2014 JAHRESBERICHT - Commission Internationale de la Meuse

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2014
JAHRESBERICHT
INTERNATIONALE MAASKOMMISSION
Herausgeber/Gestaltung
Internationale Maaskommission
Palais des Congrès
Esplanade de l’Europe 2
4020 Lüttich
www.meuse-maas.be
IMK – Jahresbericht l 2014
„Wasser ist keine übliche Handelsware,
sondern ein ererbtes Gut, das geschützt,
verteidigt und entsprechend behandelt
werden muss.“
Erwägungsgrund Nr. 1 der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
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INHALTSVERZEICHNIS
INHALTSVERZEICHNIS
2
VORWORT DES PRÄSIDENTEN
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ARBEITSWEISE UND ZIEL DER KOMMISSION
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ORGANIGRAMM DER KOMMISSION
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ZUSAMMENSETZUNG DER IMK IM JAHR 2014
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DIE ARBEITEN DER IMK IM JAHR 2014
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AG WASSERRAHMENRICHTLINIE (A)
AG HYDROLOGIE/HOCHWASSER (H)
AG MONITORING (M)
AG UNFALLBEDINGTE VERUNREINIGUNGEN (P)
PG ÖKOLOGIE (E)
PG CHEMIE (C)
AG REGIE (R)
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VERÖFFENTLICHUNGEN
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V ORWORT DES P RÄSIDENTEN
Die zwei Jahre meines Präsidentenamtes
vergehen wie im Fluge. Im letzten Jahr noch
habe ich Maßnahmen geplant, und nun ist
schon an der Zeit, Bilanz meiner bisherigen
Tätigkeit als Präsident ziehen. Diese
Bestandsaufnahme mache ich im Lichte der
erzielten Erfolge mit einem gewissen Maß
an Zufriedenheit.
2014 war ein bedeutendes Jahr. Nicht nur,
weil es ein produktives Jahr (Entwürfe von
Bewirtschaftungsplänen), sondern auch ein
zukunftsweisendes Jahr war. Erstmalig seit
dem
Inkrafttreten
des
Maasübereinkommens im Jahr 2002 hat die
IMK ihrem Tätigkeitsfeld einen neuen
Schwerpunkt hinzugefügt: den Klimawandel
(Folgen und Anpassung). Die IMK nimmt
somit keine abwartende Haltung mehr ein,
sondern greift den künftigen Entwicklungen vor.
Während meiner Präsidentschaft habe ich mich bemüht, zwei Schwerpunkte zu setzen:
Organisation und Arbeitsweise der Kommission einerseits und inhaltliche Fragen
andererseits.
In Bezug auf die Organisation und die Arbeitsweise habe ich versucht, die Stabilität der
IMK sowohl unter finanziellem als auch unter organisatorischem Gesichtspunkt für die
Zukunft sicherzustellen. In diesem Zusammenhang war es wichtig, dass die IMK ohne
Erhöhung der Beiträge einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann, nicht nur für die
vergangenen Jahre, sondern auch für die kommenden Jahre. Innerhalb des Sekretariats
haben wir uns mit der Verteilung der Rollen und Zuständigkeiten befasst, um eine
möglichst effiziente und effektive Arbeitsweise zu gewährleisten.
Was die inhaltlichen Fragen angeht, so wurden zwei Bewirtschaftungsplanentwürfe
fertiggestellt Den Zuflüssen kam dabei ein hoher Stellenwert neben dem Hauptstrom zu.
Nunmehr steht das gesamte Einzugsgebiet im Mittelpunkt des Interesses. Darüber
hinaus haben wir uns für ein Höchstmaß an Synergie zwischen der
Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie
(HWRM-RL) entschieden.
Der Fokus wurde ferner auf den Klimawandel gelegt. Vor diesem Hintergrund wurden
unterschiedliche relevante Themen angegangen: Niedrigwasser/Wassermangel, der
Zusammenhang mit der Wasserqualität und den Nutzungsfunktionen, die Überwachung
der Wassertemperatur, …
Wenn ich an die Zukunft denke, kann ich meiner/m Nachfolger/in versichern: Die
Aufgabe ist noch nicht abgeschlossen und ein gutes Stück Arbeit wartet noch auf Sie.
Jürgen Tack, Präsident der IMK
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A RBEITSWEISE UND Z IEL DER K OMMISSION
Die Zusammensetzung und die Arbeitsweise der Kommission werden von den
Bestimmungen des Artikels 5 der Internationalen Maasabkommens geregelt.
Der Text des Internationalen Maasübereinkommens ist auf der Internetseite
der Kommission (www.meuse-maas.be) verfügbar.
Die Vertragsparteien des vorstehend bezeichneten Übereinkommens arbeiten
zusammen und koordinieren ihre Arbeiten, um einerseits die von der WRRL
(Richtlinie 2000/60/EG Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.
Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der
Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik) festgelegten Umweltziele zu
erreichen und andererseits die Hochwasserrisiken gemäß der HWRM-RL
(Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.
Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von
Hochwasserrisiken) zu bewerten und zu managen.
Die Zusammenarbeit der Vertragsparteien ist speziell darauf ausgerichtet:

die Umsetzung der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie zur
Erreichung der darin enthaltenen Umweltziele und insbesondere der von
den Vertragsparteien jeweils aufgestellten Maßnahmenprogramme für die
internationale Flussgebietseinheit (IFGE) der Maas zu koordinieren;

gemäß
der
Wasserrahmenrichtlinie
einen
übergeordneten
Bewirtschaftungsplan für die internationale Flussgebietseinheit der Maas
zu erstellen und fortzuschreiben;

sich abzustimmen und sodann die Maßnahmen zur Vorbeugung und zum
Schutz
gegen
Überschwemmungen
zu
koordinieren,
unter
Berücksichtigung der ökologischen Aspekte, der Raumordnung, der
Landschaftspflege und anderer Bereiche wie Land- und Forstwirtschaft
sowie Stadtentwicklung, und ferner – auch durch Vorsorgemaßnahmen zur Minderung der Auswirkungen von Überschwemmungen und Dürren
beizutragen;

die Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen unfallbedingte
Verunreinigungen in den Gewässern zu koordinieren und die Übermittlung
der
erforderlichen
Informationen
zu
gewährleisten.
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O RGANIGRAMM DER K OMMISSION
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Z USAMMENSETZUNG DER IMK IM J AHR 2014
Die Delegationen wurden von
Delegationsleitern/innen geleitet:
den
nachstehend
aufgeführten
Für Deutschland: Frau Heide JEKEL, Leiterin des Referats WR I 4 Zusammenarbeit in internationalen Flussgebieten, Wasserwirtschaftliche
Übereinkommen,
Internationales
Recht
des
Gewässerschutzes,
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Für den Föderalstaat Belgien: Herr Michaël KYRAMARIOS, Leiter des Referats
Meeresumwelt in der Generaldirektion Umwelt des Föderalen öffentlichen
Dienstes (FÖD) Volksgesundheit, Sicherheit der Nahrungskette und Umwelt
Für die Region Brüssel Haupstadt: Herr Benoît WILLOCX, Leiter der Abteilung
Genehmigungen und Partnerschaften, Bruxelles Environnement
Für die Flämische Region: Herr Philippe D’HONDT, Generalverwalter der
Flämischen Umweltagentur (Vlaamse Milieu-maatschappij – VMM)
Für die Wallonische Region: Herr Benoît TRICOT, Inspektor, Öffentlicher Dienst
der Wallonie, Generaldirektion für Landwirtschaft, Naturressourcen und
Umwelt (DGARNE)
Für Frankreich: Herr Guy LAVERGNE, Stellvertretender Direktor,
Regionalbehörde für Umwelt, Raumordnung und Wohnung (DREAL) in
Lothringen
Für das Großherzogtum Luxemburg: Frau Fabienne Rosen, Beraterin der
Direktion, Ministerium für Nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur,
Wasserverwaltung
Für die Niederlande: Frau Elaine ALWAYN, Abteilungsleiterin, Ministerium für
Infrastruktur und Umwelt (Ministerie van Infrastructuur en Milieu), Abteilung
Wasser
Die Kommission wurde unterstützt durch:
Den Präsidenten
Herrn Jürgen TACK (Flandern)
6
Das ständige Sekretariat
Herrn Willem SCHREURS: Generalsekretär
Herrn Paul RACOT: Exekutivsekretär
Frau Laurence TAHAY: Office Managerin
Die Arbeiten der Arbeitsgruppen (AG) und Projektgruppen (PG) wurden von
den Vorsitzenden und Moderatoren geleitet
Für die AG Regie/Koordination (R):
Frau Corinne PELOUIN (FR)
Für die AG Wasserrahmenrichtlinie (A):
Für die AG Monitoring (M):
Herr Thomas BORCHERS (DE)
Herr Jean-Pierre Descy (WL)
Für die AG Unfallbedingte Verunreinigungen (P):
Für die AG Hydrologie/Hochwasser (H):
Für die PG Chemie (C):
Herr Gerard de Vries (NL)
Herr Philippe HESTROFFER (FR)
Herr Gerard de Vries (NL)
Für die PG Ökologie/Fischexperten :
Herr Johan COECK (VL)
An den Arbeiten der Kommission und ihrer Gruppen waren nachstehende
Beobachter beteiligt:
RIWA Maas;
Union Wallonne des Entreprises (UWE);
Inter Environnement Wallonie (IEW);
ALUSEAU (Association luxembourgeoise des Services de l’Eau)
Union Benelux
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D IE A RBEITEN DER IMK IM J AHR 2014
AG W A S SE R R A HM E NR I C HT LI NI E (A)
E R G E B N I S S E 20 14
Die Arbeitsgruppe hat die Abfassung eines ersten Entwurfs des Dokuments für
den übergeordneten Teil der Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans der
IFGE der Maas in Angriff genommen (Artikel 13 WRRL – 2. Zyklus);
Zu diesem Zweck fand ein Informationsaustausch über die Umsetzung und die
Aktualisierung der nationalen und regionalen Maßnahmenprogramme statt.
Die AG A hat die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen erneut geprüft und
aktualisiert. Sie hat ihre Tätigkeit auf die Koordinierung der Maßnahmen im
Zusammenhang mit den wichtigen Fragen in der IFGE der Maas konzentriert.
Im Interesse eines koordinierten Vorgehens konnte die AG A auf die wertvolle
Zusammenarbeit mit der AG H im Rahmen der Prüfung der möglichen
Synergien zwischen den ergriffenen Maßnahmentypen bei der Umsetzung der
HWRM-RL und den von der WRRL festgelegten Umweltziele bauen.
AUSBLICK 2015
Anknüpfend an die im Jahr 2014 durchgeführten Arbeiten wird die AG A die
Erarbeitung des Entwurfs des Dokuments für den übergeordneten Teil der
Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans der IFGE der Maas abschließen. Das
Papier wird vor allem einen Abschnitt zu den ersten Erkenntnissen über die
Auswirkungen und Belange im Zusammenhang mit den Folgen des
Klimawandels im Einzugsgebiet der Maas umfassen.
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AG H Y D R OL OG I E /H OC H WA SSE R (H)
Im Jahr 2014 hat die Gruppe einen Entwurf für ein Dokument erarbeitet, das
den übergeordneten Teil des Hochwasserrisikomanagementplans in der IFGE
Maas bildet. Der Managementplan nennt eine Reihe von Maßnahmen, die
einer multilateralen Koordinierung bedürfen.
Parallel dazu hat die AG H den gemeinsamen Vermerk AG H/AG A über die
Verbindungen zwischen WRRL und HWRM-RL verfasst (siehe Ergebnis der AG
A).
Schließlich wurde eine erste Messkampagne des gemeinsamen NiedrigwasserGutachtens zufriedenstellend für die Delegationen durchgeführt.
A U S B L I C K 2 01 5
Die AG H wird das Dokument für den übergeordneten Teil des
Hochwasserrisikomanagementplans in der IFGE der Maas fertigstellen.
Darüber hinaus muss der gemeinsame Vermerk AG A- AG H erneut geprüft
werden, in dem Bestreben, eine homogene Wahrnehmung der
Maßnahmentypen und der sich aus den Verbindungen WRRL – HWRM-RL
ergebenden Synergien herauszustellen.
Die Arbeitsgruppe führt die Erprobungsphase des gemeinsamen NiedrigwasserGutachten fort. Fallen die Testergebnisse – wie erwartet - überzeugend aus,
dann sollte das gemeinsame Niedrigwasser-Gutachten ein dauerhaftes Tool für
den Informationsaustausch über niedrige Abflüsse darstellen.
Gleichzeitig muss die Gruppe ein Konzept für den Umgang mit
außergewöhnlichen Niedrigwasserereignissen (Dürren) konkretisieren. Dieses
Konzept sollte von der Kommission auf ihrer Plenarsitzung im Dezember
verabschiedet werden.
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AG M O N I T OR I NG (M)
Im Jahr 2014 hat die Arbeitsgruppe den Vermerk über die kontinuierliche
Messung der Wassertemperatur am Hauptstrom der Maas fertiggestellt. Der
Temperaturanstieg stellt nämlich eine der vorhersehbaren Folgen des
Klimawandels dar und könnte den guten Zustand der Wasserkörper maßgeblich
beeinflussen.
Die Arbeitsgruppe hat zudem Informationen über das homogene Messnetz
2011-2013 zusammengetragen und mit der Vorstellung der Ergebnisse
begonnen.
Im Übrigen hat die Arbeitsgruppe sich auch mi den Informationen bezüglich des
ökologischen und chemischen Zustands aller Oberflächenwasserkörper der
IFGE der Maas befasst.
A U S B L I C K 2 01 5
Die AG M wird der Arbeitsgruppe Wasserrahmenrichtlinie einen Vorschlag
vorlegen, in dem der Ist-Zustand der Oberflächenwasserkörper detailliert
erläutert und abgebildet ist.
Sie wird den Vermerk über die Online-Messung der Wassertemperatur fertig
stellen und die Ergebnisse des homogenen Messnetzes 2011 – -2013
veröffentlichen.
Schließlich wird die Arbeitsgruppe in Bezug auf die Oberflächengewässer einen
Beitrag zur Erstellung des übergeordneten Teils der Aktualisierung des
Bewirtschaftungsplans der IFGE der Maas leisten.
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AG U N FA L LB E D I NG T E V E R U NR E I NI G U NG E N (P)
E R G E B N I S S E 2 01 4
Die Arbeitsgruppe P kam während eines Workshops zusammen, an dem die
Mitglieder der Delegationen sowie Vertreter der Hauptwarnzentralen (HWP)
aller Vertragsparteien teilgenommen haben. Mit diesem Workshop konnte mit
den operationellen Dienststellen die Funktionsweise des Warn- und
Alarmsystems für die Maas mit Hilfe von Meldungen und Ereignissen,
Warnübungen und monatlichen Kommunikationstests evaluiert werden.
Während des Workshops wurde konstatiert, dass das Warn- und Alarmsystem
für die Maas die ihm zugedachte Funktion ordnungsgemäß erfüllt hat, d.h. die
schnelle Warnung der Nachbarstaaten/-regionen bei einer Verschlechterung
der Gewässergüte im Zusammenhang mit Verunreinigungen oder Risiken
potenzieller, unfallbedingter oder durch illegale Einleitungen bzw.
Machenschaften bedingter Verunreinigungen. Im Übrigen hat sich gezeigt, dass
die HWP der Vertragsparteien erwartungsgemäß verbunden und in der Lage
sind, schnell und wirksam Kontakt aufzunehmen sowie im Fall einer plötzlichen
Verschlechterung der Gewässergüte Informationen auszutauschen oder die
angeforderte Information weiterzugeben.
A U S B L I C K 2 01 5
Die
Arbeitsgruppe
wird
prüfen,
welche
Überwachungsstationen
bei
der
Meldung
Verunreinigungen möglicherweise spielen könnten.
Rolle
von
kontinuierliche
unfallbedingten
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PG Ö KO L OG I E (E)
E R G E B N I S S E 2 01 4
Im Rahmen des Follow-ups des Masterplans Wanderfische haben die Experten
der PG E die im Laufe des Jahres 2013 verzeichneten Entwicklungen vorgestellt.
Es zeigte sich, dass alle tendenziell den im Masterplan Wanderfische
festgeschriebenen Zielen genügen.
Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Laich- und Aufwuchsgebiete
sowie
die
Verbesserung
der
Gewässergüte
sind
längerfristige
Herausforderungen, die noch enorme Verbesserungen des Gewässerzustands
sowie nicht unerhebliche Investitionen erfordern. Aus diesem Grund kommen
die geplanten Großprojekte (beispielsweise das Projekt Kier) nur schleppend
voran.
Seit mehreren Jahren ist festzustellen, dass es großen Wanderfischen wie
beispielsweise dem Lachs und der Meerforelle wieder gelingt, in den Fluss
aufzusteigen. Dafür ist die an der Stauanlage Lixhe-Visé gelegene Fischtreppe
mit einer Fischfangvorrichtung ausgestattet, mit Hilfe derer die aufsteigenden
Fische überwacht werden können. So wurden während des Jahres 2014 254
Aale*, 15 Lachse* und 31 Meerforellen* gezählt, d.h. ein deutlicher Anstieg im
Vergleich zum Jahr 2013. Allein dieses Ergebnis ist eine Motivation für die
Fortführung dieser Arbeit.
A U S B L I C K 2 01 5
Neben dem Follow-up des Masterplans Wanderfische wird eine der
Hauptaufgaben der Projektgruppe die Erstellung eines Dokuments über die
Überwachungsmethoden der Bewegung und Wanderung der Fische in den
einzelnen Staaten und Ländern sein.
Gleichzeitig wird sie den Teil „Hydromorphologische Belastungen“ des Kapitels
7 des übergeordneten Teils des Bewirtschaftungsplans der IFGE der Maas
fertigstellen.
* « Ovidio et al., 2015. Convention relative à la réhabilitation du saumon atlantique dans le bassin
de la Meuse – Rapport de convention Février 2014 – Janvier 2015. Universités de Liège et de
Namur. Service Public de Wallonie - DGO3 – DNF »
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PG C HE M I E (C)
E R G E B N I S S E 2 01 4
In diesem Jahr hat die Projektgruppe Chemie die Aktualisierung der Liste der
für die Maas relevanten Stoffe abgeschlossen, was zur Streichung von Diuron
und zur Aufnahme von Kobalt (siehe vollständige Liste im übergeordneten Teil
des Bewirtschaftungsplans) geführt hat.
Dank dieser Arbeit konnte auch eine beträchtliche Zahl von Stoffen
herausgestellt werden, die bestimmte Wassernutzungen beeinflussen können.
Die Projektgruppe hat zudem eine Strategie erarbeitet, die eine Bewertung der
Nährstoffkonzentrationen im Zusammenhang mit der Qualität der
Küstengewässer ermöglichen soll.
A U S B L I C K 2 01 5
Aufgabe der Projektgruppe wird es sein, einen Vermerk bezüglich der
Identifikation und der delegationsseitigen Überwachung der Stoffe, die
möglicherweise bestimmte Wassernutzungen beeinflussen können (hier wird
vor allem an die Trinkwassergewinnung aus der Maas gedacht), zu erstellen;
Die Projektgruppe wird auch ihre Arbeit hinsichtlich der Nährstoffeinträge in
die Küstengewässer abschließen.
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AG R E G I E (R)
E R G E B N I S S E 2 01 4
Entsprechend ihrem Mandat hat die AG R die zur Vorlage an die
Delegationsleiter und an die Plenarsitzung bestimmten Dokumente geprüft, so
dass viele Dokumente verabschiedet werden konnten.
A U S B L I C K 2 01 5
Die Arbeitsgruppe nimmt weiterhin ihre Unterstützungsfunktion für die
Delegationsleiter und die Kommission wahr.
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V ERÖFFENTLICHUNGEN
Der Entwurf des übergeordneten Teils des Bewirtschaftungsplans der
internationalen
Flussgebietseinheit
der
Maas,
2.
Zyklus
der
Wasserrahmenrichtlinie und der Entwurf des übergeordneten Teils des
Hochwasserrisikomanagementplans
in
der
der
internationalen
Flussgebietseinheit „Maas“ und der Jahresbericht 2013 wurden 2014
veröffentlicht.
Der Text des Internationalen Maasübereinkommens ist auf der Internetseite
der Kommission (www.meuse-maas.be) verfügbar.
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