Protokoll

STADT ITZEHOE
Der Bürgermeister
SITZUNGSPROTOKOLL
Bezeichnung des Ausschusses
Hauptausschuss
Tag der Sitzung
Beginn der Sitzung
Ende der Sitzung
06.11.2006
16.01 Uhr
18.51 Uhr
Ort der Sitzung
Zimmer 4, Historisches Rathaus
Anwesend
Erster Stadtrat Busch, Vorsitzender
Bürgermeister Blaschke
Ratsherr Davidsen
Ratsherr Dawiec
Ratsherr Doege (bis 17.32 Uhr)
Ratsherr Eisenmann
Ratsherr Geest (ab TOP 5)
Ratsherr Lübbert (bis 17.32 Uhr)
Ratsherr Rettke
Ratsherr Rosenwanger
Es fehlte(n)
Ferner anwesend
Bürgervorsteher Köhnke
Ratsherr Gründel
Ratsherr Jauß
Ratsherrin Frau Reichhelm (ab 16.57 Uhr)
Herr Peters, Vorsitzender des Finanzausschusses (öffentlicher Teil)
Herr Heideck, Dezernent II (öffentlicher Teil)
Herr Ernst, Hauptamt
Herr Weiß, Verwaltungsabteilung (öffentlicher Teil)
Herr Inhoven, Abteilung IT (bis einschließlich TOP 6)
Herr Springer, Rechnungsprüfungsamt
Herr Carstens, Amt für Finanzen (öffentlicher Teil)
Herr Olm, Rechtsamt
Herr Mühle, theater itzehoe(öffentlicher Teil)
Herr Buurman, Bauaufsichts- und Hochbauabteilung (öffentlicher Teil)
Frau Jünemann, Personalrat (bis 17.32 Uhr)
Mehrere Bürger (öffentlicher Teil)
Protokollführer
Herr Simon
Unterschrift des Vorsitzenden bzw. Vertreter
Unterschrift des Protokollführers
Gez. Busch
Gez. Simon
Lg. 014 Deckblatt
-2Nach der Begrüßung eröffnete Erster Stadtrat Busch die Sitzung des Hauptausschusses.
Erster Stadtrat Busch stellte zur Tagesordnung für die CDU-Fraktion den Antrag, den TOP 4
-Zukünftige Organisationsform des Bauhofes- von der Tagesordnung abzusetzen, da hierüber fraktionsintern noch Beratungsbedarf besteht. Der Hauptausschuss folgte dieser Bitte
einstimmig. Weiterhin wurde beschlossen, die Tagesordnungspunkte 10, 11 und 12 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Der Tagesordnungspunkt 9 wurde in einen öffentlichen
und einen nichtöffentlichen Teil gegliedert.
Protokollhinweis:
Die Sitzung des Hauptausschusses war in der Zeit von 17.32 Uhr bis 18.35 Uhr für eine Unterredung mit Herrn Dirk Jacobs von der Firma 3Base unterbrochen. Hierzu gibt es eine gesonderte Niederschrift, die nicht Bestandteil des Protokolls der Sitzung des Hauptausschusses ist.
Punkt 1 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
Herr Simon gab die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Hauptausschusses
zu den Tagesordnungspunkten 10 und 11 der Sitzung vom 09.10.2006 bekannt.
Punkt 2 Einwohnerfragestunde
Hierzu gab es keine Wortmeldungen.
Punkt 8 Arbeit der Fachausschüsse
Hierzu gab es keine Wortmeldungen.
Punkt 9 Anfragen
Öffentlicher Teil:
9.1 Ruhender Verkehr
Ratsherr Doege wies den Bürgermeister darauf hin, dass er in der Vergangenheit mehrfach
Beobachtungen hinsichtlich der Aufnahme von Parkverstößen angestellt hat. Dabei ist ihm
aufgefallen, dass die Ahndung der Verstöße nicht klappt. Er wird dem Bürgermeister weiter
über konkrete Vorkommnisse berichten.
Bürgermeister Blaschke entgegnete hierauf, dass es sich bei den von Ratsherrn Doege angesprochenen Beobachtungen immer nur um Momentaufnahmen handeln kann. Von den
Verkehrsüberwacherinnen wird sachgerechte Arbeit geleistet. Die angekündigten Hinweise
wird er aufnehmen und mit dem Ordnungsamt besprechen.
9.2 Einladung zum Workshop demographische Entwicklung in der Region IZ
Hierzu teilte Erster Stadtrat Busch mit, dass aufgrund des am gleichen Tag stattfindenden
CDU-Landesparteitages die CDU-Fraktion eher spärlich vertreten sein wird.
9.3 Eröffnung des Media-Marktes
Die Frage von Ratsherrn Rosenwanger, wann der Media-Markt eröffnet wird, kann nicht von
der Stadt beantwortet werden.
X
X
STADT ITZEHOE
Der Bürgermeister
X
Seite
Sitzungsvorlage
Hauptausschuss
Fachausschuss
vertraulich
nicht vertraulich
Sitzungstermin
TOP
06.11.2006
3
Aktenzeichen
I/01.1
Entscheidungsvorlage
Amt/Abteilung
Bürgermeisterbüro
endgültige Beschlussfassung
Beschlussempfehlung an Ratsversammlung
Anhörung / Information
Gremium
Hauptausschuss
Anlagen
Betreff
Mitteilungen des Bürgermeisters
1. Beschluss-/Entscheidungsvorschlag
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
2. Beschluss/Entscheidung/Empfehlung (abweichend oder ergänzend vom o.g. Vorschlag)
3.
Verweisung Bürgermeister/in an
4.
Verweisung an andere Ausschüsse
Beratungsergebnis
X
ausschuss
öffentlich
nichtöffentlich
Ja-Stimmen
X
X
einstimmig
lt. Beschlussvorschlag
Nein-Stimmen
Enthaltungen
Unterschrift Bürgermeister/in
Sitzung am
TOP
08.11.2006
3
Beglaubigt
mit Stimmenmehrheit
abweichender / ergänzender Beschluss
in das Berichtswesen
aufzunehmen
Gez. Simon
Der Bürgermeister
Lg. 010
stimmt dem Entscheidungs-
trifft folgende abweichende/ergänzende
vorschlag zu
Entscheidung (siehe 2.)
Datum, Unterschrift
X
X
STADT ITZEHOE
Der Bürgermeister
Seite
Sitzungsvorlage
Hauptausschuss
Fachausschuss
vertraulich
nicht vertraulich
Sitzungstermin
TOP
06.11.2006
5
Aktenzeichen
I0/p
Entscheidungsvorlage
Amt/Abteilung
Hauptamt/Personalabteilung
Gremium
Hauptausschuss
X
endgültige Beschlussfassung
Beschlussempfehlung an Ratsversammlung
Anhörung / Information
Anlagen
Stellenplanentwurf 2007
Betreff
Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2007
1. Beschluss-/Entscheidungsvorschlag
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis vom Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2007.
2. Beschluss/Entscheidung/Empfehlung (abweichend oder ergänzend vom o.g. Vorschlag)
3.
Verweisung Bürgermeister/in an
4.
Verweisung an andere Ausschüsse
Beratungsergebnis
X
ausschuss
öffentlich
nichtöffentlich
Ja-Stimmen
X
X
einstimmig
lt. Beschlussvorschlag
Nein-Stimmen
Enthaltungen
Unterschrift Bürgermeister/in
Sitzung am
TOP
06.11.2006
5
Beglaubigt
mit Stimmenmehrheit
abweichender / ergänzender Beschluss
in das Berichtswesen
aufzunehmen
Gez. Simon
Der Bürgermeister
Lg. 010
stimmt dem Entscheidungs-
trifft folgende abweichende/ergänzende
vorschlag zu
Entscheidung (siehe 2.)
Datum, Unterschrift
Aussprache
Seite
TOP
5
Die im nichtöffentlichen Teil von Ratsherrn Eisenmann gestellte Frage nach der Eingruppierung
einer Beschäftigten wurde von Bürgermeister Blaschke beantwortet.
Fortsetzung
Ergänzungsblatt Nr.
Lg. 012 Aussprache
X
X
STADT ITZEHOE
Der Bürgermeister
X
Amt/Abteilung
Seite
Sitzungsvorlage
Hauptausschuss
Fachausschuss
vertraulich
nicht vertraulich
Sitzungstermin
TOP
06.11.2006
6
Aktenzeichen
105
Entscheidungsvorlage
Hauptamt/Abteilung IT
endgültige Beschlussfassung
Beschlussempfehlung an Ratsversammlung
Anhörung / Information
Gremium
Hauptausschuss
Anlagen
X
IT-Konzept - Ergänzung zum Stand: Februar 2006
Betreff
Fortschreibung der IT-Konzeption für die Stadt Itzehoe
1. Beschluss-/Entscheidungsvorschlag
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
2. Beschluss/Entscheidung/Empfehlung (abweichend oder ergänzend vom o.g. Vorschlag)
3.
Verweisung Bürgermeister/in an
4.
Verweisung an andere Ausschüsse
Beratungsergebnis
X
ausschuss
öffentlich
nichtöffentlich
Ja-Stimmen
X
X
einstimmig
lt. Beschlussvorschlag
Nein-Stimmen
Enthaltungen
Unterschrift Bürgermeister/in
Sitzung am
TOP
06.11.2006
6
Beglaubigt
mit Stimmenmehrheit
abweichender / ergänzender Beschluss
in das Berichtswesen
aufzunehmen
Gez. Simon
Der Bürgermeister
Lg. 010
stimmt dem Entscheidungs-
trifft folgende abweichende/ergänzende
vorschlag zu
Entscheidung (siehe 2.)
Datum, Unterschrift
Aussprache
Seite
TOP
6
Fragen von Ratsherrn Davidsen zur Terminal-Server-Lösung sowie zu den Kosten im Rahmen
der mittelfristigen Finanzplanung wurden von Bürgermeister Blaschke, Herrn Inhoven und Herrn
Carstens beantwortet.
Fortsetzung
Ergänzungsblatt Nr.
Lg. 012 Aussprache
x
x
STADT ITZEHOE
Der Bürgermeister
x
Seite
Sitzungsvorlage
Hauptausschuss
Fachausschuss
vertraulich
nicht vertraulich
Sitzungstermin
TOP
06.11.2006
7.1
Aktenzeichen
200.03/931/09/0/1
Entscheidungsvorlage
Amt/Abteilung
Amt für Finanzen/Abteilung Finanzen
x
Gremium
Hauptausschuss
Anlagen
endgültige Beschlussfassung
Beschlussempfehlung an Ratsversammlung
Anhörung / Information
Beteiligungsberichte
Betreff
Berichtswesen
hier: Beteiligungsberichte
1. Beschluss-/Entscheidungsvorschlag
Der Hauptausschuss nimmt von den Beteiligungsberichten Kenntnis.
2. Beschluss/Entscheidung/Empfehlung (abweichend oder ergänzend vom o.g. Vorschlag)
3.
Verweisung Bürgermeister/in an
4.
Verweisung an andere Ausschüsse
Beratungsergebnis
X
ausschuss
öffentlich
nichtöffentlich
Ja-Stimmen
X
einstimmig
X
lt. Beschlussvorschlag
Nein-Stimmen
Enthaltungen
Unterschrift Bürgermeister/in
Sitzung am
TOP
06.11.2006
7.1
Beglaubigt
mit Stimmenmehrheit
abweichender / ergänzender Beschluss
in das Berichtswesen
aufzunehmen
Gez. Simon
Der Bürgermeister
Lg. 010
stimmt dem Entscheidungs-
trifft folgende abweichende/ergänzende
vorschlag zu
Entscheidung (siehe 2.)
Datum, Unterschrift
Aussprache
Seite
TOP
7.1
Ergänzend zu den bereits übersandten Unterlagen teilte Herr Carstens mit, dass die Stadtwerke
Itzehoe GmbH die im Beteiligungsbericht dargestellte Preisanpassung für Erdgas nicht mit 0,30
Cent je Kilowattstunde sondern nur mit 0,25 Cent je Kilowattstunde umsetzt.
Zum dargestellten Energiesparmodell der Stadtwerke Itzehoe GmbH auf Seite 62 der Sitzungsunterlagen kritisierte Ratsherr Davidsen die lange Bearbeitungszeit. Ein Jahr nach der entsprechenden Beschlussfassung wird erst jetzt etwas vorgelegt. Hier ist die Verwaltung seiner Auffassung
nach nicht flexibel genug in der Beschlussumsetzung.
Fortsetzung
Ergänzungsblatt Nr.
Lg. 012 Aussprache
X
X
STADT ITZEHOE
Der Bürgermeister
X
Seite
Sitzungsvorlage
Hauptausschuss
Fachausschuss
vertraulich
nicht vertraulich
Sitzungstermin
TOP
06.11.2006
7.2
Aktenzeichen
I/01.1
Entscheidungsvorlage
Amt/Abteilung
Bürgermeisterbüro
Gremium
Hauptausschuss
X
Anlagen
endgültige Beschlussfassung
Beschlussempfehlung an Ratsversammlung
Anhörung / Information
Projektberichte
Betreff
Berichte der Verwaltung
hier: Projektberichte
1. Beschluss-/Entscheidungsvorschlag
Der Hauptausschuss nimmt von den Projektberichten Kenntnis.
2. Beschluss/Entscheidung/Empfehlung (abweichend oder ergänzend vom o.g. Vorschlag)
3.
Verweisung Bürgermeister/in an
4.
Verweisung an andere Ausschüsse
Beratungsergebnis
X
ausschuss
öffentlich
nichtöffentlich
Ja-Stimmen
X
X
einstimmig
lt. Beschlussvorschlag
Nein-Stimmen
Enthaltungen
Unterschrift Bürgermeister/in
Sitzung am
TOP
06.11.2006
7.2
Beglaubigt
mit Stimmenmehrheit
abweichender / ergänzender Beschluss
in das Berichtswesen
aufzunehmen
Gez. Simon
Der Bürgermeister
Lg. 010
stimmt dem Entscheidungs-
trifft folgende abweichende/ergänzende
vorschlag zu
Entscheidung (siehe 2.)
Datum, Unterschrift
X
X
STADT ITZEHOE
Der Bürgermeister
X
Seite
Sitzungsvorlage
Hauptausschuss
Fachausschuss
vertraulich
nicht vertraulich
Sitzungstermin
TOP
06.11.2006
7.3
Aktenzeichen
I/01.1
Entscheidungsvorlage
Amt/Abteilung
Bürgermeisterbüro
Gremium
Hauptausschuss
X
Anlagen
endgültige Beschlussfassung
Beschlussempfehlung an Ratsversammlung
Anhörung / Information
Strukturberichte der Ämter und Abteilungen
Betreff
Bericht der Verwaltung
hier: Strukturbericht
1. Beschluss-/Entscheidungsvorschlag
Der Hauptausschuss nimmt vom Strukturbericht Kenntnis.
2. Beschluss/Entscheidung/Empfehlung (abweichend oder ergänzend vom o.g. Vorschlag)
3.
Verweisung Bürgermeister/in an
4.
Verweisung an andere Ausschüsse
Beratungsergebnis
X
ausschuss
öffentlich
nichtöffentlich
Ja-Stimmen
X
X
einstimmig
lt. Beschlussvorschlag
Nein-Stimmen
Enthaltungen
Unterschrift Bürgermeister/in
Sitzung am
TOP
06.11.2006
7.3
Beglaubigt
mit Stimmenmehrheit
abweichender / ergänzender Beschluss
in das Berichtswesen
aufzunehmen
Gez. Simon
Der Bürgermeister
Lg. 010
stimmt dem Entscheidungs-
trifft folgende abweichende/ergänzende
vorschlag zu
Entscheidung (siehe 2.)
Datum, Unterschrift