Stadt Esslingen am Neckar

Stadt Esslingen am Neckar
Klinikum Esslingen
Sachbearbeiter/in:
Bernd Sieber
10.04.2015
54/114/2015
VORLAGE
Betriebsausschuss Klinikum Esslingen
21.04.2015
Betreff: Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Klinikum Esslingen
I. Antrag
1. Der Betriebsausschuss Klinikum Esslingen nimmt vom Jahresabschluss 2014 des
Eigenbetriebs Klinikum Esslingen (Jahresbilanz, Gewinn- und Verlustrechnung
sowie Lagebericht) in der durch die WIBERA AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft,
Stuttgart, vorgetragenen und testierten Form Kenntnis:
a.
b.
mit einer Bilanzsumme von
mit einem Jahresergebnis von
104.844.736,12 €
111.050,06 €.
Die Feststellung des Jahresergebnisses 2014 erfolgt nach Prüfung durch das
Rechnungsprüfungsamt.
2. Der Betriebsausschuss Klinikum Esslingen nimmt vom Konzernjahresabschluss
2014
des
Teilkonzerns
Klinikum
Esslingen
(Konzernjahresbilanz,
Konzerngewinnund
-verlustrechnung sowie Konzernlagebericht) in der durch die WIBERA AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart, vorgetragenen und testierten Form
Kenntnis:
a.
b.
mit einer Bilanzsumme von
mit einem Jahresergebnis von
132.573.396,14 €
- 423.771,31 €.
II. Haushaltsrechtliche Ermächtigung
Finanzielle Auswirkungen:
keine
1
III. Ressourcenverbrauch
Wird dem Antrag der Verwaltung zugestimmt, folgen keine weiteren
Aufwendungen oder Erträge. Kommende Haushaltsjahre werden nicht durch
zusätzlichen / neuen Ressourcenverbrauch belastet bzw. durch Einsparungen
entlastet.
IV. Begründung
Der städtische Eigenbetrieb Klinikum Esslingen ist Träger und Alleingesellschafter der
Krankenhausbetriebsgesellschaft, d.h. der Klinikum Esslingen GmbH, und stellt der
Klinikum Esslingen GmbH im Rahmen einer Nutzungsüberlassung Gebäude etc. zur
Verfügung. Aufgaben des Eigenbetriebs Klinikum Esslingen betreffen daher die Besitzund Vermögensverwaltung sowie den Betrieb des Parkhauses am Klinikum Esslingen.
Ertragslage
Der Eigenbetrieb KE erhält Abschreibungen und Finanzierungszinsen, wie im
Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen dem Eigenbetrieb KE und der KE GmbH
vorgesehen, von der KE GmbH ersetzt. Auch Verwaltungskosten des Eigenbetriebs KE
sind von der KE GmbH zu tragen. Bauprojekte bzw. Investitionen werden weitgehend
über
Einzelförderungen
des
Landes
Baden-Württemberg
und/oder
über
Kommunaldarlehen finanziert. Im Jahr 2014 hat der Eigenbetrieb KE Einzelfördermittel
in Höhe von rund 5.867 TEUR (Vorjahr: 4.917 TEUR) erhalten; im Berichtsjahr konnten
keine Förderzusagen zugebucht werden (Vorjahr: 3.661 TEUR). Weitere Förderanträge
liegen dem Sozialministerium zur Prüfung vor. Der Eigenbetrieb KE schließt das
Geschäftsjahr 2014 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 111 TEUR (Vorjahr: 130 TEUR).
Der Konzern Eigenbetrieb KE schließt das Berichtsjahr 2014 mit einem im Vergleich
zum Vorjahr leicht verbesserten Gesamtergebnis von -424 TEUR (Vorjahr: -430 TEUR)
und zeigt somit, insbesondere unter den aktuell schwierigen Rahmenbedingungen für
Krankenhäuser, eine stabile Entwicklung.
Finanzlage
Im Jahr 2014 hat der Eigenbetrieb KE Einzelfördermittel in Höhe von rund 5.867 TEUR
(Vorjahr: 4.917 TEUR) erhalten; im Berichtsjahr konnten keine Förderzusagen
zugebucht werden (Vorjahr: 3.661 TEUR). Weitere Förderanträge liegen dem
Sozialministerium zur Prüfung vor.
Für den nicht geförderten Anteil der Investitionen wurden Darlehen in Höhe von
3.013 TEUR aufgenommen. Die Darlehen sind auf die Nutzungsdauer der Investitionen
abgestimmt.
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Die konsolidierte Konzernsicht zeigt die bereits seit Gründung der Gesellschaft geringe
Kapitalausstattung des Konzerns Eigenbetrieb KE. Auf der Grundlage des § 12 (2) Satz
2 EigBG (Eigenbetriebsgesetz) i.V. mit § 102 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 GemO
(Gemeindeordnung) hat der Krankenhausträger, die Stadt Esslingen am Neckar, auf die
Festsetzung eines Stammkapitals verzichtet.
Die notwendigen Investitionen zur wirtschaftlichen Betriebsführung des Krankenhauses
werden über die Pauschal- und Einzelförderung des Landes nach dem KHG
(Krankenhausfinanzierungsgesetz) sowie über Kreditaufnahme am Kapitalmarkt, im
Rahmen des Eigenbetriebs KE in Form von günstigen Kommunalkrediten, finanziert.
Abschreibungen und Zinsen sind dann aus dem laufenden Betrieb zu erwirtschaften.
Die Sicherstellung der Betriebsliquidität wird über die zeitnahe Fakturierung von
Leistungen erreicht und in Spitzenzeiten durch Betriebsmittelkredite abgefedert.
Grundsätzliches Problem sind die im Vergleich zu den Lieferantenkonditionen zu langen
Zahlungsziele der Kostenträger, die sich aus dem Landesvertrag nach § 112 Abs. 2
Satz 1 Nr. 1 SGB V ergeben.
Vermögenslage
Zum 01.01.2009 wurde die Krankenhausbetriebsgesellschaft (die KE GmbH) aus dem
Vermögen des Eigenbetriebs KE ausgegliedert. Die Gesellschafteranteile an der KE
GmbH werden vom Eigenbetrieb KE zu 100% gehalten. Die Aufgaben des
Eigenbetriebs KE beziehen sich daher auf die Besitz- und Vermögensverwaltung sowie
auf den Betrieb des Parkhauses am Klinikum Esslingen.
Der Eigenbetrieb KE schließt das Berichtsjahr 2014 mit einer Bilanzsumme in Höhe von
104.845 TEUR (Vorjahr: 109.091 TEUR).
Im Anlagevermögen des Konzerns Eigenbetrieb KE stiegen aufgrund der Errichtung der
stationären Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie die geleisteten Anzahlungen und
Anlagen im Bau auf 5.921 TEUR (Vorjahr: 2.888 TEUR). Das Anlagevermögen belief
sich in 2014 auf 97.439 TEUR (Vorjahr: 96.600 TEUR), das Umlaufvermögen auf
34.701 TEUR (Vorjahr: 40.751 TEUR). Im Umlaufvermögen sind insbesondere die
Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht auf 5.214 TEUR gesunken
(Vorjahr: 10.991 TEUR), der Kassenbestand bzw. Guthaben bei Kreditinstituten haben
sich auf 2.306 TEUR (Vorjahr: 3.245 TEUR) vermindert.
Das Eigenkapital des Konzerns Eigenbetrieb KE beläuft sich im Berichtsjahr auf
470 TEUR (Vorjahr: 893 TEUR). Dabei führt die Einstellung des Jahresverlusts 2013
von -430 TEUR in den Verlustvortrag zu dessen Erhöhung auf -11.424 TEUR (Vorjahr: 10.994 TEUR). Schließlich trägt der Jahresfehlbetrag von 424 TEUR in 2014 ebenfalls
zur Minderung des Eigenkapitals bei. Die sonstigen Rückstellungen betragen in 2014
7.337 TEUR (Vorjahr: 9.680 TEUR). Insgesamt konnten die Verbindlichkeiten des
Konzerns Eigenbetriebs KE in 2014 auf 76.511 TEUR (Vorjahr: 81.379 TEUR) gesenkt
werden.
Der Konzern Eigenbetrieb KE schließt das Berichtsjahr 2014 mit einer Bilanzsumme von
132.573 TEUR (Vorjahr: 137.919 TEUR).
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Ausblick
Das dichte Wettbewerbsumfeld des Klinikums Esslingen macht ein eigenständiges Profil
des Klinikums Esslingen bei Patienten, niedergelassenen Ärzten und Arbeitnehmern
erforderlich. Deshalb wurde im Rahmen des 150-jährigen Jubiläums des Klinikums
Esslingen und notwendiger Überarbeitungen im Jahr 2012 stufenweise ein neuer
Markenauftritt umgesetzt. Im Bereich des Qualitätsmanagements wurde die
Zertifizierung des Klinikums Esslingen nach DIN EN ISO 9001:2008 im Rahmen des
Reaudits in 2014 bestätigt. Das Klinikum Esslingen beteiligt sich außerdem weiterhin als
aktives Mitglied der Initiative 4QD-Qualitätskliniken. Wesentliches Ziel dieser Initiative ist
die Bereitstellung umfassender Informationen über Krankenhäuser für die Öffentlichkeit.
Nachdem das Bundeskartellamt im Jahr 2014 die Unternehmenszusammenführung des
Klinikum Esslingens und der Kreiskliniken Esslingen untersagt hat, steht im Jahr 2015
die strategische Weiterentwicklung des Klinikums Esslingen im Vordergrund. Hier gilt es,
die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen, um den Herausforderungen im
Krankenhauswesen zu begegnen und weiterhin die qualitativ hochwertige medizinische
und insbesondere stationäre Versorgung der Esslinger Bevölkerung sicherzustellen.
Dieser Vorlage sind als Anlagen Druckfassungen der Jahresabschlüsse der
Eigenbetriebs Klinikum Esslingen und des Konzerns Eigenbetriebs KE beigefügt,
weil zum Zeitpunkt des Unterlagenversands die testierten Jahresabschlüsse 2014
noch nicht vorlagen.
Sobald die testierten Jahresabschlüsse mit identischen Inhalten vorliegen,
werden diese nachgereicht. Dies wird voraussichtlich wenige Tage im Vorfeld zur
Sitzung des Aufsichtsrats, spätestens aber im Rahmen der Sitzung am 21.04.2015
möglich sein.
Ergänzend wird auf den mündlichen Bericht verwiesen.
Ingo Rust
Finanzbürgermeister
Bernd Sieber
Betriebsleiter
Anlagen:
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs Klinikum Esslingen inklusive:
•
Bilanz 2014
•
Gewinn- und Verlustrechnung 2014
•
Anhang 2014 mit Anlagenspiegel
•
Lagebericht 2014
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Jahresabschluss 2014 des Teilkonzerns Klinikum Esslingen (bezeichnet als
„Eigenbetrieb Klinikum Esslingen/ Konzernabschluss und Konzernlagebericht“)
inklusive:
•
Konzernbilanz 2014
•
Konzerngewinn- und -verlustrechnung 2014
•
Anhang 2014 mit Anlagenspiegel
•
Konzernlagebericht 2014
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