Jahresbericht der Stadt Varel 2015

Jahresbericht
der Stadt Varel
2015
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Jahresbericht 2015 der Stadtverwaltung Varel
Vorwort des Bürgermeisters
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
wieder sind 12 Monate vergangen. 12 Monate
konzentrierter Arbeit für unsere Bürgerinnen und
Bürger!
Vorab eine Bewertung der Arbeit insgesamt: 2015 war
ein sehr erfolgreiches, aber auch arbeitsintensives
Jahr!
Da die einzelnen Fachbereiche ihre Leistungen
nachfolgend selber in eigener Verantwortung
präsentieren, möchte ich nur einzelne Höhepunkte herauspicken, die sehr gravierend für
Varel waren. Da ist am 28.02.2015 die Eröffnung des Weltnaturerbeportals in Dangast zu
berichten. Ein langer, schwieriger Vorlauf wurde mit einem Happy End belohnt. Die Kritiker
sind verstummt, das Gebäude passt sich in die Umgebung ein und bereichert schon jetzt den
Kurort.
Eine sehr weitreichende Entscheidung wurde durch den Rat in der Mitte des Jahres
beschlossen. Die Stadt hat sich mit einem großen Anteil an der Kommunalen
Netzbeteiligungsgesellschaft mbH eingebracht. Ein zukunftsweisendes Investment, das den
städtischen Haushalt stark entlastet.
Die aber wohl glücklichste Entscheidung hat die Stadt Varel mit dem Erwerb von 15 ha
Kasernengelände treffen können. Die damit mögliche Dynamik in der Erschließung dieses
eigenen Stadtteils ist enorm. Das Gelände ist teilweise schon wieder veräußert und bietet
riesige Chancen.
Große und kleine Projekte konnten durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der
Verwaltung zum Wohle aller umgesetzt werden. Jedes einzelne war und ist wichtig. Dafür gilt
mein persönlicher und unser aller Dank den Mitarbeitenden gegenüber auszusprechen. Ich
freue mich, einer so leistungs- und umsetzungsstarken Verwaltung vorstehen zu dürfen.
Ich denke, dass wir unseren Konsolidierungskurs in 2016 weiter halten werden, da wir die
„mageren Jahre“ noch aufholen müssen.
Den Mitarbeitenden und deren Familien wünsche ich für 2016 Zufriedenheit, Glück und
Gesundheit!
Herzlichst, Ihr
Gerd-Christian Wagner
Bürgermeister
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Inhalt
1
Fachbereich Zentrale Verwaltung
2
Fachbereich Finanzen
3
Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
4
Rechnungsprüfungsamt
5
Fachbereich Ordnung und Soziales
5.1
Fachdienst Ordnung
5.2
Fachdienst Soziales
6
Fachbereich Planung und Bau
6.1
Abteilung Planung
6.2
Liegenschafts- und Gebäudeverwaltung
6.3
Abteilung Tiefbau
6.4
Bauaufsicht und Bauverwaltung
7
Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast
8
Gleichstellungsbeauftragte und Stadtjugendpflege
3
1 Fachbereich Zentrale Verwaltung
Rat der Stadt Varel
Der Rat der Stadt Varel absolvierte 2015 insgesamt 5 Sitzungen. Der Verwaltungsausschuss
kam 2015 zu insgesamt 17 Sitzungen zusammen. Folgende Fachausschusssitzungen
fanden statt:
Ausschuss für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr
10
Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten
3
Ausschuss für Jugend, Familien und Soziales
4
Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport
1
Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz
19
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
5
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast
4
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel
2
Ratsherr Rudolf Böcker konnte am 24.06.2015 für seine 35-jährige Mitgliedschaft im Rat der
Stadt Varel geehrt werden.
Ortsrecht
Der Rat der Stadt Varel verabschiedete in seiner Sitzung am 23.09.2015 erstmalig eine
Satzung zur Bürgerbefragung gem. § 35 NKomVG in der Stadt Varel.
Personal
Die Stadt Varel beschäftigt in der Kernverwaltung der beiden Rathäuser und in den
dazugehörenden Einrichtungen wie z. B. den Grundschulen, dem städtischen Kindergarten,
der Stadtbibliothek, dem Stadtbetrieb Varel, den Schwimmbädern und Sportstätten, den
Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr, der Obdachlosenunterkunft und der Jugendpflege
derzeit 17 Beamtinnen und Beamte, ca. 210 tariflich Beschäftigte sowie 7 Auszubildende für
den Beruf der bzw. des Verwaltungsfachangestellten.
Die Stadt Varel bietet außerdem Platz für
-
7 Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst,
2 Teilnehmer am Freiwilligen Sozialen Jahr,
1 Teilnehmer am Freiwilligen Ökologischen Jahr.
Zum von der Stadt Varel betreuten Personal gehören außerdem
-
42 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad
Dangast,
4
-
51 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Alten- und Pflegeheim der Geschwister Anna
und Diederich Bremer-Stiftung in Langendamm,
2 Mitarbeiter im Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Varel.
Ausbildung
Zwei Auszubildende für den Beruf der Verwaltungsfachangestellten beendeten im Juni 2015
erfolgreich ihre Ausbildung und konnten in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen
werden. Zum 01.08.2015 stellte die Stadt Varel zwei Auszubildende und eine Umschülerin
für den Beruf der/des Verwaltungsfachangestellten sowie eine Jahrespraktikantin im
Rahmen der Fachoberschule Wirtschaft ein.
Im Rahmen des Zukunftstages besuchten sieben Schülerinnen und Schüler das Rathaus der
Stadt Varel und nahmen an einem abwechslungsreichen Programm teil. Im Jahr 2015 bot
die Stadt Varel fünf Praktikanten die Möglichkeit, sich den Berufsalltag in der Verwaltung
anzuschauen.
Die Auszubildenden der Stadt Varel stellten im Rahmen des Aus- und
Weiterbildungsmarktes Varel am 01.und 02.10.2015 in der Weberei die Ausbildungsberufe
der Stadt Varel vor. Die Stadt Varel bildet derzeit in den Berufen
Verwaltungsfachangestellte/r und Kauffrau/-mann für Tourismus und Freizeit aus.
2015 nahmen die Auszubildenden der Stadt Varel erstmalig an der Vareler Papier- und
Kartonboot-Regatta teil. Gemeinsam mit anderen Auszubildenden- und Schülerteams
starteten sie am 05.06.2015 am Vareler Hafen mit ihrem selbstgebauten Papier- und
Kartonboot und konnten dabei einen Platz im guten Mittelfeld erzielen.
Schulen
Zum Beginn des Schuljahres 2015/2016 konnten in den Vareler Grundschulen nach den
Sommerferien insgesamt 224 ABC-Schützen begrüßt werden. Im Ersten Schuljahr der sechs
Grundschulen wurden insgesamt 11 Klassen mit 203 Kindern eingerichtet. Der
Schulkindergarten in der Grundschule Hafenschule umfasst 2 Klassen mit insgesamt 21
Kindern.
In den Schulleitungen der Grundschulen hat es im Laufe des Jahres 2015 zwei Wechsel
gegeben. Zum 01.02.2015 trat Frau Miriam Engels-Isigwe ihre neue Aufgabe als
Schulleiterin an der Grundschule am Schloßplatz an, nachdem der bisherige Schulleiter Herr
Günther Karth in den Ruhestand verabschiedet worden ist. Ebenfalls in den Ruhestand Frau
Silke La Grange, bis zum 31.07.2015 Schulleiterin der Grundschule Osterstraße. Zum
01.08.2015 ist dieses Amt von Frau Nanette Poerschke übernommen worden.
An der Georg-Ruseler-Schule (Grundschule Obenstrohe) wurde zum Schuljahr 2015/2016
ein außerschulisches Betreuungsangebot eingerichtet. Hier können nun Kinder nach
Schulschluss mit einem Mittagessen versorgt und bis 15.00 Uhr betreut werden.
An der Grundschule am Schloßplatz wurde für ausländische Kinder, welche über wenig oder
gar keine deutschen Sprachkenntnisse verfügen, eine Sprachlernklasse eingerichtet.
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Außerdem wurde Einigkeit darüber erzielt, aufgrund der steigenden Flüchtlingszahlen im
Bereich der Stadt Varel ab dem 2. Halbjahr des Schuljahres 2015/2016 eine zweite
Sprachlernklasse in der Grundschule Büppel einzurichten.
Wie schon in den vergangenen Jahren konnten einige Schulen mit neuem Mobiliar und mit
Smartboards ausgestattet werden.
Die Stadt Varel bietet jungen Menschen nach Ende ihrer Schulzeit mittlerweile in fast allen
städtischen Grundschulen Plätze für ein Jahr im Bundesfreiwilligendienst an. Dieses
Angebot hat sich etabliert; die Plätze werden gerne angenommen und sind regelmäßig
belegt.
Kultur
Trotz der seit Jahren angespannten Haushaltslage gewährt die Stadt Varel nach wie vor
Unterstützungen für verschiedenste kulturelle Angebote im Stadtgebiet.
Dazu zählte im vergangenen Jahr die Unterstützung für den Heimatverein, der die
Ausstellungen in der Windmühle und im Heimatmuseum betreut und dort viele Beiträge zur
Vareler Heimatgeschichte für die Öffentlichkeit bereithält. Die Stadt Varel konnte zudem die
Herausgabe des Buches „Bauten in Varel in den Jahren 1800-1910 – Die industrielle
Entwicklung und ihre Auswirkungen auf die Bautätigkeit in Varel“ von Herrn Prof. Dr. Wilhelm
Janßen fördern.
Zur Kulturförderung des Jahres 2015 gehörten außerdem Unterstützungen für das
Volkstheater, für die Durchführung verschiedener Konzerte sowie für die Angebote
verschiedener Bildungseinrichtungen und zahlreicher Vereine, die alle einen bedeutenden
Beitrag zum kulturellen und gesellschaftlichen Miteinander in Varel leisten.
Stadtbibliothek
Die Stadtbibliothek Varel hat sich zum 01.07.2015 dem Bibliotheksverbund "NBib24"
angeschlossen. Sie bietet damit ihren Leserinnen und Lesern den Zugriff auf eine Vielzahl
digitaler Medien, die über ein Webportal rund um die Uhr entliehen und heruntergeladen
werden können.
Der Medienbestand der Stadtbibliothek wurde wie in den Vorjahren ständig ergänzt. Das
Angebot kann von allen Leserinnen und Lesern mit einer Jahreskarte ohne weitere
Formalitäten kostenlos genutzt werden.
Hallenbad
In den letzten 5 Jahren stiegen die Besucherzahlen im Hallenbad der Stadt Varel stetig an.
Das Hallenbad zählte zuletzt im Jahr 2014 36.073 Besucher. Im Jahr 2015 entwickelte sich
die Besucherzahl in ähnlicher Größenordnung. Hinzu kamen 23.384 Schulkinder, die im
Hallenbad unterrichtet wurden. Weiterhin konnten 16.511 Mitglieder von Vereinen ihren
Vereinssport im Hallenbad der Stadt Varel ausüben.
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Seit Anfang des Jahres 2015 gibt es viele neue Kursangebote wie z. B Aqua-Jogging, AquaFitness, Aqua-Zumba, Erwachsenschwimmkurse und eine Wassergewöhnung für Babys.
Aktuell findet ein Integrationsschwimmkurs statt, der durch die DLRG durchgeführt wird. Neu
eingeführt wurden Eventabende, jeweils alle zwei Wochen am Freitagabend.
Während der Grundreinigungsarbeiten im Sommer 2015 wurden umfangreiche
Sanierungsarbeiten durchgeführt. U. a. wurden die elektrischen Anlagen erneuert. Weitere
Sanierungsarbeiten sind in den kommenden Jahren geplant. Die Stadt Varel hat sich in
diesem Bereich für ein Förderprogramm beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und
Raumforschung beworben.
Freibad
Trotz der kurzen Saison im Freibad am Bäker konnten im Jahr 2015 20.192 Besucher
gezählt werden. Die Nutzung des Freibades ist nach wie vor kostenfrei. Zur Deckung der
Ausgaben konnten durch Spenden des „Fördervereins Freibad am Bäker e. V.“ sowie durch
Spenden aus der Bevölkerung und durch Sponsorenverträge 16.543,28 € für das Freibad
eingenommen werden. Mit den Spenden des Fördervereins und dank der Mithilfe der DLRG,
Ortsgruppe Varel, die sich beide in beispielloser Art und Weise für das Freibad engagieren,
konnten folgende Maßnahmen im Freibad realisiert werden:
-
Zaunanlage am Beckenrand,
Erneuerung eines Durchschreitebeckens,
Erneuerung eines Pumpensockels,
Kauf einer Musikanlage,
Einbau einer Edelstahltreppe im Nichtschwimmerbecken.
Jeweils an den Wochenenden hat die DLRG, Ortsgruppe Varel, die Beckenaufsicht im
Freibad am Bäker übernommen und damit die Stadt Varel erheblich unterstützt. Mit mehr als
600 Stunden war die DLRG im Rettungswachdienst tätig.
Sport
Die Sportvereine der Stadt Varel wurden wie in den vergangenen Jahren gefördert. Neben
finanziellen Unterstützungen für die laufende Arbeit der Vereine konnten im Jahr 2015 u. a.
folgende Maßnahmen durchgeführt werden:
-
Errichtung eines neuen Zaunes auf dem Sportplatz am Föhrenweg,
Installation einer Beregnungsanlage auf dem Sportplatz Neuenwege,
Erweiterung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz an der Grundschule
Langendamm,
Installation einer elektrischen Schließanlage in der Sporthalle Altjührden.
Außerdem wurden Gespräche für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes wieder
aufgenommen. Zudem wurden Konzepte für die Installation einer neuen Hochsprunganlage
an der Sportanlage Windallee erarbeitet.
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2 Fachbereich Finanzen
Kämmerei
Eine wesentliche Aufgabe der Kämmerei ist die Planung und der Vollzug des
Haushaltsplanes. Für die Haushaltsjahre 2015/2016 hat die Stadt Varel erstmals von der
Möglichkeit eines Doppelhaushalts Gebrauch gemacht. Ein Doppelhaushalt beinhaltet
Festsetzungen gleich für zwei Haushaltsjahre und spart nicht nur personelle Ressourcen im
Rahmen der Haushaltsaufstellung sondern gibt Politik und Verwaltung auch über einen
längeren Zeitraum Planungssicherheit. Die Vorbereitungen für den Doppelhaushalt
2015/2016 haben bereits im Herbst 2014 begonnen. Nach interner Abstimmung wurde der
erste Entwurf des Haushaltsplanes am 03.02.2015 im Ausschuss für Wirtschaft und
Finanzen vorgestellt. In den anschließenden Haushaltsberatungen haben Verwaltung und
Politik ihren Weg der Haushaltskonsolidierung fortgesetzt und den Fehlbetrag im
Ergebnishaushalt von 384.400 EUR auf 134.500 EUR senken können.
Am 02.03.2015 wurde der abschließende Haushaltsentwurf im Ausschuss für Wirtschaft und
Finanzen beschlossen, der Rat der Stadt Varel hat in seiner Sitzung am 18.03.2015 dem
Zahlenwerk zugestimmt. Mit Verfügung vom 29.05.2015 hat der Landkreis Friesland den
Haushalt für die Haushaltsjahre 2015/2016 genehmigt.
Aufgrund der mit dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Friesland im Dezember 2014
geschlossenen Zielvereinbarung zur nachhaltigen und dauerhaften Wiederherstellung der
kommunalen Handlungs- und finanziellen Leistungsfähigkeit hat sich die Stadt Varel
verpflichtet, ab dem Haushaltsjahr 2016 die Ergebnishaushalte auszugleichen und
strukturelle Überschüsse zum Abbau der Altfehlbeträge zu erwirtschaften. Diese
Verpflichtung konnte mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 erfüllt werden. Weist der
Ergebnishaushalt 2015 noch einen Fehlbetrag von 134.500 EUR aus, so wird ab dem
Haushaltsjahr 2016 ein ausgeglichener Ergebnishaushalt erreicht und werden darüber
hinaus Überschüsse zum Abbau der Altfehlbeträge erzielt:
Erträge und Aufwendungen
Haushaltsansatz
2014
Haushalts- Haushalts- Finanzansatz
ansatz
planung
2015
2016
2017
Finanzplanung
2018
Finanzplanung
2019
Ordentliche Erträge
46.510.500 34.590.000 35.219.200
36.052.000
36.601.000
37.046.800
Ordentliche Aufwendungen
38.080.300 34.874.800 35.755.400
35.402.100
36.344.200
36.791.200
Ordentliches Ergebnis
Außerordentliche Erträge
Außerordentliche
Aufwendungen
Außerordentliches Ergebnis
Jahresergebnis
8.430.200
-284.800
-536.200
649.900
256.800
255.600
335.800
155.700
760.400
542.000
5.700
5.700
11.600
5.400
5.400
5.400
5.400
5.400
324.200
150.300
755.000
536.600
300
300
8.754.400
-134.500
218.800
1.186.500
257.100
255.900
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Diese positive Entwicklung ist im Wesentlichen auf folgende Punkte zurückzuführen:
Die im Haushaltssicherungskonzept zur Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen
vom 13.11.2014 benannten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung wurden umgesetzt
bzw. befinden sich in der Umsetzung. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um die
Fortsetzung der Umstrukturierungsmaßnahmen im Bereich des Eigenbetriebes
Kurverwaltung Nordseebad Dangast zur nachhaltigen und dauerhaften Senkung des
Defizits sowie die Einrichtung der Stabsstelle Wirtschaftsbetriebe der Stadt Varel, mit der
eine stärkere betriebswirtschaftliche Ausrichtung der dafür in Frage kommenden
Aufgabenbereiche und Einrichtungen der Stadt Varel, insbesondere in den Bereichen
Stadtbetrieb, Wohnungswirtschaft sowie städt. Bäder angestrebt wird.
Insbesondere die Fortsetzung der Umstrukturierungsmaßnahmen im Bereich des
Eigenbetriebes Kurverwaltung Nordseebad Dangast mit dem Verkauf der
Nordseekuranlage Deichhörn und den dazugehörigen Freiflächen und dem Bau des
Weltnaturerbeportals am DanGastQuellbad trägt maßgeblich zur Haushaltskonsolidierung
bei. Lag der von der Stadt Varel abzudeckende Fehlbetrag des Eigenbetriebes in den
Jahren 2001 bis 2010 bei durchschnittlich 1.370.000 EUR, kann der Fehlbetrag seit 2011
kontinuierlich gesenkt werden und wird im Jahr 2020 voraussichtlich rund 525.000 EUR
betragen.
Begleitet werden die Konsolidierungsmaßnahmen von einer sehr guten wirtschaftlichen
Lage, die sich bei Bund, Land und Kommunen in steigenden Steuereinnahmen
widerspiegelt. Insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen tragen bei der Stadt Varel
maßgeblich zur positiven Haushaltsentwicklung bei.
Wesentlicher Inhalt des investiven Finanzhaushalts für das Haushaltsjahr 2015 war die
Aufstockung der Beteiligung der Stadt Varel an der Kommunale Netzbeteiligung Nordwest
GmbH & Co. KG um einen Betrag von rund 4.863.000 EUR, die vom Rat am 18.03.2015
beschlossen wurde. Mit einer jährlichen Dividende von 4,75 % trägt die Beteiligung trotz
voller Fremdfinanzierung nicht nur zu einer Entlastung des Haushalts bei sondern
ermöglicht auch eine, wenn auch begrenzte Mitbestimmung im immer wichtiger werdenden
Feld des Netzausbaus.
Bereits im frühen Verlauf des Jahres zeichnete sich ab, dass die Entwicklung der Erträge
weitaus besser verlaufen würde, als im Haushalt prognostiziert wurde. Im Ausschuss für
Wirtschaft und Finanzen am 19.10.2015 konnte ein sehr erfreulicher Zwischenbericht per
30.09. abgegeben werden, dessen Prognosen bis zum Jahresende Bestand haben sollten.
Danach werden die Erträge aus der Gewerbesteuer bis zum Jahresende mit 13 Mio. EUR
rund 3,5 Mio. EUR höher ausfallen, als noch zu Jahresbeginn prognostiziert. Aufgrund
weiterer Veränderungen bei verschiedenen Erträgen und Aufwendungen wird sich das
Gesamtergebnis um rund 3 Mio. EUR verbessern und mit einem positiven Saldo von
voraussichtlich 2,8 Mio. EUR ein deutlich positives Vorzeichen tragen.
Aufgrund erkennbarer bzw. bereits beschlossener Veränderungen sowohl im Ergebnis- als
auch im Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 2016 hat der Rat der Stadt Varel in seiner
Sitzung am 16.12.2015 bereits einen Nachtrag für das kommende Jahr beschlossen. Darin
zeigt sich das für Kommunen negative System des Finanzausgleichs. Bedingt durch die
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höheren Gewerbesteuererträge verbessert sich die Steuerkraft der Stadt Varel, was in den
kommenden Jahren zu einem erheblichen Rückgang der Schlüsselzuweisungen sowie
einer höheren Gewerbesteuer- und Kreisumlage führt. Verbunden mit höheren
Personalkosten insbesondere durch die notwendige Aufstockung des Personals für die
Betreuung der der Stadt Varel zugewiesenen Flüchtlingen und im Kita-Bereich mussten
die positiven Haushaltserwartungen für die kommenden Jahre im Nachtragshaushalt
revidiert werden.
Kennzahlen des Nachtragsergebnishaushalts 2016:
Erträge und Aufwendungen
Prognose
2015
Haushalt
2016
Finanzplanung
2017
Finanzplanung
2018
Finanzplanung
2019
Ordentliche Erträge
38.422.300
35.468.200
35.783.800
36.574.800
36.965.900
Ordentliche Aufwendungen
35.616.200
36.485.100
36.139.300
36.900.800
37.218.100
2.806.100
-1.016.900
-355.500
-326.000
-252.200
12.700
903.400
542.000
5.700
5.700
Außerordentliche Aufwendungen
5.400
5.400
5.400
5.400
5.400
Außerordentliches Ergebnis
7.300
898.000
536.600
300
300
2.813.400
-118.900
181.100
-325.700
-251.900
Ordentliches Ergebnis
Außerordentliche Erträge
Jahresergebnis
Der Schuldenstand der Stadt Varel beläuft sich zum Ende des Jahres auf rund 17,1 Mio. EUR.
Auch in den kommenden Jahren ist aufgrund erheblicher Investitionen mit einer weiteren
Nettoneuverschuldung zu rechnen, so dass sich der Schuldenstand bis zum Ende des
Finanzplanungszeitraums auf rund 19 Mio. EUR belaufen wird.
Erstmals seit 2002 weist die Stadt Varel zum Jahresende wieder einen positiven
Liquiditätsbestand aus. Dies ist zum einen auf die positive Haushaltsentwicklung
zurückzuführen, zum anderen und insbesondere auf die im März des Jahres eingegangene
Bedarfszuweisung des Landes Niedersachsen in Höhe von 8,75 Mio. EUR. Abgesehen von
allgemeinen Liquiditätsschwankungen im Rahmen der Zahlungszu- und abflüsse sollte auch
im kommenden Jahr ein positiver Bestand an Zahlungsmitteln ausgewiesen werden können.
Insgesamt kann zum Haushaltsjahr 2015 ein überaus positives Fazit gezogen werden,
gleichwohl wird es in den kommenden Jahren weiterer Anstrengungen bedürfen, um den
Haushalt der Stadt Varel nachhaltig zu konsolidieren.
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3 Stabsstelle Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
3.1 Bestandspflege/ Unternehmensservice
Im Kalenderjahr 2015 wurden von der Wirtschaftsförderin rund 30 Unternehmerbesuche vor
Ort durchgeführt, überwiegend auf Bitte der Unternehmer. Im Bereich der Existenzgründung
wurden insgesamt 20 Personen bei der Suche nach passenden Immobilien, Fördermitteln,
Kontakten etc. unterstützt und das im Herbst 2014 neu aufgelegte Förderprogramm (ProFIL)
dargestellt, das gemeinsam mit dem Landkreis, aber ohne EU-Fördermittel, aufgelegt wurde.
Unternehmerstammtisch: nach dreieinhalbjähriger Laufzeit, in der monatlich der
Unternehmerstammtisch stattfand, wurde er aufgrund immer weiter sinkender Nachfrage (im
letzten Jahr waren häufig nur 1-2 Unternehmer anwesend) nun beendet. Es gab einen
letzten Aufruf an die Unternehmer mit der Einladung, zu besprechen ob und wie sie den
Stammtisch weiterführen möchten – auch hier sind nur zwei Unternehmer erschienen. Es ist
zu überdenken, in Zukunft eine andere Art des Austausches anzubieten.
3.2 Akquise/Flächenmanagement
Die Anfragen nach Flächen – auch im Gewerbe- und LogistikPort – nahmen in 2015 deutlich
zu, so dass zeitweise alle Flächen teilweise mehrfach optioniert waren. Gründe hierfür waren
die Informationen, dass dort in 2015 im großen Maße Flächen verkauft wurden (als Reaktion
Flächenbevorratung) ebenso wie die Tatsache, dass bis Herbst 2016 die Anbindung an das
Fachmarktzentrum realisiert wird.
-
Anfang des Jahres wurde die großflächige Rodung des Geländes beauftragt, da der
Baumbestand und der übrige Pflanzenwuchs überhandnahmen.
-
An Herrn Renken/Firma soft-carwash wurde in 2014 eine Fläche verkauft, inzwischen
wurde dort eine Auto-Waschanlage gebaut, die Ende Mai eröffnete.
-
Im August wurde eine große Fläche des GLP (rund 56.000 qm) an ein Vareler
Unternehmen verkauft.
-
Ein weiterer Verkauf von gut 6.000 qm fand im November 2015 statt, diese Fläche
wurde ebenfalls an ein Vareler Unternehmen verkauft.
-
Im Zuge der oben genannten Verkäufe hat sich die Stadt Varel verpflichtet, bis Herbst
2016 die Weiterführung der Hans-Schütte-Straße und Überquerung der Leke zu
realisieren, so dass im kommenden Jahr der GLP an das Fachmarktzentrum
angeschlossen wird.
-
Auch für die noch vorhandenen Flächen gibt es bereits Kaufinteressenten.
-
Sollte es bei allen Interessenten zum Verkauf kommen, so ist eine perspektivische
Flächenplanung nötig, da auch weiterhin Flächen vorgehalten werden müssen.
Hierzu wurden bereits verwaltungsintern erste Gespräche geführt.
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3.3 Weitere Themenfelder
3.3.1 Schwerpunktthema Innenstadt
Ein besonderer Fokus wurde auch in 2015 auf die Innenstadt und deren Entwicklung gelegt.
Hierzu wurden unterschiedliche Aktivitäten durchgeführt und angeschoben, die an dieser
Stelle zusammengestellt sind:
Veranstaltungsschild
Die Planung eines Schildes, das auf Veranstaltungen in der Innenstadt hinweist und auf dem
Parkplatz von Famila platziert wird, wurde durchgeführt, das Schild wurde im April 2015
fertig- und aufgestellt.
Informationsveranstaltung
Mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft wurde im September eine weitere Veranstaltung
zum Thema Innenstadt veranstaltet. Das Thema lautete "Zukunftsperspektiven von
Innenstädten in Klein- und Mittelstädten", Herr Prof. Dr. Eckardt von der Uni Weimar
referierte hierzu. Es ging dabei bewusst einmal nicht um Varel speziell, sondern darum,
einen „Blick über den Tellerrand“ zu werfen um zu sehen, wie sich die Situation in anderen
Kommunen darstellt. Im Gegensatz zu vorherigen, an Unternehmer gerichtete,
Veranstaltungen wurde zu dieser Veranstaltung die Öffentlichkeit eingeladen, was eine gute
Resonanz zur Folge hatte.
Kaufhaus-varel.de
Gemeinsam mit der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft
wurde eine Plattform im Internet
erstellt (Kaufhaus-varel.de), auf
der sämtliche gastronomische
Betriebe und
Einzelhandelsbetriebe in Varel mit
Öffnungszeiten, Kontaktdaten und
Verortung auf einer Karte zu
finden sind. Diese Plattform
wurde mit einer
Anzeigenkampagne beworben
und hatte bis Oktober 2015
bereits 22.500 Besucher. Die
Einzelhändler wurden dazu
aufgefordert, mitzuarbeiten und noch mehr Inhalte zur Verfügung zu stellen.
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Projekt „Saubere Toilette“
Ein weiteres Innenstadtprojekt ist das Projekt "Saubere
Toilette". Angelehnt an das bekannte „Nette Toilette“
(das in mehr als 200 deutschen Städten implementiert
ist, in Varel allerdings nicht durchgeführt wird, da die
befragten Gastronomen sich dagegen aussprachen),
hat die Wirtschaftsförderung einheitliche Aufkleber
entwerfen und drucken lassen, die an Eingangstüren
von gastronomischen Betrieben angebracht darauf
aufmerksam machen sollen, dass hier die Toilette
(ggfs. auch gegen Gebühr) von jedermann genutzt
werden kann. Seit September 2015 hängen die ersten
Aufkleber, weitere Gastronomiebetriebe sollen dafür
begeistert werden.
Gespräche
Zum Thema Innenstadt gab es spezielle Gespräche, so zum einen die stadtpolitischen
Gespräche, in denen Bürger aufgefordert wurden ihre Anregungen einzubringen. Darüber
hinaus gab es ein Treffen mit den Gastronomen am Schlossplatz und eines mit den
Gastronomen am Neumarktplatz, bei denen es jeweils um mögliche Attraktivierung der
Plätze (durch Außengastronomie etc.) ging. Zum Thema Innenstadt wurden mit
unterschiedlichen Beteiligten (Werbegemeinschaft, Politik,
Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Unternehmer) Gespräche geführt zu verschiedenen
Aspekten. Auch zum Thema Entwicklung des Postgebäudes gab es weitere Gespräche und
Entwicklungen mit der beauftragten Projektentwicklerin.
Hotspots-Wifi in der Innenstadt
Nachdem ein kostenloser Internetzugang mittels Hotspot im Foyer des Rathauses realisiert
wurde, wurde weiter recherchiert, inwieweit sich dies auf die Fußgängerzone ausdehnen
ließe. Da sich hier zurzeit noch rechtliche Fragen und Betreiberfragen stellen, wird daran
weiter gearbeitet.
3.3.2 Fairtrade-Town
Im Projekt „Fairtrade-Town Varel“ ist Frau Knop als Vertreterin der Verwaltung Mitglied im
Arbeitskreis, der von Frau Borchardt über die Agenda geleitet wird. Um den Titel zu erhalten,
ist die Zusammenarbeit mit fünf Einzelhändlern und zwei Gastronomen nötig. Frau Knop war
für die Einwerbung der Einzelhändler in das Projekt zuständig, dies wurde erfolgreich
abgeschlossen. Zurzeit fehlen allerdings die Gastronomiebetriebe, die von Frau Borchardt
und Frau Boos akquiriert werden.
3.3.3 Radtourismus /Knotenpunktsystem
Bereits im November 2014 wurden rund 300 Radwegeleitsystemschilder im Stadtgebiet
angebracht und die dazugehörige Radkarte ging in den Verkauf. Um das Knotenpunktsystem
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bekannt zu machen, hat die Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing folgende Aktivitäten
durchgeführt:
-
Im Rahmen der Radmeile auf dem Vareler Frühlingsfest wurde ein Informationsstand
aufgestellt, was im Vorfeld mit Pressearbeit begleitet wurde. Die Resonanz war sehr
positiv, über 100 Radkarten wurden am Stand verkauft und viele interessierte Bürger
kamen, um sich zu informieren.
-
Darüber hinaus wurde ein Gewinnspiel entlang vorgeschlagener Routen angeboten.
Am darauffolgenden Sonntag gab es zwei geführte Touren auf dem
Knotenpunktsystem.
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Gemeinsam mit Bockhorn und Zetel wurde ein Stand auf der Radmesse in Bremen
betrieben, um die hiesige Region als Radregion auch für das Bremer Publikum
interessant darzustellen.
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Hierzu wurden erste Flyer entwickelt mit sogenannten Schnuppertouren auf dem
Knotenpunktsystem, die sich - durch unterschiedliche Längen - an unterschiedliche
Zielgruppen richten.
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Im Sommer wurden weitere Routenvorschläge zusammengestellt und drei neue Flyer
gedruckt, so gibt es inzwischen fünf Routenvorschläge auf dem Knotenpunktsystem.
-
Nach einem Aufruf in der Presse hatten sich sechs Ehrenamtliche gemeldet, für sie
wurden sechs Routen ausgearbeitet, jeder Radwegebetreuer fährt monatlich eine der
Routen ab und meldet Unregelmäßigkeiten direkt an Frau Knop, die das Projekt
koordiniert. Diese Regelung läuft gut, es gab viele Rückmeldungen und
dementsprechend Anpassungen oder Anschaffung neuer Schilder durch Frau Knop.
3.3.4 Regionales Entwicklungskonzept „Südliches Friesland“/LEADER
Im April wurde bekannt, dass die Region Südliches Friesland LEADER-Region wird. Neben
einer in Vollzeit tätigen Kraft, die für die Umsetzung (Bearbeitung der Projektanträge,
14
Ansprechpartner für Antragsteller, Kontakt zum Ministerium, Planung und Durchführung
Veranstaltungen etc.) eingestellt wird, arbeiten auch Herr Heise und Frau Knop weiter mit an
dem Projekt. Frau Knop war im Thema „Wirtschaft“ involviert, dies war allerdings – im
Gegensatz zu Demographie, Kultur und Tourismus – das von den Bürgern am schwächsten
besuchte Themenfeld. Schwerpunkt hierbei sind Ausbildungsplätze.
3.3.5 Kinderland Varel
Zwar wurden zum Thema Kinderland Varel zwei Projekte umgesetzt (Ferienbetreuung und
Befragung zur Nachmittagsbetreuung), allerdings steht aus Sicht der Wirtschaftsförderung
noch aus, die Unternehmen – insbesondere jene, die die Beauftragung der Väter gGmbH
finanziert haben – mit einzubinden. Die Väter gGmbH hatte die Schaffung eines
Familienbeirates vorgeschlagen, nach Gesprächen mit anderen Kommunen, die solche
Beiräte haben, stellte sich aber heraus, dass diese überwiegend nicht mit Vertretern der
Wirtschaft besetzt sind. Optimal und inzwischen auch für Anfang 2016 geplant wäre daher
aus Sicht der Wirtschaftsförderung ein Treffen mit Vareler Unternehmern, denen mit der
Einladung schon unterschiedliche Möglichkeiten der Unterstützung (zusammengestellt von
der Väter gGmbH, die bei ihrer Vorstellung/Bewerbung damit geworben hat, dass sie über
umfangreiche Kenntnisse der Vorgehensweisen in anderen deutschen Kommunen verfügt)
an die Hand gegeben werden, um sie mit ihnen zu diskutieren.
3.4 Veranstaltungen
Neubürgerempfang am 22.03.2015 im Waisenhaus gemeinsam mit NWZ
Der Neubürgerempfang wurde zum vierten Mal organisiert, rund 500 Haushalte wurden
eingeladen, ca. 120 Bürger nahmen teil. Zu Beginn gab es Informationen zu Varel und die
Beantwortung von Fragen durch den Bürgermeister. Ein Buffet und Getränke, musikalische
Untermalung und eine Tombola folgten. Viele Vereine hatten auf Anfrage
Informationsmaterial geliefert, das ausgelegt wurde, zudem wurden Gratis-Gutscheine für
eine Stadtführung durch Varel verteilt. Die musikalische Darbietung erfolgte durch die
Kammermusik-AG des LMG unter Leitung von Ivo Berkenbusch.
Arbeitskreis Familienfreundliche Unternehmen – Unternehmertalk
Das Bündnis für Familie des Landkreises Friesland, unter dem auch der AK
Familienfreundliche Unternehmen läuft, feiert in diesem Jahr 10-jähriges Jubiläum. Hierzu
wurden Veranstaltungen geplant, an der Organisation von zweien war die
Wirtschaftsförderung aktiv beteiligt. Im Juni fand eine Jubiläumsveranstaltung mit geladenen
Gästen statt, die auf gute Resonanz stieß. Zurzeit wird an der Umsetzung eines
Unternehmertreffens im AZV Varel gearbeitet.
Unternehmerinnenmesse
Die vierte Unternehmerinnenmesse fand am 01.11.2015 im Hotel Upstalsboom statt. Es
handelte sich um ein Kooperationsprojekt der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises
Friesland und der Stadt Varel, der Wirtschaftsförderung der Stadt Varel und der Inhaberin
des Lebenssinnezentrums Obenstrohe. Rund 30 Plätze wurden an Unternehmerinnen
15
vergeben die ihre Gewerke vorstellten, darüber hinaus gab es ein Rahmenprogramm mit
Vorträgen, Sporteinlagen und Modeschauen. Es wurden rund 300 Besucher auf der Messe
gezählt. Da die Nachfrage aber sowohl auf Seiten der Ausstellerinnen als auch der
Besucherinnen deutlich nachgelassen hat, wird von einer weiteren Messe in zwei Jahren
abgesehen. Alternativ wird über ein anderes Konzept in diesem Bereich nachgedacht.
Oktoberfest
Gemeinsam mit dem Team des Stadtmarketings und Mitarbeitern aus der Verwaltung wurde
ein Unternehmer begleitet, der Interesse daran hatte, in Varel ein Oktoberfest stattfinden zu
lassen. Nachdem mögliche Plätze hierfür gefunden und die Rahmenbedingungen geprüft
wurden, fand das Fest am 24./25.10. statt und erfreute sich sehr guter Resonanz.
3.5 Standortmarketing
Im Bereich des allgemeinen Standortmarketings – in das auch das Stadtmarketing integriert
ist – fanden zahlreiche Veranstaltungen statt, darüber hinaus wurden neue Printprodukte
veröffentlicht und neue touristische Angebote geschaffen.
Printprodukte
Wie oben bereits dargestellt, wurden fünf spezielle Flyer für Routenvorschläge auf dem
Knotenpunktsystem entworfen und gedruckt.
Veranstaltungen
Die bereits etablierten und gut angenommenen Veranstaltungen der Stadtmarketing GmbH
(Vareler Konzerte, Vareler Mittwoch live, Kultur am Haltepunkt, Kürbisfest, Spargelmeile und
Adventsmarkt) wurden weitergeführt.
Ortseingangsschilder am Bahnhof
Um Gäste und Besucher herzlich willkommen zu heißen, wurde zusätzlich zu den bereits
vorhandenen Ortseingangsschildern an drei Zugängen zur Stadt Varel (Oldenburger Straße
und B437 an beiden Stadträndern) ein weiteres am Bahnhof aufgestellt, um auch
Zugreisende in Varel willkommen zu heißen.
16
4 Rechnungsprüfungsamt
Im Jahr 2015 wurden folgende Aufgaben wahrgenommen:

Die laufende Prüfung der Kassenvorgänge und Belege zur Vorbereitung der Prüfung
des Jahresabschlusses.

Die dauernde Überwachung der Kassen der Stadt und ihrer Eigenbetriebe sowie die
Vornahme der unvermuteten Kassenprüfungen.

Die Prüfung von Vergaben vor Auftragserteilung.

Die Durchführung der eingeschränkten Visakontrolle.

Die Prüfung der Ausführung und Abrechnung städtischer Bauten sowie die der
Stiftungen.

Die Prüfung von Verwendungsnachweisen für die von der Stadt empfangenen
Zuschüsse und Beihilfen.
Weiterhin ist durchgeführt worden die

Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 der Eigenbetriebe Kurverwaltung Nordseebad
Dangast und Wasserwerk.

Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 des Alten-und Pflegeheimes
Langendamm der Geschwister Anna und Diedrich-Bremer-Stiftung.

Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadtmarketing Varel GmbH.

Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Trägervereins Gaudium Frisia e.V.
Überdies wurden in größerem Umfang Positionen der Eröffnungsbilanz der Stadt Varel
geprüft.
17
5 Fachbereich Ordnung und Soziales
5.1 Fachdienst Ordnung
Organisation und Durchführung von Märkten
Nachstehend aufgeführte Märkte wurden 2015 organisiert und durchgeführt:

Frühlingsfest 17.04. bis 20.04.2015

Kramermarkt 18.09. bis 21.09.2015

Pferdemarkt 03.10.2015
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
Im Jahre 2015 erfolgte die weitere Aufhebung von Radwegebenutzungspflichten, deren
Anordnung in der Vergangenheit auf Grund geänderter Rechtslage als nunmehr rechtswidrig
festzustellen war.
Umsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Melderechts
Für die Umsetzung der umfangreichen Änderungen des Melderechts zum 01.11.2015 war
unter anderem die Einführung einer neuen Anwendersoftware notwendig, für die eine
Schulung aller Sachbearbeiter erforderlich war.
Überarbeitung der Feuerwehrgebührensatzung einschließlich Kostenkalkulation
Auf Grund der Neufassung des Nds. Brandschutzgesetzes im Jahre 2012 war eine
Überarbeitung der Feuerwehrgebührensatzung und erstmalig eine Kostenkalkulation
notwendig.
Neufassung einer Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen in der Stadt
Varel
Im Frühjahr 2015 wurde die Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen in der
Stadt Varel beschlossen. Mit dieser Verordnung wurde der Mindestabstand von Spielhallen
in der Stadt Varel auf 300 Meter festgesetzt.
Digitale Anbindung der Parkscheinautomaten
Anfang 2015 wurden die Parkscheinautomaten auf Cale-Web-Office umgestellt. Damit
erfolgte die digitale Anbindung der Parkscheinautomaten.
Organisation und Durchführung von Veranstaltungen des Präventionsrates
Am 16. und 17.10.2015 wurde auf dem Gelände des Famila-Centers der Sicherheitstag
durchgeführt. An dieser Veranstaltung haben u.a. die Polizei, die Feuerwehr und der Weiße
Ring teilgenommen.
18
5.2 Fachdienst Soziales
Organisation und Durchführung des Tages der älteren Generation
Die Veranstaltungen zum Tag der älteren Generation fanden am 23.04. und 24.04.2015 im
Tivoli statt. Insgesamt wurden 456 Karten für die beiden Tage vergeben. Die
Programmgestaltung umfasste Musik von dem Musik-Duo „Marion und Sabine“ sowie
Sketche und Geschichten vom „De Bur ut Twistern“.
Ausgabe und Abrechnung des Berechtigungsausweises
Die Stadt Varel hat 2015 wie auch in den Vorjahren einen Berechtigungsausweis an
Personen mit geringem Einkommen ausgegeben.
Ausbau und Organisation des Altenbesuchsdienstes
Im Jahre 2009 wurde der Altenbesuchsdienst in Varel eingerichtet. Zielsetzung des
Altenbesuchsdienstes ist u. a., den Erhalt der Selbstständigkeit älterer und allein-stehender
Menschen zu unterstützen, damit diesen ein selbstbestimmtes Leben möglich bleibt. Der
Besuchsdienst wird durch ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger geleistet. Zurzeit
werden 33 ältere und überwiegend alleinstehende Menschen von 31 ehrenamtlich Tätigen
betreut.
Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen
Im Jahr 2015 sind der Stadt Varel insgesamt 280 Flüchtlinge zur Unterbringung zugewiesen
worden. Die Beschaffung von Wohnraum, die entsprechende Ausstattung sowie die
Unterbringung dieses Personenkreises stellte für die Mitarbeiter eine Herausforderung dar,
die mit Bravour gemeistert wurde.
Ausbau und Organisation der ehrenamtlichen Gruppe „Integrationshelfer für
ausländische Flüchtlinge“
In Zusammenarbeit mit der Lokalen Agenda, Frau Borchardt, wurde in diesem Jahr eine
vierte und fünfte Qualifikationsmaßnahme angeboten, an der insgesamt ca. 25 weitere
Personen teilgenommen haben, sodass sich die Anzahl der Integrationshelfer jetzt auf über
50 beläuft. Diese sind in fünf Arbeitsgruppen aufgeteilt. Die Integrationshelfer werden von
hier begleitet, koordiniert und eingesetzt, um Menschen mit Migrationshintergrund bei ihren
Integrationsbemühungen zu unterstützen. Es handelt sich überwiegend um neuzugewiesene
Asylbewerber, die Hilfe bei Behördengängen, Arztbesuchen, Einkäufen und vieles mehr
benötigen.
In der Weberei wurde im Februar 2015 das „Internationale Café“ eröffnet. Hier treffen sich
unverbindlich und regelmäßig an jedem Dienstag ca. 20 - 40 Asylbewerber,
Integrationslotsen und interessiert Bürger, um sich auszutauschen oder auch mit Hilfe von
Dolmetschern kleinere Probleme des Alltags zu lösen.
An der Weihnachtsfeier im I-Café haben im Dezember 2015 etwa 150 – 180 Asylbewerber
teilgenommen.
19
Zudem finden mittwochs und freitags regelmäßig Sprachkurse in der Weberei statt, an denen
insgesamt ca. 60 Asylbewerber teilnehmen.
Organisation und Durchführung des Ferienpasses
Im Rahmen der Jugendpflege wurde auch im Jahre 2015 ein Ferienpass organisiert und
durchgeführt.
Ausbau der Kindertagesstätte „St. Martin“ in Dangastermoor
Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz wurden zum 01.11.2014 im
Kindergarten Sankt Martin in Obenstrohe 15 neue Krippenplätze eingerichtet. Die
Einrichtung erfolgte als Übergangslösung in einem angemieteten Haus.
Im Jahre 2015 wurde ein an der Kindertagesstätte angrenzendes Grundstück durch die Stadt
Varel erworben, um dort die notwendigen Räume für die Erweiterung der Kindertagesstätte
„St. Martin“ zu schaffen und zur Nutzung zu überlassen. Auf Grund weiterer Nachfrage im
Krippenbereich wurden die Planungen um eine zweite Krippengruppe erweitert und nunmehr
abgeschlossen. Die Baumaßnahme wird Anfang 2016 beginnen.
Einrichtung einer integrativen Kindergartengruppe in der städtischen
Kindertagesstätte Peterstraße
In der städtischen Kindertagesstätte Peterstraße wurde zum 01.08.2015 eine integrative
Kindergartengruppe eingerichtet.
Flächenmäßige Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Peterstraße
Im Jahre 2015 konnte ein an der städtischen Kindertagesstätte angrenzendes Grundstück
erworben werden, so dass dadurch der Außenbereich der Kindertagesstätte um ca. 450 qm
erweitert werden konnte.
Ferienbetreuung
Die Stadt Varel hat erstmalig in den Sommerferien 2014 eine Ferienbetreuung für 20 Kinder
angeboten. Auf Grund Nachfrage der Eltern und in Zusammenarbeit mit dem Projekt
Kinderland Varel wurde die Ferienbetreuung 2015 bedarfsgerecht angeboten und auf die
Herbstferien erweitert. Es konnten alle Anmeldungen berücksichtigt werden.
Außerschulisches Angebot einer Nachmittagsbetreuung für Schüler der Grundschule
Obenstrohe
Auf Nachfrage durch Eltern und in Zusammenarbeit mit dem Projekt Kinderland Varel wurde
in Obenstrohe zum 01.09.2015 eine Nachmittagsbetreuung für Schulkinder eingerichtet. Die
Betreuung wird von montags bis freitags jeweils von 12.30 Uhr bis 14.00 Uhr angeboten.
Während der Betreuungszeit erhalten die Kinder ein Mittagessen. Die reinen
Betreuungskosten sowie die Kosten des Mittagessens tragen die Eltern, die sog.
Overheadkosten trägt die Stadt Varel.
20
6 Fachbereich Planung und Bau
6.1 Planungsabteilung
Im abgelaufenen Jahr 2015 führte der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und
Umweltschutz 20 Sitzungen durch.
Bebauungspläne und sonstige Satzungsverfahren
Abgeschlossene Planverfahren:

Bebauungsplan Nr. 146, 1. Änderung (Bürgermeister-Heidenreich-Straße)

Bebauungsplan Nr. 193, 1. Änderung (Photovoltaik - Alter Bahnhof Rahling)

Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes
Nr. 200 (Bereich Zum Jadebusen/Bahnübergang)

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 201 (zwischen Moorhausener Weg und
Hafenstraße)

Bebauungsplan Nr. 203 Heidebergstraße/Hullenweg

Bebauungsplan 206 Gewerbegebiet Altjührden

Bebauungsplan 207 Gewerbegebiet Jeringhave

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 212 A für den nördlichen
Bereich der Kuranlage Dangast

23. Änderung des Flächennutzungsplanes (Teil A)

Bebauungsplan Nr. 214 Erweiterung Friesenhörn-Klinik

Bebauungsplan Nr. 218 Camping-Platz Edo-Wiemken-Straße
Noch in Bearbeitung sind folgende Planverfahren:

Erlass einer Satzung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart im Gebiet Windallee,
Lohstr., Friedrich-August-Str., Bentinckstr., Oldenburger Str. gemäß § 172 Abs. 1 Nr.
1 BauGB

Bebauungsplan 133, 2. Änderung

Bebauungsplan 164, 2. Änderung Erschließung
Gewerbe- und LogistikPort

Bebauungsplan 199, 1. Änderung (Erweiterung Windpark
Ammersche Länder)

BP 200 Dangastermoor

1. Änderung Bebauungsplan 202 Schützenwiese AldiMarkt

Bebauungsplan 211 Raiffeisenwaren-Markt

Bebauungsplan 216 Hafenwiese Dangast

Bebauungsplan 217 Kindergarten Dangastermoor

Bebauungsplan 219 Windpark Rosenberg/Neuenwege

Bebauungsplan 220 Wohngebiet Frieslandkaserne
21

Bebauungsplan 221 Erschließung Frieslandkaserne

Bebauungsplan 222 Altenwohnungen Frieslandkaserne

23. Änderung des Flächennutzungsplanes (Teil B)
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 212 A wurden die Voraussetzungen für die
Entwicklung des ehemaligen Geländes der Kuranlage Deichhörn geschaffen. Noch im Winter
2015 können die Bauarbeiten aufgenommen werden. Es ist mit einer zügigen Vermarktung
und Bebauung des Geländes zu rechnen.
Mit dem Bebauungsplan Nr. 203 wurde der Weg zur Entwicklung eines Wohngebietes in
Obenstrohe geebnet. Die Entwicklung und Vermarktung des Geländes soll voraussichtlich
2016 starten. Auch hier ist mit einem zügigen Beginn der Bautätigkeiten zu rechnen.
Sonderthemen
Zu diversen Planungen anderer Behörden, an denen die Stadt Varel formell beteiligt wurde,
sind Stellungnahmen vorbereitet und den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorgelegt
worden, z.B.:

Stellungnahme zum Landschaftsrahmenplan des Landkreises Friesland

Resolution zur zukünftigen Nutzung des ehemaligen Truppenübungsplatzes
Friedrichsfeld

Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren der A 20 von Westerstede bis
Drochtersen

Ausbau Bahnstrecke Oldenburg – Wilhelmshaven (Planfeststellungsabschnitt 4)
Stadtsanierung
Ein Schwerpunkt der Tätigkeit lag in 2015 wieder auf
der Innenstadtsanierung und der Sanierung der
ehemaligen Frieslandkaserne.
Nach der Neugestaltung des Schlossplatzes konnten
die während der Bauphase gefundenen Überreste des
alten Vareler Stadtschlosses und des zugehörigen
Marstalles durch die Darstellung von Mauerresten
erlebbar gemacht werden. Dies ist besonders einer
sehr aktiven Gruppe Vareler Bürger zu verdanken, die
hierfür Spendengelder akquirieren konnten.
Weiterhin wurden durch die Stadtsanierung eine Reihe privater Sanierungsmaßnahmen von
der Antragstellung bis zur Ausführung betreut. Das Ergebnis der Sanierungsanstrengungen
der letzten Jahre ist inzwischen im Stadtbild deutlich sichtbar.
Auf dem Gelände der ehemaligen Frieslandkaserne konnte mit dem
Kreisdienstleistungszentrum ein erster Impuls der Sanierung realisiert werden.
Zwischenzeitlich wurden die restlichen Teile der Frieslandkaserne an die Stadt Varel sowie
private Investoren veräußert, die dort Projekte vorbereiten. Ferner werden aktuell diverse
22
Erschließungsmaßnahmen geplant, die voraussichtlich in 2016 zur Ausführung kommen.
Insofern kann mit einer sichtbaren Entwicklung auf dem Gelände der ehemaligen
Frieslandkaserne gerechnet werden.
Stadtentwicklung
Ein Schwerpunkt der Ortsentwicklung in Dangast liegt nach dem Verkauf des
Deichhörngeländes an private Investoren weiterhin auf der Sicherstellung einer
ortsverträglichen Bebauung
dieses Geländes. Nach
Ausarbeitung eines
städtebaulichen Konzeptes für
einen Teilbereich des Geländes,
wurde der erste Bebauungsplan
2015 für den nördlichen Teil des
Geländes vom Rat
verabschiedet. Parallel hierzu
wurde für den östlichen Teil der
ehemaligen Kuranlage
Deichhörn, ein Konzept für eine
Klinikerweiterung erarbeitet und
ein entsprechender Bebauungsplan aufgestellt. Mit der Aufstellung von weiteren
Bebauungsplänen im südlichen Bereich ist in den nächsten Jahren zu rechnen.
Die Diskussionen um die Bewahrung städtebaulich besonders sensibler Bereiche in der
Vareler Kernstadt wurden in 2015 mit der Durchführung vorbereitender Untersuchungen für
die Aufstellung einer Erhaltungssatzung im Sinne von § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB weiter
fortgeführt. Die Ergebnisse wurden den Eigentümern der Grundstücke im Gebiet Windallee,
Lohstr., Friedrich-August-Str., Bentinckstr., Oldenburger Str. vorgestellt und ein erster
Satzungsentwurf wurde erarbeitet. Im kommenden Jahr könnte eine solche
Erhaltungssatzung dann erstmalig in Varel in Kraft treten.
Die Dorferneuerung Dangast plante die Neugestaltung des Bereiches um den
Schnupperstrand in Dangast, um sich im Jahr 2016 um diesbezügliche Fördergelder
bewerben zu können.
Umweltschutz
Die Organisation und Leitung der Frühjahrsputzaktion, die am 18./19. April 2015
durchgeführt wurde, wurde vom Fachdienst Planung wahrgenommen. An dieser
Aufräumaktion in Feld und Wald beteiligten sich neben Privatpersonen auch zahlreiche
Vereine und Schulen. Insgesamt waren rund 950 freiwillige Helfer im Einsatz.
23
6.2 Liegenschaften- und Gebäudeverwaltung
Im Jahr 2015 wurden für die Ausgaben in der Bauunterhaltung der Grundschulen, der
öffentlichen Gebäude, der allgemeinen Liegenschaften wie z.B. Mietwohnungen und der
nichtselbständigen Stiftungen ca. 919.000,- € und für investive Maßnahmen ca. 1.350.000,€ bereitgestellt.
Das in 2014 erworbene Gartengrundstück für den städtischen Kindergarten wurde angelegt
und die Planungen für die Erweiterung des städtischen Kindergartens sind sehr weit
vorangeschritten. Ein Anbau an den Kindergarten des Diakonischen Werkes in
Dangastermoor wurde von der Stadt Varel übernommen, geplant und wird ab Frühjahr 2016
ausgeführt.
Ein großer Teil der finanziellen Mittel wurde für Sicherheits- und Brandschutzmaßnahmen
und Erhaltungsmaßnahmen in den städtischen Gebäuden aufgewendet, um den Nutzern die
nötige Sicherheit und die Funktionalität der Gebäude zu gewährleisten.
Grundstücksverkäufe und Grundstückskäufe im Gewerbe- und Logistik Port und in der
ehemaligen Friesland Kaserne konnten erfreulicher Weise getätigt werden.
6.3 Abteilung Tiefbau
Aus Anlass der Kanalerneuerung durch den Oldenburgisch-Ostfriesischen-Wasserverband in
der Memeler Straße wurden stadtseitig die Gehweganlagen für rund 60.000 Euro erneuert.
Darüber hinaus wurde in der Fortführung der Memeler Straße die Fahrbahn aufgenommen
und neu verlegt. Kosten sind hierfür in Höhe von 6.000 Euro angefallen.
Vor den Bauarbeiten:
24
Während der Bauarbeiten:
Nach Fertigstellung:
Auch in der Pillauer Straße und in der Neißestraße wurde die Fahrbahn aufgenommen und
neu verlegt. Die Kosten beliefen sich auf ca. 22.000 Euro.
Im Rahmen der Innenstadtsanierung wurde der Gehweg vor dem Amtsgericht mit neuen
Materialien gepflastert. In diesem Zusammenhang wurde sowohl hier als auch in der
Drostenstraße die Straßenbeleuchtung in Anlehnung an die Fußgängerzone und dem
Schloßplatz modernisiert. Die Gesamtkosten beliefen sich auf rund 100.000 Euro und
konnten zu 2/3 aus Stadtsanierungsmitteln finanziert werden.
Der Bereich Stadtbetrieb konnte mit neuen Gerätschaften wie Dienstwagen, Transporter,
Schlepper, diverse Kleingeräte, Schneeschild und Frontkehrmaschine im Gesamtwert von
rd. 180.000 Euro ausgestattet werden.
Die Unterhaltung und der Betrieb des Straßenbeleuchtungsnetzes schlugen mit rd. 220.000
Euro zu Buche.
Für die Instandhaltung und Erneuerung von Spielgeräten auf über 40 öffentlichen
Spielplätzen konnten auch in diesem Jahr rd. 25.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
25
Im Bereich der Straßenunterhaltung wurden Haushaltsmittel in Höhe von rd. 360.000 Euro
eingesetzt, davon entfallen auf die Asphaltstraßen ca. 140.000 Euro
Aufgrund des milden Winters betrugen die Kosten für den Winterdienst lediglich rd. 9.000
Euro.
6.4 Bauaufsicht und Bauverwaltung
Im Jahre 2015 (01.01.2015-09.11.2015) wurden insgesamt 646 baurechtliche Vorhaben
(Bauvoranfragen, Bauanträge/Bau-Mitteilungen u.a.m.) von der Bauaufsichtsbehörde der
Stadt Varel bearbeitet.
Es handelte sich dabei um folgende Verfahrensarten:
Voranfrage
Neubau
Umbau (Anbau)
Nutzungsänderung 3
Abbruch
Nachtrag zur Baugenehmigung
Verlängerung einer Genehmigung
Anzeige genehmigungsfreier Bauvorhaben
Befreiung/Abweichung von Bauvorschriften
Denkmalschutz
Stellungnahmen zu Konzessionen
Vorkaufsrechtverzicht
Bescheinigung Wohnungseigentum
Brandschau
Sanierungsrechtliche Genehmigung
Nachbar-Widerspruch
Bauaufsichtsanordnung
Bußgeldverfahren
Eintragung Baulasten
Beschwerden
Sonstiges
15
77
30
24
8
1
41
5
10
287
7
2
56
1
18
9
47
2
6
Gegenstand der vorstehenden Verwaltungsverfahren waren u.a.
Einfamilienhäuser
Gewerbliche Vorhaben
Mehrfamilienhäuser
Landwirtschaftliche Vorhaben
Wohn- und Geschäftshäuser
Bürogebäude
Sonstige Nichtwohngebäude
Garagen/Carports Einzelantrag
Anbauten
in 66 Fällen
in 18 Fällen
in 17 Fällen
in 6 Fällen
in 2 Fällen
in 0 Fällen
in 6 Fällen
in 19 Fällen
in 10 Fällen
26
7 Eigenbetrieb Kurverwaltung Nordseebad Dangast
Besonderes Highlight des Geschäftsjahres 2015 war die Inbetriebnahme des neuen
Weltnaturerbeportals in Dangast sowie der Umzug der Kurverwaltung aus der „Alten
Kuranlage“ in das neue Gebäude direkt am Strand.
In nur neunmonatiger Bautätigkeit wurden das neue Portal und auch die neue Promenade
gebaut. Exakt zum festgelegten Termin am 28.02.2015 konnten sowohl das Portal als auch
die Promenade in den Betrieb übergeben werden.
Die Einweihung und Eröffnung des Portals wurde vom niedersächsischen
Wirtschaftsminister Olaf Lies vorgenommen.
Neben der termingerechten Fertigstellung wurde auch der geplante Kostenrahmen von 5,310
Mio. Euro exakt eingehalten.
Bericht zur laufenden Saison 2015
Aufgrund der frühen Ferien Nordrhein-Westfalen und dem späten Beginn der Niedersachsen
Ferien verteilte sich die Sommersaison auf einen breiten Korridor und hatte keine ganz so
starken Spitzen.
Die betriebswirtschaftlichen Zahlen per 31.10.2015 zeigen eine sehr erfreuliche Tendenz. Es
wurden höhere Erträge bei deutlich niedrigeren Bewirtschaftungskosten erzielt. Dies wirkt
sich deutlich positiv auf den Jahresabschluss aus, sodass erwartet wird, mindestens die
Zahlen aus dem Wirtschaftsplan 2015 zu erreichen.
Die Rückmeldungen von den Vermietungsbetrieben per 31.10.2015 lassen auf eine gute
Vermietungssaison schließen.
Nachdem in der alten Kuranlage im Februar der Betrieb eingestellt wurde, ist ein deutlicher
Rückgang bei den Bewirtschaftungskosten zu erkennen. Da gleichzeitig das Energiekonzept
für das Gebäude Weltnaturerbeportal erfolgreich umgesetzt wurde und bisher kein Anstieg
27
der Wärmeenergiekosten des Quellbades zu verzeichnen ist (die Beheizung des Portals
erfolgt fast komplett aus der Differenzwärme des DanGastQuellbades), schlagen diese
Kosteneinsparung voll in eine verbesserte Kostenbilanz durch.
Campingplatz
Der Campingplatz hat wie in den vergangenen drei Jahren an Übernachtungen und
Umsätzen zugelegt. Insgesamt zeigen die Zahlen per 31.10.2015 einen Mehrumsatz
gegenüber dem Jahr 2014 von ca. 30.000 €.
DanGastQuellbad
Auch im DanGastQuellbad zeigen die Zahlen per 31.10.2015 einen kleinen Mehrumsatz
gegenüber dem Jahr 2014. Damit liegt das Quellbad wieder fast auf dem Niveau der
Vorjahre. Ein wesentlicher Grund für das positive Ergebnis ist die wieder ganzjährige
Öffnung, nachdem im Jahr 2014 die Monate Januar und Februar komplett geschlossen
waren. In diesem Jahr wurden erstmals die Renovierungszeiten des Quellbades geändert,
um das Angebot stärker an die Buchungszeiten der Beherbergungsbetriebe anzupassen.
Statt ab Anfang November sechs Wochen bis Weihnachten jetzt zwei Blöcke, einmal drei
Wochen im Dezember und dann weitere drei Wochen nach den Winterferien im Januar.
Strandkorbvermietung
Ebenfalls eine positive Entwicklung erzielt die Strandkorbvermietung. Durch die neue
Kassensituation im Portal, ist die Strandkorbvermietung besser erreichbar. Trotz des
durchwachsenen Wetters wurde per 31.10.2015 ein Mehrumsatz von ca. 10.000 € erzielt.
Die Strandkörbe waren mehrfach ausverkauft.
Für das Wirtschaftsjahr 2016 sind Neuanschaffungen notwendig. Dafür wurden 30.000 € im
Investitionsplan eingestellt.
Weltnaturerbeportal
Nachdem am 01.03.2015 ein noch nicht komplett fertiggestelltes Portal in Betrieb genommen
wurde, sind nun alle Bereiche in Funktion. Die Resonanz der Gäste des Nordseebades auf
das neue Weltnaturerbeportal, die Promenade und die Angebote im neuen Portal ist
überwältigend positiv.
In der Tourist-Information kommt es gelegentlich zu Belastungsspitzen, welche bislang von
dem vorhandenen Personal hervorragend bewältigt wurden. Der Winter 2015/16 soll genutzt
werden, die Erfahrungen einer kompletten Saison auszuwerten können, um dann den
Personaleinsatzplan den Anforderungen anzupassen.
Insgesamt sind noch nicht alle Umstrukturierungsprozesse vollständig abgeschlossen, aber
in dieser Saison wurde bereits bewiesen, dass das Konzept funktioniert. Die Seminarräume
wurden bereits sehr gut frequentiert, wie in allen Bereichen müssen auch hier die
Erfahrungen auswertet werden und evtl. das eine oder andere, wie z.B. Sicht- und
Sonnenschutz, in Teilbereichen ergänzt werden (ohne den immer wieder gelobten Ausblick
zu verstellen).
In der Watt´n Sauna wurden die Planzahlen noch nicht komplett erreicht (Stand 31.10.2015).
Aufgrund von Anregungen unserer Gäste wurden im Frühjahr noch einige
28
Anpassungsarbeiten vorgenommen (Verbesserung Sichtschutz, weitere Taschenschränke,
leichte Anpassung der Öffnungszeiten). Im Sommer konnten an Schlechtwettertagen gute
Auslastungszahlen verzeichnet werden. Bei gutem Wetter leider nicht. Der September und
der Oktober lagen sehr gut in den Planzahlen.
Es werden den Gästen verschiedene Highlights wie Mitternachtssauna, Pauschalangebote
mit Vermietern, Kombinationen mit LebensSinne etc. angeboten. Für Silvester ist eine
Mitternachtssauna in Zusammenarbeit mit dem Restaurant Heewen geplant.
Insgesamt ergeben die bisherigen Frequenzen Anlass zu Optimismus. Erst nach Ablauf
eines kompletten Jahres kann beurteilt werden, ob das gewählte Saunaprogramm erfolgreich
ist und welche Anpassungen gegebenenfalls noch notwendig sind.
Wellnessbereich
Der von Frau Buchweitz geführte Wellnessbereich hat sich etabliert. Nicht alle
Veranstaltungen trafen auf die gewünschte Frequenz, aber das Nordseebad bietet
insgesamt eine enorme Bandbreite an Angeboten für die privaten Zahler. Auch für diesen
Bereich gilt, dass sich der Lauf erst aufbauen und orientieren muss. Teilweise sind die
Urlaubsgäste überrascht, wenn sich auf Nachfrage ein breites Angebot öffnet. Die vielfältigen
Informationen, die auf Plakaten, Broschüren und auch im Internet präsentiert werden,
werden augenscheinlich doch nicht so intensiv ausgewertet, wie angenommen.
Zusammenfassung
Das Projekt zur Entwicklung des Nordseebades hat mit der Einweihung der neuen
Einrichtungen einen ersten Meilenstein erreicht. Das Defizit des Eigenbetriebes ist nachhaltig
unter - 900 TSD Euro gedrückt worden. Die weiteren Schritte zur kompletten Umsetzung des
Projektes sind auf einem guten Weg, die notwendigen Bebauungspläne sind beschlossen
und gültig, für die Baumaßnahmen nördlich der Kuranlagen wurde am 01.12.2015 die
Baugenehmigung erteilt. Erst mit Abschluss aller im Entwicklungsprojekt aufgeführten
Teilprojekte kann das Ziel der Defizitreduzierung auf ein Niveau von ca. -500 TSD Euro
erreicht werden. Weitere Maßnahmen auf dem Strandcampingplatz und auch im technischen
Bereich des DanGastQuellbades sind notwendig, um dieses Ergebnis nachhaltig zu
konsolidieren.
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8 Gleichstellungsbeauftragte
Ich arbeite seit 1998 in Varel als hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte (19,5 Std.)
innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung und kann in meiner Tätigkeit viel bewegen und
anregen.
In den Nachbargemeinden erlebe ich durch die Bestellung einer ehrenamtlichen oder
nebenberuflichen Gleichstellungsbeauftragten eine Schwächung des Wirkens der
Gleichstellungsarbeit insgesamt.
Die Landesregierung will Anfang 2016 eine Novellierung des NKomVG durchführen, in dem
die Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten wieder auf eine
Einwohnergrenze auf 20.000 angehoben werden soll.
Nur durch Professionalität, kompetente Beratung von Entscheidungsprozessen und intensive
Öffentlichkeitsarbeit kann es gelingen, dass das Gleichheitsversprechen des Grundgesetzes
umgesetzt wird.
Die Schwerpunkte meiner Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte in Varel sind wie in den
Vorjahren in folgende Bereiche aufgeteilt:

Beratungen

Arbeitskreise und Netzwerke

Veranstaltungen

Zusammenarbeit mit der Verwaltung
8.1 Beratung
Ein zentraler Schwerpunkt ist die Beratung von Bürgerinnen und Bürgern in Varel.
Die Beratung fand im letzten Jahr zu den regelmäßigen Sprechstunden (mittwochs von 9-12
Uhr) oder nach Vereinbarung statt.
Die Themen waren (nach Häufigkeit genannt):

Wiedereinstieg in den Beruf

Häusliche Gewalt

Vereinbarkeit Familie und Beruf, hier insbesondere Probleme bei der
Kinderbetreuung in den Rand- und Ferienzeiten

Soziale Unterstützung bei Trennung und Scheidung

Unterstützung bei Behördengängen, Problemen mit dem Job-Center Friesland.
Der Anteil von Migrantinnen, die in meine Beratung gekommen sind, hat in 2015 weiter
zugenommen. Im kommenden Jahr kann sich durch den „Zuzug“ der Flüchtlinge auch hier
weiterer Beratungsbedarf ergeben.
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8.2 Arbeitskreise und Netzwerke

Runder Tisch gegen Häusliche Gewalt in Varel ( 2-3 x jährlich)

Lokales Bündnis für Familien in Friesland (Vertretung der Stadt Varel), hier Mitarbeit
im AK Familienfreundliche Betriebe und AK Smiley im Ferienpass

Lokale Agenda Varel, hier: Mehrgenerationen-Wohnprojekt, Rosenhaus am
Seilerweg in Varel

Arbeitskreis Frauenkino Varel (8x jährlich)

Unterstützung des Arbeitskreises „Flohmarkt alles für die Frau“ (6x jährlich)

Mitarbeit im Präventionsrat der Stadt Varel

Kinderland Varel
Zum Gelingen meiner Tätigkeit trägt weiterhin meine gute Vernetzung mit diversen örtlichen,
regionalen und überregionalen Einrichtungen und Organisationen bei (vergl. Jahresbericht
2013-2014).
8.3 Veranstaltungen
Häusliche Gewalt
Der Arbeitskreis „Häusliche Gewalt in Varel“, den ich vor ca. 10 Jahren initiiert habe, trifft
sich mehrmals jährlich (s.o.). Zu diesem AK gehören die Polizei Varel, Beratungsstellen, die
SOKON-Pusteblume in Varel, das AWO-Frauenhaus WHV sowie das Jugendamt des
Landkreises Friesland und Schulsozialarbeiter aus Vareler Schulen.
In 2015 wurde die Notfallkarte für Frauen und Kinder mit Adressen lokaler und regionaler
Hilfsangebote bei Gewalt, auch wieder in deutscher, arabischer und russischer Sprache zum
4. Mal aufgelegt. Sie in allen öffentlichen Einrichtungen, bei Ärzten und in Vareler Apotheken
aus.
Seit 1990 wurde von der UNO der 25. November als offizieller Gedenktag „Nein zu Gewalt
an Frauen“ ins Leben gerufen.
Der Arbeitskreis „Runder Tisch gegen Häusliche Gewalt“ in Varel organisiert jährlich an
diesem Tag Veranstaltungen, um auf dieses Thema hinzuweisen.
In diesem Jahr fand eine Vortragsveranstaltung für Multiplikatoren zu den „Ursachen von
Gewaltverhalten bei Männern und die Dynamik in den Beziehungen zu ihren weiblichen
Opfern“ statt.
Die Referenten waren Hermann Schülke und Wilke Kappelhoff, beide Sozialarbeiter und
Traumaberater des Vereins „Meracon“ aus Oldenburg, der mehrere
Kriseninterventionsstellen zum Thema Gewalt im Weser-Ems-Bezirk anbietet.
Der Vortrag hat verdeutlicht, wie Gewaltverhalten bei Männern entsteht und wie deren
Bewältigungsstrategien funktionieren.
Gleichzeitig wurde dargestellt, warum Frauen, die häufig in ihrer Biografie Opfer von Gewalt
waren oft wieder Beziehungen zu gewalttätigen Männern eingehen.
Die Veranstaltung fand im Ratssaal mit interessierten Zuhörern und Zuhörerinnen aus
sozialen Organisationen, Ärzte und Ärztinnen aus Varel, dem Jugendamt und der Polizei
statt.
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Internationaler Frauentag
Im Rahmen des Internationalen Frauentages im März 2015 fanden in Varel eine
Filmvorführung über ein Mädchen in Saudi-Arabien (Das Mädchen Wadjda) und eine
Theatervorführung in der Weberei statt.
Darüber hinaus habe ich eine Fahrt mit 50 Personen zum Nordwolle-Industrie-Museum in
Delmenhorst organisiert. Wir haben dort mit speziellen Führungen Frauenarbeitsplätze in der
Wollverarbeitungsindustrie kennengelernt. In diesem Jahr wurde noch eine
Sonderausstellung zum Thema Bekleidungsindustrie in Deutschland und in Übersee
angeboten.
Diese Fahrt stand in Zusammenhang mit dem bundesweiten „Equal-pay-day“, der
bundesweit jährlich am 23. März begangen wird und der auf die unterschiedliche Bezahlung
für Frauen und Männer in Deutschland aufmerksam machen soll.
Frauenleben-Wendezeiten/Gesundheitsprävention
„Wunden der Nachkriegsgeneration – Die langen Schatten des Krieges
Ein herausragendes Projekt war in 2015 Teil VI des
Arbeitskreises „Gesundheitsreihe Frauenleben-Wendezeiten“ mit
dem Titel „Wunden der Nachkriegsgeneration – Die langen
Schatten des Krieges“.
In diesem Arbeitskreis, der seit 1998 unter meiner Federführung
besteht, arbeiten die Koordinierungsstelle „Älter werden“ des
Landkreises Friesland, Buchautorinnen, Familienberaterinnen
und Sozialarbeiterinnen aus verschiedenen Einrichtungen in
Varel und Zetel mit.
Am 8. Mai 2015 jährte sich das Ende des 2. Weltkrieges zum 70.
Mal. Dieses hat der Arbeitskreis zum Anlass genommen, eine
Veranstaltungsreihe zu organisieren, in der es um die vielfältigen
Auswirkungen des Krieges auf nachfolgende Generationen ging.
Insbesondere den Kriegskindern und Kriegsenkeln sollte hier
eine Plattform des Austausches gegeben werden.
Im Gesundheitswesen, in den Pflege- und Alteneinrichtungen
wie im ganz alltäglichen Leben begegnen wir immer wieder
Frauen und Männern, die sowohl physisch als auch psychisch an den Folgen des zweiten
Weltkrieges zu leiden haben.
Die Mitarbeiterinnen in diesen Einrichtungen und die Töchter und Schwiegertöchter in der
häuslichen Pflege werden immer wieder mit ungewöhnlichen Reaktionen der älteren
Menschen, die auf eine Kriegstraumatisierung zurückgehen können, konfrontiert.
Die zwischen 1928 und 1945 geborenen Kinder sind in schwierigen Zeiten zur Welt
gekommen und haben Bombennächte, Hunger, Vertreibung und evtl. Vergewaltigungen der
Mütter miterlebt.
Die Kinder der Kriegskinder blieben von den realen Schrecken des Krieges verschont. Aber
die nicht verarbeitete Traumatisierung prägt auch das Lebensgefühl dieser Generation.
Unsere Aktionswochen haben mit der Ausstellung „Kriegskinder-Begegnungen heute“ des
Anne-Frank-Zentrums in Berlin, einem Erzählcafe, mehreren Fachvorträgen, einer
Podiumsdiskussion, einem Diskussionsabend sowie einem Filmbeitrag vielfältige
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Möglichkeiten geboten, sich mit den unterschiedlichen Aspekten dieses Themas
auseinanderzusetzen.
Die Aktionswochen fanden vom 10. April bis zum 6. Mai 2015 im Dienstleistungszentrum
Varel und im Schulmuseum Bohlenbergerfeld statt.
Alle Veranstaltungen waren
außerordentlich gut besucht
(jeweils 80-100
TeilnehmerInnen).
Der 70. Jahrestag nach
Kriegsende wurde zeitgleich in
allen Medien (Zeitungen,
Internet, TV) auf vielfältige
Weise diskutiert und
dokumentiert und hat viele
Bürgerinnen und Bürger aus
allen Generationen bewegt, die
vielfältigen, direkt vor Ort
angebotenen Veranstaltungen
nacheinander zu besuchen.
Der Arbeitskreis FrauenlebenWendezeiten war erfreut über
das bisher erfolgreichste
Projekt seit 1998.
Dieses Projekt wurde durch das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und
Gleichstellung im Rahmen des Aktionsprogrammes „Älter, bunter, weiblicher: WIR
GESTALTEN ZUKUNFT“ gefördert.
Unternehmerinnenmesse „Frieslands Frauenwelten“
Am 1. November 2015 fand die 4. Unternehmerinnenmesse, die Messe „Frauenwelten“ im
Hotel Upstalsboom in Varel-Obenstrohe statt.
Über 30 Ausstellerinnen, Vorträge und Vorführungen hielten ein umfassendes Angebot vor;
ca. 300 Besucher und Besucherinnen nutzten die Möglichkeit, sich zu informieren.
Die Messe entstand – wie in den Vorjahren – wieder in Zusammenarbeit mit
Unternehmerinnen, dem Landkreis Friesland, der Wirtschaftsförderung der Stadt Varel und
dem Lebenssinne-Zentrum in Varel-Obenstrohe. Sie findet alle zwei Jahre statt.
Regelmäßige Veranstaltungen
Integrationskurse für Migrantinnen: Ein regelmäßiges Angebot ist die Fortführung des
Integrationskurses für Migrantinnen. Dieser Kurs (mit Kinderbetreuung) wird mit
Unterstützung durch eine Kursleiterin jeden Montagmorgen mit Ausnahme der Schulferien in
der Weberei angeboten.
Dieses Kursangebot besteht seit über 10 Jahren.
In den letzten Monaten war der Zulauf zu diesem Kurs besonders groß, da inzwischen viele
weibliche Flüchtlinge diese besondere Form eines geschlechterspezifischen Sprachkurses
annehmen.
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Der Vareler Frauenstammtisch hat auch weiterhin Bestand und wird von mir unterstützt und
begleitet. Einmal monatlich fanden Treffen in der Gaststätte „Ammerländer Stuben“ statt.
Frauen unterschiedlichen Alters nutzen diesen Treffpunkt, um Kontakte zu knüpfen, um zu
bestimmten Themen Vorträge zu hören und um gemeinsame Veranstaltungen
durchzuführen.
Ab Januar 2016 wird der monatliche Frauenstammtisch im „Tivoli“ Varel weitergeführt.
Beteiligung innerhalb der Verwaltung
In der Verwaltung habe ich - wie in den Vorjahren - mit allen Fachbereichen und
Außenstellen, der Wirtschaftsförderung und dem Personalrat zusammen gearbeitet.
Ich nehme regelmäßig an den Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses des
Sozial- und Jugendausschusses teil.
Mit dem Fachbereich Ordnung und Soziales habe ich auch in 2015 in der Steuerungsgruppe
des Projektes Kinderland Varel mitgearbeitet.
Seit 2014 wird in den Sommerferien (4 Wochen) und in 2015 ausgeweitet auch in den
Herbstferien (2 Wochen) eine Betreuung für Grundschulkinder in den Schulferien angeboten.
Das Problem Kinderbetreuung in den Ferien wird seit Jahren von Eltern und Familien, auch
in der Beratung, an mich herangetragen.
In 2016 wird zusätzlich auch in den Osterferien (2 Wochen) die Betreuung angeboten.
Bei diesem Angebot sowie bei vielen Aktionen im Bereich Vereinbarkeit von Familie und
Beruf gibt es oft Überschneidungen meiner Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte und
meiner Tätigkeit als Stadtjugendpflegerin.
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