungen der Arbeits-,
Sozial- und Kundenbereiche) in den Pilotbezirken sollen die Bedingungen beispielhaft verbessert
werden.
Die Analyse von Prozessen ist bei der Pilotierung der Bürgerzentren von zentraler Bedeutung. Durch
eine eigens zu diesem Zweck eingerichtete Arbeitsgruppe sollen die für den Frontoffice-Bereich
bündelbaren Dienstleistungen identifiziert werden.
Wirtschaftlichkeit:
Durch die Einrichtung von Bürgerzentren sind unter Beachtung der entwickelten und vereinbarten
Standards Effizienzsteigerungen zu erwarten. Die Übertragbarkeit der Projektergebnisse im Hinblick
auf den erforderlichen Mitteleinsatz im Verhältnis zum Nutzen landesweiter Einführung wird geprüft.
Die Bündelung des Services für den persönlichen Zugang zu Dienstleistungen bezieht sich
gleichermaßen auf Dienstleistungen in Zuständigkeit von Haupt- und Bezirksverwaltungen. Der
ressortübergreifende Ansatz wird gewährleistet.
Seite 25 von 72
2012
Berlin
SUMME
2013
Gesamt
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
40.000
5.950
5.950
34.050
460.000
494.050
40.000
5.950
5.950
34.050
460.000
494.050
Der für Juli 2012 geplante Projektstart hat sich wegen notwendiger Abstimmungen mit den
Projektbeteiligten verzögert. Projektauftaktveranstaltung war am 19. September 2012, die
Projektmeilensteine werden derzeit konkretisiert.
Es wird beantragt, den Bedarf aus dem Ansatz 2013 in Höhe von 460.000 € um den Rest aus 2012 in
Höhe von 34.050 € gemäß der Projektskizze zu erhöhen.
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Projektmeilensteine werden
zurzeit konkretisiert.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 26 von 72
Grunddaten
Joachim Eckert
am:
23.11.12
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Landesweites elektronisches Bewerbungs- und
Einstellungsmanagement (E-Recruiting)
E-Rec
Behörde (kurz)
E-Mail
[email protected].
de
2. Projektleiter
Telefon
Joachim Eckert
-2707
SenInnSport
3. Projektbeginn
23.02.2012
31.12.2013 (alt)
31.12.2014 (neu)
Projekt-Nr.
Ziele:
 IT-unterstützte, medienbruchfreie Geschäftsprozesse im Bereich der Personalbeschaffung;
Fokus liegt auf vier Hauptprozessen: Bedarfsplanung, Ausschreibung, Auswahlverfahren und
Eignungsdiagnostik, Auswahlentscheidung
 Stärkung der Arbeitgebermarke Land Berlin (Employer Brandings) durch Aufbau eines
Karriereportals (Infos über Berufswege in der Berliner Verwaltung mit OnlineBewerbungsmöglichkeit)
2stufiges Vorgehen:
 Stufe 1 - 2012: Einführung einer Übergangslösung für E-Rec (Interamt) und Pilotierung ITgestüzte Eignungsdiagnostik
 Stufe 2 - 2013/2013: Aufbau Karriereportal, Einführung dauerhafte E-Rec-Lösung
(vollständige Workflow-Unterstützung), zentrales eignungsdiagnostisches Verfahren für den
Bereich der allgemeinen Verwaltung
Status 16.11.2012:
 Stufe 1 wurde/wird erreicht.
 Zeitplanung für Stufe 2 wurde angepasst und auf das Jahr 2014 erweitert.
Fokus Bewerber/innen (Nachwuchskräfte): Zeitgemäßes Online-Bewerbungsverfahren wird
angeboten
Seite 27 von 72
Transparenz:
Partizipation:
Effizienz:
Fokus Verwaltung: Reduzierung der „Papierbewerbungen“ durch Umstellung auf elektronisches
Verfahren; Realisierung von Quick Wins in der Vorgangsbearbeitung
Ja
wird angestrebt
(-)
Digitalisierung der Verwaltungsprozesse (Was ist der Unterschied zu „Elektronische
Verfahrensabwicklung“?)
(-)
Ja (Phase „Plan“)
Nein, Modell soll bis 31.03.2013 entwickelt werden.
Hoch durch partizipativen und prozessorientierten Projektansatz
Hoch durch systematische tool-gestützte Modellierung und Optimierung von Geschäftsprozessen
Wirtschaftlichkeit:
Hoch, wird durch Prozessoptimierung erreicht
Hoch, landesweite Projektorganisation
2012
Gesamt
2013
2013
Zugewiesen
Verausgabt
(Prognose)
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
110.000
20.000
20.000
90.000
340.000
430.000
110.000
20.000
20.000
90.000
340.000
430.000
Mittel
Berlin
SUMME
der
ServiceStadt
Seite 28 von 72
Die Projektmittel wurden am 31.07. d. J. zugewiesen. Kernziel des Projektes ist die Einführung eines
landesweiten E-Rec-Verfahrens. Hierfür ist eine EU-weite Ausschreibung erforderlich. Diese kann nicht
innerhalb weniger Monate vorbereitet, durchgeführt und abgeschlossen werden. Die Vorbereitungen für
das Vergabeverfahren wurden bereits eingeleitet. Die strategischen Fragen zu einem IT-System (SAP
oder Non-SAP) sowie die fachlichen Leistungsanforderungen sind von den Projektgremien (v. a. der
Abstimminstanz) zu beantworten bzw. festzulegen. Dieser Prozess wird voraussichtlich Anfang 2013
abgeschlossen sein. Bei einer Systementscheidung zugunsten SAP HCM Talent Management (SAP HCM
ist Grundlage für IPV) kann ggf. auf eine Ausschreibung verzichtet werden. Bei einer Entscheidung für ein
Non-SAP-Verfahren wird eine EU-weite Ausschreibung erforderlich, die durch das ITDZ begleitet werden
soll (Kosten ca. 40.000 €). Vor diesem Hintergrund kann derzeit nicht exakt angegeben werden, wann und
in welchem Umfang im Jahr 2013 Mittel abfließen werden. Fest steht aber, dass es 2013 zu einer
vertraglichen Bindung zu einem dauerhaften E-Recruiting-Verfahren kommen wird.
In 2012 wurden folgende Verträge abgeschlossen, die voraussichtlich noch in diesem Haushaltsjahr
kassenwirksam werden:
 Übergangslösung „Interamt“; Vertrag mit der Fa. Vivento über 7.500 Euro
 Pilotierung eines IT-gestützten Vortests; Vertrag mit der Deutschen Geselllschaft für Personalwesen
(dgp) über rd. 7.000 Euro
 Werkvertrag zur Konzeption eines Karriereportals über rd. 4.000 Euro.
 Vertrag ITDZ zur Nutzung des eTeamraums (260 € monatlich).
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
1
Projektverfügung durch StS
Statzkowski
23.02.2012
2
Projekt „Kick-off“
27.03.2012
3
Info-Rundschreiben zum
Projekt (Bildung der
Abstimminstanz)
Projekt stimmt
Vorgehensstrategie ab
(2stufen Modell) und spricht
sich für Übergangslösung
(„Interamt“) aus.
Einbindung der
Ausbildungsbehörden (Azubis)
in das Projekt => Info über
Übergangslösung
Senat beschließt Programm
"ServiceStadt Berlin 2016";
Zuweisung Projektmittel
Go-Live
12.04.2012
4
5
6
7
Einführung der
Übergangslösung „Interamt“
01.11.2012
07.06.2012
19.07.2012
31.07.2012
01.11.2012
Seite 29 von 72
8
Konstituierung der AI
23.10.2012
9
2. Sitzung der AI; Ziel
strategische
Systementscheidung
22.01.2013
Die Initialisierungsphase für das Projekt betrug vier Monate. Der offizielle Kick-off fand am 27.03.2012 statt. Danach
ist es in nur zwei Monaten gelungen, eine Vorgehensstrategie (Zweistufen-Modell) im Projekt abzustimmen. Die
haushaltsmäßige Handlungsgrundlage für das Projekt wurde erst durch die Mittelzuweisung am 31.07.2012
geschaffen. Anschließend ist es dann in nur drei Monaten gelungen, die Übergangslösung „Interamt“ einzuführen.
SenInnSport, SenFin sowie 8 von 12 Bezirken nutzen seit Ende Oktober 2012 das Verfahren für die Entgegennahme
und Bearbeitung von Online-Bewerbungen.
Die Zusammenarbeit im Projektkernteam (SenBJW, SenInnSport, SenFin, SenJust, SenWTF, BA Neukölln, BA
Lichtenberg, Polizei) ist sehr engagiert. Trotz erschwerter Umstände - späte Mittelzuweisung, zudem wurde von
SenInnSport der notwendigen Personalbedarf für das Projekt nicht ausreichend zur Verfügung gestellt - konnte in
kurzer Zeit ein sehr gutes Zwischenergebnis erzielt werden.
Erschwerend für die Entscheidung über ein dauerhaftes E-Rec-System ist, dass es keine zentrale Steuerung des
SAP-Verfahrens HCM gibt. Die Zuständigkeiten für IPV (Basis hierfür ist SAP HCM) sind weitgehend geregelt, Fragen
die aber über diesen Anwendungsbereich hinausgehen, laufen ins Leere.
a) Wertung
x
grün
gelb
rot
b) Stand
x
läuft
abgeschlossen am
Seite 30 von 72
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten
Grunddaten
Freund -LABO II B 1-
am:
05.12.12
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
IT-gestütztes Beschwerde- und
Anliegenmanagementsystem für die Berliner
Ordnungsämter
AMS
2
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
LABO
Herr Freund
92692201
3. Projektbeginn
01.01.2013
31.12.2014
E-Mail
[email protected]
Die zum 01.09.2004 errichteten Ordnungsämter erledigen eine Vielzahl von Aufgaben
verschiedener Fachrichtungen. Ihre Entwicklung zu modernen Dienstleistern wird dabei
kontinuierlich fortgeführt. Die Ausschreibung und Einführung eines Beschwerde- und
Anliegenmanagementsystems für ordnungsbehördliche Prozesse hat das Ziel, die Arbeitsabläufe
und aktuellen Organisationsvorhaben in den Ordnungsämtern zu unterstützen.
Bürgerinnen und Bürgern soll durch die verbesserten Rahmenbedingungen die Möglichkeit
gegeben werden, ihre Anliegen über Störungen im öffentlichen Raum auf allen
Kommunikationswegen dem zuständigen Ordnungsamt zu übermitteln. Eine IT-gestützte
Vorgangsbearbeitung unterstützt die Ämter bei standardisierten Prozessen und ermöglicht die
transparente Abbildung der relevanten Arbeitsschritte.
Kunden/innen haben über ein webbasiertes Beschwerde- und Anliegenmanagementsystem die
Möglichkeit, die Leistungen der Ordnungsämter schnell und bequem vom heimischen PC aus
abzurufen.
Transparenz:
Die Kunden/innen haben die Möglichkeit, den Stand der Bearbeitung durch die Verwaltung
einzusehen. Dies ist im Rahmen der Funktionalitäten der geplanten Online-Plattform zur Meldung von
Infrastrukturproblemen realisierbar. Die Arbeitsschritte der Berliner Verwaltung werden somit
transparent abgebildet.
Partizipation:
Die Funktionalitäten einer Online-Plattform gewährleisteten die unkomplizierte Mängelmeldung an das
örtliche Ordnungsamt und die Einsicht in den Status der Mängelbehebung.
Seite 31 von 72
Effizienz:
Die durchgängige IT-gestützte Vorgangsbearbeitung schafft standardisierte Prozesse. Insbesondere
die Möglichkeiten zur kollaborativen Arbeit mehrer Mitarbeiter/innen (verschiedener Behörden) an
einem Vorgang gewährleisten einen effizienten Personaleinsatz.
Das System vernetzt und unterstützt die an den ordnungsbehördlichen Prozessen beteiligten Stellen
unter Einbeziehung der anliegen- bzw. beschwerdeführenden Bürgerinnen und Bürgern transparent.
Das System bündelt und vereinheitlicht den spezifischen Zugang für Anliegen und Beschwerden der
Bürgerinnen und Bürger.
Die manuelle Kontaktaufnahme (Brief, persönlich) wird weiterhin unterstützt.
Das System unterstützt die elektronische Vorgangsbearbeitung einschl. Koordination der an der
Anliegen- bzw. Beschwerdebearbeitung beteiligten zuständigen Stellen.
Die von den Bürgerinnen und Bürgern gemeldeten Missstände im öffentlichen Raum sind einschl. des
Bearbeitungsstatus für jedermann im Internet einsehbar und nachverfolgbar.
Erfolgt im Projekt
- Die grundsätzliche Übereinstimmung mit dem HPR ist hergestellt.
- Die Umsetzung erfolgt in geeigneter Form mit der Gelegenheit zur Diskussion verwaltungsöffentlich.
- Die identifizierten elektronisch zu unterstützenden Prozesse zeigen eine signifikante
Entlastung der Beschäftigten von Routinetätigkeiten auf.
- Gleichartige Verwaltungsabläufe sind vereinheitlicht.
- Die Verteilung der Kundenströme auf verschiedene Vertriebswege führt zur Minderung der
„Vor-Ort-Belastung“.
- Notwendiger Qualifizierungsbedarf ist gedeckt
Die relevanten Prozesse wurden in einer Vorstudie bereits identifiziert.
Wirtschaftlichkeit:
Durch die gezielte Bündelung von Leistungen und die Entwicklung von einheitlichen Verfahrensweisen
und gleichartiger Rechtsanwendung wird eine effektivere Arbeit in den bezirklichen Ordnungsämtern
unterstützt. Die Nutzung moderner technologischer Entwicklung, wie der Einsatz des IT-Verfahrens,
ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, in Zukunft einfacher und zeitsparender ihre Anliegen
vorzubringen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können dadurch die Anliegen schneller bearbeiten.
Alle zuständigen Behörden werden an dem Projekt beteiligt. Das Projektziel steht im Einklang mit den
korrespondierenden landesweiten Bestrebungen
Seite 32 von 72
2012
Zugewiesen
Verausgabt
2013
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Berlin
Bedarf aus
Ansatz 2013
600.000 €
SUMME
Gesamt
2013
600.000 €
600.000 €
lfd. Nr.
1
2
3
SOLL
Die fachliche Feinspezifikation
ist erfolgt.
Das Vergabeverfahren für die
Bereitstellung des ITVerfahrens ist abgeschlossen.
Ein betriebsfähiges System
steht zur Verfügung.
fertig bis
03/2013
10/2013
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Die fachl. Feinspezifikation
wird erstellt.
Start 03/2013
04/2014
Seite 33 von 72
x
a) Wertung
grün
gelb
rot
b) Stand
x läuft
abgeschlossen am
Seite 34 von 72
Grunddaten
Freund -LABO II B 1-
1. Projektname
am:
Kurzbezeichnung
05.12.12
Projekt-Nr.
Onlinebürgerdienst Bewohnerparkausweis
3
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
LABO
Herr Freund
92692201
3. Projektbeginn
01.01.2013
31.12.2013
E-Mail
[email protected]
In den sieben Bezirken mit Parkraumbewirtschaftung (Bürgerämter und Ordnungsämter) ist derzeit die
IT-Lösung CEVAP im Einsatz, eine Eigenentwicklung des PolPräs. Diese Software entspricht nicht
den Berliner IT-Standards, eine Weiterführung des Betriebes ist nicht gesichert. Ziel ist die Ablösung
der z.Zt. eingesetzten IT-Lösung CEVAP und die Einführung eines die Beantragung und Bearbeitung
von Bewohnerparkausweisen unterstützenden IT-Verfahrens. Die Bürgerinnen und Bürger sollen
dabei die Möglichkeit geboten bekommen, einen Bewohnerparkausweis online zu beantragen, der
dann medienbruchfrei durch die Verwaltung bearbeitet und beschieden werden kann. Hierbei ist die
Integration in das zukünftige Serviceportal „service.berlin.de“ zu berücksichtigen.
Erforderlich sind die Beschaffung einer Landeslizenz für das Fachverfahren, die Konzeption und
Umsetzung der erforderlichen Anpassungs- und Integrationsleistungen für Berlin und die
betriebsfertige Einführung des Systems in den betroffenen Behörden.
Die Beantragung eines Bewohnerparkausweises ist eine Dienstleistung, die für die
Onlinebereitstellung ausgesprochen geeignet ist. Die Onlinebeantragung ist für den Antragsteller mit
einer markanten Verkürzung der Bearbeitungszeit verbunden.
Transparenz:
Partizipation:
Effizienz:
Die Mitarbeitrinnen und Mitarbeiter werden von Routinetätigkeiten entlastet, der Geschäftsprozess
wird verkürzt.
Durchgängige IT-gestützte Verfahrensabwicklung. Die onlinegestützte Beantragung von
Bewohnerparkausweisen stellt eine Erleichterung für Bürger/innen dar.
Seite 35 von 72
Integration in das künftige Portal www.service.berlin.de
Die manuelle Antragsaufnahme in den Bezirksämtern (Brief, Persönlich) wird weiterhin unterstützt.
Einführung eines Fachverfahrens zur elektronischen Auftragsabwicklung. Die IT-gestützte
Bearbeitung der Anträge erleichtert die Arbeit der Mitarbeiter/innen in allen Stadien der
Vorgangsbearbeitung: die Vorgangsaufnahme wird erleichtert, da zahlreiche Informationen bereits
durch den Kunden online bereitgestellt wurden. Die Fristenkontrolle wird erleichtert, Statistiken sind
jederzeit abrufbar.
Wird im Rahmen des Projektes erarbeitet.
Die grundsätzliche Übereinstimmung mit dem HPR ist hergestellt.
Die Umsetzung erfolgt in geeigneter Form mit der Gelegenheit zur Diskussion verwaltungsöffentlich.
Die identifizierten elektronisch zu unterstützenden Prozesse zeigen eine signifikante Entlastung der
Beschäftigten von Routinetätigkeiten auf.
Gleichartige Verwaltungsabläufe sind vereinheitlicht.
Die Verteilung der Kundenströme auf verschiedene Vertriebswege führt zur Minderung der „Vor-OrtBelastung“.
Notwendiger Qualifizierungsbedarf ist gedeckt.
Die relevanten Prozesse wurden in einer Vorstudie bereits identifiziert und werden im Rahmen der
Einführung des Vorhabens optimiert.
Wirtschaftlichkeit:
Eine detaillierte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ist im Rahmen des Projektes durchzuführen. Die
Nachnutzung bereits vorhandener Komponenten sowie die konsequente Einbindung des künftigen
Systems in das künftige Stadtportal des Landes berlin unter service.berlin.de. lassen Synergieeffekte
erwarten.
Alle zuständigen Behörden werden an dem Projekt beteiligt. Das Projektziel steht im Einklang mit den
korrespondierenden landesweiten Bestrebungen.
2012
Zugewiesen
Berlin
SUMME
Verausgabt
2013
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
410.000 €
Gesamt
2013
410.000 €
410.000 €
Seite 36 von 72
lfd. Nr.
1
2
3
4
SOLL
Die Auftragsklärung wurde
durchgeführt und der
Projektauftrag erteilt. Der
Verfahrensauftrag liegt vor.
Die fachliche Feinspezifikation
ist erfolgt
Ende des Vergabeverfahrens
für die Bereitstellung des ITVerfahrens.
Ein betriebsfähiges System
inklusive aller erforderlichen
Beteiligungen steht zur
Verfügung. Erforderliche
Konzepte wurden erstellt bzw.
angepasst, die Anwender der
Bezirke wurden geschult
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
01/2013
02/2013
08/2013
12/2013
x
a) Wertung
grün
gelb
rot
b) Stand
x läuft
abgeschlossen am
Seite 37 von 72
Grunddaten
LABO, III C,
Frau Ulrike Frey
am:
20.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Online Antragsverfahren in Verbindung mit der
elektronischen Fahrerlaubnisakte
ProOnEFA
1
Behörde (kurz)
E-Mail
[email protected]
2. Projektleiter
Telefon
Frau Ulrike Frey
9269
2311
LABO
3. Projektbeginn
18.04.2012
4. Quartal 2014
Angestrebtes Ziel – fachliche Wirkung:
Nach Abschluss des Projektes können Bürgerinnen und Bürger ihre Fahrerlaubnis
über eine Fahrschule sowie online beantragen. Für die Fahrerlaubnis ist eine
elektronische Aktenführung eingeführt. Mit dem Vorhaben der online Beantragung
soll den Bürgerinnen und Bürgern ein verbesserter Kundenservice angeboten
werden und die Front-Office-Bereiche (Fahrerlaubnisbehörde und Bürgerämter)
entlastet und ein medienbruchfreier Prozess gestaltet werden. Durch die Einführung
der elektronischen Fahrerlaubnisakte können die Geschäftsprozesse noch effizienter
gestaltet und durchgängig IT-gestützt und medienbruchfrei abgewickelt werden.
Erreichter Stand zum 16.11.2012:
Die für die Die Online-Beantragung erforderliche Ist-Beschreibung ist abgeschlossen.
Die Einführung der elektronischen Fahrerlaubnisakte steht in zeitlicher Abhängigkeit
mit dem Landesprojekt eAkte-Berlin und der Zustimmung zum Umsetzungskonzept
durch den Berliner Senat Anfang 2013. Die Ist-Konzeption befindet sich im
Erstellungsprozess.
Seite 38 von 72
Angestrebtes Ziel:
Verbesserter Kundenservice, Erweiterung auf einen weiteren Zugangskanal. Enge
Einbindung von Partnern der Wirtschaft (Fahrschulen).
Erreichter Stand
Die Dokumentation des Ist-Zustandes ist abgeschlossen. Die Sollkonzeption
wird vorbereitet.
Transparenz:
Partizipation:
Effizienz:
Angestrebtes Ziel:
Optimierte Prozesse durch medienbruchfreie Übermittlungsmöglichkeit der
Fahrerlaubnisanträge. Kürzere Recherchezeiten, der aktuelle Status im
Bearbeitungsverfahren ist für alle am Arbeitsprozess berechtigten Beteiligten durch
den Einsatz der elektronischen Fahrerlaubnisakte zu erkennen
Erreichter Stand
Die Ist-Analyse und die Schriftgutanalyse befinden sich in Bearbeitung.
Angestrebtes Ziel:
Es ist beabsichtigt, im Projekt die Beantragung der Fahrerlaubnis vom heimischen
PC oder über die Fahrschulen umzusetzen.
Erreichter Stand
Erste Informationen mit dem Berliner Fahrlehrerverband ausgetauscht, Kriterien für
Pilotfahrschulen grob umrissen.
Angestrebtes Ziel:
Es wird geprüft, ob der Prozess der Übermittlung von Fahrerlaubnisanträgen von den
antragsannehmenden Bürgerämtern zum vorgangsbearbeitenden LABO III C künftig
mit Anbindung an das IT-Verfahren „Füreg“ elektronisch erfolgen kann.
Erreichter Stand
Dieses Vorhaben ist erst Bestandteil einer späteren Projektphase und wird aktuell
noch nicht betrachtet.
Seite 39 von 72
Ja, das Projekt ist als IT-Maßnahme bis Mai 2014 erfasst.
Angestrebtes Ziel:
Mit der Neuausrichtung wird eine Entlastung der Front-Office Bereiche aller
bezirklichen Bürgerämter und des LABO erreicht. Durch die Schaffung eines OnlineAngebotes können direkte Vorsprachen und die manuellen Eingabetätigkeiten
reduziert werden.
Durch die elektronische Fahrerlaubnisakte können kürzere Recherchezeiten realisiert
werden und die Beschäftigten entlastet werden. Akteneinsicht und –versendung
könnte ohne manuelle Anfertigung von Duplikatsakten jederzeit durch elektronische
Übermittlung (z.B. mittels EGVP) auch mehrfach ermöglicht werden.
Erreichter Stand
In der aktuellen Projektphase gibt es dazu noch keine erreichten Ziele.
Angestrebtes Ziel:
In der Voruntersuchung werden die bestehenden Prozesse betrachtet und analysiert
und daraus Online-Entwicklungspotenziale erarbeitet.
Erreichter Stand
Wirtschaftlichkeit:
Im Rahmen der nicht monetären Faktoren werden positive Effekte insbesondere
durch die Optimierung des Personaleinsatzes sowie durch die Reduzierung der
Vorgangsverwaltung auf das Wesentliche erwartet.
Durch das Führen von elektronischen Fahrerlaubnisakten kann mittel- bis langfristig
Registraturraum eingespart werden. Für die Beschäftigten reduziert sich u.a. der
Such- und Wegeaufwand.
Eine konkrete belastbare Wirtschaftlichkeitsbetrachtung kann erst nach Abschluss
der Voruntersuchung erfolgen.
Erreichter Stand
Seite 40 von 72
Alle zuständigen Behörden werden an dem Projekt beteiligt.
Das Projekt ist ein Untersuchungsbereich im Rahmen des Umsetzungskonzeptes zur
Einführung der eAkte im Land Berlin. Die Ergebnisse insbesondere zur Anbindung
eines IT-Verfahrens an eine elektronische Aktenhaltung fließen in das Landesprojekt
ein. Dadurch entstehen Nachnutzungspotenziale
Erreichter Stand
Das landesweite Umsetzungskonzept wurde durch die Senatsverwaltung für Inneres
und Sport erstellt. Das LABO hat sich entsprechend eingebracht und das Interesse,
sich als Pilotbehörde bei der landesweiten Einführung zu beteiligen, bekundet.
2012
Zugewiesen
Verausgabt
521.000
Mittel
Berlin
150.000
der
ServiceStadt
2013
Gesamt
2013
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
Ca. 100.000
Ca. 255.000
festgelegt
nein
200.000
200.000
Ca. 1.000
Ca. 2.000
148.000
0
148.000
SUMME
Wie bereits im 2. Projekt-Statusbericht zum 3. Quartal 2012 dargestellt, ist es durch die lange vorläufige
Haushaltswirtschaft, die späte Zuweisung der Servicestadtmittel (Ihr Schreiben vom 29.8.2012) und der
damit verbundenen starken Beanspruchung des ITDZ in der 2. Jahreshälfte (allein der Zeitraum zur
Erstellung eines annahmefähigen Angebotes dauerte 2 Monate) nicht mehr möglich, die für die
Unterstützungsleistungen des ITDZ vorgesehenen Mittel im Jahr 2012 zu verausgaben. Das aktuell
vorliegende Angebot (siehe Anlage) beläuft sich auf insgesamt ca. 140.000 €. Wegen der Abhängigkeiten
zum landesweiten eAkte Projekt ist der Projektstatus derzeit gelb. Die vollständige Übertragung des nicht
verausgabten Restes aus 2012 ist für den Projekterfolg unerlässlich.
lfd.
Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
1
KickOff
April 2012
Durchführung der
Auftaktveranstaltung
14.04.2012
Teilprojekt „online Antragsverfahren“
2.
Ist-Analyse und Beschreibung
Nov. 2012
3.
Sollkonzeption
Febr. 2013
4.
Muster- und Testarbeitsplatz
einrichten
Jan 2013
Ist Beschreibung ist
abgeschlossen
Skizzierung der Sollkonzeption
hat begonnen
Vorarbeiten haben begonnen,
Module vom IT-
Okt. 2012
laufend
laufend
Seite 41 von 72
lfd.
Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Verfahrenhersteller stehen zur
Verfügung
5.
Fachkonzept fertig gestellt
März 2013
Infrastrukturkonzept
April 2013
Einführungskonzept
April 2013
Schulungskonzept
April 2013
Geschäfts- und
Betreibermodell
Sicherheitskonzept
Mai 2013
laufend
Juli 2013
Teilprojekt „elektronische Fahrerlaubnisakte“
2.
Ist-Analyse und Beschreibung
Dez. 2012
3.
Sollkonzeption
Dez. 2013
5.
Fachkonzept fertig gestellt
März 2013
Infrastrukturkonzept
Ist Beschreibung ist
abgeschlossen
Workshop geplant
Okt. 2012
laufend
laufend
Keine Planungen möglich, da
Abhängigkeit zum Berliner
eAkten-Projekt
Einführungskonzept
Schulungskonzept
Geschäfts- und
Betreibermodell
Seite 42 von 72
a) Wertung
grün
X gelb
rot
b) Stand
läuft
abgeschlossen am
Seite 43 von 72
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz
Grunddaten
Lilie / Meyer-Claassen
am:
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Anbindung des Formularmanagementsystems an das
Elektronische Bau- und Genehmigungsverfahren (eBG)
eBG
Behörde (kurz)
26.11.2012
Projekt-Nr.
2. Projektleiter
Telefon
E-Mail
Herr Meyer-Claassen
9139-4361
[email protected]
SenStadtUm
3. Projektbeginn
I/2012
I/2013
27864
Bauherren sollen den zuständigen Stellen innerhalb der Berliner Verwaltung sämtliche Bauvorlagen
direkt in elektronischer Form übermitteln können.
Architekten entwerfen am PC Bauvorhaben und können qualitativ sehr hochwertige Bauvorlagen mit
geringem Speichervolumen erzeugen. Bisher müssen die Unterlagen für die zuständigen Stellen in
der Berliner Verwaltung zunächst ausgedruckt und dort wiederum eingescannt werden. Dieses
zeitaufwendige Verfahren lässt sich durch Nachnutzung des im Rahmen der E-Government-Plattform
entwickelten Formularmanagementsystems im Rahmen der eBG wesentlich effizienter und
kundenfreundlicher gestalten.
Online Assistenten für Bauanträge führen einen Antragsteller durch die entsprechenden Felder und
prüfen die Eingaben auf Plausibilität, so dass Fehleingaben und Nachfragen vermieden werden. Die
Bauvorlagen können gleich an das Fachverfahren übergeben werden.
Transparenz:
Antragsteller können den Stand der Antragsbearbeitung online einsehen.
Partizipation:
Effizienz:
Die Bauaufsichtsbehörden sind nicht mehr gezwungen, nachträglich die Bauvorlagen personell und
technisch aufwendig einzuscannen und die Antragsdaten vom Papierantrag im Fachverfahren eBG zu
erfassen.
Seite 44 von 72
Die vollständig elektronische Verfahrensabwicklung bei Baugenehmigungsverfahren ist Kernziel des
Projektes eBG. Mit der Nachnutzung des Formularmanagementsystems können Medienbrüche künftig
verhindert werden.
Durch die Nachnutzung des Formularmanagementsystems aus dem Projekt EU-DLR wird die
Vereinheitlichung des elektronischen Zugangswegs unterstützt.
Die Architektenschaft als Fachbürger arbeitet seit langem mit und an elektronischen Bauvorlagen. Für
Baugenehmigungsverfahren mussten bisher kosten- und zeitaufwändig Papierausdrucke angefertigt
werden. Durch Anpassung der BauVerfVO sollen elektronische Bauvorlagen Originale für die
bauaufsichtlichen Vorgänge werden. Papieranträge können künftig aber in Ausnahmefällen weiterhin
durch die Bauaufsicht eingescannt werden.
Verwaltungsintern sind die Prozesse der Bauaufsicht bis 2011 in allen Bauaufsichtsbehörden durch
Einführung eines einheitlichen Fachverfahrens sowie verwaltungsinterner elektronischer
Kommunikation und ein DMS digitalisiert und für alle Bauaufsichtsbehörden einheitlich eingeführt
worden. Durch den Wegfall des Einscannens von Vorlagen wird die Digitalisierung erheblich
effizienter gestaltet.
Ist bereits erfolgt.
SenStadtUm übernimmt nach der Einführungsphase auf Dauer die Betriebskosten für die Prozesse
der Berliner Bauaufsicht.
Die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter werden durch die Maßnahme weiter modernisiert, da die
Unterlagen über ein zentrales System direkt vom Antragsteller aus ein bessere visuelle Qualität
aufweisen und wegen geringerer Dateigrößen auch schneller geladen werden können. Die
Papierdokumente müssen nicht mehr umständlich durch Einscannen digitalisiert werden.
Zudem entfällt die nachträgliche Erfassung der Antragsdaten durch die Sachbearbeitung.
Die nachträgliche Erfassung der Antragsdaten durch die Sachbearbeitung entfällt. Auch müssen die
Papierdokumente nicht mehr umständlich durch Einscannen digitalisiert werden. Alle eBG-Nutzer sind
nach der Umsetzung betroffen, da die entgegen genommenen Daten und Bauvorlagen weiter
bearbeitet werden. Dies stellt jedoch keinen Umstellungsaufwand dar, da schon bisher durch
Einscannen und elektronischen Beteiligungsworkflow die neuen Prozesse umgesetzt werden. Schon
durch die derzeitige Nutzung wurde die übergreifende Zusammenarbeit gefördert. Durch die
beabsichtigte Maßnahme wird jedoch die Datenqualität erheblich verbessert und vereinheitlicht, was
Rückfragen erübrigt.
Wirtschaftlichkeit:
Mehrfachnutzung landeseinheitlich i.V.m. eBG als Fachanwendung für die gesamte Berliner
Bauaufsicht, aber auch für andere Fachbereiche möglich.
Der derzeitige durchschnittliche Zeitaufwand für Erfassung, Registrierung und Einscannen wird
erheblich reduziert. Es verbleibt ca. 1/10 des Zeitaufwandes für die Sichtkontrolle und Übernahme in
das Fachverfahren.
Seite 45 von 72
Aus dem Vorgängerprojekt sind bereits alle Bezirke in die Projektorganisation eingebunden und haben
das eBG-Verfahren zur Nutzung innerhalb der Bauaufsichten (vollständig) und zur elektronischen
Beteiligung dritter Verwaltungsstellen (weitgehend) eingeführt.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
(vertraglich
gebunden)
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Berlin
340.000
235.000
0
120.000
117.000
0
SUMME
460.000
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
117.000
0
Gesamt
2013
117.000
Die Arbeiten zur Erweiterung der Schnittstelle mit Interaktion zum eBG (Rückübermittlung von Daten in ein
Formular) konnte wegen der verspäteten Verfügbarkeit der Haushaltsmittel erst spät beauftragt werden.
Die Leistungen sind beauftragt und damit vertraglich gebunden. Die drei Verträge umfassen das o.g.
Volumen von 117.000 Euro:
- KommIT, FL Nr. 22886865 vom 25.10.2012 – Verfügbarkeit ab 01.01.2013 benötigt
- T-Systems, FL Nr. 22886873 vom 25.10.2012 – Verfügbarkeit ab 01.01.2013 benötigt
- Projektdienstleister pbeg, FL Nr. 23195392 vom 23.11.2012 – Verfügbarkeit ab 01.01.2013 benötigt
Die bisherigen Arbeiten wurden mit 235.000 Euro aus den Sachmitteln des Ressorts finanziert.
lfd. Nr.
1
2
3
4
5
6
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Auftaktworkshop mit
Auftragnehmern
Erstellung Fein- und
Testkonzept
Umsetzung
Fachanforderungen aus
Feinkonzept am Beispiel
Antragsformular für
Verfahren nach § 65 BauO
Bln
Test und Überprüfung der
fachlichen Anforderungen
01/2012
Abgeschlossen
12.01.2012
03/2012
Abgeschlossen
21.03.2012
06/2012
Abgeschlossen
07.06.2012
07/2012
Abgeschlossen
27.07.2012
Inbetriebnahme
Infrastrukturkomponenten
08/2012
Schulung und Einweisung
in das FMS zur
Eigennutzung um
Umsetzung weiterer
10/2012
Abgeschlossen für
Produktivsystem
Testsystem
Abgeschlossen
02.09.2012
30.10.2012
27.07.2012
Seite 46 von 72
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Formulare
7
7a
8
9
10
11
12
Schulung
Bauaufsichtsbehörden zu
neuen Workflows bezüglich
Entgegennahme
elektronischer Anträge
Schulung Antragsteller zur
elektronischen
Antragstellung
Online-Schaltung
Antragsformulare für die
Verfahren nach § 65 BauO
Bln
11/2012
Umsetzung weitere
Formulare §§ 63, 64 und 74
(1) BauO Bln
Erstellung Fein- und
Testkonzept zur
Erweiterung Schnittstelle
FMS zu eBG zur
Interaktiven Dialogführung
bei vorhandenen
Vorgängen
Test und Überprüfung der
fachlichen Anforderungen
der erweiterten Schnittstelle
Inbetriebnahme der
erweiterten Schnittstelle
01/2013
Beauftragung im
Geschäftsgang
12/2012
In Arbeit
01/2013
In Arbeit
12/2012
12/2012
In Vorbereitung.
In der Projektleitung wurde ein
Feldtest mit ausgewählten
Antragstellern im Echtbetrieb
beschlossen, nachdem
Entwicklung der
Antragsannahme
abgeschlossen. Es werden
Antragsteller und Bauaufsicht
gleichzeitig eingewiesen.
Nach Abschluss Feldtest
werden alle anderen
Bauaufsichtsbehörden
eingewiesen, sowie
Infoveranstaltungen für
Fachverbände angeboten.
03/2013
Seite 47 von 72
Die Umsetzung des elektronischen Antrags ist weitgehend abgeschlossen. Es können Anträge
elektronisch erstellt und elektronische Bauvorlagen übergeben werden.
In der Projektleitung wurde am 07.11.2012 beschlossen, die elektronische Antragstellung einem Feldtest
im Echtbetrieb zu unterziehen. Dies dient dazu, sowohl Antragstellern als auch Bauaufsichtsbehörden
anhand konkreter Bauvorhaben die Erprobung zu ermöglichen. Begleitend dazu wird mit der Änderung der
Bauverfahrensverordnung die elektronische Antragstellung auf der Basis der geltenden Bauordnung
ermöglicht. Die technische Entwicklung für das Pilotformular nach § 65 BauO Bln ist jedoch im
Wesentlichen abgeschlossen.
Durch die späte Verfügbarkeit der Haushaltsmittel konnten für einzelne Leistungen erst danach Angebote
eingeholt und dann beauftragt werden. Im Projektverlauf führte dies zu Verzögerungen. Erst jetzt wird die
Erweiterungen der Schnittstelle zwischen FMS und eBG erarbeitet, um interaktiv für weitere Formulare auf
bestehende Daten im eBG zurückzugreifen (z.B. für Baubeginnanzeigen nach einer erteilten
Baugenehmigung).
Mangels personeller Kapazitäten wird die Umsetzung für weitere Bauantragsverfahren durch externe
Unterstützung erfolgen. Diese Beauftragung ist im Geschäftsgang.
Wegen der geringfügigen Verzögerungen wird der Status Gelb gesetzt. Ein erfolgreicher Abschluss ist
jedoch absehbar.
a) Wertung
grün
X gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 48 von 72
Grunddaten
am:
Lilie
27.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Bebauungspläne online
B-Pläne online
neu
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
SenStadtUm
Herr Köhler,
Herr Lilie
920-1406
9139-4640
E-Mail
[email protected]
[email protected]
3. Projektbeginn
III/2012
IV/2013
neu
Bürgerinnen und Bürger können sich zu allen Bebauungsplanverfahren in Berlin in einer einheitlichen
Weise online am Verfahren beteiligen, das in einheitlicher Weise im Internet präsentiert wird. Weitere
Verbesserungen der online-Partizipation für nicht gesetzlich vorgeschriebene Partizipationsverfahren
werden konzeptionell berücksichtigt.
Es gibt zur Zeit trotz einiger guter Ansätze weder ein einheitliches Partizipationsverfahren noch ein
einheitliches Informationsangebot zu den Bebauungsplanverfahren in Berlin. Ein mit den Beteiligten
abgestimmtes zentrales Angebot soll die Einheitlichkeit sichern, Bereitstellungskosten sparen und den
Bürgerinnen und Bürgern erweiterte Funktionalitäten anbieten.
Mit der Möglichkeit, sich online an B-Plan-Verfahren zu beteiligen, wird bei diesem Verfahren ein
zusätzlicher Zugangskanal geschaffen. Damit wird dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger
entsprochen, den für eine Beteiligung notwendigen Aufwand bei B-Plan - Verfahren möglichst gering
zu halten.
Transparenz:
Zu den Bebauungsplanverfahren werden die Bürgerinnen und Bürger mit ausführlichen
Informationen versorgt. Durch die einheitliche Darstellung ist ein hoher Wiedererkennungswert
gegeben. Die übersichtliche Darstellung von BPlanverfahren in einer Karte Berlins mit Hilfe des
FISBrokers vervollständigt die Transparenz.
Partizipation:
Hier liegt der Schwerpunkt des Projektes durch die einheitliche Möglichkeit der Bürgerinnen und
Bürger von Online-Beteiligungen zu allen B-Plan-Verfahren Berlins.
Seite 49 von 72
Effizienz:
Von der zentralen Bereitstellung des Verfahrens ist eine Kosteneinsparung im Vergleich zu 13
dezentralen Angeboten zu erwarten.
Alle bereits vorhandenen Angebote der Bezirke und von SenStadtUm im Zusammenhang mit B-PlanVerfahren werden an zentraler Stelle bei berlin.de angeboten und auf die Behördenseiten verlinkt. Die
Darstellung wird vereinheitlicht.
Die traditionellen Zugangswege (physische Auslegung der Planungen, mündliche und schriftliche
Möglichkeit der Stellungnahme) bleiben erhalten. Über den neuen Zugangskanal Internet bieten sich
Interessierten zusätzliche Informationen.
Der jederzeitige Zugang zu Informationen über Bebauungspläne und die verbesserte Auffindbarkeit
unterstützen das „Open Government“; durch die Bereitstellung der Bebauungspläne bzw. der
Bebauungsplanentwürfe im Geoportal der SenStadtUm mittels der standardisierten Geodatendienste
(WMS, WFS usw.) können andere Anwendungen über das Internet auf die Bebauungspläne
zugreifen.
Es handelt sich weder um einen IT-Dienst noch um ein IT-Verfahren. Daher ist eine Erfassung in der
IT-BePla nicht erforderlich.
In Bearbeitung bis Anfang 2013
Der Ausbau des Zugangs zur Verwaltung via Internet bei B-Plan-Verfahren und ein einheitliches
verbessertes Vorgehen bei der Reaktion auf Eingaben der Bürgerinnen und Bürger mag zu
zusätzlichem Arbeitsaufwand bei den Beschäftigten der Verwaltung führen. Eine Verlagerung von
mündlichen und schriftlichen Eingaben hin zu elektronischen mag den Arbeitsaufwand begrenzen. Die
einzelnen Maßnahmen des Projekts sind auf diese Auswirkung hin zu untersuchen.
Der Beteiligungsprozess zu B-Plan-Verfahren ist weitgehend gesetzlich normiert. Durch ein
einheitliches Vorgehen mit einem zentralen Angebot erhält der Prozess für die Bürgerinnen und
Bürger eine erhöhte Transparenz und verbesserte Zugänglichkeit.
Wirtschaftlichkeit:
Das Projekt zielt nicht primär, aber auch auf Einsparungen gegenüber den heutigen OnlineAngeboten einzelner Verwaltungen. Im Vordergrund stehen nicht monetär bezifferbare Aspekte.
Das Projekt strebt an, dass alle Bezirke und SenStadtUm in Bezug auf die Partizipationsverfahren
zu B-Plänen einheitlich vorgehen. Dazu wird ein RdBBeschluss herbeigeführt.
Seite 50 von 72
2012
Berlin
SUMME
2013
Gesamt
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
40.000
0
0
0
80.000
80.000
40.000
0
0
80.000
80.000
Ein Antrag auf Übertragung wird nicht gestellt, da in 2013 voraussichtlich nicht mehr als die im Sommer
2012 bereits genannten Mittel in Höhe von 80.000 Euro verausgabt werden können. Die Mittel von 40.000
Euro werden voraussichtlich erst in 2014 benötigt.
lfd. Nr.
SOLL
Abschluss
Projektvereinbarung
Auftaktworkshop mit
Bezirken
Auswahl einer externen
Begleitung
RdB-Beschluss:
Benennung der an den
Gremien Beteiligten
Selbstverpflichtung zur
Übernahme des
Verfahrens
Erarbeitung eines Konzepts
für eine verbesserte
Auffindbarkeit und
einheitliches Layout eines
zentralen Angebots im
Internet in Kooperation mit
berlin.de;
Einbindung des Angebotes
in das Geoportal der
SenStadtUm;
Erarbeitung eines
Finanzierungsmodells für
den laufenden Betrieb
fertig bis
IST
(Sachstand)
6/2012
Auswahl der externen
Begleitung noch offen
8/2012
offen
abgeschlossen am
12/2012
Seite 51 von 72
lfd. Nr.
SOLL
Konzept für ein
einheitliches Vorgehen für
die Durchführung von
Bebauungsplanverfahren,
einschl. einheitlicher
Textbausteine
Einrichten des über
berlin.de erreichbaren
zentralen Angebots und
Umsetzung des Konzepts
für das einheitliche
B-Plan-Verfahren durch alle
Bezirke und SenStadtUm
Planungsschritte im Vorfeld
des gesetzlich normierten
BPlan- Verfahrens und
anderer gesetzlich
normierter Planungen
sollen die Plattform
bei berlin.de nachnutzen
können -> Konzept dafür
entwickeln
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
3/2013
9/2013
12/2013
Die bezirklichen Stadtentwicklungsämter haben ihre Bereitschaft zur Mitwirkung erklärt.
Ein Interessenbekundungsverfahren zur Einführung einer Beteiligungsplattform hat mit Beteiligung der
Skzl begonnen.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 52 von 72
am:
Lilie
26.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
elektronisches Genehmigungsverfahren zur
Sondernutzung von Straßenland
eGeStra
neu
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
Herr Beer
9025-1431
E-Mail
[email protected]
SenStadtUm
3. Projektbeginn
I/2013
III/2015
neu
Das Projekt implementiert ein elektronisches Genehmigungsverfahren für die Sondernutzung von
Straßenland auf Grundlage der §§ 11 und 12 BerlStrG in allen Straßenverkehrs- und
Straßenbaubehörden.
Verschiedene Kunden haben den Bedarf einer elektronischen Antragstellung geäußert ebenso wie die
Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörden. Alle Beteiligten werden an der Projektorganisation
beteiligt und sollen sich am Verfahrensbetrieb beteiligen. Das Betriebskonzept soll zu Projektbeginn
gemeinsam erarbeitet und beschlossen werden.
Es handelt sich um ein großes Fachverfahren, zu dem es kein Vorgängerverfahren gibt, d.h. es gibt
bisher keine zentrale Stelle für eine IT-Verfahrensverantwortung und keine Finanzmittel für einen
Verfahrensbetrieb.
Kunden bei der Sondernutzung von Straßenland sind fast ausschließlich Unternehmen. Sie werden in
das Projekt intensiv einbezogen, damit die Akzeptanz einer elektronischen Antragstellung von Beginn
an hoch ist und deren Vorteile bei den Kunden und den Behörden umgehend zum Tragen kommen.
Transparenz:
Eine online-Beantragung ermöglicht eine Plausibilitätsprüfung zur Vollständigkeit von Anträgen. Das
online-Verfahren ermöglicht eine online-Sachstandsauskunft über den Bearbeitungsstand.
Partizipation:
Effizienz:
Es wird ein einheitliches Verfahren auf Basis einheitlicher Geschäftsprozesse in allen beteiligten
Behörden geben, das die in dem zu Projektbeginn erstellten Gutachten beschriebenen Vorteile
realisiert.
Das Projekt führt eine elektronische Beantragung und eine elektronische Bescheidung und
Archivierung der Vorgänge zur Sondernutzung von Straßenland ein.
Seite 53 von 72
Die Kunden erhalten einen einheitlichen Zugang für die Beantragung.
Kleinere Kunden der Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörden sollen auch in Zukunft den
herkömmlichen papiergebundenen Antragsweg wählen können.
Für die Verwaltung der Vorgänge werden eAkten eingeführt.
Die verkehrlichen Auswirkungen genehmigter Sondernutzungen stehen der Öffentlichkeit zur
Verfügung.
Erfolgt mit Fertigstellung des Pflichtenheftes
Wird zu Beginn des Projektes auf Basis eines externen Gutachtens beschlossen (siehe 1.2)
Die Mitarbeitenden aller beteiligten Behörden sind angesichts der anhaltenden Personaleinsparungen
stark belastet. Es gibt teilweise erhebliche Rückstände in der Antragsbearbeitung.
Ein elektronisches Verfahren verspricht sowohl eine Entlastung durch eine verbesserte
Arbeitsproduktivität als auch eine erhöhte Qualität in der Bescheidung.
Es werden einheitliche Geschäftsprozesse mit den beteiligten Behörden erarbeitet, die von dem zu
beschaffenden IT-Verfahren und dem eingesetzten elektronischen Formular unterstützt werden.
Wirtschaftlichkeit:
Das geplante Gutachten zu Beginn des Projektes weist die Wirtschaftlichkeit nach und teilt die zu
erwartenden Vorteile nach Behörden und Kunden auf.
Ein IT-Verfahren wird von dem Projekt nur dann beschafft und eingeführt, wenn alle Straßenverkehrsund Straßenbaubehörden einer Einführung im Vorfeld zustimmen. Ein entsprechender RdB-Beschluss
ist geplant.
2012
Zugewiesen
Berlin
SUMME
Verausgabt
2013
Pprognostizier
tes IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
Gesamt
2013
230.000
230.000
230.000
230.000
Seite 54 von 72
lfd. Nr.
fertig bis
SOLL
Konstituierung
Projektgremien
der
Bemessen der Vorteile
einer elektron. Beantragung
ggü. dem herkömmlichen
Verfahren
bei
allen
Beteiligten mit Hilfe einer
Wirtschaftlichkeitsuntersuc
hung durch einen externen
Gutachter
Herbeiführen eines RdBBeschlusses
zur
Einführung
eines
einheitlichen Verfahrens in
allen
Bezirken
unter
finanzieller
Beteiligung
entspr. den Ergebnissen
des Gutachtens;
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
in Vorbereitung
1/2013
4/2013
5/2013
Abschluss der Gespräche
mit Kunden über die
Unterstützung
des
Verfahrensbetriebs
Geschäftsprozessanalyse
beginnend beim Kunden
bis zur Bescheidung in der
Verwaltung;
Einigung
zwischen Behörden und
Kunden auf das Verfahren
der
elektronischen
Antragstellung;
Einigung
auf einheitliche Prozesse in
den Behörden; Erarbeiten
des Pflichtenheftes für die
IT-Beschaffung;
12/2013
Seite 55 von 72
lfd. Nr.
fertig bis
SOLL
externe Unterstützung
die inhaltliche Arbeit
die
Unterstützung
GesamtTeilprojektleitungen
abgeschlossen am
für
und
der
und
Prüfen und ggf. Ändern von
Rechtsgrundlagen für die
elektron. Beantragung
12/2013
Beschaffung
Verfahrens
4/2014
des
IST
(Sachstand)
IT-
Erarbeitung und Erstellung
eines einheitlichen elektron.
Antragsformulars
unter
Nachnutzung
des
vorhandenen
Formularservices aus der
EU DLR
4/2014
schrittweise Einführung des
IT-Verfahrens
in
allen
Straßenverkehrsund
Straßenbaubehörden
in
Abstimmung
mit
den
Kunden
mit
externer
Begleitung, die auch die
Gesamtund
Teilprojektleitungen
unterstützt
9/2015
Seite 56 von 72
Projekt beginnt in Kürze
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 57 von 72
Grunddaten
Jahnke / Kayser
am:
26.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Projekt-Nr.
Denkmalschutzrechtliche Genehmigungen Online
eDG
neu
Behörde (kurz)
Telefon
E-Mail
9025-1309
[email protected].
de
2. Projektleiter
Kayser, Sigrid
SenStadtUm
3. Projektbeginn
August 2012
IV 2014
28169
Die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Denkmalbehörden des Landes Berlin ist in den
letzten Jahren ständig zurückgegangen. Um die Aufgabenerledigung weiterhin zu gewährleisten und
die Verfahren zu beschleunigen, soll ein elektronisches Verfahren entwickelt werden, das zu
Effizienzvorteilen bei der Vorgangsbearbeitung im denkmalschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
führt. Die beteiligten Verwaltungseinheiten werden die einzelnen Arbeitsschritte des Verfahrens
elektronisch und medienbruchfrei abwickeln können. Das Projekt soll die zielgerichtete
Zusammenarbeit aller Berliner Denkmalschutzbehörden ermöglichen und ein einheitliches Verfahren
für alle Denkmalschutzbehörden zur Verfügung stellen und einheitliche Vorgehensweise und
Standards fördern.
Antragsteller werden die Möglichkeit erhalten, Antragsunterlagen elektronisch abzugeben.
Seite 58 von 72
Transparenz:
Die Einführung der elektronischen Akte im Genehmigungsverfahren im Denkmalschutz erhöht die
Transparenz und erleichtert den Zugriff der berechtigten Beteiligten auf die benötigten
Dokumente. Digitalisierte Karte, Pläne, Fotos und Textdokumente werden zu Bestandteilen der
elektronischen Akte.
Partizipation:
Effizienz:
Effizienzvorteile durch den Zugriff auf das gebündelte Denkmalwissen online am Arbeitsplatz und
am Projektort.
Die Nutzung des eBG-Verfahrens durch die Denkmalbehörden soll zu einer
Verfahrensbeschleunigung bei der Bescheidung denkmalschutzrechtlicher Anträge sowie zu
Kostensenkungen in der Bearbeitung dieser Anträge führen.
Elektronische Verfahrensabwicklung:
Zielstellung ist die vollständige elektronische Verfahrensabwicklung, inkl. elektronischer Antragstellung
der Denkmaleigentümer oder der von ihnen beauftragten Architekten, Planer etc.
Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangswegs:
Schaffung eines einheitlichen elektronischen Zugangsweges für alle Denkmaleigentümer zu den
Denkmalschutzbehörden Berlins
Unterstützung der konventionellen Zugangswege:
Die bessere Verfügbarkeit des Denkmalwissens wirkt sich positiv auf die Auskunftsfähigkeit der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Kundenkontakten aller Zugangskanäle aus.
Mit der Möglichkeit, Unterlagen online einzureichen, wird ein zusätzlicher Zugangsweg eröffnet.
Digitalisierung der Verwaltungsprozesse:
Die schrittweise digitale Erfassung sämtlicher denkmalrelevanter und entscheidungsrelevanter
Dokumente, Pläne, Fotos und Textdokumente soll langfristig zum Aufbau eines vollständigen digital
verfügbaren Datenpools für den Denkmalbestand führen. Dieser Datenpool kann in weiteren
Geschäftsprozessen und internen Verwaltungsprozessen genutzt werden. Durch die Einführung des
elektronischen Verfahrens und die Verfügbarkeit von Denkmalwissen in digitaler Form soll die
Vorgangsbearbeitung für denkmalschutzrechtliche Genehmigungen erleichtert werden.
Die eAkte wird genutzt.
Es wird das Verfahren eBG genutzt. Ob daneben eine Erfassung erforderlich ist, wird geprüft.
Seite 59 von 72
Ein Geschäfts- und Finanzierungsmodell wird zum Begin der Projektlaufzeit entwickelt und dem RdB
vorgestellt, der auf dieser Basis über die Einführung des Verfahrens entscheidet.
Mitarbeiterorientierung: Die jederzeitige Verfügbarkeit von digital vorgehaltenem Wissen über die
Denkmale verbessert die Qualität der denkmalpflegerischen und erleichtert die
Informationsbeschaffung in den Denkmalbehörden Berlins.
- Beteiligung von UDs und LDA an der Projektarbeit und in den Projektgremien, Herbeiführen
eines RdB-Beschluss zur Einführung des getesteten Verfahrens in allen Bezirken
- Aufnahme der bisherigen Geschäftsprozesse (Ist-Zustand) und Umsetzung der im Vorprojekt
entwickelten Soll- Prozessen mit den UDs und dem LDA.
Wirtschaftlichkeit: ergibt sich aus der Machbarkeitsstudie des Vorprojektes
Ressortübergreifender Ansatz: alle Denkmalschutzbehörden Berlins sind in das Verfahren integriert
2012
Berlin
SUMME
2013
Gesamt
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Pognostizierte
s IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
40.000
40.000
40.000
0
110.000
110.000
110.000
110.000
40.000
Seite 60 von 72
lfd. Nr.
SOLL
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Das Projekt ist im Zeitplan. Der bisherige Projektverlauf ist durch eine aktive, engagierte Mit- und
Zusammenarbeit der beteiligten Denkmalschutzbehörden gekennzeichnet. Alle Meilensteine
(Durchführung von Workshops, Erstellen von Konzepten) wurden trotz engem Zeitrahmen erreicht. Die
Erarbeitung der Machbarkeitsstudie wird im Lauf des Dezembers 2012 erfolgen.
Ein Beschluss des Rats der Bürgermeister Nr. R-183/2012 vom 15.11.2012 mit einer grundsätzlichen
Zustimmung und der Bereitschaft zu aktiver Mitwirkung liegt vor.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
Seite 61 von 72
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
Grunddaten
am:
Haas
28.11.201
2
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Standardisiertes Fachcontrolling HzE – WIMES-Projekt
WIMES
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
SenBJW
Frau Schipmann
902275580
E-Mail
[email protected]
3. Projektbeginn
3. Quartal 2012
4. Quartal 2013
Projekt-Nr.
Modellhafte Erprobung eines systematischen und einheitlichen Ziel-WirkungsUntersuchungsdesigns im Rahmen der Fallsteuerung Hilfen zur Erziehung. Dabei steht die
Generierung von bezirklichen und gesamtstädtischen Steuerungsinformationen im
Vordergrund dieser derzeit zusätzlichen Untersuchung. Ziel ist es ferner, die in der
Untersuchung gewonnenen Steuerungsinformationen regelhaft für die Optimierung der
Fallsteuerung im Einzelfall nutzbar zu machen. Dieses extern unterstützte Teilprojekt im
Fach- und Finanzcontrolling
HzE ist wesentlich für die Umsetzung des
Abgeordnetenhausbeschlusses zum Aufbau eines Berlineinheitlichen Fach- und
Finanzcontrolling HzE (Drs. 16/2474).
Mit der Durchführung der wissenschaftlichen Evaluation der Wirkung von Hilfen zur
Erziehung wurde die e/l/s-Institut-GmbH für Qualitätsentwicklung sozialer Dienstleistungen
beauftragt.
In der 2. Projektphase sollen die in der 1. Projektphase (1. Quartal 2010 bis IV Quartal 2011)
in einer Querschnittsuntersuchung gewonnenen Informationen verifiziert und hinsichtlich
ihrer Steuerungsrelevanz analysiert werden.
Darüber hinaus ist die Erarbeitung und modellhafte Einpassung der WIMES-Kategorien in
das Berliner Hilfeplanverfahren mit dem Ziel der Vorbereitung der Zusammenführung der
Datengrundlagen und Erhebungsverfahren als Grundlage für das zu konzipierende ISBJHzE-Modul vorgesehen.
Zum Berichtszeitpunkt ist die Umstellung der Datenerfassung auf das WIMES-Web-Portal in
den 5 Pilotbezirken erfolgt. Die personenbezogenen Daten werden bei der Erfassung
verschlüsselt. Für die gemeinsame Bearbeitung von Falldaten zwischen Jugendamt und
Träger kann ein Fall für einen Träger zugänglich gemacht werden. Die Bedingungen des
Datenschutzes sind berücksichtigt.
Seite 62 von 72
Durch die systematische Beteiligung der Leistungsadressaten und der Leistungserbringer an der
Zielbestimmung und durch die gemeinsame Bewertung auf Grundlage allgemeinverständlicher
Beurteilungskriterien wird die Bürgernähe erhöht und gleichzeitig eine allokative Leistungserbringung
verstärkt.
Transparenz:
Durch die Vereinheitlichung und Verständigung auf die WIMES Ziel- und Wirkungsdimensionen wird
eine Vergleichbarkeit bei der Wirkungsmessung auf intra- und interkommunaler Ebene möglich und
dadurch in einem komplexen Feld der sozialen Arbeit Transparenz hergestellt. Für den
Hilfeempfänger, den Leistungserbringer und das Jugendamt als Leistungsträger entsteht eine
gemeinsame Beurteilungsplattform für die Situationseinschätzung, den Hilfekontrakt, für Prognosen im
Einzelfall und die Bewertung der Ergebnisse.
Partizipation:
Die WIMES-Untersuchung ist ein prozesshaft angelegtes Evaluationsinstrument, das
Leistungsberechtigte, Leistungserbringer und
Jugendamtsmiterbeiter/-innen gleichermaßen
einbezieht und die Partizipation stärkt.
Effizienz:
Durch die wissenschaftlich basierte Untersuchung des Ziel-Wirkungsbezuges der Hilfe zur Erziehung,
die systematische Partizipation und Reflexion des Prozesses bei allen Beteiligten werden die fachlich
anspruchvollen Zielbestimmungen qualifiziert, die Hilfeplanungsprozesse vereinheitlicht, die
Entscheidungsprozesse weiter qualifiziert, bezirkliche und gesamtstädtische Steuerungsinformationen
generiert und die Wirksamkeit von Hilfe zur Erziehung erhöht.
Seite 63 von 72
Mitarbeiter der beteiligten Jugendämter und der Leistungserbringer (Träger) werden in der
Anwendung geschult und bewerten trotz Mehraufwand die systematische Auswertung der Daten als
Unterstützung.
Die Ziel-Wirkungs-Evaluation ist prozessorientiert. Sie wird begleitend über den gesamten Prozess
der Hilfeplanung, Hilfeerbringung bis zur Beendigung der Hilfe angewandt und bindet die Beteiligten
ein.
Wirtschaftlichkeit:
Durch die Generierung von steuerungsrelevanten Informationen, die prozesshafte Anpassung der
Hilfeziele, die Erhöhung der Organisationsaufmerksamkeit und durch ein besseres Risikomanagement
erhöht sich mittelbar auch die Effektivität und Effizienz der Hilfe zur Erziehung.
In der Lenkungsgruppe und Projektgruppe sind neben der SenBJW die Bezirke beteiligt. Die Freien
Träger der Jugendhilfe sind als Leistungserbringer ebenfalls beteiligt. An der Schnittstelle zur Kinderund Jugendpsychiatrie werden ebenfalls steuerungsrelevante Daten generiert, die zur
ressortübergreifenden Optimierung der Hilfen und zur Vernetzung der Hilfesysteme führen.
2012
Berlin
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12)
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
100.000
0
100.000
0
200.000
Gesamt
2013
200.000
SUMME
Seite 64 von 72
lfd. Nr.
SOLL
1
Vertragsabschluss
2
Umsetzung Verschlüsselung
3
fertig bis
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
3. Quartal
2012
31.10.2012
erfolgt
22.10.2012
erfolgt
31.10.2012
31.10.2012
lfd.
30.11.2012
15.11.2012
lfd.
31.12.2012
15.02.2012
lfd.
15.02.2012
6
Abschluss
Kooperationsvereinbarungen
mit Leistungserbringern
Abstimmung fachliche
Erweiterungen der
Wirkungsdimensionen ,
Integration
Hilfeplanungsschritte
Umsetzung neue
Rahmenbedingungen
(Benutzerkonzept, ggf.
fachliche Erweiterungen)
Beteiligung Hauptpersonalrat
01.11.2012
lfd.
31.12.2012
7
Beteiligung BlnBDI
31.12.2012
lfd.
31.12.2013
8
Anforderungsdefinition
Wirkungsevaluation – ITFachverfahren
Vorbereitung Auswertung/
Berichterstattung
31.03.2013
geplant
31.03.2013
31.03.2013
geplant
31.03.2013
4
5
9
Das Projekt verläuft im Wesentlichen nach Plan. Als kritisch für die Datenvalidität wird aktuell die
Personalsituation der bezirklichen Jugendämter angesehen, die vorrangig ihren Gewährleistungsverpflichtungen nachkommen müssen. Dies berücksichtigend müssen die Vorgaben für den aus dem Projekt
erwarteten Erkenntnisgewinn modifiziert werden (wie z.B. Umfang der Stichproben).
a) Wertung
x grün
gelb
rot
b) Stand
läuft
abgeschlossen am
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Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales
Grunddaten
Hr. Imme
am:
28.11.2012
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Verknüpfung des Gesundheits- und
Sozialinformationssystem (GSI) mit dem Open Data
Portal
GSI
Behörde (kurz)
E-Mail
[email protected]
2. Projektleiter
Telefon
Hr. Imme
9028 2653
Projekt-Nr.
SenGesSoz
3. Projektbeginn
8/2012
12/2013
Verknüpfung des seit 2008 im Internet etablierten Gesundheits- und Sozialinformationssystem (GSI) der Senatsverwaltung für
Gesundheit und Soziales mit dem in den Regelbetrieb zu überführenden Open Data Portals Berlins (ODPB) mit dem Ziel, die im
GSI befindlichen umfangreichen und detaillierten Informationen aus der Berliner Gesundheitsberichterstattung und dem
Sozialstatistischen Berichtswesen auch über das Open Data Portal Berlins zugreifbar zu gestalten und damit auch das
Informationsangebot des ODPB wesentlich zu erweitern.
Bürger-/Wirtschaftsnähe: ja, da für jedermann erreichbarer Internetauftritt
Transparenz: ja, da sehr umfangreiches und detailliertes Informationsangebot
Partizipation: ja, da freier Informationszugang im Internet (jederzeit und überall)
Effizienz: ja, da weitgehende Automatisierung und Integration in bestehende Publikationsprozesse
geplant
Elektronische Verfahrensabwicklung ja
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Bündelung und Vereinheitlichung des elektronischen Zugangswegs ja
Digitalisierung der Verwaltungsprozesse ja
Unterstützung des Konzepts „Open Government“ ja
Ist das Projekt in der IT-BePla erfasst? Beim Projekt handelt es sich um ein nichtfinanzierte Projekt.
Es ist Bestandteil des Modernisierungsprogramms ‚ServiceStadt Berlin 2016’
bis wann soll das Modell entwickelt werden? Wird bereits in Linienverantwortung als nichtfinanziertes
Projekt mit vorhandenen Ressourcen realisiert.
Prozessorientierung: ja
Wirtschaftlichkeit: ja
Ressortübergreifender Ansatz: ja
2012
Zugewiesen
Verausgabt
2013
Prognostiziert
es IST zum
31.12.12
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
Gesamt
2013
Berlin
SUMME
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lfd. Nr.
1
SOLL
Klärung der technischen und
inhaltlichen Aspekte auf Seiten
des ODPB
fertig bis
Frühjahr/Som
mer 2013
IST
(Sachstand)
abgeschlossen am
Mitarbeit in der
ressortübergreifenden AG
OPEN DATA der SenWTF
Mitarbeit in der UAG
Metadaten
Da das Open Data Portal Berlins zurzeit erst vom Beta-Stadium in den Regelbetrieb überführt wird (siehe
Projekt „Open Data - von der öffentlichen zur offenen Verwaltung“) muss die endgültige Festlegung der
technischen und inhaltlichen Ziele und Rahmenbedingungen des ODPB begleitet werden. Die Mitarbeit in
der AG OPEN DATA und der UAG Metadaten ermöglicht dabei eine direkte Informationsgewinnung.
a) Wertung
x grün
gelb
rot
b) Stand
x läuft
abgeschlossen am
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Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Grunddaten
am:
Both
1. Projektname
Kurzbezeichnung
Arbeitsgruppe Open Data Berlin
AG Open Data
Behörde (kurz)
2. Projektleiter
Telefon
SenWTF
Dr. Both, Wolfgang
913-8257
3. Projektbeginn
07/12
12/13
28.11.12
Projekt-Nr.
E-Mail
[email protected]
Mit dem Piloten des Datenportals im Land Berlin wurde eine technische Voraussetzung zur
Etablierung eines offenen, strukturierten und diskriminierungsfreien Zugangs zu den Datenbeständen
der öffentlichen Hand geschaffen. Bereits am Ende der Projektphase standen mehr als 100
Datensätze maschinenlesbar zur Verfügung. Täglich besuchen 500 bis 1.000 Nutzer dieses neue
Datenportal. Dieses Angebot ist aus dem Labor- in den Wirkbetrieb zu überführen und das
Datenangebot durch die gezielte Zulieferung von bestehenden Datensammlungen schrittweise zu
erweitern.
Hierzu sind ressortübergreifende Abstimmungen zu technischen (Datenformate, Datenbeschreibung –
Metadaten), zu rechtlichen Fragen (Nutzungsbedingungen, Urheberrecht) und Qualitätsanforderungen
(Aktualität, Verfügbarkeit) zu führen. Die Handlungsempfehlungen aus der Open Data-Konzeptstudie
liefern hierzu eine Arbeitsgrundlage. Weitere Empfehlungen werden vom IT-Planungsrat erwartet, um
ein bundesweit harmonisiertes Angebot in Richtung Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und
Medien vorlegen zu können.
Hierzu soll in drei Stufen vorgegangen werden. Zuerst werden die vorliegenden Studien und weitere
Dokumente gesichtet und bewertet (12/12).
Dann werden in einem übergreifenden Abstimmungsprozess Empfehlungen für Standards und
Prozesse entwickelt.
Im Ergebnis des Vorhabens wird ein einheitlicher Rahmen für Berlin (und darüber hinaus) zur
Datenbereitstellung und den Nutzungsbedingungen vorliegen, der mittels einer Senatsvorlage für
verbindlich erklärt werden soll. Eine Handreichung für die Arbeitsebene soll die Umsetzung
erleichtern.
Erreichter Stand:
Im Juli 2012 erfolgte die Einladung an andere Ressorts zur Mitwirkung entsprechend StA-Beschluss
vom Juni. Im August 2012 konstituierte sich die AG Open Data. Es wurden Vertreter aus den
Hauptverwaltungen, der Bezirksebene sowie Landesbetrieben benannt. Bisher haben drei
Projektmeetings stattgefunden. Zur Reduzierung des Aufwandes für Sichtung und Bewertung wurden
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vier Unterarbeitsgruppen gebildet. Die Befassung mit den vorliegenden Dokumenten erfolgt
planmäßig.
Die Öffnung der Datenbestände bietet den Nutzern einen niederschwelligen Zugang zu
Informationen und ermöglicht Unternehmen, neue (mobile) Applikationen zu entwickeln und
anzubieten. Die Bereitstellung wird zu einem Data-as-a-Service-Angebot des Landes. Open
Data kann ein Technologietreiber sein.
Transparenz:
Die Öffnung der Datenbestände und der diskriminierungsfreie Zugang stellen einen
wichtigen Schritt auf dem Weg zum offenen Regierungshandeln dar. Die bedingungslose
Bereitstellung von Daten ist eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme.
Partizipation:
Für eine Teilhabe „auf Augenhöhe“ ist ein gleicher Informationsstand Voraussetzung. Open
Data schafft diesen Informationsgleichstand für alle Beteiligten.
Effizienz:
Die Öffnung der Datenbestände und deren Sichtbarkeit über Ressortgrenzen hinweg bietet
Potenzial für ein effizienteres Verwaltungshandeln. Doppelerfassungen können vermieden
werden, durch Verknüpfungen werden neue Zusammenhänge sichtbar. Durch die aktive
Bereitstellung von Daten reduziert sich der Rechercheaufwand bei Einzelnanfragen (z.B.
nach dem Informationsfreiheitsgesetz). Durch Nutzerfeedback kann die Datenqualität
verbessert werden.
Mit dem Datenportal und dem Datenregister steht ein zentraler Zugang zu dezentralen
Datenbeständen bereit. Durch die Harmonisierung von Datenformaten wird die elektronische
Nutzung und Weiterverarbeitung erleichtert.
Mit der Bereitstellung maschinenlesbarer Datenbestände wird die Entwicklung von mobilen
und Web-Applikationen erleichtert.
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Dies ist das zentrale Projekt zur Vorbereitung von Open Government. Die Öffnung der
Datenbestände ist ein erster wichtiger Schritt hin zu offenem Regierungshandeln. Sie setzt
auf den Ergebnissen der eGovernment-Programme in der öffentlichen Verwaltung auf und
erfüllt Erwartungen der Zivilgesellschaft nach mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit von
Regierungs- und Verwaltungshandeln. Mit einem Ausbildungsangebot zu Open
Government/Open Data wird dieser Kulturwandel auch in die Verwaltung hineingetragen.
Schulungen und Weiterbildungsangebot der VAK, Workshops mit Anwendungsentwicklern,
Informationsveranstaltungen, wie BODDy
Diese wird durch maschinenlesbare Datensätze verbessert
Wirtschaftlichkeit:
Einzelbeispiele zeigen, dass über die aktive Bereitstellung von Informationen der
Rechercheaufwand zu Einzelanfragen reduziert werden kann. Mehr Transparenz, z.B.
hinsichtlich Ausgaben und Zuwendungsempfänger führt zu einem sparsameren Umgang mit
Steuergeldern.
Ziel ist die flächendeckende Pflege des Datenregisters durch alle Behörden. Nur so ist der
One-Stop-City-Gedanke zu verwirklichen. Zahlreiche Vorläuferprojekte und Portale belegen
diesen Ansatz (FIS-Broker, GSI-Portal, Datenpool, PRISMA). Letztlich wird eine bundes- und
europaweite Auffindbarkeit, Verfügbarkeit und Verknüpfbarkeit von Datenbeständen
angestrebt.
2012
2013
Zugewiesen
Verausgabt
Rest
(prognostiziert
es IST zum
31.12.12)
Berlin
120.000
30.000
0,00
SUMME
120.000
Antrag:
Übertrag auf
2013
Bedarf aus
Ansatz 2013
Gesamt
2013
-
Seite 71 von 72
lfd. Nr.
1
2
3
4
5
SOLL
Konstituierung einer
ressortübergreifenden
Arbeitsgruppe Open Data
Berlin
Sichtung und Bewertung der
Open Data-Studien von Land
und Bund
Erarbeitung von
Empfehlungen für technische
Standards, rechtliche
Rahmenbedingungen und
Ablaufgestaltung bei der
Datenerfassung und –
publikation
Abstimmung mit anderen
Ressorts über die
Empfehlungen
Ausarbeitung einer
Senatsvorlage für verbindliche
Standards zu Open Data
fertig bis
IST
(Sachstand)
III/12
AG hat sich im August 12
konstituiert
12/12
Ist in Bearbeitung
abgeschlossen am
August 12
06/13
12/13
12/13
Der kick-off der Open Data AG ist gut angelaufen. Es wurden vier Unterarbeitsgruppen gebildet, um den
Arbeitsaufwand der Beteiligten zu begrenzen. Es wurde eine Arbeitsplattform im Internet eingerichtet, auf
der Dokumente und Protokolle abgelegt werden können. Die Zusammenarbeit von dem Projekt des BMI
für ein Deutschlandportal wird fortgeführt.
a) Wertung
X grün
gelb
rot
b) Stand
X läuft
abgeschlossen am
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0563 B - Abgeordnetenhaus von Berlin

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