Niederschrift - Stadt Gütersloh

Niederschrift
über die 6. Sitzung des Rates für Integration der Stadt Gütersloh am 28.11.2005
Sitzungsbeginn:
Sitzungsende:
Sitzungsort:
17.00 Uhr
18.20 Uhr
Ratssitzungssaal, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh
Anwesend als Mitglieder:
Cetin, Seref
Cinar, Denho
Dreckmann, Marianne
Erten, Canan
Feldhans, Gerhard
Genc, Adnan
Hollenhorst, Ingrid
Ioannou, Marinos
Karakayli, Zuhal
Offel, Heinrich Klemens
Sangas, Konstantinos
Subryan, Irwin
Vorsitzender
von der Verwaltung:
Martensmeier, Joachim
Sander, Eckhard
Fink-Knoblauch, Heidelore
Büro des Rates und der Bürgermeisterin
Ausländerbeauftragter
FB Soziale Hilfen (als Zuhörerin)
als Gast:
Kontermann, Alfred
Kreispolizeibehörde Gütersloh
Von den Mitgliedern fehlten:
Bulut, Isa
Engin, Tülay
Sönmez, Mehmet Ali
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Tagesordnung
TOP Beratungsgegenstand
Vorlagen-Nr.
Öffentliche Sitzung
1
Information über den Aufgabenbereich der Kontaktbeamten
zu muslimischen Organisationen durch Herrn Alfred Kontermann, Kreispolizeibehörde Gütersloh
2
Veranstaltung GÜTERSLOH INTERNATIONAL 2006; Erörterung des Wunsches auf Öffnung des Theodor-Heuss-Platzes
(Stadthallenvorplatz) in Richtung Dreiecksplatz
3
EUROPÄISCHE KULTURWOCHE; Vorschläge für einen
Länderschwerpunkt der Veranstaltungsreihe im Jahr 2006
4
Kultureller Schülerwettbewerb ausländischer und deutscher
Schüler/innen im Jahr 2006
396/2005
5
Neue Wohnformen im Alter;
hier: Versorgung von Migranten mit Heimplätzen
413/2005
6
Berichte der sachkundigen Einwohner aus den Ausschüssen
des Rates
7
Anregungen der Mitglieder für die weitere Arbeit des Rates
für Integration
8
Mitteilungen der Verwaltung
9
Verschiedenes
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381/2005
Öffentliche Sitzung
Der Vorsitzende, Herr Adnan Genc, eröffnete die Sitzung des Rates für Integration und begrüßte den Gastreferenten, die Mitglieder des Gremiums und die Verwaltung.
Wünsche auf Änderung und Ergänzung der Tagesordnung dieser Sitzung und der Niederschrift der letzten Sitzung lagen nicht vor.
TOP 1:
Information über den Aufgabenbereich der Kontaktbeamten zu muslimischen Organisationen durch Herrn Alfred Kontermann, Kreispolizeibehörde Gütersloh
Herr Kontermann referierte umfassend zum o. g. Thema. Der Text seines Referates ist als
Anlage 1 beigefügt.
Ergänzend ging er auf seine Erfahrungen im islamischen Lebensbereich, Reisen in islamische Länder, eine 1-jährige Tätigkeit im Kosovo unter beruflichen Aspekten ein.
Er sprach den Wunsch aus, dass die islamischen Organisationen, mit denen er in Kontakt
stehe, Vertrauen zur Polizei entwickeln und auch von sich aus der Polizei verdächtige Beobachtungen im islamistischen Bereich mitteilen sollten. Herr Genc erklärte, die Institutionen
seien bemüht, darauf im eigenen Interesse auch selbst zu achten.
Auf Frau Hollenhorsts Bitte nach einer Lageeinschätzung erläuterte Herr Kontermann, er
befürchte, uns stehe einiges bevor. Eine Verdrängung, dies zeige auch die Erfahrung in
anderen Bereichen, führe in der Regel zu einem Ausweichen in andere Gebiete, löse aber
nicht bestehende Probleme. Er sprach das Problem der so genannten "Wanderprediger" an,
denen in Moscheen in der Regel traditionell Gastrecht gewährt werde. Vor einiger Zeit sei
dies der Fall in einer Moschee im Kreis Gütersloh gewesen. Nach kurzer Zeit seien dem
Vorstand des Moscheevereines Bedenken aufgrund des verfassungswidrigen Inhaltes von
Predigten gekommen; weitere Aktivitäten seien diesem Prediger seitens des Moscheevereines untersagt worden. Die Polizei habe leider erst davon erfahren, als er bereits weitergezogen sei.
Auf eine Frage von Herrn Sander erläuterte Herr Kontermann, die Bezirksbeamten würden
in ihren jeweiligen Bereichen ebenfalls Kontakte zu den Bürgern und Institutionen unterhalten. Ihre Aufgabe sei breiter gestreut, während seine Aufgabe eine sehr spezifische sei. Er
verdeutlichte, es gehe ihm darum, durch vertrauensbildende Maßnahmen und Begegnungen
Brücken zu schlagen, nicht nur über die polizeiliche Schiene, sondern auch auf menschlicher
Ebene.
TOP 2:
Veranstaltung GÜTERSLOH INTERNATIONAL 2006;
Erörterung des Wunsches auf Öffnung des Theodor-Heuss-Platzes (Stadthallenvorplatz) in Richtung Dreiecksplatz
- V00381/2005 Herr Genc erläuterte das anstehende Problem. Besucher und Mitwirkende der Veranstaltung
Gütersloh International hätten besonders nach der diesjährigen, aber auch schon nach früheren Veranstaltungen über die große räumliche Enge geklagt. Es biete sich an, die Veranstaltungsfläche in Richtung Feldstraße und Dreiecksplatz auszuweiten, indem der Zugang
zum Theodor-Heuss-Platz von der Feldstraße aus deutlich erweitert werde. Herr Sander
verdeutlichte anhand einer aufgelegten Folie die räumliche Situation. Der Zugang zum
Stadthallenvorplatz an der Feldstraße sei an der weitesten Stelle ca. 12 m, an der
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schmalsten Stelle etwa 6 m breit, es verspringe in den Zugang eine mit Buschwerk und
Bäumen bepflanzte Fläche von etwa 4 m Tiefe. Wünschenswert sei eine Verbreiterung des
Zuganges durch Rücknahme des Buschwerkes und evtl. auch von Bäumen, um diese Fläche dann platzartig nutzen zu können und das Veranstaltungsgeschehen über den verbreiterten Zugang hinaus weiter in die Feldstraße und evtl. auch auf den Dreiecksplatz ausweiten zu können.
Frau Dreckmann sprach sich für eine solche Lösung aus. Herr Feldhans sicherte hier
ebenfalls Unterstützung zu. Das Thema Dreiecksplatz sei auch im Umweltausschuss besprochen worden. Er sehe die angedachte Lösung als positiv an, auch vor dem Hintergrund,
dass der bisherige Zugang zum Theodor-Heuss-Platz von einer Bebauung frei bleiben solle.
Herr Offel erläuterte, er könne hier das gleiche wie Herr Feldhans ausführen und sehe die
Sache durchaus positiv. Eine Enge bringe sicherlich eine gewisse Gemütlichkeit mit sich, ein
Ausweichen auf den Marktplatz mit der Veranstaltung sei aber keine gangbare Lösung.
Optimaler Veranstaltungsort sei nach wie vor die Stadthalle und der Theodor-Heuss-Platz.
Frau Dreckmann ging auf mögliche Kosten ein. Sie hielt es für sinnvoll, den Dreiecksplatz
mit einzubeziehen. Herr Sander sprach die Hoffnung auf eine Lösung mit „Bordmitteln“ des
Grünflächenamtes aus.
Herr Genc erläuterte, man könne mit mehr Fläche auch besser planen. Herr Cetin hielt die
Stadthalle und den Theodor-Heuss-Platz für den idealen Veranstaltungsort. Es handele sich
bei der jährlichen Veranstaltung um ein Volksfest aller Bürgerinnen und Bürger. Die Stadthalle könne auch bei schlechtem Wetter genutzt werden. Aus seiner Sicht sei das Problem
kostengünstig lösbar.
Herr Martensmeier erklärte, Enge sei zwar gemütlich, jedoch solle durch beengte Platzverhältnisse niemand von der Teilnahme ausgeschlossen sein. Das Thema Dreiecksplatz befinde sich in verschiedenen Planungsprozessen nebeneinander in der Diskussion, in durchaus
sehr langwierigen Verfahren. Es gehe hier heute um eine pragmatische Lösung für die
nächste Veranstaltung.
Der Rat für Integration fasste sodann einstimmig folgenden
Empfehlungsbeschluss:
„Die Veranstaltung GÜTERSLOH INTERNATIONAL findet alljährlich in und vor der Stadthalle statt. Der Theodor-Heuss-Platz (Stadthallenvorplatz) mit der angrenzenden Stadthalle
ist für diese traditionelle Großveranstaltung aller Bürgerinnen und Bürger der einzige geeignete Veranstaltungsort. Bedingt durch die Vielzahl der mitwirkenden ausländischen Kulturvereine und weiterer Organisationen ergibt sich auf dem Theodor-Heuss-Platz eine immer
weiter zunehmende räumliche Enge, die es im Interesse der Anbieter und der zahlreichen
Besucher aufzulösen gilt. Eine räumliche Entzerrung und Ausdehnung der Veranstaltungsfläche in den Zugangsbereich an der Feldstraße, in den angrenzenden Bereich der Feldstraße und auf den Dreiecksplatz würde die große Enge auf dem Theodor-Heuss-Platz auflösen.
Der Rat für Integration empfiehlt deshalb den zuständigen Fachausschüssen und der Verwaltung, zu prüfen, wie die Nutzungsmöglichkeit des Theodor-Heuss-Platzes für Großveranstaltungen verbessert werden kann. In die Prüfung sollen einbezogen werden
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eine deutliche Verbreiterung des verengten Zugangsbereiches zum Theodor-HeussPlatz an der Feldstraße (zwecks Mitnutzung als Veranstaltungszone) durch eine Reduzierung/Rücknahme des dort vorhandenen dichten Buschwerks, evt. auch durch das
Fällen von 1 -2 Bäumen,
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der Abbruch der Mauer zum Dreiecksplatz, um den Dreiecksplatz von der Feldstraße
aus ungehindert betreten zu können,
soweit der Abbruch der Mauer nicht möglich ist, die Schaffung von Durchgängen in dieser Mauer.“
TOP 3:
EUROPÄISCHE KULTURWOCHE;
Vorschläge für einen Länderschwerpunkt der Veranstaltungsreihe im Jahr 2006
Herr Sander ging kurz auf die Planung der Europäischen Kulturwoche im nächsten Jahr ein,
die vom 05. bis 12. November 2006 stattfinden soll. Einige Ländervorschläge seien bereits
unterbreitet worden, und zwar die Baltischen Staaten, Lettland, Portugal, eine Kombination
der Länder Türkei, Griechenland, Italien, Portugal. Weitere Vorschläge seien denkbar. Der
Rat für Integration könne heute oder in der Januar-Sitzung über den Länderschwerpunkt
entscheiden. Herr Cinar und Herr Offel sprachen sich für Zypern aus, Frau Hollenhorst
gegen Portugal, weil wir nun gerade Spanien behandelt hätten, dafür aber für Rumänien.
Herr Ioannou begrüßte den Vorschlag, Zypern in den Mittelpunkt zu stellen. Das Interesse
der Länder richte sich gezielt auf eine Verbesserung der Beziehungen zueinander. Herr
Genc hielt es für sinnvoll, die geteilte Insel Zypern nur dann auszuwählen, wenn eine Kooperation mit beiden Seiten möglich sei. Der Norden sei jedoch nicht anerkannt, daher gebe es
auch keinen Ansprechpartner. Auch seien Reaktionen auf die Auswahl nicht von der Hand
zu weisen.
Herr Sander erläuterte die Gründe, die vorerst für eine Zurückstellung Zyperns sprächen.
Die Erfahrung habe gezeigt, dass ein Abwarten der Verbesserung einer politischen Entwicklung sinnvoll sein könne, bevor ein Land in den Mittelpunkt gestellt werde. So habe man die
Kulturwoche mit dem Land Türkei 2001 zu einem Zeitpunkt mit großem Erfolg durchführen
können, als alle in Gütersloh lebenden und aus der Türkei stammenden Menschen, also
Türken und Aramäer, in die Programmgestaltung gemeinsam einbezogen werden konnten.
Herr Martensmeier erläuterte, die Kulturwoche sei eine Folge von Einzelveranstaltungen mit
mehreren Partnern, im Ergebnis eine Veranstaltungsreihe von hoher Qualität. Die Einbeziehung verschiedener Kooperationspartner sei in jedem Falle wieder erforderlich. Man könne
zum Thema Zypern bis zur nächsten Sitzung sondieren, welche Veranstaltungen möglich
seien. Dann könne eine Entscheidung getroffen werden; ggf. gäbe es auch einen Alternativvorschlag. – Der Rat für Integration war mit dieser Lösung einverstanden.
TOP 4:
Kultureller Schülerwettbewerb im Jahr 2006;
Resümee und Sammlung von Themenvorschlägen
- V00396/2005 -
Im Rahmen der Diskussion sprach Herr Cinar sich für ein Thema zur FußballWeltmeisterschaft aus. Herr Subryan schlug als abgewandeltes Thema Nr. 15 der Vorschlagsliste "Wir sind Gütersloh“ vor. Herr Ioannou verdeutlichte, dass den Teilnehmerinnen
und Teilnehmern eine bildnerische und textliche Umsetzung des Themas möglich sein
müsse.
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Der Rat für Integration fasste einstimmig folgenden
Beschluss:
„Der Rat für Integration legt für den kulturellen Schülerwettbewerb ausländischer und deutscher Schüler/innen im Jahr 2006 folgendes Thema fest:
WM 2006 – Fußball verbindet über alle Grenzen. „
TOP 5:
Neue Wohnformen im Alter;
hier: Versorgung von Migranten mit Heimplätzen
- V00413/2005 -
Nach kurzer Diskussion fasste der Rat für Integration einstimmig folgenden
Beschluss:
„Der Rat für Integration nimmt das vom Seniorenbeirat, Ausländerbeirat und Sozialausschuss im Jahr 2003 beschlossene Positionspapier zustimmend zur Kenntnis.
In der Arbeitsgruppe sollen als Vertreter des Rates für Integration mitarbeiten:
Irwin Subryan, Seref Cetin, Denho Cinar.“
TOP 6:
Berichte der sachkundigen Einwohner aus den Ausschüssen des Rates lagen nicht vor.
TOP 7:
Anregungen der Mitglieder für die weitere Arbeit des Rates für Integration
Herr Genc erläuterte, er beabsichtige, demnächst Treffen der gewählten Mitglieder zwischen
den Sitzungen anzubieten. Ein Jahr Lernphase sei um, es gehe nun darum, richtig zu arbeiten. Dazu seien zusätzliche Treffen sinnvoll.
Frau Dreckmann erklärte, ebenfalls gerne teilnehmen zu wollen. Herr Genc erklärte, dies
sei natürlich möglich, es würde auch eine Einladung erfolgen.
TOP 8:
Mitteilungen der Verwaltung
Herr Sander teilte mit, für die nächste Sitzung sei die Beratung zum Haushalt 2006 vorgesehen, nach der Einbringung des Haushaltes in den Rat.
Weiterhin berichtete er, die Verwaltung habe zuletzt im Jahr 2002 eine Bestandsaufnahme
der Integrationsangebote in Gütersloh erstellt, zur Vorlage für den Sozialausschuss und für
weitere Gremien. Diese Bestandsaufnahme werde derzeit überarbeitet, auch unter Berücksichtigung der neuen und veränderten Angebote nach dem Zuwanderungsgesetz, und den
Gremien nach Fertigstellung vorgelegt.
Über die Integrationskurse nach dem Zuwanderungsgesetz sei schon berichtet worden. Sie
seien nach anfänglichen Problemen gut angelaufen, es gebe auch eine durchaus positive
Nachfrage von langjährig hier lebenden Zuwanderern, nicht nur von neu zugezogenen MenSeite 6 von 7
schen. Die von der Verwaltung initiierte Arbeitsgruppe Integrationskurse komme regelmäßig
zusammen; das nächste Treffen sei im Januar vorgesehen. Die Kooperation der Träger sei
positiv.
Auf Anfrage von Frau Hollenhorst erläuterte er, die Einwohnerdatenbank unterscheide
grundsätzlich zwischen Inländern und Ausländern. Bezogen auf Spätaussiedler und eingebürgerte Personen, also Personen, die zum Kreis der Zuwanderer gehören, könnten keine
konkreten Angaben gemacht werden, da die Einwohnerdaten nicht mit anderen Merkmalen
als der Staatsangehörigkeit erfasst werden.
TOP 9:
Verschiedenes
Herr Feldhans schlug vor, eine der nächsten Sitzungen des Rates für Integration im neu
errichteten Bürger- und Jugendhaus Avenwedde-Bahnhof durchzuführen. Er würde sich
auch freuen, wenn Herr Martensmeier daran ebenfalls teilnehmen könnte.
Frau Dreckmann regte an, Sitzungen des Rates für Integration künftig wieder im Sitzungsraum 208 stattfinden zu lassen, da man dort näher beisammen säße und besser miteinander
reden könne.
Herr Martensmeier teilte mit, er freue sich, wieder einmal an der Sitzung des Rates für Integration, früher Ausländerbeirat, teilnehmen zu können. Dies wolle er nach Möglichkeit in
Zukunft wieder öfter tun. Das Büro des Rates und der Bürgermeisterin und die Beratungsstelle für ausländische Mitbürger seien zum 01. Juni 2005 verwaltungsorganisatorisch zusammengeführt worden. Dies berühre nicht die Selbstständigkeit des Ausländerbeauftragten,
bringe aber von beiden Seiten gewünschte Synergieeffekte mit sich.
Seine Anregung sei, dass die verschiedenen Beiräte einmal im Jahr über ihre Arbeit im Rat
der Stadt berichten sollten. Dies stelle er sich auch für die Arbeit des Rates für Integration als
sinnvoll vor und empfahl es vorzusehen.
Herr Genc berichtete zurückblickend über weitere Gespräche mit der Stadtstiftung zum
Thema Bildungsförderung und Vermittlung von Ausbildungsstellen. Herr Sander erläuterte
dies vor dem Hintergrund der Gespräche in den letzten beiden Sitzungen.
Frau Hollenhorst berichtete über einen Vortrag von Herrn Wulfhorst von der Berufsberatung
der Agentur für Arbeit vor dem Jugendhilfeausschuss. Herr Wulfhorst habe deutlich gemacht,
dass der Kreis Gütersloh in 5 Jahren die jüngste Region Deutschlands sei. Dies sei auch bei
den weiteren Planungen zur Integration mit zu berücksichtigen.
Herr Genc sprach die Problematik der aus Russland gekommenen jugendlichen Spätaussiedler an. Es sei ein sehr heikles Thema. Man müsse sich Gedanken machen, wie es angegangen werden könne, um diesen jungen Leuten auf ihrem Lebensweg zu helfen.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, dankte der Vorsitzende den Teilnehmern für
ihre rege Mitwirkung und schloss um 18.20 Uhr die Sitzung.
Adnan Genc
Vorsitzender
Eckhard Sander
Schriftführer
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