Lex Oberasbach? - Freie Wähler Bayern

NN/FLAND/LAND/LAND2 - Fr 14.07.2006 LANDKREIS
Lex Oberasbach?
Kreis-SPD fordert gleiche Hallengebühren für alle
VON JOHANNES ALLES
FÜRTH Land - Die Kreis-SPD hat sich in der Debatte über die Vermietung der LandkreisTurnhallen zu Wort gemeldet. »Wir wollen keine Lex Oberasbach«, betont der
Fraktionsvorsitzende Michael Bischoff. »Das Angebot zu den Hallengebühren muss auf alle
Gemeinden ausgedehnt werden.«
Wie berichtet, hat der Landkreis der Stadt Oberasbach eine günstige Offerte für die Nutzung seiner Halle
am dortigen Gymnasium unterbreitet. Damit soll der Kommune der Verzicht auf den Bau einer weiteren
städtischen Halle schmackhaft gemacht werden. Der Landkreis befürchtet, seine Sportstätte könnte nach
einem Neubau nicht mehr ausgelastet sein.
Zu den jüngsten Angeboten des Landkreises an die Stadt Oberasbach zählt auch eine »Flatrate«. Die
Vereine könnten demnach gegen eine jährliche Pauschale von 87 500 Euro bis zu 4500
»Halleneinheiten« in Anspruch nehmen.
Nur ein »Lockvogelangebot«
In den Augen von Michael Bischoff handelt sich dabei um ein »Lockvogelangebot« für die örtliche CSU
und die Freien Wähler, die im Gegensatz zur Oberasbacher SPD einen Turnhallenneubau ablehnen und
eine Anmietung der Landkreis-Halle befürworten. »Man will damit den Standpunkt von CSU und Freien
Wählern unterstützen«, vermutet Bischoff.
Ein Vorgehen, das er als nicht korrekt bezeichnet, zumal das Angebot für Oberasbach nicht auf der
aktuellen Gebührensatzung des Kreises fuße. Bischoff geht davon aus, dass Oberasbacher Vereine im
kommenden Jahr bis zu 30 Prozent weniger Miete zahlen würden als jene Vereine, die die
Landkreishallen in Stein, Langenzenn und künftig in Zirndorf nutzen.
Weil Bischoff der Meinung ist, dass für alle Hallen die gleichen Konditionen gelten müssten, hat die SPD
einen Antrag in den Kreisausschuss eingebracht: Die Verwaltung soll prüfen, mit welchen
Mindereinnahmen der Landkreis zu rechnen hätte, wenn alle Gemeinden in den Genuss einer
»Oberasbacher Flatrate« kommen würden. »Diese Zahl muss von vorneherein klar sein«, fordert er.
Zudem müsse das Angebot allen Mietern gleichzeitig unterbreitet werden und nicht - wie bislang
geschehen - nur der Stadt Oberasbach.
Landrätin Gabriele Pauli ist da anderer Meinung: »Oberasbach hat das Angebot bislang nicht
angenommen, es gibt also keinen Anlass, mit anderen Verhandlungen zu führen«, sagt sie. Und auch im
Falle einer Zusage aus Oberasbach müsse zunächst der Kreistag entscheiden, ob man in dieser Form
vermieten wolle. Erst dann könne man nach einer »einheitlichen Vorgehensweise« für alle
Landkreishallen suchen.
Pauli will nicht einmal garantieren, dass es in diesem Fall auch in Stein und Langenzenn billiger werden
könnte, in den Landkreishallen Sport zu treiben. »Das kann man nicht pauschal festmachen«, sagt die
Landrätin. Die Vereine müssten auf jeden Fall die »variablen Kosten« wie Strom, Heizung und Reinigung
bezahlen. Dazu komme ein Teil der Fixkosten (Abschreibungen). Die Summe ergebe dann die Gebühr.
In Oberasbach sei der Landkreis wegen der Konkurrenzsituation mit seinem Angebot an die
Schmerzgrenze gegangen, räumt Pauli ein und verweist auf einen drohenden Leerstand der
Gymnasiumshalle: »Besser decken wir mit den Mieteinnahmen nur noch einen Teil unserer Fixkosten, als
gar nichts mehr.«
Der Oberasbacher Stadtrat wird übrigens voraussichtlich bei seiner Sitzung am kommenden Montag
entscheiden, ob die Kommune eines der Angebote des Landkreises annimmt.