Rechts- und Justizreform im Südkaukasus

Rechts- und Justizreform
im Südkaukasus
Die Reform zum Rechtsstaat – regionale Kooperation
und Rechtsstaatsdialog
Auftraggeber:
Bundesministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Partner:
Justizministerien, Hohe Justizräte, Gerichte, Justizakademien
Aktuelle Beauftragung:
01/2010 – 01/2015
Budget:
16,7 Mio. Euro
Länder:
Armenien, Aserbaidschan, Georgien
◄ Ein Beispiel - wie wir wirken:
Rechtsimplementierung
Rechtspopularisierung
Gesetzesberatung
Rechtsstaatsdialog
Bei der Einführung des Verwaltungsrechts im Südkaukasus wurden die gesetzlichen Grundlagen für das Verwaltungshandeln und die Entstehung einer fachlich spezialisierten Gerichtsbarkeit erarbeitet. Das Programm
unterstützte die Schulung von Rechtsanwendern und
vermittelte das neue Recht der Bevölkerung. Damit
wurde das Verwaltungshandeln deutlich transparenter
gestaltet und Willkür vermindert. Auf der Grundlage der
Erfahrungen in Georgien wurden in Armenien und später
in Aserbaidschan moderne Verwaltungsverfahren und
-gerichte eingeführt. Über die Hälfte der Widersprüche
gegen Verwaltungsakte sind vor Gericht erfolgreich. Im
Verwaltungsrecht besteht ein länderübergreifender Erfahrungsaustausch.
Zitat aus der Führungsebene des armenischen Justizministeriums: „Natürlich haben wir die Erfahrungen aus
Aserbaidschan zu den Personen des öffentlichen Rechts
aufgenommen!“ Eine erstaunliche Äußerung angesichts
der Spannungen zwischen den Ländern und ein Beispiel
der Möglichkeiten des regionalen Ansatzes.
◄ Ziele
◄ Aktivitäten
Die Länder des Südkaukasus reformieren ihre Rechtsund Justizsysteme im Hinblick auf EU-Standards und
nutzen dabei Instrumente der regionalen Kooperation.
Der GIZ-Beratungsansatz unterstützt den regionalen
Rechtstaatsdialog und vermittelt Reforminhalte und
–impulse aus anderen Ländern.
Förderung des Rechtsstaatsdialogs zwischen den Ländern, mit Deutschland und innerhalb eines Landes;
Justizpartnerschaften; Strategie- und Gesetzgebungsberatung vornehmlich in den Bereichen Wirtschaftsund Verwaltungsrecht und EU-Acquis; Implementierung
des neuen Rechts durch Materialien, Fortbildungen und
Organisationsberatung; Vermittlung von Reforminhalten
an die Bevölkerung.
◄ Herausforderungen
Die Nutzung der Justiz als Dienstleistung für den
Bürger stellt in den Ländern des Südkaukasus einen
vollständigen Wechsel der Herangehensweise dar. Die
Verfolgung privater Interessen mittels der Justiz erfordert moderne Instrumente hinsichtlich der gesetzlichen Ausgestaltung und deren Umsetzung.
Durchgeführt von:
◄ Wirkungen
Die Bürger haben Vertrauen in die neu strukturierten
Justizinstitutionen und wehren sich gegen rechtswidriges Verhalten des Staates mit Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Sie nutzen die Instrumente des
Zivilrechts zur Wahrung ihrer privaten Interessen. Professionelle Rechtsanwender orientieren sich an EUStandards.
Herausgeber:
Deutsche Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Sitz der Gesellschaft:
Bonn und Eschborn
GIZ Regionalbüro Südkaukasus
Tbilisi, Georgien
T +995 32 2201800
E [email protected]
I www.giz.de
Impressum:
Verantwortlich: Martin Homola
Redaktion: Tea Melanashvili, Tobias Niewianda
Design & Layout: Batash Studio GmbH
Druck: Cezanne Ltd
Mai 2014