ORF-Gebührenurteil löst heftige Spökulationen aus

löst
ORF-Gebührenurteil
aus
heftigeSpökulationen
(5N-wid).
Das Urteil des
SATZBURG
Verwaltungsgerichtshofs; wonach
ein Salzburger kein Prograrrmentselt bezahlenmuss, da er ORF
1 u-nd 2 nicht (mehr) emPfangen
kann,sorgtfür Reaktionen.Wie in
den SN bärichtet.hatte der Mann
das Proqrammentgeh(707o der
ORF-ce6ühr)Dichi mehr bezahlt,
nachdem er wegen technischer
UmstellungendurchdenORF seit
26. Jänner mit seinem ,,alten" Digital-Sat-Receiver
samt,,alter"
Smart-CardORF t und 2 nicht
mehr konsumieren konnte. Alle
anderen Sender konnte er aber
weiterhin sehen.
DerORFnimmtesgelassen
BeimORF gibt man sichnachdem
Urteil Eelassen.DessenJuristen
s"g"n, d"tt nur Haushaltebetroffen seien,die einen analogenSatellitenempfänger, aber keine
DVB-T-B; babensowiejene, die
auch über Hausantennekeine terrestrischdn Signale emPfangen.
Wer aber, someint ORF-SPrecher
Pius Strobl, wie der Salzburger
auch ohne Verwendung der neuen
Smart-Card die Programme ORF
2 Europe und ORF Sport Plus
weil.erempfange,müssetrotz Ur
teils Procrämmlntgelt zahlen.
Die An-wdtskanzleiWeinberger
& Gangl, die den Salzburger ge-
sen die GIS Yertrat, häilt Strobls
Ansicht für ,,unrichtig": Erstens
habe der VwGH im Wissen, dass
der Beschwerdeführer sämtliche
anderen Sender(auchEuroPeund
Sport Plus) weiter emPfangen
kbnne, diesen trotzdem von der
Gebühr befreit. Zvreitens würde
die Ansicht Strobls zur Folge haben, ,,dass auch nicht in Österreich wohnende Personen ORFGebührenbezahlenmüssten".
-I
des0RFist
DieAnsicht
Fallbetreffend
unseren
unrichtig
nachweislich
RA-Kanzlei
Weinberger/Gangl,
Dassman sich allein mit der Behauptung,oRF 1 und 2 nicht sehen-zukönnen,das EntgeltersPare, sehenMedienanwälte kritisch:
Der Kunde müssebeweisen, dass
er keinen ORF empfangenkönne.
Ftu Disital-Sat-Haushalte, {ie
aucheineseeiqneteORF-Cardhaben. sie atör iicht (mehr)wollen,
besteht laut dem Wiener Anwalt
Karl-Arthur ArlamovskY,,eher
schon" Gebührenpflicht: Hier sei
das Geräi ia teChnischfüLrden
ORF-Empfing geeignet.